{"id":2046,"date":"2017-04-16T16:34:31","date_gmt":"2017-04-16T14:34:31","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2046"},"modified":"2017-04-16T16:52:55","modified_gmt":"2017-04-16T14:52:55","slug":"freihandel-welche-antwort-der-linken-veranstaltung-in-sg-vom-2-mai-2017","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2046","title":{"rendered":"Freihandel: Welche Antwort der Linken? Veranstaltung in SG vom 2. Mai 2017"},"content":{"rendered":"

Antikapitalistische Linke.<\/em> Der Kapitalismus gr\u00fcndet auf der Mehrwertproduktion aufgrund der Ausbeutung der Lohnarbeit. Der Kauf und Verkauf der Waren, insbesondere der Ware Arbeitskraft, organisiert die gesellschaftliche Teilung der Arbeit unter der Herrschaft der Bourgeoisie. Dies geht mit Entwicklung des industriellen Kapitalismus seit dem 19. Jahrhundert mit der Entwicklung des weltweiten Freihandels, aber auch der Versch\u00e4rfung der Konkurrenz und der Entwicklung der Nationalstaaten und des Imperialismus einher. Die Vertr\u00e4ge zur Regelung des Freihandels sind eine \u00abfriedliche\u00bb Regelung der imperialistischen Konkurrenz in der Jagd nach Surplusprofit \u2013 die Jagd nach immer g\u00fcnstigeren Ausbeutungsbedingungen der weltweiten Arbeiterklasse. Ab den 1980er Jahren hat diese stark zugenommen, gleichzeitig zerf\u00e4llt die \u00f6konomische Vorherrschaft des US-Imperialismus.<\/p>\n

Die internationalen Vertr\u00e4ge zur Regelung des weltweiten Handels nehmen seit den 80er Jahren zu und seit den 1990er Jahren explodieren sie geradezu \u2013 um nun zusehends ins Stocken zu geraten. Die Ausweitung des internationalen Handels war eine zentrale Achse der Nachkriegsordnung; als diese ab den sp\u00e4ten 1960er-Jahren immer mehr erodierte \u2013 sinkende Profite, abnehmende Hegemonie des US-Imperialismus, grosse Massenerhebungen mit Streiks und mit neuen Kampfformen der Arbeiterklasse \u2013 ging die Bourgeoisie mit der neoliberalen Marktausweitung zum Angriff auf die Errungenschaften der Arbeiterbewegung \u00fcber. Freihandelsvertr\u00e4ge sind eine wichtige Waffe in diesem Unterfangen. Unter diesem Zeichen wurde ab der Mitte der 1980er Jahren auch die europ\u00e4ische Integration massiv vorw\u00e4rtsgetrieben.<\/p>\n

Diese Strategie der forcierten Handelsausweitung und des Investitionsschutzes war von Anbeginn an mit dem Widerstand der Lohnabh\u00e4ngigen und vor allem in der imperialistischen Peripherie der Bauern und der B\u00e4uerinnen konfrontiert. So ging Anfang 1994 die Gr\u00fcndung der WTO mit der Gr\u00fcndung des Nordamerikanischen Freihandelszone (NAFTA) einher und provozierte grosse Massenproteste, z.B. den zapatistischen Aufstand in Chiapas (Anfang 1994) und etwas sp\u00e4ter die Proteste von Seattle (1999), die Antiglobalisierungsbewegung und den lateinamerikanischen Zyklus.<\/p>\n

Mittlerweile ist klar, dass diese neoliberale Strategie der Handelsausweitung, der Liberalisierung der Arbeitsm\u00e4rkte, der Privatisierung der \u00f6ffentlichen Dienstleistungen und des offensiven Sozialabbaus, der Steuersenkung f\u00fcr Reiche und Unternehmen an seine Grenzen st\u00f6sst: der Aufstieg der Neuen Rechten ist ein untr\u00fcgliches Signal, dass die Verlierer und Verliererinnen vor allem aus den Segmenten der Kleinunternehmer und Marginalisierten, aber vor allem der Arbeiterklasse dringend eine Antwort suchen und endlich einen Ausstieg aus dem neoliberalen Konsens \u2013 wie er sich in der institutionalisierten Politik abspielt – fordern. Vor allem aber auch Teile der Grossbourgeoisie, die nun noch schneller vorw\u00e4rts machen m\u00f6chten mit noch aggressiveren Konzepten, wie D. Trump dies in aller Offenheit formuliert. Sie haben keine Hemmungen, mit rassistischen, chauvinistischen und autorit\u00e4ren, ja mit faschistischen Str\u00f6mungen B\u00fcndnisse einzugehen, um an ihr Ziel zukommen: Mit oder ohne Freihandel ihre Privilegien und ihre Herrschaft aufrechtzuerhalten und auszubauen.<\/p>\n

Gleichzeitig aber wachsen die Massenbewegungen gegen die zerst\u00f6rerischen Folgen weiter an; die bislang gescheiterten arabischen Revolutionen, die Bewegungen in S\u00fcdeuropa ab 2010, wo um die gegen 40 Millionen Menschen f\u00fcr Demokratie, Freiheit und soziale Gerechtigkeit oft bis zum \u00c4ussersten gingen, sind ein untr\u00fcgliches Signal. Die Frage ist nur, was hat die Linke f\u00fcr Antworten in dieser Situation? Wie weit ist sie in der Lage und bereit, an solche Massenerhebungen anzukn\u00fcpfen? Wie weit hat sie Interesse und die M\u00f6glichkeit, gerade hier in der Schweiz solchen Widerstand \u2013 Streiks, Betriebsbesetzungen, Mobilisierungen, autonome Zusammenh\u00e4nge \u2013 aufzubauen? Um eine sozialistische Perspektive, jenseits sowohl von neoliberalem Marktradikalismus wie auch von Protektionismus und Inl\u00e4ndervorrang, zu entwickeln?<\/p>\n

Die Orientierung auf die Klassenzusammenarbeit und den Standortwettbewerb, wie die Regierungsbeteiligung und die Sozialpartnerschaft, sind ein klares Hindernis, den Widerstand zu entwickeln und neue Formen der gesellschaftlichen Organisation hervortreten zu lassen. Formen, die das Privateigentum und die Warenform und damit den Freihandel demokratisch \u00fcberwinden. Formen, wie sie gerade in der russischen Revolution vor hundert Jahren am weitesten getrieben wurden und sich in den mannigfaltigen Arbeiteraufst\u00e4nden und Revolutionen der vergangenen 150 Jahre immer wieder gegen den brutalen Widerstand der Bourgeoisie durchzusetzen versuchten. Diese Form einer demokratischen Gesellschaft ist untrennbar mit der Selbstorganisation der Arbeiterklasse verbunden \u2013 und deshalb unvereinbar mit allen Formen der Klassenzusammenarbeit.<\/p>\n

Welche strategische Ausrichtung w\u00e4re notwendig, damit die politische und gesellschaftliche Linke in diesem s\u00e4kularen Konflikt zwischen Arbeiterklasse und Bourgeoisie, dem Krieg, der Verarmung, dem Rassismus und dem Autoritarismus ein Ende bereiten k\u00f6nnte?<\/p>\n

Veranstaltungshinweis: Veranstaltung in St Gallen vom 2. Mai 2017<\/a> <\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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