{"id":16425,"date":"2026-07-24T16:06:27","date_gmt":"2026-07-24T14:06:27","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=16425"},"modified":"2026-07-24T16:06:29","modified_gmt":"2026-07-24T14:06:29","slug":"die-neutralitaetsinitiative","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=16425","title":{"rendered":"Die Neutralit\u00e4tsinitiative"},"content":{"rendered":"

Timeo Antognini. <\/em>Am 27.September kommt die Neutralit\u00e4tsinitiative zur Abstimmung. Sie bietet Friedensbewegten die unverhoffte Chance, ein klares Zeichen f\u00fcr Frieden und gegen die Nato zu setzen. Dieser Artikel befasst sich mit den wichtigsten Argumenten f\u00fcr die Initiative aus friedenspolitischer und linker Perspektive.<\/strong><\/p>\n

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Die Neutralit\u00e4tsinitiative hat einen speziellen Charakter, der sich in verschiedenen Aspekten zeigt. Einerseits zeigt sie die Spaltung der Friedensbewegung und der Linken auf, andererseits erinnert sie uns daran, dass politische Vorst\u00f6sse nach ihrem Inhalt und nicht nach den damit in Verbindung gebrachten Pers\u00f6nlichkeiten bewertet werden m\u00fcssen. Schliesslich ist sie auch der Beweis daf\u00fcr, dass SP und Gr\u00fcne schon lange keine Friedenspolitik mehr betreiben. Sie bek\u00e4mpfen die Initiative, ohne auf den Initiativtext einzugehen, und bekennen sich zum militaristischen EU-Projekt.Die Gr\u00fcnde f\u00fcr eine Unterst\u00fctzung der Initiative sind vielf\u00e4ltig und drehen sich alle um einen zentralen Kampf der n\u00e4chsten Jahre: den Kampf f\u00fcr den Frieden.<\/p>\n

Eine Idee eines linksliberalen Pazifisten<\/strong><\/p>\n

Die SP bezeichnet die Neutralit\u00e4tsinitiative seit Monaten als \u00abPro-Putin-Initiative der SVP\u00bb, ohne sich mit deren Inhalt auseinanderzusetzen. Der Anstoss zu dieser Initiative kam jedoch nicht von der SVP, sondern vom Historiker Ren\u00e9 Roca.<\/p>\n

Roca ist Gr\u00fcnder des \u00abForschungszentrums f\u00fcr direkte Demokratie\u00bb und engagiert sich seit Langem f\u00fcr die Neutralit\u00e4t der Schweiz. Er bezeichnet sich selbst als \u00abdem linksliberalen Gedankengut nahe\u00bb und als Bef\u00fcrworter des Pazifismus. Durch die Verbreitung einer Schrift zur Neutralit\u00e4t kam er mit SVP-Mitgliedern in Kontakt, die das Unterfangen einer Neutralit\u00e4tsinitiative unterst\u00fctzten. Roca versuchte vergeblich, auch sozialdemokratische und gr\u00fcne Politiker:innen f\u00fcr die Initiative zu gewinnen, was dazu f\u00fchrte, dass das Initiativkomitee neben ihm vor allem mit SVP-Mitgliedern besetzt wurde. Die Initiative wurde jedoch schnell auch von bekannten linken Pers\u00f6nlichkeiten wie dem Politologen Wolf Linder<\/p>\n

unterst\u00fctzt. Auf Initiative der Partei der Arbeit der Schweiz (PdAS) entstand zudem ein linkes Unterst\u00fctzungskomitee f\u00fcr die Initiative (neutralitaet-links.ch), in dem sich bisher neun linke Organisationen zusammengeschlossen haben.<\/p>\n

Nein zu Milit\u00e4rb\u00fcndnissen<\/strong><\/p>\n

Das erste wichtige Argument f\u00fcr die Initiative ist die Ablehnung von Milit\u00e4rb\u00fcndnissen. Die Initiative m\u00f6chte den Nichtbeitritt zu B\u00fcndnissen wie der Nato in der Verfassung verankern. Diese erste Forderung ist im aktuellen Kontext, in dem viele ehemals neutrale Staaten wie Finnland oder Schweden dem imperialistischen Nato-B\u00fcndnis beigetreten sind, von zentraler Bedeutung. Auch die Schweiz betreibt derzeit eine Ann\u00e4herungspolitik gegen\u00fcber der Nato, was sich unter anderem in gemeinsamen \u00dcbungen und der Er\u00f6ffnung eines Nato-Verbindungsb\u00fcros in Genf \u00e4ussert. Regierungsnahe Sicherheitsexperten fordern zudem eine weitere Flexibilisierung der Neutralit\u00e4t, um den Austausch und die Zusammenarbeit mit der Nato zu intensivieren. Die Schweiz nimmt bereits an Projekten wie Sky Shield und PESCO teil. Dadurch ist es beispielsweise m\u00f6glich, dass Nato-Streitkr\u00e4fte durch Schweizer Gebiet transportiert werden, ohne dass hierf\u00fcr eine Genehmigung erforderlich ist.<\/p>\n

Kritisiert werden kann an der Initiative, dass sie in diesem Punkt nicht weit genug geht, da sie im Falle eines Angriffs auf die Schweiz oder Handlungen zu dessen Vorbereitung immer noch eine Zusammenarbeit mit Milit\u00e4rb\u00fcndnissen erm\u00f6glichen w\u00fcrde. Dennoch bietet die Initiative der Bev\u00f6lkerung die M\u00f6glichkeit, sich klar gegen jede Ann\u00e4herung an die Nato und andere milit\u00e4rische B\u00fcndnisse auszusprechen. Zudem w\u00fcrde sie einen kleinen Schritt zur Verwirklichung der langj\u00e4hrigen Forderung der Friedensbewegung nach einem blockfreien und atomwaffenfreien Kontinent erm\u00f6glichen.<\/p>\n

Gegen die Beteiligung an Kriegen<\/strong><\/p>\n

Die Initiative lehnt nicht nur Milit\u00e4rb\u00fcndnisse ab, sondern legt auch fest, dass die Schweiz sich weder direkt noch indirekt an kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen Drittstaaten beteiligen darf. Somit bedeutet sie einen strikten Nicht-Interventionismus, der heute in zahlreichen F\u00e4llen gebrochen wird \u2013 insbesondere durch die \u00dcbernahme einseitiger EU-Sanktionen gegen L\u00e4nder des Globalen S\u00fcdens.<\/p>\n

Heute beteiligt sich die Schweiz durch die \u00dcbernahme dieser Sanktionen an Wirtschaftskriegen gegen L\u00e4nder wie Venezuela, den Iran, Nicaragua oder die Demokratische Republik Kongo. Dabei handelt es sich im Grunde um imperialistische Disziplinierungsmassnahmen, mit denen L\u00e4nder mit einer unabh\u00e4ngigen Aussenpolitik vom imperialistischen Zentrum (also den USA und ihren Verb\u00fcndeten) bestraft werden. Das Ziel der Sanktionen ist es, diese L\u00e4nder zu verarmen und damit ihre Bestrebungen nach einer unabh\u00e4ngigen, souver\u00e4nen Politik zu brechen, um sie zur\u00fcck in eine neokoloniale Abh\u00e4ngigkeit zu f\u00fchren oder sie in diesem Zustand zu halten.<\/p>\n

Die Folgen dieser Wirtschaftskriege k\u00f6nnen genauso t\u00f6dlich sein wie milit\u00e4rische Kriege, wenn nicht sogar t\u00f6dlicher. In einer im Jahr 2025 erschienenen Studie hat die renommierte medizinische Fachzeitschrift The Lancet festgehalten, dass einseitige Sanktionen der USA und der EU zwischen 1971 und 2021 j\u00e4hrlich f\u00fcr 564258 Todesopfer verantwortlich waren (insgesamt also \u00fcber 28 Millionen Todesopfer!). Solche Sanktionen waren auch massgeblich mitverantwortlich f\u00fcr die substanzielle Zunahme der Kinder- und M\u00fcttersterblichkeit in den betroffenen L\u00e4ndern. Die Initiative verbietet der Schweiz die Beteiligung an einseitigen Sanktionen. Somit ist sie auch ein klares Nein zur Anteilnahme der Schweiz an der neokolonialen Unterdr\u00fcckung des Globalen S\u00fcdens und an der T\u00f6tung riesiger Bev\u00f6lkerungsteile durch die Vorenthaltung lebenswichtiger Medikamente und weiterer essenzieller Produkte.<\/p>\n

Die St\u00e4rkung der UNO<\/strong><\/p>\n

Die Initiative legt ein Verbot einseitiger Zwangsmassnahmen fest, erlaubt aber weiterhin die (automatische) \u00dcbernahme von v\u00f6lkerrechtlich abgest\u00fctzten Sanktionen, die von der UNO ergriffen werden. Somit erm\u00f6glicht die Initiative die Erf\u00fcllung einer weiteren langj\u00e4hrigen Forderung der Friedensbewegung: die St\u00e4rkung der UNO. Die UNO, entstanden 1945 durch einen Kompromiss zwischen sozialistischen und imperialistischen L\u00e4ndern, bleibt trotz erheblicher Defizite bis heute die einzige legitime Vertreterin der Weltgemeinschaft. Gem\u00e4ss der UN-Charta (Kapitel sieben) steht dem UN-Sicherheitsrat das Gewaltmonopol hinsichtlich milit\u00e4rischer und wirtschaftlicher Zwangsmassnahmen zu. Die Friedensbewegung hat sich fast 60 Jahre lang f\u00fcr den UNO-Beitritt der Schweiz eingesetzt. Die Initiative kann als ein klares Bekenntnis zur UN-Charta interpretiert werden, als St\u00e4rkung der UNO und gegen einseitige Kriegsgel\u00fcste imperialistischer M\u00e4chte.<\/p>\n

Diplomatie und friedliche Konfliktl\u00f6sung<\/strong><\/p>\n

Der letzte Punkt des Initiativtextes legt fest, dass die Schweiz ihre neutrale Rolle zur Vorbeugung und<\/p>\n

L\u00f6sung von Konflikten nutzen soll. Diese Forderung mag banal erscheinen, kann aber nur erf\u00fcllt werden, wenn die Schweiz von den anderen L\u00e4ndern nicht als Teil eines Blocks wahrgenommen wird. Erst eine strikte Neutralit\u00e4t erlaubt es der Schweiz, eine vermittelnde Rolle in Konflikten einzunehmen. Bislang war die Schweiz, entgegen der Auffassung der politischen Rechten, nie wirklich neutral, sondern fester Bestandteil des westlichen Blocks. Die Initiative erm\u00f6glicht eine teilweise Losl\u00f6sung von diesem Block und eine Positionierung als blockfreies Land.<\/p>\n

In der schweizerischen Politlandschaft haben sich breite Kreise der militaristischen Zeitenwende angeschlossen. Dies betrifft einerseits die SVP, die zwar von Neutralit\u00e4t und \u00abguten Diensten\u00bb spricht, gleichzeitig aber die gr\u00f6sste Unterst\u00fctzerin von Aufr\u00fcstung und Waffenexporten ist. \u00c4hnliche Positionen werden von den anderen b\u00fcrgerlichen Parteien vertreten, die jedoch im Gegensatz zur SVP eine Ann\u00e4herung an die Nato bef\u00fcrworten. Die reformistischen Parteien SP und Gr\u00fcne nehmen an der Zeitenwende ebenfalls teil. Beide bef\u00fcrworten die milit\u00e4rische Aufr\u00fcstung der Ukraine und beteiligen sich an der rhetorischen Aufr\u00fcstung gegen\u00fcber einer als bedrohlich eingesch\u00e4tzten \u00abAchse der Autokraten\u00bb. Die SP hat die Neutralit\u00e4tsinitiative als \u00abPro-Putin-Initiative\u00bb bezeichnet, da durch das Verbot einseitiger Sanktionen auch jene gegen Russland verunm\u00f6glicht w\u00fcrden. Die SP verfolgt im Ukraine-Krieg eine Politik, die sich aktiv gegen eine diplomatische L\u00f6sung des Konflikts richtet. F\u00fcr SP-Nationalrat Fabian Molina wird \u00abdie europ\u00e4ische Demokratie und Freiheit in der Ukraine verteidigt\u00bb. Die SP Schweiz hat sich zudem f\u00fcr die Wiederausfuhr von Kriegsmaterial durch europ\u00e4ische Staaten an die Ukraine ausgesprochen.Die kriegstreiberische Wende der SP folgt dem Trend anderer europ\u00e4ischer Sozialdemokraten und Gr\u00fcnen, und erinnert an jene Kreise, die sich in den 1970er-Jahren mit Bezug auf die \u00abMenschenrechte\u00bb gegen die Entspannungspolitik mit der Sowjetunion stellten, oder die w\u00e4hrend der Jugoslawienkriege diplomatische Kontakte mit politischen F\u00fchrern wie Milo\u0161evic (einem gew\u00e4hlten Staatschef) ablehnten, um diese nicht vor der internationalen Gemeinschaft zu legitimieren. Diplomatie und friedliche Konfliktl\u00f6sung werden geopfert, w\u00e4hrend die Zivilbev\u00f6lkerung weiter unter dem Krieg leidet.<\/p>\n

Die Schweiz sollte eine diplomatische Plattform zur L\u00f6sung dieses Krieges bieten, statt sich, wie von der SP gew\u00fcnscht, weiter in diese neue Blockkonfrontation auf der Seite Europas und der USA einzugliedern. Dies w\u00e4re eine bedeutende Haltung gegen Kriegslogik und Blockdenken. Die SP sollte zudem auch selbst wissen, dass die Schweiz nicht \u00fcberleben k\u00f6nnte, wenn sie alle L\u00e4nder sanktionieren w\u00fcrde, die Menschenrechte verletzen (angefangen bei den USA).<\/p>\n

F\u00fcr eine blockfreie und friedliche Schweiz<\/strong><\/p>\n

Die Neutralit\u00e4tsinitiative ist sicherlich kein Allheil-mittel. Sie hat Grenzen und ihre Umsetzung w\u00fcrde nicht vollst\u00e4ndig den W\u00fcnschen ihrer linken Unter-st\u00fctzer:innen entsprechen. Die SVP und die Regierung w\u00fcrden auch bei ihrer Annahme die Aufr\u00fcstung der Schweiz weitertreiben. Gegen die Waffenausfuhr, die Schw\u00e4chung des Zivildienstes und die allgemeine Aufr\u00fcstung braucht und gibt es teilweise schon separate Vorst\u00f6sse. Die weitere Ann\u00e4herung an die Nato w\u00fcrde allerdings durch einen solchen Volksentscheid deutlich erschwert. Die Teilnahme an einseitigen, m\u00f6rderischen EU-Sanktionen w\u00fcrde gestoppt. Und nicht zuletzt w\u00e4re sie ein klares Zeichen gegen den neuen Kalten Krieg und f\u00fcr die friedliche Koexistenz mit China und Russland.<\/p>\n

All dies sind wichtige Schritte hin zu einer friedlicheren, blockfreien Schweiz. In diesem Sinne lohnt es sich, die Neutralit\u00e4tsinitiative mit all unseren Kr\u00e4ften zu unterst\u00fctzen.<\/p>\n

#Titelbild: Am 2. Juli 2026 fand in Bern die Pressekonferenz des pazifistischen und internationalistischen Komitees f\u00fcr die Neutralit\u00e4tsinitiative statt. Dieses Komitee m\u00f6chte linke Argumente f\u00fcr die Initiative h\u00f6rbar machen.<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>vorwaerts.ch…<\/em><\/a>  vom 24. Juli 2026<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Timeo Antognini. Am 27.September kommt die Neutralit\u00e4tsinitiative zur Abstimmung. Sie bietet Friedensbewegten die unverhoffte Chance, ein klares Zeichen f\u00fcr Frieden und gegen die Nato zu setzen. Dieser Artikel befasst sich mit den wichtigsten Argumenten f\u00fcr …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":16426,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,5,3],"tags":[18,170,22,17],"class_list":["post-16425","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","category-kampagnen","category-schweiz","tag-imperialismus","tag-nas-netzwerk-antiimperialistische-solidaritaet","tag-politische-oekonomie","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16425","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=16425"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16425\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":16427,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16425\/revisions\/16427"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/16426"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=16425"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=16425"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=16425"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}