{"id":2109,"date":"2017-05-08T17:22:50","date_gmt":"2017-05-08T15:22:50","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2109"},"modified":"2017-05-08T17:22:50","modified_gmt":"2017-05-08T15:22:50","slug":"zum-beispiel-die-affirmative-revolte-der-fpoe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2109","title":{"rendered":"Zum Beispiel: Die affirmative Revolte der FP\u00d6"},"content":{"rendered":"

Franz Schandl. <\/em>Was als alpenl\u00e4ndische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamteurop\u00e4ischen Ph\u00e4nomen ausgewachsen. Vom \u00f6sterreichischen Ausnahmefall zum europ\u00e4ischen Paradigma.<\/strong><\/p>\n

Der sogenannte Rechtspopulismus ist mittlerweile von veritabler Gr\u00f6sse. Auch der Schl\u00fcsselstaat Deutschland scheint das im Eilzugstempo nachzuholen. Prototyp und inzwischen entwickeltste Kraft ist aber immer noch die Freiheitliche Partei \u00d6sterreich (FP\u00d6).<\/p>\n

Der Prototyp<\/strong><\/p>\n

Die Geschichte beginnt im September 1986. Auf einem dramatischen Parteitag eroberte der junge J\u00f6rg Haider die Spitze der FP\u00d6. Von da an ging es bergauf. Abgesehen von Dellen, eilte man von Erfolg zu Erfolg. 1999 war es schliesslich gelungen, die \u00d6VP bei den Nationalratswahlen zu \u00fcberholen und zur zweitst\u00e4rksten Kraft des Landes zu avancieren. Bereitwillig \u00fcberliess man dem gedem\u00fctigten Verlierer, der konservativen Volkspartei den Vortritt und inthronisierte Wolfgang Sch\u00fcssel zum Kanzler einer \u00d6VP-FP\u00d6-Regierung.<\/p>\n

In den folgenden f\u00fcnf Jahren kollabierten die Freiheitlichen weniger deshalb, weil sie auf der Ebene der Regierungsbeteiligung entzaubert wurden und versagten (das auch), sondern prim\u00e4r deswegen, weil Haider durchknallte. Der Egomane hatte sich nicht mehr im Griff und zerschlug gleich einem trotzigen Kind mutwillig sein Spielzeug. Er demontierte seine eigene Regierungsmannschaft und spaltete die Partei in FP\u00d6 und BZ\u00d6. In einem \u201eReinigungsprozess\u201c trennte man sich von den \u201eTreulosen\u201c. Dass Haider 2008 dann schwer alkoholisiert in \u00fcberh\u00f6htem Tempo verungl\u00fcckte, komplettiert dieses Bild eines Rasenden.<\/p>\n

Die wahre Sendung des J\u00f6rg Haider war eine Soap Opera, inklusive theatralischem Abgang. In den von allen Medien abgespulten freiheitlichen Reklamebl\u00f6cken hatte gar vieles Platz: der Musikantenstadl, die Disko, Hollywood, das Abendland, Saddam Hussein, die Kriegsteilnehmer, alle Anst\u00e4ndigen und Fleissigen, die Nazis, \u00f6sterreichische Schirennl\u00e4ufer, das Bundesheer, die Kronen Zeitung, der Standort, Bungee Jumping, Schnellfahren, der Alpinismus, der Fitnesskult, die Seitenblicke, u.v.m. Es glich einem Husarenritt durch Events und Eventualit\u00e4ten. Stets setzte da einer auf das, was in ist, auch wenn sich das oft ganz kontrafaktisch als Tabubruch gestaltete.<\/p>\n

Es verging kaum ein Monat, in dem Haider nicht irgendetwas einfiel, das er einer staunenden, aber anf\u00e4lligen Menge servierte. Diese Steilvorlagen rutschten als PR-Matrizen in diverse Vervielf\u00e4ltigungsmaschinen. Haider bediente gerade ob seiner ultimativen Sch\u00e4rfe die quotengeilen Medien am besten. Diese fungierten wie verfolgende Gefolgschaften. Kaum rief der Meister, waren die Multiplikatoren zur Stelle. Selbst wenn sie ihn nicht mochten, (be)achteten sie doch niemanden so wie ihn. Es war eine populistische Symbiose zu beiderseitigem Nutzen: Er steigerte ihre Auflagen, sie steigerten seine Stimmen.<\/p>\n

Die N\u00e4he zu Starmania ist bestechend. Das Johlen, Stampfen, Kreischen der Fans basiert auf einer ganz spezifischen mentalen Grundkonstitution, es ist kein gew\u00f6hnliches Interesse. Die Anh\u00e4nger fragten auch nie \u201eWarum?\u201c, sondern \u201eGegen wen?\u201c. Sie brauchen einen Feind, er bestimmt ihre einf\u00e4ltige Identit\u00e4t. Das Wir definiert sich durch die Anderen. Haider verf\u00fchrte nicht, er f\u00fchrte auf. Haider verhetzte nicht, er hetzte auf. Was da abging, war vorhanden, es wurde nicht geschaffen, sondern geweckt. Ein Publikum im Zustand der Herde wird in Wut versetzt und somit zur Horde. Weniger auf Strassen und Pl\u00e4tzen als an den Urnen und den Apparaturen diverser Medien. Die erst im Aufstieg begriffenen neuen, also die asozialen Medien, sollten diese Entwicklung noch toppen.<\/p>\n

Quote und Event<\/strong><\/p>\n

Wenn ich in die Wiener U-Bahn steige und mir etwa die Gratisgazetten \u00d6sterreich und Heute zu Gem\u00fcte f\u00fchre, dann bl\u00e4ttere ich in freiheitlichen Werbeprospekten. Die Zeitungsfabrikanten wissen zwar nicht, was sie da tun, aber sie erledigen es r\u00fccksichtslos. Populismus und Kulturindustrie funktionieren \u00e4hnlich. Man denke an die Gleichheit der Instrumentarien: Personalisierung, Skandalisierung, Quote statt Qualit\u00e4t, Ansage statt Aussage, Promis statt Profis, Infotainment statt Information, permanente Inszenierung, Benennen von Schuldigen. Gesetzt wird auf das Spektakel.<\/p>\n

Ein Grundmerkmal des heutigen Populismus ist, dass sich die Kulturindustrie (alte und neue Medien, Public Relations, Werbung, Unterhaltung, Popkultur, Fernsehen, Film) der Politik bem\u00e4chtigt hat, dass diese nicht nur auf solche Mechanismen zugreift, sondern diese Mechanismen die Politik fast vollst\u00e4ndig ergriffen haben. Der Modus der Kulturindustrie ist zum Gebot, ja zum Formzwang von Demokratie und Politik geworden. Programmatik l\u00e4sst sich eher an Fernsehprogrammen oder Computerspielen ablesen als in politischen Erkl\u00e4rungen. Serienhelden dienen als Matrizen f\u00fcr Parteif\u00fchrer. Populisten reproduzieren sich als mediale Idole. Populisten werden zu Stars, Anh\u00e4nger zu Fans, ja zu h\u00f6rigen Gefolgsleuten. Man denke an die Regie der FP\u00d6-Parteitage unter J\u00f6rg Haider, die heute gar nicht mehr als besondere Veranstaltungen auffallen w\u00fcrden, weil die anderen Parteien \u00c4hnliches pflegen. Haider agierte dort als Showmaster.<\/p>\n

Die trauen sich was. Die sind nicht Mainstream. Die sagen es ihnen rein. Die lassen sich nichts gefallen. Populisten erscheinen als die wahren Rebellen und Tabubrecher. Dabei wirken sie frischer und frecher als ihre Kontrahenten. Sie \u00f6ffnen Ventile, wo andere sie zuhalten. Anh\u00e4nger Haiders waren weniger als rechte Recken zu typisieren, sondern als Fans eines alpenl\u00e4ndischen Rockstars. Die Parteispitze wurde modisch zugeschnitten, in ihrem Auftreten erinnerte sie kaum an eine Retrotruppe des Faschismus. Auch die Blasmusik wurde auf den grossen Events zusehends von hymnischer Rockmusik abgel\u00f6st. Aufgemascherlt und durchgestylt, so pr\u00e4sentierten sich die freiheitlichen Spitzen, insbesondere Haider. Statt aggressiv hinterw\u00e4ldlerisch nun postmodern impertinent. Auf jeden Fall showtauglich. \u00d6sterreich war nicht hinten nach, sondern vorneweg. Haider kein Mann von Gestern, sondern die Inkarnation des Morgen. So zumindest sah er es und ebenso sein Fanclub, der immerzu wuchs.<\/p>\n

Auch unter Heinz-Christian Strache wurde das beibehalten, wenngleich die Inszenierung an Theatralik und Unberechenbarkeit verloren hat. Haiders Nachfolger ist intellektuell ein kleineres Kaliber, daf\u00fcr ist er aber psychisch um einiges stabiler als sein Vorg\u00e4nger. Die Erfolgsgeschichte auf Haider zu reduzieren, erwies sich sp\u00e4testens dann als falsch, als es dem gelernten Zahntechniker Strache gelungen ist, die Partei ab 2005 zu konsolidieren und ihren Wiederaufstieg einzuleiten. Der ist bisher ungebrochen.<\/p>\n

Politik (und insbesondere Wahlkampf) ist Show, nicht bloss auch, sondern immer mehr nur. Die USA spielen diesen \u201edemocratic circus\u201c (David Byrne) schon l\u00e4nger vor, der alte Kontinent ist da etwas weiter hinten, aber \u00d6sterreich ist in Europa durch die Haiderei durchaus Avantgarde gewesen. Die Installierung von Laune und die Mobilisierung von Stimmungen samt deren Verwandlung in Stimmen ist die der Marktwirtschaft analoge Aufgabe der Politik. Im Populismus wird diese best\u00e4ndig an die Werbung und deren Praktiken angepasst. Diese fortschreitende Kommerzialisierung der Politik ist in der Parteienkonkurrenz selbst angelegt. Kulturindustrielle Politik ist ein Selbstlaufmechanismus, der nicht zu hintergehen ist. Wird er hintergangen, wie das etwa Jeremy Corbyn und Beno\u00eet Hamon versuchen (und daf\u00fcr ist ihnen trotz mangelnder Perspektive Respekt zu zollen), dann endet das b\u00f6se.<\/p>\n

Synchrone Sirenen<\/strong><\/p>\n

Klassische Interessen treten zusehends zur\u00fcck. Ohne den kommerziellen Klamauk kann Politik in der Medien- und Eventgesellschaft nicht mehr existieren. Populistisch ist Politik sowieso, nicht nur die der bevorzugt als Populisten bezeichneten. \u00c4sthetisierung der Politik ist kein ausschliesslich faschistisches Kriterium, sondern ein durch und durch b\u00fcrgerliches Merkmal, das immer deutlicher zutage tritt und Politik zusehends als grosses Situations- und Simulationstheater ausweist. \u00c4sthetisierung der Politik korrespondiert freilich mit einer An\u00e4sthetisierung der gesellschaftlichen Probleme. W\u00e4hler kommen \u00fcber das Unbehagen kaum hinaus, stehen dem Treiben bewusstlos gegen\u00fcber und fl\u00fcchten bestenfalls in die Verdrossenheit. Der K\u00e4rntner Landeshauptmann war lange Zeit jener (Post)Politiker, der dem kulturindustriellen Anforderungsprofil am besten entsprochen hat. Er glich einer Sirene, weitere folgten.<\/p>\n

Diese gar nicht so heimliche Korrespondenz wird in der Kritik des freiheitlichen Populismus konsequent verdr\u00e4ngt. Analysen zur FP\u00d6 sind meist vergangenheitsfixiert und versteifen sich auf historische Parallelen. Stets suchen sie die Gr\u00fcnde f\u00fcr den Aufstieg in einer mangelhaften Aufarbeitung des Nationalsozialismus und im positiven Rekurs freiheitlicher Funktion\u00e4re auf ebendiesen. Da f\u00fcndig zu werden, ist nicht schwer. So behauptete Haider eine \u201eordentliche Besch\u00e4ftigungspolitik\u201c der Nazis, bezeichnete KZs als \u201eStraflager\u201c, schwadronierte \u00fcber \u201echarakterlich anst\u00e4ndige\u201c SS-M\u00e4nner, und setzte das Schicksal der Sudetendeutschen mit jenen der Juden gleich. Da wurde wenig ausgelassen. Ganze Anti-Haider-B\u00fccher wurden mit seinen Zitaten vollgeschrieben.<\/p>\n

Die Freiheitlichen wurden und werden jedenfalls in geradezu obsessiver Manier als Wiederg\u00e4nger des Nazismus und weniger als Exponenten aktueller Entwicklungen interpretiert. Enth\u00fcllungen und Demaskierungen bringen aber wenig ein. Die FP\u00d6 zu entlarven f\u00fchrte im Gegenteil zu einem Surplus an Aufmerksamkeit. Die Angegriffenen inszenieren sich als Opfer und ihr Publikum sieht das ebenso. Selbst dass die Skandalquote der Saubermacher weit \u00fcber dem Durchschnitt liegt, tangiert kaum. Jede Aff\u00e4re macht sie st\u00e4rker.<\/p>\n

Die meisten W\u00e4hler w\u00e4hlen FP\u00d6 nicht, weil sie auf faschistische Akzente setzen. Andererseits ist es ihnen auch egal, dass diese dort gepflegt und gehegt werden. Die Sympathisanten sind in ihrer Mehrheit weder Faschisten noch Antifaschisten, sie sind von der indifferenten Sorte, fragmentierte und diffuse Wesen, auf opportunistische Reflexe trainiert, knetbar, aber doch von sich \u00fcberzeugt. Einen F\u00fchrer brauchen jene, die sich nicht auskennen, aber genau wissen, wo es lang geht. Der Fanatiker ist der Idealtypus des Affirmatikers: loslassen, losbr\u00fcllen, losschlagen. Die Frage, was eine Menge zum Mob macht, darf aber nicht vornehm ausgeschieden werden. Sie ist von essenzieller Bedeutung.<\/p>\n

Irgendetwas muss doch in dieser Gesellschaft basal verankert sein, das einen solchen Massenmob entstehen l\u00e4sst. Die Mobilisierten sind nicht grundlos so, wie sie sind. Sie haben viele Gr\u00fcnde, da mag auch einer schlechter sein als der andere. Aufgrund seiner festen Verankerung im Alltag darf die Analyse des Populismus nicht auf die Politik verengt, ja nicht einmal auf sie zentriert werden. Reproduktion und Produktion verhalten sich aggressiv gegen\u00fcber der Masse, und man darf sich daher nicht wundern, dass diese sich ihrerseits aggressiv verh\u00e4lt. Viele sp\u00fcren das, da m\u00f6gen sie noch so wenig begreifen.<\/p>\n

Liberale Kommentatoren haben nicht unrecht, wenn sie davor warnen, the ordinary people \u00fcber Volksabstimmungen unmittelbar entscheiden zu lassen: Direkte Demokratie f\u00fchre geradewegs in autorit\u00e4re Verh\u00e4ltnisse. Wenn die Volksleute kein Blatt mehr vor den Mund nehmen (m\u00fcssen), geht das wirklich so aus. Freilich stellt sich wiederum die Frage, warum denn diese Menschen sich so verhalten wie sie es tun. Warum schl\u00e4gt der Liberalismus nicht auf sie durch, wie dieser es w\u00fcnscht? Warum laufen sie ganz freiwillig in die Arme des Autoritarismus? Warum ersetzen die Anf\u00e4lligen Affirmation so selbstverst\u00e4ndlich durch \u00dcberaffirmation und nicht durch Kritik? Und spricht das nicht dezidiert gegen die herrschenden Annahmen von freiem Willen und freier Meinung, wenn sich derlei Exponate so automatisch als autorit\u00e4re Trolle entpuppen? Blamiert sich da nicht auch die stets unterstellte Freiheit selbst? Ist sie vielleicht gar eine Erfindung der Staatsb\u00fcrgerkunde? Und deren B\u00fccher M\u00e4rchenb\u00fccher?<\/p>\n

Die Angeklagten sind ja nicht sie selbst, sondern seriell hergestellte Objekte b\u00fcrgerlicher Zurichtung, ideologisierte Massenware personifizierter Natur, Dividuen wie G\u00fcnther Anders sie nannte. Rassismen und Ressentiments, die sie verk\u00f6rpern, sind ihnen nicht entsprungen sondern eingeimpft. Sie sind nicht Abschaum, sie sind bloss Schaum. Sie rapportieren und apportieren. Die liberale Absch\u00e4tzigkeit, mit denen ihnen begegnet wird, blendet konsequent deren Konstitution aus. Man will es gar nicht wissen, sondern nur konstatieren. Dass diese Missachtung wiederum mit Verachtung bestraft wird, ist durchaus logisch. M\u00f6glicherweise haben die, die allesamt falsch liegen, gegeneinander durchaus recht.<\/p>\n

Wut des Gegenw\u00e4rtigen<\/strong><\/p>\n

Fiel der Faschismus noch in die Aufstiegsgeschichte des Kapitalismus, so ist der sogenannte Rechtspopulismus Folge seines Niedergangs. Dessen Aggressivit\u00e4t ist mehr defensiv als offensiv, er will exkludieren, nicht inkludieren. Nicht einmarschieren, sondern ausweisen, ja gar nicht erst reinlassen. Da die Festung Europa indes nicht gelingen will, m\u00f6chten gar viele zur\u00fcck in die scheinbar sichere Burg des Nationalstaates. Folge ist ein anachronistischer Nationalismus. Indes, wer stolz verk\u00fcndet: \u201eWir sind Europ\u00e4er\u201c, der hat den Nationalismus nicht hinter sich gelassen, sondern lediglich auf eine neue Ebene verfrachtet. Dass gerade die Europ\u00e4er keine Rassisten seien, ist Unsinn. Nicht nur historisch, sondern auch aktuell. Frontex hat keine andere Qualit\u00e4t als der Stacheldraht an den nationalen Grenzen.<\/p>\n

Stete Verweise auf die Geschichte lenken von der Gegenwart ab, schalten diese weg und negieren die aktuellen wie reellen Motive und \u00c4ngste des Publikums, nicht bloss diejenigen der freiheitlichen Anh\u00e4ngerschaft. Jene den Menschen abzusprechen, ist auch Unsinn. Nur weil das Unbehagen heute meist ins Ressentiment kippt, heisst das nicht, dass das Unbehagen unberechtigt w\u00e4re. Zweifellos ziehen diese Leute die falschen Schl\u00fcsse, aber sie ziehen zumindest Schl\u00fcsse, w\u00e4hrend die gesellschaftliche Mitte und auch ihr linker Appendix meinen, es k\u00f6nne und m\u00fcsse so weitergehen.<\/p>\n

Die wahre Kraft des Rechtspopulismus speist sich aus seiner ungeheuren Synchronit\u00e4t. Politiker wie Trump, Le Pen, Orb\u00e1n, Strache sind im Moment so erfolgreich, weil sie als Proponenten anschlussf\u00e4hig erscheinen. Kein grosser Betrieb, der nicht von Machern gef\u00fchrt wird, keine Sendung, die nicht auf Helden, Stars und Promis abstellt. Charismatische Phantome treten auf als kollektive Halluzinationen. Auch wenn diese (insbesondere f\u00fcr kritische Geister) nicht nachvollziehbar sind, sie werden massenhaft vollzogen. Da sie viele \u00fcberfallen, sind sie effektiv. Abfahren. Aufschauen. Anhimmeln. Autorit\u00e4t wird als befreiend erlebt. Donald Trump etwa kann inzwischen jedes kontrafaktische Ger\u00fccht verbreiten, ohne dass es ihm schadet.<\/p>\n

Die genannten Typen sind am kompatibelsten mit dem aktuellen kapitalistischen Betriebssystem, insbesondere dessen kulturindustriellen Standards. Sie entsprechen den Maximen von Werbung und Marketing, von Autorit\u00e4t und F\u00fchrung am besten. Man m\u00fcsste daher den gesamten Komplex aus Medien und Reklame, Management und Marke, Politik und Entertainment einer kritischen und \u00fcbergreifenden Analyse unterziehen. Aber \u00fcber dieses kollusive Parallelprogramm wird nicht geredet, da ginge es wirklich ans Eingemachte. Die Fernsehkan\u00e4le, die Abstiegs\u00e4ngste, die entfesselte Konkurrenz, das endlose Ranking, die grassierenden Evaluationen, die galoppierende Entsicherung des sozialen Gef\u00fcges, die unendlichen Kloaken der neuen Medien. Prekarisierung, Flexibilisierung, Virtualisierung, Deklassierung, Atomisierung, das alles ist Nektar f\u00fcr den Rechtspopulismus. Er liegt im Tempo der Zeit.<\/p>\n

Dumpf ist die Wut, aber entschieden. Wut ist eine primitive Regung, vor allem weil sie blind oder besser noch: blindw\u00fctig ist und nicht zum Begriff ihres Gegenstandes vordringt. Menschen greifen auch nicht zur Wut, sondern die Wut ergreift oder besser noch \u00fcberkommt die Leute. Der Populismus reagiert mit Reflexen, nicht mit Reflexion. Er ist ganz affektgesteuert. Es ist die Wut des Gegenw\u00e4rtigen, die sich hier fortw\u00e4hrend entl\u00e4dt und gegen die die herk\u00f6mmlichen Agenturen und Apparate in Machtlosigkeit erstarren. Indem die etablierten Kr\u00e4fte den Forderungen nachgeben, verschaffen sie jenen zus\u00e4tzliche Legitimation. Aber tun sie es nicht, ist das Resultat kein anderes.<\/p>\n

Sieht man sich die Inhalte an, verk\u00f6rpert der Rechtspopulismus eine zutiefst affirmative Revolte. Kritik ist ihm v\u00f6llig fern. Populisten sind nicht anders, sie sind bloss extremer. Nicht Weg von dem ist die Parole dieser Unzufriedenheit, sondern Mehr von dem. Die Wut des Gegenw\u00e4rtigen sieht die L\u00f6sung in der Versch\u00e4rfung. Typische Merkmale sind:<\/p>\n

Erstens: Eine stramme abendl\u00e4ndische Ausgrenzungspolitik, die zwischen rabiatem Regionalismus, renoviertem Nationalismus und modernem Eurochauvinismus changiert. Ja zum Standort und zur Festung Europa. Grenzen dicht. Ausl\u00e4nder raus. Wir gegen die. Zweitens: Ein Antikapitalismus des dummen Kerls: Missst\u00e4nde und Verwerfungen werden personifiziert und bestimmten \u201eS\u00fcndenb\u00f6cken\u201c angelastet. Schuld sind Politiker, B\u00fcrokraten, Bonzen, Sozialschmarotzer, Spekulanten, Banker, Juden, Gauner, Abzocker. Drittens: Ein fanatischer, klassen\u00fcbergreifender Glaube an die produktive und wertschaffende Arbeit: In diesem Kult des kleinen Mannes darf der fleissige Inl\u00e4nder nicht um seinen Ertrag geprellt werden. Arbeitswille ist Pflicht, Arbeitsverweigerung ein Verbrechen. Arbeit und Leistung werden einmal mehr glorifiziert.<\/p>\n

Liberalismus versus Populismus?<\/strong><\/p>\n

Aufgekl\u00e4rte Kr\u00e4fte sprechen heute kaum noch von der \u00dcberlegenheit bestimmter V\u00f6lker, etwa dass die Deutschen fleissig und die Griechen faul seien. Das w\u00e4re ja rassistisch. Gesprochen wird vielmehr von Siegern und Verlierern im Kampf der Standorte. Ihr Wert, in diesem Fall Minderwertigkeit und Mehrwertigkeit, soll ausschliesslich \u00f6konomisch fixiert werden. So zumindest der liberale Konsens, der gemeinhin nicht als rassistisch gilt. Der Rechtspopulismus erkennt das auch an, er m\u00f6chte nur eine zweite Schiene, also nationale Kriterien einziehen, um bestimmte Leute zu sch\u00fctzen und andere zu diskriminieren. An Wert und Wertigkeit jedoch, an Markt und Kapital nehmen beide Positionen keinen Anstoss. Sie sind ihnen vorausgesetzt.<\/p>\n

Substanzielle Identit\u00e4ten zwischen Liberalismus und Populismus werden konsequent ausgeblendet, und zwar sowohl im Gemeinverst\u00e4ndnis als auch in den wissenschaftlichen Analysen. Sie bleiben im Dunkeln, obwohl sie so offensichtlich auf der Hand liegen: pro Markt, pro Arbeit, pro Leistung, pro Konkurrenz, pro Wachstum, pro Sozialdumping, pro Geld, pro Automobilisierung. Die Basis ist dieselbe. Der Populismus will alles viel sch\u00e4rfer haben. Er ist der Komparativ der Konvention.<\/p>\n

Schuld wird bei beiden personalisiert, die Rede ist nicht von gesellschaftlichen Konstellationen, sondern von pers\u00f6nlichen Defiziten (\u201eIch bin schuld\u201c) oder festmachbaren S\u00fcndenb\u00f6cken (\u201eDie sind schuld\u201c). \u201eJeder ist seines Gl\u00fcckes Schmied\u201c, trompeten die Liberalen aller Lager, gehen sie ja davon aus, dass freie Mitglieder einer freien Soziet\u00e4t eine freie Meinung haben und auch die M\u00f6glichkeit frei zu handeln gegeben ist. Ist f\u00fcr den Liberalismus immer der einzelne schuld, wenn aus ihm nichts wird, wenn die Karriere nicht aufgeht, wenn er sozial abst\u00fcrzt, so sind beim Populismus immer die anderen schuld. Der Populismus verweist auf dunkle M\u00e4chte und Machenschaften, die dem braven einzelnen, dem arbeitsamen und rechtschaffenen B\u00fcrger das Leben schwer machen.<\/p>\n

Im Kult des B\u00fcrgers treffen sie sich ebenfalls. Im Zentrum beider Sichtweisen stehen Akteure, die mit einem Willen ausger\u00fcstet sind. Dass diese ein jeweils spezifisches Ensemble der gesellschaftlichen Bedingungen abbilden, \u00fcber das Wille, Meinung und M\u00f6glichkeit kaum hinausreichen, wird in dieser plumpen Denkerei v\u00f6llig negiert. H\u00f6rige werden f\u00fcr m\u00fcndig erkl\u00e4rt. Diese \u201eIndividuen\u201c sind allerdings bloss Subjekte (im Sinne von Unterworfenen). Ihr In-sich-Reflektiertes ist prim\u00e4r Ausdruck ihrer besonderen sozialen Konditionierung. Diese muss ins Blickfeld, nicht bloss deren Resultate. Dem Liberalismus ist \u00fcbrigens nicht vorzuwerfen, dass er auf das Individuum setzt, sondern dass er schlicht dessen Existenz schon behauptet. Individuelles mag m\u00f6glich sein, aber Individuen sind wir noch keineswegs. Wie sollte das auch gehen?<\/p>\n

Der Liberalismus als dominierende Ideologie der sogenannten Werte hat eine ganz eigene Rationalit\u00e4t. Dass der Kapitalismus trotz desastr\u00f6ser globaler Bilanz noch immer nicht als gemeingef\u00e4hrlich eingestuft wird, ist vorrangig seiner Hegemonie in den K\u00f6pfen zuzuschreiben. Nicht, dass die Leute ihn unbedingt wollen, aber sie k\u00f6nnen sich nichts anderes vorstellen. Die etablierte Politik behauptet von sich, rational zu sein, w\u00e4hrend der Populismus irrational sei. Das ist bequem. Doch in Wahrheit hat erstere nur den Sachzwang von Markt und Kapital verinnerlicht. Dieser ist nichts anderes die Rationalit\u00e4t der kapitalistischen Irrationalit\u00e4t. Diese Vernunft ist nicht so vern\u00fcnftig, man denke an die verheerenden Folgen der Sachzw\u00e4nge (Deklassierung, Arbeitslosigkeit, Raubbau der nat\u00fcrlichen Ressourcen, Entwertung und Entw\u00fcrdigung durch Arbeit, Altersarmut und Hunger, Problemverschiebungen in die Zukunft etc.). Permanent setzt hier die unsichtbare Hand des Marktes unhintergehbare Pr\u00e4ferenzen. Dieser Okkultismus des Liberalismus st\u00f6hnt regelm\u00e4ssig beschw\u00f6rend auf: \u201eWas sagen die M\u00e4rkte?\u201c Freiheit und Offenheit meint Unterwerfung. Wir sind dann die, die antworten und verantworten sollen, was die M\u00e4rkte uns sagen.<\/p>\n

Auch der allseits gepriesene Pluralismus, der etwa von Jan-Werner M\u00fcller so hervorgehoben und gegen den Populismus ins Feld gef\u00fchrt wird, verschweigt, dass der Liberalismus selbst eine totalit\u00e4re Struktur von Markt und Geld, Arbeit und Verwertung entwickelt, diese intus hat und als Natur anpreist. Was man kaufen will, darf man sich aussuchen, dass man kaufen muss, nicht. Geld zu haben ist Pflicht, hat mit Neigung vorerst nichts zu tun. Hier ist alles apriorisch vorgegeben. Da findet jeder Pluralismus sein kategorisches Ende. Dass dieser kapitale Fetischismus gar nicht als solcher auff\u00e4llt, ist Folge des allgemeinen Verblendungszusammenhangs, der wie eine unsichtbare Matrix \u00fcber der Gesellschaft h\u00e4ngt und gemeinhin als unhintergehbare Realit\u00e4t wahrgenommen wird.<\/p>\n

Rache der Immanenz<\/strong><\/p>\n

Der Liberalismus vereinigt blanke Affirmation und seichte Kritik zu einem allgegenw\u00e4rtigen Gebr\u00e4u. Die Anschlussf\u00e4higkeit l\u00e4sst zwar nach, aber jener beherrscht nach wie vor weite Teile der Kulturindustrie, d.h. alte und neue Medien, Hochkultur, Popkultur, Werbung und vor allem die \u00f6ffentlichen Sprachregelungen. Der Populismus hingegen ist ein Querschl\u00e4ger, die grobe Rache der Immanenz. Im Populismus k\u00e4mpft das System gegen das System selbst. Von allem, was wir satt haben sollten, will er noch mehr. Eine zentrale Aufgabe des Populismus besteht insbesondere darin, die Politikverdrossenen wieder zur\u00fcckzuholen, was teilweise gelingt. Dem Populismus ist nicht vorzuwerfen, dass er die Leute aus dem System f\u00fchrt, sondern das Gegenteil, dass er sie gerade inbr\u00fcnstig auf dieses festlegt. Insofern stellt der Populismus einen Faktor der Re-Integration in Staat und Markt dar, nicht einen Faktor, der diesen Kosmos sprengt.<\/p>\n

Beide Seiten sind sich in ihrer ungewollten Allianz aber einig, dass Liberalismus und Populismus nichts miteinander zu tun haben. Ihre Verwandtschaft ist ihnen zutiefst unangenehm, sodass sie diese verdr\u00e4ngen und verleugnen. Auch hier regiert die grosse Verblendung. Liberalismus als auch Populismus beschw\u00f6ren beide die herrschende Konvention, geradezu frenetisch spielen sie auf der Stalinorgel der abzufeuernden Werte. Liberalismus gegen Populismus, das ist eindeutig die falsche Frontlinie. Es ist uns daher v\u00f6llig unverst\u00e4ndlich wie Jan-Werner M\u00fcller behaupten kann, dass \u201eder Populismus per definitionem antiliberal\u201c ist. (NZZ, 16. M\u00e4rz 2012, S. 50) Das trifft seinen Kern nicht.<\/p>\n

Apologeten der Mitte bis weit nach links feiern den Liberalismus als \u201eoffene Gesellschaft\u201c. Eine seiner aggressivsten Sorten ist \u00fcbrigens das Antideutschtum. Ganze Kohorten von sich linksradikal gerierenden Youngsters sind davon befallen. Immer lauter wird dieses geisterhafte Geschrei von freedom and democracy. Die alte Arbeiterbewegung erkannte oder zumindest f\u00fchlte sie noch ihre Unterdr\u00fcckung, die sie durch Anpassung und Reform nicht nur ertr\u00e4glich, sondern auch ertragreich gestalten wollte. Stets tauschte sie Unterwerfung gegen Sicherheit, sowohl in Fabriken und B\u00fcros als auch in Partei und Gewerkschaft. Doch die Sicherheit ist perdu und die ledige Unterwerfung wenig anheimelnd. Da ist man bereit (sich) zu opfern und zu gehorchen und dann das! Kr\u00e4nkung ist die Folge, doch Kr\u00e4nkung ist ein schlechter Ratgeber. Entsicherte Subjekte schreien nach Halt. Sie m\u00f6gen ihre Drangsalierung falsch einsch\u00e4tzen, aber im Gegensatz zu den Liberalen, die ihnen die Angst ausreden m\u00f6chten, sp\u00fcren sie das Leid.<\/p>\n

Verstossene autorit\u00e4re Pers\u00f6nlichkeiten suchen vorerst nach anderen Autorit\u00e4ten und nicht nach Alternativen zur Autorit\u00e4t. Da kommen die Rechten gerade richtig. F\u00fcr die Gef\u00e4hrdeten gilt wohl, was J\u00f6rg Flecker und Sabine Kirschenhofer schreiben, \u201edass sie ihre Arbeitsorientierung, die Arbeit als Pflicht und Selbstverst\u00e4ndlichkeit verstehen, und das Leistungsprinzip so stark verinnerlicht haben, dass es ihnen sehr schwer f\u00e4llt, andere Orientierungen und Lebensentw\u00fcrfe zu akzeptieren. Unter dem Eindruck wirtschaftlicher Bedrohungen kann sich diese Haltung zur Aggression gegen so genannte Minderleister steigern. Dahinter steht nicht nur, dass man andere an den Anforderungen misst, denen man sich selbst unterworfen hat. Massgeblich ist auch die \u00dcberzeugung, dass das wirtschaftliche \u00dcberleben des Unternehmens und des \u201aStandorts\u2018 und damit der eigene Wohlstand davon abh\u00e4ngen, dass alle deutlich mehr leisten wie bisher.\u201c (Die populistische L\u00fccke. Umbr\u00fcche in der Arbeitswelt und Aufstieg des Rechtspopulismus am Beispiel \u00d6sterreichs, Berlin 2007, S. 150) Es herrschen Misstrauen und Missgunst. Die erste Krisenreaktion besteht in der Intensivierung der Affirmation, nicht in deren Infragestellung.<\/p>\n

Aufgeben oder \u2026<\/strong><\/p>\n

Vielleicht sollten wir uns mit der Erkenntnis anfeinden, dass der Kapitalismus der Zukunft nur noch autorit\u00e4r gef\u00fchrt werden kann, die \u201eilliberale Demokratie\u201c (Viktor Orb\u00e1n) seine zentrale Perspektive und Botschaft darstellt, Rechtsstaat und Sozialstaat abger\u00fcstet werden, Simulation und Plebiszit den Rest erledigten. Das ist freilich eine d\u00fcstere Aussicht, indes ist es genau das, was sich im Osten Europas bereits durchsetzt und auch im Westen des Kontinents sich abzeichnet. Vergessen wir auch nicht Russland, die T\u00fcrkei, die USA, die Philippinen. Die passen alle in dieses Szenario populistischer Demokratisierung. Mehrheiten schaffen und sichern diese Regimes. Zumindest vorerst. Die sogenannte Zivilgesellschaft mag bremsen, aber mehr vermag sie nicht. Illiberale Demokratie ist \u00fcbrigens ein treffender Begriff, sich dar\u00fcber zu echauffieren, unsinnig. Demokratie, deren Recht vom Volk ausgeht, will genau dort hin.<\/p>\n

Dass das Establishment keine Perspektiven hat, ist offensichtlich. Der Autoritarismus der Rechten hingegen wird als Zauber der Zeit wahrgenommen und nicht als das, was er ist, ein hilfloser aber gef\u00e4hrlicher Ausdruck struktureller Krisen. Die systemkritische Linke erscheint in diesem b\u00f6sen Spiel entweder als Vertreter der Ohnmacht oder als Anh\u00e4ngsel der Macht. Das sind undankbare bzw. fatale Rollen. Die Verteidigung des Gegebenen ist jedenfalls kein Konzept, geschweige denn ein Programm. Wird sie zur Notwendigkeit, dann ist dem eine elementare Niederlage der Emanzipation vorausgegangen.<\/p>\n

Die Euro-Rechte steht ante portas. Der Aufstieg solcher Kr\u00e4fte ist, sollten sich die sozialen Verh\u00e4ltnisse nicht grundlegend Richtung solidarische Gesellschaft \u00e4ndern, unaufhaltbar. Die Abwehrschlacht, das Nie wieder! der sogenannten Anst\u00e4ndigen wird letztlich verhallen. Das prallt an den Leuten ab, da finden sie sich nicht wieder. Vor allem sehen sie im Weitermachen keine Perspektive. Der Status quo ist nicht Schutzwall, sondern Vorstufe. Es ist die Demokratie, die sich in den Populismus steigert. Ergo ist die Frage zu stellen, ob es einen isolierten und fokussierten Kampf gegen die Rechte geben kann und soll. Die Auseinandersetzung sollte sich auf das System konzentrieren und nicht auf dessen falschen Feinde der affirmativen Revolte.<\/p>\n

\u2026 Aufgaben<\/strong><\/p>\n

Einfach gegen eine \u201ePolitik der Gef\u00fchle\u201c zu wettern, bedeutet den Rechten Affekte und Empfindungen zu \u00fcberlassen. Wohl gilt es zu emotionalisieren. So gesehen geht jeder grundlegenden Befreiung ein mentaler Sprung voraus. Das Antipathische der b\u00fcrgerlichen Subjekte, d.h. der Konkurrenzmonster, w\u00e4re in das Sympathische zu \u00fcberf\u00fchren, eine andere Welthaltung zu verankern. G\u00fcte sollte Feindseligkeit ersetzen.<\/p>\n

Im Prinzip geht es darum, zwar R\u00fccksicht auf die Personen, aber keine R\u00fccksicht auf ihre Positionen zu nehmen. Das ist eine anspruchsvolle Aufgabe, die augenblicklich alle Tr\u00e4ger und \u00dcbertr\u00e4ger \u00fcbersteigt und \u00fcberfordert. Solange sich die \u201ekleinen Leute\u201c als kleine Leute begreifen, sind sie h\u00f6chstens zum Gr\u00f6ssenwahn f\u00e4hig, aber nicht zur Gr\u00f6sse. Ihre Selbsterm\u00e4chtigung entspringt sodann einer Fehlemotionalisierung, die sich nicht gegen ihre Konditionierung als Underdogs richtet, sondern dieser unbedingt entsprechen will. Man will bleiben, was man ist, nicht sich und die Gesellschaft \u00e4ndern. Man munitioniert sich daher mit den reellen und ideellen Waffen des b\u00fcrgerlichen Trottoirs.<\/p>\n

Varianten \u201eeherner\u201c Konkurrenz sind eindeutig und endg\u00fcltig abzustreifen. \u201eJeder gegen jeden\u201c, und \u201eWir gegen die\u201c, sind von der Tagesordnung abzusetzen. Wir wollen nicht mehr. Im Gegenteil: Wir sind f\u00fcr uns alle zust\u00e4ndig, wir haben auf alle zu schauen, niemand soll unter die R\u00e4der kommen. Und das ist global zu denken. Gegen die, also uns selbst, aufzumarschieren. Emotionalisierung ist dringend notwendig. \u201eZu uns\u201c statt \u201eGegen die\u201c ist die ganz einfache Option. Zu uns haben wir zu kommen. Nur mit dieser Einstellung kann es gelingen, eine apriorische und ausreichende Empathie zu entwickeln. Dagegen ist der politische Kampf gegen den Populismus aussichtslos, ist dieser doch selbst eine Endmor\u00e4ne der Politik.<\/p>\n

Quelle: \u00a0untergrund-bl\u00e4ttle…<\/a>. Mai 2017<\/em><\/p>\n

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Franz Schandl. Was als alpenl\u00e4ndische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamteurop\u00e4ischen Ph\u00e4nomen ausgewachsen. Vom \u00f6sterreichischen Ausnahmefall zum europ\u00e4ischen Paradigma.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6,7],"tags":[45,76,84,14,11],"class_list":["post-2109","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-neoliberalismus","tag-neue-rechte","tag-oesterreich","tag-postmodernismus","tag-rassismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2109","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2109"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2109\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2110,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2109\/revisions\/2110"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2109"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2109"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2109"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}