{"id":1833,"date":"2017-01-12T11:21:02","date_gmt":"2017-01-12T09:21:02","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1833"},"modified":"2018-01-19T18:19:00","modified_gmt":"2018-01-19T16:19:00","slug":"schweiz-eu-personenfreizuegigkeit-und-neoliberale-eu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1833","title":{"rendered":"Schweiz-EU: Personenfreiz\u00fcgigkeit und neoliberale EU"},"content":{"rendered":"

Das Abkommen <\/strong>\u00fc<\/strong>ber den <\/strong>\u201c<\/strong>Freien Personenverkehr<\/strong>\u201d<\/strong> ist ein Grundpfeiler der Europ<\/strong>\u00e4<\/strong>ischen Union. In den bilateralen Vertr<\/strong>\u00e4<\/strong>gen zwischen der Schweiz und den Staaten der EU wurde die Personenfreiz<\/strong>\u00fc<\/strong>gigkeit ebenfalls ratifiziert und ist seit 2002 in Kraft.<\/strong><\/p>\n

Das Abkommen gew<\/strong>\u00e4<\/strong>hrt den Staatsangeh<\/strong>\u00f6<\/strong>rigen der EU und der Schweiz das Recht, innerhalb der EU ihren Arbeitsplatz bzw. Aufenthaltsort frei zu w<\/strong>\u00e4<\/strong>hlen. Das t<\/strong>\u00f6<\/strong>nt zwar sch<\/strong>\u00f6<\/strong>n, ist in der Realit<\/strong>\u00e4<\/strong>t aber mit gravierenden Problemen verbunden. Denn aufgrund fehlender flankierenden Massnahmen, welche die hiesigen Arbeitsbedingungen und L<\/strong>\u00f6<\/strong>hne zu sch<\/strong>\u00fc<\/strong>tzen verm<\/strong>\u00f6<\/strong>gen, f<\/strong>\u00fc<\/strong>hrte die Einf<\/strong>\u00fc<\/strong>hrung der Personenfreiz<\/strong>\u00fc<\/strong>gigkeit zu einer massiven Zunahme von Lohn- und Sozialdumping. F<\/strong>\u00fc<\/strong>r die Schweizer Unternehmen gleicht das Abkommen seither einem Freipass, die europ<\/strong>\u00e4<\/strong>ischen und schweizerischen Lohnabh<\/strong>\u00e4<\/strong>ngigen in Konkurrenz zueinander setzen und die Arbeitskosten auf dem Buckel der Lohnabh<\/strong>\u00e4<\/strong>ngigen zu senken.<\/strong><\/p>\n

Als die Personenfreiz<\/strong>\u00fc<\/strong>gigkeit 2005 auf die neuen EU-Mitgliedstaaten ausgedehnt werden sollte, ergriffen einige linke Gruppierungen, darunter die damalige Bewegung f<\/strong>\u00fc<\/strong>r den Sozialismus (BFS), das <\/strong>Referendum<\/strong><\/a> dagegen, weil sie die flankierenden Massnahmen als l\u00e4cherlich und unwirksam betrachtet haben. Selbstverst\u00e4ndlich setzen wir uns f\u00fcr die Bewegungsfreiheit aller Menschen ein und das nicht nur in Europa. Allerdings muss diese Freiheit von Massnahmen begleitet werden, welche die hiesigen Arbeitsbedingungen sch\u00fctzen. Es braucht daf\u00fcr gute, tats\u00e4chlich wirksame Gesamtarbeitsvertr\u00e4ge in allen Branchen; gen\u00fcgend Mittel, um die Einhaltung dieser Vertr\u00e4ge zu kontrollieren; einen greifenden K\u00fcndigungsschutz; rechtlichen Schutz f\u00fcr gewerkschaftlich aktive Arbeiter*innen etc. All dies fehlt in den aktuellen flankierenden Massnahmen.<\/strong><\/p>\n

Auch die Schweizerische Volkspartei (SVP) ergriff 2005 das Referendum, allerdings aus fremdenfeindlichen Gr<\/strong>\u00fc<\/strong>nden. Dies trug uns Aktivist*innen der BFS den Vorwurf der Gewerkschaften und der Sozialdemokratie ein, selber Rassist*innen zu sein. Die Entwicklung auf den Schweizer Arbeitspl<\/strong>\u00e4<\/strong>tzen <\/strong>\u2013<\/strong> krasse Zunahme von Lohndumping, regelm<\/strong>\u00e4<\/strong>ssige F<\/strong>\u00e4<\/strong>lle von sklaven<\/strong>\u00e4<\/strong>hnlichen Arbeitsverh<\/strong>\u00e4<\/strong>ltnissen, unkontrollierbares Subunternehmertum etc. <\/strong>\u2013<\/strong> straft diesen Vorwurf L<\/strong>\u00fc<\/strong>gen und beweist, dass unsere Bef<\/strong>\u00fc<\/strong>rchtungen gerechtfertigt waren. Mittlerweile haben ein Teil der Gewerkschaften und sogar einige SP-Exponent*innen eingesehen, dass sich das Lohndumping seit der Einf<\/strong>\u00fc<\/strong>hrung der Personenfreiz<\/strong>\u00fc<\/strong>gigkeit von einer Randerscheinung zu einem veritablen Problem entwickelt hat, welches nicht zuletzt daf<\/strong>\u00fc<\/strong>r verantwortlich ist, dass viele Lohnabh<\/strong>\u00e4<\/strong>ngige in der Schweiz berechtigte <\/strong>\u00c4<\/strong>ngste um ihren Lohn und ihren Arbeitsplatz hegen und folglich empf<\/strong>\u00e4<\/strong>nglicher wurden f<\/strong>\u00fc<\/strong>r die rassistischen Scheinl<\/strong>\u00f6<\/strong>sungen der SVP (Masseneinwanderungsinitiative u.a.) und deren Hetze gegen die <\/strong>\u00ab<\/strong>Ausl<\/strong>\u00e4<\/strong>nder*innen<\/strong>\u00bb<\/strong>.<\/strong><\/p>\n

Den massiven Ausbau der flankierenden Massnahmen, sprich den Ausbau der sozialen und gewerkschaftlichen Rechte f<\/strong>\u00fc<\/strong>r alle Lohnabh<\/strong>\u00e4<\/strong>ngigen (unabh<\/strong>\u00e4<\/strong>ngig von ihrer Herkunft), ist angesichts der zunehmenden Verarmungstendenzen und der be<\/strong>\u00e4<\/strong>ngstigenden Rechtsentwicklung in der Schweiz und den anderen europ<\/strong>\u00e4<\/strong>ischen L<\/strong>\u00e4<\/strong>ndern dringender denn je.<\/strong><\/p>\n

Der folgende Artikel zeigt auf, dass diese Probleme nicht nur in der Schweiz bestehen, und es deshalb gesamteurop<\/strong>\u00e4<\/strong>ische Antworten auf die Inkonkurrenzsetzung der Lohnabh<\/strong>\u00e4<\/strong>ngigen, sowie einen internationalistischen Widerstand gegen die Pl<\/strong>\u00e4<\/strong>ne der Unternehmen braucht. (BfS, mit leichten Erg\u00e4nzungen durch Redaktion maulwuerfe.ch)<\/strong><\/p>\n

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Klaus Dr<\/em>\u00e4<\/em>ger; aus <\/em>SoZ<\/a><\/em>. Die Begrenzung der Zuwanderung aus osteurop\u00e4ischen EU-Staaten spielte eine zentrale Rolle in der offiziellen Kampagne der Bef\u00fcrworter eines Austritts Gro\u00dfbritanniens aus der EU. Dies galt erst recht f\u00fcr die fremdenfeindliche Stimmungsmache der rechtspopulistischen UK Independence Party (UKIP) zum Brexit.\u00a0 33 Prozent derjenigen, die f\u00fcr den Brexit stimmten, gaben als wichtigsten Grund f\u00fcr ihre Entscheidung an, dass ein Austritt Gro\u00dfbritanniens aus der EU die \u201ebeste Chance er\u00f6ffne, die Kontrolle \u00fcber die Grenzen des Landes und die Zuwanderung wieder zu gewinnen.\u201c Die rechte Leave<\/em>-Kampagne hat somit tiefe Spuren im politischen Klima Gro\u00dfbritanniens hinterlassen \u2013 keine Frage.\u00a0 F\u00fcr die \u00fcberwiegende Mehrheit der f\u00fcr den Brexit Stimmenden \u2013\u00a0die \u00fcbrigen 67 Prozent \u2013 waren aber andere Themen und Motive offenbar ma\u00dfgeblicher.[i]<\/a><\/p>\n

F\u00fcr die konservative britische Premierministerin Theresa May geht es in den kommenden Brexit-Verhandlungen unter anderem darum, eine Begrenzung der Personenfreiz\u00fcgigkeit<\/em> zu erreichen. Auch mit der Schweiz stehen solche Verhandlungen bis Anfang 2017 an. Im Februar 2014 war die Masseneinwanderungsinitiative der rechten Schweizerischen Volkspartei (SVP) mit knapper Mehrheit in einer Volksabstimmung angenommen worden, die u.a. Quoten und Kontingente f\u00fcr Arbeitskr\u00e4fte aus EU-Staaten vorsieht. In den geltenden bilateralen Vertr\u00e4gen zwischen der Schweiz und der EU, welche den Zugang der Schweiz zum EU-Binnenmarkt regeln, ist jedoch die volle Personenfreiz\u00fcgigkeit vereinbart. Gegen eine einseitige Aufk\u00fcndigung dieses Prinzips sperrt sich die EU.[ii]<\/a><\/p>\n

Personenfreiz<\/strong>\u00fc<\/strong>gigkeit<\/strong><\/p>\n

Der im Vertrag \u00fcber die Arbeitsweise der EU (AEUV) angesprochene \u201dFreie Personenverkehr\u201d betrifft die vertraglich vereinbarte \u201dFreiz<\/em>\u00fc<\/em>gigkeit f<\/em>\u00fc<\/em>r Arbeitnehmer<\/em>\u201d, sowie die pers\u00f6nliche Mobilit\u00e4t von Selbst\u00e4ndigen im Rahmen der \u201dNiederlassungsfreiheit f\u00fcr Selbst\u00e4ndige und Unternehmer<\/em>\u201d und der \u201eDienstleistungsfreiheit\u201d<\/em>. Mit der \u201eGrundfreiheit\u201c des Personenverkehrs verbindet sich die freie Standortwahl f\u00fcr die Aus\u00fcbung einer beruflichen T\u00e4tigkeit (ob lohnabh\u00e4ngig oder selbst\u00e4ndig ausge\u00fcbt) \u2013 also die Mobilit\u00e4t des \u201eProduktionsfaktors Arbeit\u201c innerhalb der EU und dem an die Binnenmarktregeln angeschlossenen Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraum EWR etc. Dass die Mobilit\u00e4t der \u201eWare Arbeitskraft\u201c den Interessen des Kapitals entgegenkommt, ist m. E. offensichtlich.<\/p>\n

Mit der Einf\u00fchrung der Unionsb\u00fcrgerschaft<\/em> durch den Vertrag von Maastricht wurde dar\u00fcber hinaus ein allgemeines Aufenthaltsrecht f\u00fcr alle Unionsb\u00fcrger und ihre Familienangeh\u00f6rigen geschaffen, so dass diese sich im Hoheitsgebiet der EU-Mitgliedstaaten frei bewegen und aufhalten d\u00fcrfen. Dieses wird aktuell in der Unionsb\u00fcrgerrichtlinie 2004\/38\/EG geregelt.<\/p>\n

Unionsb\u00fcrger, die l\u00e4nger als drei Monate in einem anderen EU-Land bleiben m\u00f6chten, m\u00fcssen sich bei ihrer Einreise als neue Einwohner anmelden. Solange sie \u00fcber ausreichende Existenzmittel verf\u00fcgen, um ihren Aufenthalt im Aufnahmeland zu finanzieren, haben sie dort ein Aufenthaltsrecht. Ist dies nicht der Fall, so erlischt das Aufenthaltsrecht und es besteht die Pflicht zur Ausreise. Allerdings kann jede\/r EU-B\u00fcrger\/in danach wieder einreisen und ein an diese Unionsb\u00fcrgerschaft gebundenes Freiz\u00fcgigkeitsrecht in Anspruch nehmen. In der Praxis wird daher die Ausreisepflicht von nicht mehr freiz\u00fcgigkeitsberechtigten EU-B\u00fcrgerInnen in den seltensten F\u00e4llen durchgesetzt. Bei ausgewiesenen Straft\u00e4tern kann nach der Abschiebung eine Wiedereinreisesperre verh\u00e4ngt werden.<\/p>\n

Umstritten war, ob EU-B\u00fcrger aus anderen Mitgliedstaaten, die ihren Lebensunterhalt\u00a0nicht selbst sichern k\u00f6nnen, weil sie nach drei Monaten keine Erwerbsarbeit fanden oder dort wirtschaftlich nicht aktiv waren (z.B. als Selbst\u00e4ndige), Zugang zu Leistungen der sozialen Grundsicherung im Aufnahmeland gew\u00e4hrt werden muss (z.B. Hartz IV und Sozialhilfe in Deutschland). Gem\u00e4\u00df der Unionsb\u00fcrgerrichtlinie k\u00f6nnen Mitgliedstaaten EU-B\u00fcrgerInnen, die zuvor noch nicht in ihrem neuen EU-Aufnahmeland gearbeitet haben, von solchen Leistungen ausschlie\u00dfen. Dies hat der Europ\u00e4ische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil von 2014 im Wesentlichen best\u00e4tigt.[iii]<\/a>Ein Mitgliedstaat kann Staatsangeh\u00f6rige anderer Mitgliedstaaten vom Bezug bestimmter \u201ebesonderer beitragsunabh\u00e4ngiger Geldleistungen\u201c ausschlie\u00dfen, sofern diesen im Aufnahmemitgliedstaat kein Aufenthaltsrecht gem\u00e4\u00df den Regelungen der Unionsb\u00fcrgerrichtlinie zusteht. Ansonsten sei es Sache der Mitgliedstaaten, die konkreten inhaltlichen Voraussetzungen f\u00fcr das Vorliegen eines Anspruchs auf solche Leistungen der sozialen Basissicherung gesetzlich festzulegen.<\/p>\n

Arbeitnehmerfreiz<\/strong>\u00fc<\/strong>gigkeit<\/strong><\/p>\n

Die Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit<\/em> ist nicht erst im Rahmen der marktradikalen vier Grundfreiheiten <\/em>des EG-Binnenmarkts (Kapital, Waren, Dienstleistungen, Personen) eingef\u00fchrt worden, wie viele Beobachter f\u00e4lschlicherweise meinen. Sie entstammt der \u201aguten alten Zeit\u2018 der Vollbesch\u00e4ftigung in Europa.<\/p>\n

Schon 1958 regelte die Verordnung EWG Nr. 3 die \u201esoziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer\u201c. Die \u201aArbeitnehmer-Freiz\u00fcgigkeit\u2018 wurde bereits 1968 durch die Verordnung 1612\/68\u00a0grunds\u00e4tzlich reguliert. 1971 wurde mit der Verordnung 1408\/71 ein erg\u00e4nzendes Instrument zur Koordinierung der Sozialsysteme in der EWG geschaffen und ausgebaut, um die besagte Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit zu erm\u00f6glichen. Diese Verordnung sollte sicherstellen, dass f\u00fcr den Erwerb und die Aufrechterhaltung von Leistungsanspr\u00fcchen aus den verschiedenen Zweigen der sozialen Sicherung (Sozialversicherung, Renten- und Arbeitslosenversicherung, Kindergeld, soziale Beihilfen usw.) alle nach den verschiedenen innerstaatlichen Rechtsvorschriften zu ber\u00fccksichtigenden Zeiten zusammengerechnet und die Leistungen an Personen gezahlt wurden, die in einem EWG-Mitgliedstaat lebten. Sie wurde sp\u00e4ter mehrfach ver\u00e4ndert und angepasst.[iv]<\/a><\/p>\n

Es waren vor allem die Regierungen Italiens, die damals auf solchen Regeln als Gegenleistung daf\u00fcr bestanden, dass Italien der EWG und dem Gemeinsamen Markt zustimmt. Denn es war klar, dass die italienische Wirtschaft durch den Gemeinsamen Markt unter starken Wettbewerbsdruck geraten w\u00fcrde. Mit der Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit wollten die konservativen italienischen Regierungen ein Ventil geschaffen, damit die zunehmende Zahl von Erwerbslosen aus S\u00fcditalien in der boomenden Industrie von reicheren EWG-Staaten wie der BRD Arbeitspl\u00e4tze suchen und finden k\u00f6nnte. Und dies \u2013 zumindest auf dem Papier \u2013 im Sinne einer Gleichbehandlung <\/em>mit den \u201aInl\u00e4ndern\u2018 der Aufnahmel\u00e4nder.<\/p>\n

Die geltenden EU-Regeln zur Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit sind insofern ein Kind dieser Periode des sozial eingebetteten Liberalismus[v]<\/strong><\/a><\/em>\u201a der die erste Phase der europ\u00e4ischen Integration von der Montanunion \u00fcber die EWG bis in die sp\u00e4ten 1970er Jahre pr\u00e4gte. Im \u201awirklichen Leben\u2018 waren diese Arbeitsverh\u00e4ltnisse der Wanderarbeitnehmer in der EWG\/EG keineswegs so rosig, wie die erlassenen Rechtsvorschriften und die sie begleitende europ\u00e4ische Propaganda es glauben machen wollten. S\u00fcditalienerInnen, sp\u00e4ter GriechInnen, PortugiesInnen, SpanierInnen und ihre Familien lebten anfangs in beengten Wohnverh\u00e4ltnissen, mussten Knochenjobs verrichten etc. pp. Aber immerhin \u2013 \u201arechtlich\u2018 herrschte noch ein anderer Geist aufgrund des gewiss asymmetrischen sozialstaatlichen \u201aKlassenkompromisses\u2018 dieser \u00c4ra.<\/p>\n

Gem\u00e4\u00df den geltenden EU-Regeln zur Arbeitnehmerfreiz\u00fcgigkeit steht es EU-B\u00fcrgerInnen zu,<\/p>\n