{"id":4096,"date":"2018-10-04T07:59:36","date_gmt":"2018-10-04T05:59:36","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4096"},"modified":"2018-10-04T07:59:36","modified_gmt":"2018-10-04T05:59:36","slug":"nicaragua-schmerzt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4096","title":{"rendered":"Nicaragua schmerzt"},"content":{"rendered":"

Claudio Katz.<\/em> \u00dcber Nicaragua zu schreiben, ist ebenso schmerzhaft und traurig wie unabdingbar. Die Erinnerungen an die sandinistische Revolution sind in der Generation, die diese heroische Tat miterlebt hat, noch lebendig. Zu schweigen w\u00e4re eine Beleidigung derjenigen, die an dem denkw\u00fcrdigen Aufstand gegen Somoza beteiligt waren.<\/p>\n

Die Tatsachen der letzten Monate lassen wenig Zweifel. Einer Abfolge von sozialen Protesten ist mit brutaler Repression begegnet worden. Es gibt 350 Tote auf einer einzigen Seite, die auf das Vorgehen von Polizeikr\u00e4ften und Paramilit\u00e4rs zur\u00fcckgehen. Es hat in allen F\u00e4llen Sch\u00fcsse auf unbewaffnete Demonstrierende gegeben, die so gut sie konnten darauf das antworteten, dass sie gejagt wurden, oder wegzukommen suchten.<\/p>\n

Informationen von zahlreichen Quellen stimmen in dieser Beschreibung \u00fcberein. Es wurde eine zunehmende Zahl von Sch\u00fcssen aus dem Hinterhalt registriert, was mit einigen Toten begann und auf 60 Ermordete Ende April anstieg. Diese Trag\u00f6die ist durch den Beginn von Gespr\u00e4chen nicht unterbrochen worden. Im Gegenteil, der Dialog ist von 225 weiteren Verbrechen gekr\u00f6nt worden.<\/p>\n

F\u00fcr dieses wilde W\u00fcten gibt es keinerlei Rechtfertigung. Die offiziellen Stellen (und die sie unter\u00adst\u00fctzenden Stimmen) legen keinen einzigen Beweis f\u00fcr die \u201eterroristische Aktivit\u00e4t\u201c vor, mit denen sie die Opfer abstempeln. Auch gibt es keine nennenswerten Verluste auf Seiten des Regierungslagers und es ist nicht registriert worden, ob bzw. wie oft seitens der Oppositionellen Feuerwaffen verwendet wurden.<\/p>\n

Diese Ereignisse sind nicht nur von den Verwandten der Toten verurteilt worden. Eine Unmenge und ein breites Spektrum von Journalist*innen best\u00e4tigen diese Ereignisse. Aber am wichtigsten sind die autorisierten Stimmen von ehemaligen Comandantes und Leitungsmitgliedern des Sandinismus, die die Vorf\u00e4lle direkt an den Orten des Geschehens \u00fcberpr\u00fcft haben. Ihre Anklagen sind von h\u00f6chste Glaubw\u00fcrdigkeit und stimmen mit der Sichtweise von langj\u00e4hrigen ausl\u00e4ndischen Weggef\u00e4hrt*innen der Revolution \u00fcberein. Diese Stellungnahmen sind wegen ihrer gro\u00dfen Kenntnisse der widerstreitenden Akteur*innen von Bedeutung.<\/p>\n

Das Blutbad, das die Regierung Ortega angerichtet hat, \u00e4hnelt der Reaktion jedes x-beliebigen rechten Pr\u00e4sidenten. Das ist die typische Gewalt eines Staates gegen die Unzufriedenen gewesen. In Anbetracht von diesem gr\u00e4sslichen Verhalten hat eine Bewegung, die von einfachen Forderungen ausgegangen ist, einen Charakter demokratischen Widerstands gegen die Reform angenommen. Die urspr\u00fcngliche Forderung gegen die Reform der sozialen Sicherung hat in Anbetracht des Dantesken Szenarios mit hunderten von Toten wegen der Schie\u00dfereien der Gendarmen an Bedeutung verloren.<\/p>\n

Die Stimme gegen dieses Verbrechen und ein sofortiges Ende der Repression sowie die Einleitung von Verfahren gegen die Schuldigen ist im Zusammenhang mit dem, was geschehen ist, zu fordern, die erste Pflicht.<\/p>\n

R\u00fcckentwicklung ohne M\u00f6glichkeit einer Umkehr<\/strong><\/p>\n

Die Proteste gegen die Erh\u00f6hung der Beitr\u00e4ge zur Sozialversicherung haben in der Bev\u00f6lkerung ein gro\u00dfes Echo gefunden. Diese Sympathie war ein Anzeichen f\u00fcr das Bestehen von gro\u00dfer Unzufriedenheit in der breiten Schichten. Es gibt eine Ver\u00e4rgerung \u00fcber die offizielle Politik, die einen Bruch mit der revolution\u00e4ren Vergangenheit der Regierung bedeutet.<\/p>\n

Der \u201eorteguismo\u201c (Ortegismus) hat nicht die mindeste Verwandtschaft mit seinem sandinistischen Ursprung bewahrt. Er ist strategische Allianzen mit dem Unternehmertum eingegangen, vom Internationalen W\u00e4hrungsfonds (IWF) verlangte Ma\u00dfnahmen umgesetzt und nach dem Verbot der Abtreibung [2006] die Verbindungen zur [katholischen] Kirche verst\u00e4rkt. Er hat die privilegierte B\u00fcrokratie der Gesch\u00e4fte sich festigen lassen, was mit der Aneignung von \u00f6ffentlichen G\u00fctern eingesetzt hat.<\/p>\n

Unter Leitung Ortega herrscht ein Klientelsystem, gest\u00fctzt auf Wahlmaschinerien. Das Fortbestehen der alten sandinistischen Symbolik verdeckt den substantiellen Wandel, eine Reproduktion der R\u00fcckentwicklung, wie andere progressive Prozesse sie auch erlitten haben.<\/p>\n

Lange bevor sie sich in ein schlichtes Netz von Mafiosi umgewandelt hatte, hat die mexikanische PRI [Partido Revolucionario Institucional] ihr Erbe aus agrarischen Transformationen und nationalistischen Traditionen beerdigt. Das gleiche geschah im Fall der bolivianischen MNR [Movimiento Nacionalista Revolucionario], die viele Jahre lang, im Gegensatz zu ihrer Entstehungszeit, als reaktion\u00e4re Partei agiert hat. Weitere Beispiele f\u00fcr politische Regression, die nun von Ortega reproduziert werden, gibt es bei anderen lateinamerikanischen Parteien, die sich von ihren fr\u00fcheren sozialistischen oder antiimperialistischen Zielen vollst\u00e4ndig gel\u00f6st haben.<\/p>\n

Die Repression schlie\u00dft jedoch eine noch weniger r\u00fcckg\u00e4ngig zu machende Kehrtwende ein. Eine verb\u00fcrgerlichte Formation transformiert sich in eine Organisation, die der Linken antagonistisch gegen\u00fcber tritt. Wenn der Polizeiapparat aus dem Hinterhalt mordet, wird ein definitiver Bruch mit einer progressiven Perspektive vollzogen. Diese unumkehrbare Regression hat in den letzten Monaten stattgefunden.<\/p>\n

Die substantiellen Unterschiede zu Venezuela haben ihre Wurzeln nicht nur in dem Fortdauern des bolivarianischen Prozesses, der in einem Rahmen von noch nicht dagewesener Feindschaft zur Rechten in Konfrontation steht und die Souver\u00e4nit\u00e4t verteidigt. In der unendlichen Abfolge von \u201eguarimbas\u201c hat der Chavismus gegen Putschversuche, paramilit\u00e4rische Vorst\u00f6\u00dfe und Provokationen von Gruppen, die von der CIA ausgebildet worden sind, angek\u00e4mpft. Er hat viele Ungerechtigkeiten begangen und ist mit einer Reihe von K\u00e4mpfer*innen aus dem Volk \u00fcbel umgesprungen, aber die zentrale Auseinandersetzung ist die mit der vom Imperialismus betriebenen und finanzierten Destabilisierung gewesen.<\/p>\n

Was in Nicaragua geschah, ist etwas v\u00f6llig anderes. Die Proteste waren nicht von Washington aus ferngesteuert. Sie sind von unten entstanden, gegen die vom IWF empfohlenen Reformen, und sie verbanden sich sp\u00e4ter spontan untereinander, um die Rechte zu verteidigen, die verletzt worden waren. Ebenso wenig haben die Hauptfiguren der Konservativen, die zahllose Pakte mit der Regierung eingegangen sind, die Revolte vorangetrieben. Zu den Demonstrationen kam ein heterogenes Konglomerat von Unzufriedenen zusammen, die unter der Leitung der Kirche und der Studentenschaft agierten. Die unterschiedlichen kirchlichen Schattierungen befolgten nicht ein und dasselbe Textbuch, und die Studierenden gruppierten sich in unterschiedliche interne Str\u00f6mungen mit linken und rechten F\u00fchrungspersonen.<\/p>\n

Diese Bewegung mit einer anf\u00e4nglich geringen Politisierung begann klarere Haltungen zur repressiven Hetzjagd einzunehmen. Ihre Positionierung wurde in Anbetracht des Scheiterns der Dialogrunden, die die Regierung verbal akzeptiert, in der Praxis aber boykottiert hat, deutlicher.<\/p>\n

Das ganze Bild in den Blick nehmen<\/strong><\/p>\n

Unter all den Stellungnahmen, die in den letzten Wochen verbreiteten worden sind, geht die Herangehensweise eines anerkannten und f\u00fchrenden chilenischen Revolution\u00e4rs verdienstvollerweise auf Fragen ein, die anderswo nicht angesprochen werden.<\/p>\n

Dieser Protest betont die Legitimit\u00e4t der Proteste, prangert Ortegas Verrat an und stellt das komplizenhafte Schweigen vieler progressiver Str\u00f6mungen zu der Repression in Frage. Er warnt jedoch auch vor dem Ausnutzen der Proteste durch die Rechte und weist darauf hin, dass die Vereinigten Staaten den Konflikt ausnutzen werden, um die Regierung zu unterminieren. Er stellt ferner fest, dass ein Teil der Bev\u00f6lkerung weiterhin den \u201eoficialismo\u201c [die offizielle Partei, die staatlichen Stellen] unterst\u00fctzt, und er tritt f\u00fcr eine friedliche L\u00f6sung ein, damit nicht die \u00f6rtliche Bourgeoise und deren imperiale Auftraggeber die Nutznie\u00dfer eines eventuellen Sturzes des Offizialismus w\u00fcrden.<\/p>\n

Diese Sichtweise ist eine sehr gute Synthese der moralischen Abscheu wegen der Schl\u00e4chtereien und der Anerkennung des Umstands, dass im Lande eine komplexe Situation entstanden ist. Obgleich Ortega ohne Skrupel mit allen Exponent*innen der Reaktion paktiert, sind die USA darauf aus, ihn davonzujagen. Sie tolerieren die Autonomie nicht, die Nicaragua in seiner Au\u00dfenpolitik bewahrt hat. Dieses Land ist nicht nur Teil von ALBA und hat enge Verbindungen zur venezolanischen Regierung. Es hat auch die Absicht, mit chinesischer Finanzierung einen interozeanischen Kanal zu bauen \u2012 und dies in der hei\u00dfesten Region des \u201eHinterhofs\u201c der Gro\u00dfmacht Nummer\u00a01.<\/p>\n

Wie sich w\u00e4hrend des Staatsstreichs gegen [Pr\u00e4sident Manuel] Zelaya in Honduras [im Juni 2009] (und vor kurzem in Guatemala) gezeigt hat, behandeln die Vereinigten Staaten die kleinen mittelamerikanischen L\u00e4nder als Kolonien zweiten Rangs. Sie akzeptieren nicht den mindesten Ungehorsam dieser Nationen. Aus diesem Grunde sind schon s\u00e4mtliche Fangarme ausgefahren worden, um die f\u00fchrenden Kreise des Protests zu kooptieren, um sie im Fall einer k\u00fcnftigen Einsetzung einer Marionette des Imperiums, die an die Stelle von Ortega treten w\u00fcrde, zu verwenden. Das Treffen von verschiedenen Studentenf\u00fchrer*innen mit anticastristischen ultrarechten Kongressabgeordneten (und Treffen gleicher Art in El Salvador) machen die sichtbarsten Episoden der neuen Operation aus, die von Trump versucht wird.<\/p>\n

Die Vorbereitungen f\u00fcr solch eine Aggression nicht zur Kenntnis zu nehmen, w\u00e4re unzul\u00e4ssig Blau\u00e4ugigkeit. Ortega, der das Volk brutal attackiert, wird vom State Department als ein Feind betrachtet, den es unter die Erde zu bringen gilt. Solche Widerspr\u00fcche hat es in der Geschichte sehr h\u00e4ufig gegeben, die Linke muss sie gr\u00fcndlich einsch\u00e4tzen, wenn es darum geht, Position zu beziehen. Es ist ausgesprochen wichtig, nicht bei den Kampagnen der Organisation Amerikanischer Staaten (engl.: OAS, span.: OEA) und dem Geschrei von Vargas Llosa mitzumachen, der das Comando Sur [der US Army] einschalten will.<\/p>\n

Gefahren und Definitionen<\/strong><\/p>\n

Die Feststellung, dass ein Teil der Bev\u00f6lkerung weiter den Sandinismus unterst\u00fctzt, stimmt mit den Ergebnissen der letzten Wahl \u00fcberein. Doch geht Cabieses nicht nur von dieser Tatsache aus, wenn er sich f\u00fcr eine friedliche L\u00f6sung ausspricht. Verhandlungen w\u00fcrden die Transformation der gegenw\u00e4rtigen Revolte in eine gr\u00f6\u00dfere Konfrontation mit schrecklichen Opferzahlen und verheerenden Folgen auf geopolitischer und nationaler Ebene vermeiden.<\/p>\n

Was an zwei Orten im Nahen Osten geschehen ist, ist Anlass, um derartige Konsequenzen zu bef\u00fcrchten. Sowohl in Libyen als auch in Syrien herrschten Regierungen, die urspr\u00fcnglich progressiv waren und sich soweit zur\u00fcckentwickelten, dass sie Repression gegen Aktivist*innen und gegen die Bev\u00f6lkerung anwandten. Gaddafi lie\u00df Pal\u00e4stinenser ins Gef\u00e4ngnis stecken und Assad lie\u00df ziellos auf die Bev\u00f6lkerung schie\u00dfen. In beiden F\u00e4llen f\u00fchrten die Funken einer Ausdehnung des arabischen Fr\u00fchlings schlie\u00dflich zu enormen Trag\u00f6dien. Der libysche Staat ist inmitten von Gier und Streitigkeiten unter rivalisierenden Clans praktisch verschwunden. In Syrien passierte noch Dramatischeres, dort wurden die Proteste erst von den Dschihadisten kontrolliert, dann erlitt das Land das schlimmste humanit\u00e4re Desaster der letzten Jahrzehnte.<\/p>\n

Die historischen Realit\u00e4ten und die politische Szenerie im Nahen Osten und in Mittelamerika sind sehr unterschiedlich. Doch handelt der Imperialismus in beiden Regionen mit denselben Herrschaftsabsichten. Ohne irgendeine R\u00fccksichtnahme zerst\u00f6rt er Gesellschaften und L\u00e4nder. H\u00e4tten sie die Partie in Venezuela gewonnen, w\u00e4re dieses ein Friedhof \u00e4hnlich wie der Irak, das Erd\u00f6l bef\u00e4nde sich in den H\u00e4nden der gro\u00dfen US-amerikanischen Konzerne.<\/p>\n

Aus diesen Gr\u00fcnden gilt es zu keinem Moment zu vergessen, wer der Hauptfeind ist. Eine friedliche L\u00f6sung in Nicaragua ist der beste Weg, um das gef\u00e4hrliche Ausn\u00fctzen des Konflikts durch das Imperium zu vermeiden. Der Mechanismus f\u00fcr solch einen Ausweg ist in der Forderung nach Dialog stark pr\u00e4sent gewesen, das Aushandeln von vorgezogenen Wahlen. Diese Forderung hebt sich von der Gleichsetzung der Regierung mit einer Diktatur und dem Verlangen nach ihrem Sturz ab.<\/p>\n

Anscheinend hat die Spannung in den letzten Wochen nachgelassen, allerdings nicht wegen Fortschritten bei den Verhandlungen, sondern wegen versch\u00e4rfter Repression. Ortega hat sich durch Schwingen der Peitsche eine Atempause verschafft. Doch hat sein Verhalten eine Kluft im Verh\u00e4ltnis zu der rebellierenden Jugend geschaffen, die nicht wieder zu beseitigen sein wird. Seine Trennung von der Linken ist definitiv. Die revolution\u00e4re Tradition des Sandinismus wird wieder zu Tage treten, doch auf einem Weg, der dem Weg des Ortegismus entgegengesetzt ist.<\/p>\n

26.7.2018<\/p>\n

Quelle: <\/em>intersoz.org…<\/em><\/a> vom 4. Oktober 2018<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Claudio Katz. \u00dcber Nicaragua zu schreiben, ist ebenso schmerzhaft und traurig wie unabdingbar. Die Erinnerungen an die sandinistische Revolution sind in der Generation, die diese heroische Tat miterlebt hat, noch lebendig.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6],"tags":[71,49,4],"class_list":["post-4096","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","tag-lateinamerika","tag-repression","tag-strategie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4096","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4096"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4096\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4097,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4096\/revisions\/4097"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4096"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4096"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4096"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}