{"id":2283,"date":"2017-06-23T15:23:49","date_gmt":"2017-06-23T13:23:49","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2283"},"modified":"2017-06-23T15:23:49","modified_gmt":"2017-06-23T13:23:49","slug":"venezuelas-unerledigte-angelegenheiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2283","title":{"rendered":"Venezuelas unerledigte Angelegenheiten"},"content":{"rendered":"

Die Bolivarische Revolution ging zu weit f\u00fcr den Kapitalismus, aber nicht weit genug f\u00fcr den Sozialismus<\/strong><\/p>\n

Daniel Finn. <\/em>Es kann keinen Zweifel daran geben, dass Venezuela eine tiefe Krise durchlebt. Eine Gruppe von Sozialisten im Land, die das Erbe Hugo Ch\u00e1vez\u2018 verteidigen,\u00a0zeichnen<\/a>\u00a0ein trostloses Bild des allt\u00e4glichen Lebens dort:<\/p>\n

„Nahezu 19 Mindestl\u00f6hne werden gebraucht, um den Warenkorb zur Deckung der Grundbed\u00fcrfnisse zu bezahlen. Dazu kann man die Inflation addieren, die als die h\u00f6chste der Welt bezeichnet wird, die endlosen Schlangen aufgrund der Hortung von Waren, des spekulativen Weiterverkaufes und niedriger agroindustrieller Produktion. Neben Misshandlungen durch Polizei- und Milit\u00e4rpersonal stehen das Drama der kranken Menschen, die ihre Medizin nicht bekommen k\u00f6nnen, unbestrafte Korruption, eine Krise in der Elektrizit\u00e4tsversorgung und das organisierte Verbrechen. All dies erzeugt ein beispielloses soziales, politisches und \u00f6konomisches Chaos in Venezuela.“<\/p>\n

Das Versagen der Regierung des amtierenden Pr\u00e4sidenten Nikol\u00e1s Maduro, den allgemeinen Lebensstandard aufrechtzuerhalten, hat der rechtsgerichteten Opposition erm\u00f6glicht, die Kontrolle in der Nationalversammlung zu erlangen, was zu einem Patt zwischen Exekutive und Legislative f\u00fchrt, dessen Aufl\u00f6sung noch immer offensteht.<\/p>\n

Die\u00a0Details<\/a>\u00a0der\u00a0venezolanischen<\/a>\u00a0Krise<\/a>\u00a0sind bereits an anderer Stelle zur Gen\u00fcge berichtet worden, womit sich jedoch bislang weniger auseinandergesetzt wurde, ist die Bedeutung der Krise f\u00fcr die internationale Linke, die einst gro\u00dfe Hoffnungen f\u00fcr die Bolivarische Revolution gehegt hat.<\/p>\n

Zunehmende Aufmerksamkeit<\/strong><\/p>\n

Es kann keinen ehrlichen Bericht davon geben, was in Venezuela falsch gelaufen ist, ohne zuerst anzuerkennen, was der Chavismus richtig gemacht hat.<\/p>\n

Das Experiment, das von Hugo Ch\u00e1vez gestartet wurde nachdem er 1999 Pr\u00e4sident wurde, mit einem recht zur\u00fcckhaltenden sozialen Reformprogramm, kam erst allm\u00e4hlich in den Fokus der internationalen Linken. Richard Gott machte in seiner Biografie des venezolanischen Anf\u00fchrers einen fr\u00fchen Versuch, dieses Ph\u00e4nomen zu beschreiben. Sein Buch bekam eine naser\u00fcmpfende\u00a0Rezension<\/a>\u00a0im Magazin The Guardian von einem Redakteur des Buenos Aires Herald, der behauptete, dass Lateinamerika „keine Erl\u00f6ser braucht, sondern mehr gew\u00f6hnliche M\u00e4nner und Frauen mit guten Qualifikationen im Wirtschaftsmanagement“. Das war den gr\u00f6\u00dften Anstrengungen der Anti-Globalisierungsdemonstranten zum Trotz die vorherrschende Sichtweise zu Beginn des 21. Jahrhunderts: Alle fundamentalen Fragen dar\u00fcber, wie man seine Wirtschaft zu organisieren h\u00e4tte, seien bereits durch den\u00a0Washington-Konsens<\/a>\u00a0festgelegt worden, deshalb w\u00fcrde eine gute F\u00fchrungsfigur lediglich Managerf\u00e4higkeiten brauchen.<\/p>\n

Der erfolglose Staatsstreich gegen Ch\u00e1vez 2002 erh\u00f6hte das Interesse f\u00fcr Venezuela genau wie das gewonnene Abwahlreferendum 2004. Als er dann 2006 wiedergew\u00e4hlt wurde, war f\u00fcr die meisten Beobachter klar, dass etwas Spannendes passierte, was gro\u00dfe Auswirkungen auf die Region, wenn nicht sogar die Welt hatte.<\/p>\n

Die Entwicklungen in anderen lateinamerikanischen L\u00e4ndern verst\u00e4rkten diese Wahrnehmung, von der Amtseinf\u00fchrung des brasilianischen Pr\u00e4sidenten Luiz In\u00e1cio Lula da Silva 2003 bis zu den wiederkehrenden Protesten in Bolivien, die schlie\u00dflich Evo Morales und seine Bewegung zum Sozialismus (MAS) an die Macht f\u00fchrten. Mainstream-Journalisten begannen von einer „rosafarbenen Flut“ in der Region zu sprechen \u2013 es gab viel Besorgnis um den „vergessenen Kontinent<\/a>„, wo nun aus ihrer Sicht vern\u00fcnftige Wirtschaftspolitik durch ungez\u00fcgelten Populismus abgel\u00f6st wurde.<\/p>\n

F\u00fcr diese Kommentatoren war es verbl\u00fcffend genug, dass auch nur irgendwer in Venezuela Hugo Ch\u00e1vez als attraktive Figur wahrnehmen w\u00fcrde. Die Idee, dass er einen bl\u00fchenden Fanclub in Europa oder USA haben k\u00f6nnte, versetzte sie in den Wahnsinn. Ihre einzige Erkl\u00e4rung daf\u00fcr war, dass die Leute d\u00fcmmliche Freude bei den Reden von Ch\u00e1vez empfanden, wenn er gegen die Bush-Adminsitration wetterte \u2013 wie w\u00e4hrend seines\u00a0Auftrittes<\/a>\u00a0vor der UN-Generalversammlung, bei dem er ein Exemplar von Noam Chomsky\u2018s Buch „Hybris“ drohend emporhielt und den US-amerikanischen Pr\u00e4sidenten scherzhaft als den Teufel bezeichnete.<\/p>\n

Chavismus an der Macht<\/strong><\/p>\n

Doch wenn die Tiraden gegen Bush und Cheney genug gewesen waren, um Anh\u00e4nger zu gewinnen, w\u00e4ren doch auch Poster vom damaligen iranischen Pr\u00e4sidenten Mahmud Ahmadinedschad gleicherma\u00dfen aufgehangen worden. In Wirklichkeit spielte die verbale Auseinandersetzung, der Chavez sich hingab, eine kleine Rolle bei seiner Beliebtheit. Die Bilanz seiner Regierung auf der heimischen B\u00fchne war das, was wirklich wichtig war. Sobald sie mit den fr\u00fchen Versuchen der \u00f6konomischen Sabotage durch die rechte Opposition fertig geworden war, leitete die chavistische Regierung n\u00e4mlich drastische Armutsminderungen ein und startete gro\u00dfe Initiativen im Gesundheitswesen und in der Bildung, die das Leben von Millionen Menschen verbesserten.<\/p>\n

Die Sozialausgaben\u00a0stiegen<\/a>\u00a0von 8,2 Prozent des BIP im Jahr 1998 auf 13,6 Prozent acht Jahre sp\u00e4ter. Die Armut fiel von 55 Prozent im Jahr 2003 auf knapp \u00fcber 30 Prozent im Jahr 2006. Als Ch\u00e1vez an die Macht kam, gab es knapp 1.600 \u00c4rzte zur Erstversorgung f\u00fcr eine Bev\u00f6lkerung von 23,4 Millionen. Zu der Zeit, als er seine zweite Amtszeit begann, waren es fast 20.000 f\u00fcr eine Bev\u00f6lkerung von 27 Millionen. Mehr als eine Million erwachsene Menschen hatten sich in Alphabetisierungsprogramme eingeschrieben. Die steigenden \u00d6lpreise machten diese Arbeit nat\u00fcrlich leichter – aber die sch\u00e4rfsten Kritiker des Chavismus haben diese Erfolge einfach komplett ignoriert.<\/p>\n

Zus\u00e4tzlich zu diesen Wirtschaftsreformen transformierte die Regierung von Ch\u00e1vez das politische System von Venezuela und machte es offener und demokratischer. Ch\u00e1vez erbte eine politische Kultur, die durch Gewalt, Korruption und die nahezu totale Entfremdung der venezolanischen B\u00fcrger von ihren Regierenden gepr\u00e4gt war. Der entscheidende Moment der l\u00e4ngeren Periode, die zu Ch\u00e1vez\u2018 Sieg hinf\u00fchrte, war der Caracazo 1989. Ein neu gew\u00e4hlter Pr\u00e4sident, Carlos Andr\u00e9s P\u00e9rez, brach damals sein Versprechen, sich gegen die Austerit\u00e4tspolitik des Internationalen W\u00e4hrungsfonds zu stellen, setzte stattdessen tiefe Einschnitte bei den \u00f6ffentlichen Ausgaben durch und entsandte die Armee, um die aufkommenden Proteste in Caracas und anderen St\u00e4dten niederzuschlagen.<\/p>\n

Die genaue Anzahl der Opfer bleibt unbekannt – viele von denen, die get\u00f6tet wurden, wurden in Massengr\u00e4bern begraben – aber die\u00a0wahre Zahl<\/a>\u00a0k\u00f6nnte etwa 3.000 betragen. Dieses Massaker wurde von den Experten verschwiegen, die behaupteten, Ch\u00e1vez habe eine neue Art von Groll in das politische Leben des Landes gebracht und sein Volk gegeneinander aufgehetzt.<\/p>\n

Als Ch\u00e1vez seine zweite Amtszeit begonnen hatte, konnte seine Regierung Anerkennung f\u00fcr einen bemerkenswerten Umschwung einfordern, wie Julia Buxton\u00a0beschrieb<\/a>:<\/p>\n

„Laut einer Umfrage von Latinobarometro stieg der Prozentsatz der Venezolaner, die mit ihrem politischen System zufrieden waren, von 32 Prozent im Jahr 1998 auf \u00fcber 57 Prozent und die Venezolaner sind politisch aktiver als die B\u00fcrger jedes anderen befragten Landes – 47 Prozent diskutieren regelm\u00e4\u00dfig \u00fcber Politik (gegen\u00fcber einem regionalen Durchschnitt von 26 Prozent), w\u00e4hrend 25 Prozent in einer politischen Partei aktiv sind (der regionale Durchschnitt liegt bei neun Prozent). 56 Prozent glauben, dass die Wahlen im Land „sauber“ sind (regionaler Durchschnitt 41) und auf einem Rang mit den Uruguayern haben die Venezolaner das h\u00f6chste Vertrauen in die Wahlen als das wirksamste Mittel zur F\u00f6rderung eines Wandels im Land (beide 71 Prozent, verglichen mit 57 f\u00fcr ganz Lateinamerika).“<\/p>\n

Eine neue Verfassung gab den B\u00fcrgern mehr Spielraum, um ihre Herrscher zur Verantwortung zu ziehen durch ein Abberufungsrecht f\u00fcr alle Beamten (die Oppositionsparteien nutzten dieses Recht in dem 2004 gescheiterten Abwahlreferendum gegen Ch\u00e1vez).<\/p>\n

Das alles wurde trotz der st\u00e4ndigen Bem\u00fchungen der rechtspolitischen Opposition erreicht, die gew\u00e4hlte Regierung Venezuelas mit Gewalt zu st\u00fcrzen und sie durch eine Diktatur im Stile des ehemaligen chilenischen Diktators Augusto Pinochets zu ersetzen. Trotz all der W\u00e4rme in seiner Beziehung zu Fidel Castro versuchte Ch\u00e1vez nicht das kubanische politische System nachzuahmen und zeigte eine viel gr\u00f6\u00dfere Nachsicht gegen\u00fcber den Putschisten, als man es von einer Regierung in Westeuropa oder Nordamerika h\u00e4tte erwarten k\u00f6nnen.<\/p>\n

Das bedeutet nicht zu behaupten, dass der Chavismus eine perfekte Bilanz hatte, wenn es um demokratische Rechte ging: Es gab sicherlich legitime Gr\u00fcnde f\u00fcr Kritik. Insbesondere die kl\u00e4glichen Bedingungen in den Gef\u00e4ngnissen Venezuelas blieben weitgehend unreformiert und ihre Polizeikr\u00e4fte hatten ein gereiztes Verh\u00e4ltnis zu den Bewohnern der st\u00e4dtischen Barrios. Doch im Vergleich mit anderen L\u00e4ndern Amerikas, w\u00e4re dies kein Grund, um Venezuela den Status eines demokratischen Staates abzusprechen.<\/p>\n

Andere\u00a0Kritiken<\/a>\u00a0ber\u00fccksichtigten\u00a0nicht<\/a>\u00a0den gewaltsamen Widerstand, dem Ch\u00e1vez seit der Macht\u00fcbernahme seitens der rechten Opposition ausgesetzt war. Wieder einmal kam der historische Ged\u00e4chtnisschwund ins Spiel: Die Gefahr einer gewaltt\u00e4tigen Konterrevolution und die Notwendigkeit, entscheidende Schritte zu unternehmen, um diese Gefahr abzuwenden, wurde von den meisten liberalen Analysen ausgeschlossen – als ob es keine lange und grausame Geschichte von demokratisch gew\u00e4hlten Links-Regierungen in Lateinamerika g\u00e4be, die von Milit\u00e4rputschen gest\u00fcrzt wurden.<\/p>\n

Auf welche Art und Weise soll man sich vor dieser Gefahr sch\u00fctzen, ohne damit selbst Gefahren zu erschaffen \u2013 das war schon immer eine der grundlegenden Fragen f\u00fcr Regierungen, die zu radikaler Ver\u00e4nderung neigten. Anstatt dieses Dilemma zu benennen, zwingt die liberale Perspektive implizit zur Kapitulation vor dem unerbittlichen Widerstand der konservativen Kr\u00e4fte, selbst wenn das bedeutet, dass gravierende Ungerechtigkeiten unangefochten bleiben. Das ist ein Ansatz, der Lincoln und Roosevelt ebenso wie Lenin oder Castro unf\u00e4hig gemacht h\u00e4tte.<\/p>\n

Kritischer Chavismus<\/strong><\/p>\n

Der beste Gegenstandpunkt zur Standardkritik Venezuelas kam von\u00a0Interviews<\/a>\u00a0mit\u00a0Aktivisten<\/a>\u00a0aus sozialen Bewegungen, unter ihnen erfahrende Mitstreiter, die \u00fcber die St\u00e4rken und Unzul\u00e4nglichkeiten der Bolivarischen Revolution mit brutaler Offenheit diskutierten und das Bild eines charismatischen, populistischen F\u00fchrers widerlegten, der Gro\u00dfz\u00fcgigkeiten vom Staat zu einer Masse von leichtgl\u00e4ubigen Unterst\u00fctzern herabreichte. Das war die Stimme des „kritischen Chavismus“.<\/p>\n

Die venezolanische Linke hatte keinen Zweifel daran, dass die Regierung Ch\u00e1vez in ihren K\u00e4mpfen mit der rechten Opposition und dem US-Imperialismus Unterst\u00fctzung brauchte. Gleichzeitig stellten sie nicht in Frage, dass das Experiment des Chavismus schwerwiegende M\u00e4ngel enthielt, die behoben werden m\u00fcssten, wenn es auf lange Sicht \u00fcberleben sollte: zu gro\u00dfe Abh\u00e4ngigkeit von der F\u00fchrung durch Ch\u00e1vez, \u00fcberhebliche b\u00fcrokratische Praktiken in der Bewegung des Chavismus und weit verbreitete Korruption unter staatlichen Beamten.<\/p>\n

Trotzdem gab es keine Frage, dass Venezuelas Pr\u00e4sident eine entscheidende Rolle spielte, die den Prozess formte. Und es entstand gro\u00dfe Faszination dabei den Endpunkt herauszufinden, den Ch\u00e1vez im Sinn hatte. Als er an die Macht kam, hatte Ch\u00e1vez sich pr\u00e4sentiert als Anf\u00fchrer des dritten Weges in der Form von Clinton oder Blair. Erst als die traditionellen venezolanischen Eliten mit umfassender Opposition reagierten, radikalisierte Ch\u00e1vez seine Agenda.<\/p>\n

Worauf Mick McCaughan in seiner Studie des fr\u00fchen Chavismus,\u00a0die Schlacht von Venezuela<\/a>, hinwies, kam der entscheidende Moment 2001, als Ch\u00e1vez ein Paket von neunundvierzig Gesetzen einbrachte. Obwohl die Reformen in sich selbst mild waren, markierten sie „den Punkt, an dem die Wirtschaft, die Medien, die \u00d6lwirtschaft, die Kirche und andere einflussreiche Sektoren sich gegen die Regierung stellten, sie zum Nachgeben aufforderten und mit totalem Widerstand gegen ihre Herrschaft drohten.“ Diese gewaltt\u00e4tigen Subversionsversuche zu \u00fcberstehen erforderte eine quasi-revolution\u00e4re Mobilisierung zur Verteidigung der gew\u00e4hlten Regierung.<\/p>\n

Sozialismus des 21. Jahrhunderts<\/strong><\/p>\n

Erst im Vorfeld der Pr\u00e4sidentschaftswahl von 2006 verk\u00fcndete Ch\u00e1vez den Sozialismus als das Ziel seiner Regierung – oder genauer gesagt den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“. Wie der Name schon sagte, stand der Begriff im Gegensatz zu den gescheiterten Experimenten des vergangenen Jahrhunderts. In einer sp\u00e4ten\u00a0Rede<\/a>, in der er versuchte sein Verm\u00e4chtnis herauszuarbeiten, dr\u00e4ngte Ch\u00e1vez seine Zuh\u00f6rer, „sich an die Sowjetunion zu erinnern, die in alle Winde verweht ist, in der Sowjetunion gab es niemals Demokratie. … Eines der grunds\u00e4tzlich neuen Dinge \u00fcber unser Modell ist sein demokratischer Charakter.“<\/p>\n

Aber es war nie ganz klar, wie der Sozialismus des einundzwanzigsten Jahrhunderts aussehen w\u00fcrde. Immer wieder wetterte Ch\u00e1vez gegen das kapitalistische System und forderte einen entscheidenden Bruch, doch der Gro\u00dfteil der venezolanischen Wirtschaft blieb in privaten H\u00e4nden. Der Staatssektor war erweitert worden, und es gab einige vielversprechende Experimente in der Selbstverwaltung der Arbeiter, aber die alte herrschende Klasse behielt viel von ihrem Reichtum und eine neue Elite – die so genannte „Bolibourgeoisie“ – hatte begonnen, ihre Position zu festigen.<\/p>\n

Ein unbestimmtes Verm\u00e4chtnis<\/strong><\/p>\n

Als er t\u00f6dlich erkrankte, hinterlie\u00df Ch\u00e1vez drei Schl\u00fcsselprobleme, mit denen seine Nachfolger zu k\u00e4mpfen hatten. Das erste war die Frage der F\u00fchrung. Es w\u00e4re schwer gewesen, einen Ersatz f\u00fcr Ch\u00e1vez zu finden, ein Mann von seltenen politischen Talenten mit einer herausragenden Pers\u00f6nlichkeit. Aber die Art und Weise, in der Ch\u00e1vez die Frage behandelte (indem er Nicol\u00e1s Maduro nominierte, um seinen Platz an der Spitze der Bewegung einzunehmen) verst\u00e4rkte einfach die Top-down-Aspekte des Chavismus.<\/p>\n

Buxton hat\u00a0darauf hingewiesen<\/a>, dass ein Wahlprozess die Basis gest\u00e4rkt h\u00e4tte, der den Unterst\u00fctzern der Sozialistischen Einheitspartei Venezuelas (PSUV) erm\u00f6glicht h\u00e4tte, zwischen rivalisierenden Anw\u00e4rtern zu w\u00e4hlen. Maduros Regierungsbilanz macht es schwer, dem zu widersprechen.<\/p>\n

Im \u00f6konomischen Bereich hinterlie\u00df Ch\u00e1vez Venezuela in st\u00e4rkerer Abh\u00e4ngigkeit von \u00d6lexporten als je zuvor. In den fr\u00fchen Jahren seiner Regierung gab es viele Verlautbarungen \u00fcber die Diversifizierung der Wirtschaft und den Aufbau einer st\u00e4rkeren Produktionsbasis, aber diese Pl\u00e4ne blieben auf der Strecke, als die \u00d6lpreise weiter anstiegen. Es w\u00e4re eine bemerkenswerte Leistung f\u00fcr jede Regierung gewesen, die so genannte „Holl\u00e4ndische Krankheit“ zu einer Zeit zu \u00fcberwinden, in der steigende \u00d6leinnahmen preiswerte Importe erm\u00f6glichten, die die venezolanischen Industrien aus dem heimischen Markt dr\u00e4ngten. Aber die Chavistas verst\u00e4rkten das Problem zus\u00e4tzlich mit hoher Kreditaufnahme aus Staaten wie China, basierend auf der Annahme, dass der \u00d6lpreis kaum fallen w\u00fcrde. Als der Preis jedoch ins Bodenlose fiel, war Venezuela diesem Umstand \u00fcbel ausgeliefert.<\/p>\n

Maduro hatte vor allem ein System von festen Wechselkursen und Preiskontrollen geerbt, was urspr\u00fcnglich gegen die \u00f6konomische Sabotage durch die Opposition in den fr\u00fchen 2000er Jahren eingesetzt wurde, aber l\u00e4ngst zutiefst disfunktional geworden war. Trotz seiner verbl\u00fcffenden Komplexit\u00e4t waren (und sind) die sch\u00e4dlichen Wirkungen dieses Systems einfach genug. Jeder, der Zugang zu Dollars zum Pr\u00e4ferenzpreis bekommen w\u00fcrde, w\u00e4re in der Lage, sie auf dem schwarzen Markt mit einem riesigen Aufschlag zu verkaufen. Die gleichen Anreize kamen bei Nahrungsmitteln, Medizin und anderen Waren des Grundbedarfs ins Spiel. Sympathisierende \u00d6konomen wie\u00a0Mark Weisbrot<\/a>\u00a0hatten seit Jahren auf die sch\u00e4dlichen Wirkungen dieses Systems\u00a0hingewiesen<\/a>\u00a0– mit einem zunehmenden Gef\u00fchl der Dringlichkeit, als die Abw\u00e4rtsspirale sich fortsetze – und forderten drastische Reformen, aber das Problem wurde einfach weiterlaufen gelassen.<\/p>\n

Wirtschaftskrieg?<\/strong><\/p>\n

Maduro hat die Opposition f\u00fcr die Krise verantwortlich gemacht und beschuldigt sie, einen „wirtschaftlichen Krieg“ gegen seine Regierung zu f\u00fchren. Aber es gibt keine Notwendigkeit, ein direktes politisches Motiv anzunehmen: Alles, was die verschiedenen Akteure zu tun hatten, war Marktanreizen zu folgen und das Ergebnis w\u00fcrde zu einem \u00f6konomischen Crash f\u00fchren.<\/p>\n

Venezuelas Krise sagt, wenn \u00fcberhaupt, etwas \u00fcber die Unbestimmtheit des Sozialismus des 21. Jahrhunderts aus, der im Niemandsland gestrandet ist. Durch die Verh\u00e4ngung der Preiskontrollen, w\u00e4hrend sie die Produktion und den Vertrieb von Waren weitgehend in privaten H\u00e4nden lie\u00dfen, ging die Bolivarische Regierung zu weit f\u00fcr den Kapitalismus, aber nicht weit genug f\u00fcr den Sozialismus. Der Zusammenbruch der \u00d6lpreise h\u00e4tte in Venezuela unter allen Umst\u00e4nden schwerwiegende Schwierigkeiten bereitet, aber das Versagen, das Wechselkurs- und Preiskontrollsystem zu reformieren, ist ein schwerer, nicht erzwungener Fehler, der sich f\u00fcr den gesamten Prozess durchaus als t\u00f6dlich erweisen kann.<\/p>\n

Es ist verlockend zu fragen, wie Ch\u00e1vez auf die Krise reagiert h\u00e4tte, wenn er noch ein paar Jahre gelebt h\u00e4tte. Maduro ist seit der Macht\u00fcbernahme bemerkenswert passiv, ohne offensichtlichen Wunsch, in die Brennnesseln der Reformen zu greifen. Viele Beobachter glauben, dass er z\u00f6gert, korrupte Interessen in der „Bolibourgeoisie“ herauszufordern, die gro\u00dfe Gewinne aus den aktuellen Konstellationen ziehen.<\/p>\n

Es ist leicht, die Tugenden von Ch\u00e1vez einfach mit den Lastern seines Nachfolgers zu kontrastieren: Maduro musste sich einem ganz anderen Kontext stellen als er und die Probleme, mit denen Maduro sich besch\u00e4ftigt hat, sind nicht \u00fcber Nacht aufgetaucht. Aber es ist schwer vorstellbar, dass Ch\u00e1vez die gleiche Sch\u00fcchternheit angesichts der offensichtlichen Katastrophe gezeigt h\u00e4tte.<\/p>\n

Tagtr\u00e4ume \u00fcber einen verlorenen F\u00fchrer werden die Venezolaner nat\u00fcrlich nicht weiterbringen. Es ist schwer auszumachen, wie die heutige Krise in einer Weise gel\u00f6st werden kann, die das konstruktive Erbe des Chavismus bewahrt: vor allem die Sozialprogramme, die das Leben des Volkes so enorm ver\u00e4nderten und das tiefe Gef\u00fchl der Erm\u00e4chtigung, das sich in den traditionell ausgeschlossenen Sektoren der Bev\u00f6lkerung verankerte. Wenn Venezuela eine normale Opposition h\u00e4tte, k\u00f6nnte ein R\u00fccktritt von der Regierung der chavistischen Bewegung eine Chance geben, ihre Lage wiederzufinden und dar\u00fcber nachzudenken, was schiefgelaufen ist.<\/p>\n

Aber die Opposition ist alles andere als „normal“: immer noch dominiert von rachs\u00fcchtigen oligarchischen Galionsfiguren, kann Venezuelas Rechtsblock nicht vertraut werden, Respekt vor demokratischen Rechten zu zeigen, sobald es die Macht wiedererlangt. Bis das passieren wird, k\u00f6nnte die PSUV-F\u00fchrung jedoch bereits selbst die entscheidendsten Errungenschaften der Bolivarischen Revolution zerst\u00f6rt haben.<\/p>\n

Gute Linke, b\u00f6se Linke<\/strong><\/p>\n

Als die „rosafarbene Flut“ sich auf ihrem H\u00f6hepunkt befand, war es in Mode von einer „guten Linken“ und einer „schlechten Linken“ zu sprechen. Die gute Linke \u2013 moderat, reformistisch, respektabel \u2013 wurde f\u00fcr die Kommentatoren durch Lula’s Arbeiterpartei (PT) in Brasilien verk\u00f6rpert, die schlechte Linke nat\u00fcrlich von Ch\u00e1vez. Eigentlich war das immer eine verlogene und irref\u00fchrende Dichotomie. Lula selbst erkannte sie nicht an, denn der brasilianische Pr\u00e4sident pflegte warme Beziehungen zu Ch\u00e1vez und unterst\u00fctzte seine Wiederwahlkampagne im Jahr 2012 (sehr zum \u00c4rger von Journalisten, die versucht hatten, den rechten Oppositionskandidaten als „Venezuelas Lula“ zu pr\u00e4sentieren). Aber die PT w\u00e4hlte eine eindeutig andere Herangehensweise im Amt: vorsichtiger und einvernehmlicher, weniger geneigt, einen frontalen Zusammensto\u00df mit der brasilianischen Oligarchie zu riskieren.<\/p>\n

Es ist daher auff\u00e4llig, dass beide Experimente fast genau zur gleichen Zeit in die Prellb\u00f6cke krachten und die brasilianische Rechte Dilma Rousseff in einem parlamentarischen Staatsstreich\u00a0abs\u00e4gte<\/a>, als ihre Regierung sich bem\u00fchte mit einer tiefen Rezession fertig zu werden. Die Korruptionsvorw\u00fcrfe waren wenig mehr als ein Vorwand f\u00fcr den rechten Putsch, aber niemand konnte daran zweifeln, dass die PT sich weit von ihrer urspr\u00fcnglichen Berufung entfernt hatte. Die parallelen Krisen zeigen, wie viel die reformorientierten Regierungen Lateinamerikas einem langen Rohstoffpreisboom verdanken, der vor\u00fcbergehend das Gleichgewicht der globalen Wirtschaftskr\u00e4fte zu ihren Gunsten verlagert hatte. Auch ihre gr\u00f6\u00dfere M\u00e4\u00dfigung im Amt hat die brasilianische Linke nicht vom Ende dieses Booms bewahrt.<\/p>\n

Wenn Venezuela und Brasilien zwei Ans\u00e4tze zur Reform im Zeitalter der Globalisierung symbolisierten, war die Regierung des African National Congress (ANC) in S\u00fcdafrika ein dritter: der einer totalen Kapitulation gegen\u00fcber dem Neoliberalismus. Diese Kapitulation wurde von der gleichen Orthodoxie als der Inbegriff der Vernunft gepriesen, die Ch\u00e1vez verunglimpfte und Lula von oben herab behandelte. Der Ansatz des ANC lie\u00df die \u00f6konomischen Strukturen der Apartheid v\u00f6llig intakt. Er wurde von einer z\u00fcgellosen Korruption in herrschenden Kreisen begleitet und es erforderte eine gro\u00dfes Ma\u00df an Repression, um die sozialen Proteste unter Kontrolle zu halten. Niemand k\u00f6nnte das ernsthaft als ein gl\u00fccklicheres Ergebnis vorstellen als das in Brasilien oder Venezuela.<\/p>\n

Lehren m\u00fcssen aus dem Niedergang der Bolivarischen Revolution gezogen werden. Aber diese Lektionen sollten keine gr\u00f6\u00dfere Bereitschaft beinhalten, angesichts des Drucks des globalen Kapitalismus den Kurs zu \u00e4ndern, oder gar g\u00e4nzlich in die Knie zu gehen.<\/p>\n

Daniel Finn ist stellvertretender Redakteur der britischen Zeitschrift New Left Review.<\/em><\/p>\n

Quelle: amerika21.de…<\/a> vom 23. Juni 2017<\/em><\/p>\n

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