{"id":3131,"date":"2018-02-17T14:22:48","date_gmt":"2018-02-17T12:22:48","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=3131"},"modified":"2018-02-17T14:22:48","modified_gmt":"2018-02-17T12:22:48","slug":"syriza-degeneriert-immer-staerker-nach-rechts","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=3131","title":{"rendered":"SYRIZA degeneriert immer st\u00e4rker nach rechts"},"content":{"rendered":"<p><em>Antonis Ntavanellos.<\/em> Am 15. Januar wurde dem griechischen Parlament ein Gesetzesprojekt vorgelegt, und daraufhin von der SYRIZA-ANEL Mehrheit angenommen, das die Durchf\u00fchrung der Gegenreformen<!--more--> garantiert, wie sie von den Gl\u00e4ubigern aufgrund der sogenannten dritten Evaluation der wirtschaftlichen Lage Griechenlands gefordert werden. Somit verfolgt diese Regierung weiterhin den Weg hin zur formellen Beendigung des Austerit\u00e4tsprogrammes des dritten Memorandums, das am 14. August 2015 unterzeichnet wurde, und die auf August 2018 angek\u00fcndigt wurde.<\/p>\n<p>Bis dahin muss die Regierung zwei Klippen vermeiden. Einerseits die \u00abStresstests\u00bb (Belastbarkeitstests der Banken) der griechischen Banken (Griechische Nationalbank, Piraeus Bank, Alpha Bank und Eurobank); da hofft sie, dass die Gl\u00e4ubiger und die Europ\u00e4ische Kommission weniger strenge Regeln akzeptieren, damit das Szenario einer neuerlichen Rekapitalisierung vermieden werden kann, welches die aktuell verbreitete optimistische Einsch\u00e4tzung zur griechischen Wirtschaftslage auseinanderfliegen liesse. Andererseits die Kommunikationsstrategie von Tsipras, die trotz aller Probleme auf die Vorbereitung der n\u00e4chsten Wahlen ausgerichtet ist. Er sieht sich bereits der vierten Evaluation vom Fr\u00fchjahr 2018 gegen\u00fcber, die neue Abbaumassnahmen nach sich ziehen wird.<\/p>\n<p>Sofern es der Regierung gelingt, diese Risiken zu meistern, kann sie auf die Zusage von \u00abErleichterungen\u00bb im griechischen Schuldendienst hoffen, insbesondere auf eine Fristerstreckung in den unausweichlichen R\u00fcckzahlungen. Die Gl\u00e4ubiger erkl\u00e4ren f\u00fcr den Moment, dass die Schuldendebatte in jedem Falle nach August 2018 offiziell er\u00f6ffnet werde.<\/p>\n<p>Dazu muss bemerkt werden, dass das formelle Ende des dritten Memorandums keinesfalls das Ende der brutalen Memorandumspolitik bedeutet. Wie anl\u00e4sslich der Unterzeichnung des dritten Memorandums durch Tsipras ausdr\u00fccklich vereinbart wurde, bleiben alle mit den Memoranden in Verbindung stehenden Gesetze, Regeln und Reglemente, alle neoliberalen Gegenreformen der vergangenen acht Jahre ebenso wie die \u00ab\u00dcberwachung\u00bb der griechischen Wirtschaft in Kraft, bis\u00a0 mindestens 75% der Schulden zur\u00fcckbezahlt sind, das heisst bis \u2026 2060!<\/p>\n<p><strong>Das aktuelle Gesetzesprojekt<\/strong><\/p>\n<p>Die durch die dritte Evaluation eingef\u00fchrten brutalen Massnahmen umfassen u.a.:<\/p>\n<ul>\n<li>Der umstrittenste Artikel dieses Gesetzes berechtigt die Banken und die \u00f6ffentliche Verwaltung, die Wohnungen und H\u00e4user der breiten Bev\u00f6lkerung elektronisch zu versteigern, sofern sie ihre Schulden nicht bedienen k\u00f6nnen. Die Regierung hat bereits in grossem Umfang zu diesem Mittel der Versteigerung gegriffen. Sie ist dabei jedoch auf gr\u00f6sseren Widerstand gestossen \u2013 unter anderem von der Volkseinheit (LAE), die dabei eine f\u00fchrende Rolle gespielt hat \u2013 die die entsprechenden Gerichte daran hinderten, zu tagen und die Versteigerung zu beschliessen. Die Regierung versuchte es mit Repression und scheiterte kl\u00e4glich und hat damit nur die Mobilisierungen bef\u00f6rdert und die Zahl der Protestierenden vor und innerhalb der Gerichtss\u00e4le in die H\u00f6he getrieben. Das Auftreten der KKE, der griechischen kommunistischen Partei, bei diesen Aktionen, denen sie sich etwas versp\u00e4tet angeschlossen hat, st\u00e4rkte die \u00dcberzeugung, dass das Vorgehen der Regierung in dieser f\u00fcr die Banken und Gl\u00e4ubiger wichtigen Frage gestoppt werden kann. Die Regierung wird eine Konfrontation auf dieser Frage zu vermeiden suchen und organisiert bereits jetzt elektronische Auktionen mittels Hunderten von Notariatsb\u00fcros \u00fcber das ganze Land. Aber das Programm der Versteigerungen betrifft eine derart hohe Anzahl von F\u00e4llen, dass die realistische Hoffnung besteht, dass sich der Widerstand in die Quartiere verlagert, und den Zwangsr\u00e4umungen ein Ende bereitet.<\/li>\n<li>Eine emblematisch reaktion\u00e4re Wende zeigt sich in der radikalen \u00c4nderung der Streikgesetzgebung. Das Streikrecht wurde in den intensiven Arbeiterk\u00e4mpfen nach dem Ende der Obristendiktatur 1974 errungen. Nun hat eine Regierung, wovon nur noch deren Name einen Bezug zur Linken hat, beschlossen, dass ein Streik nur noch ausgerufen werden darf, sofern mindestens 50% + 1 Lohnabh\u00e4ngige eines Betriebes oder einer Branche an einer Abstimmung teilnehmen und sich mit der Ausrufung eines Streiks einverstanden erkl\u00e4ren. \u00dcber Jahrzehnte hinweg war ein solches Gesetz der Wunsch der extremistischsten kapitalistischen F\u00fchrungseliten, ein Anliegen, das bis anhin nicht realisierbar schien.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Nat\u00fcrlich enth\u00e4lt das vorgeschlagene Gesetzesprojekt eine Menge anderer umstrittener Massnahmen, wie etwa starke K\u00fcrzungen der Familienzulagen und der Altersrenten, wie auch weitere Erleichterungen der Privatisierungen in strategischen Sektoren wie der Elektrizit\u00e4ts- und der Wasserversorgung.<\/p>\n<p><strong>Der Streik<\/strong><\/p>\n<p>Diese Politik der Regierung wurde durch die f\u00fchrenden B\u00fcrokratien der Gewerkschaften aus dem privaten und \u00f6ffentlichen Bereich systematisch unterst\u00fctzt, die unter dem Schutzmantel eines B\u00fcndnisses der F\u00fchrungen der PASOK, der Nea Democratia und von SYRIZA alles daf\u00fcr getan haben, um die Einleitung und die Organisation von ernsthaften Mobilisierungen zu verhindern. So haben sich die grossen Gewerkschaften davon ferngehalten, einen Streik zu beschliessen und haben so diejenigen Arbeiterinnen und Arbeiter ohne Schutz und Unterst\u00fctzung gelassen, die den Kampf aufnehmen wollten.<\/p>\n<p>Die Basisgewerkschaften, wo die Linke eine treibende Kraft ist, tragen somit die ganze Last des Widerstandes. Aber sogar auf dieser Ebene spielt die KKE eine bremsende Rolle, indem sie zum Zeitpunkt der Abstimmung \u00fcber den Gesetzesvorschlag einen lediglich eint\u00e4gigen Streik unterst\u00fctzt hat, ohne vorlaufende Mobilisierungsschritte, und so die Tragweite eines solchen Streiks auf eine symbolische Aktion zur \u00abEhrenrettung\u00bb reduzierte. Wir sch\u00e4tzten aufgrund unserer Erfahrungen und unter Ber\u00fccksichtigung dieser Faktoren, dass die Streikbeteiligung zwar gr\u00f6sser als erwartet ausfallen wird aber bei weitem nicht ausreichen w\u00fcrde, um die Offensive der Regierung zur\u00fcckzuschlagen.<\/p>\n<p>Der Streik wurde insbesondere im \u00f6ffentlichen Verkehr (nahezu 100%) und in der Schifffahrt stark befolgt. Dabei aber behinderte der Streik im \u00f6ffentlichen Verkehr die Teilnahme, da sich viele nicht zu den vereinbarten Mobilisierungsorten begeben konnten. Die Versammlungen wurden damit im Wesentlichen von den entschlossenen Aktivistinnen und Aktivisten der politischen Linken getragen.<\/p>\n<p>Einmal mehr best\u00e4tigten sich die Erfahrungen, die nach 2015 in Griechenland gemacht wurden: die Leute sind emp\u00f6rt und w\u00fctend, aber vorl\u00e4ufig \u00fcbertr\u00e4gt sich dieser Zorn nicht in eine direkte Massenaktion; denn auf ihnen lastet immer noch die nachhaltige Entt\u00e4uschung der Niederlage von 2015 und das Fehlen einer \u00fcberzeugenden politischen Alternative, um die brutale Austerit\u00e4tspolitik zu st\u00fcrzen.<\/p>\n<p><strong>Die Rechtsentwicklung von SYRIZA<\/strong><\/p>\n<p>W\u00e4hrend Tsipras die Entt\u00e4uschung der breiten Bev\u00f6lkerung und der Arbeiterklasse ausn\u00fctzt, verschiebt er die Basis seiner Abst\u00fctzung zunehmend in Richtung der herrschenden Klasse.<\/p>\n<p>SYRIZA hat um sich bereits ein B\u00fcndnis mit kapitalistischen Kreisen gruppiert, die vor 2015 noch \u00abdas dunkle Gesicht der Unternehmerschaft\u00bb genannt wurden. Mit Kapitalisten, die mit verschiedenen dunklen Gesch\u00e4ften ein Verm\u00f6gen zusammengerafft haben, mit Spielen, Geldw\u00e4scherei, einer starken Pr\u00e4senz im Fussballgesch\u00e4ft und die immer auf gute Beziehungen mit der jeweiligen Regierung angewiesen sind.<\/p>\n<p>SYRIZA weitet ihre Beziehungen in Richtung der \u00abtraditionellen\u00bb Familien der Bourgeoisie aus und nutzt dabei ihre Beziehungen zu den Banken und eine spezifische Instrumentalisierung der Privatisierungen. Das heisst, dass sie daf\u00fcr Sorge tr\u00e4gt, w\u00e4hrend weiterhin ausl\u00e4ndische Investitionen angezogen werden, den einheimischen Kapitalisten als \u00ablokalen Partnern\u00bb der internationalen Investmentfonds und der multinationalen Konzerne einen wichtigen Platz und eine Rolle zu sichern und gibt so vor, den starken Kr\u00e4ften der \u00abinternationalen M\u00e4rkte\u00bb und der \u00abDehellenisierung der Unternehmen\u00bb Widerstand zu leisten.<\/p>\n<p>Aber haupts\u00e4chlich betont SYRIZA in allen Tonlagen das Argument der Stabilit\u00e4t.\u00a0 Das heisst, sie behauptet, dass die SYRIZA-ANEL-Regierung im Sturmschritt die Vorgaben der Memoranden umgesetzt und gleichzeitig die Reaktion der breiten Bev\u00f6lkerung und der arbeitenden Bev\u00f6lkerung sp\u00fcrbar reduziert habe, indem sie im Land zum ersten Mal seit vielen Jahren ein Klima des \u00absozialen Friedens\u00bb geschaffen habe.<\/p>\n<p>Der Wille, den Interessen der gesamten herrschenden Klasse zuzudienen, erstreckt sich bis in die Unterst\u00fctzung der sch\u00e4rfsten Regungen des griechischen regionalen Nationalismus.<\/p>\n<p>Die Regierung hat durch ihre Galionsfiguren, dem Verteidigungsminister Panos Kammenos (ANEL) und dem Aussenminister Nikos Kotzas (SYRIZA), die Politik ihrer rechten Vorg\u00e4nger fortgesetzt, was den Nahen Osten und das \u00f6stliche Mittelmeer anbelangt: die offene Unterst\u00fctzung des US-Imperialismus, die Verst\u00e4rkung der Nato-Pr\u00e4senz im \u00c4g\u00e4ischen Meer, den Ausbau der Achse mit Israel und mit der Diktatur von Sissi mit dem Ziel einer Isolierung der T\u00fcrkei von Erdogan. Mit der Aussicht auf eine Beteiligung am Erd\u00f6l und Erdgas im \u00f6stlichen und s\u00fcd\u00f6stlichen Mittelmeer und auf einen Ausbau des griechischen Einflusses auf die Entwicklungen und Perspektiven in Zypern.<\/p>\n<p>Neuerlich wendet sich die griechische Diplomatie dem westlichen Balkan zu. Dabei hofft man, den Konflikt mit der Republik Mazedonien nach den Vorstellungen des griechischen Staates l\u00f6sen zu k\u00f6nnen und kapriziert sich auf einen Streit um die Namensgebung.<\/p>\n<p>Mit voller Unterst\u00fctzung der USA, der EU und der Nato fordert die griechische Verhandlungsdelegation f\u00fcr das Nachbarland einen neuen Namen, einen \u00abzusammengesetzten Namen\u00bb (man redet von \u00abNova Makedonja\u00bb), der \u00abRepublik Makedonien\u00bb vollst\u00e4ndig ersetzen und im kyrillischen Alphabet geschrieben w\u00fcrde und ohne dass er \u00fcbersetzt noch dekliniert werden k\u00f6nnte.<\/p>\n<p>Die \u00c4nderung des Namens des Nachbarstaates m\u00fcsste sich notwendigerweise auch auf die Bezeichnung seiner Sprache wie auch seiner B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger erstrecken. Diese absurde Verletzung des demokratischen Rechtes auf Selbstbestimmung zielt auf eine griechische Monopolisierung des Namens von Makedonien.<\/p>\n<p>Hinter diesem \u00abR\u00e4nkespiel\u00bb steckt das wahre Ziel einer sofortigen Integration der Republik Makedonien in die Nato (wahrscheinlich am n\u00e4chsten Gipfeltreffen vom Juli 2018) und die Einleitung von deren Integration in die EU.<\/p>\n<p>Die wirklichen Verhandlungen finden zwischen den westlichen Grossm\u00e4chten und dem griechischen Staat statt und drehen sich um Gegenleistungen f\u00fcr eine Aufhebung des Vetos gegen eine Aufnahme von Makedonien in die Nato, wie es von der Regierung Karamanlis w\u00e4hrend des Gipfels von Bukarest 2008 ausgesprochen wurde.<\/p>\n<p>Dies ist der wahre Grund, dass die Nato und die EU heute einen unerbittlichen Druck auf die makedonische Regierung von Zoran Zaev aus\u00fcben, wobei sie sogar den Einfluss der albanischen Parteien instrumentalisieren, die sich keinen Deut um die makedonische Selbstbestimmung k\u00fcmmern; die makedonische Regierung soll die griechischen Bedingungen akzeptieren, da sie \u00abkeine Alternative hat\u00bb.<\/p>\n<p>Indem die Regierung Tsipras diese Politik verfolgt und durch die Behauptung, dass eine Erweiterung der Nato auf den Balkan den Frieden (!) und die Demokratie (!!) in der Region st\u00e4rke, bem\u00fcht sie sich in ihrer Bilanz, auf der Linie der USA, bei einem Problem einen \u00abnationalen Erfolg\u00bb zu verbuchen, das sich nun seit Jahrzehnten dahinzieht.<\/p>\n<p>Diese taktischen Man\u00f6ver erzeugen gegen\u00fcber der F\u00fchrung der Nea Demokratia, insbesondere Kyriakos Mitsotakis, Druck. Dieser ist sich der durch die griechischen Kapitalisten erwarteten Gewinne bewusst und bewahrt eine \u00abverantwortungsbewusste Position\u00bb. Der rechte Fl\u00fcgel der Partei und die extreme Rechte ausserhalb der Nea Demokratia intervenieren auf ideologischer Ebene und organisieren in Zusammenarbeit mit der Kirche nationalistische Aufm\u00e4rsche [z.B. jenen vom 21. Januar in Thessaloniki mit 100&#8217;000 Teilnehmenden gem\u00e4ss den Angaben der Polizei]. Aber selbst sie h\u00fcten sich davor, die Stimme zu laut zu erheben: einerseits um das Vorgehen der Regierung nicht durch Provokationen zu gef\u00e4hrden und andererseits die Aussichten auf einen Wahlsieg der Nea Demokratia nicht zu beeintr\u00e4chtigen.<\/p>\n<p>Es handelt sich dabei um eine tats\u00e4chliche \u00dcbernahme des politischen Projektes Rechten durch Tsipras. \u00a0\u00a0Damit versucht SYRIZA den Verlust ihres Einflusses unter der breiten Bev\u00f6lkerung und der Arbeiterklasse auszugleichen, oder diesen zu reduzieren. Alles weist jedoch darauf hin, dass diese Taktik keine spektakul\u00e4ren Erfolge hat, zumindest vorl\u00e4ufig nicht. Gem\u00e4ss der Einsch\u00e4tzung eines kritischen linken Analysten ist Tsipras auf dem Weg hin zu einem politischen und elektoralen Kampf, wo er feststellen muss, dass die Schw\u00e4che des breiten Widerstandes eine Sache ist, aber die Zustimmung der breiten Bev\u00f6lkerung, sei sie auch nur elektoral, eine ganz andere.<\/p>\n<p>In der griechischen Politik braucht es aus Sicht der Arbeiterklasse die Schaffung eines starken Poles der radikalen Linken, der f\u00fcr wichtige Bereiche, die einst SYRIZA unterst\u00fctzten und nun von deren beschleunigten Rechtsentwicklung entt\u00e4uscht sind, als Orientierung dienen w\u00fcrde.<\/p>\n<p><em>Quelle: <a href=\"http:\/\/alencontre.org\/laune\/grece-la-droitisation-de-syriza-est-un-gouffre-ideologique-et-moral-sans-fond.html\">alencontre.org&#8230;<\/a> vom 17. Februar 2018; \u00dcbersetzung durch Redaktion maulwuerfe.ch<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Antonis Ntavanellos. Am 15. 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