Unter ma\u00dfgeblicher Beteiligung des Proletariats hat sich im Iran ein rebellisches Momentum entfaltet, welches das reaktion\u00e4re Regime mit Bezug auf soziale Ungerechtigkeit infrage stellt. St\u00e4dte\u00fcbergreifend zeugen Parolen wie \u201cKapitalistischer Mullah, gib uns unser Geld!\u201d oder \u201cBrot, Arbeit, Freiheit!\u201d vom Widerstand gegen den neoliberalen Kapitalismus, der die hungernde Bev\u00f6lkerung im W\u00fcrgegriff h\u00e4lt. Was im Iran geschieht, ist deutlich als Klassenkampf von unten zu werten. Daher erkl\u00e4ren wir von FOR-Palestine uns bedingungslos solidarisch mit dem Aufstand gegen das repressive iranische Regime.<\/p>\n
Neben einer proletarischen Massenbasis verkennen wir aber auch den dialektischen Charakter der Protestbewegung nicht, der sich in jeder Mobilisierung solchen Ausma\u00dfes manifestiert. Imperialistische Interventionen der Regionalmacht Iran werden nicht nur von links aufgegriffen und angeprangert. V\u00f6lkisch-nationalistische Slogans wie \u201cWir sind Arier, wir verehren keine Araber!\u201d oder \u201cWeder f\u00fcr Gaza noch f\u00fcr den Libanon, f\u00fcr den Iran opfere ich mein Leben!\u201d werden von Rechten ebenfalls skandiert. Letzterer sogar auf einer Kundgebung vor der- bereits geschlossen \u2013 iranischen Botschaft in Berlin, organisiert und ver\u00f6ffentlicht von rechten Imperialismusfans, die sich als \u201canti\u201dnational oder \u201canti\u201ddeutsch bezeichnen. Ihr Versuch, die Proteste hin zu einem rechten Nationalismus zu r\u00fccken, f\u00fcr sich zu vereinnahmen und f\u00fcr ihre rassistische Weltanschauung zu instrumentalisieren, kommt nicht von ungef\u00e4hr. Bereits die scheinheiligen Bekundungen des westlichen Imperialismus in der Gestalt von Trump und Netanjahu machten es ihnen vor.<\/p>\n
Die Instrumentalisierung von rechts macht es umso wichtiger, die progressiven Ans\u00e4tze und die Ausrichtung gegen den neoliberalen Kapitalismus innerhalb der iranischen Protestbewegung zu unterst\u00fctzen und zu st\u00e4rken. Auch besteht durchaus Potential f\u00fcr linke Kritik an der Interventionspolitik des iranischen Regimes. Weitet die Protestbewegung internationalistische Ans\u00e4tze aus, so kann sie eine katalysatorische Wirkung auf die Region haben: Nur ein in Solidarit\u00e4t geeintes Proletariat kann mit der von oben konstruierten Trennung nach Konfessionen brechen, ein progressives Gegengewicht zu den imperialistischen Machtbl\u00f6cken und Allianzen anbieten und zum gemeinsamen Klassenkampf inspirieren. Wie auch die iranische Arbeiter*innenklasse leidet beispielsweise das saudische Proletariat unter einem mehr und mehr entfesselten Neoliberalismus. Den Widerstand gegen den Kapitalismus ins Zentrum der K\u00e4mpfe zu r\u00fccken verbindet das gemeinsame Interesse gegen die jeweiligen Herrscherriegen. Ein im Klassenkampf errungener Sieg der Freiheit und Gerechtigkeit kann nur ein sozialistischer und internationalistischer sein!<\/p>\n
Auch mit der antikolonialen Befreiungsbewegung der Pal\u00e4stinenser*innen verbindet iranische Sozialist*innen eine solche Tradition internationaler Solidarit\u00e4t. Diese \u00e4u\u00dferten sie sowohl theoretisch als auch praktisch im aktiven Kampf an der Seite des pal\u00e4stinensischen Widerstandes. Wir nehmen diesen Internationalismus zum Vorbild und unterst\u00fctzen die gegen das iranische Regime gerichtete Revolution von unten. Dabei d\u00fcrfen wir uns auf keinen Fall von der Propaganda der kapitalistischen Mullahkratie blenden lassen: Sie war zu keinem Zeitpunkt solidarischer Unterst\u00fctzer des pal\u00e4stinensischen Widerstandskampfes, sondern suchte diesen stets f\u00fcr ihr Klasseninteresse sowie den geopolitischen Machterhalt zu instrumentalisieren. Wir unterst\u00fctzen den Niedergang des repressiven, kapitalistischen Regimes im Iran und die Aufst\u00e4nde der arbeitenden Massen gegen seinen Neoliberalismus bedingungslos! Eine Verschiebung des berechtigten Protestes nach links, hin zu einem progressiven Antikapitalismus und konsequenten Internationalismus, bleibt dabei unser Anliegen.<\/p>\n