{"id":2089,"date":"2017-04-30T20:00:17","date_gmt":"2017-04-30T18:00:17","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2089"},"modified":"2018-01-19T18:06:47","modified_gmt":"2018-01-19T16:06:47","slug":"freihandel-klassenkonflikt-und-die-aufgaben-der-linken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2089","title":{"rendered":"Freihandel, Klassenkonflikt und die Aufgaben der Linken"},"content":{"rendered":"

Willi Eberle.<\/em> Ab der zweiten H\u00e4lfte der 1960er Jahre k\u00fcndigte sich eine neue Periode an. Die Bourgeoisie geht in ihrer Jagd nach Surplusprofit <\/strong>verst\u00e4rkt dazu \u00fcber, die L\u00f6hne zu dr\u00fccken und Arbeiterinnen und Arbeiter zu entlassen. Sie strukturiert den Produktionsprozess neu, indem sie die Wertsch\u00f6pfungsketten<\/strong> regional und vor allem international ausweitet, vertieft und optimiert. Damit weitet sich der Handel aus. Dies f\u00fchrt in den USA, in England, in Deutschland, vor allem in Frankreich und in Italien zu grossen Arbeiterk\u00e4mpfen. Diese werden von der Bourgeoisie mit Hilfe der F\u00fchrungen der Sozialdemokratie, der Kommunisten und der Gewerkschaften niedergerungen.<\/p>\n

Der neoliberale Konsens der Standortkonkurrenz<\/strong><\/p>\n

Die k\u00e4mpferischen Teile der Arbeiterklasse haben schon immer die Profite gef\u00e4hrdet und gelegentlich direkt das kapitalistische Privateigentum bedroht, wie z.B. in Italien 1969\/70. Am brutalsten wird dieses Programm der Disziplinierung der Arbeiterklasse beim Putsch in Chile am 11. September 1973 durchexerziert. Dort verk\u00fcndete der f\u00fchrende Putschgeneral Pinochet<\/strong> auf einem Leichenberg von gegen 50\u00b4000 abgeschlachteten Frauen und M\u00e4nnern aus der Arbeiterklasse, um was es geht: \u00abDer Aufbau einer Nation besteht darin, aus Chile ein Land von Eigent\u00fcmern, nicht [von] Proletariern zu machen\u2026 Es sind die Reichen, die Geld schaffen. Sie m\u00fcssen gut behandelt werden, damit sie mehr Geld hervorbringen.\u00bb<\/p>\n

Man sieht bereits aus dieser brutalen Er\u00f6ffnungsparade des Neoliberalismus<\/strong>, dass sich die Bourgeoisie keinesfalls auf den Rahmen der b\u00fcrgerlichen Demokratie beschr\u00e4nken will, wenn es um die Sicherung ihrer Herrschaft und die Sicherung ihres Eigentums geht. Die chilenische Arbeiterklasse und die Bauern hatten mit dem schnellen Aufbau von landesweiten R\u00e4testrukturen das kapitalistische Privateigentum angegriffen, insbesondere auch die im US-Besitz stehenden Kupferminen und die deutsche und die schweizerische Chemie- und Baustoffindustrie.<\/p>\n

In dieser neuen Periode des Marktradikalismus ist der internationale Handel stark angewachsen, und in Europa und den beiden Amerikas bekam das Projekt der wirtschaftlichen und politischen Integration neuen Schub. Die F\u00fchrungen der traditionellen Arbeiterbewegung orientierten sich unter dem Druck der neuen Verh\u00e4ltnisse auf den neoliberalen Konsens<\/strong>. Dessen fatale Illusion wurde von Helmut Schmidt<\/strong> als deutschem Kanzler aus der SPD Mitte der 1970er Jahre trefflich formuliert: \u00abDie Profite von heute sind die Investitionen von morgen und die Arbeitspl\u00e4tze von \u00fcbermorgen\u00bb. Der gleiche Leitgedanke also wie bei Pinochet. In dessen Zentrum steht die Logik der Standortkonkurrenz<\/strong>, die da lautet: im Rahmen der sich versch\u00e4rfenden internationalen Konkurrenz m\u00fcssen die Lohneinkommen, die Renten und die Sozialleistungen gek\u00fcrzt und die Steuern f\u00fcr die Reichen und Unternehmen gesenkt werden. Dieses Programm gewann ab dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Krise der 1990er Jahre noch st\u00e4rker an Fahrt und die neoliberale Einheitsfront r\u00fcckte immer weiter nach rechts.<\/p>\n

Gegen die Mitte der 1990er Jahre wurde der Welthandel auf neue Grundlagen gestellt: Zollabbau und gewisse Handelserleichterungen gen\u00fcgten nun nicht mehr. Mit der Gr\u00fcndung der WTO 1995<\/strong> erhielten die Vereinheitlichung von Normen, Regulierungen und insbesondere der Investitionsschutz Priorit\u00e4t; es ging fortan haupts\u00e4chlich um eine Eigentumsgarantie auf den Investitionen der multinationalen Unternehmen und einen Schutz ihrer Profite vor den Auswirkungen von Gesetzen zum Umwelt-, Konsumenten- und Arbeitsschutz. Der erste solche Versuch war das MAI. Dieses scheiterte aber am grossen Widerstand der Antiglobalisierungsbewegung und am Widerstand der sogenannten Schwellenl\u00e4nder. Heute streben TTIP, TISA, CETA usw. dasselbe an und l\u00f6sen ebenfalls grosse Massenproteste aus.<\/p>\n

Grosse Mobilisierungen gegen die Standortkonkurrenz<\/strong><\/p>\n

Der Aufstand der B\u00e4uerinnen und Bauern im mexikanischen Gliedstaat Chiapas<\/strong> vom 1. Januar 1994 kann als symbolischer Auftakt dieser Widerstandswelle betrachtet werden; an diesem Datum trat der NAFTA-Vertrag in Kraft. In dieser weltweiten Aufstandswelle kam es in Europa und Lateinamerika zu grossen politischen Ersch\u00fctterungen. In Lateinamerika bildeten sich linke Regierungen heraus, die den Massenwiderstand aber in den Rahmen einer nationalen kapitalistischen Ordnung zwangen.<\/p>\n

Ab den 1990er Jahren wuchs die Zahl der Freihandelsvertr\u00e4ge weltweit von wenigen Dutzend auf heute \u00fcber 500 an. Die ausl\u00e4ndischen Direktinvestitionen<\/strong> erwiesen sich als das materielle R\u00fcckgrat des Freihandels oder der Globalisierung. Sie wuchsen vor allem seit dem Ende der 1970er Jahre weltweit von ca 5% auf heute \u00fcber einen Drittel des Bruttosozialproduktes (BSP) an. Heute werden zwischen 70 und 80 % der weltweiten Wirtschaftsleistung direkt oder indirekt von multinationalen Firmen \u00fcber die globalisierten Wertsch\u00f6pfungsketten kontrolliert. Diese Wertsch\u00f6pfungsketten sind auf m\u00f6glichst tiefe Herstellungs- und Vertriebskosten hin optimiert. Das bedeutet neben anderem m\u00f6glichst tiefe St\u00fccklohnkosten, tiefe Nebenkosten wie Steuern, Sozialabgaben, sowie schwache Bestimmungen zu Umwelt-, Arbeits- und Konsumentenschutz usw.<\/p>\n

Grenzen des neoliberalen Konsenses<\/strong><\/p>\n

Entsprechend geriet die Lebenslage von breiten Teilen der Bev\u00f6lkerung in Europa und den USA \u00fcber die vergangenen 40 Jahre unter immer gr\u00f6sseren Druck. Dies wird z.B. in der Lohnquote<\/strong> sichtbar; diese dr\u00fcckt den Anteil der L\u00f6hne am Nationaleinkommen aus. Stand diese in den imperialistischen Zentren Mitte der 1970er Jahre, der Zeit ihres bisherigen H\u00f6chststandes, bei ca. 70 bis 80 %, so liegt sie heute bei deutlich unter zwei Dritteln. In der Schweiz liegt sie traditionellerweise tiefer. Gleichzeitig nimmt weltweit die soziale Ungleichheit dramatisch zu; heute besitzen 8 Milliard\u00e4re gleich viel Verm\u00f6gen wie die \u00e4rmere H\u00e4lfte der Menschheit. Vor etwa 7 Jahren brauchte es dazu noch \u00fcber 250 Milliard\u00e4re. Warren Buffet<\/strong> mit etwa 60 Mia $ einer von ihnen, sagte j\u00fcngst: \u00abSicher gibt es den Klassenkonflikt. Aber wir gewinnen ihn!\u00bb<\/p>\n

Mittlerweile ist klar, dass diese neoliberale Strategie der Handelsausweitung und der Standortkonkurrenz, der Liberalisierung der Arbeitsm\u00e4rkte, der Privatisierung der \u00f6ffentlichen Dienstleistungen und des offensiven Sozialabbaus, der Pl\u00fcnderung der Altersvorsorge, der Steuersenkung f\u00fcr Reiche und Unternehmen an seine Grenzen st\u00f6sst. Der Aufstieg der Neuen Rechten<\/strong> ist ein untr\u00fcgliches Signal, dass die Verlierer und Verliererinnen vor allem aus den Segmenten der Kleinunternehmer und Marginalisierten, aber auch aus der Arbeiterklasse dringend eine Antwort suchen. Sie fordern einen Ausstieg aus dem neoliberalen Konsens<\/strong>, wie er sich in der institutionalisierten Politik abspielt. Sie sind oft von dem Zynismus der Eliten angewidert und wollen einfach etwas ganz Anderes.<\/p>\n

Vor allem aber auch Teile der Bourgeoisie<\/strong> m\u00f6chten aus dem neoliberalen Konsens aussteigen; sie wurden durch die vergangenen Erfolge ermutigt und wollen noch schneller noch aggressivere Konzepte durchsetzen. Donald Trump formuliert dies in aller Offenheit. Dabei beuten sie den Reflex gegen die Eliten und gegen den Freihandel aus, um sich \u00fcber die Neue Rechte einen politischen Massenanhang<\/strong> aufzubauen. Sie haben keine Hemmungen, mit althergebrachten rassistischen, chauvinistischen und autorit\u00e4ren, ja mit fortlebenden faschistischen Str\u00f6mungen B\u00fcndnisse einzugehen, um an ihr Ziel zu kommen. Dieses von den breiten Segmenten der Bourgeoisie geforderte forschere Vorgehen ist nichts Neues und besteht seit sp\u00e4testens den fr\u00fchen 1990er Jahren.<\/p>\n

Internationale Arbeiterdemokratie statt Freihandel<\/strong><\/p>\n

Dieses Jahr j\u00e4hrt sich die Russische Revolution zum hundertsten Mal. Sie ist ein Pfahl im Fleische der Bourgeoisie und der F\u00fchrungen der traditionellen Arbeiterbewegung. F\u00fcr uns aber ist dieses Jubil\u00e4um auch ein Anlass f\u00fcr eine Hoffnung, dass es gesellschaftliche Kr\u00e4fte gibt, die Stiefel im Gesichte nicht gerne haben. Die gezwungen sind, die B\u00fchne der Geschichte zu betreten und aktiv zu werden. Denn nur sie k\u00f6nnen den gef\u00e4hrlichen Entwicklungen Einhalt gebieten und die Bourgeoisie im politischen und sozialen Kampf herausfordern. Daf\u00fcr m\u00fcssen sie jedoch ihre eigenen politischen und sozialen Instrumente aufbauen. Diese neuen Formen einer demokratischen Gesellschaft sind untrennbar mit der Selbstorganisation der Arbeiterklasse verbunden \u2013 und deshalb unvereinbar mit allen Formen der Klassenzusammenarbeit. Solche Erfahrungen wiederholen sich seit der Pariser Kommune vom Fr\u00fchjahr 1871 immer wieder – bis heute!<\/p>\n

In der Schweiz kann heute ganz konkret an diese Geschichte angekn\u00fcpft werden, beispielsweise mit dem linken Referendum gegen die Pl\u00e4ne der neoliberalen Einheitsfront<\/strong>, mit dem Plan Berset die Altersvorsorge massiv zu schw\u00e4chen. Diese sieht eine Rentenaltererh\u00f6hung, eine Senkung der Renten in der 2. S\u00e4ule, eine Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer vor und bringt keine Verbesserung f\u00fcr die \u00fcber 2 Millionen gegenw\u00e4rtigen Rentnerinnen und Rentner. Oder man arbeitet aktiv mit in linken politischen Zusammenh\u00e4ngen, die sich anstatt auf die Regierungsbeteiligung auf die Entwicklung von Mobilisierungen gegen den Freihandel, den Sozialabbau, die Sparpolitik, gegen Entlassungen, Betriebsschliessungen und Lohnk\u00fcrzungen orientieren, die sich f\u00fcr die internationale Solidarit\u00e4t, gegen die Unterdr\u00fcckung der Frauen, gegen Rassismus, gegen die \u00f6kologische Zerst\u00f6rung und gegen die imperialistische Kriegstreiberei engagieren.<\/p>\n

Der Streik in den SBB Werkst\u00e4tten in Bellinzona vom Fr\u00fchjahr 2008 war neben anderen Beispielen ein weitherum geh\u00f6rtes Signal, dass auch die Arbeiterklasse in der Schweiz durchaus f\u00e4hig ist, erfolgreich zu k\u00e4mpfen. Oder die vereinzelten Streiks gegen Lohnsenkungen 2012, als die Gewerkschaftsf\u00fchrungen angesichts des \u00abstarken Frankens\u00bb einknickten.<\/p>\n

Im Allgemeinen geht es um ein sozialistisches Programm<\/strong> mit dem Ziel, die Enteigner zu enteignen. Dieses sollte Massnahmen enthalten wie die Aufteilung der Arbeit auf alle verf\u00fcgbaren Arbeitskr\u00e4fte bei gleichzeitiger Erh\u00f6hung des Mindestlohns, die Verstaatlichung der Banken, der Versicherungen und der strategischen Sektoren der Wirtschaft unter der demokratischen Kontrolle der Arbeiterklasse. Ein solches Programm muss die Nichtzahlung der Schulden und der Kampf f\u00fcr die Erlassung der Schulden in den Gl\u00e4ubigerl\u00e4ndern, den Bruch mit allen Abkommen und Vertr\u00e4gen mit den USA, mit der EU und der Nato und den Stopp aller rassistischen und fremdenfeindlichen Ma\u00dfnahmen gegen die Immigrantinnen und Immigranten fordern. Es muss sich klar und eindeutig gegen die Kriegstreiberei und die zunehmende Einschr\u00e4nkung der B\u00fcrgerrechte durch die Regierungen wenden. Ein solches Programm kann nur durch den Anstoss des Klassenkampfes in ganz Europa durchgesetzt werden. Dies geht nur, wenn die Methode der Generalstreiks wieder belebt wird.<\/p>\n

Dies ist der einzige Weg, die Neue Rechte zur\u00fcckzudr\u00e4ngen<\/strong>. Ein solches Projekt unterscheidet sich grunds\u00e4tzlich von anderen politischen Projekten, die darauf aus sind, \u00fcber die Eroberung von Parlamentsmehrheiten in die Regierung zu gelangen und sich dabei gegen soziale Bewegungen und die Selbstorganisation der Arbeiterklasse stellen. Nicht nur hat das tragische 20. Jahrhundert zur Gen\u00fcge die Gef\u00e4hrlichkeit solcher Illusionen gezeigt, auch die neueste Geschichte ist voll von solchen verfehlten Ans\u00e4tzen. Dies zeigen beispielsweise die Erfahrungen mit der griechischen SYRIZA oder der brasilianischen Partido dos Trabalhadores. Sie sind zu Rettern des neoliberalen Konsenses geworden. Sie st\u00e4rken damit die Neue Rechte.<\/p>\n

Referat in St Gallen an der Veranstaltung <\/em>Freihandel: Welche Antwort der Linken?<\/em><\/a> vom 2. Mai 2017 <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Willi Eberle. Ab der zweiten H\u00e4lfte der 1960er Jahre k\u00fcndigte sich eine neue Periode an. Die Bourgeoisie geht in ihrer Jagd nach Surplusprofit verst\u00e4rkt dazu \u00fcber, die L\u00f6hne zu dr\u00fccken und Arbeiterinnen und Arbeiter zu …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,5,3],"tags":[25,87,16,45,76,22,4,17],"class_list":["post-2089","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-geschichte-und-theorie","category-kampagnen","category-schweiz","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitswelt","tag-freihandel","tag-neoliberalismus","tag-neue-rechte","tag-politische-oekonomie","tag-strategie","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2089","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2089"}],"version-history":[{"count":4,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2089\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2094,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2089\/revisions\/2094"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2089"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2089"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2089"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}