{"id":2778,"date":"2017-11-26T10:58:36","date_gmt":"2017-11-26T08:58:36","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2778"},"modified":"2017-11-26T10:58:36","modified_gmt":"2017-11-26T08:58:36","slug":"spd-in-richtung-grosser-koalition-stets-zu-diensten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2778","title":{"rendered":"SPD in Richtung Grosser Koalition: Stets zu Diensten"},"content":{"rendered":"

Umgefallen: SPD-F\u00fchrung will doch \u00fcber Neuauflage der gro\u00dfen Koalition verhandeln, aber der Basis das letzte Wort geben. Doch die Unternehmer zeigen, wo\u2019s langgeht. Derweil wackelt der Stuhl des Parteichefs.<\/strong><\/p>\n

Ralf Wurzbacher. <\/em>So schnell kann\u2019s gehen: Man will miteinander reden \u2013 also wird man miteinander regieren. Das \u00bbkategorische Nein\u00ab des SPD-Parteivorstands zu einer Neuauflage der gro\u00dfen Koalition (\u00bbGroko\u00ab) war nur vier Tage nach dessen Verk\u00fcndigung Geschichte. Nach achtst\u00fcndigen Beratungen hat sich die Parteif\u00fchrung in der Nacht zum Freitag darauf verst\u00e4ndigt, die Option eines erneuten Regierungsb\u00fcndnisses mit der Union zu pr\u00fcfen. \u00bbDie SPD wird sich Gespr\u00e4chen nicht verschlie\u00dfen\u00ab, sagte Generalsekret\u00e4r Hubertus Heil im Anschluss an das Treffen.<\/p>\n

Vorausgegangen war der Sitzung eine einst\u00fcndige Zusammenkunft des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz mit Bundespr\u00e4sident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag nachmittag. Von der vertraulichen Unterredung drang lediglich das Bild zweier ernst bis verdrie\u00dflich blickender M\u00e4nner nach drau\u00dfen. Schulz hatte indes zuvor schon seinen Willen zum Umfallen durchblicken lassen: \u00bbIch bin sicher, dass wir in den kommenden Tagen und Wochen eine gute L\u00f6sung f\u00fcr unser Land finden.\u00ab Dass diese in einer von der Union gef\u00fchrten oder durch diese allein bestellte Minderheitsregierung unter Tolerierung der SPD bestehen wird, ist wenig wahrscheinlich. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich klar gegen diese Variante ausgesprochen. Der SPD-Chef erkl\u00e4rte am Freitag in Berlin, er sei zu Gespr\u00e4chen bereit. Zugleich k\u00fcndigte er an, die Parteibasis \u00fcber eine Regierungsbeteiligung abstimmen zu lassen. Deren Meinung scheint klar: Nur 12,3 Prozent pl\u00e4dierten laut einer am Freitag von der \u00bbArbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD\u00ab ver\u00f6ffentlichten Mitgliederbefragung f\u00fcr eine Groko-Sondierung.<\/p>\n

Die Personalie Schulz bleibt derweil spannend. Eigentlich kann der Parteichef eine Fortsetzung der Groko nur mit seinem R\u00fccktritt quittieren. F\u00fcr den Fall, dass er nicht von sich aus geht, werden seine \u00bbParteifreunde\u00ab vermutlich vorsorgen. Zwar beteuerten gestern alle Teilnehmer des Beratungsmarathons, niemand habe dessen Demission gefordert und keiner habe sich als Gegenkandidat f\u00fcr den Bundesparteitag in zwei Wochen vorgeschlagen. Dort wird der Bundesvorstand neu gew\u00e4hlt. Auch Au\u00dfenminister Sigmar Gabriel betonte am Freitag: \u00bbSchulz wird Parteivorsitzender bleiben.\u00ab Bekanntlich gilt aber: Je lauter ein Dementi, desto unglaubw\u00fcrdiger ist es. Daf\u00fcr sprechen die Respektlosigkeiten, denen sich Schulz seit Tagen ausgesetzt sieht. Mit Blick auf den Kurswechsel seiner Partei sagte beispielsweise Justizminister Heiko Maas (SPD) in der Nacht: \u00bbDie SPD kann sich auch nicht wie ein trotziges Kind verhalten.\u00ab So gibt man seinen Vorsitzenden der L\u00e4cherlichkeit preis.<\/p>\n

Auch die deutsche Industrie hat ihre Wahl getroffen. In einem am Donnerstag verbreiteten offenen Brief warf Siemens-Chef Josef \u00bbJoe\u00ab K\u00e4ser Schulz vor, sich mit seinem Beschluss pro Neuwahlen der Verantwortung zu entziehen. Zuvor hatte Schulz bei einer Demonstration vor Siemens-Besch\u00e4ftigten in Berlin den Arbeiterf\u00fchrer gegeben und dem Konzernboss \u00bbasoziales\u00ab Vorgehen bescheinigt, weil dieser trotz Milliardenprofiten Tausende Stellen abbauen will. Schon am Mittwoch hatte K\u00e4ser der SPD geraten, besser auf \u00bbdas O statt dem U\u00ab zu setzen. Gemeint war Hamburgs Erster B\u00fcrgermeister Olaf Scholz, der immer wieder als Kandidat f\u00fcr eine m\u00f6gliche Schulz-Nachfolge ins Gespr\u00e4ch gebracht wird.<\/p>\n

Wie das Bundespr\u00e4sidialamt gestern mitteilte, l\u00e4dt Steinmeier f\u00fcr Anfang kommender Woche die Kanzlerin, CSU-Chef Horst Seehofer und Schulz zu einem gemeinsamen Gespr\u00e4ch ein, um Wege zu einer Regierungskoalition auszuloten.<\/p>\n

Quelle: jungewelt.de…<\/a> vom 26. November 2017<\/em><\/p>\n

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