{"id":2568,"date":"2017-10-04T17:14:47","date_gmt":"2017-10-04T15:14:47","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2568"},"modified":"2017-10-04T17:14:47","modified_gmt":"2017-10-04T15:14:47","slug":"syriza-bloss-ein-verrat-oder-ein-genetischer-defekt-von-breiten-parteien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2568","title":{"rendered":"SYRIZA: Bloss ein Verrat oder ein genetischer Defekt von \u00abBreiten Parteien\u00bb?"},"content":{"rendered":"

\u00dcber die vergangenen zweieinhalb Jahrzehnte haben sich weltweit Massenmobilisierungen noch nie gekannten Ausmasses gegen die zerst\u00f6rerischen Folgen der neoliberalen Politik erhoben. Keine von ihnen war erfolgreich \u2013 im Gegenteil!<\/strong><\/p>\n

Gleichzeitig haben sich die wichtigsten Segmente der \u00abrevolution\u00e4ren\u00bb Linken, gerade auch aus dem un\u00fcbersehbaren Spektrum der trotzkistischen Str\u00f6mungen, in einer Art von \u00abNachtrabpolitik\u00bb auf eine Strategie der sogenannten \u00abBreiten Parteien\u00bb eingeschworen. Dabei geht es um die Eroberung eines angeblich frei gewordenen politischen Raumes links der Sozialdemokratie, da sich diese zunehmend in einer Krise des freien Falles befindet. <\/strong><\/p>\n

Dieser fiktive Raum soll mit Wahlen erobert werden; das Ziel sind sogenannte \u00ablinke Regierungen\u00bb. SYRIZA ist das tragische neueste Beispiel des Scheiterns solcher reformistischen Ans\u00e4tze. Die Quittung daf\u00fcr ist brutal: Die Arbeiterklasse ger\u00e4t immer tiefer in einen Abw\u00e4rtsstrudel der Gef\u00e4hrdung ihrer Arbeits- und Lebensbedingungen, sie hat zunehmend keine politischen Ausdrucksm\u00f6glichkeiten mehr f\u00fcr ihre elementaren Interessen, die politische Ordnung der vergangenen 70 Jahre mit gewissen demokratischen Strukturen ger\u00e4t aus den Fugen, irrationalistische Tendenzen treten immer st\u00e4rker in den Vordergrund, die Kriegsgefahr nimmt dramatisch zu. Das zwanzigste Jahrhundert war Beweis genug f\u00fcr die fatalen Folgen solcher Ans\u00e4tze, die die Interessen der Arbeiterklasse zunehmend aus dem Blick verlieren und auf die Entwicklung von Verhandlungsstrukturen mit der Bourgeoisie setzen. Wir haben an dieser Stelle bereits mehrere Male kritisch Stellung <\/a>\u00a0genommen gegen die reformistische Strategie der \u00abBreiten Parteien\u00bb.<\/strong><\/p>\n

Nachfolgend nimmt ein Aktivist der griechischen trotzkistischen Formation OKDE-Spartakos und dem antikapitalistischen B\u00fcndnis Antarsya kritisch Stellung zu den Entwicklungen um SYRIZA, die griechische Linke und die Vierte Internationale. [Redaktion maulwuerfe.ch]<\/strong><\/p>\n

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Manos Skoufoglu.<\/em> In den vergangenen Jahren war die Debatte um Griechenland keine Debatte wie andere. Die Intensit\u00e4t der Krise, der kapitalistischen Angriffe und der sozialen Antworten darauf, wie auch das Aufkommen einer reformistischen Partei, der es schlussendlich, in Zusammenarbeit mit einer rechten Partei, gelang die Macht zu \u00fcbernehmen, machten Griechenland zum Referenzpunkt der letzten f\u00fcnf Jahre. Das katastrophale Experiment von\u00a0Syriza\u00a0<\/a>markierte nicht nur den Niedergang der Arbeiterbewegung in Griechenland, sondern verdeutlichte auch die Sackgasse der Strategie von \u201ebreiten linken Parteien\u201c und \u201eAnti-Austerit\u00e4tsregierungen\u201c.<\/p>\n

Leider wurde diese Strategie nicht nur von den\u00a0reformistischen Parteien\u00a0<\/a>unterst\u00fctzt, sondern auch von der Mehrheit der antikapitalistischen Linken weltweit. Die meisten linken Parteif\u00fchrungen waren so begeistert von der Perspektive einer Syriza-Regierung, dass sie nicht einmal die M\u00f6glichkeit einer unabh\u00e4ngigen antikapitalistischen Formation diskutierten oder zuh\u00f6rten, was revolution\u00e4re griechische Organisationen \u00fcber den Charakter und die Rolle von Syriza sagten.<\/p>\n

Syriza war unbestritten das Modell f\u00fcr ein strategisches Projekt, in dem die Einheit mit Reformisten sowohl politisch-organisatorisch, als auch auf Wahlebene absolut zentral war. Nach dem Zusammenbruch des Projekts zu Lasten der griechischen Arbeiterklasse, verweigert sich die \u00fcbergro\u00dfe Mehrheit der Vertreter dieser Strategie einer ehrlichen Bilanz. Nach Syrizas Zustimmung zum dritten Austerit\u00e4tspaket im Juli 2015, schrieben viele Artikel \u00fcber ihren vorherigen Helden Tsipras und nannten diesen einen Verr\u00e4ter und Naivling, der dachte er k\u00f6nnte mit den Geldgebern verhandeln. Im Anschluss liessen sie Griechenland auf der Seite liegen und st\u00fcrzten sich in die Unterst\u00fctzung von Projekten, die wie SYRIZA konzipiert waren, nur in anderen L\u00e4ndern.<\/p>\n

Eine F\u00fchrungsfigur der vierten Internationale sagte in einem internationalen Meeting im Februar 2017: \u201eWenn sich etwas als falsch erweist an einem Punkt, hei\u00dft es nicht, dass es von Anfang an falsch war.\u201c Dem folgend hei\u00dft es, dass man nicht sagen kann, dass etwas immer falsch ist, sondern nur, dass sich bestimmte Dinge \u00e4ndern.<\/p>\n

Wenn wir eine klare Bilanz des griechischen Experiments brauchen, dann, weil genau diese Strategie auch in anderen L\u00e4ndern angewendet wird. Wir denken, dass es f\u00fcr die Genossen, die versuchen, Schlussfolgerung aus der griechischen Situation zu ziehen, es vielleicht sinnvoll w\u00e4re zu lesen, was die griechische Sektion der VI (Vierten Internationale), OKDE-Spartakos, all die Jahre unterst\u00fctzt hat und warum sie sich nicht dem Projekt SYRIZA angeschlossen hat, sondern sich stattdessen am Aufbau eines antikapitalistischen Projekts \u201eAntarsya<\/a>\u201c beteiligt hat. Jeder, der die Entwicklung unserer Position Schritt f\u00fcr Schritt nachverfolgt, wird erkennen, dass unsere Opposition zu SYRIZA keine nachchristliche Prophezeiung war.<\/p>\n

Aktuelle Berichte \u00fcber Griechenland sind wie moderne M\u00e4rchen, voller Ungenauigkeiten, Mythen und hoffnungsvollen Gedanken. Dieser Text ist unser Beitrag zur Entmystifizierung der aktuellen Geschichte unseres Landes.<\/p>\n

War SYRIZA ein Ausdruck des Wachstums der sozialen Bewegungen?<\/em><\/strong><\/p>\n

Die meisten internationalen Linken w\u00fcrden ohne Zweifel \u201eja\u201c sagen. SYRIZA repr\u00e4sentierte die Massenbewegungen und das ist der Grund, warum wir sie alle h\u00e4tten unterst\u00fctzen m\u00fcssen. Dies ist nicht die ganze Wahrheit. SYRIZA erhielt die Mehrheit der Stimmen aus der Arbeiterklasse und den verarmten Schichten, dies w\u00e4re ohne die Massenbewegungen in diesem Land nie der Fall gewesen. SYRIZA war jedoch nie mit diesen Bewegungen verbunden.<\/p>\n

Die Partei hatte immer eine relative kleine Mitgliedschaft, mit verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig wenig Arbeitern und Gewerkschaftsanbindung. SYRIZA f\u00fchrte niemals eine Massenbewegung oder einen Streik an und ihre Intervention in Klassenk\u00e4mpfe war immer gering. SYRIZA als Partei der Massenbewegungen darzustellen, ist ein Mythos. Ihre Verbindung zu der Arbeiterbewegung und den Unterdr\u00fcckten war immer die Verbindung einer parlamentarischen Repr\u00e4sentation. Selbst diese Verbindung entstand erst nach dem H\u00f6hepunkt der Massenbewegungen.<\/p>\n

In der hei\u00dfen Phase 2010 bis 2012 erzielte SYRIZA nur niedrige Wahlergebnisse. Die Ergebnisse gingen erst nach dem Fr\u00fchling 2012 in die H\u00f6he, als die Massenbewegungen sich bereits auf dem R\u00fcckzug befanden. K\u00e4mpfe gingen und gehen immer noch weiter, aber die Bewegung erreichte nie wieder das Ausmass, das sie von Mai 2010 bis zum 12. Februar 2012 hatte, als die letzte gro\u00dfe Demonstration stattfand. Ein Grund f\u00fcr den R\u00fcckgang war sicherlich die einfache L\u00f6sung, die SYRIZA anbot: Wartet auf die Wahlen und stimmt f\u00fcr eine linke anti-Austerit\u00e4ts-Regierung. SYRIZA war kein Ausdruck des Erstarkens der Bewegung, sondern ein Ausdruck der Erm\u00fcdung und des Abflauens. SYRIZA war sogar eine Ursache f\u00fcr deren R\u00fcckgang.<\/p>\n

Gab es eine strategische Alternative zum Angebot einer linken Regierung?<\/em><\/strong><\/p>\n

W\u00e4hrend des H\u00f6hepunkts der Massenbewegungen in Griechenland, insbesondere ab Juni 2011, begannen SYRIZA und die\u00a0KKE\u00a0<\/strong><\/a>(Kommunistische Partei Griechenlands) Neuwahlen zu fordern. SYRIZA war allerdings \u00fcberzeugender als die KKE, denn anders als diese versprachen sie eine linke Regierung, die die\u00a0Memoranden\u00a0<\/a>beseitigen w\u00fcrde. Dieses Versprechen war nicht nur verlogen, sondern auch gef\u00e4hrlich, da es die Passivit\u00e4t f\u00f6rderte und die Aufgabe des Kampfs gegen Austerit\u00e4t hin zu einer parlamentarischen F\u00fchrung verschob. Seit 2011 erkl\u00e4rte SYRIZA, dass die Massenbewegungen ihre Grenze erreicht h\u00e4tten und nun die Zeit gekommen sei f\u00fcr eine politische (elektorale) Antwort.<\/p>\n

Aber keine Regierung kann die Menschen besch\u00fctzen, wenn die Menschen nicht organisiert und entschlossen sind, sich selbst zu sch\u00fctzen. Die Aufrufe von OKDE-Spartakos und anderen antikapitalistischen Gruppen zur Selbstorganisierung wurden von gro\u00dfen Teilen der Linken mit Skepsis und Sarkasmus beantwortet. Sie argumentierten, dass es erfinderisch und utopisch sei, von R\u00e4ten und Sowjets zu sprechen, in einer Situation, da diese nicht existierten. Sowjets, oder irgendwas anderes, w\u00fcrden jedoch nie existieren, wenn sie niemand propagieren w\u00fcrde.<\/p>\n

Abgesehen davon existierten Selbstorganisationsstrukturen. Auf dem Syntagma Platz fand wa\u00e4hrend zwei Monaten t\u00e4glich eine Versammlung statt und diese bildete ein Komitee, welches diverse Aufgaben hatte; so wurde ein selbst gef\u00fchrtes Radio aufgebaut. Verschiedene Volksversammlungen existierten in verschiedenen Stadtteilen Athens und in fast allen gr\u00f6\u00dferen St\u00e4dten. Die Menschen fragten:\u00a0Was w\u00e4re, wenn wir kein Parlament h\u00e4tten, dass wir alle vier Jahre w\u00e4hlen? Wie k\u00f6nnte Macht sonst organisiert sein?<\/em><\/p>\n

Es w\u00e4re m\u00f6glich gewesen, auf Basis dieses limitierten aber wichtigen Experiments eine Alternative aufzubauen, wie auch der Aufruf zu Versammlungen an Arbeitspl\u00e4tzen. Es war m\u00f6glich vorzuschlagen, dass die lokalen Versammlungen Delegierte f\u00fcr eine nationale Versammlung am Syntagma Platz w\u00e4hlen w\u00fcrden. Es war m\u00f6glich zu erkl\u00e4ren, dass diese Versammlung Arbeiter viel besser vertritt als Parlamente und Regierungen und dadurch die Macht f\u00fcr sich beanspruchen. Es war m\u00f6glich, auch wenn es schwer gewesen w\u00e4re, dadurch zu einer konkreten revolution\u00e4ren Perspektive zu kommen. Aber SYRIZA wies diese Perspektive entschieden zur\u00fcck, wie auch die KKE. Die antikapitalistische Linke versuchte es, aber sie war zu schwach und nicht gut genug vorbereitet.<\/p>\n

Unterschied sich SYRIZA von einer reformistischen Partei?<\/em><\/strong><\/p>\n

Militante revolution\u00e4re Marxisten haben vor der Regierungs\u00fcbernahme durch SYRIZA ein gro\u00dfes Spektrum von Theorien aufgestellt, um den reformistischen Charakter zu leugnen und ihre Unterst\u00fctzung zu legitimieren. Alan Thornett (von der britischen Sektion der vierten Internationale) war definitiv nicht der einzige, der verk\u00fcndete, dass die \u201cF\u00fchrung von Syriza die \u00dcberwindung des Kapitalismus einleiten will<\/a>\u201d zumindest bis zur \u00dcbernahme der Macht 2015. Heute machen die Erfahrungen mit der SYRIZA-ANEL-Regierung die falsche Idee \u00fcberfl\u00fcssig, dass die SYRIZA-F\u00fchrung den Kapitalismus \u00fcberwinden will.<\/p>\n

Eine andere Auffassung war, dass SYRIZA einen neuen Typ von Reformismus darstelle, in dem \u201c\u00a0die b\u00fcrokratische Kristallisation nicht so stark ist wie in der F\u00fchrung der kommunistischen Parteien in Europa\u201d<\/a>. Unsere Anmerkungen, dass dies so nicht stimme, wurden ignoriert. Was die Parteib\u00fcrokratie anbelangt, hat sich die F\u00fchrung um Tsipras als sehr viel eindeutiger erwiesen, als die F\u00fchrungen der sozialdemokratischen PASOK oder der rechten Nea Demokratia. \u201eAber es fehlten die Verbindungen zur staatlichen Verwaltung (B\u00fcrokratie)\u201c, antworteten die gleichen Genossen scharf. Das war nicht korrekt. Im Verh\u00e4ltnis zu seiner geringen Gr\u00f6\u03b2e hatte SYRIZA eine sehr gro\u00dfe Anzahl von langj\u00e4hrigen nationalen oder lokalen Abgeordneten, Stadtr\u00e4ten, Kadern im Staatsapparat, in der Verwaltung der Universit\u00e4ten, usw. Der einzige Grund, warum die Partei nicht aktiver in das Management des Systems eingebunden war, war ihre geringe Gr\u00f6\u00dfe, und dass niemand ihnen die M\u00f6glichkeit dazu gab. Sobald es jedoch danach aussah, dass SYRIZA die Wahl gewinnen k\u00f6nnte, \u00fcbernahm sie sofort ganze Bereiche des sozialdemokratischen Staates, von lokalen Regierungen und der Gewerkschaftsverwaltung. Was den Willen, das System zu verwalten angeht, so gab es nichts Ungew\u00f6hnliches im Reformismus von SYRIZA.<\/p>\n

War das SYRIZA Programm Sand im Getriebe des Systems?<\/em><\/strong><\/p>\n

Das Programm von SYRIZA wurde vor der \u00dcbernahme der Macht immer konservativer. Das gefeierte Programm von Thessaloniki aus dem Jahr 2014 wies einen gro\u00dfen Teil des Programms von 2012 zur\u00fcck, und das Programm vom Januar 2015 blieb hinter den Versprechen des Programms von Thessaloniki zur\u00fcck. Aber selbstverst\u00e4ndlich wurden nicht einmal die moderatesten Versprechen des Programmes von der SYRIZA-Regierung umgesetzt. Die internationalen Unterst\u00fctzer, die SYRIZA f\u00fcr die Losung \u201eKein Opfer f\u00fcr den Euro\u201c hatte, sahen nicht, dass hinter den \u00dcberlegungen zu der<\/p>\n

n Forderungen eines Bruchs mit dem Euro und der EU nicht eine anti-nationalistische Absicht stand, sondern nur der Unwille, mit irgendeiner kapitalistischen Institution zu brechen.<\/p>\n

Sobald SYRIZA die Wahl gewonnen hatte, wurde klar, dass der wirkliche Slogan \u201cjedes Opfer f\u00fcr den Euro\u201d lautete. Statt der vermuteten anti-nationalen Ansichten formte Syriza eine Regierung mit der nationalistischen, rechten Partei\u00a0\u201cunabh\u00e4ngige Griechen\u201d<\/a>\u00a0(ANEL).<\/p>\n

Der Enthusiasmus der internationalen SYRIZA-Unterst\u00fctzer lie\u00df sie glauben, das Versprechen auch umgesetzt w\u00fcrden. Hoffnungsvolle W\u00fcnsche wurden nicht Wirklichkeit, sondern zu Mythen. Nach einem Mitglied des internationalen B\u00fcros der vierten Internationale war SYRIZA \u201cSand im Getriebe der Maschine\u201d, weil es den Mindestlohn auf das vorherige Niveau anhob, die Privatisierungen der Tro\u00efka ablehnte und den Verkauf der H\u00e4fen von Pir\u00e4us und Thessaloniki absagte\u201d.<\/p>\n

Nat\u00fcrlich geschah nichts davon, und die Regierung versprach niemals eine dieser Reformen. Nach dem Wahlsieg begann die SYRIZA-Regierung Verhandlungen mit der Bourgeoisie und den internationalen kapitalistischen Institutionen und verband sich bald mit diesen. Das wurde vom reformistischen Charakter diktiert und war absolut vorhersehbar. Es gibt keinen Unterschied im Reformismus von SYRIZA, im kritischen Moment unterst\u00fctzen die Reformisten immer das kapitalistische Lager.<\/p>\n

Auf der Webseite der 4. Internationale konnten wir \u00f6fter lesen \u201cdie Genossen der KKE und von Antarsya machten einen gro\u00dfen Fehler, wenn sie dachten Syrizas Versprechen einer linken Regierung w\u00fcrde auf eine Verwaltung des Kapitalismus hinauslaufen<\/a>\u201d Nun im Licht der Erfahrungen mit der SYRIZA-Regierung, wer machte den \u201cgro\u00dfen Fehler\u201d?<\/p>\n

H\u00e4tte die Wahl einer linken Regierung den Menschen Selbstvertrauen und Kampfgeist gebracht?<\/em><\/strong><\/p>\n

Eine weitere Rechtfertigung zur Unterst\u00fctzung von SYRIZA war, dass selbst wenn eine SYRIZA-Regierung die Austerit\u00e4t nicht zur\u00fcckdr\u00e4ngen k\u00f6nnte, w\u00fcrde sie das Selbstvertrauen der Klasse verst\u00e4rken und Massenmobilisierung bef\u00f6rdern oder sogar in eine vorrevolution\u00e4re Situation f\u00fchren. In den Worten eines Genossen, der \u00fcberzeugt war, dass eine \u201cSYRIZA-gef\u00fchrte Anti-Austerit\u00e4tsregierung der Linken\u201d zu einer \u201cArbeiterregierung\u201d w\u00fcrde, w\u00fcrde dies \u201eschnell zu einer vorrevolution\u00e4re Situation f\u00fchren, wenn SYRIZA gew\u00e4hlt ist und ihr Programm umsetzt\u201d.<\/p>\n

Dieses abstrakte Szenario wurde schnell von den Fakten widerlegt. Keine progressiven Reformen oder Notfallprogramme wurden eingef\u00fchrt. Syriza gebrochene Versprechen brachten statt Kampfgeist Entt\u00e4uschung und Verwirrung, Passivit\u00e4t und Hoffnung in den Parlamentarismus. Beides wurde gen\u00e4hrt von SYRIZA und seinen Unterst\u00fctzern; sie lie\u00dfen die Menschen unvorbereitet f\u00fcr eine neue Streikrunde.<\/p>\n

Der Widerstand der Arbeiterklasse gegen die Umsetzung des dritten Austerit\u00e4tspakets im Juli 2015 war schw\u00e4cher als der Widerstand gegen die ersten beiden Memoranden. Danach wurde die Situation noch schlimmer. Die Rentenreform 2016 und das vierte Austerit\u00e4tspaket im Mai 2017 wurden fast ohne Widerstand durchgesetzt. Die Wut wird wahrscheinlich wieder explodieren, und wir setzen drauf. Es ist unbestritten, dass die SYRIZA-Regierung nicht auf Arbeitermobilisierung setzt. Auf der anderen Seite war es die Regierung, die die L\u00e4hmung beg\u00fcnstigt und die Reaktionen der Arbeiter und der sozialen Bewegungen eind\u00e4mmt, mehr noch als alle vorherigen Regierungen.<\/p>\n

Vertrauen die Arbeiter und die Bev\u00f6lkerung denjenigen im reformistischen Projekt, die an ihrer Seite standen?<\/em><\/strong><\/p>\n

Eines der vielen Argumente f\u00fcr die Unterst\u00fctzung von SYRIZA war, dass beim Versagen von SYRIZA die Basis aufbegehren und dem linken Fl\u00fcgel der Partei folgen w\u00fcrde. Die Menschen w\u00fcrden dem linken Fl\u00fcgel mehr vertrauen als der antikapitalistischen Opposition au\u00dferhalb von SYRIZA, weil sie mit diesem lange zusammen gek\u00e4mpft h\u00e4tten.<\/p>\n

Ein altes dogmatisches Konzept wurde hier wiederholt: Revolution\u00e4re sollten an der Seite der Arbeiterklasse in den Arbeiterparteien sein, um deren Vertrauen zu gewinnen und bereit zu sein, wenn diese Parteien die Menschen verraten. SYRIZA war allerdings niemals eine Massenpartei mit einem vitalen Innenleben und einer starken Beziehung zwischen F\u00fchrung und Basis.<\/p>\n

Die Zeiten, seit der Entwicklung des Konzepts, haben sich ge\u00e4ndert, wie auch die Parteien. Das abstrakte Szenario hat versagt. Die linke Plattform von SYRIZA brach mit der Partei und verlie\u00dft diese nach dem dritten Memorandum, um die Volkseinheit zu gr\u00fcnden. Diese zog allerdings nur einen geringen der Syriza Mitglieder an sich. Ein gro\u00dfer Teil derer, die SYRIZA verlie\u00dfen, ist nicht Teil der Volkseinheit. Mehr noch, seit der Gr\u00fcndung der Volkseinheit befindet sie sich in einer Krise. Organisationen und Str\u00f6mungen verlie\u00dfen die Partei, und heute ist die Partei nicht mehr in der Lage, Initiativen zu ergreifen. Die Basis von SYRIZA vertraute ihnen nicht, warum sollte sie auch, war die F\u00fchrung der Volkseinheit doch immer ein organischer Teil von SYRIZA und schickte vier Minister ins erste Kabinett.<\/p>\n

Die Krise der Volkseinheit ist viel schlimmer als der Druck, unter dem Antarsya, die KKE oder die anarchistischen Gruppen stehen, da diese R\u00fcckhalt in den Bewegungen haben. Langzeitmitglieder von SYRIZA zu sein, half der Volkseinheit nicht, zur Massenpartei zu werden. Auf der anderen Seite ist es kein Hindernis, nicht Teil SYRIZA gewesen zu sein, um ehemalige SYRIZA-Aktivsten aus den Bewegungen zu gewinnen. Wir respektieren Militante, die SYRIZA verlie\u00dfen, um zur Volkseinheit zu gehen und wir wollen mit ihnen in den Massenbewegungen arbeiten, aber wir vertrauen deren Projekt einer \u201cpatriotischen Anti-Austerit\u00e4ts-Front\u201d und einer zweiten ehrlichen SYRIZA nicht.<\/p>\n

Unterst\u00fctzte die F\u00fchrung der vierten Internationale SYRIZA?<\/em><\/strong><\/p>\n

Die Mitglieder des internationalen B\u00fcros der vierten Internationale verk\u00fcndeten, dass diese niemals offiziell SYRIZA unterst\u00fctzt h\u00e4tte. Das stimmt so nicht. Tats\u00e4chlich unterst\u00fctzten alle internationalen revolution\u00e4ren F\u00fchrungen mit ein wenig Einfluss, bei einigen wenigen Ausnahmen, SYRIZA.<\/p>\n

CWI und IMT taten dies auf jedem erdenklichen offiziellen Wege, da Teil gro\u00dfer reformistischer Parteien zu sein, ein wichtiges Mittel ihrer Politik ist. Aber auch die F\u00fchrung von Organisationen, die normalerweise unabh\u00e4ngige antikapitalistische Formationen aufbauen, haben in Griechenland SYRIZA unterst\u00fctzt, teils gegen deren griechische Sektionen.<\/p>\n

Obwohl die griechische Sektion der IST (die SEK) Mitglied von Antarsya ist und niemals Teil von SYRIZA war oder diese w\u00e4hlte, erkl\u00e4rten prominente Mitglieder der britischen\u00a0SWP (Socialist Workers Party)<\/a> direkt oder indirekt ihre Unterst\u00fctzung f\u00fcr SYRIZA. Selbst nach der Formierung der SYRIZA-Anel Regierung,\u00a0erkl\u00e4rte<\/a>\u00a0Alex Callinicos<\/a>\u00a0das \u201crevolution\u00e4re Sozialisten den Sieg der neuen Regierung (Volksabstimmung zum Tro\u00efka-Diktat) und die progressiven Ma\u00dfnahmen feiern sollten\u201d, und dass es gro\u00dfartig sei, dass es Minister aus dem linken Fl\u00fcgel der Partei g\u00e4be.<\/p>\n

Auch Altamira von der argentinischen Partido Obrero (Mitglied der Front der Linken und Arbeiter) und die CRFI rief ebenfalls zur Wahl von SYRIZA auf \u201cunter dem Banner des Bruchs mit der EU, f\u00fcr die sozialistischen Staaten Europas, f\u00fcr eine Arbeiterregierung\u201d wie er auf dem 11. Kongress der PO erkl\u00e4rte. Obwohl die griechische Sektion der CRFI ein unabh\u00e4ngiges Projekt aufbaut.<\/p>\n

Leider war die Situation in der F\u00fchrung der Vierten Internationalen noch schlimmer. Bekannte Mitglieder haben wieder Griechenland besucht, um auf Einladung von SYRIZA auf Veranstaltungen zu sprechen, ohne sich mit ihrer griechischen Sektion abzusprechen oder diese wenigstens zu informieren. Kader der VI haben als wirtschaftliche Berater von Tsipras und der SYRIZA-Parlamentspr\u00e4sidentin Zoe Konstantopoulou. Der aktuelle Sprecher der Regierung, Tzanakopoulos, ist stolz auf seine Mitgliedschaft in der griechischen Sektion vor wenigen Jahren, w\u00e4hrend er gleichzeitig eine F\u00fchrungsfigur von SYRIZA war.<\/p>\n

Die offizielle Position des B\u00fcros der VI ist vorsichtiger, wenn auch nicht weniger deutlich. Die Position des B\u00fcros lief darauf hinaus, dass die Antikapitalisten SYRIZA oder einer SYRIZA-gef\u00fchrten Allianz beitreten sollten, um eine eine linke Anti-Austerit\u00e4ts-Regierung zu erm\u00f6glichen. Im Mai 2012 erkl\u00e4rten sie deutlich, dass sich alle unter dem\u00a0SYRIZA Notfallprogramm vereinen sollten<\/a>: \u201cDie Vierte Internationale ruft die internationale Arbeiterbewegung, alle, die die Ideen der Linken verteidigen, ein solches Notfallprogramm zu unterst\u00fctzen. Wir rufen dazu auf, dass alle Kr\u00e4fte die gegen die Austerit\u00e4t k\u00e4mpfen \u2013 SYRIZA, Antarsya, die KKE, die Gewerkschaften und die sozialen Bewegungen \u2013 unter dem Notfallprogramm zusammenkommen.\u201d<\/p>\n

In ihrer Antwort auf den Brief der griechischen Sektion, welche das Statement ablehnte, erkl\u00e4rte das B\u00fcro der VI: \u201cUnsere Antwort ist klar, wie die fast aller Sektionen der Internationale: Es ist notwendig SYRIZA zu unterst\u00fctzen\u201d. Auch 2015 unterschied sich die Position der VI kaum. Vor der Wahl im Januar, die SYRIZA an die Macht brachte, unterzeichnete eine Reihe von VI-Kadern, inklusive von B\u00fcromitgliedern, einen internationalen Aufruf unter dem Titel \u201cWith the Greek people, for a change in Europe\u2014A call launched in the Spanish State<\/a>\u201d. Dies war eigentlich ein Wahlaufruf f\u00fcr SYRIZA und erw\u00e4hnte nicht mal Antarsya, obwohl die griechische Sektion dort Mitglied ist.<\/p>\n

Das wenige Tage sp\u00e4ter ver\u00f6ffentlichte Statement des Sekretariats B\u00fcro\u00a0erkl\u00e4rte<\/a>: \u201cDie verschiedenen Komponenten von SYRIZA, deren Mitglieder in Gewerkschaften, die oft mit Antarsya zusammenarbeiten, die Studentenbewegung, etc. sind der Motor der Mobilisierung. SYRIZA und Antarsya haben die besondere Verantwortung ein vereinigendes Projekt aufzubauen\u201d und weiter \u201calles zu tun, dass die griechische Linke, deren wichtigster Teil SYRIZA ist, die Wahlen gewinnt, um die soziale und politische Stimmung f\u00fcr eine linke Regierung zu schaffen\u201d. Es bestehen keine Zweifel, dass dies einem offiziellen Wahlaufruf f\u00fcr SYRIZA gleichkommt und einer Empfehlung, dass Antarsya sich Syriza anschlie\u00dfen solle. Nach der Wahl der SYRIZA-Regierung erkl\u00e4rte die F\u00fchrung der VI die kritische Unterst\u00fctzung der Regierung. Die Entscheidung der griechischen Sektion, eine linke Opposition in der Arbeiterklasse aufzubauen, wurde zur\u00fcckgewiesen, mit dem Argument, dass nur die Bourgeoisie in Opposition zu SYRIZA stehe.<\/p>\n

Selbst nach dem \u201cVerrat\u201d von SYRIZA und den Erfahrungen von 6 Monaten Einigungen mit den Kapitalisten und den internationalen Institutionen, konnte das B\u00fcro der VI keine klaren Positionen zur SYRIZA-Anel Regierung beziehen. Die Warnungen der griechischen Sektion, dass SYRIZA, die Ergebnisse des Referendums ignorierend, ein neues Austerit\u00e4tspaket durchsetzen w\u00fcrde, wurden ignoriert.<\/p>\n

Die griechische Sektion k\u00e4mpfte mit aller Kraft f\u00fcr ein Nein und erkl\u00e4rte gleichzeitig, dass sie keinerlei Vertrauen in die Regierung hat. Auf der anderen Seite pries das B\u00fcro der VI die Regierung und rief die Menschen\u00a0nochmal dazu auf:<\/a>\u00a0\u201cdie Interessen der ausgebeuteten Klassen in Europa sind nicht auf Seiten der Regierungen der EU-Staaten, sondern auf der Seiten der Griechen und von SYRIZA, die gegen die Austerit\u00e4t k\u00e4mpfen. Widerstand gegen Austerit\u00e4t ist m\u00f6glich. Der Sieg von SYRIZA, der Aufstieg von Podemos im spanischen Staat, zeigen den Weg f\u00fcr alle Staaten Europas.\u201d Es rief die Arbeiter in Europa dazu auf \u201can der Seite der griechischen Bewegungen gegen Austerit\u00e4t zu stehen, an der Seite der griechischen Regierung\u201d.<\/p>\n

Eine Woche sp\u00e4ter wurde das Statement schonungslos verh\u00f6hnt, nachdem die griechische Regierung das neue Austerit\u00e4tspaket akzeptierte. Keine Analyse wurde je auf der Basis eines so gro\u00dfen Fehlers geschrieben. Allerdings wechselte die\u00a0Unterst\u00fctzung der Mehrheit der F\u00fchrung der VI\u00a0<\/a>sp\u00e4ter zur Volkseinheit, wider die Ratschl\u00e4ge der eigenen Sektion, dass die neue Partei eine neue Formation \u00e0 la SYRIZA aufbauen wolle, ignorierend.<\/p>\n

Leider m\u00fcssen wir einsehen, dass die F\u00fchrung der VI, wie die der meisten revolution\u00e4ren internationalistischen Organisationen, SYRIZA unkritisch unterst\u00fctzt haben und die eigene Verantwortung beim SYRIZA-Projekt der Hegemonisierung des politisch-sozialen Raums und des \u00dcberf\u00fchrens der Arbeiterklasse in Passivit\u00e4t ignorieren.<\/p>\n

Diese Entwicklung h\u00e4tte vorhergesehen werden k\u00f6nnen und die griechische Sektion sah sie voraus. Dies ist der Grund, warum die Sektion ihre Kr\u00e4fte in ein unabh\u00e4ngiges antikapitalistisches Projekt steckte, welches die Krise von SYRIZA \u00fcberstand. Das Projekt hat dabei geholfen, den kompletten Kollaps der linken Organisationen und Arbeiterbewegung zu vermeiden, wie dies in anderen Staaten nach dem Experiment von linken Regierungen geschah. Die unabh\u00e4ngige antikapitalistische Linke ist die Basis f\u00fcr unseren Gegenangriff. Griechenland ruft nach einer Analyse. Doch keine Analyse wird so ehrlich sein und die wirkliche Konsequenz ziehen: Die Notwendigkeit der politischen und organisatorischen Unabh\u00e4ngigkeit vom Reformismus.<\/p>\n

Der Autor ist Mitglied im Zentralkomitee von OKDE-Spartakos, Mitgliedsgruppe der Vierten Internationale, ist unter http:\/\/4thinternational.blogspot.ch\/<\/a> \u00a0erschienen. Diese deutsche \u00dcbersetzung ist unter <\/em>diefreiheitsliebe.de…<\/em><\/a> zu finden. Einige Korrekturen durch Redaktion maulwuerfe.ch (4. Oktober 2017)<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

\u00dcber die vergangenen zweieinhalb Jahrzehnte haben sich weltweit Massenmobilisierungen noch nie gekannten Ausmasses gegen die zerst\u00f6rerischen Folgen der neoliberalen Politik erhoben. Keine von ihnen war erfolgreich \u2013 im Gegenteil!<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6,7],"tags":[25,10,43,4],"class_list":["post-2568","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-arbeiterbewegung","tag-breite-parteien","tag-griechenland","tag-strategie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2568","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2568"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2568\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2569,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2568\/revisions\/2569"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2568"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2568"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2568"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}