{"id":3485,"date":"2018-05-06T11:45:25","date_gmt":"2018-05-06T09:45:25","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=3485"},"modified":"2018-05-06T11:45:25","modified_gmt":"2018-05-06T09:45:25","slug":"globale-militaerausgaben-auf-rekordstand-von-17-billionen-us-dollar","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=3485","title":{"rendered":"Globale Milit\u00e4rausgaben auf Rekordstand von 1,7 Billionen US-Dollar"},"content":{"rendered":"<p><em>Niles Niemuth.<\/em> Die weltweiten Milit\u00e4rausgaben erreichten 2017 mit mehr als 1,7 Billionen US-Dollar den h\u00f6chsten Stand seit dem Kalten Krieg. Dies geht aus Zahlen hervor, die das Stockholm<!--more--> International Peace Research Institute (SIPRI) am Donnerstag ver\u00f6ffentlichte.<\/p>\n<p>Der Bericht des Instituts vermittelt eine Vorstellung davon, in welchem Ausma\u00df Ressourcen f\u00fcr Zerst\u00f6rungszwecke verschleudert werden. Laut SIPRI w\u00fcrden nur 13 Prozent der j\u00e4hrlichen weltweiten Milit\u00e4rausgaben ausreichen, um Armut und Hunger zu beseitigen; 4 Prozent w\u00fcrden die Ern\u00e4hrung der Weltbev\u00f6lkerung sichern; 5 Prozent w\u00fcrden den Bedarf f\u00fcr eine allgemeine Gesundheitsversorgung decken; 12 Prozent w\u00fcrden jedem Menschen eine Ausbildung erm\u00f6glichen; 3 Prozent w\u00e4ren genug f\u00fcr sauberes Wasser und angemessene sanit\u00e4re Einrichtungen f\u00fcr alle.<\/p>\n<p>Mit mehr als 610 Mrd. Dollar im Jahr 2017 geben die Vereinigten Staaten nach wie vor mit Abstand am meisten Geld f\u00fcr ihr Milit\u00e4r aus, mehr als die n\u00e4chsten sieben L\u00e4nder zusammengenommen. Mit dem k\u00fcrzlich von Pr\u00e4sident Donald Trump unterzeichneten Verteidigungshaushalt 2018 wird dieser Betrag auf 700 Mrd. Dollar steigen.<\/p>\n<p>Die USA befinden sich seit einem Vierteljahrhundert ununterbrochen im Krieg. Am Anfang stand die Invasion im Irak 1991, gefolgt von milit\u00e4rischen Interventionen in Haiti, Sudan, Afghanistan und Irak sowie dem Luftkrieg gegen Jugoslawien. In den 2000er Jahren begann der weltweite \u201eKrieg gegen den Terror\u201c, der mit der Invasion und Besetzung Afghanistans im Jahr 2001 eingeleitet wurde. Es folgten die Invasion im Irak 2003, die Ausweitung des Afghanistan-Kriegs auf Pakistan mit Drohnenangriffen 2004, der Krieg f\u00fcr einen Regimewechsel in Libyen 2011 und der fortdauernde, von der CIA gesch\u00fcrte B\u00fcrgerkrieg in Syrien im selben Jahr, gefolgt von einem dritten Krieg im Irak.<\/p>\n<p>Der Krieg in Syrien begann als Regime-Change-Operation islamistischer Stellvertretergruppen, die von den USA bewaffnet und finanziert wurden und f\u00fcr den Sturz der pro-russischen und pro-iranischen Regierung von Baschar al-Assad k\u00e4mpften. Inzwischen hat er sich zu einer Konfrontation zwischen den Truppen der USA und denjenigen Russlands und des Iran entwickelt, wobei Au\u00dfenminister Mike Pompeo damit prahlte, dass die USA zahlreiche Russen get\u00f6tet h\u00e4tten. Die Israelis haben Raketenangriffe auf iranische Ziele in Syrien geflogen und die USA, Gro\u00dfbritannien und Frankreich einen gemeinsamen Raketenangriff auf syrische Regierungseinrichtungen durchgef\u00fchrt.<\/p>\n<p>Nach der Aufl\u00f6sung der UdSSR durch die stalinistische B\u00fcrokratie 1991 verk\u00fcndeten die Apologeten des Kapitalismus das \u201eEnde der Geschichte\u201c \u2013 den endg\u00fcltigen Triumph des Kapitalismus und die Niederlage des Sozialismus. Sie feierten den Anbruch einer neuen \u00c4ra der liberalen Demokratie, des Friedens und des Wohlstands.<\/p>\n<p>Aber mehr als ein Vierteljahrhundert sp\u00e4ter hat der Kapitalismus eine Welt geschaffen, die einem Alptraum gleichkommt: fieberhafte Aufr\u00fcstung und Krieg, Millionen Fl\u00fcchtlinge, die vor militarisierten Grenzen stehen und mit rassistischer Hetze \u00fcberzogen werden, zunehmende Ungleichheit und brutale K\u00fcrzungen, rechtsextreme und faschistische Parteien und eine allgemeine Wende der Regierungen zu autorit\u00e4ren Herrschaftsformen.<\/p>\n<p>Inzwischen wachsen sich die regionalen Kriege zu einem dritten Weltkrieg um die Neuaufteilung der Welt aus. Alle Gro\u00dfm\u00e4chte r\u00fcsten auf, sodass die weltweiten Milit\u00e4rausgaben seit der globalen Finanzkrise von 2008 um nahezu 10 Prozent gestiegen sind.<\/p>\n<p>Der besonders starke Anstieg der Milit\u00e4rausgaben im letzten Jahrzehnt in Mitteleuropa (20 Prozent) und Osteuropa (33 Prozent) spiegelt die Vorbereitungen der USA und des NATO-B\u00fcndnisses auf einen Krieg mit Russland wider. Auf die 29 NATO-Mitgliedstaaten entfallen mittlerweile mehr als die H\u00e4lfte der weltweiten Milit\u00e4rausgaben.<\/p>\n<p>Erst unter Obama und jetzt unter Trump hat Washington seine europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten unter Druck gesetzt, ihre Milit\u00e4rausgaben noch weiter heraufzuschrauben. Die neue gro\u00dfe Koalition in Deutschland hat sich verpflichtet, die Milit\u00e4rausgaben bis 2024 auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu verdoppeln. Der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron plant eine Erh\u00f6hung der Milit\u00e4rausgaben um 35 Prozent und strebt die Wiedereinf\u00fchrung der Wehrpflicht an. In all diesen L\u00e4ndern wurde die Aufr\u00fcstung von einem Frontalangriff auf Sozialprogramme und den Lebensstandard der Arbeiter begleitet.<\/p>\n<p>Trotz der unaufh\u00f6rlichen US-Propaganda, die Russland zu einem milit\u00e4rischen Moloch erkl\u00e4rt, der seine Nachbarn bedrohe, gingen die Milit\u00e4rausgaben in diesem Land au\u00dferordentlich stark zur\u00fcck, n\u00e4mlich seit 2016 um 20 Prozent. Der Kreml wandte im Jahr 2017 66,3 Milliarden Dollar f\u00fcr sein Milit\u00e4r auf, also etwas mehr als ein Zehntel des Milit\u00e4rbudgets der USA.<\/p>\n<p>Unterdessen r\u00fcckte Saudi-Arabien, ein wichtiger Verb\u00fcndeter der USA im Nahen Osten, mit 69,4 Milliarden US-Dollar anstelle Russlands auf Platz drei vor. Das \u00f6lreiche K\u00f6nigreich auf der Arabischen Halbinsel wendet 10 Prozent seiner j\u00e4hrlichen Wirtschaftsleistung f\u00fcr sein Milit\u00e4r auf, das ist der zweith\u00f6chste Anteil der Welt. Ein Gro\u00dfteil des milit\u00e4rischen Ger\u00e4ts Saudi-Arabiens, das es von den USA bezieht, wurde in der Schl\u00e4chterei im benachbarten Jemen eingesetzt. Aber das ist nur ein Vorspiel zum Krieg gegen sein Hauptziel, den Iran.<\/p>\n<p>In Asien und Ozeanien steigen die Milit\u00e4rausgaben seit 29 Jahren in Folge. Unter Obamas sogenanntem \u201ePivot to Asia\u201c, der unter Trump fortgesetzt wird, erlebte die Region eine enorme milit\u00e4rische Aufr\u00fcstung. Das Wettr\u00fcsten wird sich mit Sicherheit beschleunigen, da Indien unter der Regierung von Narendra Modi die Erweiterung und Modernisierung seiner Streitkr\u00e4fte plant, um sich auf einen Krieg mit China und Pakistan vorzubereiten.<\/p>\n<p>Die USA sehen ihre Kriegsvorbereitungen gegen Russland als Auftakt zu einer milit\u00e4rischen Konfrontation mit China, ihrem gef\u00e4hrlichsten Rivalen. Die USA bauen ihre Seestreitkr\u00e4fte in der Region rasch auf und errichten dort Raketenabwehrsysteme und andere milit\u00e4rische Einrichtungen, um China zu umzingeln, das seinerseits mit milit\u00e4rischer Aufr\u00fcstung reagiert.<\/p>\n<p>Japan ist auf dem besten Weg, alle pazifistischen Anspr\u00fcche der Nachkriegszeit beiseite zu schieben und seine Remilitarisierung in Angriff zu nehmen.<\/p>\n<p>Da die US-Milit\u00e4rausgaben auf Rekordh\u00f6hen gestiegen sind, hat das Pentagon enge Beziehungen zu den gro\u00dfen Technologiekonzernen aufgebaut und eine spezielle Einheit, die Defense Innovation Unit Experimental, mit Sitz im Silicon Valley geschaffen. Amazon hat Vertr\u00e4ge mit der CIA und dem Pentagon geschlossen, und Google hat sich mit dem Pentagon zusammengetan, um das Drohnenmordprogramm auszubauen.<\/p>\n<p>Parallel zu dieser weltweiten Aufr\u00fcstung vollzog sich: eine zunehmende Verm\u00f6genskonzentrationen in den H\u00e4nden der Milliard\u00e4re, die Integration der von ihnen kontrollierten Unternehmen in den Staatsapparat, ein Frontalangriff auf den Lebensstandard der Arbeiterklasse und der Abbau demokratischen Rechte, darunter die Zensur von Sozialisten und Kriegsgegnern im Internet.<\/p>\n<p>Die Hauptursache f\u00fcr Krieg, Sozialabbau und Angriffe auf demokratische Rechte ist das \u00fcberholte und veraltete kapitalistische System, das alle gesellschaftlichen Bed\u00fcrfnisse der Bereicherung der herrschenden Finanzoligarchie unterordnet.<\/p>\n<p>Im Jahr 2016 legte das Internationale Komitee der Vierten Internationale die folgenden Grunds\u00e4tze f\u00fcr den Aufbau einer internationalen Bewegung der Arbeiterklasse und Jugend gegen den imperialistischen Krieg fest:<\/p>\n<p>* Der Kampf gegen Krieg muss von der Arbeiterklasse ausgehen, die als revolution\u00e4re gesellschaftliche Kraft alle fortschrittlichen Teile der Bev\u00f6lkerung hinter sich vereint.<\/p>\n<p>* Die neue Bewegung gegen Krieg muss antikapitalistisch und sozialistisch sein, denn man kann nicht ernsthaft gegen Krieg k\u00e4mpfen ohne danach zu streben, der Diktatur des Finanzkapitals und dem Wirtschaftssystem, das die Ursache f\u00fcr Militarismus und Krieg bildet, ein Ende zu setzen.<\/p>\n<p>* Aus diesem Grund muss die neue Antikriegsbewegung unbedingt vollkommen unabh\u00e4ngig sein von allen politischen Parteien und Organisationen der Kapitalistenklasse und diese ablehnen.<\/p>\n<p>* Vor allem muss die neue Antikriegsbewegung international sein und dem Imperialismus in einem vereinten globalen Kampf die enorme Kraft der Arbeiterklasse entgegenstellen. Dem st\u00e4ndigen Krieg der Bourgeoisie muss die Arbeiterklasse mit der Perspektive der permanenten Revolution begegnen, die als strategisches Ziel die Abschaffung des Nationalstaatensystems und die Errichtung einer sozialistischen Weltf\u00f6deration anstrebt. Auf diese Weise k\u00f6nnen die globalen Ressourcen auf rationale, planm\u00e4\u00dfige Weise erschlossen werden, um die Armut zu \u00fcberwinden und die Kultur der Menschheit aufbl\u00fchen zu lassen.<\/p>\n<p><em>Quelle: <\/em><a href=\"http:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/05\/05\/pers-m05.html\"><em>wsws.org&#8230;<\/em><\/a><em> vom 6. Mai 2018<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Niles Niemuth. Die weltweiten Milit\u00e4rausgaben erreichten 2017 mit mehr als 1,7 Billionen US-Dollar den h\u00f6chsten Stand seit dem Kalten Krieg. 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