{"id":1739,"date":"2016-12-15T11:04:26","date_gmt":"2016-12-15T09:04:26","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1739"},"modified":"2016-12-15T11:04:26","modified_gmt":"2016-12-15T09:04:26","slug":"die-integrationsfalle-der-regierungsbeteiligung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1739","title":{"rendered":"Die Integrationsfalle der Regierungsbeteiligung"},"content":{"rendered":"

Antikapitalistische Linke.<\/em> Wenn linke Parteien b<\/strong>\u00fc<\/strong>rgerlichen Regierungen beitreten, st<\/strong>\u00e4<\/strong>rkt das die politische Struktur der Kapitalherrschaft. Ein historischer <\/strong>\u00dc<\/strong>berblick und eine Warnung an Die Linke und Verwandte.<\/strong><\/p>\n

Die Frage einer linken Regierungsbeteiligung im Rahmen einer sogenannten rot-rot-gr<\/strong>\u00fc<\/strong>nen Koalition auf Bundesebene wird inner- und au<\/strong>\u00df<\/strong>erhalb der Partei Die Linke seit geraumer Zeit diskutiert. Im Vorfeld der Bundestagswahlen 2017 und angesichts der neuen Berliner Koalition, die in dieser Woche ihre Arbeit begonnen hat, nimmt die Debatte nun wieder an Fahrt auf. Mit der Frage, was eine linke Regierungsbeteiligung au<\/strong>\u00df<\/strong>en- und innenpolitisch bedeutet, befasst sich auch das Podiumsgespr<\/strong>\u00e4<\/strong>ch der XXII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 14. Januar 2017 in Berlin. Unter dem Motto <\/strong>\u00bb<\/strong>Nach der Bundestagswahl 2017: NATO f<\/strong>\u00fc<\/strong>hrt Krieg<\/strong>\u00a0\u2013<\/strong> die Linke regiert?<\/strong>\u00ab<\/strong> diskutieren dort der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, Aitak Barani von der Stadtteilinitiative Zusammen e. V. (Frankfurt a.<\/strong>\u2009<\/strong>M.), die Sprecherin der Kommunistischen Plattform in der Partei Die Linke, Ellen Brombacher, und der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei, Patrik K<\/strong>\u00f6<\/strong>bele. Die Redaktion ver<\/strong>\u00f6<\/strong>ffentlicht aus diesem Anlass in den kommenden Tagen an dieser Stelle Beitr<\/strong>\u00e4<\/strong>ge, die sich mit den Fallstricken vermeintlich linker Regierungen befassen. Der folgende, leicht gek<\/strong>\u00fc<\/strong>rzte Text wird Ende des Jahres im Bulletin des <\/strong>\u00bb<\/strong>Geraer Sozialistischen Dialogs<\/strong>\u00ab<\/strong> erscheinen.<\/strong>\u00a0<\/strong><\/p>\n

Ekkehard Lieberam<\/em>.\u00a0<\/strong>Innerhalb der Partei Die Linke erlebten wir in der letzten Zeit beim Thema Regierungsbeteiligung viel Verwirrendes und Erstaunliches. Die Frage des Mitregierens im Bund ist im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 zum Fixpunkt aller Diskussionen geworden. Zun\u00e4chst, nach den entt\u00e4uschenden Ergebnissen der Landtagswahlen am 13. M\u00e4rz 2016 in Sachsen-Anhalt (Die Linke verlor 7,2 Prozentpunkte) waren sich die meisten noch einig, dass es ein \u00bbWeiter so\u00ab nicht geben d\u00fcrfe, dass man sich als Partei der Lohnabh\u00e4ngigen und besonders der Prekarisierten, als Friedens-, ja als systemver\u00e4ndernde Partei profilieren m\u00fcsse. Der Magdeburger Parteitag im Mai 2016 orientierte auf Opposition. Einen Monat zuvor hatten die Kovorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sogar in einem Papier zur \u00bbRevolution\u00ab aufgerufen: \u00bbRevolution f\u00fcr soziale Gerechtigkeit und Demokratie\u00ab. Ein \u00bblinkes Lager\u00ab im Parteiensystem gebe es nicht, hie\u00df es da. Man m\u00fcsse die \u00bbau\u00dferparlamentarischen Bewegungen st\u00e4rken\u00ab.[i]<\/a><\/p>\n

Dann war das alles vergessen. Bernd Riexinger sprach am 20. Juni vom bevorstehenden \u00bbLagerwahlkampf gegen die B\u00fcrgerlich-Konservativen\u00ab.[ii]<\/a> Katja Kipping meinte im ARD<\/em>-Sommerinterview in der Sendung \u00bbBerichts aus Berlin\u00ab vom 31. Juli: \u00bbWir wollen eine links-gr\u00fcne Regierung, die einen Politikwechsel einleitet.\u00ab Gregor Gysi verlangte gemeinsame Beratungen mit der SPD. Bodo Ramelow mahnte, dass an der \u00adNATO-Frage eine Koalition mit SPD und Gr\u00fcnen nicht scheitern d\u00fcrfe. Und in einem ersten Entwurf f\u00fcr die Wahlkampff\u00fchrung im Jahr 2017 von Ende August, vorgelegt vom Bundesgesch\u00e4ftsf\u00fchrer Matthias H\u00f6hn, war seltsam inhaltsleer formuliert worden: \u00bbWir wollen und wir werden regieren, wenn wir mit anderen Politik \u00e4ndern k\u00f6nnen.\u00ab[iii]<\/a> Der Bundesvorstand lehnte diesen Vorschlag dann \u00fcberraschend mit einer Mehrheit von 60 Prozent selbst als Diskussionsgrundlage ab, ein seltener, wenn nicht gar einmaliger Vorgang in der 150j\u00e4hrigen deutschen Parteiengeschichte. Die dann am 4.\u00a0Dezember angenommene Wahlkampfstrategie setzt nun st\u00e4rker auf ein oppositionelles Profil, ohne eine Koalition mit SPD und Gr\u00fcnen auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n

Unbeirrt<\/strong><\/p>\n

Aber die Verfechter eines auf \u00bbR2G\u00ab (\u00bbRot-Rot-Gr\u00fcn\u00ab) ausgerichteten Wahlkampfs lie\u00dfen sich nicht beirren. Am 18. Oktober gab es einen \u00bbTrialog\u00ab von SPD, Linken und Gr\u00fcnen in Berlin. Etwa 30 Politiker der Linkspartei nahmen daran teil, auch Matthias H\u00f6hn. Man werde sich am 11. Dezember wieder treffen, \u00bbum \u00fcber eine m\u00f6gliche Koalition nach der Bundestagswahl zu sprechen\u00ab.[iv]<\/a> Kurz vor dem ersten Advent kam dann die frohe Botschaft. Unter dem irritierenden Motto \u00bbDem Tr\u00fcbsinn ein Ende\u00ab trafen sich am 26.\u00a0November Dietmar Bartsch (Die Linke), Anton Hofreiter (Gr\u00fcne) und Katarina Barley (SPD) in Leipzig und diskutierten mit knapp 300 Teilnehmern \u00fcber eine \u00bbMachtoption rot-rot-gr\u00fcn\u00ab.[v]<\/a><\/p>\n

In Mecklenburg-Vorpommern war Die Linke am 4. September nach einem aufs Regieren und die \u00bbHeimatliebe\u00ab ausgerichteten Wahlkampf mit 5,2 Prozentpunkten Verlust vom W\u00e4hler abgestraft worden. Das sorgte f\u00fcr Frust. Aber in Berlin, 14 Tage sp\u00e4ter, kam die Linkspartei auf das respektable Ergebnis von 15,6 Prozent der Zweitstimmen. Wieder war Mitregieren im Rahmen einer rot-rot-gr\u00fcnen Landesregierung angesagt. Eine Mitgliederbefragung stimmte dem in der vergangenen Woche mit fast 90 Prozent der abgegebenen Stimmen zu.<\/p>\n

Bedenklich ist das Niveau der neuerlichen Regierungsbeteiligungsdebatte im Bund. Es wird so getan, als ob der Bundestag die Zentralachse der Politik w\u00e4re und die Macht aus den Wahlurnen k\u00e4me. Die Hoffnung auf \u00bbMilderung des Neoliberalismus\u00ab oder gar auf einen \u00bbpolitischen Richtungswechsel\u00ab l\u00e4sst vergessen, dass Herrschaft aus \u00f6konomischer Macht erw\u00e4chst und SPD sowie B\u00fcndnisgr\u00fcne nach wie vor zur \u00bbAgenda 2010\u00ab und zur Kriegsf\u00fchrung in aller Welt stehen. Schon wer die Umfragewerte zusammenz\u00e4hlt, m\u00fcsste eigentlich wissen, dass es angesichts der voraussehbaren Mehrheitsverh\u00e4ltnisse im 19. Bundestag keine Mehrheiten f\u00fcr \u00bbR2G\u00ab geben wird.<\/p>\n

Geradezu erschreckend aber ist die Geschichtsvergessenheit der Debatte. Es gibt in Deutschland und international eine Vielzahl von praktischen Erfahrungen mit dem Regieren von Linkssozialisten und Kommunisten in b\u00fcrgerlichen Staaten. PDS und Linkspartei regierten selbst seit 1998 in vier Bundesl\u00e4ndern mit. Weder die historischen noch die j\u00fcngsten Erfahrungen spielen jedoch in der aktuellen Debatte eine merkliche Rolle. Diskutiert wird gern \u00fcber Details der Koalitionsvereinbarungen. Strategische Fragen aber werden verdr\u00e4ngt. Die \u00bbIntegrationsfalle Mitregieren\u00ab hat Geschichtsvergessenheit nachgerade zur Voraussetzung. Denn die international negative Bilanz von Linksregierungen w\u00fcrde sonst st\u00f6ren. Sie ist deshalb auch kein Thema. Kritische Analysen der Regierungspraxis seitens der Parteif\u00fchrung in L\u00e4ndern wie Th\u00fcringen und Brandenburg gibt es nicht. Dabei behauptet sich angesichts der geschichtlichen und der j\u00fcngsten Erfahrungen Rosa Luxemburgs Sentenz vom Ende des vergangenen Jahrhunderts: \u00bbWild nicht erlegt und die Flinte zugleich verloren\u00ab.[vi]<\/a><\/p>\n

Millerands S<\/strong>\u00fc<\/strong>ndenfall<\/strong><\/p>\n

Historisch gesehen begann alles mit dem Eintritt des franz\u00f6sischen Sozialisten Alexandre Etienne Millerand am 22. Juni 1899 als Handelsminister in das Kabinett von Pierre Waldeck-Rousseau, dem mit General Gaston de Galliffet sogar einer der Schl\u00e4chter der Pariser Kommune angeh\u00f6rte.<\/p>\n

Die unmittelbar danach in der SPD und in den anderen Parteien der Sozialistischen Internationale begonnene Auseinandersetzung um Sinn und Unsinn des Millerandismus bzw. Ministerialismus war eine heftige und gescheite Debatte. Der Internationale Sozialistenkongress von 1900 in Paris und auch noch der von 1904 in Amsterdam besch\u00e4ftigten sich mit der Regierungsfrage. An der Debatte beteiligten sich in Deutschland besonders August Bebel, Wilhelm Liebknecht und Karl Kautsky. Der Kongress in Paris nahm die \u00bbResolution Kautsky\u00ab an, in der der Eintritt von Sozialisten in eine b\u00fcrgerliche Regierung als \u00bbNotbehelf\u00ab bezeichnet und von bestimmten Bedingungen abh\u00e4ngig gemacht wurde. Beim Kongress in Amsterdam wurde in \u00dcbereinstimmung mit einem Beschluss des Dresdener SPD-Parteitages von 1903, festgelegt, dass die Sozialdemokratie \u00bbeinen Anteil der Regierungsgewalt in einer b\u00fcrgerlichen Regierung nicht erstreben kann.\u00ab[vii]<\/a><\/p>\n

Diese Debatte der SPD ab 1899 war eine Prinzipiendebatte einer marxistischen Partei. Erkannt wurde, dass Mitregieren ohne Verluste sozialistischer Grunds\u00e4tze in aller Regel nicht zu haben ist. Es ging um den Zusammenhang zwischen Gesellschaftsstrategie (Eroberung der politischen Macht, sozialistisches Endziel) und der Regierungsfrage und damit um tragf\u00e4hige programmatische Positionen. Erstaunlich sind aus heutiger Sicht die Prognosekraft wie auch die Aktualit\u00e4t der damals formulierten Grunds\u00e4tze. Es sind vor allem vier Erkenntnisse, die unsere Aufmerksamkeit verdienen:<\/p>\n

Zum einen ist dies die Aussage von Wilhelm Liebknecht in seinem Brief an die franz\u00f6sische Arbeiterpartei vom 10. August 1899: \u00bbEin Sozialist, der in eine Bourgeoisieregierung eintritt, geht entweder zum Feind \u00fcber, oder er gibt sich in die Gewalt des Feindes. In jedem Fall trennt ein Sozialist, der Mitglied einer Bourgeoisieregierung wird, sich von uns, den k\u00e4mpfenden Sozialisten.\u00ab[viii]<\/a><\/p>\n

Zum anderen geh\u00f6rt zu den damals formulierten und heute noch beachtenswerten Positionen der Satz von Rosa Luxemburg: \u00bbIn der b\u00fcrgerlichen Regierung ist der Sozialdemokratie dem Wesen nach die Rolle einer oppositionellen Partei <\/em>vorgezeichnet, als regierende<\/em> darf sie nur auf den Tr\u00fcmmern des b\u00fcrgerlichen Staates auftreten.\u00ab[ix]<\/a><\/p>\n

Diese Position ist keineswegs veraltet. Grunds\u00e4tzlich gilt: Als Opposition tr\u00e4gt eine kommunistische oder linkssozialistische Partei dazu bei, Gegenmacht und Gegen\u00f6ffentlichkeit zu entwickeln; als regierende Partei st\u00e4rkt sie fast unweigerlich die bestehenden Macht- und Herrschaftsverh\u00e4ltnisse.<\/p>\n

Weiterhin ist hochaktuell, was Rosa Luxemburg seinerzeit zum Verh\u00e4ltnis von Regieren und eigenen Grunds\u00e4tzen sagte: Die Taktik finde ihre Grenze dort, wo sozialistische Prinzipien in Frage gestellt werden.[x]<\/a><\/p>\n

Au\u00dferhalb dieser Grenzen, kann es keine Taktik und so auch kein Mitregieren geben. Eine Anerkennung etwa der \u00bbSozialpartnerschaft\u00ab, der Schuldenbremse und der Kriminalisierung der DDR als \u00bbUnrechtsstaat\u00ab wie in der Th\u00fcringer Koalitionsvereinbarung vom Dezember 2014 durch Die Linke ist prinzipienwidriges Taktieren. Infolgedessen gehen dann \u00bbbeim Regieren selbst\u00ab weitere eigene Grunds\u00e4tze (Verteidigung der demokratischen Rechte gegen den Verfassungsschutz oder Ablehnung von Entlassungen im \u00d6ffentlichen Dienst) sukzessive den Bach herunter.<\/p>\n

Eine bedeutende Ausnahme<\/strong><\/p>\n

Schlie\u00dflich nennt Rosa Luxemburg eine wichtige Ausnahme von der Regel einer Ablehnung der Regierungsbeteiligung: Es g\u00e4be \u00bbAugenblicke\u00ab, wo eine solche als \u00bbnotwendig erschiene\u00ab. Das sei namentlich der Fall, wo es sich um \u00bbdie demokratischen Errungenschaften, wie die Republik, handelt\u00ab.[xi]<\/a><\/p>\n

Nat\u00fcrlich verlangt nicht jede Bedrohung demokratischer Errungenschaften eine Aufgabe der Oppositionsrolle. Rosa Luxemburgs Hinweis gilt bei au\u00dfergew\u00f6hnlichen Bedrohungen. Es geh\u00f6rt zu den politischen Fehlern der KPD, dass sie gem\u00e4\u00df den Weisungen aus Moskau in der Endphase der Weimarer Republik dies im Kampf gegen den Nazifaschismus nicht ber\u00fccksichtigte. Sie erkl\u00e4rte die SPD-F\u00fchrung zum Feind, obwohl die Aufgabe anstand, mit Sozialdemokraten (auch mit den f\u00fchrenden) und b\u00fcrgerlichen Demokraten entschlossen und gemeinsam die \u00dcbertragung der Macht an die Nazipartei zu verhindern. In Frankreich setzte die Kommunistische Partei ab 1934 auf eine Volksfrontpolitik mit den Sozialisten und Radikalen. Sie unterst\u00fctzte das am 6. Juni 1936 gebildete Kabinett der Sozialisten und der Radikalen Partei unter Leon Blum, beteiligte sich aber nicht an ihr mit eigenen Ministern. In Spanien kam es nach dem Ausbruch des Krieges im September 1936 zu einer Volksfrontregierung, der erstmals auf nationaler Ebene in einem b\u00fcrgerlichen Staat Mitglieder der Kommunistischen Partei angeh\u00f6rten. In beiden L\u00e4ndern gelang es mit dieser Politik, den Vormarsch der Faschisten eine Zeitlang aufzuhalten.<\/p>\n

Am 9. November 1918 \u00fcbertrug Reichskanzler Max von Baden, mit Verweis auf eine entsprechende Absicht von Wilhelm II., die Regierungsgewalt an Friedrich Ebert als neuen Reichskanzler. Als Revolutionsregierung wurde der Rat der Volksbeauftragten gebildet, dem jeweils drei Vertreter der SPD und der USPD angeh\u00f6rten. Er bezeichnete sich selbst als \u00bbrein sozialistisch\u00ab und formulierte als Aufgabe, nunmehr \u00bbdas sozialistische Programm zu verwirklichen\u00ab[xii]<\/a> Unter Karl Kautsky setzte die Regierung am 24.\u00a0November eine Sozialisierungskommission ein. Karl Liebknecht wurde aufgefordert, in den Rat der Volksbeauftragten einzutreten. Man wollte seine Autorit\u00e4t nutzen. Liebknecht lehnte ab, worauf noch einzugehen ist.<\/p>\n

Geschaffen war so das Grundmuster, um eine Regierungsteilnahme von links zu rechtfertigen: Es ist die Verhei\u00dfung, damit beginne der Weg hin zu einer sozialistischen Gesellschaft bzw. (heute) hin zu einer \u00bbsozialen Gesellschaft\u00ab oder zu einem politischer Richtungswechsel weg vom Neoliberalismus.<\/p>\n

Friedrich Ebert lie\u00df Armee, Justiz und Beamtenapparat unangetastet und schloss am 10.\u00a0November ein geheimes Abkommen mit dem Chef der Obersten Heeresleitung im Kampf gegen die Revolution. Der Sozialismus kam nicht, er wurde verhindert. Man betrieb in einer Revolution, die das Potential in sich hatte, von einer b\u00fcrgerlich-demokratischen in eine sozialistische hin\u00fcberzuwachsen, Herrschaftssicherung unter linker Flagge. Ab Februar 1919 war Gustav Noske Reichskriegsminister. Die Revolution wurde milit\u00e4risch niedergeschlagen.<\/p>\n

Wichtige Lehre<\/strong><\/p>\n

Zu den wichtigen Lehren der deutschen Novemberrevolution geh\u00f6rt, dass Regieren durch \u00bbSozialisten\u00ab in der Regel mit Machtver\u00e4nderung zugunsten der Lohnarbeiter in Richtung Sozialismus nichts zu tun hat. Mitregieren ist in der Hauptsache eine Integrationsfalle. Wenn eine sozialistische oder kommunistische Partei in diese hineintappt, dann verst\u00e4rken sich Anpassung und F\u00fcgsamkeit. Die Interessen ihrer F\u00fchrungsschicht verbinden sich mit den Interessen der Konzerne und Banken, die Parteif\u00fchrung selbst wird allm\u00e4hlich eine politische Struktur der Kapitalherrschaft. In einem l\u00e4ngeren geschichtlichen Prozess des Hin und Her (bedingt durch Konflikte zwischen den Interessen der F\u00fchrungsgruppe und den entgegengesetzten Klasseninteressen der Basis) kommt es zun\u00e4chst zur Einordnung der F\u00fchrung und dann der Gesamtpartei in das System kapitalistischer Klassenherrschaft. Dieser Prozess erstreckte sich bei der SPD \u00fcber Jahrzehnte bis weit nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Aus einer sozialistischen Prinzipienpartei wurde eine Organisation, die die Denkschemata und die Freund- und Feindbilder der Herrschenden vollkommen \u00fcbernahm, die sich unter Gerhard Schr\u00f6der mit der \u00bbAgenda 2010\u00ab geradezu als Rammbock des Neoliberalismus bet\u00e4tigte\u00a0\u2013 wobei in Teilen der F\u00fchrung, vor allem aber an der Basis und bei den Jungsozialisten jeweils mit unterschiedlicher Auspr\u00e4gung noch vage Erinnerungen an das einstige sozialistische Programm existieren.<\/p>\n

Rosa Luxemburg hatte grunds\u00e4tzlich die M\u00f6glichkeit verneint, in eine Regierung einzutreten bevor der b\u00fcrgerliche Staat in Tr\u00fcmmern liegt. In den ersten Tagen der Novemberrevolution lehnte Karl Liebknecht den Eintritt in den Rat der Volksbeauftragten ab. Er stellte Bedingungen wie die \u00dcbertragung der Macht an die Arbeiter- und Soldatenr\u00e4te. Ebert und die SPD-Vertreter stimmten nicht zu. Liebknecht folgte dem Konzept Lenins vom Oktober 1917: \u00bbKeine Unterst\u00fcrzung der Provisorischen Regierung. Alle Macht den Sowjets\u00ab. Die Eroberung der Mehrheit in den Sowjets im Rahmen einer Doppelherrschaft hatte in Russland, gest\u00fctzt auf die revolution\u00e4ren Massen, zum Sturz der Provisorischen Regierung und zur Errichtung der Sowjetmacht gef\u00fchrt. In Deutschland war das gleiche Konzept 1918 nicht erfolgreich. Der Einfluss der revolution\u00e4ren Kr\u00e4fte in der Arbeiterbewegung war schw\u00e4cher; die politischen Reserven der Konterrevolution gr\u00f6\u00dfer.<\/p>\n

Die Kommunistische Internationale gab auf ihrem IV. Weltkongress im November\/Dezember 1922 die Losung der Arbeiterregierung aus. Sie ging davon aus, dass in der nach ihrer Einsch\u00e4tzung begonnenen vorrevolution\u00e4ren Situation in einigen L\u00e4ndern die Machteroberung mit der Schaffung einer Einheitsfront und mit Arbeiterregierungen aus Kommunisten und linken Sozialdemokraten auf neue Weise mit der Regierungsfrage verbunden werden m\u00fcsse.<\/p>\n

In Deutschland orientierte die KPD auf den Sturz der Reichsregierung unter Wilhelm Cuno und die Bildung einer solchen Regierung. Der 8.\u00a0Parteitag der KPD (unter dem Vorsitz Heinrich Brandlers) stimmte dem Ende Januar 1923 mit Zweidrittelmehrheit zu. In der entsprechenden Resolution hie\u00df es: \u00bbDie Arbeiterregierung ist weder die Diktatur des Proletariats noch ein friedlicher parlamentarischer Aufstieg zu ihr. Sie ist ein Versuch der Arbeiterklasse, im Rahmen und vorerst mit den Mitteln der b\u00fcrgerlichen Demokratie, gest\u00fctzt auf proletarische Organe und proletarische Massenbewegungen, Arbeiterpolitik zu treiben.\u00ab[xiii]<\/a><\/p>\n

Im Oktober 1923 bildeten sich in Th\u00fcringen und Sachsen Regierungen mit jeweils zwei Ministern der KPD. Sie bestanden nur 27 bzw. 19 Tage. Die Reichsregierung setzte sie mittels Artikel 48 der Weimarer Verfassung ab und lie\u00df die Reichswehr einmarschieren. Der Plan der Kommunistischen Internationale, das vorhersehbare milit\u00e4rische Eingreifen der Reichswehr mit einem Generalstreik zu beantworten und so eine Revolution auszul\u00f6sen, schlug fehl. Die \u00dcberlegungen von Heinrich Brandler und seiner Anh\u00e4nger aber gingen offensichtlich weiter: eben gest\u00fctzt auf revolution\u00e4re Massenbewegungen in der Regierung im Rahmen der b\u00fcrgerlichen Demokratie real Arbeiterpolitik zu machen und dabei den Weg zum Sozialismus zu \u00f6ffnen.<\/p>\n

An dieses Konzept kn\u00fcpfte nach dem Zweiten Weltkrieg eine Reihe von kommunistischen und linkssozialdemokratischen Parteien an, zumeist unter den Losungen der Linksfront und der Linksregierung. Es gab in Europa (abgesehen von Regierungsbeteiligungen von 1945 bis 1947) derartige Versuche zu verschiedenen Zeiten, unter sehr unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Kr\u00e4ftekonstellationen in acht L\u00e4ndern: in Finnland, Frankreich, Zypern, Schweden Norwegen, D\u00e4nemark, Italien und Griechenland.<\/p>\n

Gefahr der Sozialdemokratisierung<\/strong><\/p>\n

Die Erfahrungen sind \u00fcberwiegend negativ. In Italien kam es zu einer Sozialdemokratisierung der Kommunistischen Partei, die sich umbenannte und voll in den b\u00fcrgerlichen Politikbetrieb einordnete. Die Partei der Kommunistischen Neugr\u00fcndung (Partito della Rifondazione Comunista), die sich 1991 konstituierte, beteiligte sich ab 1996 zweimal an Regierungen. Sie scheiterte danach an den Sperrklauseln (vier bzw. acht Prozent) und ist heute in beiden Kammern des Parlaments nicht mehr vertreten. In Griechenland versprach Alexis Tsipras nach Bekanntwerden des Wahlsieges am Abend des 25.\u00a0Januar 2015, Griechenland lasse damit \u00bbdas Spardiktat und die Angst\u00ab hinter sich, eine angesichts der festgef\u00fcgten Kapitalherrschaft in der EU absurde Illusion. Von damals 36,5 Prozent der Wahlstimmen blieben bei Umfragen im September 2016 gerade einmal noch 17,5 Prozent \u00fcbrig. F\u00fcr die linken Parteien in den skandinavischen L\u00e4ndern Vertreter in die Exekutive entsandten, gilt: \u00bbSchlechte Erfahrungen mit Regierungsbeteiligungen l\u00f6sen kaum politikwirksame Lernprozesse oder gar Mobilisierungseffekte von unten, sondern eher Resignation und weitere Anpassung aus.\u00ab[xiv]<\/a><\/p>\n

Differenzierter sind die Ergebnisse der Linksregierung in Frankreich nach dem Sieg von Fran\u00e7ois Mitterand bei den Pr\u00e4sidentschaftswahlen am 10. Mai 1981 zu bewerten. Im ersten Halbjahr der am 23. Juni 1981 gebildeten Linksregierung, der auch vier Kommunisten als Minister angeh\u00f6rten, gab es nicht nur Versprechungen, sondern tats\u00e4chlich Eingriffe in die kapitalistischen Eigentumsverh\u00e4ltnisse und wichtige Reformen im Interesse der Lohnabh\u00e4ngigen. 39 Banken und f\u00fcnf gro\u00dfe Konzerne wurden verstaatlicht. Die Rechtstellung der Arbeiter und der Gewerkschaften in den Betrieben wurde deutlich verbessert. Und es wurden substantielle soziale Verbesserungen f\u00fcr die Lohnabh\u00e4ngigen durchgesetzt: 39-Stunden-Woche mit vollem Lohnausgleich, Erh\u00f6hung des Mindestlohnes um 20 Prozent, Absenkung des Rentenalters auf 60 Jahre. In der Au\u00dfen- und Milit\u00e4rpolitik allerdings, die in den H\u00e4nden von Mitterrand lag, blieb alles wie bisher.<\/p>\n

Aber bereits nach einem halben Jahr kamen die Reformen zum Stillstand. Mit einer ganzen Reihe von Ma\u00dfnahmen setzte die Kapitalistenklasse die Linksregierung unter Druck. Ihre Waffen waren Kapitalflucht, Investitionsverweigerung und Pressekampagnen. Hinzu kamen die Auswirkungen einer zyklischen Wirtschaftskrise, einschlie\u00dflich rapide steigender Arbeitslosenzahlen. Auch die Finanzm\u00e4rkte setzten die franz\u00f6sische Regierung massiv unter Druck. Die Linksregierung ging schon 1982 zu einer Politik der Steuererleichterungen f\u00fcr das Kapital \u00fcber. Die Vertreter der Kommunistischen Partei blieben dennoch in der Regierung und blockierten sogar Demonstrationen gegen diese Politik. Die Kommunistische Partei verlor daraufhin drastisch an Einfluss. 1981 hatte sie bei den Parlamentswahlen noch 16,1 Prozent der Stimmen erhalten, 2012 im Rahmen des \u00bbdemokratischen und republikanischen B\u00fcndnisses\u00ab waren es nur noch 6,9\u00a0Prozent.<\/p>\n

Notwendigkeit harter Opposition<\/strong><\/p>\n

Die Regierungsfrage ist auch heute historisch-konkret zu beantworten. \u00bbR2G\u00ab im Bund w\u00e4re eine politische Gro\u00dfkatastrophe f\u00fcr die Linken. Bereits die Beispiele aus j\u00fcngster Zeit in Italien und Griechenland legen nahe, dass seit geraumer Zeit in Europa Mitregieren politisch geradezu t\u00f6dlich sein kann. Die Erfahrungen der PDS und der Linken in den Regierungen ostdeutscher Bundesl\u00e4nder best\u00e4tigen dies. In den Landesregierungen haben sich deren Minister und Staatssekret\u00e4re von entscheidenden Grunds\u00e4tzen ihrer Partei verabschiedet. Im Ergebnis verliert Die Linke nicht nur an politischem Profil, sondern auch an Stimmen. Selbst in Th\u00fcringen mit ihrem nach wie vor popul\u00e4ren Ministerpr\u00e4sidenten Bodo Ramelow hat sie nach Umfragen im November gegen\u00fcber dem Wahlergebnis vom 14.\u00a0September 2014 (29,2\u00a0Prozent) mit 23 Prozent gut sechs Prozentpunkte verloren.<\/p>\n

Das weitere Schicksal der Linkspartei ist schwer zu prognostizieren. Ist der Anpassungskurs erst einmal eingeschlagen, l\u00e4sst er sich nur schwer wieder umkehren. F\u00fcr das n\u00e4chste Jahr ist es daher besonders wichtig, dass Die Linke zumindest das Theater um \u00bbR2G\u00ab im Bund beendet und den Bundestagswahlkampf als Kampf um eine linke Alternative zur neoliberalen Politik f\u00fchrt.<\/p>\n

Dieser Text ist<\/em>\u00a0<\/em>zuerst erschienen in der Jungen Welt vom 10.12.2016, Seite 12\/Thema<\/em><\/p>\n

\u00a0<\/em><\/p>\n

Literatur: Ekkehard Lieberam: Integrationsfalle (Mit)Regieren. Wild nicht erlegt<\/em>\u00a0\u2013<\/em> daf<\/em>\u00fc<\/em>r Flinte verloren. Pad-Verlag, Bergkamen 2016, 68 Seiten, 5 <\/em>\u20ac<\/em>. Zu bestellen unter: pad-verlag@gmx.net<\/em><\/p>\n

Ekkehard Lieberam war Professor f<\/em>\u00fc<\/em>r Staatstheorie und Verfassungsrecht an der Akademie der Wissenschaften der DDR. Er ist Sprecher des Marxistischen Forums der Partei Die Linke in Sachsen.<\/em><\/p>\n

Quelle: antikapitalistische-linke.de…<\/a> vom 15. Dezember 2016<\/p>\n

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 <\/p>\n

[i]<\/a> Katja Kipping\/Bernd Riexinger: Revolution f\u00fcr soziale Gerechtigkeit und Demokratie, http:\/\/t1p.de\/5j9q<\/a><\/p>\n

[ii]<\/a> N-TV<\/em>, Kurznachrichten vom 20.6.2016, AFP<\/p>\n

[iii]<\/a> Strategischer Ansatz f\u00fcr die Bundestagswahl 2017. Wahlstrategie, Stand 12.9.2016, S. 3<\/p>\n

[iv]<\/a> Michael M\u00e4rz: Rendezvous in Szene gesetzt, junge Welt<\/em>, 20.10.2016<\/p>\n

[v]<\/a> Aert von Riel: Gro\u00dfe Koalition hat sich ersch\u00f6pft, Neues Deutschland<\/em>, 28.11.2016<\/p>\n

[vi]<\/a> Rosa Luxemburg, Possibilismus und Opportunismus, S\u00e4chsische Arbeiterzeitung<\/em>, 30.9.1898<\/p>\n

[vii]<\/a> Zit. n. Ehrenfried P\u00f6\u00dfneck: Der Fall Millerand, www.triller-online.de\/k0173.htm<\/a><\/p>\n

[viii]<\/a> Zit. n.: Ekkehard Lieberam, Integrationsfalle (Mit-)Regieren, Bergkamen 2016, S. 49<\/p>\n

[ix]<\/a> Rosa Luxemburg: Eine taktische Frage, Leipziger Volkszeitung<\/em>, 6.7.1899<\/p>\n

[x]<\/a> Vgl. Rosa Luxemburg: Die badische Budgetabstimmung 1901, in: dies.: Gesammelte Werke, Band 1, 2. Halbband, Berlin 1970, S. 78<\/p>\n

[xi]<\/a> Luxemburg: Eine taktische Frage, a.a.O.<\/p>\n

[xii]<\/a> Regierungsprogramm des Rates der Volksbeauftragten, 12. November 1918, zit. n.: Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, Bd 3, Berlin 1966, S. 494<\/p>\n

[xiii]<\/a> Zit. n.: ebd., S. 650<\/p>\n

[xiv]<\/a> Edeltraut Felfe: Wenn nicht gewagt wird, das Kapital anzugreifen\u00a0\u2026, in: Gleiss Thies\/u.a. (Hg.): Nach Goldsch\u00e4tzen graben, Regenw\u00fcrmer finden. Die Linke und das Regieren, K\u00f6ln 2016, S. 126<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Antikapitalistische Linke. Wenn linke Parteien b\u00fcrgerlichen Regierungen beitreten, st\u00e4rkt das die politische Struktur der Kapitalherrschaft. Ein historischer \u00dcberblick und eine Warnung an Die Linke und Verwandte.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6,7],"tags":[10,39,45,42,4],"class_list":["post-1739","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-breite-parteien","tag-deutschland","tag-neoliberalismus","tag-sozialdemokratie","tag-strategie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1739","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1739"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1739\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1740,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1739\/revisions\/1740"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1739"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1739"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1739"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}