{"id":3898,"date":"2018-08-10T09:36:55","date_gmt":"2018-08-10T07:36:55","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=3898"},"modified":"2018-08-10T09:36:55","modified_gmt":"2018-08-10T07:36:55","slug":"die-blaue-welle-und-unzureichende-antworten-von-die-linke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=3898","title":{"rendered":"Die blaue Welle und unzureichende Antworten von DIE LINKE"},"content":{"rendered":"

Reik Kneisel.<\/em> Am Abend der Bundestagswahl war der Aufschrei \u00fcber das Ergebnis der Alternative f\u00fcr Deutschland gro\u00df. Wie sieht die Stimmung fast ein Jahr danach aus?<\/strong><\/p>\n

Mit 12,6% zog die AfD vergangenes Jahr in den Bundestag ein. Sie wurde mit diesem Ergebnis die drittst\u00e4rkste Partei nach CDU und SPD und \u00fcberholte dabei FDP, Linkspartei und Gr\u00fcne. Sie war die Partei, die die meisten Zuw\u00e4chse verbuchen konnte, w\u00e4hrend die zwei Parteien, die heute erneut in einer Gro\u00dfen Koalition regieren, besonders verloren. In einer so aufgew\u00fchlten Zeit hatten viele Menschen auf einen Aufschwung f\u00fcr linke Parteien gehofft, doch dieser blieb aus. Stattdessen zeigen aktuelle Umfragen die umgekehrte Entwicklung. W\u00e4hrend die Linkspartei stagniert, gewinnt die AfD an Grund. Der Osten Deutschland f\u00e4rbt sich auf Karten zu Wahlumfragen zunehmen hell- bis dunkelblau. W\u00e4re am kommenden Sonntag Bundestagswahl, w\u00fcrde die AfD mittlerweile auf etwa 17% kommen. Und das, w\u00e4hrend vor allem Union und SPD weiterverlieren.<\/p>\n

Freistaat Sachsen \u2013 AfD-Vorreiternation<\/strong><\/p>\n

Die Karte von Wahlkreisprognose.de zeigt zur Prognose der Erststimmen zur Bundestagswahl mit aktuellen Umfragen vom 29. Juli besonders Sachsen in blau. Dort wo die AfD bereits im vergangenen September Direktmandate erringen konnte, scheint sie ihre Basis weiter auszubauen. Doch es zeigt sich auch, dass die Stimmung sich auf umliegende Regionen verbreitet und die AfD vom s\u00e4chsischen W\u00e4hlerzentrum aus langsam aber sicher mehr und mehr Einfluss gewinnt.<\/p>\n

Bereits 2016 wurde in\u00a0einem Artikel<\/a>\u00a0die Lage in Bautzen beschrieben. Damals ging es um Jagdszenen in der Innenstadt. Heute redet niemand mehr dar\u00fcber, was in Bautzen geschehen ist. Doch die Umfragewerte und Wahlergebnisse der letzten Jahre k\u00f6nnen nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass gerade im Osten Deutschlands, und vor allem Sachsen, das Potential f\u00fcr die AfD und regional auch f\u00fcr andere noch weiter rechts zu verortende Parteien gro\u00df ist. Doch keine der etablierten Parteien hat bisher eine Antwort darauf gegeben, wie man der Alternative f\u00fcr Deutschland effektiv begegnen kann.<\/p>\n

Die Linkspartei in der Sackgasse<\/strong><\/p>\n

Der Hoffnungstr\u00e4ger vor allem vieler junger Menschen war und ist die Linkspartei, die derzeit mit knapp \u00fcber 9% im Bundestag vertreten ist. Doch seit der Bundestagswahl hat sich die Partei nicht wirklich bewegt. In den Schlagzeilen ist sie immer wieder nur mit Personaldebatten um Wagenknecht und den Parteivorstand.<\/p>\n

Die Partei, die sich selbst als sozialistisch bezeichnet, schafft es nicht, der Jugend und den Arbeitern Antworten auf all ihre Fragen zu geben, weshalb immer mehr Menschen zur AfD abwandern und ihre Stimme dem Protest \u00fcbergeben. Das wurde so schon in etlichen Artikeln kommuniziert, angeprangert und diskutiert. Doch der politische Apparat selbst scheint tief in der Krise zu stecken. DIE LINKE scheint doch mehr als nur die ewigen Streitereien um die Parteispitze zu l\u00e4hmen. Es muss ein tiefersitzendes Problem geben.<\/p>\n

Kurz: das Establishment, zu welchem die Linkspartei schon l\u00e4ngst geh\u00f6rt, ist das Problem, was ihr selbst anhaftet. Sie will es sich nicht eingestehen, doch die Arbeiter haben schon lange Zeit das Gef\u00fchl, DIE LINKE vertrete nicht mehr ihre Interessen. Das ist gut an der Mitgliederstruktur der Partei zu sehen, die mehrheitlich durch Akademiker gepr\u00e4gt ist, aber auch an ihren aktuellen Zielgruppen: den kleinb\u00fcrgerlichen Milieus in den Gro\u00dfst\u00e4dten \u2013 hippe Studenten und Leute, die vor ein paar Jahren noch die Gr\u00fcnen gew\u00e4hlt h\u00e4tten. Wie soll eine solche Partei die Interessen der Arbeiter sehen, ernstnehmen und vertreten k\u00f6nnen? DIE LINKE kann deshalb auch keine effektiven Antworten im Kampf gegen die AfD er\u00f6rtern.<\/p>\n

Problem, was ihr selbst anhaftet. Sie will es sich nicht eingestehen, doch die Arbeiter haben schon lange Zeit das Gef\u00fchl, DIE LINKE vertrete nicht mehr ihre Interessen. Das ist gut an der Mitgliederstruktur der Partei zu<\/p>\n

Die Wagenknechts stehen auf<\/strong><\/p>\n

Und als ob diese Partei nicht schon genug Probleme h\u00e4tte, treibt die Bundestagsfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht sie in eine noch gr\u00f6\u00dfere Krise und entlarvt dabei sehr gut den Wesenskern der LINKEN. Wagenknecht hatte es schon lange angek\u00fcndigt und jetzt machte sie Ernst. Am letzten Samstag ging die Webseite f\u00fcr ihre Sammlungsbewegung #aufstehen an den Start, die mittlerweile nach eigenen Angaben schon um die 36.000 Interessenten haben solle. Die Sammlungsbewegung solle dann Anfang September offiziell an den Start gehen. Bis dahin und dar\u00fcber hinaus k\u00f6nnen sich Mitglieder oder Sympathisanten der Linkspartei, der Gr\u00fcnen, der SPD und auch der AfD eintragen, um Teil dieser \u201elinken\u201c<\/p>\n

Sammlungsbewegung zu werden.<\/strong><\/p>\n

Eine von oben k\u00fcnstlich erschaffene Sammlungsbewegung hat es nie weit geschafft \u2013 denn eines, was viele andere Organisationen haben, fehlt #aufstehen: eine feste Basis. Zudem ist bisher noch unklar, wie das Programm dieses losen Zusammenschlusses aussehen wird. Doch vermutlich werden Punkte das Programm pr\u00e4gen, die aus der Feder Wagenknechts selbst und ihres Mannes Oskar Lafontaine stammen. Demnach wird diese Bewegung keine linke Gruppe der Arbeiter sein, sondern eine neurechte Elitegruppe, die krampfhaft versucht den deutschen Sozial-Nationalstaat wiederaufzubauen. eine internationalistische Perspektive ist hier, wie bei der Linkspartei Fehlanzeige. Es wird um Lohnkonkurrenz zwischen \u201edeutschen\u201c und \u201eausl\u00e4ndischen\u201c Arbeitern gehen und es wird der Kampf gegen \u201eSchlepperbanden\u201c angesagt, die derzeit Fl\u00fcchtende \u00fcber das Mittelmeer schiffen, um sie in den sicheren Tod zu schicken, weil die EU die Einreise verwehrt und #aufstehen diesen Kurs garantiert unterst\u00fctzen wird.<\/p>\n

Der Kampf f\u00fcr den Sozialismus \u2013 mit internationalistischen Grunds\u00e4tzen<\/strong><\/p>\n

Wagenknechts neue Unternehmung au\u00dferhalb der Linkspartei wird im linken Spektrum nicht wirklich etwas ver\u00e4ndern. Sie selbst schm\u00fcckt sich ja schon seit geraumer Zeit mit sozialdemokratischen und nationalistischen Phrasen \u2013 #aufstehen wird nur ein Produkt ihrer eigenen Standpunkte werden.<\/p>\n

Wer dem Rechtsruck wirklich etwas entgegnen will, der muss das Wesen der Linkspartei sehen und verstehen. Denn es ist kein sozialistisches Wesen, was dieser Partei innewohnt \u2013 es ist ein zutiefst Pseudolinkes, was den Arbeitern versucht den Kopf zu verdrehen. In den Debatten in und um die Linkspartei geht es nicht mehr darum, einen Weg zu bestreiten, wie am effektivsten der Kapitalismus \u00fcberwunden werden kann. Es gibt allenfalls hohle Phrasen dar\u00fcber, dass der Kapitalismus ein unliebsamer Geselle ist.<\/p>\n

Doch genau das ist es, was die Arbeiter brauchen: eine starke Antwort auf Sozialabbau, Unzufriedenheit, Ungleichbehandlung, Kriegsgefahr, Klimawandel, Rechtsruck und vieles mehr. DIE LINKE skizziert dazu im allerh\u00f6chsten Falle ein Schema, wie ein \u201ebesserer\u201c Kapitalismus aussehen k\u00f6nnte. Doch damit holt man die Arbeiter nicht von der AfD zur\u00fcck oder bringt sie gar dazu, mit noch pseudolinkeren Parteien zu kooperieren. Die nationalistische Borniertheit und Fixierung auf die Gewerkschaften der Sozialpartnerschaft wird unweigerlich zu weiterem Unmut unter den Arbeitern f\u00fchren, aber den weiteren Aufstieg der AfD nicht verhindern.<\/p>\n

Quelle: <\/em>diefreiheitsliebe.de…<\/em><\/a> vom 10. August 2018<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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