{"id":1909,"date":"2017-02-14T09:10:09","date_gmt":"2017-02-14T07:10:09","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1909"},"modified":"2017-02-14T09:10:09","modified_gmt":"2017-02-14T07:10:09","slug":"its-a-trap-us-demokraten-und-der-kampf-gegen-trump","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=1909","title":{"rendered":"It’s a trap: US-Demokraten und der Kampf gegen Trump"},"content":{"rendered":"

Wenn wir einen langfristigen Sieg der Arbeiter*innenklasse erreichen wollen, m<\/strong>\u00fc<\/strong>ssen wir daf<\/strong>\u00fc<\/strong>r sorgen, dass die Bewegung nicht von der Demokratischen Partei <\/strong>\u00fc<\/strong>bernommen wird.<\/strong><\/p>\n

In dem Moment, als Donald Trump in das Wei\u00dfe Haus einzog, startete er mehrere Angriffe gegen Muslim*innen, Migrant*innen und die indigene amerikanische Bev\u00f6lkerung. In seiner ersten Woche im Amt unterzeichnete Donald Trump eine Reihe von Dekreten. Durch diese lie\u00df er die Keystone XL und die Dakota Access Pipeline Bauprojekte wiederbeleben, gab den Befehl zum Bau der Mauer an der Grenze zu Mexiko und strich St\u00e4dten, die sich weigern an Repressionen gegen illegalisierte Migrant*innen mitzuwirken, die finanzielle F\u00f6rderung. Au\u00dferdem erlie\u00df er ein Dekret, welches Muslim*innen aus sieben L\u00e4ndern die Einreise verbietet und die Aufnahme von Fl\u00fcchtenden f\u00fcr 120 Tage aussetzt, f\u00fcr Fl\u00fcchtende aus Syrien gilt die Anordnung sogar dauerhaft.<\/p>\n

Doch jede einzelne Ma\u00dfnahme st\u00f6\u00dft auf den Widerstand der Massen. Kein Wunder, ist Donald Trump doch wahrscheinlich der unbeliebteste Pr\u00e4sident der letzten Jahrzehnte. Die spontanen Demonstrationen an dutzenden Flugh\u00e4fen der USA sind ein beeindruckendes Beispiel daf\u00fcr. H\u00e4ufigkeit und Gr\u00f6\u00dfe der Proteste zeigen, wie sich die politische Landschaft momentan \u00e4ndert: Die Leute sind bereit zur\u00fcckzuschlagen.<\/p>\n

Das derzeitige Aufflammen der K\u00e4mpfe wirft die Frage auf, welche Gestalt die Bewegung annehmen soll und welche Rolle die radikale Linke dabei spielt. Besonders nach dem Women\u2019s March in Washington, einer der gr\u00f6\u00dften Demonstrationen in der Geschichte der USA, entbrannte eine Diskussion unter Liberalen und Linken \u00fcber die bevorstehenden Aufgaben, angesichts der Gr\u00f6\u00dfe der Mobilisierung und des Potentials, welches aus ihr hervorgeht. Innerhalb der Linken scheint es eine starke Tendenz zu geben, die vordergr\u00fcndige Aufgabe darin zu sehen, eine Bewegung aufzubauen, die \u00fcber den Widerstand gegen Trump hinausgeht und die K\u00e4mpfe der Ausgebeuteten und Unterdr\u00fcckten vorantreibt.<\/p>\n

Die meisten Protestierenden, die gegen Trump auf die Stra\u00dfe gehen, verstehen sehr gut, dass seine Politik ein Angriff gegen die Demokratie, Menschenrechte und gegen progressive Werte ist. Es ist wichtig deutlich zu betonen, dass wir die Politik von Donald Trump ablehnen, er jedoch lediglich ein Produkt des kapitalistischen Regimes darstellt.<\/p>\n

Die Aufgabe von Revolution\u00e4r*innen ist es, sich den be- und entstehenden K\u00e4mpfen mit einem Programm anzuschlie\u00dfen, das darauf abzielt, das kapitalistische System, das den meisten Menschen nichts als Leid und Zerst\u00f6rung bietet, zu \u00fcberwinden. Ein Programm, das sich gegen kapitalistische Ausbeutung und jede Form von Unterdr\u00fcckung wendet.<\/p>\n

Nicht in die Falle der Demokratischen Partei tappen<\/strong><\/p>\n

Die Wahlen 2016 und die Ereignisse danach haben gezeigt, dass die Demokratische Partei so wenig reformierbar ist wie jede andere b\u00fcrgerliche Partei. Die Demokraten ernannten eine Kandidatin, die nicht in der Lage war, ein Wahlprogramm vorzustellen, welches den Bed\u00fcrfnissen der Ausgebeuteten und Unterdr\u00fcckten entsprach. Wenn Hillary Clintons Kampagne des \u201egeringeren \u00dcbels\u201c noch nicht \u00fcberzeugend genug war, so entt\u00e4uschte sp\u00e4testens die Kampagne von Bernie Sanders all diejenigen, die darauf hofften, dass ein Bruch mit dem Establishment der Demokratischen Partei m\u00f6glich sei.<\/p>\n

Die Kapitulation von Bernie Sanders beweist, dass nur die Arbeiter*innen selbst ihre Interessen vertreten k\u00f6nnen. Durch die Abwesenheit einer Arbeiter*innenpartei in den USA sind die Gewerkschaften die einzigen Organisationen, die daf\u00fcr aktuell in Frage kommen. Jedoch verfolgen die Gewerkschaftsf\u00fchrer*innen ihre eigenen Interessen. Sie verhandeln lieber mit den Bossen oder der Regierung \u00fcber Kompromisse, anstatt die Interessen der Arbeiter*innen zu vertreten. Dar\u00fcber hinaus bezeugen die Gewerkschaften nur in seltenen F\u00e4llen Solidarit\u00e4t mit Arbeiter*innen in anderen L\u00e4ndern oder mit illegalisierten Migrant*innen.<\/p>\n

Damit die Arbeiter*innenklasse ihre ganze Macht entfalten kann, muss die Gewerkschaftsb\u00fcrokratie \u00fcberwunden werden. Dies stellt momentan das gr\u00f6\u00dfte Hindernis dar, wie das Treffen des Gewerkschafts-Vorsitzenden Richard Trumka mit Donald Trump beweist. Im Anschluss an das Treffen erkl\u00e4rte der Funktion\u00e4r Trumka seine Bereitschaft, zuk\u00fcnftig mit dem US-Pr\u00e4sidenten zusammenzuarbeiten. Dies zeigt, wie weit die Gewerkschaftsf\u00fchrung davon entfernt ist, die Interessen der Arbeiter*innen zu vertreten. Doch wir werden nicht tatenlos zusehen. Wir werden k\u00e4mpfen und die Gewerkschaften zur\u00fcckerobern.<\/p>\n

Die Demokratische Partei hat gezeigt, dass sie sich niemals den Arbeiter*innen gegen\u00fcber verpflichtet f\u00fchlen wird. Sie wird immer den Leuten dienen, die \u00fcber ausreichend Kapital verf\u00fcgen. Darum m\u00fcssen wir vollst\u00e4ndig mit der Demokratischen Partei und ihren offiziellen Vertreter*innen brechen. Wir k\u00f6nnen es uns nicht leisten, sie auf irgendeine Art und Weise politisch zu unterst\u00fctzen. Jedoch m\u00fcssen wir gemeinsam mit Unterst\u00fctzer*innen der Demokratischen Partei k\u00e4mpfen und sie \u00fcberzeugen, mit dieser Partei zu brechen, die nur die Interessen der Kapitalist*innen vertritt.<\/p>\n

Immer wieder hat die Demokratische Partei radikale Bewegungen \u00fcbernommen und geschw\u00e4cht. So erging es der Bewegung f\u00fcr die Rechte von Migrant*innen, die am 1. Mai 2006 die USA ersch\u00fctterte. Durch kleine Zugest\u00e4ndnisse, ein Netzwerk von Anlaufstellen zur Unterst\u00fctzung von Migrant*innen und Arbeiter*innen im Niedriglohn-Sektor und weiteren gemeinn\u00fctzigen Organisationen gelang es der Demokratischen Partei, die Unterst\u00fctzung von zahlreichen Migrant*innen zu erhalten. Dadurch verlor die Bewegung an Dynamik.<\/p>\n

Auch die unbestreitbare Radikalit\u00e4t der B\u00fcrger*innenrechtsbewegung ging aufgrund der reformistischen Angebote der Demokratischen Partei verloren. Erinnern wir uns an die Rede von Malcom X \u00fcber den Marsch nach Washington und die \u00dcbernahme der B\u00fcrger*innenrechtsbewegung durch die Demokratische Partei:<\/p>\n

Als sie bemerkten, dass diese schwarze Dampfwalze auf die Hauptstadt zurollen w<\/em>\u00fc<\/em>rde, riefen sie diese nationalen Schwarzenf<\/em>\u00fc<\/em>hrer*innen, die ihr respektiert, und sagten zu ihnen: <\/em>\u201e<\/em>Sagt es ab<\/em>\u201c<\/em>. [<\/em>\u2026<\/em>] Und der alte Tom sagte: <\/em>\u201e<\/em>Boss, ich kann es nicht stoppen, weil ich es nicht begonnen habe<\/em>\u201c<\/em>. [<\/em>\u2026<\/em>] <\/em>\u201e<\/em>Ich bin nicht mal darin, geschweige denn an der Spitze<\/em>\u201c<\/em>. Sie sagten: <\/em>\u201e<\/em>Diese Schwarzen machen ihre eigenen Dinge, sie laufen uns voraus<\/em>\u201c<\/em>. Und dieser alte gerissene Fuchs sagte: <\/em>\u201e<\/em>Gut, wenn ihr nicht darin seid, bringe ich Euch hinein. Ich setze Euch an die Spitze. Ich hei<\/em>\u00df<\/em>e es gut, ich hei<\/em>\u00df<\/em>e es willkommen, ich sage Hilfe zu, ich schlie<\/em>\u00df<\/em>e<\/em>\u00a0<\/em>mich an<\/em>\u201c<\/em>. Das ist, was sie mit dem Marsch nach Washington taten. Und nachdem sie ihn <\/em>\u00fc<\/em>bernommen haben, verlor er seine Militanz. Er h<\/em>\u00f6<\/em>rte auf k<\/em>\u00e4<\/em>mpferisch zu sein, er h<\/em>\u00f6<\/em>rte auf aggressiv zu sein, er h<\/em>\u00f6<\/em>rte auf kompromisslos zu sein. <\/em><\/p>\n

Dem Ruf nach Klassenkollaboration widerstehen<\/strong><\/p>\n

Die liberalen Medien sind derzeit gef\u00fcllt mit Aufrufen, sich an Demonstrationen zu beteiligen, Petitionen zu unterschreiben und seine*n zust\u00e4ndige*n Abgeordnete*n zu kontaktieren. Selbst der Aufruf von Frances Fox Piven, Soziologin in den USA, Sand in s\u00e4mtliche Getriebe zu streuen, wird von progressiven B\u00fcrger*innenmeistern*innen begr\u00fc\u00dft, die tun, als st\u00fcnden sie der Bewegung gegen Trump wohlwollend gegen\u00fcber.<\/p>\n

Diese Heucheleien sollen dazu dienen, die Massenmobilisierung in reformistische Wahlprogramme umzuwandeln und denjenigen Kr\u00e4ften, die einen wirklichen sozialen Wandel anstreben, Z\u00fcgel anzulegen. Sozialist*innen m\u00fcssen den Versuchen der Demokrat*innen widerstehen, der Bewegung den Saft abzudrehen.<\/p>\n

Im Guardian<\/strong><\/a> wurde k\u00fcrzlich ein Artikel ver\u00f6ffentlicht, in dem der Jacobin<\/em>-Redakteur Bhaskar Sunkara dazu aufruft, vermeintlich fortschrittliche Demokrat*innen zu unterst\u00fctzen, im gemeinsamen Kampf gegen den neoliberalen Fl\u00fcgel der Demokratischen Partei. \u201eEs gibt allen Grund anzunehmen, dass diese Gruppe zerschlagen werden kann, wenn wir sie konfrontieren\u201c<\/em>, hei\u00dft es im Artikel. Das erinnert an die Politik der Volksfront, die im 20. Jahrhundert in vielen L\u00e4ndern desastr\u00f6se Folgen f\u00fcr die Arbeiter*innenklasse hatte.<\/p>\n

In der Praxis w\u00fcrde dies bedeuten, Elizabeth Warren zu unterst\u00fctzen. Als \u201eprogressive\u201c Demokratin begr\u00fc\u00dfte sie die Nominierung von Ben Carson zum Minister f\u00fcr Wohnungsbau und Stadtentwicklung. Aber Ben Carson ist ein religi\u00f6ser Fundamentalist, der Abtreibungen mit Mord gleichsetzt. Es w\u00fcrde auch bedeuten, Bernie Sanders zu unterst\u00fctzen, der es vorzog, Trumps Amtseinf\u00fchrung beizuwohnen, anstatt sich den tausenden Protestierenden anzuschlie\u00dfen.<\/p>\n

Die Lehren aus der Geschichte zeigen, dass eine Allianz zwischen den Klassen nur zu einer Niederlage der Arbeiter*innenklasse und einem Sieg der Bourgeoisie f\u00fchren kann. Und so sollten bei allen Revolution\u00e4r*innen die Alarmglocken l\u00e4uten, wenn sozialistische Gruppen dazu aufrufen, gemeinsam mit einer b\u00fcrgerlichen Partei zu k\u00e4mpfen, wie es die Socialist Alternative<\/em> (US-Sektion des CWI und Schwesterorganisation der SAV) tut, die dazu aufruft, \u201cgemeinsam mit progressiven Demokrat*innen zu arbeiten\u201c<\/em>, jedoch \u201cohne Einschnitte im Programm, sowie in taktischen oder strategischen Fragen zuzulassen.\u201c<\/em> Da sich Socialist Alternative<\/em> auch hinter Bernie Sanders bei den Vorwahlen stellte, k\u00f6nnen wir annehmen, dass \u201eprogressive Demokrat*innen\u201c Personen wie Bernie Sanders, Elizabeth Warren oder Keith Ellison beinhalten.<\/p>\n

Anf\u00fchrer*innen von anderen Organisationen und Bewegungen stehen einer Zusammenarbeit mit Demokrat*innen ebenfalls offen gegen\u00fcber. In einem anderen Zusammenhang rief die Gr\u00fcnderin von Black Lives Matter, Alicia Garza, dazu auf eine Bewegung aufzubauen, die Menschen unabh\u00e4ngig von Geschlecht, Nationalit\u00e4t, Religion, Hautfarbe und Klassenzugeh\u00f6rigkeit organisiert. W\u00e4hrend es absolut notwendig ist, unterschiedliche Sektoren von Unterdr\u00fcckten zu vereinen, ist es v\u00f6llig falsch, sich mit unserem Klassenfeind zu verbinden. Einheitsfronten sind eine grundlegende Notwendigkeit f\u00fcr den Erfolg einer revolution\u00e4ren Bewegung. Doch Koalitionen mit b\u00fcrgerlichen Parteien m\u00fcssen unbedingt vermieden werden. Sie gef\u00e4hrden nicht nur die Umsetzung einer antikapitalistischen Agenda, sie behindern auch den Kampf der Arbeiter*innenklasse gegen Unterdr\u00fcckung und Ausbeuterei.<\/p>\n

Wenn Linke \u00fcber den Aufbau einer \u201eEinheitsfront\u201c, mit progressiven Demokrat*innen, reden, dann sprechen sie in Wahrheit vom Aufbau einer Volksfront. Eine Einheitsfront, manchmal auch als Arbeiter*inneneinheitsfront bezeichnet, ist eine Koalition von Arbeiter*innenorganisationen. Diese Taktik wurde w\u00e4hrend des dritten und vierten Kongresses der kommunistischen Internationale diskutiert, mit dem Ziel die Mehrheit der Arbeiter*innenklasse f\u00fcr revolution\u00e4re Positionen zu gewinnen. Die Zusammenarbeit mit einer b\u00fcrgerlichen Partei oder mit einem ihrer Fl\u00fcgel stand dabei nie zur Diskussion.<\/p>\n

Die Volksfront: Lehren aus Frankreich und Spanien<\/strong><\/p>\n

Die Volksfront hat im 20. Jahrhundert zu einigen Niederlagen gef\u00fchrt. W\u00e4hrend der ersten chinesischen Revolution, von 1925 bis 1927, empfahl die, mittlerweile stalinistisch gepr\u00e4gte, kommunistische Internationale der Kommunistischen Partei Chinas, sich innerhalb der b\u00fcrgerlich-nationalistischen Partei Kuomintang aufzul\u00f6sen. Tausende kommunistische Arbeiter*innen \u00fcbernahmen die Stadt Shanghai im M\u00e4rz 1927 und brachten sie unter ihre Kontrolle. Einen Monat sp\u00e4ter wurde der Anf\u00fchrer der Kuomintang, Chiang Kai Shek, in der Stadt empfangen. Am n\u00e4chsten Tag entfesselte er ein schreckliches Massaker und ordnete eine Hetzjagd gegen Kommunist*innen an. Diese tragische Geschichte wird in Malraux\u2019s Novelle \u201eThe Human Condition\u201c portr\u00e4tiert. Die Kommunistische Partei unter Mao Tse Tung wiederholte diesen Fehler erneut und bildete 1945 mit der Kuomintang eine Koalition, um dann wenige Monate sp\u00e4ter von ihr verraten zu werden.<\/p>\n

W\u00e4hrend des antifaschistischen Widerstands in Frankreich und Spanien, in den 1930er Jahren, bildeten die Kommunistischen Parteien beider L\u00e4nder Koalitionen mit b\u00fcrgerlichen Parteien, auf Dr\u00e4ngen der Kommunistischen Internationale. Die Kommunistische Partei Frankreichs trat 1934 der Volksfront-Regierung bei, die Kommunistische Partei Spaniens im Jahre 1936. In beiden F\u00e4llen misslang der Versuch der Kommunist*innen, die Arbeiter*innenklasse zur herrschenden Klasse zu erheben und somit die Grundlage f\u00fcr den Sozialismus zu legen. Tragischerweise war das Resultat die Etablierung faschistischer Regierungen, wie der Vichy-Regierung in Frankreich und der Franco-Diktatur in Spanien.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich herrschen heute in den USA andere Bedingungen. Die Arbeiter*innenklasse und sozialistischen Organisationen sind im Vergleich ann\u00e4hernd machtlos. Die Kommunistische Partei Frankreichs organisierte 1930 mindestens 40.000 Mitglieder. Die Kommunistische Partei Spaniens verzeichnete 1937 ganze 300.000 Mitglieder. Auch gibt es in den USA momentan keine revolution\u00e4re Situation, wie es in Spanien und Frankreich in den 1930er Jahren der Fall war. Die Linke in den USA hat noch einen langen Weg vor sich, bis sie das Klassenbewusstsein soweit heben kann, wie es zum Aufbau einer Partei n\u00f6tig ist, durch die die Arbeiter*innenklasse die Macht an sich rei\u00dfen kann. Diese Aufgabe ist von zentraler Bedeutung und schwierig und unser Erfolg wird davon abh\u00e4ngen, ob es uns gelingt, eine militante Organisation aufzubauen und konkrete Erfahrungen im Klassenkampf zu sammeln.<\/p>\n

Im Moment erleben wir ein Aufflammen der Klassenk\u00e4mpfe. Die Massen gehen auf die Stra\u00dfe und schlagen zur\u00fcck. Die massive Mobilisierung gegen Donald Trump beweist, dass sich viel Druck angestaut hat und der Wille vorhanden ist die Widerspr\u00fcche zu \u00fcberwinden. Jetzt sind die Sozialist*innen an der Reihe. Es ist ihre Aufgabe, die K\u00e4mpfe der Arbeiter*innenklasse voranzutreiben und auf die Notwendigkeit einer revolution\u00e4ren Bewegung hinzuweisen, die dazu in der Lage ist, den Kampf gegen den Kapitalismus aufzunehmen.<\/p>\n

Quelle: klassegegenklasse…<\/a> vom 14. Februar 2017<\/em><\/p>\n

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