{"id":3221,"date":"2018-03-08T09:08:39","date_gmt":"2018-03-08T07:08:39","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=3221"},"modified":"2018-03-08T09:08:39","modified_gmt":"2018-03-08T07:08:39","slug":"spd-alter-revisionismus-in-neuem-gewand","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=3221","title":{"rendered":"SPD \u2013 Alter Revisionismus in neuem Gewand"},"content":{"rendered":"

Man\u00ee C\u00fbd\u00ee. \u201eDie Zigarette danach: Mit Kevin K\u00fchnert auf dem Dach<\/em>\u201c\u00a0titelt vorgestern der Mario Barth unter den pseudo-jugendlichen Webmagazinen:\u00a0Bento. Untertitel: \u201eDer Juso-Chef hat verloren \u2013 trotzdem geht er in die Offensive.<\/em>\u201c<\/p>\n

Die Tr\u00e4nen kann sich der durchschnittlich 25 Jahre alte Leser und Jodel-Experte bei diesem emotionalen Artikel wohl nicht verkneifen. Der Held der sozialdemokratischen Revolution, geschlagen auf dem Dach, Kippe im Mund, blaue Augen nach vorne. \u201eEr sei schon entt\u00e4uscht, sagt er, auch wenn er gerade das L\u00e4cheln nur schwer aus seinem Gesicht verbannen kann. Der Druck falle halt gerade von ihm ab. \u201eIst nur schade, dass er mit diesem Ergebnis abf\u00e4llt.\u201c\u201c<\/p>\n

Ja, schade ist es. Ich meine es w\u00e4re doch sch\u00f6n gewesen, diesen s\u00fc\u00dfen Boy f\u00fcr den Politbetrieb zu rekrutieren. Ihn ber\u00fchmt zu machen. Frischen Wind in die Sache bringen. Aber hey, war nix. Egal. Es f\u00e4llt ja Druck von ihm ab. Denn es ging ja um ihn. Er musste das ja stemmen. Man k\u00f6nnte meinen es ist die Abgangsrede eines rausgeschmissenen DSDS Kandidaten. Dabei f\u00e4ngt f\u00fcr K\u00fchnert die Karriere erst so richtig an. Der kleine Revoluzzer, der gerade so weit rebelliert, dass es die Strukturen nicht st\u00f6rt \u2013 es ihn profiliert aber andere nicht denunziert.<\/p>\n

Spricht das nicht eigentlich B\u00e4nde \u00fcber die revisionistische Schmach, die die SPD \u00fcber die arbeitenden Massen gebracht hat? Nachdem klar ist, dass die Regierungschefin eines demokratischen Landes ihre vierte (!) Amtsperiode antreten wird, ein Koalitionsprogramm umgesetzt wird, in dem der Abschnitt \u201eGute Arbeit, breite Entlastung und soziale Teilhabe sichern\u201c ganze 3 Seiten kriegt und ein Sozi, der so richtig Freude am G20 Polizeimarathon hatte, der Vizekanzler wird, scheint die SPD-Welt weiter ok zu sein.<\/p>\n

Es ist ja ein starkes Zeichen gewesen. Da hat ja erst mal was Tolles gemacht, indem man seiner Basis eine Minimalstform der Partizipation vorgeworfen hat. Und auch wenn man gespalten ist, Leben geht weiter. Und Kevin K\u00fchnert hat ja schon eine geraucht und sich beruhigt.<\/p>\n

W\u00e4hrend man sich in diesen Tagen als Sozialdemokrat einfach klammheimlich vom Stadion der b\u00fcrgerlichen Politik davonmachen kann, wie ein angesoffener HSV Fan und die Niederlage einfach Niederlage sein kann, redet kaum einer in diesen Tagen dar\u00fcber, was f\u00fcr ein unendliches Privileg es ist, diesen Politbetrieb \u00fcberhaupt als ein solches Spiel zu begreifen. Wenn eine sozialdemokratische Volkspartei es sich leisten kann ein Rekordtief in den Umfragen wegzustecken und eine rechtspopulistische Partei als Oppositionsf\u00fchrer zu akzeptieren, dann hat sie sich von der Dringlichkeit der Probleml\u00f6sung f\u00fcr das Prekariat in diesem Land losgel\u00f6st.<\/p>\n

Am gestrigen 147. Geburtstag von Rosa Luxemburg ist ihr Wort die Warnung, die uns davon abhalten sollte dieses \u00f6ffentliche Theater zwischen K\u00fchnert und Nahles, zwischen GroKo und NoGroko (ob mit oder ohne Hashtag), zwischen JuSo und Vorstand einfach so unangegriffen zu lassen:<\/p>\n

\u201eSpeziell in bezug auf den Parlamentarismus ist die m\u00f6glichst klare Erkenntnis der wirklichen Ursachen seines Verfalles, wie sie sich aus der b\u00fcrgerlichen Entwicklung mit eiserner Logik ergeben, durchaus notwendig, um die klassenbewu\u00dfte Arbeiterschaft vor jener verderblichen Illusion zu warnen, als k\u00f6nne man durch eine Milderung und Abstumpfung des sozialdemokratischen Klassenkampfes der b\u00fcrgerlichen Demokratie und Opposition im Parlament k\u00fcnstlich zu neuem Leben verhelfen.\u201c<\/p>\n

Das Theater zwischen Jung und Alt, das der \u00d6ffentlichkeit vorgespielt wurde, das Theater um die \u201eAngst\u201c vor dem Ergebnis des Mitgliederentscheides, all das kaschiert doch nur die Tatsache, dass dieses bisschen an inszeniertem Konflikt das Maximum an sozialdemokratischen K\u00e4mpfen ist. Oder genauer: Auch NoGroKo h\u00e4tte die Sozialdemokratie nicht ge\u00e4ndert, die Oppositionsf\u00fchrung schon gar nicht. Die Gefahr am sozialdemokratischen Revisionismus ist dessen Verleugnung der bourgeoisen Grundbasis des Parlaments, welche den wirklichen Kampf f\u00fcr die arbeitenden Massen unm\u00f6glich macht.<\/p>\n

Die im selben 1904 erschienenen Artikel skandierte L\u00f6sung von Luxemburg ist eine, die sich jede Partei, die von sich behauptet Arbeitnehmer*inneninteressen zu vertreten sich zu Herzen nehmen sollte: \u201eDer wirkliche Weg f\u00fchrt vielmehr nicht durch Vertuschung und Preisgabe des proletarischen Klassenkampfes, sondern gerade umgekehrt durch die sch\u00e4rfste Betonung und Entfaltung dieses Kampfes, und zwar im Parlament wie au\u00dferhalb desselben. Dazu geh\u00f6rt sowohl die Kr\u00e4ftigung der au\u00dferparlamentarischen Aktion des Proletariats, wie eine bestimmte Gestaltung der parlamentarischen Aktion unserer Abgeordneten.\u201c<\/p>\n

Ob die Jusos nun traurig sind oder nicht: Es ist schei\u00dfegal, was sie denken, was welcher Fl\u00fcgel denkt, was welcher Minister denkt. Der Diskurs drehte sich lang genug um sie. Es ist eine Dreistigkeit, dass die deutsche Sozialdemokratie nicht willens ist, diese Grundfrage an den parlamentarischen Betrieb in Deutschland zu stellen. Es bleibt eine Frechheit, dass Ihnen die Mehrheit der Abgeordneten, der Minister, der Konzerne und der Lobbyisten wichtiger ist, als die allgemeine Mehrheit in der Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Es bleibt ein Zeugnis f\u00fcr den Zustand des Parlamentarismus, dass diese Mehrheiten unabh\u00e4ngig voneinander existieren k\u00f6nnen. Der Beweis daf\u00fcr, dass der b\u00fcrgerliche Parlamentarismus ein Selbstzweck ist, der von den Massen vollkommen unabh\u00e4ngig existieren kann und sich seine eigene Legitimation ist. In diesem Zusammenhang sind auch die beruhigenden und beschwichtigenden Worte derjenigen zu verstehen, die behaupten die AfD k\u00f6nne das \u201edemokratische Grundger\u00fcst\u201c der Republik nicht zerst\u00f6ren. Wie k\u00f6nnte die AfD denn ernsthaft etwas zerst\u00f6ren, das von sich selbst lebt und in sich selbst unabh\u00e4ngig von Parteien und W\u00e4hlerwillen ist.<\/p>\n

Es zeigt, dass GroKo und NoGroKo aus dem selben b\u00fcrgerlichen Diskurs entspringen und die Machtfrage \u00fcber diesen Diskurs heraus gef\u00fchrt werden muss. Nur so kann ein wirklicher proletarischer Klassenkampf initiiert werden. Nur so k\u00f6nnen parlamentarische und au\u00dferparlamentarische K\u00e4mpfe verkn\u00fcpft werden und ein grunds\u00e4tzlicher Umbau eben dieses bourgeoisen Fundaments des Selbstbedienungsladens Bundestag eingeleitet werden.<\/p>\n

Mit den vorgestellten Personalien und Nachwuchskadern der SPD ist das vollkommen unm\u00f6glich. W\u00e4hrend die SPD nicht imstande bzw. nicht willens ist diese Machtfrage zu stellen, l\u00e4sst ihr Revisionismus und ihr Opportunismus die Probleme der Arbeiterschaft, des Prekariats und aller unterdr\u00fcckten Gruppen au\u00dfer Acht. Gerade jetzt gilt es offen gegen diese Praxis zu k\u00e4mpfen und die grundlegenden Probleme des b\u00fcrgerlichen Parlamentarismus anzugehen.<\/p>\n

Dazu geh\u00f6rt auch ein Schritt, den die aktivistischen Kreise oft vergessen: Der Weg in die Praxis. An dieser Stelle soll kein Fass ge\u00f6ffnet werden, das in der bereits gef\u00fchrten Debatte schon aufgebrochen wurde und viele Fragen gestellt hat, nur soll hier letztendlich betont werden: Der sich wiederholende Verrat der SPD und die scheinbare Akzeptanz bzw. Gleichg\u00fcltigkeit der Massen wird keine Konsequenzen mit sich tragen, solange die sinkende Zustimmung zur SPD nur in Form einer Prozentzahl einer EMNID Umfrage bleibt. Ja, hier muss der Begriff der Alternativlosigkeit der Massen angesprochen werden und hier muss aufkl\u00e4rerische Arbeit geleistet werden, gerade von Links.<\/p>\n

Das Problem dieser Alternativlosigkeit mit stumpfen Parolen \u00e0 la Lafontaine und Wagenknecht wird sicher nicht zu l\u00f6sen sein.<\/p>\n

Quelle: lowerclassmag.com…<\/a> vom 8. M\u00e4rz 2018<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Man\u00ee C\u00fbd\u00ee. \u201eDie Zigarette danach: Mit Kevin K\u00fchnert auf dem Dach\u201c\u00a0titelt vorgestern der Mario Barth unter den pseudo-jugendlichen Webmagazinen:\u00a0Bento. Untertitel: \u201eDer Juso-Chef hat verloren<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7],"tags":[39,45,42,4],"class_list":["post-3221","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-international","tag-deutschland","tag-neoliberalismus","tag-sozialdemokratie","tag-strategie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3221","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3221"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3221\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3222,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3221\/revisions\/3222"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3221"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3221"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3221"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}