{"id":2040,"date":"2017-04-14T11:58:01","date_gmt":"2017-04-14T09:58:01","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2040"},"modified":"2017-04-14T11:58:01","modified_gmt":"2017-04-14T09:58:01","slug":"2016-der-tod-des-liberalismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2040","title":{"rendered":"2016: Der Tod des Liberalismus"},"content":{"rendered":"

Alan Woods. <\/em>Das Jahr 2016 endete mit zwei dramatischen und blutigen Ereignissen: die Ermordung des russischen Botschafters in Istanbul und der brutale Mord an Menschen, die sich in Berlin friedlich auf das Weihnachtsfest vorbereiteten. Diese Taten stehen in Zusammenhang mit dem grausamen Sumpf im Mittleren und Nahen Osten und besonders in Syrien.<\/p>\n

Der Fall von Aleppo verk\u00f6rpert eine entscheidende Wende der Lage. Russland, das lange isoliert schien und von der \u201einternationalen Gemeinschaft\u201c (sprich Washington) gedem\u00fctigt wurde, kontrolliert jetzt Syrien und entscheidet, was dort passiert. Es hat im Anschluss an eine Vereinbarung \u00fcber einen Waffenstillstand, bei dem die Russen die Bedingungen diktiert haben, eine Friedenskonferenz in Kasachstan einberufen, zu der weder die Amerikaner noch die Europ\u00e4er eingeladen wurden.<\/p>\n

Auf verschiedene Art und Weise dr\u00fccken diese Entwicklungen dasselbe Ph\u00e4nomen aus: Die alte Weltordnung ist tot und an dessen Stelle stehen wir vor einer Zukunft der Instabilit\u00e4t und der Konflikte, deren Ausgang wir nicht vorhersagen k\u00f6nnen. Das Jahr 2016 stellt deswegen einen Wendepunkt in der Geschichte dar. Es war ein Jahr, das durch weltweite Krisen und Turbulenzen gekennzeichnet war.<\/p>\n

Vor f\u00fcnfundzwanzig Jahren, nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, waren die Verteidiger des Kapitalismus euphorisch. Sie sprachen vom Tod des Sozialismus und des Kommunismus und sogar vom Ende der Geschichte. Sie versprachen uns, dank der Triumphe der freien Marktwirtschaft und der Demokratie, eine Zukunft in Frieden und Wohlstand.<\/p>\n

Der Liberalismus hatte triumphiert und damit hatte die Geschichte ihren finalen Ausdruck in Form des Kapitalismus erreicht. Das war die wesentliche Bedeutung des jetzt ber\u00fcchtigten Satzes von Francis Fukuyama. Aber jetzt hat sich das Rad der Geschichte eine volle Umdrehung vollf\u00fchrt. Heute ist von diesen zuversichtlichen Vorhersagen der Strategen des Kapitals kein Stein mehr auf dem anderen \u00fcbrig geblieben. Die Geschichte ist mit aller Macht zur\u00fcckgekommen.<\/p>\n

Pl\u00f6tzlich scheint die Welt von seltsamen und noch nie dagewesenen Ph\u00e4nomenen heimgesucht worden zu sein, die allen Erkl\u00e4rungsversuchen der politischen Experten trotzen. Am 23. Juni hat die britische Bev\u00f6lkerung in einem Volksentscheid f\u00fcr den Austritt aus der Europ\u00e4ischen Union gestimmt \u2013 ein Ergebnis, das niemand erwartet hatte und welches international Schockwellen verursachte. Diese waren aber bedeutungslos, verglichen mit dem Tsunami, die das Ergebnis der Pr\u00e4sidentschaftswahl in den USA hervorrief \u2013 ein Ergebnis, das auch niemand erwartet hatte, abgesehen vom Gewinner.<\/p>\n

Innerhalb weniger Stunden nach der Wahl von Donald Trump waren die Stra\u00dfen in den St\u00e4dten der USA voller DemonstrantInnen. Diese Ereignisse sind die dramatische Best\u00e4tigung der Instabilit\u00e4t, welche die gesamte Welt befallen hat. \u00dcber Nacht sind die alten Selbstverst\u00e4ndlichkeiten verschwunden. Die Gesellschaft befindet sich in einem allgemeinen G\u00e4rungsprozess und es besteht ein Gef\u00fchl der weitverbreiteten Unsicherheit mit tiefen Vorahnungen bei den Vertretern der herrschenden Klasse und ihrer Ideologen.<\/p>\n

Die Apologeten des kapitalistischen Liberalismus beschweren sich bitterlich \u00fcber Politiker wie Donald Trump, der das Gegenbild der so genannten \u201eliberalen Werte\u201c repr\u00e4sentiert. F\u00fcr solche Menschen scheint das Jahr 2016 ein Albtraum zu sein. Sie hoffen, dass sie aufwachen und herausfinden, dass alles nur ein Traum war, dass das Gestern zur\u00fcckkehrt und am n\u00e4chsten Tag bessere Zeiten anbrechen. Aber f\u00fcr den b\u00fcrgerlichen Liberalismus wird es kein Wiedererwachen und kein morgen geben.<\/p>\n

Politische Kommentatoren sprechen mit Grauen vor dem Aufstieg von etwas, was sie als \u201cPopulismus\u201d bezeichnen, ein Wort, das so elastisch wie bedeutungslos ist. Der Gebrauch einer solchen konzeptionslosen Terminologie bedeutet einfach, dass diejenigen, die diese benutzen, keine Ahnung haben, wor\u00fcber sie sprechen. Streng etymologisch gesehen ist Populismus nur die lateinische \u00dcbersetzung des griechischen Wortes Demagogie. Der Begriff wird mit dem gleichen Elan angewandt, mit dem ein schlechter Maler eine Wand mit einer dicken Farbschicht bemalt, um seine Fehler zu \u00fcberdecken. Er wird gebraucht, um eine gro\u00dfe Vielzahl politischer Ph\u00e4nomene zu beschreiben, so dass er ganz ohne jeglichen Inhalt wird.<\/p>\n

Die F\u00fchrer von Podemos und Geert Wilders, Jaroslaw Kaczynski und Evo Morales, Rodrigo Duerte und Hugo Chavez, Jeremy Corbyn und Marine Le Pen \u2013 sie alle sind scheinbar aus dem gleichen Holz geschnitzt. Es gen\u00fcgt, den tats\u00e4chlichen Inhalt dieser Bewegungen, die nicht nur verschieden sind, sondern radikal antagonistisch sind, zu vergleichen, um die vollkommene Sinnlosigkeit einer solchen Sprache zu begreifen. Die Verwendung des Begriffs hat nicht das Ziel einer Kl\u00e4rung, sondern der Irritation oder genauer gesagt Verschleierung der Bet\u00e4ubtheit der einf\u00e4ltigen b\u00fcrgerlichen politischen Kommentatoren.<\/p>\n

Der Tod des Liberalismus<\/strong><\/p>\n

In seinem Leitartikel vom 24. Dezember 2016 sang The Economist eine Lobeshymne auf seinen geliebten Liberalismus. Liberale, so wird uns berichtet, glauben an die \u201eoffene \u00d6konomie und offene Gesellschaften, in denen der freie Austausch von Waren, Kapital, Menschen und Ideen ermutigt wird und in denen universelle Freiheiten durch das Gesetz vor dem Missbrauch durch den Staat gesch\u00fctzt werden.\u201c Ein solch sch\u00f6nes Bild sollte man wirklich vertonen.<\/p>\n

Aber dann kommt der Artikel zu dem traurigen Schluss, dass 2016 \u201eein Jahr der R\u00fcckschl\u00e4ge war\u201c. Nicht nur wegen des Brexits und Donald Trump, sondern auch wegen der Trag\u00f6die in Syrien, das mit seinem Leiden allein gelassen wurde und der weitverbreiteten Unterst\u00fctzung der \u201aantiliberalen Demokratie\u2018 in Ungarn, Polen und anderswo. Da die Globalisierung in Verruf geraten ist, gedeihen Nationalismus und autorit\u00e4re Regierungssysteme. In der T\u00fcrkei wurde die Erleichterung \u00fcber einen fehlgeschlagenen Staatsstreich durch brutale (und allgemeine) Vergeltungsma\u00dfnahmen \u00fcberschattet. Auf den Philippinen wurde ein Pr\u00e4sident gew\u00e4hlt, der nicht nur Todesschwadrone einsetzte, sondern sich auch damit br\u00fcstete, den Abzug eines Gewehrs zu bet\u00e4tigen. W\u00e4hrenddessen Russland, das die westliche Demokratie hackte, und China, das sich letzte Woche auf den Weg machte Amerika zu verh\u00f6hnen, als es eine ihrer maritimen Drohnen beschlagnahmte, bestehen darauf, dass der Liberalismus ausschlie\u00dflich ein Deckmantel f\u00fcr die westliche Expansion ist.\u201c<\/p>\n

Die wunderbare Lobeshymne auf den Liberalismus und die westlichen Werte endet mit einem bitteren Beigeschmack. The Economist schlie\u00dft verbittert: \u201cAngesichts dieser Litanei haben viele Liberale (von der Gattung der freien Marktapologeten) ihre Nerven verloren. Einige haben Grabinschriften auf die liberale Ordnung verfasst und Warnungen auf die Bedrohung der Demokratie herausgegeben. Andere behaupten mit einer zaghaften Verbesserung des Einwanderungsgesetzes oder zus\u00e4tzlichen Zollgeb\u00fchren wird das Leben sich schon wieder normalisieren.\u201c<\/p>\n

Aber das Leben wird sich nicht einfach \u201cwieder normalisieren\u201d oder besser gesagt, wir werden in ein Stadium eintreten, das The Economist \u201eneue Normalit\u00e4t\u201c nennt: Eine Zeit endloser K\u00fcrzungen, der Austerit\u00e4tspolitik und fallender Lebensstandards. In Wirklichkeit leben wir schon eine ziemlich lange Zeit in dieser neuen Normalit\u00e4t. Und das hat schwerwiegende Folgen mit sich gebracht.<\/p>\n

Die globale Krise des Kapitalismus hat Bedingungen geschaffen, die v\u00f6llig anders sind als die Bedingungen, die bisher (zumindest f\u00fcr eine Handvoll privilegierter Staaten) vier Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg existierten. In diesem Zeitraum erlebten wir den gr\u00f6\u00dften Aufschwung bei der Entwicklung der Produktivkr\u00e4fte des Kapitalismus seit der Industriellen Revolution. Das war der Boden, auf dem die viel gepriesenen \u201eliberalen Werte\u201c gedeihen konnten. Der Wirtschaftsboom bescherte den Kapitalisten ausreichende Profite, um der ArbeiterInnenklasse Zugest\u00e4ndnisse zu machen.<\/p>\n

Das war das goldene Zeitalter des Reformismus. Aber die gegenw\u00e4rtige Periode ist nicht die \u00c4ra der Reformen, sondern die der Gegenreformen. Das ist nicht das Ergebnis ideologischer Voreingenommenheit, wie einige t\u00f6richte Reformisten glauben. Es ist die notwendige Konsequenz aus der Krise des kapitalistischen Systems, das seine Grenzen erreicht hat. Der gesamte Prozess, der sich \u00fcber einen Zeitraum von sechzig Jahren entfaltet hat, wird in sein Gegenteil verkehrt.<\/p>\n

Die ArbeiterInnenklasse wird \u00fcberall mit K\u00fcrzungen, Austerit\u00e4tspolitik, Arbeitslosigkeit und Armut konfrontiert, statt mit Reformen und steigenden Lebensstandards. Die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen, L\u00f6hne, Rechte und Renten trifft vor allem die \u00e4rmsten und schw\u00e4chsten Schichten der Gesellschaft. Die Vorstellung von der Gleichstellung der Frauen wird durch die erbarmungslose Suche nach steigender Profitabilit\u00e4t ausgehebelt. Eine ganze Generation junger Menschen wird ihrer Zukunft beraubt. So kann man die gegenw\u00e4rtige Zeit im Wesentlichen charakterisieren.<\/p>\n

Der <\/strong>\u201e<\/strong>Marie-Antoinette-Augenblick<\/strong>\u201c<\/strong> der Elite<\/strong><\/p>\n

Die herrschende Klasse und deren Strategen finden es schwer, die Realit\u00e4t der gegenw\u00e4rtigen Lage zu akzeptieren und stehen vollkommen blind vor den daraus entstandenen Auswirkungen. Die gleiche Blindheit kann bei jeder herrschenden Klasse beobachtet werden, die vor dem Aussterben steht und das nicht akzeptiert. Wie Lenin richtig beobachtete, kann ein Mensch der am Abgrund steht, nicht mehr vern\u00fcnftig denken.<\/p>\n

The Financial Times ver\u00f6ffentlichte einen interessanten Artikel von Wolfgang M\u00fcnchau unter der \u00dcberschrift \u201cThe elite\u2019s Marie Antoinette moment\u201d (Der Marie-Antoinette-Augenblick der Elite). Er beginnt wie folgt:<\/p>\n

\u201c<\/em>Einige Revolutionen h<\/em>\u00e4<\/em>tten vermieden werden k<\/em>\u00f6<\/em>nnen, wenn die alte Garde von Provokationen Abstand genommen h<\/em>\u00e4<\/em>tte. Es gibt keinen Beweis f<\/em>\u00fc<\/em>r den <\/em>\u201e<\/em>Dann sollen sie eben Kuchen essen<\/em>\u201c<\/em>-Vorfall. Aber etwas Derartiges k<\/em>\u00f6<\/em>nnte Marie Antoinette gesagt haben. Es klingt glaubhaft. Die Bourbonen waren schwer darin zu schlagen, wenn es um die Entfremdung von der Gesellschaft ging.<\/em>\u201c<\/em><\/p>\n

\u201e<\/em>Sie haben Konkurrenz bekommen.<\/em>\u201c<\/em><\/p>\n

\u201e<\/em>Unser globales liberales Establishment verh<\/em>\u00e4<\/em>lt sich in der gleichen Weise. Zu einer Zeit, in der Britannien daf<\/em>\u00fc<\/em>r gestimmt hat die EU zu verlassen, in der Donald Trump zum US-Pr<\/em>\u00e4<\/em>sidenten gew<\/em>\u00e4<\/em>hlt wird und Marie Le Pen in Richtung Elys<\/em>\u00e9<\/em>e Palast marschiert, gehen die T<\/em>\u00fc<\/em>rh<\/em>\u00fc<\/em>ter der globalen liberalen Ordnung weiter volles Risiko.<\/em>\u201c<\/em><\/p>\n

Der Vergleich mit der Franz\u00f6sischen Revolution ist sehr aufschlussreich. \u00dcberall hat die herrschende Klasse samt ihrer \u201eExperten\u201c den Blick f\u00fcr die reale Lage der Gesellschaft v\u00f6llig verloren. Sie hat angenommen, dass die Ordnung, die aus dem Boom der Nachkriegs\u00f6konomie entstand, f\u00fcr immer weiterbestehen w\u00fcrde. Die Marktwirtschaft und die b\u00fcrgerliche \u201eDemokratie\u201c waren de unbestrittenen Modelle dieser Epoche.<\/p>\n

Ihre blasierte Selbstzufriedenheit erinnert genau an die der ungl\u00fccklichen Marie Antoinette, der K\u00f6nigin von Frankreich. Es ist keineswegs sicher, dass sie ihren ber\u00fchmten Satz je ausgesprochen hat, aber er reflektiert genau die Mentalit\u00e4t einer degenerierten herrschenden Klasse, die kein Interesse am Elend der einfachen Leute und der daraus folgenden unvermeidlichen Auswirkungen hat. Am Ende verlor Marie Antoinette ihren Kopf und die heutige herrschende Klasse und ihre politischen Vertreter verlieren ihre K\u00f6pfe. The Financial Times f\u00e4hrt fort:<\/p>\n

\u201c<\/em>Warum geschieht das? Makro<\/em>\u00f6<\/em>konomen dachten, niemand w<\/em>\u00fc<\/em>rde ihre Autorit<\/em>\u00e4<\/em>t bestreiten. Italienische Politiker haben schon immer Machtspiele gespielt. Und es ist die Aufgabe der EU-Beamten trickreiche Wege zu finden, um kniffelige politische Gesetze und Vertr<\/em>\u00e4<\/em>ge vorbei an den nationalen Gesetzgebungen zu inspirieren. Sogar jetzt, wo Leute wie Le Pen, Grillo und Geert Wilders von der niederl<\/em>\u00e4<\/em>ndischen Freiheitspartei sich auf dem Weg an die Macht machen, agiert das Establishment weiter wie bisher. Ein bourbonischer Regent h<\/em>\u00e4<\/em>tte in einem untypischen Moment des Nachdenkens seinen R<\/em>\u00fc<\/em>cktritt erkl<\/em>\u00e4<\/em>rt. Unsere liberale kapitalistische Ordnung, mit ihren konkurrierenden Institutionen, ist verfassungsrechtlich dazu nicht in der Lage. Es ist darauf programmiert weiter volles Risiko zu gehen.<\/em>\u201c<\/em><\/p>\n

\u201e<\/em>Das korrekte Vorgehen w<\/em>\u00e4<\/em>re, mit der Beleidigung der W<\/em>\u00e4<\/em>hlerInnen aufzuh<\/em>\u00f6<\/em>ren und, noch wichtiger, die Probleme eines au<\/em>\u00df<\/em>er Kontrolle geratenen Finanzsektors, unkontrollierte Menschen- und Kapitalstr<\/em>\u00f6<\/em>me und die ungleiche Einkommensverteilung zu l<\/em>\u00f6<\/em>sen. In der Eurozone fanden es die politischen F<\/em>\u00fc<\/em>hrerInnen sinnvoll, sich durch die Bankenkrise und anschlie<\/em>\u00df<\/em>end durch die Staatsschuldenkrise zu wurschteln <\/em>\u2013<\/em> nur um herauszufinden, dass die griechischen Schulden nicht nachhaltig sind und sich das italienische Bankensystem in ernsthaften Schwierigkeiten befindet. Es sind acht Jahre vergangen, aber es gibt immer noch Investoren, die auf den Zusammenbruch der Eurozone wetten.<\/em>\u201c<\/em><\/p>\n

1938 schrieb Trotzki, dass die herrschende Klasse mit geschlossenen Augen in die Katastrophe schlittert. Die oben genannten Zeilen sind eine graphische Darstellung dieser Tatsache. Und Wolfgang M\u00fcnchau zieht folgende Schl\u00fcsse:<\/p>\n

\u201e<\/em>Aber es geschah nicht aus dem gleichen Grund, warum es im revolution<\/em>\u00e4<\/em>ren Frankreich nicht geschah. Die T<\/em>\u00fc<\/em>rh<\/em>\u00fc<\/em>ter des westlichen Kapitalismus, wie vorher die Bourbonen, haben nichts gelernt und nichts vergessen.<\/em>\u201c<\/em><\/p>\n

Der Zusammenbruch der politischen Mitte<\/strong><\/p>\n

Entgegen dem Vorurteil der Liberalen ist das menschliche Bewusstsein nicht fortschrittlich, sondern zutiefst konservativ. Die meisten Menschen m\u00f6gen keine Ver\u00e4nderungen. Sie klammern sich hartn\u00e4ckig an alte Vorstellungen, Vorurteile, an die Religion und die Moral, weil diese ihnen vertraut sind und was vertraut ist, ist immer beruhigender als das, was es nicht ist. Die Vorstellung von der Ver\u00e4nderung ist be\u00e4ngstigend, weil es unbekannt ist. Diese \u00c4ngste sind tief in der menschlichen Psyche verwurzelt und existieren seit alters her.<\/p>\n

Trotzdem ist die Ver\u00e4nderung notwendig f\u00fcr das \u00dcberleben der Menschheit und des Individuums. Die Abwesenheit von Ver\u00e4nderung bedeutet den Tod. Der menschliche K\u00f6rper \u00e4ndert sich vom Zeitpunkt der Geburt an st\u00e4ndig; alle Zellen bauen ab, sterben und werden durch neue ersetzt. Das Kind muss verschwinden, damit der Erwachsene geboren wird.<\/p>\n

Es ist aber nicht schwierig die Abneigung der Menschen gegen Ver\u00e4nderungen zu verstehen. Gewohnheiten, Tagesabl\u00e4ufe, Traditionen, das alles sind Dinge f\u00fcr den Erhalt der gesellschaftlichen Normen, die das Funktionieren der Gesellschaft unterst\u00fctzen. \u00dcber einen langen Zeitraum werden sie verfestigt und konditionieren die t\u00e4glichen Aktivit\u00e4ten von Millionen M\u00e4nnern und Frauen. Sie werden allgemein akzeptiert, wie der Respekt vor den Gesetzen und Gebr\u00e4uchen, vor den Regeln des politischen Lebens und den bestehenden Institutionen, mit einem Wort, dem Status quo.<\/p>\n

Etwas \u00c4hnliches existiert in der Wissenschaft. In seiner fundierten und umfassenden Studie The Structure of Scientific Revolutions erkl\u00e4rt Thomas S. Kuhn, wie jeder Zeitraum in der Entwicklung der Wissenschaft auf ein Paradigma basiert, das allgemein akzeptiert ist und einen notwendigen Rahmen f\u00fcr wissenschaftliche Arbeit bietet. \u00dcber eine lange Zeit ist dieses Paradigma von Nutzen. Aber schlie\u00dflich erscheinen kleine, scheinbar unbedeutende Widerspr\u00fcche, die letztendlich zum Niedergang des alten Paradigmas f\u00fchren und es durch ein neues ersetzen. Dies, so Kuhn, konstituiert das Wesen einer wissenschaftlichen Revolution.<\/p>\n

Genau der gleiche dialektische Prozess tritt in der Gesellschaft auf. Vorstellungen, die schon so lange existiert haben, dass sie zu Vorurteilen verh\u00e4rten, geraten schlie\u00dflich mit der bestehenden Realit\u00e4t in Konflikt. An diesem Punkt f\u00e4ngt eine Revolution des Bewusstseins an stattzufinden. Die Menschen beginnen etwas in Frage zu stellen, was vorher unbestreitbar war. Vorstellungen, die angenehm waren, weil sie Sicherheit boten, werden auf dem harten Fels der Realit\u00e4t zerschlagen. Zum ersten Mal fangen die Menschen an, ihre alten angenehmen Illusionen abzusch\u00fctteln und schauen der Realit\u00e4t ins Auge.<\/p>\n

Der wirkliche Grund f\u00fcr die Angst der herrschenden Klasse ist der Zusammenbruch der politischen Mitte. Was wir in Britannien, den USA, Spanien und vielen anderen L\u00e4ndern beobachten, ist eine starke und wachsende Polarisierung zwischen links und rechts in der Politik, welche nur eine Widerspiegelung der wachsenden Polarisierung zwischen den Klassen ist. Diese ist wiederum eine Reflektion der gr\u00f6\u00dften Krise in der Geschichte des Kapitalismus.<\/p>\n

In den letzten hundert Jahren basierte das politische System der USA auf zwei Parteien \u2013 den Demokraten und den Republikanern \u2013 die beide f\u00fcr den Erhalt des Kapitalismus standen und die Interessen der Banken und des Gro\u00dfkapitals vertraten. Das wurde sehr gut durch Gore Vidal ausgedr\u00fcckt, der schrieb: \u201eUnsere Republik hat ein Einparteiensystem, die Partei der Besitzenden, mit zwei rechten Fl\u00fcgeln.\u201c<\/p>\n

Dies war das solide Fundament f\u00fcr die Stabilit\u00e4t und Langlebigkeit f\u00fcr das, was die Amerikaner als \u201eDemokratie\u201c betrachteten. In Wirklichkeit war die b\u00fcrgerliche Demokratie blo\u00df ein Feigenblatt, um die Realit\u00e4t der Diktatur der Banker und Kapitalisten zu verbergen. Nun wird diese bequeme Einrichtung in Frage gestellt und j\u00e4h ersch\u00fcttert. Millionen Menschen werden sich der Verkommenheit des politischen Establishments und der Tatsache, dass sie von denen, die vorgeben sie zu vertreten, betrogen werden, bewusst. Das ist die Vorbedingung f\u00fcr eine soziale Revolution.<\/p>\n

Die Krise des Reformismus<\/strong><\/p>\n

In Britannien k\u00f6nnen wir eine \u00e4hnliche Situation beobachten, wo sich Labour und Konservative an der politischen Macht abwechseln und der herrschenden Klasse die gleiche Art von Stabilit\u00e4t bieten. Labour und Konservative wurden von soliden, respektablen M\u00e4nnern und Frauen gef\u00fchrt auf die man sich bei der F\u00fchrung der Gesellschaft im Interesse der Banker und Kapitalisten in der City of London verlassen konnte Aber die Wahl von Jeremy Corbyn hat all das \u00fcber den Haufen geworfen.<\/p>\n

Die herrschende Klasse f\u00fcrchtet, dass der massive Zustrom neuer Mitglieder in die Labour Party den W\u00fcrgegriff des rechten Fl\u00fcgels in der Partei brechen k\u00f6nnte. Das erkl\u00e4rt die Panik der herrschenden Klasse und den \u00e4tzenden Charakter der Kampagne gegen Corbyn.<\/p>\n

Die Krise des Kapitalismus ist auch die Krise des Reformismus. Die Strategen des Kapitals \u00e4hneln den Bourbonen, aber die reformistischen F\u00fchrerInnen sind nur eine schlechte Kopie der ersten. Sie sind die Blindesten unter den Blinden. Reformisten, egal ob sie nun zum rechten oder linken Fl\u00fcgel geh\u00f6ren, haben kein Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die reale Lage. Obwohl sie sich r\u00fchmen, gro\u00dfe Realisten zu sein, sind sie die schlechtesten Utopisten.<\/p>\n

Genau wie die Liberalen, von denen sie blo\u00df ein blasses Spiegelbild sind, klammern sie sich an die Vergangenheit, die verschwunden ist und auch nicht wiederkehrt. Sie beschweren sich bitterlich \u00fcber die Ungerechtigkeit des Kapitalismus und erkennen nicht, dass die Politik der Bourgeoisie durch die \u00f6konomische Notwendigkeit des Kapitalismus selbst diktiert wird.<\/p>\n

Es ist eine besondere Ironie der Geschichte, dass die Reformisten die Marktwirtschaft zu einem Zeitpunkt voll umschlungen haben, an dem diese vor unseren Augen zusammenbricht. Sie hatten den Kapitalismus als etwas akzeptiert, das ein f\u00fcr alle Mal gegeben ist, das nicht in Frage gestellt und gest\u00fcrzt werden kann. Der vermeintliche Realismus der Reformisten ist der Realismus eines Mannes, der versucht einen Tiger zu \u00fcberreden, Salat statt Menschenfleisch zu essen. Nat\u00fcrlich hatte der Realist, der versuchte dieses lobenswerte Kunstst\u00fcck durchzuf\u00fchren, keinen Erfolg den Tiger zu \u00fcberreden und endete in seinem Magen.<\/p>\n

Die Reformisten, die sich vorstellen, dass sie gro\u00dfe Realisten sind, tr\u00e4umen von einer R\u00fcckkehr zu den Bedingungen der Vergangenheit, zu einer Zeit, in der die Vergangenheit schon in der Geschichte verschwunden ist. Der Zeitraum, der sich jetzt \u00f6ffnet, wird vollkommen anders sein. In den Jahrzehnten, die 1945 folgten, war der Klassenkampf in den entwickelten kapitalistischen L\u00e4ndern als Folge der Reformen, welche die ArbeiterInnenbewegung durch Kampfma\u00dfnahmen durchgesetzt hatten, gewisserma\u00dfen abgeschw\u00e4cht.<\/p>\n

Trotzki erkl\u00e4rte vor langer Zeit, dass der Verrat dem Reformismus in allen seinen Variationen innewohnt. Damit meinte er nicht, dass die Reformisten die ArbeiterInnenklasse bewusst verraten. Es gibt viele ehrliche Reformisten, aber auch eine gro\u00dfe Zahl von korrupten Karrieristen. Aber der Weg zur H\u00f6lle ist mit guten Vors\u00e4tzen gepflastert. Wenn man das kapitalistische System akzeptiert, wie es alle Reformisten, egal ob linke oder rechte, tun \u2013 dann m\u00fcssen sie die Gesetze des kapitalistischen Systems befolgen. In einer Zeit der kapitalistischen Krise bedeutet dies die Unvermeidbarkeit von K\u00fcrzungen und Angriffe auf den Lebensstandard.<\/p>\n

Diese Lektion mussten Tsipras und Varoufakis in Griechenland lernen. Sie kamen mit gro\u00dfer Unterst\u00fctzung der Bev\u00f6lkerung auf der Basis eines Anti-Austerit\u00e4tsprogramms an die politische Macht. Ihnen wurde aber sehr schnell von Merkel und Sch\u00e4uble zu verstehen gegeben, dass dies nicht auf der Tagesordnung stand. Am Ende kapitulierten sie und f\u00fchrten das von Berlin und Br\u00fcssel diktierte Austerit\u00e4tsprogramm kleinlaut aus. Wir haben eine \u00e4hnliche Situation in Frankreich gesehen, wo Hollande einen massiven Sieg errang und ein Anti-Austerit\u00e4tsprogramm versprach und dann eine 180-Grad-Drehung vornahm und noch st\u00e4rkere K\u00fcrzungen vornahm als die vorherige rechte Regierung. Das unvermeidliche Ergebnis dieser Politik ist der Aufstieg von Marine Le Pen und der Front National.<\/p>\n

Der Kapitalismus in der Sackgasse<\/strong><\/p>\n

In L\u00e4ndern wie den USA konnte sich jede Generation seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs auf einen h\u00f6heren Lebensstandard als dem ihrer Eltern freuen. In den Jahrzehnten des Wirtschaftsbooms hatten sich die ArbeiterInnen an relativ leichte Siege gew\u00f6hnt. Die Gewerkschaftsf\u00fchrerInnen mussten nicht besonders k\u00e4mpfen, um eine Lohnerh\u00f6hung durchzusetzen. Reformen wurden als Regelfall angesehen. Heute war es besser als gestern und morgen w\u00fcrde es besser sein als heute.<\/p>\n

In der langen Zeit des kapitalistischen Aufschwungs war das Klassenbewusstsein der ArbeiterInnen irgendwie abgestumpft. Anstatt durch eine klare sozialistische Klassenpolitik wurde die ArbeiterInnenbewegung durch fremde Vorstellungen durch den Transmissionsriemen des Kleinb\u00fcrgertums infiziert, welche die ArbeiterInnen an die Seite gedr\u00e4ngt und ihre Stimmen mit den schrillen Deklamationen des Mittelklassen-Radikalismus \u00fcbert\u00f6nt hat.<\/p>\n

Die sogenannte Political Correctness (Politische Korrektheit) mit ihrem Mischmasch aus halbbackenen Vorstellungen aus der M\u00fclltonne des b\u00fcrgerlichen Liberalismus ist sogar in den Gewerkschaften schrittweise \u00fcbernommen worden, wo die rechten reformistischen F\u00fchrerInnen sich ihrer eifrig bedient haben als Ersatz f\u00fcr eine Klassenpolitik und sozialistische Ideen. Die linken Reformisten haben in dieser Hinsicht eine sch\u00e4dliche Rolle gespielt. Es braucht die Hammerschl\u00e4ge der Ereignisse, um diese vorgefassten Meinungen, die eine zerst\u00f6rende Wirkung auf das Bewusstsein haben, zu beseitigen.<\/p>\n

Aber die Krise des Kapitalismus erlaubt solchen Luxus nicht. Die heutige junge Generation wird zum ersten Mal schlechtere Bedingungen vorfinden als die vorherigen Generationen. Diese neue Realit\u00e4t zwingt sich selbst in das Bewusstsein der Massen. Das ist der Grund der gegenw\u00e4rtigen Unzufriedenheit, die in allen L\u00e4ndern besteht, und einen explosiven Charakter annimmt. Sie ist die Erkl\u00e4rung f\u00fcr die politischen Erdbeben, die in Britannien, Spanien, Griechenland, Italien, den USA und vielen anderen L\u00e4ndern stattgefunden haben. Sie ist eine Warnung davor, dass revolution\u00e4re Entwicklungen bevorstehen.<\/p>\n

Es ist wahr, dass die Bewegung im jetzigen Stadium durch eine enorme Verwirrung charakterisiert ist. Wie sollte es auch sonst sein, wo die Organisationen und Parteien, die sich an die Spitze einer Bewegung gesetzt haben, um die Gesellschaft zu ver\u00e4ndern, selbst in monstr\u00f6se Hindernisse auf dem Weg der ArbeiterInnenklasse transformiert wurden? Die Massen suchen einen Ausweg aus der Krise und stellen die politischen Parteien, deren F\u00fchrerInnen und Programme, auf die Probe. Alle, die bei der Probe durchfallen, werden gnadenlos an die Seite gedr\u00fcckt. Es wird bei den Wahlen zu enormen Schwankungen, sowohl nach links als auch nach rechts, kommen. Das alles sind Vorboten einer revolution\u00e4ren Ver\u00e4nderung.<\/p>\n

Im Nachhinein wird der Zeitraum eines halben Jahrhunderts, der dem Zweiten Weltkrieg folgte, als historische Ausnahme betrachtet werden. Die besondere Verkn\u00fcpfung von Umst\u00e4nden, welche diese Lage schuf, wird mit aller Wahrscheinlichkeit nie wiederholt werden. Was wir jetzt erleben, ist genau die R\u00fcckkehr zum normalen Kapitalismus. Das l\u00e4chelnde Gesicht des Liberalismus, Reformismus und der Demokratie wird an die Seite gedr\u00e4ngt, um das wahre Gesicht des Kapitalismus zu zeigen.<\/p>\n

Vorw<\/strong>\u00e4<\/strong>rts zu einem neuen Oktober!<\/strong><\/p>\n

Ein neuer Zeitabschnitt \u00f6ffnet sich vor uns \u2013 ein Zeitabschnitt des Sturms und Drangs, der viel mehr \u00c4hnlichkeiten mit den 1930ern als mit der Zeit nach 1945 aufweisen wird. Alle Illusionen der Vergangenheit werden mit einem hei\u00dfen Eisen aus dem Bewusstsein der Massen verbrannt. In einem solchen Zeitraum wie dem jetzigen wird die ArbeiterInnenklasse stark k\u00e4mpfen m\u00fcssen, um die Errungenschaften der Vergangenheit zu verteidigen und im Laufe eines bitteren Kampfes zu der Erkenntnis zu kommen, dass ein konsequentes revolution\u00e4res Programm vonn\u00f6ten ist. Entweder wird der Kapitalismus gest\u00fcrzt oder die Menschheit erwartet ein schreckliches Schicksal. Das ist die einzige Alternative. Jedes andere Vorgehen ist eine L\u00fcge und ein Betrug. Es ist an der Zeit, der Wahrheit ins Gesicht zu sehen.<\/p>\n

Auf der Grundlage eines kranken Kapitalismus gibt es keinen Ausweg f\u00fcr die ArbeiterInnenklasse und die Jugend. Die Liberalen und Reformisten sind mit aller Macht bestrebt, ihn zu st\u00fctzen. Sie wimmern \u00fcber die Bedrohung der Demokratie und blenden dabei die Tatsache aus, dass die so genannte b\u00fcrgerliche Demokratie blo\u00df ein Feigenblatt ist, hinter dem sich die rohe Realit\u00e4t der Diktatur der Banken und des Gro\u00dfkapitals versteckt. Sie werden versuchen die ArbeiterInnenklasse in B\u00fcndnisse zur \u201eVerteidigung der Demokratie\u201c zu locken, das aber ist eine heuchlerische Farce.<\/p>\n

Die einzige Kraft, die ein wirkliches Interesse an Demokratie hat, ist die ArbeiterInnenklasse selbst. Die so genannte liberale Bourgeoisie ist unf\u00e4hig die Reaktion, die ein direktes Produkt des kapitalistischen Systems ist, dessen Grundlage ihr Wohlstand und ihre Privilegien sind, zu bek\u00e4mpfen. Es war Obama, der Trump den Weg bereitet hat, genauso wie es Hollande war, der den Weg f\u00fcr den Aufstieg von Le Pen bereitet hat.<\/p>\n

In Wirklichkeit bricht das alte System schon vor unseren Augen zusammen. Die Symptome seines Zerfalls sind uns allen ersichtlich. Wir sehen \u00fcberall Wirtschaftskrisen, sozialen Zusammenbruch, Chaos, Kriege und Zerst\u00f6rungen. Es ist ein schreckliches Bild, aber es liegt darin begr\u00fcndet, dass der Kapitalismus die Menschheit in eine Sackgasse gef\u00fchrt hat.<\/p>\n

Es ist nicht das erste Mal, dass solche Dinge zu beobachten sind. Die gleichen Symptome k\u00f6nnen in der Periode des Niedergangs und Falls des R\u00f6mischen Reiches und dem Zeitraum des Zerfalls der Feudalgesellschaft gesehen werden. Es ist kein Zufall, dass die M\u00e4nner und Frauen damals dachten, das Ende der Welt sei nahe. Aber nicht das Ende der Welt war nahe, sondern das Ende eines bestimmten sozial\u00f6konomischen Systems, das sein Potenzial ersch\u00f6pft hatte und zu einem monstr\u00f6sen Hindernis auf dem Weg des menschlichen Fortschritts geworden war.<\/p>\n

Lenin sagte einst, dass der Kapitalismus ein Schrecken ohne Ende ist. Wir sehen jetzt die w\u00f6rtliche Wahrheit dieser Feststellung. Aber neben den Schrecken, die von einem dekadenten und reaktion\u00e4ren System erzeugt wurden, gibt es eine andere Seite des Bilds. Unsere Epoche ist eine Geburtszeit, eine Zeit des \u00dcbergangs von einem historischen Zeitraum in den n\u00e4chsten. Solche Perioden sind immer durch Schmerzen gekennzeichnet, den Schmerzen einer neuen Gesellschaft, die k\u00e4mpft, um geboren zu werden, w\u00e4hrend die alte Gesellschaft k\u00e4mpft, um sich selbst zu erhalten und das Kind im Leib stranguliert.<\/p>\n

Das alte System befindet sich im Sterben. Untr\u00fcgliche Symptome weisen darauf hin, dass es in Richtung Untergang torkelt. Die Verrottung breitet sich in der bestehenden Ordnung der Dinge aus, seine Institutionen st\u00fcrzen ein. Die Verteidiger der alten Ordnung werden von einer unbestimmten Vorahnung, von etwas Unbekanntem, ergriffen. Alle diese Anzeichen deuten darauf hin, dass etwas anderes herannaht.<\/p>\n

Das allm\u00e4hliche Zerbr\u00f6ckeln wird durch das Aufflammen der ArbeiterInnenklasse auf der B\u00fchne der Geschichte beschleunigt. Die Skeptiker, welche die ArbeiterInnenklasse abgeschrieben hatten, werden gezwungen alles zur\u00fcckzunehmen. Vulkanische Kr\u00e4fte werden sich unter der Oberfl\u00e4che der Gesellschaft aufbauen. Die Widerspr\u00fcche werden weiter zunehmen, bis sie einen Punkt erreichen, an dem sie nicht l\u00e4nger tragbar sind.<\/p>\n

Es ist unsere Aufgabe, diesen schmerzhaften Prozess zu verk\u00fcrzen und daf\u00fcr zu sorgen, dass die Geburt mit den geringstm\u00f6glichen Leiden stattfindet. Um das zu schaffen, ist es n\u00f6tig, den Sturz des gegenw\u00e4rtigen Systems, das zu einem schrecklichen Hindernis f\u00fcr die Entwicklung der Menschheit und eine Bedrohung f\u00fcr dessen Zukunft geworden ist, durchzuf\u00fchren.<\/p>\n

Alle diejenigen, die versuchen die alte Ordnung zu bewahren, sie zusammenzuflicken, sie zu reformieren, sie mit Kr\u00fccken zu versehen, welche es ihr erm\u00f6glichen noch einige Jahre oder Jahrzehnte zu humpeln, spielen die reaktion\u00e4rste Rolle. Sie verhindern die Geburt einer neuen Gesellschaft, die allein der Menschheit eine Zukunft bieten und den bestehenden Albtraum des Kapitalismus beenden kann.<\/p>\n

Die neue Welt, die k\u00e4mpft um geboren zu werden, hei\u00dft Sozialismus. Es ist unsere Aufgabe daf\u00fcr zu sorgen, dass diese Geburt stattfindet und das mit den geringstm\u00f6glichen Schmerzen und Leiden. Der Weg dieses Ende zu verwirklichen, ist der Aufbau einer m\u00e4chtigen weltweiten marxistischen Tendenz mit ausgebildeten Kadern und starken Bindungen zur ArbeiterInnenklasse.<\/p>\n

Vor einhundert Jahren fand ein Ereignis statt, das den Lauf der Geschichte ver\u00e4nderte. In einem r\u00fcckst\u00e4ndigen, halbfeudalen Land am Rande Europas geriet die ArbeiterInnenklasse In Bewegung, um die Gesellschaft zu ver\u00e4ndern. Niemand hatte das erwartet, im Gegenteil. Die objektiven Bedingungen f\u00fcr eine Revolution in Russland schienen nicht vorhanden zu sein.<\/p>\n

Europa befand sich im Griff eines schrecklichen Kriegs. Die ArbeiterInnen in Britannien, Frankreich, Deutschland und Russland schlachteten sich im Namen des Imperialismus gegenseitig ab. In einem solchen Zusammenhang musste das Motto \u201eProletarier aller L\u00e4nder vereinigt euch\u201c wie ein Ausdruck eines bitteren Sarkasmus geklungen haben. Russland selbst wurde von einem m\u00e4chtigen autokratischen Regime mit einer riesigen Armee, Polizei und Geheimpolizei, deren F\u00fchler bis in jede Partei reichten \u2013 einschlie\u00dflich der der Bolschewiki \u2013 regiert.<\/p>\n

Und trotzdem gerieten die russischen ArbeiterInnen, in dieser scheinbar aussichtslosen Lage, in Bewegung, um die Macht in die eigenen H\u00e4nde zu nehmen. Sie st\u00fcrzten den Zar und errichteten demokratische Machtorgane, die Sowjets. Nur neun Monate sp\u00e4ter kam die Bolschewistische Partei, die zu Beginn der Revolution nur eine winzige Kraft mit nicht mehr als 8000 Mitgliedern war, an die Macht.<\/p>\n

Einhundert Jahre sp\u00e4ter stehen die MarxistInnen vor der gleichen Aufgabe wie Lenin und Trotzki 1917. Unsere Kr\u00e4fte sind klein und unsere Ressourcen bescheiden, aber wir sind mit der m\u00e4chtigsten Waffe bewaffnet: Die Waffe der Theorie. Marx sagte, dass die Theorie zu einer materiellen Gewalt wird, sobald sie die Massen ergreift. Wir haben lange Zeit gegen eine m\u00e4chtige Str\u00f6mung gek\u00e4mpft. Aber der Fluss der Geschichte flie\u00dft jetzt stark in unsere Richtung.<\/p>\n

Ideen, die heute nur von wenigen Menschen wahrgenommen werden, werden in dem vor uns liegenden Zeitraum von Millionen eifrig aufgenommen. Gro\u00dfe Ereignisse k\u00f6nnen mit einer extremen Geschwindigkeit ablaufen und die gesamte Lage transformieren. Das Bewusstsein der ArbeiterInnenklasse kann sich innerhalb weniger Stunden ver\u00e4ndern. Unsere Aufgabe ist es, die Kader auf diese gro\u00dfen, uns bevorstehenden Ereignisse, vorzubereiten. Unser Banner ist das Banner des Oktobers. Unsere Vorstellungen sind die Vorstellungen von Lenin und Trotzki. Das ist die endg\u00fcltige Garantie f\u00fcr unseren Erfolg.<\/p>\n

London, 05. Januar 2017<\/strong><\/p>\n

In Defence of Marxism<\/strong><\/p>\n

Quelle: derfunke.ch…<\/a> vom 14. April 2017<\/em><\/p>\n

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