{"id":2556,"date":"2017-09-29T13:41:25","date_gmt":"2017-09-29T11:41:25","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2556"},"modified":"2017-09-29T13:41:25","modified_gmt":"2017-09-29T11:41:25","slug":"brasilien-neoliberalismus-hand-in-hand-mit-faschistischen-stroemungen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2556","title":{"rendered":"Brasilien: Neoliberalismus Hand in Hand mit faschistischen Str\u00f6mungen"},"content":{"rendered":"

\u201eAuch anderswo kann der Neoliberalismus nicht mehr demokratisch funktionieren: Es ist in Brasilien nur krasser, denn auch wir haben eine faschistische Massenbewegung\u201c.<\/strong><\/p>\n

Seit fast anderthalb Jahren regiert nun ein nicht gew\u00e4hlter Pr\u00e4sident in Brasilien mit einer Regierung, die sich tats\u00e4chlich traut, das Wort Korruption (auf ihre gew\u00e4hlten sozialdemokratischen Vorg\u00e4nger gem\u00fcnzt) in den Mund zu nehmen. Wozu diese illegale Regierung gebildet wurde, war schon bei der Finanzierung ihrer Kampagne durch die wichtigsten Unternehmerverb\u00e4nde klargeworden: Eine Arbeitsgesetz-Reform, die an jene in Frankreich erinnert, ein sozialer Kahlschlag bei Renten und Wohnungsbau, beschleunigte Privatisierung von allem M\u00f6glichen (vor allem des f\u00fcr die brasilianische Wirtschaft so zentralen \u00d6lriesen Petrobras), die \u00d6ffnung von neuen L\u00e4ndereien f\u00fcr Bergbau und Agrar-Industrie\u2026 Dazu kommen z.B. neue Staud\u00e4mme, wozu alte Verfahren faktisch eingestellt werden, daf\u00fcr eine \u201eSchule ohne Parteien\u201c \u2013 gemeint ist ohne Gegenkraft zur obersten Medien-Dreckschleuder Globo. Und, tagt\u00e4glich wachsend: Gewalt. Sei es durch immer gr\u00f6\u00dfere Eins\u00e4tze der Milit\u00e4rpolizei \u2013 vor allem aber durch zunehmend organisierte faschistische Banden, deren Repr\u00e4sentanten im Parlament ungehindert Hass verbreiten k\u00f6nnen. Hatte es bei dem historischen Generalstreik im April noch so ausgesehen, als ob eine Massenbewegung das Konstrukt \u00dcbergangsregierung zu Fall bringen k\u00f6nnte, so scheint die Situation heute davon weit entfernt. Die offensichtliche Spaltung der Gewerkschaften hat dazu ebenso beigetragen, wie die Orientierung der \u201cPT-Familie\u201d auf eine Wiederwahl des Expr\u00e4sidenten Lula, was nicht nur die Aktivit\u00e4ten des gr\u00f6\u00dften Gewerkschaftsbundes CUT bestimmt, sondern auch Zusammenschl\u00fcssen demokratischer Kr\u00e4fte eine Art Korsett aufzwingt.<\/strong>\u00a0LabourNet Germany sprach dazu mit zwei brasilianischen Gewerkschaftsaktivisten: Das Gespr\u00e4ch mit Vivente Trindade und Ademir Ramalho<\/strong>*<\/strong><\/a>\u00a0haben wir am 28. September 2017 aufgezeichnet:<\/strong><\/p>\n

Was seit dem Generalstreik im April passiert ist \u2013 und was nicht\u2026<\/strong><\/p>\n

Vicente, Ademir, einleitend eine Frage: Wo ist der Elan des Generalstreiks im April geblieben? Von hier aus jedenfalls kann man den Eindruck gewinnen, irgendwann, irgendwo in der Zwischenzeit, sei irgendwas passiert, das die Situation ver\u00e4ndert hat \u2013 aber was?<\/em><\/p>\n

VT<\/strong>: Frag lieber, was nicht passiert ist, dann hast Du schon einen Teil der Antwort. Nicht passiert ist der eigentlich beschlossene zweite Generalstreik rund zwei Monate sp\u00e4ter, der wurde dann immer mehr herab gestuft zu einem Aktionstag, und so bl\u00f6de sind die Menschen nun mal nicht, dass sie solche Signale nicht sehr genau verstehen w\u00fcrden. Versteh mich recht, ich geh\u00f6re nicht zu denen, die da immer phantasieren, die Massen seien kampfbereit, nur die Gewerkschaftsf\u00fchrungen hinderten sie daran, so einfach ist die Sache leider nicht. Aber es wurde eben f\u00fcr alle sichtbar, wie stark die Gewerkschaftsbewegung gespalten ist \u2013 und eben auch f\u00fcr die Regierung und die sie st\u00fctzenden Kr\u00e4fte. Und die haben die Situation ausgenutzt und ihre sogenannten Reformen durchgezogen, sowohl Rente, als auch Arbeitsgesetze, als auch eine ganze Serie kleinerer Ma\u00dfnahmen, die weniger im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen und standen, wie die rabiate K\u00fcrzung des Wohnungsbauprogramms f\u00fcr Arme \u2013 gerade im \u00e4rmsten Bereich der Gesellschaft wurden Zug\u00e4nge geschlossen. Mit anderen Worten, es breitet sich unter jenen, die gegen dieses Regierungsprogramm sind, ein Gef\u00fchl aus, die Sache sei gelaufen, beendet, verloren.<\/p>\n

AR<\/strong>: Das sehe ich schon sehr \u00e4hnlich \u2013 ich meine, was soll das f\u00fcr eine Auswirkung haben, wenn diese Regierung aus PMDB und PSDB, als den beiden wesentlichen Kr\u00e4ften, ihr reaktion\u00e4res Programm durchzieht, die Gewerkschaften \u00fcber Widerstand beraten, und zur selben Zeit, und ich meine wirklich zeitgleich, am selben Tag, \u00a0mehrere Gewerkschaftsverb\u00e4nde mit eben dieser Regierung dar\u00fcber verhandeln, wie sie die Gewerkschaftssteuer \u2013 also das, was jeder Besch\u00e4ftigte bezahlen muss, auch wenn er nicht organisiert ist \u2013 beibehalten k\u00f6nnen?\u00a0 Ein solches Verhalten befeuert dann die Auffassung, dass ohnehin \u201ealle korrupt\u201c seien, was aus der monatelangen Medienschlacht um Korruption in der PT-Regierung, aber eben auch um Korruption in der Temer-Regierung als gesellschaftliche Auffassung zustande gekommen ist. Zumal es ja so ist, dass nach den Kommunalwahlen im letzten Herbst derart viele Koalitionen und Verbindungen auf Ortsebene zwischen der wirklich extrem reduzierten PT und ihren Gegnerparteien in Brasilia geschlossen wurden, dass es der Auffassung, das sei alles eins, alles korrupt, starken R\u00fcckenwind gegeben hat.<\/p>\n

Was ist denn eigentlich von der Kritik von links zu halten, etwa der gr\u00f6\u00dfte Gewerkschaftsbund, die CUT, orientiere alles Widerst\u00e4ndige auf die Wiederwahl von Lula im Jahr 2018?<\/em><\/p>\n

AR<\/strong>: Ich teile diese Kritik v\u00f6llig, sie wird ja auch von meinem ganzen Verband geteilt und ge\u00e4u\u00dfert. Wobei man verstehen muss, dass dies zwar geschieht \u2013 daf\u00fcr muss man nur sehen, wann sie massiv mobilisieren und wann nicht so sehr \u2013 aber keineswegs aus b\u00f6sem Willen oder sowas. Es ist einfach so, dass hier schon vor und erst recht w\u00e4hrend der Regierungszeit der PT, ich sage mal in den letzten 20 Jahren, eine Auffassung sich entwickelt und ausgebreitet hat, der zufolge Parlamentswahlen sozusagen die h\u00f6chste politische Form seien, das wichtigste von allem, was passiert. Was ich, was wir immer noch ganz anders sehen, aber, wenn du erst einmal auf solchen Positionen angelangt bist, liegt es nahe, auch so zu reagieren, alles mehr oder minder auf die n\u00e4chste Wahl auszurichten, wie es die PT und eigentlich alle ihr nahestehenden Organisationen tun.<\/p>\n

VT<\/strong>: Es ist ja auch so \u2013 und das kann ich Dir sagen, als jemand, dessen Gewerkschaft innerhalb der CUT f\u00fcr eine oppositionelle Haltung zu diesem Kurs steht, als jemand, der immer noch Mitglied der PT ist, dass mit dieser Art der Kampagne eine Schw\u00e4chung insofern einhergeht, als so getan wird, als gebe es erst jetzt, also seit dem Sturz der PT-Regierung, eine neoliberale Regierungspolitik. Was keineswegs stimmt und das wissen die Menschen auch, oder sagen wir einmal, es haben schon viele erfahren, und das wirkt dann nicht aufrichtig, weil auch nicht mit dem Ansatz von Selbstkritik verbunden. Das kannst Du dann konkret erleben: Wenn die Petrobras-Belegschaft in den Streik tritt, dann ist das immer im ganzen Land ein Thema. So weit, so gut, aber: Es tritt nat\u00fcrlich nur die Stammbelegschaft in den Streik und die Hunderttausende Zeitarbeiter nicht, deren Zahl durch die Regierungspolitik der PT innerhalb des Konzerns regelrecht explodiert ist und deren Arbeitsbedingungen weitaus schlechter sind. Deren Begeisterung f\u00fcr die PT h\u00e4lt sich dann doch oft in Grenzen.<\/p>\n

Nun sind ja aber andererseits in den letzten Monaten oder auch Wochen, gr\u00f6\u00dfere Streikbewegungen in den Vordergrund getreten, sei es im \u00f6ffentlichen Dienst im Allgemeinen, oder aktuell bei der Post landesweit \u2013 sind das nicht zumindest Indizien daf\u00fcr, dass es immer noch M\u00f6glichkeiten der Mobilisierung gibt, die potenziell auch die Machtfrage stellen?<\/em><\/p>\n

VT<\/strong>: W\u00fcrde ich niemals abstreiten, die gibt es nat\u00fcrlich. Zumal in der heutigen Situation im Prinzip jede noch so normale Tarifauseinandersetzung immer auch eine direkt politische Dimension bekommt. Was man aktuell daran sehen kann, dass etwa die Metallgewerkschaften nahezu aller Verb\u00e4nde gezwungen sind und anscheinend auch dazu bereit, gerade in der von der wirtschaftlichen Krise so sehr getroffenen Metallindustrie eine gemeinsame Kampagne zu f\u00fchren. Was keineswegs selbstverst\u00e4ndlich ist, einiges an Potenzial hat und von der Gegenseite sehr deutlich wahrgenommen und auch bek\u00e4mpft wird.<\/p>\n

AR<\/strong>: Und ich sage dazu, dass dieses bek\u00e4mpfen, das Vicente anspricht, w\u00f6rtlich zu nehmen ist. Erstmals seit langer Zeit sind etwa streikende Postler von Gruppen, die die \u201cBewegung Freies Brasilien\u201d (Movimento Brasil Livre \u2013 MBL) mobilisiert hat, t\u00e4tlich angegriffen worden. Das kannte man so seit der Milit\u00e4rdiktatur nicht mehr.<\/p>\n

Die Entwicklung reaktion\u00e4rer Str\u00f6mungen in der brasilianischen Gesellschaft<\/strong><\/p>\n

Was mich zur n\u00e4chsten Frage bringt, n\u00e4mlich danach, was sich eigentlich politisch ver\u00e4ndert hat, wenn pl\u00f6tzlich wieder ein General \u00f6ffentlich ein Eingreifen des Milit\u00e4rs vertritt, um \u201eSicherheit und Sauberkeit\u201c des politischen und gesellschaftlichen Lebens zu verteidigen \u2013 ohne, dass er daf\u00fcr in irgendeiner Weise zur Rechenschaft gezogen wird, obwohl dies ein direkter Angriff auf die Verfassung ist, die gerade dies verbietet.<\/em><\/p>\n

VT<\/strong>: Nun ja, das hat ja bereits mit den Protesten 2015 begonnen, als das MBL sich gebildet hat, und darin von vorne herein Kr\u00e4fte waren, die \u00f6ffentlich f\u00fcr einen Milit\u00e4rputsch Propaganda gemacht haben. Was zuvor zumindest eine Generation lang ein Tabu gewesen war, trotz aller Vers\u00e4umnisse, die Diktatur aufzuarbeiten. Und dann hast Du im Parlament pl\u00f6tzlich einen Faschisten, Bolsonaro, der in Wahlumfragen ausgesprochen gut dasteht, und nat\u00fcrlich von den Medien als normaler Politiker pr\u00e4sentiert wird.<\/p>\n

AR<\/strong>: Du musst diese gro\u00dfen Entwicklungstendenzen halt dann zusammen sehen, mit all den kleinen, allt\u00e4glichen Dingen, die pl\u00f6tzlich immer \u00f6fter passieren, normal werden, Dinge, die vor Ort passieren und oft nur am Rande bekannt werden: Eine unglaubliche Steigerung der Zahl rassistischer Vorf\u00e4lle, eine jetzt schon lange Liste von Angriffen auf linke Orte verschiedenster Art, die vielleicht noch nicht t\u00e4glich, aber best\u00e4ndig w\u00e4chst. Sowie ein mobilisierter Justizapparat, der immer mehr jeden Widerstandsakt verfolgt \u2013 und das ganze sozusagen eingebettet in eine mediale Offensive, wie sie jetzt, aus Anlass des Einmarsches des Milit\u00e4rs in Rios gr\u00f6\u00dfte Favela, in die Rocinha losgetreten wurde.<\/p>\n

VT<\/strong>: Auch anderswo kann der Neoliberalismus nicht mehr demokratisch funktionieren: Es ist in Brasilien nur krasser, denn auch wir haben eine faschistische Massenbewegung, das kannst Du ja einerseits sehen, sagen wir mal an Frankreich, wo die Reformen des Pr\u00e4sidenten ohne Parlament und unter Bedingungen eines ewigen Ausnahmezustandes stattfinden. Oder an den USA, wo die Bundesstaaten Gesetze zu einem sogenannten Recht auf Arbeit erlassen, die schlicht bedeuten, dass dieses Recht jenen zusteht, die auf Gewerkschaften verzichten. Das bin dann nicht nur ich, der da weitgehende \u00dcberschneidungen zwischen weltweit bekannten \u2013 und auch weitgehend abgewirtschafteten \u2013 neoliberalen Konzepten und direkt faschistischen Vorstellungen sieht, die ja nun auch grundlegende ideologische Konstruktionen, \u00fcber das Wesen des Individuums etwa, teilen. Soweit ich das mitbekommen habe, habt ihr davon ja nun gerade auch bei Eurer Wahl ein Beispiel davon bekommen. Wie gesagt, auch wir haben eine regelrechte faschistische Massenbewegung, das sollte man nicht untersch\u00e4tzen, das hat sich so entwickelt und ist f\u00fcr das demokratische Brasilien der letzten 30 Jahre neu.<\/p>\n

AR<\/strong>: Ich wollte dazu nur hinzuf\u00fcgen, dass sich diese Entwicklung vor allem an drei Punkten herauskristallisiert. Und, lass mich dies ausdr\u00fccklich unterstreichen, drei Punkte, die allesamt mit dem Grundtenor \u201cwachsender Rassismus\u201d verbunden sind, wie er heute in Brasilien auch in der sogenannten Mitte der Gesellschaft wieder eine Heimat findet. Ein Punkt ist etwa die Hetze gegen \u201cdie faulen Indigenen\u201d, die mit ihren Landrechten die wirtschaftliche Entwicklung des Landes behinderten. Da wird dann schon auch mal geschossen, da gab es in den letzten Monaten Tote. Ein anderer Bereich ist das ganze Bildungssystem: Etwa die Quotenregelungen, eine der Reformen \u2013 von denen es durchaus mehrere gab, weswegen die Sozialdemokraten auch nicht mehr erw\u00fcnscht waren \u2013 die die PT durchf\u00fchrte und die, folgt man der reaktion\u00e4ren, aber allt\u00e4glichen Propaganda, dazu f\u00fchrt, dass sich \u201cd\u00fcmmere\u201d (sprich: anderer Hautfarbe) Leute an den Universit\u00e4ten ausbreiten, dagegen sollen auch die ganzen diskutierten Ma\u00dfnahmen zur \u201eEntpolitisierung des Bildungswesens\u201c dienen, die in den Medien massiv aufbereitet werden. Und schlie\u00dflich die ganze Debatte um die \u00f6ffentliche Sicherheit, sei es aus Anlass der Gef\u00e4ngnis-Bandenk\u00e4mpfe im letzten Jahr oder jetzt, beim Einmarsch in die Rocinha: Das folgt einerseits dem reaktion\u00e4ren Konzept des \u201eKrieges gegen die Drogen\u201c, wie es vor allem aus den USA \u00fcbernommen wird, und ist andererseits immer damit verbunden, dass jeder wei\u00df, dass die Einwohner der Favelas \u2013 jene, die in Wirklichkeit am meisten unter den Drogenbanden leiden \u2013 eben im Durchschnitt deutlich dunklere Hautfarbe haben, als anderswo.<\/p>\n

VT<\/strong>: Was im \u00dcbrigen, auch da muss ich eigentlich nur ein bisschen erg\u00e4nzen, auch f\u00fcr Bereiche wie die Frauenquoten gilt, oder das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung. \u00dcberall werden Hasstiraden losgelassen und stets sind sie verbunden mit entsprechenden Ma\u00dfnahmen offizieller Stellen und Beh\u00f6rden und in dieser Kombination, versehen mit passender Medienpropaganda, wirken sie dann eben auch auf die weitere Entwicklung der gesellschaftlichen Entwicklung in die reaktion\u00e4re Richtung.<\/p>\n

Wie sehen die Perspektiven f\u00fcr die n\u00e4chste Zeit aus?<\/strong><\/p>\n

Ja, wenn ihr beide das jetzt weitgehend gemeinsam und ausf\u00fchrlich so darstellt, dann erhebt sich doch schon irgendwie die Frage, wie es denn mit den politischen Perspektiven der n\u00e4chsten Zeit aussieht, oder anders gefragt: Game over? Hat die Rechte gewonnen, oder was?<\/em><\/p>\n

VT<\/strong>: Hat sie nicht, denn nat\u00fcrlich w\u00e4chst auch der Widerstand. Nicht zuletzt eben gerade auch im Bildungssektor. Aber Du hast das an vielen Stellen, da\u00df sich auch auf dieser, unserer Seite neue Entwicklungen, neue Akteure zeigen. Der regelrechte Ruck, den die Tendenzen zur Selbstorganisation in den Favelas gemacht haben \u2013 und worauf die politische Linke bisher kaum in der Lage scheint, zu reagieren \u2013 ist f\u00fcr mich jedenfalls ein extrem wichtiger und sehr deutlicher Hinweis darauf.<\/p>\n

Aber, lass mich dazwischenfragen, was meinst du damit, wenn du sagst, die Linke reagiert darauf nicht richtig?<\/em><\/p>\n

VT<\/strong>: Nun ja, die haben beispielsweise gesagt, sie seien weder links noch rechts, sondern Favelistas, was sofort diverse Kritiken hervorgerufen hat. Dabei m\u00fcsste man nur einmal auf ihre inhaltlichen Positionen, sozialen Forderungen hinschauen und w\u00fcrde schnell sehen, dass dies ein Programm ist, dass wir weitgehend, wenn nicht ganz, teilen k\u00f6nnen, das meine ich damit. Eine wirkliche massenhafte Selbstorganisation in den Favelas w\u00e4re aber ein ganz zentrales, eminent wichtiges Novum in der brasilianischen Gesellschaft, auch das gab es zum letzten Mal in Zeiten der Diktatur.<\/p>\n

AR<\/strong>: Ja, eine solche Selbstorganisation, als Gegensatz gesehen zu den bestehenden formalen Vereinigungen, wie die in den letzten Jahrzehnten ausgeh\u00f6hlten Anwohnervereinigungen, das w\u00e4re ein weiterer wesentlicher Fortschritt \u2013 wie es eben vor allem bei Jugendlichen im Bildungsbereich l\u00e4ngst passiert. Solche Entwicklungen und die Tatsache, dass nat\u00fcrlich auch die aktuellen Streikbewegungen deutlich machen, dass die Gewerkschaften immer noch und weiterhin in der Lage sind, massiv zu mobilisieren, das sind die Faktoren daf\u00fcr, dass man tats\u00e4chlich keineswegs sagen kann \u201eGame over\u201c, wie Du gefragt hast. Ich denke, wir werden in der Lage sein, diese gesellschaftlichen Entwicklungen zu unterst\u00fctzen, zu organisieren \u2013 und die Gegenseite wird dem mit immer offeneren und brutaleren reaktion\u00e4ren Ma\u00dfnahmen zu begegnen versuchen, ein Kampf, der keineswegs entschieden ist.<\/p>\n

VT<\/strong>: Und, um dies abzurunden, hast Du ja auch eine st\u00e4rker werdende Tendenz solcher Bewegungen selbst, von sich aus, sich mit den jeweils anderen zusammen zu tun. Wenn Favelistas Gewerkschaften einladen oder Studierende Favelistas, dann ist dies ein wichtiges Signal \u2013 und dass gilt ja auch f\u00fcr verschiedene Str\u00f6mungen innerhalb der jeweiligen Bewegungen. Wozu ich nur hinzuf\u00fcgen kann, dass dies auch f\u00fcr die Gewerkschaftsbewegung gilt, wo es an vielen Orten heute eine wachsende Zusammenarbeit gibt, ohne sich gro\u00df um die Grenzen der jeweiligen F\u00f6deration zu k\u00fcmmern \u2013 das ist positiv.<\/p>\n