{"id":16614,"date":"2026-11-06T12:26:45","date_gmt":"2026-11-06T10:26:45","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=16614"},"modified":"2026-11-06T12:26:46","modified_gmt":"2026-11-06T10:26:46","slug":"wie-weiter-nach-den-us-zwischenwahlen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=16614","title":{"rendered":"Wie weiter nach den US-Zwischenwahlen?"},"content":{"rendered":"

Joseph Kishore & David North.\u00a0 <\/em>Die \u00fcberw\u00e4ltigende Niederlage der Republikanischen Partei bei den Zwischenwahlen zeugt von einer wachsenden Rebellion gegen die rechte Politik, die in den Vereinigten Staaten und ihrem Zweiparteiensystem seit Jahrzehnten vorherrscht.<\/strong><\/p>\n

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Das Wahlergebnis war die deutlichste Abfuhr f\u00fcr die Partei eines amtierenden Pr\u00e4sidenten seit mehr als einem halben Jahrhundert \u2013 seit den Wahlen von 1974, die auf den R\u00fccktritt von Richard Nixon folgten. Am Dienstag gewannen die Demokraten die landesweite Wahl zum Repr\u00e4sentantenhaus mit einem Vorsprung von etwa 13 Prozentpunkten und errangen mindestens sieben Sitze im Senat, davon sechs in Bundesstaaten, die Trump dreimal f\u00fcr sich gewinnen konnte.<\/p>\n

Der Wandel vollzog sich in allen Regionen und allen Bev\u00f6lkerungsgruppen. Am deutlichsten war er unter jenen, die Trump als W\u00e4hlerbasis f\u00fcr sich beanspruchte: Einwohner l\u00e4ndlicher Regionen, junge M\u00e4nner und Arbeiter ohne Hochschulabschluss. Trump machte die Wahl zu einem Referendum \u00fcber sich selbst und verlor haushoch.<\/p>\n

Innerhalb der Grenzen eines politischen Systems, das keine Alternative zu den beiden Parteien des Gro\u00dfkapitals zul\u00e4sst, spiegelt das Wahlergebnis den Widerstand gegen den Irankrieg, gegen Inflation, gegen das enorme Ausma\u00df sozialer Ungleichheit und gegen Angriffe auf demokratische Rechte wider. Es ist die Fortsetzung \u2013 in Form einer Wahl \u2013 der \u201eNo Kings\u201c-Demonstrationen, an denen im vergangenen Jahr Millionen von Menschen teilnahmen, sowie der Massenproteste gegen die ICE-Morde in Minneapolis und anderen St\u00e4dten, die Anfang 2026 ausbrachen.<\/p>\n

Das Wahlergebnis ist ein Bestandteil der internationalen Bewegung von Jugendlichen und Arbeitern, die sich in den vergangenen zwei Monaten in Massendemonstrationen \u00fcber Frankreich, Italien, Griechenland, Belgien, Spanien und Deutschland ausgebreitet haben. Dar\u00fcber hinaus ging Trumps Debakel nur zwei Wochen zuvor die Niederlage des Faschisten Bolsonaro in Brasilien voraus.<\/p>\n

Unter Arbeitern und Jugendlichen herrscht echte Euphorie \u00fcber die Dem\u00fctigung Trumps. Man muss jedoch anmerken, dass Trump weiterhin im Amt ist, damit diese Tatsache nicht \u00fcbersehen wird. Auch h\u00e4lt er weiterhin an seiner faschistischen Agenda fest. Zudem gibt es bereits Spekulationen, dass Trump die Wahlergebnisse als Grund f\u00fcr die Eskalation des Krieg gegen den Iran ansehen wird.<\/p>\n

David Sanger von der New York Times <\/em>schrieb j\u00fcngst: \u201eFr\u00fchere Pr\u00e4sidenten, die pl\u00f6tzlich in den Ruf einer \u201alahmen Ente\u2018 gerieten, griffen oft auf milit\u00e4rische Optionen zur\u00fcck, teilweise um zu demonstrieren, dass ihre Rolle als Oberbefehlshaber ungebrochen ist.\u201c<\/p>\n

Die weiteren Ereignisse werden bald deutlich machen, dass zwischen den Stimmungen, die die Massen bewegen, und der Demokratischen Partei eine un\u00fcberbr\u00fcckbare Kluft besteht.<\/p>\n

Ungeachtet des ganzen Rummels der Wahlnacht wird der Umstand, dass die Demokraten die Mehrheit im Kongress erobert haben, die Politik der herrschenden Klasse nicht grundlegend ver\u00e4ndern. Die Kriege werden ausgeweitet werden, die soziale Ungleichheit wird zunehmen und der Angriff auf die demokratischen Rechte wird fortgesetzt werden. W\u00e4hrend die Arbeiterklasse nach links geht, wird die Wirtschafts- und Finanzoligarchie ihr Programm des imperialistischen Militarismus und des Klassenkriegs fortsetzen.<\/p>\n

In beiden Amtszeiten Trumps waren die Demokraten weit davon entfernt, sich Trump entgegenzustellen. Vielmehr agierten sie als seine Unterst\u00fctzer. Ihre Haltung hat sich nie ge\u00e4ndert: \u00dcberparteilichkeit, \u201eGemeinsamkeiten\u201c, die Bereitschaft, mit dem Pr\u00e4sidenten \u201ezusammenzuarbeiten\u201c. Das war auch ihr Mantra, als Trump Soldaten in amerikanische St\u00e4dte entsandte, Internierungslager f\u00fcr Einwanderer errichtete und einen Krieg gegen den Iran begann.<\/p>\n

Um diesem Programm einen linken Deckmantel zu verpassen, werden sich die Demokraten auf die Dienste der Democratic Socialists of America (DSA) st\u00fctzen. Am Dienstag wuchs die Zahl der Abgeordneten im Repr\u00e4sentantenhaus, die Mitglieder der DSA sind, von zwei auf acht. Sechs neu gew\u00e4hlte Abgeordnete aus New York, Pennsylvania, Michigan, Colorado und Kalifornien schlossen sich Alexandria Ocasio-Cortez und Rashida Tlaib. Doch ihr Einfluss auf die Politik der Demokratischen Partei wird \u00fcberschaubar sein.<\/p>\n

In einem Artikel in der New York Times<\/em>, der f\u00fcr daf\u00fcr eintrat, dass die \u201eGem\u00e4\u00dfigten\u201c in der Fraktion der Demokratischen Partei die dominierende Rolle spielen, hie\u00df es:<\/p>\n

Viele ihrer neu gew\u00e4hlten Abgeordneten haben bereits deutlich gemacht, dass sie von den Demokraten erwarten, dass diese eher realisierbare Ergebnisse anvisieren als weitreichende ideologische Ambitionen. Und angesichts des Ausma\u00dfes der demokratischen Mehrheit im Repr\u00e4sentantenhaus d\u00fcrfte die relativ kleine Fraktion linker Abgeordneter nur begrenzt in der Lage sein, darauf zu beharren, dass ihre Priorit\u00e4ten umgesetzt werden.<\/em><\/p>\n

Die DSA-Fraktion wird den Demokraten als Feigenblatt dienen. Ihre Mitglieder traten als Demokraten an und werden einer Fraktion unter der F\u00fchrung von Hakeem Jeffries angeh\u00f6ren, f\u00fcr den Ocasio-Cortez und Tlaib seit 2023 in jedem Kongress als demokratischen Kandidaten f\u00fcr das Amt des Sprechers des Repr\u00e4sentantenhauses gestimmt haben.<\/p>\n

Die politische Bilanz des bekanntesten Amtstr\u00e4gers der DSA zeigt, wohin das f\u00fchrt. W\u00e4hrend Millionen von Menschen gegen die faschistische Regierung demonstrierten, traf sich Zohran Mamdani, der DSA-B\u00fcrgermeister von New York, zweimal mit Trump im Wei\u00dfen Haus und empfing ihn auf seinem Amtssitz Gracie Mansion, wodurch er ihre politische Zusammenarbeit demonstrativ zur Schau stellte.<\/p>\n

Die Demokratische Partei ist eine Partei der Wall Street und der herrschenden Klasse, und was sie vor allem f\u00fcrchtet, ist Widerstand gegen Trump von unten. Das einzige Thema, bei dem sie einen unerbittliche Kampagne gegen Trump f\u00fchrte, war der Krieg gegen Russland in der Ukraine, wobei sie von Trump eine sehr viel sch\u00e4rfere Einmischung der USA forderte.<\/p>\n

Nur wenige Stunden nach der Schlie\u00dfung der Wahllokale kehrten die Demokraten zu ihrem gewohnten Drehbuch zur\u00fcck. \u201eDas amerikanische Volk entschied sich f\u00fcr die Wirtschaft statt f\u00fcr Extremismus. Das amerikanische Volk entschied sich f\u00fcr Hoffnung statt Hass\u201c, erkl\u00e4rte Jeffries, der im Januar Sprecher des Repr\u00e4sentantenhauses werden wird. \u201eWir sind bereit, willens und in der Lage, partei\u00fcbergreifende Gemeinsamkeiten mit der anderen Seite des Plenums zu finden\u201c, sagte er.<\/p>\n

Es ist nicht \u201eHoffnung statt Hass\u201c, wof\u00fcr Millionen gestimmt haben. Sie haben gegen Krieg, soziales Elend und Diktatur gestimmt. Nach zwei Jahren, die die Demokraten damit verbracht haben, Gemeinsamkeiten mit einem M\u00f6chtegern-Diktator zu suchen, hat Jeffries angek\u00fcndigt, dass dieses Suchen fortgesetzt werde.<\/p>\n

Barack Obama trug aus dem gleichen Gesangbuch vor und forderte \u201eeine Politik, die die Menschen zusammenbringt, anstatt sie zu spalten\u201c. Es war Obama, der am Tag nach Trumps erster Wahl im Jahr 2016 dem Land versicherte, dass der Wahlkampf lediglich ein \u201eintramural scrimage\u201c, ein internes Trainingsspiel innerhalb einer Mannschaft, gewesen sei.<\/p>\n

Das Angebot, \u201epartei\u00fcbergreifende Gemeinsamkeiten\u201c zu finden, gerichtet an eine Partei, die zwei Jahre lang am Aufbau einer Pr\u00e4sidialdiktatur gearbeitet hat, ist ein Versprechen gegen\u00fcber der Wall Street. Und die Wall Street hat das Angebot zur Kenntnis genommen. Am Mittwoch stieg der Dow Jones um 1.570 Punkte oder 3 Prozent \u2013 das beste Tagesergebnis seit April 2025 und das zweitbeste seit Trumps Wiederwahl.<\/p>\n

So das Urteil der Finanzoligarchie \u00fcber die Wahl. Die Banker sind weder naiv noch sentimental. Sie wissen, dass die Demokraten keine Politik der sozialen Reformen umsetzen, geschweige denn den Sozialismus einf\u00fchren werden. Wenn sie davon ausgehen w\u00fcrden, dass die Wahl eine Bedrohung f\u00fcr ihre Interessen darstellt, w\u00fcrden sie nicht feiern.<\/p>\n

Nach der Wahl von Bill Clinton im Jahr 1992 setzte die Demokratische Partei den Abbau des Haushaltsdefizits und die Abschaffung der Sozialhilfe durch. Nach der Wahl von Barack Obama im Jahr 2008 rettete sie die Banken, halbierte die L\u00f6hne neu eingestellter Autoarbeiter und bot K\u00fcrzungen bei der Rentenversicherung an, um einen \u201egro\u00dfen Deal\u201c mit den Republikanern zu erzielen. Joe Biden, der auf Trumps erste Amtszeit folgte, f\u00fchrte Krieg gegen Russland, unterst\u00fctzte den V\u00f6lkermord in Gaza und bereitete den Weg f\u00fcr Trumps R\u00fcckkehr.<\/p>\n

Die andere Sichtweise, die in den Medien vorherrscht, besagt, dass die Wahl eine R\u00fcckkehr zur Normalit\u00e4t darstelle. \u201eDas System hat standgehalten\u201c, verk\u00fcndete die Redaktion der New York Times <\/em>unter der \u00dcberschrift \u201eTrump hat seinen Meister gefunden\u201c.<\/p>\n

Man darf sich nicht t\u00e4uschen lassen: Trump ist ein Symptom, nicht die Ursache. Er ist der politische Vertreter einer Finanzoligarchie, die die Macht weiter im Griff hat.<\/p>\n

Zwei Kr\u00e4fte werden die Politik und das Handeln des Staates in der kommenden Periode bestimmen. Die erste ist die Wirtschaftskrise, bei der sich in vielerlei Hinsicht andeutet, dass sie in eine neue Phase eintritt. Angesichts einer Staatsverschuldung von \u00fcber 40 Billionen Dollar und eines Krieges, der die Preise und Kreditkosten in die H\u00f6he treibt, wird die herrschende Klasse verlangen, dass die Arbeiterklasse daf\u00fcr aufkommt. Die Washington Post<\/em>, die Jeff Bezos geh\u00f6rt, legte am Mittwoch die Agenda dar und verk\u00fcndete, dass \u201eein Thema dringend nach partei\u00fcbergreifender L\u00f6sung schreit: die drohende Fiskalklippe\u201c, d. \u202fh. die Notwendigkeit massiver K\u00fcrzungen bei Sozialprogrammen.<\/p>\n

Zweitens ist da der amerikanische Imperialismus, der sich durch St\u00fchler\u00fccken im Kongress nicht in ein sanftm\u00fctiges Lamm verwandeln wird. Es wird viel davon gesprochen, dass das Wahlergebnis das Ende des Krieges gegen den Iran bedeuten w\u00fcrde, doch keine Fraktion der herrschenden Klasse ist bereit, einen gr\u00f6\u00dferen R\u00fcckschlag im Nahen Osten hinzunehmen. Der Krieg gegen den Iran ist zudem lediglich eine der Fronten in einem Weltkrieg, zu dem auch die Versch\u00e4rfung des Konflikts mit China und der Krieg gegen Russland in der Ukraine geh\u00f6ren \u2013 die oberste Priorit\u00e4t der Demokraten.<\/p>\n

Die Stimmung in der Bev\u00f6lkerung liegt weit links von der Demokratischen Partei. Millionen von Menschen wollen ein Ende des Krieges, die Verteidigung demokratischer Rechte und eine radikale Verbesserung ihrer Lebensbedingungen. Jede Fraktion der herrschenden Klasse \u2013 und, man muss hinzuf\u00fcgen, auch der Gewerkschaftsapparat \u2013 hat gro\u00dfe Angst vor der Radikalisierung, die sich in den Wahlergebnissen ausdr\u00fcckt, und vor dem, was sie ank\u00fcndigt.<\/p>\n

Seit Jahrzehnten werden die tiefgreifenden Klassenunterschiede der amerikanischen Gesellschaft unterdr\u00fcckt \u2013 von den beiden Parteien des Gro\u00dfkapitals, von der Gewerkschaftsb\u00fcrokratie und durch eine offizielle politische Kultur, die leugnet, dass Klassen \u00fcberhaupt existieren. Diese Klassenunterschiede brechen nun hervor und werden sich mit explosiver Kraft entfalten.<\/p>\n

Der Widerstand, der an den Wahlurnen zum Ausdruck kam, wird nicht auf Wahlen beschr\u00e4nkt bleiben. Die Vereinigten Staaten treten in eine Phase eskalierender Klassenk\u00e4mpfe ein.<\/p>\n

Das grundlegende Problem ist die Kluft zwischen dem Ausma\u00df der Krise und der Entwicklung der F\u00fchrung, die die Arbeiterklasse ben\u00f6tigt. Die objektiven Bedingungen f\u00fcr eine Massenbewegung gegen Krieg, Ungleichheit und Diktatur reifen rasch heran. Das politische Bewusstsein, das erforderlich ist, um diese Bewegung voranzutreiben, beginnt erst, Gestalt anzunehmen.<\/p>\n

Um ihre Interessen durchzusetzen, muss sich die Arbeiterklasse als unabh\u00e4ngige politische Kraft entwickeln, \u00fcber die nationalen Grenzen hinweg vereint mit Arbeitern in der ganzen Welt und ausgestattet mit einem sozialistischen und revolution\u00e4ren Programm. Die zentrale politische Aufgabe unserer Epoche, von der der Sieg des Sozialismus und die Zukunft der Menschheit abh\u00e4ngen, besteht darin, dass die Krise der revolution\u00e4ren F\u00fchrung in der Arbeiterklasse gel\u00f6st wird.<\/p>\n

#Titelbild. Der aktuelle Minderheitsf\u00fchrer der Demokraten im Repr\u00e4sentantenhaus, Hakeem Jeffries, zusammen mit den demokratischen Abgeordneten Suzan DelBene und Katherine Clark bei einer Pressekonferenz in Washington am Mittwoch, 4. <\/em>November 2026 [AP Photo\/J. Scott Applewhite]<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>wsws.org…<\/em><\/a> vom 6. <\/em>November 2026<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Joseph Kishore & David North.\u00a0 Die \u00fcberw\u00e4ltigende Niederlage der Republikanischen Partei bei den Zwischenwahlen zeugt von einer wachsenden Rebellion gegen die rechte Politik, die in den Vereinigten Staaten und ihrem Zweiparteiensystem seit Jahrzehnten vorherrscht.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":16615,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[87,18,22,11,49,4,46],"class_list":["post-16614","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-debatte","tag-arbeitswelt","tag-imperialismus","tag-politische-oekonomie","tag-rassismus","tag-repression","tag-strategie","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16614","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=16614"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16614\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":16616,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/16614\/revisions\/16616"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/16615"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=16614"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=16614"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=16614"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}