{"id":2680,"date":"2017-11-08T09:57:24","date_gmt":"2017-11-08T07:57:24","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2680"},"modified":"2017-11-08T09:58:01","modified_gmt":"2017-11-08T07:58:01","slug":"2680","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2680","title":{"rendered":"Der Herbst von SYRIZA"},"content":{"rendered":"

Die gr\u00f6\u00dfte Krise des\u00a0<\/strong>Kapitalismus\u00a0<\/strong><\/a>wurde zehn Jahre alt. Dennoch besteht\u00a0<\/strong>Alexis Tsipras<\/strong><\/a>\u00a0darauf, dass sich der Ausweg in der Anpassung an die neue \u201eNormalit\u00e4t\u201c finde. Panos Garganas erschlie\u00dft Antworten von links.<\/strong><\/p>\n

Der Herbst beginnt traditionell politisch mit der Internationalen Messe von Thessaloniki (IMT), der Rede des Premierministers und der Anwesenheit der politischen K\u00f6pfe, die folgen. Dieses Jahr hat sich Alexis Tsipras der traditionellen Form so sehr angepasst, dass er seinen Auftritt auf der IMT zu einem zentralen Element der Regierungsbem\u00fchungen gemacht hat: Er tritt einleitend auf, um die \u201eVertreter der produktiven Klassen\u201c zu treffen, er kombiniert seine Rede auf der IMT mit dem Besuch des franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Macron und hofft, mit solchen klassischen Tricks der alten politischen Welt die Botschaft eines \u00dcbergangs zur \u201eNormalit\u00e4t\u201c zu \u00fcbermitteln: Der Ausweg aus den Memoranden n\u00e4hert sich, das Wachstum kommt, SYRIZA wird daf\u00fcr sorgen, es gerecht zu bewerkstelligen, wir sind auf dem Weg zu einem Fr\u00fchling\u2026<\/p>\n

Die Wirklichkeit zeigt aber das Gegenteil- eine SYRIZA, die in der grauen Normalit\u00e4t einer Krise versinkt, die nicht enden will und die sie immer mehr nach rechts zieht, im Konflikt mit den Leuten, die nicht nur weiter gegen die Memorandumsangriffe k\u00e4mpfen, sondern auch gegen den internationalen Anstieg der rassistischen und faschistischen Bedrohung. Zehn Jahre nach dem Ausbruch der gr\u00f6\u00dften Wirtschaftskrise sind die Leute gezwungen, an allen Fronten zu k\u00e4mpfen, vom einen Ende zum anderen. Die sogenannte \u201eNormalit\u00e4t\u201c reicht von den Barbareien der dritten \u00dcberpr\u00fcfung durch die Troika hier bis zu Toten beim Kampf gegen die Neonazis in Trumps Amerika.<\/p>\n

Die Notwendigkeit f\u00fcr eine Linke, die sich mit all dem nicht abfindet, sondern k\u00e4mpft und einen alternativen Ausweg sucht, wird immer dringlicher.<\/p>\n

Zehn Jahre Krise<\/strong><\/p>\n

Es war ein Sommer im Jahr 2007, als die Blasen im amerikanischen Bankensystem zu platzen anfingen, was den Beginn der Krise markierte, die sich auf den ganzen Planeten ausbreitete. Der Jahrestag wurde nirgendwo mit dem Selbstvertrauen und dem Optimismus begangen, dass all das hinter uns w\u00e4re. Anderswo gab es verlegenes Schweigen, und woanders Bilanzen voller Beunruhigung wegen des Verlaufs. Gar keine Regierung, gar keine Zentralbank und gar kein Stab war und ist in der Lage, eine klare Antwort zu geben auf die Frage: Warum kann die Weltwirtschaft nach so vielen Jahren, so vielen Rettungen und so viel \u201equantitativer Lockerung\u201c keine zufriedenstellenden Wachstumsraten erzielen und warum sind die Risiken eines neuen R\u00fcckfalls so erh\u00f6ht?<\/p>\n

Die Feststellung, dass die Wirtschaftszahlen entt\u00e4uschend sind, kommt nicht nur von den marxistischen \u00d6konomen und den Leuten, die unter den unendlichen Sparma\u00dfnahmen leiden. Sie kommt von den amtlichsten Stellen. Der Internationale W\u00e4hrungsfonds wurde nach einer Reihe misslungener Prognosen, dass die Erholung bevorstehe, dazu gezwungen, mit Selbstkritiken fortzufahren und festzustellen, dass es ein Problem gibt. Erst jetzt, nach so vielen Jahren, wird die Tatsache als Fortschritt wahrgenommen, dass gleichzeitig Amerika, die EU und Japan positive Vorzeichen haben! Aber auch dann ist die Schlussfolgerung, dass \u201e das erwartete Wachstum der Weltwirtschaft auf einem Niveau unter dem Durchschnitt der Periode vor der Krise bleibt\u201c. [i]<\/a><\/p>\n

Die Debatte \u00fcber die Risiken, dass selbst dieses ged\u00e4mpfte Wachstum \u00e4hnlich wie 2007 Gefahr l\u00e4uft, durch Spekulationseffekte untergraben zu werden, ist ziemlich weit verbreitet. Nach der Reportage von Babis Michail in der \u201eEfimerida ton Syntakton\u201c(EfSyn):<\/p>\n

\u201eDie Wirtschaftsnobelpreistr\u00e4ger halten eine neue Weltwirtschaftskrise f\u00fcr unvermeidlich, zumal die Weltwirtschaft sehr an das Geld der Zentralbanken \u201agew\u00f6hnt wurde\u2018 und sie Unverm\u00f6gen erkennen l\u00e4sst, allein auf ihren Beinen zu stehen. Die schlausten K\u00f6pfe der Weltwirtschaft- die Wirtschaftswissenschaftler, die den Nobelpreis gewonnen haben- treffen sich diese Woche im s\u00fcddeutschen Lindau zu ihrer sechsten ordentlichen Sitzung. Die deutsche Zeitung \u201aWelt\u2018 bat gestern 18 von ihnen, ihre Bewertung der aktuellen Weltwirtschaftslage darzulegen. Und sie schlugen Alarm\u201c. [ii]<\/strong><\/a><\/em><\/p>\n

Die Tatsache, dass sich das Schulden\/BIP-Verh\u00e4ltnis auf internationaler Ebene verschlechtert, war schon 2015 in einem Bericht des bekannten McKinsey-Instituts festgehalten worden. [iii]<\/a> In dem diesj\u00e4hrigen Bericht des Instituts besch\u00e4ftigt es sich mit den internationalen Kapitalbewegungen zwischen den verschiedenen L\u00e4ndern und stellt fest, dass sich ihr Umfang auf einem um 65 % niedrigeren Niveau befindet im Vergleich zum Maximum, das sie 2007 auf dem H\u00f6hepunkt der Spekulation erreicht hatten. Der Bericht h\u00e4lt die Tatsache f\u00fcr beruhigend, dass der Anteil der Investitionen an diesen Kapitalfl\u00fcssen gewachsen ist, auch wenn das Gesamtvolumen der Investitionen unter Vorkrisenniveau bleibt. Die Kommentierung des Berichts durch die Financial Times aber weist darauf hin, dass ein gro\u00dfer Teil dieser \u201eInvestitionen\u201c in Wirklichkeit Kapitaltransfers in \u201eSteuerparadiese\u201c sind: \u201e \u201aWenn Sie denken, dass ausl\u00e4ndische Investitionen nach Luxemburg dr\u00e4ngen, um Fabriken zu errichten, dann machen Sie einen Fehler\u2018, betont Herr Obstfeld (es geht um den Chef\u00f6konomen des IWF). ,Ein gro\u00dfer Teil dieses Kapitals stellt Verlagerungen von Gewinnen aus steuerlichen Gr\u00fcnden dar, und das erscheint in der Bilanz als Zufluss von Investitionen\u2018.\u201c [iv]<\/a><\/p>\n

Nach so vielen Jahren also und so vielen \u201eLiquidit\u00e4tsspritzen\u201c bleibt die wirtschaftliche Lage labil, das billige Geld wird ein Risiko, die Investitionen bleiben zur\u00fcck, die Ungleichheiten vergr\u00f6\u00dfern sich. Und die Rezepte der b\u00fcrgerlichen St\u00e4be zeichnen sich weiterhin durch das aus, was die Alten sagten: \u201eIn der Not hustet der Kirchens\u00e4nger\u201c.<\/p>\n

Anl\u00e4sslich des Jahrestages der zehn Jahre seit Beginn der Krise erinnert Michael Roberts auf seinem Blog an die Verwirrtheit, die ihre K\u00f6pfe damals beherrscht hatte. \u201e2002 erkl\u00e4rte der damalige Vorsitzende der US-amerikanischen Zentralbank Alan Greenspan, dass die neuen Finanzprodukte die Streuung der Risiken gew\u00e4hrleistet h\u00e4tten und deshalb die Schocks leichter aufgenommen w\u00fcrden. Aber 2008, vor dem Kongress, sagte er aus, dass \u201aich mich in einem Schockzustand befinde\u2018 und das die Dinge, an die er 40 Jahre lang geglaubt habe, schlie\u00dflich nicht zu funktionieren schienen. Der IWF stellte noch im Oktober 2007 fest, dass \u201a die Wirtschaftsrezessionen in der Nachkriegszeit in den Industriel\u00e4ndern praktisch verschwunden sind\u2018. Aber der damals zuk\u00fcnftige Chef\u00f6konom des IWF erkl\u00e4rte wenig sp\u00e4ter, dass \u201adie Finanzkrise eine potenziell existenzielle Krise f\u00fcr die Makro\u00f6konomie hervorruft\u2018.\u201c [v]<\/a><\/p>\n

Die Nachfolger all derjenigen in der F\u00fchrung der Wirtschaftsinstitutionen, die verschiedenen Draghis und Jellens und ihre Junioren in den anderen L\u00e4ndern und in Griechenland, finden sich heute nicht in einer besseren Position. Sie sehen aus wie Verwalter, die im Nebel der Krise gehen und wie ihre Vorg\u00e4nger die n\u00e4chste Wand nicht sehen k\u00f6nnen, die sich vor ihnen befinden wird.<\/p>\n

Christina Kopsini schrieb 2008 in der Kathimerini \u00fcber \u201edie, die die Schwedische Akademie von Zeit zu Zeit f\u00fcr die komplexen mathematischen Modelle auszeichnete, die auf den M\u00e4rkten Anwendung fanden [\u2026]<\/p>\n

Wie steht es um die Nobelpreise, die in den letzten Monaten vorbeizogen, als sie unendlich viel bei den spekulativen Kapitalbewegungen auszeichneten?<\/p>\n

Wirklich, wo sind jetzt diese mathematischen K\u00f6pfe, um uns zu sagen, warum die Alarmsysteme in den Modellen von einem Ausbruch einer Gefahr f\u00fcr Gesch\u00e4fte nicht funktionierten? Warum ging nicht das Alarmlicht an? Warum haben sie nicht die obere oder die untere Grenze der M\u00e4rkte vorhergesehen, als sie das short selling modellierten, als sie den integralen Bestandteil der Wertpapierleihe (margin) erfanden?<\/p>\n

Wirklich, wo sind die Professoren der Wirtschaftsuniversit\u00e4t? Wo sind die K\u00f6pfe der Wirtschaftsuniversit\u00e4t Pir\u00e4us, die so sehr mit den M\u00e4rkten, der Banken\u00f6konomie und mit den internationalen Programmen in Verbindung standen?<\/p>\n

Die griechischen Intellektuellen der Wirtschaftsuniversit\u00e4ten sollen also sprechen und sollen uns sagen, welchen Charakter die Krise besitzt, wie gro\u00df ihr Ausma\u00df ist und welchen Ausweg es aus ihr gibt.\u201c [vi]<\/a><\/p>\n

Und jetzt besitzt die Kathimerini die Dreistigkeit, zu behaupten, dass die Dinge laufen w\u00fcrden, wenn Kyriakos Mitsotakis Alexis Tsipras ersetzte\u2026<\/p>\n

Die Kosten der Anpassung<\/strong><\/p>\n

Die Nea Dimokratia, darauf hoffend, dass wir all das unter der negativen Erfahrung aus den Kompromissen von Alexis Tsipras vergessen haben, behauptet, dass mit den \u201eExperimenten des ersten Halbjahrs 2015\u201c, mit den Bluffs von Varoufakis und dem R\u00fcckstand bei der Annahme der schauderhaften Ma\u00dfnahmen der zweiten \u00dcberpr\u00fcfung Zeit verloren gegangen sei, und dass all diese Dinge Kosten h\u00e4tten, die verschwinden w\u00fcrden, wenn sie an die Regierung k\u00e4me. Die Wahrheit findet sich genau in der entgegengesetzten Richtung: nicht der Widerstand hat einen Preis, sondern die Anpassung an die Memorandumsforderungen.<\/p>\n

Das j\u00fcngste Beispiel, das diese Realit\u00e4t best\u00e4tigt, ist der sogenannte \u201eAusweg auf den M\u00e4rkten\u201c, der Ende Juli erfolgte. Was genau geschah schilderte Kostas Lapavitsas sorgf\u00e4ltig in seinem Artikel in der Efimerida ton Syntakton vom 29.\/30. Juli:<\/p>\n

\u201eDie Daten der Anleihe, zumindest wie sie bekannt wurden, sind wie folgt. Griechenland sch\u00f6pfte 3 Milliarden Euro, bei Gesamtmarktangeboten von \u00fcber 6,5 Milliarden und einer Rendite f\u00fcr die K\u00e4ufer von 4,625%. Von den 3 Milliarden, die gesch\u00f6pft wurden, waren etwa 1,6 Milliarden aus dem Austausch von Anleihen, die 2014 mit einem Ablaufdatum Ende 2019 von der Samaras-Regierung ausgegeben worden waren. Die \u00fcbrigen 1,4 Milliarden waren \u201aneues Geld\u2018.<\/em><\/p>\n

Bedeutung hat auch, wer die Anleihen gekauft hat. Von den 1,6 Milliarden, die getauscht wurden, kommen fast drei Viertel von der National Bank of Greece, von der Alpha Bank und der Eurobank. Der Rest war im Besitz verschiedener internationaler Fonds und Versicherungsgesellschaften. Von den 1,4 Milliarden des \u201aneuen Geldes\u2018 kamen \u00fcber 80% von verschiedenen Fonds, die in gro\u00dfer Mehrheit amerikanisch und britisch waren (44 bzw. 26 % der K\u00e4ufer).<\/em><\/p>\n

Die ber\u00fcchtigten Anleihenm\u00e4rkte unterscheiden sich sehr von den M\u00e4rkten des allt\u00e4glichen Lebens. Es geht um einen entsprechend kleinen Kreis von Menschen, die sich f\u00fcr gew\u00f6hnlich gegenseitig kennen und direkten Kontakt mit den Politikern und den Verm\u00f6genden haben. Diese \u201abereiten\u2018 die Ausgabe der Anleihen bei st\u00e4ndigem Kontakt und st\u00e4ndiger Beratung \u201avor\u2018.<\/em><\/p>\n

Der Erfolg der neuen Emittierung erforderte im Prinzip eine Vorbereitung f\u00fcr den Austausch der Anleihen von Samaras, die sich im Besitz der griechischen Banken befanden. Die Banken werden nicht klagen m\u00fcssen. Ihre Anleihen wurden zum Preis von 102,60 Euro pro 100 Euro getauscht, sie erhielten also einen Gewinn von 2,6 % auf das, was sie verkauften.<\/em><\/p>\n

Wenn wir noch die l\u00e4ngste Laufzeit (5 Jahre, w\u00e4hrend f\u00fcr die Anleihen, die umgetauscht wurden, nur zwei Jahre bis 2019 \u00fcbrigblieben) hinzunehmen, dann war der Gewinn f\u00fcr die Bilanzen der Banken vollkommen unermesslich und \u00fcberhaupt nicht vernachl\u00e4ssigbar. Die griechische Bev\u00f6lkerung ist eine h\u00f6fliche Spenderin, mit der SYRIZA-Regierung als Kopf, die Schmerz empfindet, wenn sie die Memoranden umsetzt.\u201c<\/em> [vii]<\/a><\/p>\n

Wir halten also fest: nach ganzen drei Jahren (Fr\u00fchling 2014\/Sommer 2017) mit tragischen Memorandumsopfern \u201everbesserte\u201c die SYRIZA-ANEL-Regierung den Zinssatz des Auswegs auf den M\u00e4rkten, was Samaras und Venizelos um 0,3 % geschafft hatten, womit sie auf den Trampelpfad zur\u00fcckkehrte. Um bei dieser Rate bei einem Zinssatz auf den M\u00e4rkten anzukommen, der die griechischen Schulden tragf\u00e4hig machen wird (also ein Zinssatz gleich der H\u00e4lfte der Jahreswachstumsrate des BIP, da die Schulden ungef\u00e4hr das Doppelte des BIP betragen), wird es weitere drei\u00dfig Jahre die Barbarei der Memoranden brauchen. Selbstverst\u00e4ndlich ist gar niemand von ihnen in der Lage vorauszusehen, was in drei\u00dfig passieren wird, nicht einmal, was in drei\u00dfig Monaten geschehen wird.<\/p>\n

Der tats\u00e4chliche Sinn dieses Schritts war die Verschiebung f\u00fcr manche der Anleihen, die 2019 enden, zumal ab jenem Jahr und danach die Tilgungsraten, die der griechische Staat zahlt, dramatisch abheben: 33 Mrd. 2022, 28,6 2023, 24,5 Mrd. 2024 (2014 waren es ein wenig unter 14 Mrd.). W\u00e4hrend sie den Schuldenschnitt ausgeschlossen haben, ist die gemeinsame Politik von Tsipras und der ND die Verhandlung mit den Kreditgebern \u00fcber die Grenzen der Verschiebung dieser Berge von Tilgungsraten, bei denen ausgeschlossen ist, dass sie bezahlt werden: Kann die Verschiebung mit dem \u201eAusweg auf den M\u00e4rkten\u201c stattfinden oder wird es eine \u201eRegelung\u201c der Schulden in einem Vertrag mit Herrn Regling vom ESM brauchen? Der Test im Juli hat Tsipras in der gleichen Lage gelassen in der Samaras war…<\/p>\n

Der tats\u00e4chliche Preis dieser \u201eVerhandlung\u201c ist noch nicht gezahlt worden, auch wenn Tsipras im Voraus die Rentenk\u00fcrzungen ab 2019 und die Heruntersetzung des steuerfreien Einkommens, sodass auch die mit den niedrigsten L\u00f6hnen Steuern zahlen, durch das Parlament gebracht hat. Der Beginn der dritten \u00dcberpr\u00fcfung wird zeigen, wie hoch der Preis f\u00fcr die Freiheiten der Gewerkschaften sein wird. Der Besuch von Macron zeigt abseits des Geschw\u00e4tzes von einer \u201eReform\u201c der EU die zuk\u00fcnftigen Kosten des n\u00e4chsten Privatisierungsrunden, zumal der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident feierlich von den gr\u00f6\u00dften multinationalen Konzernen seines Landes begleitet wird. Die bedrohliche Dimension des Titels \u201eAnkunft der Investoren\u201c, den die regierungsfreundliche EfSyn verwendete, wird wahrnehmbar beim Lesen der betreffenden Liste, in der die Suez, die nach dem Wasser von Thessaloniki und Athen jagt, die Energie de France, die dem \u00d6ffentlichen Energieunternehmen [DIE, die staatliche Stromgesellschaft Griechenlands, A.d.\u00dc.] auflauert, der Pharmakonzern Sanofi, der R\u00fcstungskonzern Thales und der Erd\u00f6lkonzern Total neben Banken, die mit Gelegenheiten wegen der \u201eroten Kredite\u201c rechnen, eine gute Figur abgeben.<\/p>\n

Das Ausma\u00df und die Intensit\u00e4t des Rechtsrucks von SYRIZA werden erg\u00e4nzt von den Bildern der Regierungspolitik bei den Fl\u00fcchtlingsangelegenheiten und den Beziehungen zu den USA. Die Regierung behauptet, dass die Fl\u00fcchtlingskrise geendet habe und macht weiter bei der Verschlimmerung selbst der unannehmbaren Bedingungen, die sie den Fl\u00fcchtlingen bis jetzt auferlegt hatte. Die bekannte Perspektive eines Umzugs in EU-L\u00e4nder erwies sich als Vorwand, jetzt geht die R\u00fcckkehr auch derjenigen vor, die in diesen angekommen waren. Zur Familienzusammenf\u00fchrung nicht mal ein Wort. Am 22. August demonstrierten Fl\u00fcchtlinge aus Afghanistan mit Unterst\u00fctzung der KEERFA vor dem Ministerium von Mouzalas und anschlie\u00dfend vor den B\u00fcros der EU. Ihre Klagen und ihre Forderungen waren vertraut, zumal sie forderten, dass die Abschiebungen zur\u00fcck nach Afghanistan aufh\u00f6ren, aber sie wiesen auch darauf hin, dass sie Drohungen einer K\u00fcrzung sogar ihrer Verpflegung auf den Kasernen\u201ccamps\u201c erhalten, wenn sie protestieren!<\/p>\n

Afghanistan ist selbstverst\u00e4ndlich kein \u201esicheres Land\u201c um Fl\u00fcchtlinge zur\u00fcckzuschicken, zumal derselbe Pr\u00e4sident Trump entschied, die amerikanischen Streitkr\u00e4fte dort mit 4000 Mann zu verst\u00e4rken. Aber das ist Kleingedrucktes f\u00fcr eine Regierung, die bekennende Trump-Freunde wie Kotzias und Kammenos miteinschlie\u00dft und in der gar keiner ihrer Minister die Notwendigkeit sah, die offene Unterst\u00fctzung Trumps von Neonazis,\u00a0die sich in Charlottesville in Virginia vergn\u00fcgten, \u00f6ffentlich zu verurteilen.<\/p>\n

Der Rechte Kurs von SYRIZA hat sie so nah an die ND gebracht, dass sich der gr\u00fcne Sumpf, der mitte-links genannt werden will und Platz zwischen beiden beansprucht, in eine Irrenanstalt verwandelt. Fofi Gennimata, Ragousis, Kaminis und verschiedene andere, die die F\u00fchrung des betreffenden Zusammenschlusses beanspruchen, wissen buchst\u00e4blich nicht, wie sie eine Plattform bilden, die ihnen irgendwelche Abst\u00e4nde gibt. Bezeichnend f\u00fcr die Lage war die Erkl\u00e4rung von Ragousis, dass das Ziel bei den n\u00e4chsten Wahlen sein m\u00fcsse, sich als offizielle Opposition gegen eine zuk\u00fcnftige Regierung Mitsotakis einen Namen zu machen! W\u00e4hrend der Unterst\u00fctzer von Fofi, Giannis Koutsoukos, Macht f\u00fcr Mitte-Links beansprucht, also die Durchsetzung einer \u201enationalen Verst\u00e4ndigung\u201c, im Wesentlichen eine Koalitionsregierung mit Beteiligung von ND und SYRIZA, die Leventis von der Zentrumsunion schon lange fordert. Vielleicht finden sie eine passende L\u00f6sung f\u00fcr ihr Problem, wenn alle zusammen auf den F\u00fchrungsanspruch verzichten und einen Appell an Leventis richten, dass er sie \u00fcbernimmt.<\/p>\n

Die Antworten von links<\/strong><\/p>\n

Diese ganze Szene zeigt deutlich die Notwendigkeit f\u00fcr Initiativen, Interventionen und Antworten von links. Mit dieser Herausforderung m\u00fcssen die F\u00fchrungen der LAE und der KKE und nat\u00fcrlich ANTARSYA k\u00e4mpfen.<\/p>\n

Die F\u00fchrung der KKE hat selbstverst\u00e4ndlich die gr\u00f6\u00dfte Verantwortung, zumal sie der Kopf der gr\u00f6\u00dften Organisation links von SYRIZA ist. Dennoch bewegt sie sich widerspr\u00fcchlich. Es gibt Schritte der \u00d6ffnung gegen\u00fcber den Forderungen der linken Leute, zum Beispiel mit dem Interview von Dimitris Koutsoumpas, in dem er sich positiv auf die Rechte der Transgendermenschen bezog, womit er \u00e4ltere Positionen ersetzte, die die LGBT-Community und ihre Unterst\u00fctzer gegen den Sexismus schockiert hatten. Gleichzeitig aber gibt es einen R\u00fcckschritt hinsichtlich der extremen Rechtfertigung der Stalin-Zeit. Die Erkl\u00e4rung der KKE zu dem hundertsten Jahrestag der Oktoberrevolution besagte, dass \u201ein dieser Zeit bis zum 2. Weltkrieg in der UdSSR allgemein mit Erfolg der Kampf f\u00fcr die Entwicklung der kommunistischen Produktionspl\u00e4ne, die Abschaffung der Lohnarbeit und die Vorherrschaft des vergesellschafteten Produktionssektors mit der zentralen Planung als Basis gef\u00fchrt wurde.\u201c Jetzt macht der Rizospastis weiter, wenn er schreibt, dass \u201edie Sowjetmacht unabh\u00e4ngig von den \u00dcbertreibungen bei den Verfolgungen in der Zeit von 1936-1938 im Wesentlichen auf die oppositionellen Handlungen antwortete, da die Ziele der Andersdenkenden und des deutschen Imperialismus \u00fcbereinstimmten\u201c. [viii]<\/a> Mit anderen Worten: Die Zeitung der\u00a0KKE\u00a0<\/a>h\u00e4lt die alten Bolschewiki, die Stalin t\u00f6tete, alle f\u00fcr Agenten der Deutschen!<\/p>\n

Man k\u00f6nnte nun sagen, dass es f\u00fcr die gemeinsame Aktion der Linken keine Voraussetzung sei, die gleiche Ansicht zu den 1930er-Jahren in der UdSSR zu haben. Doch die F\u00fchrung der KKE bleibt dabei, ANTARSYA und LAE als Opportunisten zu brandmarken, die b\u00fcrgerlichen Pl\u00e4nen dienten, mit der gleichen Unbeschwertheit, mit der sie die stalinistische Anschuldigung akzeptiert, dass Sinowjew, Bucharin und Trotzki Agenten der Nazis gewesen seien! Der Bruch mit dieser sektiererischen Konfrontation ist in der Tat n\u00f6tig.<\/p>\n

Das hei\u00dft nicht, dass die anderen Kr\u00e4fte der linken Opposition darauf warten m\u00fcssen, dass sich die F\u00fchrung der KKE bewegt. Wenn es Initiativen gibt, die m\u00e4chtige Teile der Arbeiterklasse in Bewegung setzen, werden alle F\u00fchrungen der Linken dazu gezwungen, sich dazu zu verhalten. In den Tagen des Streiks bei den Gemeinden Anfang Sommer lief die PAME mit allen Streikenden, womit sie die Taktik der getrennten Versammlungen aufgab. Entsprechend fand sich die vereinte Linke auf gemeinsamen Demonstrationen in Perama, bei Oreokastro, bei Peristeri, als sich die Front der Auseinandersetzung mit den Versuchen der extremen Rechten, den Zugang der Fl\u00fcchtlingskinder zu den Schulen zu verhindern, er\u00f6ffnete. Solche Initiativen bilden den Schl\u00fcssel f\u00fcr weitere Fortschritte.<\/p>\n

Es gibt den Spielraum f\u00fcr solche Bewegungen: Die Resonanz ist zweifellos positiv. Auch die Meinungsumfragen zeigen, dass die linken Leute, die SYRIZA gew\u00e4hlt hatten und durch den Regierungskurs verraten wurden, nicht nach rechts ger\u00fcckt sind. Deshalb suchen au\u00dferdem die St\u00e4be der ND st\u00e4ndig nach Wegen, die Linke anzugreifen, wie sie es aus Anlass des Kongresses \u201ef\u00fcr die Opfer des Nazismus und des Stalinismus\u201c in Estland taten. [ix]<\/a> Sie f\u00fcrchten, dass sich der Drang der Leute fortsetzt, die sich nach links gewendet haben und SYRIZAs Wahlerfolg 2015 herbeif\u00fchrten, und dass sie jetzt die Linke \u00fcber SYRIZA hinaus erkundet. Sie f\u00fcrchten auch den Einfluss, den das Entstehen von gewaltigem Widerstand der Bewegungen gegen Trump und seine Neonazifreunde in den USA haben kann.<\/p>\n

K\u00f6nnen wir gemeinsam handeln, wie wir es f\u00fcr die Fl\u00fcchtlingskinder und die Vertragsbediensteten der Gemeinden waren? Selbstverst\u00e4ndlich k\u00f6nnen wir uns auf der Stra\u00dfe zusammenfinden, damit sie die \u201eB\u00fcros\u201c der Goldenen Morgenr\u00f6te schlie\u00dfen, wozu die betreffende Initiative aufruft [x]<\/a>, \u00a0selbstverst\u00e4ndlich k\u00f6nnen wir eine Streikbewegung gegen die Bedrohungen der dritten \u00dcberpr\u00fcfung f\u00fcr die Rechte der Gewerkschaften anregen.<\/p>\n

Wie die Arbeitersolidarit\u00e4t schrieb: \u201eAlexis Tsipras wei\u00df, dass sich im Mittelpunkt der dritten \u00dcberpr\u00fcfung durch die Troika ihre Forderungen nach einer Beschr\u00e4nkung der Rechte der Gewerkschaften befindet, wie zum Beispiel, dass eine Mehrheit von 50%+1 der Besch\u00e4ftigten eines Arbeitsplatzes gebraucht wird, damit die Gewerkschaft den Entschluss f\u00fcr einen Streik fassen kann, dass also kein Streik stattfindet mit einem Entschluss der Mehrheit des Verwaltungsrats der Gewerkschaft oder der Mehrheit in der Generalversammlung. Zusammenarbeit mit Macron bedeutet, dass die Regierung diese Forderungen im Voraus akzeptiert.<\/p>\n

Es f\u00fchrt nichts daran vorbei, einen Streikaufstand gegen all das aufzubauen, \u00e4hnlich wie die Streikwelle unserer Kollegen in Frankreich gegen die \u201aReform\u2018 von Hollande letztes Jahr und von Macron heute.\u201c [xi]<\/a> Sicher fordern wir das von den F\u00fchrungen aller Kr\u00e4fte der linken Opposition.<\/p>\n

Die F\u00fchrung der Volkseinheit ergriff im Sommer die Initiative, ein Fest zu organisieren, das sie Unity Festival nannte. Die Bezeichnung deutete auf den Anklang hin, den die Forderung nach Einheit in der Aktion hat. Dennoch beschr\u00e4nkte sich das Spektrum auf die Kr\u00e4fte, mit denen die LAE bei den Wahlen im September 2015 zusammengearbeitet hatte und die anschlie\u00dfend wie der Kurs der Freiheit von Zoi Konstantopoulou ihre eigenen Wege gegangen sind. Die Selbstbeschr\u00e4nkungen der LAE aber machen aber die Notwendigkeit noch zwingender, dass ANTARSYA \u00fcbernimmt.<\/p>\n

Die letzte Sitzung des Gesamtgriechischen Koordinationsorgans von ANTARSYA konnte nicht mit einem Beschluss enden, und das hat die Diskussion auf dem Gebiet der n\u00e4chsten n\u00f6tigen Schritte er\u00f6ffnet. Das ist eine Gelegenheit, um sich entschlossener auf alle diese Aufgaben zu orientieren. Gemeinsame Initiativen von ANTARSYA haben eine noch gr\u00f6\u00dfere Bedeutung, zumal sie die Frontorganisation mit den klarsten Vorschl\u00e4gen f\u00fcr den antikapitalistischen Ausweg aus der Krise ist. Jeder ihrer Schritte nach vorn er\u00f6ffnet mehr Platz f\u00fcr die Ideen und das Programm des gro\u00dfen Umsturzes, dort, wo die gesamte Bewegung der Leute, die sich best\u00e4ndig widersetzen, ankommen kann und muss.<\/p>\n

Quelle: diefreiheitsliebe.de…<\/a> vom 8. November 2017<\/em><\/p>\n

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[i]<\/a> http:\/\/www.livemint.com\/Industry\/aX59TrzyhLG1sOTtcS 5e8I\/IMF-keeps-India-growth-unchanged-at-72-in-FY18-and-77-in.html<\/a>.<\/p>\n

[ii]<\/a> http:\/\/www.efsyn.gr\/arthro\/tzanki-tis-reystotitas-i-pagkosmia-oikonomia<\/a>.<\/p>\n

[iii]<\/a> In diesem Zusammenhang siehe den Artikel \u201eJahr acht der Schuldenkrise\u201d von Panos Garganas in der Zeitschrift Sozialismus von unten, Nummer 110, Mai\/Juni 2015, http:\/\/socialismfrombelow.gr\/article.php?id=769<\/a>.<\/p>\n

[iv]<\/a> Financial Times, 22 August, https:\/\/www.ft.com\/content\/ade8ada8-83f6-11e7-94e2-c5b903247afd<\/a>.<\/p>\n

[v]<\/a> https:\/\/thenextrecession.wordpress.com\/2017\/08\/<\/a>.<\/p>\n

[vi]<\/a> Es wird auf den Artikel \u201eB\u00f6rsenkrach- Jenseits des Neoliberalismus\u201c in der Zeitschrift \u201eSozialismus von unten\u201c, Nummer 71, November\/Dezember 2008 Bezug genommen: http:\/\/socialismfrombelow.gr\/article.php?id=628<\/a>.<\/p>\n

[vii]<\/a> http:\/\/www.efsyn.gr\/arthro\/ti-dilonei-i-exodos-stis-agores<\/a>.<\/p>\n

[viii]<\/a> http:\/\/www.rizospastis.gr\/story.do?id=9479179<\/a>.<\/p>\n

[ix]<\/a> Siehe in diesem Zusammenhang die Arbeitersolidarit\u00e4t Nummer 1288, 30 August 2017.<\/p>\n

[x]<\/a> http:\/\/www.antiracismfascism.org\/index.php\/2015-07-16-09-37-48\/item\/2213-tessera-xronia-apo-ti-dolofonia-tou-paylou-fyssa-ena-mina-apo-ti-dolofonia-tis-xeder-xagier-stis-ipa-antifasistiki-poreia-savvato-16-septemvri-syntagma-6mm<\/a>.<\/p>\n

[xi]<\/a> http:\/\/ergatiki.gr\/article.php?id=16764&issue=1288<\/a>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die gr\u00f6\u00dfte Krise des\u00a0Kapitalismus\u00a0wurde zehn Jahre alt. Dennoch besteht\u00a0Alexis Tsipras\u00a0darauf, dass sich der Ausweg in der Anpassung an die neue \u201eNormalit\u00e4t\u201c finde. Panos Garganas erschlie\u00dft Antworten von links.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7],"tags":[10,43,45,22,17],"class_list":["post-2680","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-international","tag-breite-parteien","tag-griechenland","tag-neoliberalismus","tag-politische-oekonomie","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2680","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2680"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2680\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2682,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2680\/revisions\/2682"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2680"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2680"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2680"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}