{"id":2954,"date":"2018-01-04T13:00:29","date_gmt":"2018-01-04T11:00:29","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2954"},"modified":"2018-01-04T13:00:29","modified_gmt":"2018-01-04T11:00:29","slug":"iranprotests-ist-das-islamische-regime-am-ende","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=2954","title":{"rendered":"#Iranprotests: Ist das Islamische Regime am Ende?"},"content":{"rendered":"

Baran Serhad.<\/em> Die Proteste gegen die Islamische Republik im Iran haben einen Massencharakter angenommen. Diese Demonstrationen sind ein Funken Hoffnung f\u00fcr die Arbeiter*innen und unterdr\u00fcckten V\u00f6lker im Nahen Osten. Was erwartet die iranische Regierung?<\/strong><\/p>\n

\u201eDas Volk bettelt \u2013 Chamenei herrscht wie Gott\u201c, \u201eTod dem Rohani\u201c, \u201eTod dem Diktator\u201c sind die Forderungen, die auf den Stra\u00dfen und Pl\u00e4tzen im ganzen Land zu h\u00f6ren sind. Ausgehend von Demonstrationen am vergangenen Donnerstag in der zweitgr\u00f6\u00dften iranischen Stadt Maschhad gegen hohe Preise, Arbeitslosigkeit und Korruption der Regierung hat sich eine\u00a0Protestbewegung<\/strong><\/a>\u00a0herauskristallisiert, die mittlerweile mit politischen Losungen das Mullah-Regime offen konfrontiert.<\/p>\n

F\u00fcr ein Land, wo Oppositionelle mit Folter und Todesstrafe rechnen m\u00fcssen, sind diese Szenen sehr heroisch. Die Reaktion des Staates darauf ist besonders repressiv: Schon in wenigen Tagen kam es zu \u00fcber 20 Toten und 1000 Festnahmen. Das \u201eRevolutionsgericht des Landes\u201c droht all denjenigen mit der Todesstrafe, die \u201edie Regierung st\u00fcrzen wollen oder sich diffamierend gegen die religi\u00f6se F\u00fchrung des Landes \u00e4u\u00dfern\u201c.<\/p>\n

Eine Rebellion ohne F\u00fchrung\u00a0<\/strong><\/p>\n

Seit den letzten Massenprotesten im Jahr 2009 anl\u00e4sslich der umstrittenen Wiederwahl des ehemaligen Pr\u00e4sidenten Mahmud Ahmadinedschad erlebt der Iran heute seine gr\u00f6\u00dfte innenpolitische Krise. Die Bewegung war damals in der Lage, drei Million Menschen in die Hauptstadt Teheran zu mobilisieren. Die Millionenmetropole war der Entstehungs- und Versammlungsort der \u201eGr\u00fcnen Bewegung\u201c. Doch die pazifistische und b\u00fcrgerliche F\u00fchrung hat damals die Massen zur Niederlage gef\u00fchrt, weil sie ihre Forderung letztlich nur auf Neuwahlen und demokratische Freiheiten der kleinb\u00fcrgerlichen und b\u00fcrgerlichen Klassen beschr\u00e4nkte. Sie war jedoch nicht bereit, die \u00f6konomischen und demokratischen Forderungen der Massen zu erf\u00fcllen. Die Bewegung hatte im Gro\u00dfen und Ganzen einen kleinb\u00fcrgerlichen Charakter.<\/p>\n

Heute gehen die Proteste von den verarmten Arbeiter*innenvierteln \u201eHaschyeneshin\u201c aus.\u00a0 Der Ruf nach \u201eNan, Kar, Azadi\u201c (Brot, Arbeit, Freiheit) erhallte innerhalb weniger Tage \u00fcber das ganze Land. Die Ausgangsstadt der diesj\u00e4hrigen Proteste ist jedoch eine Hochburg der Konservativen, Maschhad im Osten des Irans. Von den neoliberalen Angriffe der Regierung waren die Armenviertel besonders betroffen: Unter den miserablen Bedingungen der Arbeitslosigkeit, der Kriminalisierung und \u00dcberausbeutung der Lohnarbeiter*innen haben die neuen \u00f6konomischen Ma\u00dfnahmen des Pr\u00e4sidenten Rohani hohe Wellen geschlagen. In den letzten Tagen hat sich der Preis f\u00fcr Eier, ein essentielles Nahrungsmittel f\u00fcr die arme Bev\u00f6lkerung, fast verdoppelt. Nach dem neuen Haushaltsplan, der am 21. M\u00e4rz 2018 in Kraft treten soll, wird der Benzinpreis um 50 Prozent erh\u00f6ht werden.<\/p>\n

Mittlerweile haben sich die Proteste auf das gesamte Land ausgeweitet und die Hauptstadt Teheran erreicht. Landesweit dr\u00fccken Jugendliche, Frauen, Arbeiter*innen und Kurd*innen ihre Unzufriedenheit in Formen von st\u00fcrmischen Aktionen aus. Studierende von der Universit\u00e4t Teheran rufen: \u201eWir Studierende sterben lieber als zu kapitulieren.\u201c Die Arbeitslosigkeit unter Studierenden mit Diplom verst\u00e4rkt den Unmut gegen\u00fcber Klerus und Revolutionsgarden, deren finanzielle Beziehung zum Staatshaushalt undurchsichtig bleibt. Allgemein liegt die Jugendarbeitslosigkeit nach offiziellen Angaben bei 28,8 Prozent. Frauen protestieren gegen die patriarchale und religi\u00f6se Unterdr\u00fcckung und fordern Gleichberechtigung.<\/p>\n

Die Arbeiter*innen im Iran wird der Kampf f\u00fcr ihre wirtschaftlichen und sozialen Rechte durch besonders repressive Bedingungen erschwert. Die islamische Regierung antwortet auf die Streiks, Proteste und Stellungnahmen der unabh\u00e4ngigen Gewerkschaften mit brutaler Gewalt. Im Juli 2017 wurden mehrere Gewerkschafter*innen und Arbeiter*innenaktivist*innen aufgrund ihres Protestes gegen einen neoliberalen Angriffe auf das Arbeitsrecht verhaftet. Die unabh\u00e4ngigen Gewerkschaften stehen unter Verfolgung der Repressionkr\u00e4fte des Regimes. Der Verband Freier Iranischen Gewerkschaften, die Strom- und Metall Gewerkschaft in Kermanshah, die Gewerkschaft der Maler \/ Provinz Alborz und der Verein der Arbeiter*innenrechte haben am 2. Januar einen Aufruf ver\u00f6ffentlicht:<\/p>\n

Jede Art von Repression, Unterdr\u00fcckung und Gef\u00e4ngnisse m\u00fcssen abgeschafft werden.<\/em><\/p>\n

Alle politischen Gefangenen m\u00fcssen befreit werden. Die Ausbeuter*innen und diejenigen, die uns unterdr\u00fccken, egal in welcher Machtposition sie sind, m\u00fcssen zur Rechenschaft gezogen werden. Die geraubte Kapital der Bev\u00f6lkerung muss ihnen zur\u00fcckgegeben werden. Der Mindestlohn von Arbeiter*innen, im staatlichen und privaten Sektor muss sich verf\u00fcnffachen. Die Machthaber d\u00fcrfen keine horrenden Geh\u00e4lter mehr bekommen. Komplette Gewerkschafts- und Vereinsfreiheit, komplette Meinungs- und Pressefreiheit und Parteifreiheit m\u00fcssen sofort umgesetzt werden.<\/em><\/p>\n

Die Teilnahme der Arbeiter*innen an den Protesten bleibt aber bislang sporadisch, auch wenn die heutigen Proteste eine \u00f6konomische Ausgangslage haben. Die staatlichen Repressionen auf die unabh\u00e4ngigen Gewerkschaften und ihre Aktivist*innen erschwert die Verankerung innerhalb der Betriebe. Die Arbeiter*innenbewegung im Iran ist vom Organisierungsgrad her zu schwach, um mit Streiks, Besetzungen und dem Aufbau basisdemokratischer Selbstverwaltungsstrukturen die f\u00fchrende Rolle bei den Protesten zu \u00fcbernehmen. Hinzu kommt, dass der Staat durch Sperrung von sozialen Netzwerken wie Twitter und Telegram die Koordinierung der Demonstrant*innen untereinander blockiert. Ein gutes Beispiel daf\u00fcr ist, dass am 1. Januar in allen sozialen Netzen f\u00fcr einem Generalstreik agitiert wurde, die Arbeiter*innen aber mehrheitlich nichts davon wussten.<\/p>\n

Die Demonstrant*innen verfolgen keine einheitliche Zielsetzungen: Von konservativen Hardlinern bis Nationalist*innen und Linken protestieren zwar alle gegen die Folgen der Korruption und der wirtschaftlichen Krise, aber in der Frage wie und was die Islamische Republik ersetzen soll, kommen die Unterschiede an die Oberfl\u00e4che: Auch seitens der Nationalist*innen gibt es Kritik am islamischen Regime: Sie bezeichnen die aktuelle krisenhafte Nahostpolitik im Jemen, Syrien, Libanon und Pal\u00e4stina als Fiasko und fordern\u00a0 eine Ann\u00e4herung zu dem USA und Israel. Sie instrumentalisieren die wirtschaftliche Instabilit\u00e4t und den Fundamentalismus mit Forderungen wie \u201ebesser in der Heimat investieren als bei den Arabern\u201c, um eine westlich-proimperialistische, laizistisch orientierte Epoche des Irans einzuleiten.<\/p>\n

Das islamische Regime kann sich nicht von der Krise erholen<\/strong><\/p>\n

Inzwischen haben sich sowohl der Pr\u00e4sident Rohani als auch der oberste religi\u00f6se und politische F\u00fchrer Khamenei zu den Protesten ge\u00e4u\u00dfert. W\u00e4hrend Khamenei die Protestierenden wie im Jahr 2009 zu \u201eFeinden des Landes\u201c erkl\u00e4rt hat, versuchte Rohani, indirekt auf die Verantwortung der Hardliner hinzuweisen.\u00a0\u201eAuch sind die Probleme der Menschen nicht nur wirtschaftlicher Natur, sondern sie fordern auch mehr Freiheiten.\u201c<\/em>\u00a0 Der im Juni 2013 zum Pr\u00e4sidenten gew\u00e4hlte und f\u00fcr eine zweite Amtszeit im Mai wiedergew\u00e4hlte Rohani machte die wirtschaftliche Erholung zu seiner Priorit\u00e4t.\u00a0In diesem Sinne hat er das\u00a0Atomabkommen<\/strong><\/a>\u00a0mit den USA zur Voraussetzung f\u00fcr die Erholung der Wirtschaft erkl\u00e4rt. Die Vereinbarung \u00fcber das iranische Atomprogramm mit den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten K\u00f6nigreich, Frankreich, Russland, China und Deutschland, gefolgt von der teilweisen Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Teheran war das zentrale Projekt Rohanis.<\/p>\n

Doch mit Donald Trump im Wei\u00dfen Haus wurde Iran erneut zum \u201eSchurkenstaat\u201c erkl\u00e4rt. Schon in seinem Wahlkampf bezeichnete er das Atomabkommen mit dem Iran als schlechtesten Deal in der Geschichte der USA. Deshalb m\u00f6chte er ihn so schnell wie m\u00f6glich r\u00fcckg\u00e4ngig machen. In der Nahostpolitik setzt Trump politisch und \u00f6konomisch auf die Monarchie in Saudi-Arabien, die in einem regionalen Machtkampf mit dem Iran konkurriert. Sowohl im Jemen als auch in Syrien f\u00fchren die Regionalm\u00e4chte ihre Stellvertreter*innenkriege, w\u00e4hrend der Iran jedoch aufgrund der Offensive Saudi-Arabiens mit Unterst\u00fctzung von Trump und der instabilen \u00f6konomischen und politischen Situation im eigenen Land ins R\u00fccktreffen geriet. Der \u201eschiitische Halbmond\u201c ist eine Realit\u00e4t geworden und der Iran hat auf L\u00e4nder wie den Irak, Libanon und Syrien einen besonderen Einfluss als Regionalmacht. Aber wie es f\u00fcr eine Regionalmacht charakteristisch ist, wurde der Einfluss teuer bezahlt. Sowohl personell in den Kriegen, aber vor allem finanziell bei einem sehr schlechten Haushalt. Das iranische Regime wollte und h\u00e4tte in seiner Rolle im Nahen Osten einen Sprung machen k\u00f6nnen, aber es wurde von innen durch die Massen vorerst gestoppt, die nicht mehr daf\u00fcr hungern wollen.<\/p>\n

Doch die Anstrengungen des US-Pr\u00e4sidenten, die Proteste von au\u00dfen zu beeinflussen, bleibt ohne Erfolg. Die Anti-USA-Stimmung hat im Land nach wie vor eine Mehrheit und dr\u00fcckt sich klarer aus als noch bei den Protesten 2009.<\/p>\n

Die Spannungen zwischen Rohani und Chamenei nehmen seit dem Atomabkommen 2015 immer st\u00e4rker zu. Das Versprechen, mittels Atomabkommen wirtschaftliche Verbesserungen zu erreichen, kommt bei Arbeiter*innen und den von der Arbeitslosigkeit massiv bedrohten Jugendlichen nicht an. Stattdessen wurden Subventionen gek\u00fcrzt und die Lebenshaltungskosten steigen massiv. F\u00fcr seinen Kurs der \u201eLiberalisierung des Regimes\u201c, welcher die Beschneidung gewisser Freiheiten der Hardliner bedeutet, bekommt Rohani keine Unterst\u00fctzung von diesen, da sie um ihre besonderen Befugnisse und die Kontrolle von Schl\u00fcsselsektoren der Wirtschaft f\u00fcrchten. Rohanis Haushaltsplan enth\u00e4lt unter anderem K\u00fcrzungen am Budget f\u00fcr den Klerus. Nichtsdestotrotz einigen sich die beiden reaktion\u00e4ren b\u00fcrgerlichen Fraktionen in der Frage, die Arbeiter*innen auszupl\u00fcndern. W\u00e4hrend in den Augen der westlichen Imperialismen Rohani ein m\u00f6glicher Verb\u00fcndeter ist und der Internationale W\u00e4hrungsfonds (IWF) seine wirtschaftlichen Ma\u00dfnahmen als \u201emodern\u201c begr\u00fc\u00dft, l\u00e4sst die zunehmende soziale Ungleichheit die Risse in der Bev\u00f6lkerung anwachsen.<\/p>\n

Wie geht es weiter?<\/strong><\/p>\n

Aktuell sind die Stra\u00dfen den Irans zu einer B\u00fchnen f\u00fcr diejenigen Schichten der Gesellschaft, die mit dem Regime unzufrieden sind.<\/p>\n

Bisher hat die iranische Revolutionsgarde (Sepah) noch nicht interveniert, da sie selbst aufgrund der au\u00dfen- und innenpolitischen Spannungen gespalten ist. Es ist eine Rebellion, keine Revolution. Die Aktionen sind meistens heroisch aber es steht kein Aktionsprogramm mit Forderungen und Kampftaktiken dahinter. Die Selbstorganisierung beschr\u00e4nkt sich haupts\u00e4chlich auf bescheidene Initiativen von den Studierenden der Universit\u00e4t Teheran und den Protesten fehlt es an einer F\u00fchrung. Die Ereignisse verlaufen st\u00fcrmisch, weil die Massen vor Wut gegen\u00fcber der sozialen Ungerechtigkeit explodieren. Doch die unerwartete Rebellion \u00fcberfordert die Linke im Iran \u2013 selbst die b\u00fcrgerlichen Oppositionellen sind \u00fcberfordert. Die Fortschrittlichkeit der Parolen ist aber nicht zu verleugnen \u2013 obwohl die Bewegung keine F\u00fchrung hat und sowohl die imperialistischen M\u00e4chte als auch ihre Verb\u00fcndeten im Land sich einzumischen versuchen.<\/p>\n

Die Intervention der Sepah w\u00fcrde unter diesen Bedingungen die Zahl der Toten, Verhaftungen und sogar Vertreibungen enorm erh\u00f6hen. Die Militarisierung des gesamten Landes steht als m\u00f6gliche Option auf dem Tisch, um die Proteste zu ersticken. In welcher Form genau dies geschahen wird \u2013 ob Rohani von den Hardlinern durch einen Milit\u00e4rputsch ersetzt wird oder die Massen vor Ersch\u00f6pfung durch ziellose Aktionen und die staatliche Repression die Stra\u00dfen verlassen werden \u2013 steht noch offen.<\/p>\n

90 Prozent der Verhafteten sind unter 25 Jahre alt. Die Jugend steht trotz der Polizeigewalt an vorderster Front bei den Protesten. Sie ist heute unorganisiert und schwach, um ihre eigenen Losungen zu verwirklichen. Eine neue Generation von K\u00e4mpfer*innen, die in Zeiten der Krise des iranischen Regimes entsteht, ist jedoch trotzdem von Bedeutung, da sie die Erfahrung der Organisierung von Protesten macht und in der Psychologie der Massen die \u201eunantastbare Macht\u201c zusammenbricht. So beginnen sich schon an der Universit\u00e4t Teheran die Studierenden in Vollversammlungen selbst zu organisieren.<\/p>\n

Die Proteste werden zweifelsohne Narben auf dem Islamischen Regime hinterlassen \u2013 st\u00e4rker als die Gr\u00fcne Bewegung im Jahr 2009. Die auf den repressiven und klerikalen Apparaten basierende Macht der Mullahs ist weder strukturell noch wirtschaftlich in der Lage, den \u00f6konomischen und demokratischen Forderungen der verarmten Massen nachzukommen. Die islamische Konterrevolution hat nicht nur die Oppositionellen ermordet, sie hat auch die Errungenschaften der Revolution von 1979 geraubt.<\/p>\n

Die Wahrscheinlichkeit, dass diese Proteste in einer Niederlage enden, ist nicht gering. Angesichts der geopolitischen Rolle des Irans als Regionalmacht werden aber die Proteste in Erinnerung bleiben. Denn es handelt sich bei dieser Revolte nicht nur um eine lokale Angelegenheit des iranischen Regimes, sondern sie sendet eine Botschaft an die Arbeiter*innen und Unterdr\u00fcckten im Nahen Osten.<\/p>\n

Quelle: klassegegenklasse.org…<\/a> vom 4. Januar 2018<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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