{"id":1667,"date":"2016-11-22T19:00:56","date_gmt":"2016-11-22T17:00:56","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1667"},"modified":"2016-11-22T19:00:56","modified_gmt":"2016-11-22T17:00:56","slug":"demokratisches-wirtschaften-in-rojava","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1667","title":{"rendered":"Demokratisches Wirtschaften in Rojava"},"content":{"rendered":"

Arzu Demir.<\/em> Das Grundprinzip der Wirtschaftspolitik des Assad-Regimes war die Verarmung der Bev\u00f6lkerung und somit deren Abh\u00e4ngigkeit von der Regierung.<\/p>\n

Die Kantone Ciz\u00eer\u00ea und Koban\u00ea von Rojava gelten als Kornkammer Syriens. Vor der Revolution wurden 40% des konsumierten Weizens des Landes in Rojava produziert und auch heute ist die Landwirtschaft die Haupterwerbsquelle der dort lebenden V\u00f6lker. Von Der\u00eek nach Ser\u00eakaniy\u00ea, also vom \u00f6stlichsten bis zum westlichsten Teil des Kantons Ciz\u00eer\u00ea, befinden sich rechts und links entlang der Wege Nutzfl\u00e4chen f\u00fcr den Ackerbau. Zus\u00e4tzlich zum landwirtschaftlichen Reichtum, gibt es in der Region Rimelan Erd\u00f6lquellen. Vor der Revolution wurden 60% des syrischen Erd\u00f6lbedarfs aus dem Kanton Ciz\u00eer\u00ea gedeckt.<\/p>\n

Rojava ist ein Gebiet, das trotz seiner vielen Reicht\u00fcmer arm und unterentwickelt gehalten wurde. Efr\u00een war die erste Stadt, die ich, als ich in diesem Revolutionsland unterwegs war, gesehen habe. Im September 2013, als ich die Stadt besuchte, waren die Kantone noch nicht ausgerufen. Ich \u00fcberquerte gemeinsam mit Grenzg\u00e4ngern von Kilis aus die Grenze nach Efr\u00een. Als ich das Stadtzentrum erreichte, stand ich vor dem Bahnhofsgeb\u00e4ude der Stadt und beobachtete eine Weile die Umgebung. Die Armut und Entbehrung, die ich sah, machte mich betroffen. Doch nicht nur in Efr\u00een, auch in Qamishlo und in anderen Ortschaften des Kantons Ciz\u00eer\u00ea, den ich seitdem weitere zweimal besucht habe, kam es mir so vor, als w\u00fcrde ich einen Film aus der Vergangenheit sehen. Die H\u00e4user in den Stra\u00dfen waren instabil, st\u00fctzten sich gegenseitig und die Gesch\u00e4fte wirkten altert\u00fcmlich.<\/p>\n

Die Wirtschaftsakademie Rojavas ist die zentrale Stelle f\u00fcr das wirtschaftliche Leben des autonomen Gebiets. Die Vorstandsmitglieder der Akademie beschreiben die Politik des Regimes folgenderweise: \u201eDas syrische Regime hat die Ressourcen Rojavas als eine Art Vorratsspeicher gesehen. Die Weizenprodukte wurden hier angebaut. Der Staat hat diese k\u00e4uflich erworben, aber in einer anderen Region weiter verarbeitet und erst dann an die Bev\u00f6lkerung verkauft. Fabriken und Werkst\u00e4tten, die f\u00fcr die Verarbeitung der Agrarprodukte im Kanton Ciz\u00eer\u00ea notwendig gewesen w\u00e4ren, waren nicht zugelassen.\u201c<\/p>\n

Trotz dieser strukturellen Verarmung hat die Revolution von Rojava versucht, eine funktionierende Wirtschaft aufzubauen, die allerdings mit den Folgen der Wirtschaftspolitik des Assad-Regimes zu k\u00e4mpfen hat. Hinzu kommt als zus\u00e4tzliche Belastung der Krieg, der seit dem ersten Tag der Revolution andauert. Unterschiedliche Quellen aus Rojava geben an, dass 70% des Haushaltsetats in die Verteidigungsausgaben flie\u00dfen. Zus\u00e4tzlich zu diesen zwei negativen Faktoren muss noch das Embargo gegen Rojava dazu gez\u00e4hlt werden. Die Grenze zwischen Rojava und der T\u00fcrkei ist geschlossen. Lediglich der Grenz\u00fcbergang der Stadt Nusaybin wird von Zeit zu Zeit f\u00fcr Hilfslieferungen ge\u00f6ffnet, w\u00e4hrend auf eine jede kurzzeitige \u00d6ffnung der Grenze zur autonomen Region Kurdistan im Irak in der N\u00e4he der Ortschaft Samelka regelm\u00e4\u00dfig die Schlie\u00dfung des Grenz\u00fcbergangs f\u00fcr einen Monat aufgrund der feindlichen Politik der KDP (Kurdisch: Partiya Demokrata Kurdistan\u00ea; Deutsch: Demokratische Partei Kurdistans)<\/em> gegen\u00fcber der Rojava-Revolution folgt.<\/p>\n

Das elementare Grundprinzip der Wirtschaft Rojavas, die sich an der Versorgung der armen und besitzlosen Bev\u00f6lkerung orientiert, ist die Beteiligung aller an der Produktion, was in den Worten eines der Wirtschaftsminister folgenderma\u00dfen klingt: \u201eAuch wenn es nur um die Produktion eines einzigen Laibes Brot geht, wird jeder an dieser Produktion beteiligt sein.\u201c<\/p>\n

Dieses Modell wird als eine kommunale\/gesellschaftliche Wirtschaft definiert. Die Grundlagen f\u00fcr dieses Modell bilden die Kooperativen. Die L\u00e4ndereien waren schon vor der Revolution vom Assad-Regime verstaatlicht worden. Nach der Revolution wurden die L\u00e4ndereien durch die autonomen Verwaltungen vereinnahmt und auf ihnen wurden Kooperativen errichtet. Die L\u00e4ndereien, die durch Kooperativen genutzt werden, bilden 80% der L\u00e4ndereien, die sich innerhalb der autonomen Verwaltung befinden.<\/p>\n

Im Grunde genommen wurde der Aufbau der Wirtschaft in Rojava als letztes gesellschaftliches Projekt begonnen. Der Vorstand der Wirtschaftsakademie betont, dass die gesellschaftliche Organisierung und die Gew\u00e4hrleistung der Sicherheit des Volkes nach wie vor vorrangig sind. Zwecks Aufbau der Wirtschaft wurde als erstes das Wirtschaftszentrum Rojavas gegr\u00fcndet. Unter Beteiligung von erfahrenen und professionellen Ingenieur_innen, \u00d6konom_innen und ehrenamtlichen Mitarbeiter_innen wurden in allen St\u00e4dten sogenannte Arbeitsgemeinschaften und Betriebe gegr\u00fcndet, die als allererstes Saatgut bereitstellten f\u00fcr die Entwicklung der Agrarwirtschaft.<\/p>\n

Die Mitarbeiter_innen der Akademie beschreiben das Modell, das sie dabei errichten wollen, folgenderma\u00dfen: \u201eWir lehnen die kapitalistische Wirtschaft ab, orientieren uns aber auch nicht am Wirtschaftsmodell des Realsozialismus. Wir verfolgen den Ansatz der kommunalen Wirtschaft und der Kooperativen. Private Unternehmungen sind nicht verboten, jedoch verfolgen wir eine Politik, die den privaten Unternehmen die M\u00f6glichkeit des Wachstums und der Monopolisierung nimmt.\u201c<\/p>\n

Was sagt das Grundgesetz?<\/strong><\/p>\n

Das Grundgesetz Rojavas ist \u201eDer Gesellschaftsvertrag von Rojava\u201c ist das Grundgesetz Rojavas. Zum Eigentum steht darin folgendes geschrieben: \u201eDas Recht auf Eigentum und Privateigentum wird sichergestellt. Niemandem darf illegal das Recht auf den Gebrauch seines Eigentums genommen werden. Niemand darf seines Landes und seines Besitzes beraubt werden. Wenn f\u00fcr die Zwecke der \u00d6ffentlichkeit jemand enteignet werden muss, dann muss eine Gegenleistung erbracht werden.\u201c Artikel 42 des Vertrages definiert die Organisationsprinzipien der Wirtschaft. Hier sind die sozialistischen Grunds\u00e4tze wie \u201ejedem nach seiner Leistung\u201c und \u201eEntlohnung nach seiner Arbeitsleistung\u201c zu finden. Der Artikel besagt: \u201eDas wirtschaftliche System in den demokratisch-autonomen Verwaltungen basiert auf gesellschaftlicher Entwicklung, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit der Produktion sowie den wissenschaftlich-technologischen M\u00f6glichkeiten. Der Zweck der Entwicklung der Produktion und der \u00f6konomischen Entwicklung beruht auf den menschlichen Bed\u00fcrfnissen und dem Ziel, ein w\u00fcrdevolles Leben zu erm\u00f6glichen. Die demokratisch-autonomen Verwaltungen dulden eine legitime wirtschaftliche Konkurrenz und den Grundsatz, dass alle gem\u00e4\u00df ihrer Arbeit entlohnt werden. Wirtschaftliches Horten in einer Hand (Monopolbildung) ist verboten. Nationale Produktionsmittel werden geschaffen, B\u00fcrgerInnen-, ArbeiterInnen- und Umweltrechte werden gesch\u00fctzt. Die nationale Souver\u00e4nit\u00e4t wird gest\u00e4rkt.\u201c<\/p>\n

Kurz zusammengefasst: Produktionsmittel, Fabriken, L\u00e4ndereien, W\u00e4lder, Wasserquellen, Bodensch\u00e4tzen und Ressourcen sind das Eigentum der demokratisch-autonomen Verwaltungen. Die Rojava-Revolution richtet sich nicht gegen das Privateigentum, jedoch wurden die Kooperativen und Kommunen als politische, gesellschaftliche und \u00f6konomische Organisationen des Volkes ins Leben gerufen und sollen gest\u00e4rkt werden. Es herrscht die politische und ideologische Hegemonie der armen Menschen und Menschen ohne Eigentum. Diese Tatsachen zeigen, dass die Entwicklung einen Kurs der Enteignung einschlagen wird.<\/p>\n

Eines der Grundprinzipien der Revolution ist die Unterbindung der Monopolisierung. Wie wird das geschehen?<\/strong><\/p>\n

Diese Frage habe ich einerseits an die Verantwortlichen der Wirtschaftsakademie und andererseits an die Verantwortlichen des Wirtschaftsministeriums gerichtet. Sie betonten folgendes: \u201eZiel ist es, Kooperativen in allen und f\u00fcr alle Lebensbereiche zu gr\u00fcnden und die kommunale Wirtschaft zu verbreiten.\u201c Die Vorstandsmitglieder der Akademie f\u00fcgten hinzu:<\/p>\n

\u201eRojava ist ein Ort, in dem es kaum Monopolisierung, Industrialisierung oder gar Schwerindustrie gibt. Dennoch gibt es einige kleine Investitionen. Wir bem\u00fchen uns, diese Investitionen nicht mit der Herangehensweise des Realsozialismus zu vernichten, sondern sie f\u00fcr die Belange der Gesellschaft zu gewinnen. In diesem Sinne haben wir die kommunale Wirtschaft ins Leben gerufen und setzen sie als ein Kampfmittel gegen das Privateigentum ein. Unsere elementare Politik ist die kommunale Wirtschaft. In dem Ma\u00dfe, wie wir sie f\u00f6rdern und weiterentwickeln, wird das Privateigentum geschw\u00e4cht. Je mehr wir unser eigenes System weiterentwickeln, umso mehr werden wir der Monopolisierung des Privateigentums entgegenwirken. Wir haben auf dem politischen Kampffeld den Willen des Volkes durch Parlamente und Kommunen gest\u00e4rkt und somit den Staatsapparat geschw\u00e4cht. In der Wirtschaft ist es genauso. Unsere Absicherung ist die Weiterentwicklung unseres Systems. Eine der ersten Ma\u00dfnahmen gegen die Monopolisierung waren die Kooperativen der H\u00e4ndler.\u201c<\/p>\n

Die Kooperativen sind den Kommunen untergeordnet. Die Kommunen wiederum sind die elementarsten Regierungsmittel der Rojava-Revolution. Sie sind von gro\u00dfen Bedeutung, weil somit ein Leben aufgebaut wird, an dem jeder an der Regierung teilnimmt und der Staatsapparat somit \u00fcberfl\u00fcssig wird.<\/p>\n

Die Frage wie und wo die Kooperativen gegr\u00fcndet werden, h\u00e4ngt von den Bed\u00fcrfnissen der Familien ab, die in den Kommunen leben. Zuerst wird ermittelt, wie viel Nutzen eine Familie von der Gr\u00fcndung der Kooperative an dem Standort hat. Die Planung wird durch TEV-DEM (Kurdisch: Tevgera Civaka Demokrat\u00eek; Deutsch: Bewegung f\u00fcr eine demokratische Gesellschaft) vorbereitet, die dem Wirtschaftszentrum angeh\u00f6rt. Anschlie\u00dfend wird der Plan den Kommunen, die sich in der N\u00e4he des Standorts befinden, oder einem Parlament vorgelegt, das aus den verschiedenen Kommunen besteht. Die Kommune oder das Parlament hat die Aufgabe, die armen und bed\u00fcrftigen Familien zu beauftragen, in den Kooperativen zu arbeiten. Die Besch\u00e4ftigten der Kooperative werden durch die Kommune bestimmt. Also l\u00e4sst sich sagen, dass jede Kooperative einer Kommune angegliedert wird. Danach \u00fcbergibt das Wirtschaftszentrum Rojavas die H\u00e4lfte des notwendigen Bargeldes und das Saatgut als Kredit an die Kooperative. Jede Kooperative wird also mit den M\u00f6glichkeiten der Revolution gegr\u00fcndet. All diese Schritte zur Gr\u00fcndung einer Kooperative werden in Zusammenarbeit des Wirtschaftszentrums Rojavas mit den autonomen Verwaltungen durchgef\u00fchrt. Die Kooperativen behalten 70-80% der Einnahmen aus Verkauf oder Produktion. Lediglich 20-30% werden an das Wirtschaftszentrum Rojavas abgegeben.<\/p>\n

Das Projekt der Kooperativen ist relativ neu. Vor ihrer Gr\u00fcndung kam ein anderes Modell zum Tragen. In der Zeit zwischen der Beschlagnahmung der L\u00e4ndereien seitens der Regierung und der Gr\u00fcndung der Kooperativen wurden die L\u00e4ndereien an private Betriebe \u00fcbergeben und es wurde die Vereinbarung getroffen, dass 50% der Produkte an die autonome Verwaltung abgegeben werden mussten. Au\u00dferdem mussten die Betriebe f\u00fcr das Grundst\u00fcck eine B\u00fcrgschaft leisten.<\/p>\n

Bis heute wurden dutzende Kooperativen gegr\u00fcndet. In Ser\u00eakaniy\u00ea wurden 30.000 Dunam Land (Anm. d. \u00dcbers.<\/em>: 1 Dunam entspricht etwa 900m\u00b2) an die Kooperativen \u00fcbergeben und werden von diesen bewirtschaftet. Der\u00eek ist die gr\u00fcnste Stadt Rojavas. Dort wurden mehr als 50.000 Spr\u00f6sslinge f\u00fcr Obstb\u00e4ume angebaut. In Am\u00fbd\u00ea hingegen haben sich mehr als 20.000 Haushalte unter dem Dach einer Agrar-Kooperative organisiert.<\/p>\n

Neben den allgemeinen Kooperativen wurden Frauen-Kooperativen gegr\u00fcndet, die den Frauen-Kommunen angegliedert sind. Ziel ist es, auch die Frauen an der gesellschaftlichen Produktion teilhaben zu lassen, denn die Rojava-Revolution ist vor allem eine Frauenrevolution. Was die Revolution zu einer Frauenrevolution macht, ist die Gr\u00fcndung der milit\u00e4rischen, politischen und wirtschaftlichen Strukturen und Mechanismen f\u00fcr die Frauen, damit sie an der Revolution und am Leben so viel wie m\u00f6glich teilhaben k\u00f6nnen. Die Frauen-Kooperativen sind einer dieser Mechanismen.<\/p>\n

Zusammengefasst: Die Revolution will die kapitalistische Wirtschaft durch die kommunale Wirtschaft ersetzen. Genau so, wie versucht wird, jede und jeden in den Kommunen politisch und gesellschaftlich zu organisieren, also jeden Menschen an gesellschaftlichen Entscheidungen teilhaben zu lassen und in eine F\u00fchrungsposition zu bringen, um einen Staatsapparat \u00fcberfl\u00fcssig zu machen, genau so soll auch die Wirtschaft kommunalisiert und demokratisiert werden.<\/p>\n

All diese Unternehmungen werden augenblicklich noch unter gro\u00dfen Schwierigkeiten umgesetzt. Der Traum der Revolution wird im Angesicht einer gro\u00dfen milit\u00e4rischen Belagerung, eines Krieges und eines Embargos gelebt. Nun tr\u00e4umt weiter und stellt euch die Errungenschaften der Rojava-Revolution ohne Krieg, Belagerung und Embargo vor.<\/p>\n

(Der Artikel erschien am 5. Oktober 2016, dem Jahrestages des Todes des Internationalisten Suphi Nejat A\u011f\u0131rnasl\u0131 im Kampf um Koban\u00ea, in der ersten Ausgabe der dreimonatlich erscheinenden t\u00fcrkischen Online-Zeitschrift abstrakt<\/em>. Aus dem T\u00fcrkischen f\u00fcr das LCM \u00fcbersetzt von Vural Ero\u011flu.)<\/p>\n

Quelle: LowerClass.mag… <\/u>\u00a0vom 21. November 2016<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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