{"id":3772,"date":"2018-07-13T10:02:39","date_gmt":"2018-07-13T08:02:39","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=3772"},"modified":"2018-07-13T10:02:39","modified_gmt":"2018-07-13T08:02:39","slug":"ueber-die-notwendigkeit-der-politischen-unabhaengigkeit-der-arbeiterklasse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=3772","title":{"rendered":"\u00dcber die Notwendigkeit der politischen Unabh\u00e4ngigkeit der Arbeiterklasse"},"content":{"rendered":"

Alan Maass und Jeb Roesch.<\/em> Niemand dachte noch vor wenigen Wochen, dass ein stolzes Mitglied der Democratic Socialists of America (DSA) [die Rede ist von der 28-j\u00e4hrigen Alexandria Ocasio-Cortez; Anm. d. Red.] aller Wahrscheinlichkeit nach die j\u00fcngste Frau sein wird, die je im US-Repr\u00e4sentantenhaus Platz nehmen durfte. Die dadurch ausgel\u00f6ste, enthusiastische Diskussion innerhalb der amerikanischen Linken um die Bedeutung dieses Ereignisses wirft viele neue und alte Fragen (und m\u00f6gliche Antworten) auf. [\u2026]<\/p>\n

Die Beitr\u00e4ge von Dorian B. sowie von Jason Farbman und Zach Zill \u2013 sowie von Lesern von Socialist Worker [Zeitung der ISO] und Mitgliedern der International Socialist Organization (ISO) \u2013 sind sich im Allgemeinen einig, dass die Arbeiter*innenklasse politische Unabh\u00e4ngigkeit vom Zweiparteienduopol braucht, und dass die zuk\u00fcnftige Entwicklung der Linken einen Bruch mit den Demokraten erfordert.<\/p>\n

So spannend ihr Sieg auch ist, Tatsache ist, dass Ocasio-Cortez damit nicht einverstanden zu sein scheint \u2013 zumindest nicht in diesem Stadium. Sie f\u00fchrte eine Kampagne, die eine Politik der Arbeiter*innenklasse und eine breite Vision des Sozialismus artikulierte, aber sie betonte auch die Idee, dass eine \u201eandere Art von Demokraten\u201c die Partei repr\u00e4sentativer f\u00fcr die Werkt\u00e4tigen machen kann.<\/p>\n

Sie ist eine Anf\u00fchrerin der \u201eJustice Democrats\u201c, welche Kandidat*innen in 38 Wahlen antreten lassen und deren Website die Leute einl\u00e4dt, sich ihnen anzuschlie\u00dfen, um \u201edie Partei zur\u00fcckzunehmen\u201c. W\u00e4hrend sie alle eine progressive politische Plattform teilen, reichen diese Kandidaten von ehemaligen Obama-Beauftragten bis hin zu offenen Sozialist*innen wie Ocasio-Cortez. Sie wurde vom Brand New Congress rekrutiert, einem politischen Aktionskomitee, das von ehemaligen Sanders-Mitarbeiter*innen gegr\u00fcndet wurde. Cortez Kampagne wurde sowohl von diesen Einfl\u00fcssen gepr\u00e4gt, wie auch von der DSA.<\/p>\n

Wir beginnen mit diesem Punkt, nicht um opposit\u00e4r zu sein, sondern um zu versuchen, das Gesamtbild zu verstehen. Die Aussicht auf eine Teilnahme an einer lebhaften und offen sozialistischen Kampagne innerhalb der Demokratischen Partei hat die Phantasie einiger ISO-Mitglieder und Socialist Worker-Leser befl\u00fcgelt, die hoffen, dass dies helfen k\u00f6nnte, die Frage zu beantworten, die Jason und Zach stellen: \u201eWie kommen wir von hier zu einer unabh\u00e4ngigen politischen Partei der Arbeiter*innenklasse?\u201c<\/p>\n

Es bleibt aber wichtig, bei der Bewertung der M\u00f6glichkeiten zu ber\u00fccksichtigen, dass jeder Versuch in diese Richtung nicht nur mit einem Apparat der Demokratischen Partei rechnen muss, welcher Ocasio-Cortez mit bisher ged\u00e4mpfter Feindseligkeit betrachtet, sondern mit Kandidat*innen, deren Strategie und Vision sich von unserem Ziel unterscheidet.<\/p>\n

Viele DSA-Mitglieder teilen unser Ziel eine unabh\u00e4ngige Partei links der Demokraten zu schaffen, aber diese Position ist nicht einstimmig. Und diese Genoss*innen stehen einem Paradoxon gegen\u00fcber: Der Erfolg der sozialistischen Kandidat*innen, die f\u00fcr die Demokraten kandidieren, erh\u00f6ht das Ansehen des Sozialismus, aber gleichzeitig st\u00e4rkt es auch die Position derjenigen, die argumentieren, dass die DSA innerhalb der Demokratischen Partei bleiben sollte.<\/p>\n

Dorian hat Recht, dass die Wiederbelebung des Sozialismus heute und besonders das explosive Wachstum der sozialistischen Organisationen, vor allem der DSA, ohne die popul\u00e4re Kampagne von Bernie Sanders 2016 f\u00fcr die Nominierung des demokratischen Pr\u00e4sidentschaftskandidaten nicht stattgefunden h\u00e4tte.<\/p>\n

Aber Sanders w\u00e4re eine der lautesten Stimmen \u2013 und sicherlich eine der effektivsten -, die sich gegen jeden Bruch mit der Demokratischen Partei zur Bildung einer unabh\u00e4ngigen linken Partei aussprechen w\u00fcrde.<\/p>\n

Das soll uns weder davon abhalten uns mit der Popularisierung des Sozialismus, f\u00fcr die Sanders verantwortlich ist, zu identifizieren, noch uns f\u00fcr Themen und Kampagnen zu mobilisieren, zu welcher Sanders Initiativen vorschl\u00e4gt, die wir unterst\u00fctzen. Aber wir sollten auch anerkennen, wo unsere Politik und unsere Projekte sich unterscheiden.<\/p>\n

Begeisterung und Kritik<\/strong><\/p>\n

Ist es \u201eoffensichtlich widerspr\u00fcchlich\u201c, wie Jason und Zach schreiben, von Sanders Erfolg oder Ocasio-Cortez Sieg begeistert zu sein, trotz unserer langj\u00e4hrigen Opposition gegen Kampagnen innerhalb der Demokratischen Partei?<\/p>\n

Wir glauben nicht. Erstens ist der Sieg von Ocasio-Cortez offensichtlich eine willkommene Demonstration der Anziehungskraft sozialistischer Ideen, nicht nur der Ideen sozialistischer Kandidat*innen.<\/p>\n

In einer etwas trostlosen Vorwahlsaison bekr\u00e4ftigte ihr Sieg, dass es Unzufriedenheit unter vielen Menschen gibt, die loyal f\u00fcr die Demokraten stimmen. Wenn es nicht so w\u00e4re, w\u00e4re unsere Aufgabe schwieriger.<\/p>\n

Es ist kein Widerspruch, all dies zu feiern und gleichzeitig die Position der ISO aufrechtzuerhalten \u2013 und zwar basierend auf einer Bewertung der historischen Entwicklung und einer fortlaufenden Analyse, und nicht auf einer religi\u00f6sen Befolgung einer Doktrin -, dass sich innerhalb der Demokratischen Partei kein revolution\u00e4res sozialistisches Projekt aufbauen l\u00e4sst. Wir w\u00fcrden uns vergeblich bem\u00fchen, die Linke aus einer Partei heraus aufbauen wollen, welche sich als Institution der Linken widersetzt.<\/p>\n

Hei\u00dft das, dass wir uns von der sozialistischen Bewegung oder der Radikalisierung, die Kampagnen wie diejenige von Ocasio-Cortez vorantreibt, abschotten?<\/p>\n

Wir m\u00fcssen es den Leser*innen \u00fcberlassen nach ihren Erfahrungen zu urteilen. Diese Website (socialistworker.org) ist gef\u00fcllt mit Berichten \u00fcber die Zusammenarbeit innerhalb der Linken, welche die ISO, die DSA, die Sozialistische Alternative und andere Organisationen einbezieht. Man beachte die Anzahl der gemeinsamen sozialistischen Mobilisierungen, z.B. die gemeinsame Mobilisierungen vom 30. Juni 2018 [gemeint ist die Kampagne \u201eFamilies Belong Together\u201c, welche sich gegen die Praxis der Trump-Regierung richtet, minderj\u00e4hrige Migrant*innen von ihren Familien zu trennen; Anm. d. Red.]<\/p>\n

Nichts davon wurde durch Meinungsverschiedenheiten \u00fcber den Charakter der Demokratischen Partei behindert. [\u2026]<\/p>\n

Unsere Diskussion \u00fcber den n\u00e4chsten Schritt brauche einen Kontext \u2013 und vor allem ein Verst\u00e4ndnis f\u00fcr die zentrale Bedeutung der Siege um in unserem Kampf. Das ist es, was einige Genoss*innen in der DSA zu betonen scheinen, w\u00e4hrend sie mit der Analyse von Socialist Worker nicht einverstanden sind, dass die Begeisterung \u00fcber den Sieg von Ocascio-Cortez mit den sozialen Bewegungen verbunden werden muss, um organisatorisch einen Schritt weiterzukommen.<\/p>\n

\u201eOcasio-Cortez Sieg und ihre sofortige Ber\u00fchmtheit zeigt, wie die arbeitenden Menschen auf klassenbasierte Politik reagieren\u201c, schrieben Matt Stone und Jeremy Gong im\u00a0Jacobin Magazine<\/a>. \u201eJetzt, wo Millionen neugierig auf den Sozialismus sind, ist es unsere Aufgabe, so viele von ihnen wie m\u00f6glich zu organisieren und zu mobilisieren \u2013 an der Wahlurne und dar\u00fcber hinaus.\u201c<\/p>\n

Die Geschichte ist entscheidend<\/strong><\/p>\n

Also warum springen wir nicht auf die Kampagne auf und finden es heraus? K\u00f6nnte die ISO nicht ein kurzfristiges Engagement in Kampagnen der Demokraten in Betracht ziehen? Nur, um in Zusammenarbeit mit verb\u00fcndeten linken Kr\u00e4ften eine unabh\u00e4ngige Partei aufzubauen \u2013 und dann vermutlich auszusteigen?<\/p>\n

Hier muss an die Geschichte der Linken und der Demokratischen Partei erinnert werden. Dies ist nicht das erste Mal, dass DSA-Mitglieder in den Kongress oder in ein politisches Spitzenamt gew\u00e4hlt wurden \u2013 der ehemalige kalifornische Abgeordnete im Repr\u00e4sentantenhaus Ron Dellums und der ehemalige B\u00fcrgermeister von New York City, David Dinkins, sind zwei Beispiele.<\/p>\n

Und die letzte Massenradikalisierung der 1960er und fr\u00fchen 1970er Jahre f\u00fchrte zu einer viel gr\u00f6\u00dferen Zahl schwarzer Aktivist*innen, die an Wahlen teilnahmen, um mehr politische Macht zu gewinnen und die Linke zu konsolidieren. Das Ergebnis war vernichtend. Radikalere Kandidat*innen wurden daran gehindert, das Machtgleichgewicht zu ver\u00e4ndern, und am Ende waren sie f\u00fcr die \u00dcberwachung der Sparma\u00dfnahmen verantwortlich.<\/p>\n

Die Linke ist dadurch nicht st\u00e4rker geworden. Die Demokratische Partei aber schon.<\/p>\n

Die Geschichte hat noch viel mehr zu bieten und soll in weiteren Beitr\u00e4gen behandelt werden. Und die einzigartigen, neuen Elemente dessen, was jetzt geschieht, m\u00fcssen gew\u00fcrdigt werden. Denn die DSA ist nicht mehr die gleiche DSA, welche von David Dinkins aufgebaut wurde.<\/p>\n

In diesem Zusammenhang empfehlen wir den Socialist Worker-Artikel \u201eLeft inside the Chicago machine<\/a>\u201c von Brian Bean und Tyler Zimmer zu lesen. Der Artikel dreht sich um einen der prominentesten Amtstr\u00e4ger der DSA, den Stadtrat von Chicago, Carlos Ramirez-Rosa.<\/p>\n

Ramirez-Rosa ist einzigartig unter den gew\u00e4hlten Vertreter*innen Chicagos, weil er sich in einer von Demokraten gef\u00fchrten Stadt gegen die politische und wirtschaftliche Elite stellt. Daf\u00fcr bezahlte er den Preis, und wird heute von Liberalen aus der Stadt und dem gesamten Establishment der bundesweiten Demokratischen Partei ge\u00e4chtet.<\/p>\n

Aber angesichts der massiven Angriffe auf ihn, bei allen seinen politischen Vorst\u00f6ssen, musste Ramirez-Rosa Kompromisse eingehen. Als seine Hoffnung, der demokratische Kandidat f\u00fcr einen Sitz im Repr\u00e4sentantenhaus zu werden, durch eine vereinte Aktion der demokratischen Parteimaschine (unter Anleitung von Cook County Commissioner Jesus \u201eChuy\u201c Garc\u00eda) vereitelt wurde, akzeptierte Ramirez-Rosa nicht nur das Unvermeidliche und schied aus, sondern unterst\u00fctzte sogar Garc\u00edas nachfolgende Privatisierungs- und Sparpolitik, welche er urspr\u00fcnglich entschieden ablehnte. Und all dies um das \u201eprogressive Lager\u201c nicht zu spalten.<\/p>\n

Ramirez-Rosa mag das Gef\u00fchl haben, dass er keine andere Wahl hatte, als den Appell der \u201eEinheit\u201c zu den gegnerischen Bedingungen zu akzeptieren. Aber genau dies zeigt den starken Druck, der mit der Arbeit innerhalb der Demokratischen Partei einhergeht.<\/p>\n

Eine Sackgasse f\u00fcr die Linke<\/strong><\/p>\n

Anstatt die Linke zu st\u00e4rken, st\u00e4rken solche Zugest\u00e4ndnisse die Idee, dass wir die Angriffe auf unsere Arbeits- und Lebensbedingungen akzeptieren sollten, welche uns durch die Arbeit \u201einnerhalb des Systems\u201c auferlegt werden. Und nat\u00fcrlich wird in solchen F\u00e4llen jeweils die Aufgabe, eine st\u00e4rkere Basis f\u00fcr eine Alternative au\u00dferhalb der Demokratischen Partei zu schaffen, auf sp\u00e4ter verschoben.<\/p>\n

Die Kompromisse, die notwendig sind, um innerhalb der Demokratischen Partei erfolgreich zu sein, enden nicht mit der Entscheidung, f\u00fcr die Demokraten zu kandidieren. Sie beginnen dort.<\/p>\n

All diesem Druck wird auch Ocasio-Cortez ausgesetzt sein. Zwar \u00f6ffnet ihr Sieg die T\u00fcr zu entscheidenen politischen Fragen \u2013 \u00fcber politische Macht, politische Organisation, wie gew\u00e4hlte Beamte gegen\u00fcber sozialen Bewegungen zur Rechenschaft gezogen werden. Allerdings passiert dies in einer Zeit, in der die breitere Linke, die als Quelle der St\u00e4rke gegen\u00fcber der demokratischen Parteimaschine dienen k\u00f6nnte, noch schwach ist.<\/p>\n

Wir wollen nicht andeuten, dass sie scheitern wird. Aber es w\u00e4re kurzsichtig nicht auf die Gefahr f\u00fcr die Linke hinzuweisen f\u00fcr den Fall eines entt\u00e4uschenden Ausgangs dieses Projektes: wenn n\u00e4mlich die gew\u00e4hlte Sozialist*in zu Kompromissen gezwungen wird, ihre Rechenschaft gegen\u00fcber der Bewegung ungekl\u00e4rt ist, und wo die M\u00f6glichkeiten zur Gr\u00fcndung einer unabh\u00e4ngigen linken Alternative wieder einmal aufgeschoben werden.<\/p>\n

Deshalb halten wir es f\u00fcr unerl\u00e4sslich, dass revolution\u00e4re Sozialist*innen ihre Unabh\u00e4ngigkeit von der Demokratischen Partei bewahren.<\/p>\n

Was nun?<\/strong><\/p>\n

Jason und Zach schreiben, dass \u201edie Linke und die soziale Bewegungen sich Gedanken dar\u00fcber machen m\u00fcssen, wie sie die Energie kanalisieren wollen, um m\u00f6glichst effektive Unterst\u00fctzung zu bieten\u201c f\u00fcr Initiativen, welche Ocasio-Cortez versprochen hat. Hier sind wir sind v\u00f6llig einverstanden.<\/p>\n

Es gibt eine Vielzahl von M\u00f6glichkeiten, wie sozialistische Organisationen wie die ISO in Zusammenarbeit mit solchen Initiativen K\u00e4mpfe und Bewegungen von unten aufbauen k\u00f6nnen. Und dies wird den unvermeidlichen Versuchen des Demokratischen Parteiestablishment, Ocasio-Cortez zur Kapitulation zu zwingen, am wirksamsten entgegenwirken.<\/p>\n

Nichts von diesem Aktivismus \u2013 und auch keine der Diskussionen, die wir mit Menschen f\u00fchren wollen, die durch ihren Sieg angeregt und inspiriert wurden \u2013 wird unm\u00f6glich gemacht, wenn wir nicht an der Kampagne von Ocasio-Cortez oder an der Demokratischen Partei als Ganzes teilnehmen.<\/p>\n

Hier ist es wichtig, dass unsere Visionen vom Erfolg von Ocasio-Cortez angeregt werden \u2013 bei der Suche nach den M\u00f6glichkeiten, die sich aus ihrer Kampagne f\u00fcr den Aufbau von Gegenmacht und f\u00fcr die Organisierung sozialer Bewegungen und der Arbeiter*innenklasse ergeben. Wir glauben, dass wir das auch tun k\u00f6nnen, wenn wir uns gleichzeitig daf\u00fcr einsetzen, dass diese K\u00e4mpfe und Organisierungsprozesse unabh\u00e4ngig von der Demokratischen Partei bleiben m\u00fcssen.<\/p>\n

Der Artikel erschien am 4. Juli 2018 auf socialistworker.org. \u00dcbersetzung und leichte \u00dcberarbeitung durch die Redaktion von sozialismus.ch<\/em><\/p>\n

Quelle: <\/em>sozialismus.ch…<\/em><\/a> vom 13. Juli 2018<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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