{"id":202,"date":"2014-06-12T11:58:33","date_gmt":"2014-06-12T09:58:33","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=202"},"modified":"2014-06-14T17:58:46","modified_gmt":"2014-06-14T15:58:46","slug":"podemos-die-neue-linke-sammelbewegung-in-spanien-als-kind-der-bewegung-15-m","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=202","title":{"rendered":"\u00abPodemos\u00bb &#8211; Die neue linke Sammelbewegung in Spanien als Kind der Bewegung \u00ab15-M\u00bb"},"content":{"rendered":"<p><b>\u00dcber die vergangenen 20 Jahre haben sich in Europa immer wieder linke politische Formationen herausgebildet, die den Anspruch haben, links der Sozialdemokratie zu politisieren. Diese ihrerseits hat sich seit den 90er Jahren immer klarer zu einer politischen Kraft gewandelt, die nicht davor zur\u00fcckschreckt, Hand an die Errungenschaften der Zeit vor allem ab der Zeit seit 1945 zu legen. <!--more-->Diese \u00abneuen\u00bb linken Formationen waren in der Periode nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 um die sich reorientierenden Kommunistischen Parteien entstanden (Rifondazione, Synapsismos, Izquierda Unida, Die Linke, u.a.). Gelegentlich gelang es ihnen, an soziale Bewegungen anzukn\u00fcpfen (so etwa die um Synapsismos 2004 entstandene\u00a0 Syrizain Griechenland), meistens aber waren es eher Neuausrichtungen \u00abvon oben\u00bb, wie etwa die Linke, Front de Gauche, Izquierda Unida u.a. Davon scheint sich die spanische Podemos zu unterscheiden, auch wenn sie ebenfalls von Kr\u00e4ften dominiert wird, die eine starke, ja priorit\u00e4re Ausrichtung auf Institutionen und Wahlen haben und letztendlich auf ein B\u00fcndnis mit den Sozialliberalen und auf eine Beteiligung an einer b\u00fcrgerlichen Regierung aus sind. Entsprechende Verlautbarungen und Signale waren denn auch im Vorfeld der EU-Wahlen mehrfach aus den F\u00fchrungskreisen um Pablo Iglesias zu vernehmen. Diesbez\u00fcglich also nichts Neues; vielmehr wirkt\u00a0auch hier die fatale Schwerkraft der Fokussierung auf institutionelle politische Prozesse. Damit besteht die sehr grosse Gefahr, dass die vorauseilenden Kompromisse mit den Kr\u00e4ften der Austerit\u00e4tspolitk\u00a0\u00a0die basisdemokratischen Kr\u00e4fte an die Wand spielen werden. Wie andernorts. <\/b><\/p>\n<p><b>Bei den Europawahlen vom 25. Mai 2014 hat Podemos [Wir k\u00f6nnen] mit einem Stimmenanteil von knapp 8%, d.h. mit \u00fcber 1.2 Millionen Stimmen und mit 5 Sitzen im EU-Parlament einen Achtungserfolg verbucht. Auch wenn die Austerit\u00e4tsoffensive der Regierung Rajoy und der EU bislang kaum Tempo genommen werden konnte, so verzeichnet doch der breite Widerstand in Spanien Teilerfolge. Beispielsweise die \u00abMarea blanca\u00bb [weisse Flut], die mit breiten Mobilisierungen 2012 und 2013 die Privatisierung von sechs Spit\u00e4lern in Madrid verhindert und den R\u00fccktritt des verantwortlichen Ministers erreicht hat; oder die Bev\u00f6lkerung von Garmonal, bei Burgos, die im Januar 2014 ein Projekt st\u00e4dtebaulicher Umgestaltung der rechten Regierung blockiert hat und in deren Gefolge es unter breiter Beteiligung zu den \u00abM\u00e4rschen f\u00fcr die W\u00fcrde\u00bb gekommen ist. \u00a0<\/b><\/p>\n<p><b>In diesem Zusammenhang ist mit \u00abPodemos\u00bb ein neues politisches Projekt hervorgetreten, welches in mancherlei Hinsicht wieder die Anliegen aufnimmt, die vor vier Jahren durch die Bewegung der \u00abIndignados\u00bb [Emp\u00f6rten] an die \u00d6ffentlichkeit getragen wurden. In diesem Beitrag beschreiben Ra\u00fal Camargo und Daniel Albarrac\u00edn, zwei Aktivisten der spanischen \u00abIzquierda Anticapitalista\u00bb [Antikapitalistische Linke] das zugrundeliegende Projekt und nennen die Bedingungen seines Gelingens. Der Originaltext erschien in Katalanisch; diese \u00dcbersetzung basiert auf der franz\u00f6sischen \u00dcbersetzung, die in der Mai-Ausgabe der Zeitschrift L&#8217;Anticapitaliste n\u00b054 (mai 2014), also vor den Europawahlen vom 25. Mai, erschienen ist.[Anm.<em>L\u2019Anticapitaliste<\/em> und Redaktion <em>maulwuerfe.ch, <\/em>\u00dcbersetzung<em> maulwuerfe.ch<\/em>]<\/b><\/p>\n<p>&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;-<\/p>\n<p>Die politische Initiative Podemos wurde am 17. Januar 2014 auf Anregung von Pablo Iglesias, dem Fernsehsprecher\u00a0 des Senders La Tuerka [\u00abSchraubenmutter\u00bb], einer um ihn versammelten Gruppe von Lehrerinnen und Lehrern und von Izquierda anticapitalista\u00a0 \u00f6ffentlich lanciert. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, an den Europawahlen mit einer eigenen Liste aufzutreten.<\/p>\n<p>Am Anfang des Projektes stand ein Manifest des Namens Mover Ficha [\u00abmachen wir vorw\u00e4rts\u00bb], das von dreissig Pers\u00f6nlichkeiten der sozialen, der politischen und der kulturellen Linken unterzeichnet wurde. Dieses Manifest fordert insbesondere die Durchf\u00fchrung eines \u00f6ffentlichen Schulden-Audits und die Annullierung der illegitimen Schulden, die Nationalisierung der Banken, die Verteidigung des Selbstbestimmungsrechts der V\u00f6lker, die Verteidigung der reproduktiven Rechte der Frau, die Enteignung des Energiesektors und eine Umwandlung der Produktionsweise.<\/p>\n<p>Innerhalb sehr kurzer Zeit wurde es von mehr als 100\u2018000 Personen unterst\u00fctzt. Die Versammlungen, an denen es vorgestellt wurde und die in mehreren St\u00e4dten organisiert wurden, \u00fcbertrafen alle Erwartungen; sie waren voll von Jungen aber auch von Veteranen zahlreicher K\u00e4mpfe. Der Geist der Bewegung vom \u00ab15-M\u00bb <a title=\"\" href=\"#_ftn1\">[1]<\/a> schien sich nun in dieser politischen Bewegung eines neuen Typs zu verk\u00f6rpern. An den Prim\u00e4rwahlen f\u00fcr die Europawahlen haben 33\u2018000 W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler ihre Stimme f\u00fcr Kandidatinnen und Kandidaten von Podemos abgegeben, was die h\u00f6chste Zahl in ganz Europa im Vorfeld der Europawahlen war. Pablo Iglesias, aufgrund seines regelm\u00e4ssigen Auftretens im Fernsehen die bekannteste Pers\u00f6nlichkeit, kam auf der Liste an die erste Stelle, vor der Aktivistin Teresa Rodr\u00edguez von Izquierda anticapitalista.<\/p>\n<p>Ein grosser Teil der breiten Bev\u00f6lkerung und der Arbeiterklasse, der nicht in Ohnmacht versinken will, m\u00f6chte \u00fcber glaubw\u00fcrdige politische Instrumente verf\u00fcgen, die es erlauben, sich weitgehend am politischen Prozess zu beteiligen. Die kritische Situation, in der wir uns befinden, hat im gr\u00f6sseren und komplexen Rahmen der Linken einen Raum f\u00fcr die Schaffung eines politischen Instruments wie Podemos geschaffen.<\/p>\n<p>Es ist unbestritten, dass es Innerhalb dieser Bewegung verschiedene Bestrebungen gibt \u2013 einige orientieren sich auf eine Bek\u00e4mpfung der Korruption, andere auf einen Ausbau der Demokratie, usw. Diese k\u00f6nnten innerhalb des Rahmens eines breiten, selbst technokratischen politischen Ansatzes integriert werden. Aber es gibt auch Str\u00f6mungen, und dies im wachsenden Masse, die erkennen, dass das eigentliche Problem das System ist und die keinen organisatorischen Rahmen finden, um sich auszudr\u00fccken. Gerade f\u00fcr diese er\u00f6ffnet Podemos jetzt einen Weg.<\/p>\n<p><b>Was ist mit Izquierda Unida?<\/b><\/p>\n<p>Izquierda Unida [IU, Vereinigte Linke] ist ein von der kommunistischen Partei Spaniens [Partido Comunista de Espa\u00f1a, PCE] angef\u00fchrtes B\u00fcndnis. Als reformistische Formation verficht sie eine Orientierung, die in allen Institutionen auf eine Einigung mit der sozialistischen Partei PSOE hinarbeitet. Dies ist gegenw\u00e4rtig zum Beispiel in der Regierung der Region Andalusien der Fall, der bev\u00f6lkerungsreichsten autonomen Region Spaniens. Das Fehlen alternativer Formationen, die die Mehrheit begeistern und den Widerstand organisieren k\u00f6nnten, l\u00e4sst die zahlreichen Menschen aussen vor, die sich nun den K\u00e4mpfen anschliessen.<\/p>\n<p>F\u00fcr viele ist die elektorale Option notwendig, aber nicht ausreichend. Umso mehr als man am Willen gewisser politischer F\u00fchrungen zweifeln kann, \u00fcber die Institutionen der \u00abtransici\u00f2n\u00bb [\u00ab\u00dcbergang\u00bb; der Prozess, der zwischen 1975 und 1978 den \u00dcbergang vom Franquismus in eine formelle Demokratie bezeichnete] und des darauffolgenden Regimes hinauszugehen \u2013 eine Herausforderung, die antikapitalistische K\u00fchnheit erfordert. Gewisse Organisationen haben sich gleichfalls \u00a0als wenig f\u00e4hig erwiesen, sich ausreichend in der horizontalen, radikal-demokratischen Kultur zu verankern, wie sie durch die Bewegung der Indignad@s eingebracht wurde. Vielleicht kann das Auftauchen von Podemos dazu beitragen, Ver\u00e4nderungen bei ihnen zu beschleunigen.<\/p>\n<p>Wie dem auch sei, dies ist eine Herausforderung, die wir anpacken m\u00fcssen, mit neuen, f\u00fcr alle verpflichtenden Organisations- und Handlungsformen. Falls sich solche Ver\u00e4nderungen ergeben, umso besser; sie werden die Versammlungen leichter gestalten. Aber selbst wenn einige Reaktionen erfolgen, wurde die Botschaft verstanden? Bis jetzt scheint es eher nein, oder dann wollte man sie nicht h\u00f6ren.<\/p>\n<p>In jedem Fall, f\u00fcr uns, die wir keine Loyalit\u00e4t gegen\u00fcber einer Verfassung empfinden (diese wurde 1978 in einem Referendum angenommen und liess viele Fragen offen und wurde im Baskenland verworfen), f\u00fcr die wir nicht gestimmt haben (wie andere auch, von denen man verlangte, zwischen dem Franquismus und dem Zugestehen von einigen sehr beschr\u00e4nkten demokratischen Rechten zu w\u00e4hlen) , ist es erforderlich, etwas Besseres und soweit m\u00f6glich Einheitliches aufzubauen. Eine Einheit, die sich auf gegenseitiges Zuh\u00f6ren st\u00fctzt und nicht auf einen Monolog, wo dem Anderen nur widersprochen wird oder der einfach nur darauf abzielt, Lektionen zu erteilen.<\/p>\n<p>Es sind genau diese Fehler von IU und ihrer wichtigsten Komponente, der PCE, und die durch die Initiative\u00a0 Podemos entstehende Hoffnung, die zahlreiche nicht organisierte Personen &#8211;\u00a0 die sahen, dass ihre pers\u00f6nliche und gemeinsame Zukunft zerbrochen ist &#8211; dazu brachten, sich neuen gemeinsamen politischen Organisationsformen anzun\u00e4hern. Einem politischen Instrument, das sich politischen Massnahmen widersetzt, die die breite Bev\u00f6lkerung angreifen und das Alternativen vorschl\u00e4gt, um die Regierung zu vertreiben, das Regime zu \u00fcberwinden und mit dem Kapitalismus zu brechen.<\/p>\n<p>Zweifelsohne kann sich Podemos nicht die Ausschliesslichkeit der politischen Repr\u00e4sentation der Linken anmassen. Die mehr oder weniger gefestigte Pr\u00e4senz von organisierten Kr\u00e4ften, die seit langem \u00fcber ein W\u00e4hlerpotential in ganz Spanien verf\u00fcgen, sowie die linksnationalistischen Kr\u00e4fte sind eine Realit\u00e4t. Alle sind wichtig und f\u00fcr uns sind alle wichtig. Es ist dringend, uns mit unseren Unterschieden anzuerkennen und insbesondere im Stande zu sein, die Themen und die Mittel zu finden, um gemeinsam Einfluss auszu\u00fcben \u2013 und dies auch zu tun.<\/p>\n<p><b>Podemos, eine Herausforderung im Aufbau<\/b><\/p>\n<p>Wir m\u00f6chten daran erinnern, dass wegen des Fehlens wirksamer Gegenmassnahmen (zeitliche Begrenzung der Mandate, Absetzbarkeit, Arbeitspl\u00e4ne und \u2013bilanzen, Rotation der Gew\u00e4hlten, usw.) die Ausdrucksm\u00f6glichkeiten der Basis zu einem sehr hohen Grade durch die von der F\u00fchrung vorgegebenen Rhythmen und von deren Informationspraxis bestimmt wird; dies in einer Situation, wo diese hinsichtlich der Kontakte, der Informationen, der verf\u00fcgbaren Zeit und der Ressourcen privilegiert ist. Dies erkl\u00e4rt das Z\u00f6gern dieses Sektors, der\u00a0 sich bis jetzt nicht repr\u00e4sentiert f\u00fchlt.<\/p>\n<p>Podemos ist ein Zusammenhang der Selbstorganisation, der den Leuten insbesondere die M\u00f6glichkeit verschafft, Macht auszu\u00fcben, die Dinge im Rahmen der gegenseitigen und kollektiven Unterst\u00fctzung selbst zu tun; ein Zusammenhang, in dem die Delegation nur zeitweilig sein kann und nur f\u00fcr konkrete Aufgaben definiert ist, wo die Erfahrung, die Verantwortung und die politische F\u00e4higkeit aller auf allen Ebenen sozialisiert wird.<\/p>\n<p>Podemos ist eine Herausforderung, die auf den Weg gebracht wurde. Wenn man sich nat\u00fcrlich auch bewusst sein muss (was gerade f\u00fcr uns gilt), dass es weder magische Formeln, noch einfache und schnelle Rezepte gibt, so bietet es doch etwas an, was andere Instrumente bislang nicht verwirklichen konnten oder doch nur bis zu einem gewissen Punkt, ohne aber sehr weit zu f\u00fchren; eine horizontale Beteiligung, die sich an demokratische Prozesse h\u00e4lt, ohne vertikale Unterordnung, wie sie von den herrschenden F\u00fchrungen der b\u00fcrokratischen Apparaten durchgesetzt wird &#8211; ohne eine wirksame demokratische Kontrolle; die Versammlung der Kollektive und der ehrlichen und k\u00e4mpferischen Personen; eine wirkliche \u00d6ffnung um ein politisches Projekt, das eine gute Ausgangsposition hat.<\/p>\n<p>Aus diesem Grund beruht das Potenzial von Podemos grunds\u00e4tzlich auf den Prozessen der Selbstorganisation der breiten Bev\u00f6lkerung, der neuen Aktivistinnen und Aktivisten, die daraus hervorgegangen sind \u2013 obwohl wir die politischen Organisationen der Linken immer wieder zu einer politischen Strategie aufrufen, sich mit den sozialen K\u00e4mpfen zu verbinden. Dieser Aufruf impliziert ohne Zweifel eine Linkswende, die nicht nur in der F\u00f6rderung von partizipativen Mechanismen besteht, sondern einen Bruch mit dem Sozialliberalismus in jeder Hinsicht erfordert \u2013 sei dies nun in Andalusien (wo eine Koalition aus PSOE und IU regiert), auf der Ebene Spaniens oder der EU. Genau auf diesen zwei Punkten stellt sich Izquierda Unida, der \u00abgrosse Bruder\u00bb der Linken, bis heute taub.<\/p>\n<p>Vielleicht k\u00f6nnten andere Personen, die sich bereits einer anderen Formation angeschlossen haben, dieser Initiative misstrauisch begegnen (weil sie aus Gewohnheit neue Initiativen als Gegner im Wahlkampf interpretieren). Die Leute, die sich \u00fcber die vergangenen Jahre den sozialen K\u00e4mpfen angeschlossen haben oder lediglich mit ihnen sympathisieren und noch nicht organisiert sind, haben sich f\u00fcr Podemos begeistert. Einfach, weil es sich um ein Werkzeug handelt, das sie von gleich zu gleich mitaufbauen k\u00f6nnen, mit der Garantie, dass man keine Kompromisse mit der hergebrachten Art zu funktionieren macht, weder mit dem Neo- noch mit dem Sozialliberalismus, welcher mancherorts (Frankreich, Andalusien, usw.) ausserordentlich entt\u00e4uscht hat.<\/p>\n<p><b>Eine kollektive, basisdemokratische F\u00fchrung<\/b><\/p>\n<p>Die f\u00fchrenden Personen, die heute den Prozess anstossen, haben eine grosse Verantwortung. Ihre erste Aufgabe besteht darin, sich keine Rollen zuzuschanzen, die andere erf\u00fcllen m\u00fcssen. Sie m\u00fcssen durch ihre Stimme in einem st\u00e4ndigen Dialog mit der politischen Bewegung, die ihnen diese Rolle anvertraut, die Erwartungen der zahlreichen Menschen respektvoll im Rahmen eines politischen Projektes einbringen.<\/p>\n<p>Indem sie sich gegen\u00fcber der f\u00fchrenden Rolle der Circolos (den Basisgruppen, durch die sich Podemos territorial und sektorweise organsiert) loyal verhalten, sollen sie die Kontakte untereinander und die Aktionen innerhalb einzelner gesellschaftlichen Bereiche, des Arbeitslebens und der institutionellen Arbeit \u00a0erleichtern und unterst\u00fctzen, um \u00fcberall radikale \u00c4nderungen voranzubringen.<\/p>\n<p><b>Geduldig die Ungeduld organisieren und die zentrale Rolle der Circolos<\/b><\/p>\n<p>Lassen wir die Hoffnung arbeiten. Ohne Ungeduld, aber pausenlos. Die Wegmarke der Wahlen steht f\u00fcr eine Etappe auf einer Reise, die lange und voller Hindernisse sein wird. Wir wissen, dass wir in unseren Alltagsgewohnheiten einen vertrauensvollen Umgangs miteinander und das Funktionieren mit anderen verankern m\u00fcssen, um in all den Widerw\u00e4rtigkeiten voranzukommen. Dies ist unsere erste Aufgabe.<\/p>\n<p>Aufgrund des Gegners, den wir herausfordern m\u00fcssen und der Anstrengung, die der gegenseitige Austausch der Erfahrungen und F\u00e4higkeiten erfordert, wird der Aufbau eines gemeinsamen politischen Instrumentes nicht leicht sein. Wir werden lernen m\u00fcssen, einander zuzuh\u00f6ren, mit den Meinungsverschiedenheiten umzugehen, uns auf die gemeinsamen Positionen zu einigen und gemeinsam zu handeln. Wir werden einen lebensf\u00e4higen Kompromiss finden m\u00fcssen, um unser Leben f\u00fchren zu k\u00f6nnen ohne unsere Ziele aufzugeben, und ohne dass die Lebensnotwendigkeiten in eine Ecke abgedr\u00e4ngt werden. Wir werden dies erarbeiten und voneinander lernen m\u00fcssen.<\/p>\n<p>Vor allem werden wir gegen unsere Ungeduld k\u00e4mpfen m\u00fcssen, damit diese uns nicht verzehrt oder uns in einen illusorischen Elektoralismus f\u00fchrt. Das Ziel ist viel weiter entfernt, aber wir beginnen uns nun durchzusetzen. Mit dem Beispiel und der Praxis, mit einer offenen Geisteshaltung, denn diese Bewegung ist nicht ausschliessend und kann dies nicht sein; wir werden nur gegen\u00fcber Privilegien unnachgiebig sein, wo sie auch seien und wem sie auch geh\u00f6ren m\u00f6gen. Nur so wird sich eine gr\u00f6ssere Einheit herausbilden, in der Verschiedenheit der Menschen an der Basis, und nur so werden zuk\u00fcnftige Erfolge m\u00f6glich sein.<\/p>\n<div><br clear=\"all\" \/><\/p>\n<hr align=\"left\" size=\"1\" width=\"33%\" \/>\n<div>\n<p><a title=\"\" href=\"#_ftnref1\">[1]<\/a> \u00a0Am 15. Mai 2011 fand eine grosse Manifestation auf dem Platz <i>Puerta del Sol<\/i> in Madrid statt, aus der dann die Bewegung und die Mobilisierungen der <i>Indignados<\/i> hervorging.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>\u00dcber die vergangenen 20 Jahre haben sich in Europa immer wieder linke politische Formationen herausgebildet, die den Anspruch haben, links der Sozialdemokratie zu politisieren. 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