{"id":279,"date":"2014-10-10T11:01:52","date_gmt":"2014-10-10T09:01:52","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=279"},"modified":"2014-10-16T08:42:37","modified_gmt":"2014-10-16T06:42:37","slug":"zur-politischen-oekonomie-der-kriegstreibenden-kraefte-in-russland","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=279","title":{"rendered":"Zur politischen \u00d6konomie der kriegstreibenden Kr\u00e4fte in Russland"},"content":{"rendered":"

Die dramatischen Entwicklungen in der Ukraine \u00fcber die vergangenen zwei Jahre hinweg weisen auf tiefgehende strukturelle soziale und wirtschaftliche Verschiebungen, die sich geopolitisch recht schnell als militaristisch aufgeladene Konfliktsituationen \u00e4ussern. Diese Problematik wurde in den Imperialismus-Theorien vor allem im Vorfeld des Ersten Weltkrieges bearbeitet. Hier ist nicht der Ort, eine Aktualisierung dieser Theorien zu entwickeln. Eine einigermassen angemessene Einsch\u00e4tzung der weltpolitischen Umbr\u00fcche der vergangenen drei Jahrzehnte w\u00e4re jedoch\u00a0 nur anhand einer solchen Theorie m\u00f6glich; und eine solche Einsch\u00e4tzung ist f\u00fcr ein linkes politisches Projekt notwendig, um in den zunehmend turbulenten Umbr\u00fcchen weltweit noch den Weg zum Pfade politischer und sozialer Befreiung der Menschheit zu finden.<\/strong><\/p>\n

Die sich seit vier Jahren h\u00e4ufenden Volksaufst\u00e4nde \u2013 etwa im arabischen Raume, aber auch in China, in Bangladesch, in Griechenland, auf dem Balkan, usw. und eben in der Ukraine \u2013 sind Indizien daf\u00fcr, dass nachhaltige globale Strukturbr\u00fcche im Gange sind. Allerdings sorgen die herrschenden Eliten in den betreffenden L\u00e4ndern – eben auch in der Ukraine – , in Kooperation mit den USA, Europa, China und eben Russland daf\u00fcr, dass die Anspr\u00fcche der in Bewegung geratenen Massen nach mehr Demokratie, mehr sozialer Gerechtigkeit, nach menschlicher W\u00fcrde nicht eingel\u00f6st werden m\u00fcssen. Zu diesem Zwecke schrecken sie vor keinem Mittel zur\u00fcck. Die Krise um die Ukraine ist ein treffendes Beispiel daf\u00fcr: Kriegstreiberei auf beiden Seiten, das Gew\u00e4hren-Lassen und F\u00f6rdern faschistischer Banden auf beiden\u00a0 Seiten, die Beschleunigung der Bereicherung mit kriminellen Methoden einer d\u00fcnnen Schicht von ukrainischen und russischen Oligarchen, all dies kombiniert mit drakonischen Hunger-Programmen f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung in der West-Ukraine wie auch in der Ost-Ukraine, wie sie bereits die Bev\u00f6lkerungen der baltischen Staaten, Griechenlands, Ungarns, der Slowakei, des Balkans, \u00c4gyptens, Syriens usw. durchlitten haben.<\/strong><\/p>\n

Ein Schl\u00fcsselereignis war sicher der Zusammenbruch der Sowjetunion. Dabei konnten sich in allen losgel\u00f6sten Teilrepubliken der ehemaligen Sowjetunion zu Beginn der 1990er Jahre d\u00fcnne und r\u00e4uberische Cliquen einflussreicher \u00abneuer Kapitalisten\u00bb herausbilden, die das Volksverm\u00f6gen und den politischen Einfluss an sich reissen konnten. Sie bek\u00e4mpfen sich oft untereinander. Alles mit dem \u00abBlute und dem Schweisse\u00bb der \u00fcbergrossen Mehrheit der Bev\u00f6lkerung. Die imperialistischen M\u00e4chte, dazu geh\u00f6ren nun auch Russland und China, versuchen \u00fcber jeweilige Oligarchen im entsprechenden Moment Einfluss auf die inneren Entwicklungen zu nehmen. Wie nun in der Ukraine, fr\u00fcher in Georgien, Kasachstan und bereits in der Orangenen Revolution von 2004 in der Ukraine.<\/strong><\/p>\n

Der Autor des nachfolgenden Beitrag, Ilya Matweew, ist russischer Forscher und Lehrer. Er zeichnet die polit-\u00f6konomischen Zusammenh\u00e4nge der Clique nach, deren politische F\u00fchrer Wladimir Putin ist. Dieser Aufsatz wurde urspr\u00fcnglich in Russisch auf \u00a0Otkrytaya levaya (offene Linke)\u00a0: http:\/\/openleft.ru\/?p=3970<\/a> ver\u00f6ffentlicht und durch Jan Malewski (f\u00fcr <\/strong>inprecor<\/a><\/i><\/b>)\u00a0ins Franz\u00f6sische \u00fcbertragen. Von dort wurde [von der Redaktion maulwuerfe.ch<\/i>] er ins Deutsche \u00fcbersetzt. Er erscheint auch in inprekorr<\/a><\/i><\/b> vom November-Dezember 2014<\/strong><\/p>\n

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Die meisten Diskussionen um die russische Aggression in der Ukraine sind auf die Pers\u00f6nlichkeit Putins gerichtet, seine Absichten, seine Entscheidungen. Aber auf diese Art ist es kaum m\u00f6glich, die Situation einzusch\u00e4tzen. Mittlerweile sind 15 Jahre vergangen und wir haben praktisch weiterhin keine Antwort auf die Frage: \u00abWer ist Putin?\u00bb. Ist er liberal, konservativ oder ein Links-Populist? Ist er ein gnadenloser Agent der politischen Polizei oder steht er im Dienste des Liberalen Anatoli Sobtschak[1]<\/a> \u00a0oder ein B\u00fcrokollege von Alexei Kudrin[2]<\/a> im B\u00fcrgermeisteramt von St. Petersburg? Ein Pragmatiker, Realist, Ironiker und Zyniker unter der Maske des unparteiischen Anwalts, der das Spiel \u00abwer verliert zuerst die Nerven?\u00bb liebt? Ein Mann mit Intuition, einer globalen Weltsicht, aber kein Stratege wie Fedor Lukjanow[3]<\/a> sagt? All dies trifft zu oder teilweise zu, aber erlaubt nicht, etwas \u00fcber die Zukunft Russlands auszusagen.<\/p>\n

Was hingegen zutrifft ist, dass die langfristige Politik Putins die Resultante der ihn umgebenden Kr\u00e4fte ist. Das Auftreten des \u00abneuen Putin\u00bb, nach seiner ersten Amtszeit und nach seiner zweiten Amtszeit[4]<\/a>, nach der Rochade mit Medwedew[5]<\/a>, nach der Krimkrise usw. spiegelt die tektonischen Verschiebungen innerhalb der russischen Elite wider. Wir k\u00f6nnen diese etwas n\u00e4her betrachten, damit es einfacher wird, die zuk\u00fcnftigen Erdbeben vorherzusehen.<\/p>\n

Spulen wir das Band zur\u00fcck. Im Jahre 2003 hat Gleb Pawlowski eine Untersuchung ver\u00f6ffentlicht \u00fcber die Bildung eines parallelen Machtzentrums um eine Gruppe aus Sergei Pugatschow[6]<\/a>, Igor Setschin[7]<\/a> und Viktor Iwanow[8]<\/a>. Diese Gruppe hatte von Anfang an Ambitionen in der Politik wie auch in der Wirtschaft, wobei sie eine imperiale und etatistische Ideologie mit dem zu kombinieren versuchten, was die Politologen eine Renten\u00f6konomie nennen; das heisst, sie wollten mit dem Ziel einer pers\u00f6nlichen Bereicherung eine Kontrolle \u00fcber die Staatsfinanzen erlangen.<\/p>\n

In der Folge ist dieses \u00abparallele Machtzentrum\u00bb grundlegend geworden. Das Schl\u00fcsselereignis war dabei sicher die Jukos-Aff\u00e4re[9]<\/a>. Seit langem ist klar, dass diese kein politischer Racheakt gegen Chodorkowski war, sondern eine gewaltsame Umverteilung von Eigentum. Unter der Kontrolle der Solowiki[10]<\/b><\/a><\/i> ist Rosneft zu einem der Pfeiler ihres Einflusses und zu einer wesentlichen Quelle ihrer Renten geworden.<\/p>\n

Die Silowiki<\/i> haben den Charakter des russischen Kapitalismus ver\u00e4ndert. Der Anteil des \u00f6ffentlichen Sektors ist innerhalb einiger Jahre von 30% auf 40% angewachsen. Gem\u00e4ss dem russischen Polit-Analysten Andrei Jakowlew \u00abhat der Staat\u00a0 im Sommer 2004 das Wirtschaftsleben vollst\u00e4ndig dominiert\u00bb. Die Slowiki<\/i> ziehen es vor, ihre wirtschaftlichen Ambitionen mittels einer politischen Kontrolle \u00fcber die \u00f6ffentlichen Unternehmen zu verwirklichen und nicht mittels eines direkten Ausbaus ihrer Beteiligungen. So haben sie eigens daf\u00fcr den staatlichen Trust geschaffen. In diesem verbinden sich alle Vorteile und Privilegien eines staatlichen Amtes mit dem Gesch\u00e4ftsgeheimnis und der sozialen Verantwortungslosigkeit, die zur Natur der Privatwirtschaft geh\u00f6ren.<\/p>\n

Wir stellen sofort fest, dass die Jukos-Aff\u00e4re nicht der einzige Fall im Kampf um die Kontrolle \u00fcber die Wirtschaft gewesen war. So haben die Silowiki<\/i> eine teilweise Kontrolle der Sicherheitskr\u00e4fte \u00fcber die R\u00fcstungsindustrie errichtet, bevor sie noch zum Angriff auf Chodorkowski \u00fcbergingen. Insbesondere hat Putin im Jahr 2002 via Dekret den Trust \u00abAlmaz-Antei\u00bb geschaffen, der mehrere Dutzend Unternehmen des R\u00fcstungssektors umfasst. Es war Viktor Iwanow, der zu seinem Verwaltungsratspr\u00e4sidenten ernannt wurde. Dieser Trust leitet die Produktion des Luftabwehr-Raketensystems \u00abBuk\u00bb; eine Rakete dieses Systems hatte das Flugzeug der malaysischen Fluggesellschaft abgeschossen. 2003 wurde ein Mann Iwanows, der Unterdirektor des Trusts Igor Klomow, ermordet. War dies eine Reaktion auf die wirtschaftliche St\u00e4rkung der Armee, wie dies einige Polit-Analysten vermuten?<\/p>\n

Was wurde in der Analyse von Pawlowski aus den Pers\u00f6nlichkeiten? Viktor Iwanow leitet die staatliche Kontrollbeh\u00f6rde f\u00fcr Medikamente und den staatlichen Ausschuss zur Drogenbek\u00e4mpfung. Igor Setschin ist Pr\u00e4sident von \u00abRosneft\u00bb und nach Meinung Einiger der zweitm\u00e4chtigste Mann Russlands. Sergei Pugatschow hingegen wird in Russland gesucht und lebt in London; seine Bank, die \u00abMeschprombank\u00bb, wurde liquidiert.\u00a0 Die Stelle von Pugatschow wurde offenbar durch Konstantin Malofeew[11]<\/a> eingenommen, einem orthodoxen und patriotischen Gesch\u00e4ftsmann mit einem entsprechend langen Bart. Malofeew spielt eine Schl\u00fcsselrolle in den Ereignissen um die Krim und die \u00a0Ost-Ukraine.<\/p>\n

Spulen wir den Film noch weiter zur\u00fcck.<\/p>\n

Das Jahr 2007. Der Kl\u00fcngel der Silowiki<\/i> ist der m\u00e4chtigste in Russland. Der amerikanische Analyst Ian Bremmer erkl\u00e4rt seine Sichtweise: \u00abDie Streitkr\u00e4fte werden nicht so sehr durch die Biografien als durch die Interessen und Perspektiven zusammengehalten; ihr Kl\u00fcngel ist nicht eine Gemeinschaft von Gleichen, er ist hierarchisiert\u00bb. Bremmer sieht dann Folgendes voraus: \u00abWenn 2008 ein Repr\u00e4sentant dieser Gruppe an die Macht kommt, k\u00f6nnte er wohl eine eher anti-westliche Politik verfolgen. (\u2026)\u00a0 Kurzfristig sieht er China als geeigneteren Partner an als den Westen. (\u2026) \u00dcbrigens sind die Streitkr\u00e4fte f\u00fcr eine Fortf\u00fchrung der Zusammenarbeit mit Iran. In der nach-sowjetischen \u00c4ra sucht er energisch nach einer St\u00e4rkung der wirtschaftlichen und politischen Integration, insbesondere hinsichtlich der Ukraine und Georgiens. Unter einem Pr\u00e4sidenten aus den Silowiki<\/i> wird es keinen Abbau der strategischen Waffen geben, sondern deren Modernisierung\u00bb.<\/p>\n

Die Voraussage hat sich als f\u00fcrchterlich zutreffend herausgestellt. Seither hat der Krieg gegen Georgien, die aktuelle anti-westliche Wende, die St\u00e4rkung der Bindung an China, die Aggression gegen die Ukraine, die Modernisierung der Waffen stattgefunden. Wir werden auf diesen letzten Punkt zur\u00fcckkommen.<\/p>\n

Das Jahr 2011. Der Finanzminister Alexei Kudrin ist aufgrund von Meinungsverschiedenheiten \u00fcber das R\u00fcstungsprogramm bis 2020 zur\u00fcckgetreten. Kosten dieses Programmes: 20\u2018000 Milliarden Rubel. Wenn man die Massnahmen zur Neubewaffnung der Armee und zur Entwicklung des milit\u00e4risch-industriellen Komplexes dazurechnet, so kommt man auf \u00fcber 30\u2018000 Milliarden Rubel. Dies entspricht etwa 1\u2018000 Milliarden Dollar oder 50% des russischen BIP. Diese fantastischen Zahlen bedeuten einen Sieg f\u00fcr die Silowiki.<\/i> Sie stellen eine doppelte Spirale dar, die den Raub erleichtern: Zuerst zieht das Geld im \u00d6l- und Gassektor vorbei um dann in die rechte Tasche zu fallen; dann tritt es in den milit\u00e4risch-industriellen Komplex ein, wo es mehrere zus\u00e4tzliche Taschen f\u00fcllt. Diese beiden Sektoren der Wirtschaft werden durch den Staat kontrolliert, in Person der gleichen Gruppe der Silowiki<\/i>. Muss ich noch hinzuf\u00fcgen, dass dieses Abenteuer der 30\u2018000 Milliarden auf eine wirtschaftlich unm\u00f6gliche Wette hinausl\u00e4uft und in eine Katastrophe f\u00fchrt? Deshalb hat es Kudrin vorgezogen, zu gehen.<\/p>\n

Der Entscheid zur Vergabe der 1\u2018000 Milliarden Dollar an die Silowiki<\/i> wurde dann gef\u00e4llt. Dieser musste lediglich noch politisch unwiderruflich gemacht werden.<\/p>\n

Dann kam es in Moskau und den anderen grossen St\u00e4dten zu Kundgebungen f\u00fcr korrekte Wahlen. Wir rechneten, als Antwort auf die Massenproteste, mit einer konservativen politischen Wende, wie sie 2012 immer mehr sichtbar wurde. Aber es ist nicht ganz so gekommen. Noch im Jahre 2011 war die Reaktion der staatlichen Autorit\u00e4ten auf die Kundgebungen nicht vorherbestimmt. Aber die Silowiki<\/i> haben die Gelegenheit ergriffen, um eine repressive, konfrontative Politik einzuleiten und haben dazu die Massenkundgebungen als Vorwand genutzt.<\/p>\n

Dann kam die Ukraine, die Angst in Russland angesichts von\u00a0 Maidan[12]<\/a> und noch ein strategischer Sieg der Silowiki<\/i>: Die Annexion der Krim, dann der \u00abhybride\u00bb (nun nicht mehr so hybride) Krieg im Donbass.<\/p>\n

Man glaubte, dass die regierende Klasse in Russland die Zuspitzung der Spannungen mit dem Westen nicht wagen w\u00fcrde, da sie um ihre Verm\u00f6gen im Ausland f\u00fcrchtete und auf ein gl\u00fcckliches Alter irgendwo an der C\u00f4te d\u2019Azur hoffte. Es zeigte sich, dass dies nicht der Fall ist. Aber dies bedeutet nicht, dass die ausw\u00e4rtige Aggression der Silowiki<\/i> keine \u00f6konomischen Motive h\u00e4tte.<\/p>\n

Zuallererst k\u00f6nnen die 30\u2018000 Milliarden des R\u00fcstungsprogrammes im Dienste des milit\u00e4risch-industriellen Komplexes nicht mehr widerrufen werden. Wie Rogosin[13]<\/a> festgestellt hat: \u00abDie Amerikaner k\u00f6nnen das Programm der Wiederaufr\u00fcstung der russischen Armee und Marine nicht aufhalten\u00bb. Solange Putin an der Macht sein wird, wird er der Feind des Westens sein und man wird sich folglich gegen den Westen sch\u00fctzen m\u00fcssen. Nun gut, dieses hehre Ziel wird es den gut Positionierten immer gestatten, einige Dutzend, sogar einige Hundert Milliarden Dollar zu gewinnen. Der Kapitalist wird, wie man weiss, f\u00fcr einen Gewinn von 300% alles tun, und die russischen Silowiki<\/i> \u2013 \u00abdiese politischen Kapitalisten\u00bb – werden sich stolz ihren Teil aus diesem monstr\u00f6sen Kuchen abschneiden.<\/p>\n

Die Armee und den milit\u00e4risch-industriellen Komplex bestehlen, das k\u00f6nnen und lieben sie. Dies verneint nicht mal Rogosin, der Leiter des milit\u00e4risch-industriellen Komplexes, der verspricht, mit \u00abder eisernen Faust\u00bb gegen die Korruption vorzugehen um dann zuzugeben, dass diese trotz allem zunehme. Im Jahre 2011 hat der Staatsanwalt \u00f6ffentlich erkl\u00e4rt, dass im Verteidigungsbudget einer von f\u00fcnf Rubeln gestohlen werde. Der Verteidigungsminister belegt den ersten Platz der Minister in der Auflistung \u00fcber die Korruption, wie sie durch \u00abNova\u00efa Gazeta\u00bb ver\u00f6ffentlicht wurde. Die Fachleute sch\u00e4tzen, dass man sich im Bereich der milit\u00e4rischen Forschung und Entwicklung \u00abohne jede Angst vor Konsequenzen 90% und mehr der \u00f6ffentlichen Beitr\u00e4ge in die eigene Tasche stecken kann\u00bb.<\/p>\n

Zudem schaffen die geopolitischen Abenteuer Putins direkte M\u00f6glichkeiten der Bereicherung. Die Br\u00fccke von Kertsch wird durch Rotenberg und Timtschenko gebaut werden[14]<\/a>. Kosten dieses Bauwerkes: 247 Milliarden Rubel. Zweifelsohne wird diese Sch\u00e4tzung wie immer in unerwarteter Weise mehrere Male nach oben korrigiert werden. Dies ist jedoch nur ein Teil des staatlichen Unterst\u00fctzungsprogrammes f\u00fcr die Krim.<\/p>\n

Eine Ebene darunter finden wir die russische Gesch\u00e4ftswelt, die auf eine Verst\u00e4rkung des staatlichen Protektionismus und auf neue M\u00f6glichkeiten setzt, sich auf dem R\u00fccken der Bev\u00f6lkerung zu bereichern, der keine andere M\u00f6glichkeit gelassen wird. Ein augenf\u00e4lliges Beispiel daf\u00fcr ist der agro-industrielle Komplex[15]<\/a>. Noch 2003 schrieb Pawlowski, dass es ein Leichtes sein werde, einen Teil der mittleren Unternehmen den Silowiki<\/i> zu unterwerfen. Es liegt heute auf der Hand, dass ein grosser Teil von ihnen darauf hofft,\u00a0 im \u00abkalten Krieg\u00bb zu gewinnen und nicht erneut zu verlieren.<\/p>\n

Im Jahre 2007 schrieb der amerikanische Politologe Daniel Treisman, dass die Silowarchi<\/i>, das heisst die Oligarchen der russischen Sicherheitskr\u00e4fte, wirtschaftlich nicht durchwegs gescheitert sind. Nichtsdestotrotz erwartet man 2014 in Russland ein Wirtschaftswachstum von null, oder gar eine Rezession. Und dies trotz der hohen Preise f\u00fcr das Erd\u00f6l und den Beginn einer Erholung der Welt\u00f6konomie. Die russische Wirtschaft liegt am Boden. Das heisst, dass der politische Kapitalismus, wie er von den Silowiki<\/i> geschaffen wurde, an die Grenzen seines Wachstums gelangt ist. Es steht eine Versch\u00e4rfung der Wirtschaftskrise an mit K\u00fcrzungen im Bildungsbereich, in der Forschung, im Gesundheitswesen und in der Kultur, wie auch antisoziale Massnahmen wie etwa die k\u00fcrzliche Enteignung der Altersparprogramme (wenn die Mittel ausgehen, k\u00fcrzt man die Renten oder erh\u00f6ht das Rentenalter).<\/p>\n

Die russische Bev\u00f6lkerung befindet sich in einer doppelten Falle. Die Zeit ist reif f\u00fcr abscheuliche militaristische Abenteuer, die die letzten Blutstropfen aus der Wirtschaft herauspumpen. Die vergangenen imperialistischen Kriege wurden gef\u00fchrt, um neue M\u00e4rkte zu erobern und Zugriff auf Rohstoffe zu erhalten. Die aktuellen nicht-erkl\u00e4rten Kriege sollen einen strukturellen \u00abReibab\u00bb und milit\u00e4rische \u00abRenten\u00bb erm\u00f6glichen.<\/p>\n

Das Regime kann jedoch nicht unendlich lange in einem Zustand der wirtschaftlichen Stagnation oder Rezession existieren. Trotzdem kann Russland nicht einmal von einem Ende dieses Regimes \u2013 und dies ist die zweite Falle \u2013 etwas Gutes erwarten. Es ist offensichtlich, dass der Westen sein M\u00f6glichstes versuchen wird, dar\u00fcber zu wachen, mit einem neuen Schub neoliberaler Rezepte endlich die russische Industrie zu zerschlagen. Russland wird unter einen noch nie dagewesenen Druck geraten, die h\u00e4rtesten Programme der internationalen Finanzinstitutionen umzusetzen; und dies in einer Situation wie in den 1990er Jahren, aber diesmal ohne das sowjetische Erbe, das das Parasitentum erm\u00f6glichte. Wer k\u00f6nnte dies verhindern? Etwa die Nationalisten, die mit den Liberalen an die Macht kommen werden, sofern die Leute weiterhin schweigen?<\/p>\n

Die Beziehungen zwischen den Autorit\u00e4ten und der Bev\u00f6lkerung gleichen einem plumpen behavioristischen Experiment. Die olympischen Spiele und die Annexion der Krim waren wirksame Anreize, die auf den Erfolg der Regierung eine Reaktion hervorgerufen haben: Einen starken Anstieg ihrer Popularit\u00e4t. Diese Reaktionsf\u00e4higkeit auf Stimuli macht die Leute sehr verletzlich auf ganz andere Stimuli: M\u00f6gliche Ersch\u00fctterungen, die sie vollst\u00e4ndig desorientieren w\u00fcrden –\u00a0 eine Ersch\u00fctterung durch eine schwere wirtschaftliche Krise, einen Zusammenbruch des Regimes Putin. Die einzige Chance: Dass die russische Bev\u00f6lkerung erneut die Initiative ergreift, um den Autorit\u00e4ten einen Schock zu versetzen. Diese haben sich ernsthaft entschlossen, sich am Schweisse der Leute und an dem Blute Unschuldiger zu bereichern.<\/p>\n

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[1]<\/a> Anatoli Sobtschak (1937-2000) war ein Liberaler und Mitverfasser der 1993 angenommenen Verfassung der russischen F\u00f6deration, erster demokratischer gew\u00e4hlter B\u00fcrgermeister von St. Petersburg (Juni 1991). Er brauchte seit seinem ersten Wahlkampf die Unterst\u00fctzung der politischen Polizei und hat Putin eingestellt, damals Oberstleutnant im KGB und hat ihn 1994 zu seinem Stellvertreter ernannt. Im Jahr 1999 hat er erneut gegen die Partei von Jeltsin (und gegen Putin) kandidiert und wurde nicht wiedergew\u00e4hlt.<\/p>\n<\/div>\n

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[2]<\/a> AlexeI Kudrin (geboren 1960) ist Ingenieur und Wirtschaftswissenschafter; er begann seine Laufbahn bei Sobtschak und folgte im Jahre 1996 Putin nach Moskau ins Pr\u00e4sidialkabinett von Jeltsin. Nach der Wahl von Putin (2000) wurde er Finanzminister und dann, als Repr\u00e4sentant des Clans der \u00abPetersburger Liberalen\u00bb, einer der Cliquen, die den Aufstieg Putins unterst\u00fctzt hat, Vize-Premierminister. Im September 2011 wurde seine Clique durch Putin geschw\u00e4cht und er tritt aus der Regierung zur\u00fcck. Er demonstrierte gegen die Wahlf\u00e4lschungen vom Dezember 2011.<\/p>\n<\/div>\n

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[3]<\/a> Fedor Lukjanow ist Deutsch\u00fcbersetzer, Journalist und Politologe und leitet die Zweimonatszeitschrift Rossiya v Globalno\u00ef Politikie<\/i> (Russland in der Weltpolitik), einem Pendant zur US-amerikanischen Zeitschrift Foreign Affairs.<\/i> Sie wurde gemeinsam durch den Rat f\u00fcr Aussen- und Verteidigungspolitik, dem russischen\u00a0 Arbeitgeberverband und der Tageszeitung Isvestja gegr\u00fcndet. Sie erscheint dreimonatlich auf Englisch unter dem Titel Russia in Global Affairs.<\/i><\/p>\n<\/div>\n

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[4]<\/a> Die \u00ab erste Periode \u00bb von Putin, damals noch im Dienste von Jeltsin, war die eines Strohmanns und dann eines neoliberalen Premierministers. Seine \u00abzweite Periode\u00bb ist die als Pr\u00e4sident, der die b\u00fcrokratisch-oligarchischen Cliquen vereint.<\/p>\n<\/div>\n

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[5]<\/a> Dmitri Medwedew (geboren 1965), Advokat, hat seine politische Karriere direkt unter der Leitung von Putin in der Mannschaft von Yeltsin begonnen und war mit der Erstellung von Investitionsvertr\u00e4gen beauftragt. Als Vize-Pr\u00e4sident unter Putin wurde er von diesem im Jahre 2008 als Kandidat f\u00fcr das\u00a0 Pr\u00e4sidentenamt ernannt, da Putin nicht f\u00fcr eine dritte Amtszeit in Folge kandidieren konnte. Gew\u00e4hlt, ernannte Medwedjew Putin zu seinem Vize-Pr\u00e4sidenten. Im Jahre 2012 \u00fcberl\u00e4sst er den Platz des Pr\u00e4sidenten Putin und wird zu dessen Premierminister.<\/p>\n<\/div>\n

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[6]<\/a> Sergei Pugatschow (geboren 1965), seit 1990 aufgrund seiner Gesch\u00e4fte mit Putin und Jeltsin \u00abneuer Kapitalist\u00bb in St. Petersburg, wurde Oligarch und Milliard\u00e4r. Seine Bank, die in Geldw\u00e4scherei verstrickt war \u2013 wof\u00fcr sie durch die letzte oppositionelle Zeitung, Nova\u00efa Gazeta<\/i> im Jahre 2002 angeklagt wurde \u2013 ist 2010 wegen Zahlungsunf\u00e4higkeit zusammengebrochen.<\/p>\n<\/div>\n

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[7]<\/a> Igor Setschin (geboren 1960), ehemaliger Angestellter des Geheimdienstes, ehemaliger Vize-Premierminister von Putin, gilt als Nr. 2 in der russischen Machtpyramide und ist oberster Leiter von Rosneft, des riesigen, staatlich kontrollierten russischen Erd\u00f6lkonzerns mit der gr\u00f6ssten B\u00f6rsenkapitalisierung weltweit.<\/p>\n<\/div>\n

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[8]<\/a> Viktor Iwanow (geboren 1950), ehemaliger Offizier des KGB und dann der russischen Gegenspionage, seit 1990 \u00abneuer Kapitalist\u00bb, seit Januar 2000 oberster Stellvertreter des Pr\u00e4sidialb\u00fcros. Im Jahre 2001 wurde er zum Vertreter des Staates in den milit\u00e4rischen Entwicklungs- und Produktionsgesellschaften Antei und Almaz ernannt. Unter seiner Leitung wurden diese zur\u00a0 Almaz-Antei fusioniert, und er wurde zu deren Pr\u00e4sidenten. Seit 2004 ist er ebenfalls Pr\u00e4sident des Verwaltungsrates von Aeroflot. Seit Mai 2008 leitet er das staatliche Amt zur Kontrolle von Rauschmitteln wie auch den Ausschuss zur Bek\u00e4mpfung des Handels mit Rauschmitteln.<\/p>\n<\/div>\n

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[9]<\/a> Jukos war bis zum Juli 2004 die gr\u00f6sste private Erd\u00f6lgesellschaft weltweit. Sie produzierte 20% des russischen Erd\u00f6ls und 2% der weltweiten Produktion. Sie wurde 1995 durch den Oligarchen Michail Chodorkowski erworben, den damals durch Pr\u00e4sident Jeltsin einzigen autorisierten K\u00e4ufer. Im Oktober 2003 wurde Chodorkowski, der Putin nicht unterst\u00fctzt hatte, verhaftet und unter der Anklage von Steuerdelikten zu acht Jahren Gef\u00e4ngnis verurteilt. Im Juli 2004 wurden die Verm\u00f6gen von Jukos vom Staat eingezogen und am 9. Dezember an eine Gruppe von Finanziers aus dem Umfeld von Rosneft verkauft. In einem Interview mit der Sunday Times hat Codorkowski 2008 Igor Setschin beschuldigt, seine Gruppe Jukos absichtlich zerschlagen zu haben.<\/p>\n<\/div>\n

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[10]<\/a> Silowiki \u2013 w\u00f6rtlich \u00abGewalt-M\u00e4nner\u00bb – ist der russische Begriff f\u00fcr die Bezeichnung der Politiker und Oligarchen, die aus der politischen Polizei (KGB\/FSB), der Armee, der Spionage und der Gegenspionage, der Polizei, der Kontrolle der Rauschmittel hervorgegangen sind \u2013 kurzum, diesem Herzen des russischen Staates, der aus offiziellen bewaffneten Banden besteht. Diese Bezeichnung wurde in der \u00dcbersetzung beibehalten.<\/p>\n<\/div>\n

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[11]<\/a> Konstantin Malofeew (geboren 1974), Jurist, Abgeordneter, ist Gr\u00fcnder und Pr\u00e4sident des internationalen Investitionsfonds Marshall Capital Partners und der Wohlt\u00e4tigkeitsstiftung St. Basil. Im Juli 2014 wurde er in der Ukraine beschuldigt, die illegalen prorussischen milit\u00e4rischen Gruppen finanziert zu haben.<\/p>\n<\/div>\n

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[12]<\/a> Bezeichnung f\u00fcr die Volkserhebung in der Ukraine von 2013 und 2014.<\/p>\n<\/div>\n

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[13]<\/a> Dmitri Rogosin (geboren 1963), Journalist, ehemaliger Chef der nationalistischen Partei Rodina<\/i> (Vaterland) und dann der nationalistischen Partei \u00abGrosses Russland\u00bb, ist seit 2008 russischer Botschafter bei der NATO und seit 2011 Vize-Premierminister. Er wird den Silowiki<\/i> zugerechnet.<\/p>\n<\/div>\n

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[14]<\/a> Die Gebr\u00fcder Arkadi und Boris Rotenberg und Gennadi Timtschenko werden als Strohm\u00e4nner von Putin betrachtet. Sie leiten Holdings, die dem russischen Pr\u00e4sidenten geh\u00f6ren. Eine erste Br\u00fccke \u00fcber die Meerenge von Kertsch wurde 1944 errichtet und wurde im Februar 1945 durch das Eis zerst\u00f6rt. Das aktuelle Projekt sieht eine Br\u00fccke via die Insel Tusla vor.<\/p>\n<\/div>\n

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[15]<\/a> Dmitri Medwedew, russischer Premierminister, erliess mehrere Weisungen um die russische landwirtschaftliche Produktion zu zentralisieren, w\u00e4hrend er gleichzeitig deren staatliche Finanzierung ank\u00fcndigte. Im Rahmen dieser Weisungen geht es, neben der Schaffung eines staatlichen Zentrums zur Viehzucht und zur Produktion von Saatgut, um die Anhebung der Grenzen der Erdgasnutzung f\u00fcr Treibh\u00e4user im Gartenbau (in Verbindung mit Gasprom) und um die Errichtung von Zollschranken f\u00fcr den Reisimport. Siehe http:\/\/www.vedomosti.ru\/companies\/news\/32737331\/medvedev-poruchil-provesti-inventarizaciyu-gosprogrammy-apk<\/a><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die dramatischen Entwicklungen in der Ukraine \u00fcber die vergangenen zwei Jahre hinweg weisen auf tiefgehende strukturelle soziale und wirtschaftliche Verschiebungen, die sich geopolitisch recht schnell als militaristisch aufgeladene Konfliktsituationen \u00e4ussern. Diese Problematik wurde in den …<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6,7],"tags":[18,27,19],"class_list":["post-279","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-imperialismus","tag-russland","tag-ukraine"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/279","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=279"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/279\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":284,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/279\/revisions\/284"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=279"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=279"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=279"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}