{"id":4129,"date":"2018-10-10T17:55:41","date_gmt":"2018-10-10T15:55:41","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4129"},"modified":"2018-10-10T17:55:41","modified_gmt":"2018-10-10T15:55:41","slug":"warum-die-ddr-nicht-sozialistisch-war","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4129","title":{"rendered":"Warum die DDR nicht sozialistisch war"},"content":{"rendered":"

Die DDR bezeichnete sich selbst als \u201esozialistischer Staat deutscher Nation\u201c. Heute j\u00e4hrt sich ihre Gr\u00fcndung, aus diesem Grund soll geschaut werden, ob der Anspruch der DDR zutraf. Gabriele Engelhardt und Olaf Klenke \u00fcber den wahren Charakter der DDR und das Scheitern des \u201ereal existierenden Sozialismus\u201c.<\/strong><\/p>\n

Globale Erw\u00e4rmung, Hungersn\u00f6te in der \u201eDritten Welt\u201c, Massenarbeitslosigkeit in den Industriestaaten: Die verheerenden Auswirkungen kapitalistischer Konkurrenzwirtschaft und Profitlogik werfen zwangsl\u00e4ufig die Frage nach alternativen Wirtschaftsmodellen auf. Jedoch verwerfen viele \u2013 auch Linke \u2013 die Idee einer sozialistischen Planwirtschaft mit dem Verweis auf das Scheitern des \u201eRealsozialismus\u201c in der DDR. Gregor Gysi beispielsweise sagt, dieser Staat sei \u201ean der permanenten Verletzung von Marktgesetzen\u201c gescheitert. Er schl\u00e4gt daher als Alternative eine Mischung von Markt und Staat vor, auch um die Ineffizienz von Planwirtschaften zu \u00fcberwinden. Doch bei einer genaueren Analyse wird deutlich, dass der Sozialismus in der DDR vor allem aus einem Grund nicht scheitern konnte: Es gab ihn dort nie.<\/p>\n

Verstaatlichung = Sozialismus?<\/strong><\/p>\n

In der DDR gab es Sozialismus, weil die Wirtschaft verstaatlicht war. So lautet eine g\u00e4ngige Argumentation. Karl Marx und Friedrich Engels, auf die sich die Staatsgr\u00fcnder und \u2013lenker ma\u00dfgeblich beriefen, vertraten jedoch eine andere Position: Sie lehnten es ab, den \u00dcbergang zum Sozialismus auf einen Verwaltungsakt zu reduzieren. Vielmehr betonten sie, die Arbeiterklasse m\u00fcsse sich selbst befreien. Nur so k\u00f6nne die Herrschaft einer kleinen Minderheit \u00fcberwunden werden.<\/p>\n

Engels kritisierte die Vorstellung, die Verstaatlichung an sich zum Ma\u00dfstab des Sozialismus zu machen: Es sei \u201eja gerade der wunde Punkt\u201c, dass solange eine Minderheit Wirtschaft und Politik kontrolliere, \u201ejede Verstaatlichung nicht eine Abschaffung, sondern nur Formver\u00e4nderung der Ausbeutung ist.\u201c<\/p>\n

Mit der fast vollst\u00e4ndigen Verstaatlichung der Wirtschaft wurde in der DDR dem Privatkapitalismus das R\u00fcckgrat gebrochen. Der Staat kontrollierte die Wirtschaft, aber wer kontrollierte den Staat? Statt einer kleinen Minderheit von Managern standen einige wenige Partei- und Staatsb\u00fcrokraten an der Spitze der Wirtschaft.<\/p>\n

Die verstaatlichte Wirtschaft in der DDR war das Gegenteil dessen, was Marx unter \u201eVergesellschaftung der Produktionsmittel\u201c verstand. Arbeiter und einfache Angestellte in der DDR waren ebenso wie die Arbeiterklasse im Westen von der Kontrolle \u00fcber die Produktionsmittel ausgeschlossen. Sie erlebten tagt\u00e4glich den Widerspruch zwischen dem offiziellen \u201eVolkseigentum\u201c und der gesellschaftlichen Realit\u00e4t. Der Betrieb funktionierte nach dem Prinzip der Ein-Personen-Leitung. Die \u201esozialistische Mitwirkung\u201c beschr\u00e4nkte sich darauf, die Planverk\u00fcndungen von oben entgegen zu nehmen. Eine Umfrage in einem Kombinat von 1989 zeigte: 82 Prozent der Befragten f\u00fchlten sich auf Betriebsebene kaum vertreten und 90 Prozent in der Gesellschaft kaum beteiligt.<\/p>\n

Auch in anderer Hinsicht stellte die DDR das Gegenteil einer demokratischen Planwirtschaft im Sozialismus dar. In einer solchen sollte Marx zufolge das Wirtschaftsleben nicht mehr der \u201eAkkumulation um der Akkumulation Willen\u201c dienen, sondern nach den menschlichen Bed\u00fcrfnissen ausgerichtet werden. Die Wirtschaftspl\u00e4ne, die die SED aufstellte, sprachen jedoch eine andere Sprache. Alle Energie konzentrierte sich auf die Steigerung der industriellen Produktion etwa f\u00fcr den Export oder R\u00fcstungsg\u00fcter. Die Konsumg\u00fcterproduktion f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung wurde dagegen stets nachrangig behandelt. In den 1980er Jahren gab man mehr als 30 Milliarden Mark f\u00fcr den Aufbau einer eigenen Mikroelektronikindustrie aus, aber das Gesundheitssystem zerfiel.<\/p>\n

Der britische Marxist Tony Cliff bezeichnete die Staatswirtschaften des Ostblocks \u2013 am Beispiel der Sowjetunion \u2013 als \u201eb\u00fcrokratischen Staatskapitalismus\u201c, denn die kleine Riege von Partei- und Staatsb\u00fcrokraten agierten de facto wie Manager eines gro\u00dfen Staatskonzerns:<\/p>\n

\u201eDer stalinistische Staat verh\u00e4lt sich zur verf\u00fcgbaren Gesamtarbeitszeit der russischen Gesellschaft wie ein Fabrikbesitzer zur Arbeit seiner Besch\u00e4ftigten. Mit anderen Worten: Die Arbeitsteilung ist geplant. Aber was bestimmt jeweils die Aufteilung der gesellschaftlich verf\u00fcgbaren Gesamtarbeitszeit? Tats\u00e4chlich h\u00e4ngt die stalinistische Planung aber von Faktoren ab, die au\u00dferhalb ihrer Kontrolle liegen, n\u00e4mlich von der Weltwirtschaft, der internationalen Konkurrenz.\u201c<\/p>\n

Dabei war es nicht entscheidend, ob die wirtschaftliche Konkurrenz zwischen Ost und West direkt oder indirekt, auf milit\u00e4rischer Ebene, ausgetragen wurde. Faktisch trat die wirtschaftliche Konkurrenz im R\u00fcstungswettbewerb und der Produktion modernster R\u00fcstungsg\u00fcter durch die Hintert\u00fcr wieder ein. Der \u201eSystemwettbewerb\u201c zwischen Ost und West diktierte die Aufstellung immer h\u00f6herer Produktionszahlen in den Staatspl\u00e4nen. Dabei ging es f\u00fcr die SED um \u201eSieg oder Niederlage\u201c, wie der oberste Wirtschaftschef G\u00fcnter Mittag anl\u00e4sslich der Entwicklung der \u201eSchl\u00fcsseltechnologie Mikroelektronik\u201c in den 1980er Jahren formulierte.<\/p>\n

DDR: Kein \u201eArbeiterstaat\u201c<\/strong><\/p>\n

Das System der Parteiherrschaft in der DDR war ein Abbild der Gesellschaft in der Sowjetunion. Auf den Tr\u00fcmmern der russischen Revolution von 1917, die aufgrund ihrer Isolation scheiterte, etablierte sich in den 1920er Jahren eine kleine Parteib\u00fcrokratie als neue herrschende Klasse an der Spitze.<\/p>\n

Um dieses System nach dem 2. Weltkrieg auf die DDR zu \u00fcbertragen, mussten dort jegliche Ans\u00e4tze einer Selbstaktivit\u00e4t von unten zerst\u00f6rt werden. Das betraf die so genannten \u201eantifaschistischen Komitees\u201c genauso wie die Betriebsr\u00e4te, die landesweit in den Wochen nach der Kapitulation Nazi-Deutschlands entstanden.<\/p>\n

Die Politik der DDR-Staatspartei SED war die des \u201eSozialismus von oben\u201c. Die Arbeiterklasse musste sich nicht selbst befreien. Vielmehr wurde der Sozialismus den Massen von einer aufgekl\u00e4rten Minderheit herunter gereicht. Die \u201eDeutsche Demokratische Republik\u201c kannte kein freies Wahlrecht, keine freien Gewerkschaften. Mit dem\u00a0Bau der Mauer 1961<\/a>\u00a0sperrten die Parteif\u00fchrer \u201eihr\u201c Volk ein. Das Streikrecht, das lange Zeit lediglich auf dem Papier stand, wurde 1968 schlie\u00dflich aus der Verfassung gestrichen. F\u00fcr einen \u201eSozialismus von unten\u201c, in dem die Arbeiterinnen und Arbeiter selbst ihr Schicksal in die Hand nehmen, war hier kein Platz.<\/p>\n

Um die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums entspann sich in der DDR ein permanenter Konflikt. Die kollektive Verf\u00fcgungsgewalt \u00fcber die Produktionsmittel gestattete der B\u00fcrokratie zugleich materielle Privilegien. Im Juni 1953 kam es \u00fcber die Frage der Erh\u00f6hung der Arbeitsnormen zu einem\u00a0fl\u00e4chendeckenden Volksaufstand<\/a>. An dessen Spitze und in dessen Zentrum stand die industrielle Arbeiterklasse. Nur durch den Einsatz der Panzer des \u201esowjetischen Bruders\u201c gelang es, den Aufstand niederzuschlagen. Danach machte die SED \u2013 aus Angst vor einer Wiederholung \u2013 gewisse soziale Zugest\u00e4ndnisse und baute zugleich einen enormen Sicherheitsapparat auf.<\/p>\n

Das Ende der Kommandowirtschaft<\/strong><\/p>\n

Statt demokratischer Planwirtschaft gab es in der DDR eine b\u00fcrokratische Kommandowirtschaft: \u00dcberehrgeizige Produktionsziele der staatlichen Plankommission, gesch\u00f6nte Bilanzen von Betriebsdirektoren und Arbeiter als Planerf\u00fcllungsgehilfen. Dieses Modell f\u00fchrte zu einer enormen Verschwendung von Ressourcen.<\/p>\n

Eine Zeitlang feierte das stalinistische Wirtschaftsmodell Erfolge. In den 1930er Jahren trotzte die sowjetische Wirtschaft der weltweiten Wirtschaftskrise, weil die staatlich angeleitete Nationalwirtschaft von den Unsicherheiten des Weltmarktes abgeschottet wurde. Und am weltweiten Aufschwung nach dem 2. Weltkrieg nahmen auch die Ostblockstaaten teil.<\/p>\n

Mit den 1970er Jahren \u00e4nderte sich die Situation. In die Industrienationen kehrte nach zwei Jahrzehnten fast ununterbrochenen Wachstums die kapitalistische Krise zur\u00fcck. Unter dem Druck der Krise und schrumpfender M\u00e4rkte begannen gro\u00dfe Konzerne zunehmend transnational zu arbeiten, um neue M\u00e4rkte zu erschlie\u00dfen und strategische Allianzen einzugehen. Die zunehmende internationale Arbeitsteilung wandelte den ehemaligen Vorteil einer abgeschotteten Entwicklung zum Nachteil. Die Krisen im Ostblock k\u00fcndigten eine Phase zunehmender wirtschaftlicher Krisen im Weltkapitalismus insgesamt an. Die Kette brach am schw\u00e4chsten Glied.<\/p>\n

Daran \u00e4nderte auch der Versuch, in das System der Kommandowirtschaft gewisse marktwirtschaftliche Elemente einzuf\u00fchren, nichts. Mit seiner Perestroika (deutsch: Umbau) regte der sowjetische Parteif\u00fchrer Michail Gorbatschow Mitte der 1980er Jahre eine st\u00e4rkere Gewinnorientierung an, \u00f6ffnete die Wirtschaft f\u00fcr ausl\u00e4ndisches Kapital und lie\u00df Unternehmen bankrottgehen. Aber die Flucht in Richtung Markt versch\u00e4rfte die Krise anstatt sie zu l\u00f6sen und beschleunigte den Verfall des Ostblocks.<\/p>\n

Zunehmende wirtschaftliche Probleme, der Krieg der Sowjetunion in Afghanistan und die machtvolle polnische Arbeiterbewegung Solidarno\u015b\u0107 brachten das Modell des b\u00fcrokratischen Staatskapitalismus in den 1980er Jahren in eine tiefe Krise. Diese Entwicklung erlaubte es auch der ostdeutschen Arbeiterklasse, sich von der Vormundschaft der Partei zu befreien. Es entstand eine klassische revolution\u00e4re Situation: Die \u201eoben\u201c konnten nicht mehr, die \u201eunten\u201c wollten nicht mehr weiter wie bisher. Der Tr\u00e4ger der\u00a0Massendemonstrationen 1989<\/a>\u00a0auf der Stra\u00dfe war erneut die Arbeiterklasse.<\/p>\n

Willy Brandt beklagte damals zu Recht das schwere Vers\u00e4umnis \u201enicht energischer dagegen angegangen zu sein, dass der Begriff Sozialismus f\u00fcr diktatorische Kommandowirtschaft in Anspruch genommen wurde.\u201c Es w\u00e4re deshalb auch falsch, das Kind mit dem Bad auszusch\u00fctten und zu schlussfolgern, dass Staatseigentum diktatorische Strukturen f\u00f6rdert und der Markt ein Gegenmittel ist.<\/p>\n

Die Enteignung des ungeheuren Reichtums einer kleinen Minderheit bleibt ein notwendiger Schritt auf dem Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft, in der bewusst nach menschlichen Bed\u00fcrfnissen geplant wird. Die Verstaatlichung ist dabei das Instrument f\u00fcr eine tats\u00e4chliche Vergesellschaftung. Dies kann nur ein selbstt\u00e4tiger Akt der Massen sein. Will die Linke neue Fehler vermeiden, muss sie immer fragen, wie sie den Prozess der Selbstemanzipation bef\u00f6rdern kann.<\/p>\n

Quelle: <\/em>diefreiheitsliebe.de…<\/em><\/a> vom 10. Oktober 2018<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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