{"id":2398,"date":"2017-08-09T14:21:08","date_gmt":"2017-08-09T12:21:08","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2398"},"modified":"2017-08-09T14:21:08","modified_gmt":"2017-08-09T12:21:08","slug":"die-arabische-linke-hofft-auf-aegypten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2398","title":{"rendered":"Die arabische Linke hofft auf \u00c4gypten"},"content":{"rendered":"

Oliver Eberhardt<\/em>. Sechs Jahre nach der Arabellion ist die Notwendigkeit f\u00fcr Ver\u00e4nderung f\u00fcr Sozialisten und Frauenrechtlerinnen im Nahen Osten allt\u00e4glich zu sp\u00fcren.<\/strong><\/p>\n

Es ist kein sch\u00f6nes Bild. Unter grauem Himmel windet sich der nicht enden wollende Autoverkehr \u00fcber den Tahrir-Platz im Zentrum von Kairo, nur wenige Fu\u00dfg\u00e4nger sind zu sehen. \u00bbWir hatten eine Chance. Wir haben sie kr\u00e4ftig vermasselt\u00ab, sagt Mahmud al Juhani und starrt auf das Bild an der Wand neben seinem Schreibtisch, auf dem sich Akten stapeln, an deren R\u00e4ndern rote, gelbe, gr\u00fcne Sticker kleben. \u00bbDie roten Akten, das sind die Leute, die zum Tode verurteilt worden sind, gelb sind die laufenden Verfahren oder Leute auf der Flucht. Die gr\u00fcn Markierten sind davongekommen.\u00ab<\/p>\n

Zu diesem Mann, in dieses B\u00fcro zu finden, war, als w\u00fcrde man sich um ein Gespr\u00e4ch mit einem Super-Terroristen bem\u00fchen: Man rief jemanden an, der jemanden anrief, der dann zur\u00fcckrief und sich lang und breit erkl\u00e4ren lie\u00df, zum wiederholten Mal, wer man ist, was man will, und das Versprechen abnahm, blo\u00df niemandem zu sagen, und schon gar nicht am Telefon, wo sich das alles abspielt. Und eines Tages, kurz nach dem Fr\u00fchst\u00fcck, endete dann eine Taxifahrt, \u00bbder Fahrer ist einer von uns\u00ab, vor diesem B\u00fcrogeb\u00e4ude, in diesem B\u00fcro, vor diesem Mann knapp unter 70, der keinen Menschen get\u00f6tet hat, keinen Anschlag in Auftrag gegeben hat, der lange und ausf\u00fchrlich \u00fcber Gewaltfreiheit spricht. Und dennoch vom saudi-arabischen Staat gejagt wird, als w\u00e4re er ein Super-Terrorist.<\/p>\n

Denn al Juhani ist einer der Funktion\u00e4re der sozialistischen Partei Saudi-Arabiens. In einem der autokratischsten, konservativsten L\u00e4nder der Welt ist das etwas, was gef\u00e4hrlich ist, wie lebensgef\u00e4hrlich, das wird einem erst so richtig bewusst, wenn man den Aktenstapel mit den roten Stickern betrachtet: 23 Leute, die al Juhani seiner Partei zurechnet, sind zum Tode verurteilt, 78 Strafverfahren laufen noch. Mehr als 100 Sozialisten, darunter auch al Juhani, sind auf der Flucht.<\/p>\n

Hinzu kommen Frauenrechtlerinnen, Leute, die sich f\u00fcr kleine und gro\u00dfe Freiheiten einsetzen, Menschen, die versucht haben, Arbeiter zu organisieren, Bloggerinnen und Blogger. Wie viele derzeit in saudischen Gef\u00e4ngnissen sitzen, wie viele zu Auspeitschungen, zum Tode, zu langen Haftstrafen verurteilt sind, ist v\u00f6llig unklar. Es werden keine Zahlen bekanntgegeben. Sehr oft werden selbst die nahen Angeh\u00f6rigen erst nach der Vollstreckung informiert, meist begleitet vom Verbot, mit Au\u00dfenstehenden dar\u00fcber zu reden, \u00bbaus Gr\u00fcnden der nationalen Sicherheit\u00ab.<\/p>\n

Zwischen all denjenigen, die sich Tag f\u00fcr Tag in der Region f\u00fcr Freiheit und f\u00fcr Gleichheit einsetzen, machten sich Sozialisten, Sozialdemokraten, Kommunisten jahrelang wie ein Relikt aus vergangenen Tagen aus. Und wenn man die Regierungen der Region danach fragt, dann erh\u00e4lt man meist die Antwort, diese Linken, das seien doch \u00bbEwiggestrige\u00ab, so ein Sprecher der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), ein \u00bbHaufen von Schw\u00e4tzern, die nichts auf die Reihe bringen\u00ab, wie es der Sprecher von \u00c4gyptens Pr\u00e4sident Abdelfattah al-Sisi umschreibt, \u00bbkein Thema mehr hier\u00ab, nach Aussage des B\u00fcros des iranischen Pr\u00e4sidenten Hassan Ruhani.<\/p>\n

Und in gewisser Weise haben sie alle recht.[\u2026] Dabei hatte die arabische Welt seit den sp\u00e4ten 1940er Jahren ihre eigenen Versionen des Sozialismus: In Syrien und im Irak entstand der Baathismus, in \u00c4gypten entwickelte General Gamal Abdel Nasser den Nasserismus. Bei beiden Str\u00f6mungen handelte es sich urspr\u00fcnglich, sehr grob zusammengefasst, um Mischungen aus Sozialismus, Nationalismus und Antiimperialismus, die die Staaten der Region aus der Abh\u00e4ngigkeit von westlichen Regierungen l\u00f6sen, einiger, aber auch unabh\u00e4ngiger machen sollten. Im S\u00fcdjemen hatte zudem 1970 der marxistische Fl\u00fcgel der Nationalen Befreiungsfront die Macht \u00fcbernommen, die Demokratische Volksrepublik Jemen entstand und \u00fcberlebte – bis man sich 1990 mit dem Nordjemen vereinigte.<\/p>\n

[\u2026] Nachdem Baschar al Assad im Jahr 2000 Pr\u00e4sident wurde, hielt in der Wirtschaft ein kaum durch Gesetze gehemmter Kapitalismus Einzug, w\u00e4hrend bei den Pal\u00e4stinensern die Sozialisten und Kommunisten innerhalb der Pal\u00e4stinensischen Befreiungsorganisation PLO weitgehend bedeutungslos geworden sind. Im Westjordanland h\u00e4lt die Fatah-Fraktion unter F\u00fchrung von Mahmud Abbas die Z\u00fcgel in der Hand, im Gazastreifen regiert die islamistische Hamas. Beiden gemeinsam ist, dass man anderen Vorstellungen von einem pal\u00e4stinensischen Staat keinen Raum l\u00e4sst: \u00bbDer Glaube daran, dass sich an der derzeitigen Situation irgendwann etwas \u00e4ndern wird, ist so gering, dass sich kaum noch jemand Gedanken dar\u00fcber machen will, wie ein unabh\u00e4ngiger Staat aussehen k\u00f6nnte\u00ab, sagt ein Pal\u00e4stinenser, der sich den Kommunisten zurechnet.<\/p>\n

In vielen L\u00e4ndern waren linke Gruppierungen jahrzehntelang verboten, wenn sie sich nicht, wie in Syrien, \u00c4gypten oder Irak, dem von oben herab verordneten Weg anschlossen. Auch Gewerkschaften waren und sind streng reglementiert, falls sie \u00fcberhaupt erlaubt sind. Vielerorts existieren linke Parteien deshalb vor allem im Exil, sind die Konzepte oft vage und den Massen weitgehend fremd. Die Werke von Marx und Lenin sind in den meisten L\u00e4ndern des Nahen Ostens nicht verf\u00fcgbar, die Sowjetunion ist etwas, mit dem die \u00fcberwiegend jungen Bev\u00f6lkerungen der Region ungef\u00e4hr so viel anfangen k\u00f6nnen wie mit einem Walkman.<\/p>\n

Aber der Gedanke, dass es eine Alternative geben kann, sie geben muss, begegnet einem immer wieder, wenn man durch diese L\u00e4nder reist und Jugendliche, junge Erwachsene nach ihren Lebensvorstellungen fragt.<\/p>\n

\u00dcberall in der Region klafft die Kluft zwischen Arm und Reich, mangelt es an Perspektiven, sind Regierungen an der Macht, die den Kapitalismus als Staatsdoktrin betrachten und knallhart jeden am Wegesrand zur\u00fccklassen, der es nicht schafft mitzukommen. Und davon werden es immer mehr: In Saudi-Arabien sind jenseits der glitzernden Glasfassaden der St\u00e4dte Armenviertel entstanden, in denen geschiedene Frauen, Migranten, saudische Arbeitslose und Niedrigl\u00f6hner, aber auch immer mehr Leute mit Vollzeitjobs in der furchtbar hei\u00dfen W\u00fcstensonne hausen, und es werden st\u00e4ndig mehr, obwohl die saudische Regierung immer wieder Tausende Migranten abschiebt, damit deren Jobs f\u00fcr Einheimische frei werden.<\/p>\n

Das Problem: 2015 wies Saudi-Arabien zum ersten Mal seit Jahrzehnten ein Haushaltsdefizit aus und reagierte darauf mit der K\u00fcrzung von Sozialleistungen, der Einf\u00fchrung von neuen Steuern und der Erh\u00f6hung von Energiepreisen. Ma\u00dfnahmen also, die vor allem Unterschicht und Mittelschicht belasten, w\u00e4hrend die Oberschicht und Unternehmen durch die Einf\u00fchrung von Steuerobergrenzen und den Erlass von Unternehmenssteuern entlastet werden.<\/p>\n

Auch in \u00c4gypten ist die Armut in den vergangenen Jahren massiv gestiegen. Verantwortlich daf\u00fcr ist der Internationale W\u00e4hrungsfonds, der die K\u00fcrzung von Subventionen auf Energie und Grundnahrungsmittel als Bedingung f\u00fcr Milliardenkredite forderte.<\/p>\n

Die Aufz\u00e4hlung lie\u00dfe sich beliebig lange fortsetzen, durch s\u00e4mtliche L\u00e4nder der Region, auch durch den Iran. Dort sitzt eines Tages der Parlamentsabgeordnete Behrouz Nehmati in einem Caf\u00e9. Angst vor Repressalien habe er nicht: \u00bbWir hier im Iran streiten zur Zeit viel \u00fcber den richtigen Weg, \u00fcber Ver\u00e4nderung\u00ab, sagt er. Die wirtschaftliche Lage ist auch hier schwierig. Weil die USA die Aufhebung der internationalen Sanktionen blockieren, aber auch weil die gesetzlichen Rahmenbedingungen v\u00f6llig veraltet sind, sind Arbeitslosigkeit hoch, L\u00f6hne niedrig. Mit dem Reformerlager zugerechneten Pr\u00e4sidenten Hassan Ruhani f\u00fchrt ein Neoliberaler das Tagesgesch\u00e4ft. S\u00e4kulare politische Parteien gibt es offiziell nicht. Sie sind allesamt den Massenverhaftungen, Massenhinrichtungen nach der islamischen Revolution in den 1980er Jahren zum Opfer gefallen.<\/p>\n

Dennoch gibt es auch hier Politik, die nach deutschem Ma\u00dfstab links w\u00e4re: Nehmati ist gegen die Todesstrafe, gegen Auslandseins\u00e4tze des iranischen Milit\u00e4rs, f\u00fcr gleiche Rechte f\u00fcr Frauen und M\u00e4nner, daf\u00fcr, dass Ressourcen und Infrastruktur im Volkseigentum bleiben. Gleichzeitig wird er dem Lager der Prinzipalisten zugerechnet. Das sind die Politiker, die man im Westen normalerweise als \u00bbKonservative\u00ab, \u00bbFalken\u00ab oder \u00bbHardliner\u00ab bezeichnet. \u00dcber die Grenzen zwischen Reformern und Vorgenannten hinweg haben sich im Laufe der vergangenen Jahre eigene informelle Fraktionen gebildet, die bestimmte Ansichten teilen.<\/p>\n

Und nein, auch das ist nicht die heile Welt, selbst wenn Nehmati, wie viele andere auch, erkl\u00e4rt, im Iran sei das alles kein Problem. Tats\u00e4chlich beobachtet stets der W\u00e4chterrat die Gedankenwelt von Bewerbern um \u00f6ffentliche \u00c4mter. Wer zu deutlich Ansichten vertritt, die der offiziellen Lesart widersprechen, muss damit rechnen, beim n\u00e4chsten Mal ausgeschlossen zu werden.<\/p>\n

\u00bbDieses System soll unantastbar, unzerst\u00f6rbar sein\u00ab, sagt Ali, der an einer Universit\u00e4t besch\u00e4ftigt ist und in Wahrheit anders hei\u00dft. \u00bbDoch bei genauer Betrachtung hat es keine Zukunft\u00ab, erg\u00e4nzt er. Sein Herz blute f\u00fcr den Sozialismus, seit er sich in jungen Jahren mit Pal\u00e4stinensern angefreundet hatte, die im einstigen Ostblock studiert hatten. \u00bbSeitdem f\u00fchre ich mit dem Regime Krieg um die K\u00f6pfe.\u00ab<\/p>\n

Denn Bildung und Information ist der Schl\u00fcssel zu allem, \u00fcberall. W\u00e4hrend in vielen L\u00e4ndern die autokratischen Herrscher augenscheinlich fest im Sattel sitzen, wird in den Schulen, den Moscheen, an den Universit\u00e4ten, aber vor allem im Internet um die K\u00f6pfe der Menschen gek\u00e4mpft: Radikale Gruppen, die meisten davon islamisch orientiert, werben mit warmen Mahlzeiten und hei\u00dfen Reden, in denen sie die L\u00f6sung aller weltlichen Probleme versprechen. Der Aufstieg des Islamischen Staats zeigt, dass sie damit Erfolg haben. \u00bbWir m\u00fcssen dem etwas entgegensetzen\u00ab, sagt Ali, \u00bbwir m\u00fcssen den Jugendlichen beibringen, dass es auch andere Wege gibt, damit sie sich f\u00fcr einen Weg entscheiden k\u00f6nnen.\u00ab<\/p>\n

Neben den offiziellen Vorlesungen h\u00e4lt er \u00bbGespr\u00e4chskreise\u00ab ab, in denen es um die Dinge geht, die in den iranischen Lehrpl\u00e4nen eigentlich tabu sind: Marx, Lenin, westliche Philosophen. Man spricht \u00fcber konkrete Probleme, \u00fcber m\u00f6gliche L\u00f6sungsans\u00e4tze: \u00bbDas ist die Sprache, die die Studenten verstehen\u00ab, sagt er, \u00bbdie jungen Leute wissen alle, wo die Probleme im Lande sind, von der Wirtschaft, \u00fcber die Umweltverschmutzung bis zum Gesundheitssystem. Und nur, wenn man alle Theorien und M\u00f6glichkeiten kennt, kann man auch die beste L\u00f6sung finden.\u00ab<\/p>\n

\u00c4hnliche Ans\u00e4tze gibt es an vielen iranischen Universit\u00e4ten, aber auch in Saudi-Arabien, in den Golfstaaten und der Gedanke dahinter ist stets: Es studieren zehn Mal so viele junge Leute an einer Universit\u00e4t wie in den Religionsseminaren. Die Hoffnung ist, dass irgendwann in naher Zukunft so viele umfassend ausgebildete, frei denkende junge Leute in den Institutionen vertreten sind, dass auch der W\u00e4chterrat die Ver\u00e4nderung nicht mehr aufhalten kann.<\/p>\n

Eine \u00e4hnliche Strategie verfolgen auch die saudi-arabischen Sozialisten. \u00bbFreunde und Verwandte fragen mich immer wieder, warum ich das hier tue\u00ab, sagt al Juhani, der selbst aus einer reichen Familie stammt, die mit Investitionen ihr Geld vermehrt hat: \u00bbAus deren Sicht ist alles in Ordnung: Aus dem Mercedes sieht man die Armen nicht.\u00ab<\/p>\n

Er stellt eine Reihe von Projekten vor, die man im Laufe der Jahre realisiert hat: In mehreren Gro\u00dfunternehmen hat man erfolgreich Betriebsr\u00e4te etabliert, in einer Reihe von Armenvierteln eine Art solidarische Krankenversicherung f\u00fcr jene organisiert, die aus der staatlichen Absicherung herausgefallen sind. Dies ist bei Migranten der Fall, aber auch bei Frauen, die sich haben scheiden lassen.<\/p>\n

\u00bbZu Sozialisten werden diese Menschen dadurch nat\u00fcrlich nicht. Die saudische Gesellschaft ist sehr konservativ\u00ab, sagt al Juhani. \u00bbAber darum geht es derzeit auch nicht vorrangig. Wir wollen eine Struktur f\u00fcr den Tag schaffen, an dem das \u00d6l ausgeht, und sich das K\u00f6nigshaus nicht halten kann. Das wird unsere Stunde sein.\u00ab Er hofft darauf, dass seine Gruppe und deren Unterst\u00fctzer dann dem schw\u00e4chelnden K\u00f6nigshaus die Macht entrei\u00dfen werden. Doch ob seine Gruppe, die letzte, die von einer recht gro\u00dfen Zahl an kommunistischen und sozialistischen Parteien, die bis in die fr\u00fchen 1990er Jahre hinein in Saudi-Arabien aktiv war, jemals genug Unterst\u00fctzung im Land wird sammeln k\u00f6nnen, um den islamistischen Tendenzen etwas entgegenzusetzen? \u00bbIch verstehe Ihre Zweifel, aber wir m\u00fcssen es versuchen\u00ab, sagt al Juhani.<\/p>\n

Mit einiger Sehnsucht blickt er erneut auf das Bild des Tahrir-Platzes an seiner B\u00fcrowand: \u00bbSo etwas, das w\u00e4re es gewesen\u00ab, sagt er etwas lauter und resignierter. Auch in Saudi-Arabien gab es damals, w\u00e4hrend des Arabischen Fr\u00fchlings, Proteste. Nur spielten die Sozialisten dabei keine Rolle. Trotz des massiven Aufwandes an Geld und Menschenleben, den die Organisation betreibt, wurde sie vom Arabischen Fr\u00fchling eiskalt \u00fcberrascht.<\/p>\n

Und wenn man in Saudi-Arabien oder in \u00c4gypten junge Leute fragt, die damals bei den Demonstrationen dabei waren, dann bekommt man als Antwort die Frage, was das denn f\u00fcr Gruppen seien, von denen habe man ja noch nie was geh\u00f6rt. Nach Jahrzehnten der Unterdr\u00fcckung, des Exils, aber auch des staatlich verordneten, je nach Land, Baathismus, Nasserismus, sind nicht nur die heutigen Sozialisten der Region den Menschen weitgehend fremd geworden, sondern auch Versuche, von oben herab ein neues System zu schaffen.<\/p>\n

Die irakische Hauptstadt Bagdad ist heute ein besonderer Ort: Inmitten der chaotischen Verh\u00e4ltnisse des Landes hat sich eine un\u00fcberschaubare Masse an Zeitungen und Radiosendern gebildet. Die Liste der politischen Parteien passt kaum auf eine Zeitungsseite. Kommunisten, Sozialisten, Sozialdemokraten sind dabei. Wie kaum sonst wird hier offensichtlich, wo das Problem liegt: W\u00e4hrend die Menschen nach Antworten f\u00fcr die akuten Probleme hier und jetzt suchen, diskutieren diese Gruppen \u00fcber jeden erdenklichen -Ismus, ver\u00f6ffentlichen lange theoretische Pamphlete, in denen das Bild des idealen Iraks gezeichnet wird und das schon seit Jahrzehnten. Vor allem die irakischen Kommunisten haben eine lange Tradition: In den 1940er und 1950er Jahren waren die Kommunisten an mehreren Aufst\u00e4nden und Massendemonstrationen beteiligt, bevor sie unter Saddam Hussein als Oppositionsgruppe unterdr\u00fcckt wurden. Heute k\u00e4mpfen sie mit gerade mal zwei Parlamentsabgeordneten am Rande der Bedeutungslosigkeit.<\/p>\n

\u00bbEs ist schwierig, den Menschen ein Gesellschaftskonzept vorzustellen, wenn jeder nur an sein eigenes Wohl denkt\u00ab, sagt Hamid Madschid Moussa, Vorsitzender der irakischen Kommunisten: Im Irak, wo Schiiten, Sunniten und Kurden nebeneinander leben, erwartet jede der Bev\u00f6lkerungsgruppen, dass die Politik vor allem etwas f\u00fcr sie selbst tut. Die politische Landschaft hat sich dementsprechend entlang der Bev\u00f6lkerungsgruppen, und nicht anhand von Konzepten gebildet, w\u00e4hrend auch hier seit dem Sturz Husseins ein radikaler Kapitalismus Einzug gehalten hat und der Wunsch nach einem gerechteren System immer wieder ge\u00e4u\u00dfert wird. \u00bbJa, wir sind Tr\u00e4umer\u00ab, sagt Moussa. \u00bbDie Probleme des Landes sind so gro\u00df, die Menschen haben so viel zu verarbeiten, dass man sich Tr\u00e4ume erlauben muss. Stellen Sie sich vor, wie das w\u00e4re, wenn eine Idee die Gr\u00e4ben zwischen den Bev\u00f6lkerungsgruppen \u00fcberbr\u00fcckt.\u00ab<\/p>\n

W\u00e4hrend des arabischen Fr\u00fchlings haben junge Menschen \u00fcberall in der Region ihr Bed\u00fcrfnis nach Ver\u00e4nderung zum Ausdruck gebracht. \u00bbDieser Wunsch sitzt in mir immer noch tief\u00ab, sagt Hassan, ein 19-J\u00e4hriger, der sich mit Freunden in der N\u00e4he des Tahrir-Platzes in Kairo getroffen hat. \u00bbDoch wir alle hier haben, glaube ich, ein Problem damit, wenn uns jemand von oben ein neues System verpassen will.\u00ab Es ist eine Ansicht, die nicht nur in \u00c4gypten, sondern auch andernorts ge\u00e4u\u00dfert wird, stets versehen, mit dem Hinweis, dass man im eigenen Land schon zu oft das Von-Oben-Herab erlebt hat: Nun will man lieber etwas Eigenes aufbauen, nach den eigenen Vorstellungen, vielleicht sozialistisch, vielleicht kapitalistisch, aber auf jeden Fall von unten nach oben.<\/p>\n

Im Fall \u00c4gyptens kollidierten die Vorstellungen der Jugend mit denen der \u00e4lteren Generation, die sich Stabilit\u00e4t w\u00fcnschte – und sie mit der Machtergreifung von al-Sisi bekam, bezahlt mit der gerade erst erk\u00e4mpften Freiheit plus Zinsen. Die meisten der Anf\u00fchrer der einstigen Proteste sitzen heute im Gef\u00e4ngnis, genauso wie der frei gew\u00e4hlte, aber islamisch-konservative Pr\u00e4sident Mohammad Mursi und einige zehntausend weitere \u00c4gypter, denen politische Vergehen vorgeworfen werden.<\/p>\n

Doch trotz der tristen Gegenwart ruht hier weiterhin die Hoffnung der Linken in der arabischen Welt. Trotz massiver Bem\u00fchungen hat es die Regierung nicht geschafft, die Vielzahl von kleinen Gewerkschaften und Betriebsr\u00e4ten zu bek\u00e4mpfen, die seit 2011 im Land entstanden sind. Und nun haben sich die f\u00fcnf linken Parteien, die seit dem Arabischen Fr\u00fchling gegr\u00fcndet wurden, zusammengeschlossen, um bei der Pr\u00e4sidentschaftswahl Mitte 2018 einen Gegenkandidaten f\u00fcr al-Sisi ins Rennen zu schicken. Der amtierende Pr\u00e4sident hat mittlerweile massiv an Beliebtheit eingeb\u00fc\u00dft – wie stark, zeigte sich, als vor einigen Wochen im eigentlich v\u00f6llig auf al-Sisi eingeschworenen Parlament der Versuch scheiterte, die Amtszeit des Pr\u00e4sidenten per Verfassungs\u00e4nderung zu verl\u00e4ngern.<\/p>\n

Quelle: \u00a0neues-deutschland.de…<\/a> vom 9. August 2017 mit leichten K\u00fcrzungen durch Redaktion maulwuerfe.ch<\/em><\/p>\n

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