{"id":4459,"date":"2018-11-22T09:20:56","date_gmt":"2018-11-22T07:20:56","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4459"},"modified":"2018-11-22T09:21:34","modified_gmt":"2018-11-22T07:21:34","slug":"fuer-eine-arbeitereinheitsfront-und-selbstverteidigung-der-arbeiterklasse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4459","title":{"rendered":"F\u00fcr eine Arbeitereinheitsfront und Selbstverteidigung der Arbeiterklasse"},"content":{"rendered":"

Georg T. <\/em>Am Sonntag, den 28. Oktober 2018 fand die zweite Runde der Pr\u00e4sidentenwahlen in Brasilien statt. Bolsonaro, der Favorit des Kapitals, ein Anh\u00e4nger der Milit\u00e4rdiktatur, gewann die Pr\u00e4sidentenwahl mit 56% der Stimmen. Alle Parteien der Arbeiterklasse (PT-PCdoB, PDT, PSOL \u2026) hatten in der ersten Runde der Pr\u00e4sidentschaftswahlen nur 42% der Stimmen erhalten. Die Enthaltungen betrugen \u00a0\u00a021% der registrierten W\u00e4hler. Ung\u00fcltige oder leere Stimmzettel machten fast 10% der Stimmen aus. Die PSL Bolsonaros gewann weniger als 12% der Stimmen bei den Parlamentswahlen, die PT mehr als 10%, keine andere Partei konnte mehr als 10% der Stimmen erzielen.<\/p>\n

Bolsonaro bereitet eine neue Diktatur gegen die Arbeiterklasse vor<\/strong><\/p>\n

Die Lieblingsgeste des Kandidaten Bolsonaro bestand darin, das Abfeuern eines Revolvers zu simulieren. Vizepr\u00e4sident Hamilton Mour\u00e3o ist ein ehemaliger General. Der neue Pr\u00e4sident hat sein Programm klar angek\u00fcndigt: \u201eEine S\u00e4uberung vorzubereiten, wie sie Brasilien noch nie erlebt hat, um die gro\u00dfe S\u00e4uberung des Landes von den marginalisierten Roten zu beschleunigen\u201c, um der Bewegung der landlosen Bauern, die als \u201eTerroristen\u201c bezeichnet werden, ein Ende zu setzen. Er m\u00f6chte Richter Moro, der Rousseff entlie\u00df und Lula inhaftierte, zum\u00a0 \u00abJustizminister\u00bb ernennen. Unter dem Deckmantel des Kampfs gegen die Unsicherheit im Land will Bolsonaro seine Miliz aufstellen und die Polizei und die Armee auf die Arbeiterbewegung loslassen. Er will seinen Anh\u00e4ngern uneingeschr\u00e4nkten Zugang zu Waffen gew\u00e4hren, l\u00e4sst Polizisten und Soldaten freie Hand um \u00a0Kriminelle und mutma\u00dfliche \u00dcbelt\u00e4ter umzubringen. W\u00e4hrend des Wahlkampfes fanden bereits zahlreiche Angriffe auf Aktivisten der Arbeiterbewegung, Homosexuelle, Feministinnen, Schwarze, Studenten \u2026 statt.<\/p>\n

Wenn Bolsonaro die \u201eRoten\u201c loswerden will, m\u00f6chte er freie Hand im Dienste seiner Klasse, der Bourgeoisie, haben. Unterst\u00fctzt vom Generalstab, unterst\u00fctzt und finanziert von Konzernen und Gro\u00dfgrundbesitzern, ermutigt vom imperialistischen Staat des amerikanischen Kontinents, will Bolsonaro \u00f6ffentliche Unternehmen privatisieren, Renten und Stipendien begrenzen, die Unternehmenssteuern senken, direkte Steuern erh\u00f6hen, die Arbeit flexibilisieren, Bildungsausgaben reduzieren, die ungehinderte Pl\u00fcnderung des Amazonas erm\u00f6glichen, indem den indigenen V\u00f6lkern alle Rechte verweigert werden usw. In Erwartung seines Sieges kam es nach der ersten Runde zu einem spektakul\u00e4ren Anstieg des Aktienmarktes.<\/p>\n

Die Unterordnung von Lula und PT unter die Bourgeoisie ebnete der Reaktion den Weg<\/strong><\/p>\n

Wie ist es dazu gekommen? Wie konnte es von der ersten Wahl Lulas zum Pr\u00e4sidenten im Oktober 2002 bis zur drohenden Vernichtung der Arbeiterbewegung Ende 2018 kommen?<\/p>\n

Dies ist die Folge des Verrats von Lula und der PT, der Akzeptierung des b\u00fcrgerlichen Staates (einschlie\u00dflich der Justiz, der Polizei, der Armee \u2026), der Verteidigung des brasilianischen Kapitalismus, der Weigerung, sich die Ausbeuter (Agrar-, Industrie-, Finanzkapitalisten \u2026) vorzukn\u00f6pfen, der Regierungsb\u00fcndnisse mit b\u00fcrgerlichen Parteien (PSDB, PMDB \u2026). Lula und die PT wagten nie, die Bev\u00f6lkerung zu bewaffnen oder die Kapitalisten zu enteignen.<\/p>\n

Die kapitalistische Minderheit konnte daher die gesamte wirtschaftliche Macht (das Eigentum an den Produktionsmitteln, die F\u00e4higkeit zur Ausbeutung und zu Entlassungen) und die Mehrheit der politischen Macht (die ihr dienenden \u00a0Repressionskr\u00e4fte) bewahren.<\/p>\n

Die Regierung der \u201eVolksfront\u201c hat die ersten Ma\u00dfnahmen zugunsten der \u00c4rmsten sofort zur\u00fcckgenommen, als die kapitalistische Krise Brasilien traf. Im Jahr 2010 betrug das von Rohstoffexporten getriebene Wirtschaftswachstum immer noch 7,5%. Das erlaubt selbst unter Beibehaltung des Kapitalismus eine begrenzte Umverteilung der Einnahmen. Nach der Wahl von Rousseff im Jahr 2010 betrug das Wachstum 2014 jedoch nur noch 0,2%, bevor die brasilianische Wirtschaft in die Rezession geriet.<\/p>\n

Die herrschende Klasse setzt im August 2016 die gew\u00e4hlte Pr\u00e4sidentin ab<\/strong><\/p>\n

Mit Einsetzen der Wirtschaftskrise forderte die brasilianische Bourgeoisie, dass die Massen an ihrer Stelle zahlen sollten, w\u00e4hrend sie immer weniger tolerierte, dass die PT an der Regierung ist. 2013 fehlte es nicht an \u00f6ffentlichen Mitteln, um die saftigen Kosten f\u00fcr die Ausrichtung der Fu\u00dfball-Weltmeisterschaft durch Zusch\u00fcsse von 11 Milliarden Euro an die gro\u00dfen Baufirmen zu \u00fcbernehmen, jene Konzerne, die heute Bolsonaro unterst\u00fctzen. Andererseits hat die Klassenzusammenarbeitsregierung von Rousseff 2015 das Programm Bolsa Familia (zur Unterst\u00fctzung armer Familien) und bei der \u00d6ffentlichen Erziehung gek\u00fcrzt und die Abholzung der W\u00e4lder liberalisiert \u2026<\/p>\n

Im Gegensatz zu dem, was die F\u00fchrer der \u201ereformistischen\u201c Parteien der Welt zu glauben scheinen, wenn sie an die Macht kommen, ist die Bourgeoisie weit davon entfernt, ihre Anspr\u00fcche einzuschr\u00e4nken, und f\u00fcr die Zugest\u00e4ndnisse, die ihr gemacht werden dankbar zu sein \u2013 sie \u00a0bereitet sich vielmehr auf ihre Gegenoffensive vor.<\/p>\n

Hat es die PT geschafft, den Generalstab durch eine Erh\u00f6hung des Armeebudgets um 42% zu vers\u00f6hnen? Ist es ihr gelungen, die evangelikalen Kirchen ruhigzustellen, als sie sich zwischen den beiden Wahlrunden vom Oktober 2010 dazu verpflichtet hat, Abtreibung und gleichgeschlechtliche Ehe nicht zu legalisieren? Hat es die PT geschafft, die PMDB, PP, PRB zu loyalen Verb\u00fcndeten zu machen, indem sie in die Regierung aufgenommen wurden und Temer von der PMDB zum Vizepr\u00e4sidenten neben Dilma Rousseff ernannt wurde? Diese Parteien haben 2016 den kalten Staatsstreich befeuert, der zur Entlassung von Rousseff f\u00fchrte, zu ihrer Abl\u00f6sung durch Temer, zum Verfahren, das Lula die Kandidatur verbot und ihn schlie\u00dflich ins Gef\u00e4ngnis warf! Trotzdem haben die PT und die PCdoB 2018 mit einer Partei derselben Art eine Wahlkoalition gebildet, der PROS.<\/p>\n

Es ist in der Tat die Bourgeoisie, ihre Gro\u00dfunternehmen, ihre politischen F\u00fchrer, die in den letzten Jahren \u00fcberh\u00f6hte Rechnungen ausgestellt und sich Verg\u00fcnstigungen f\u00fcr gigantische Gesch\u00e4ftsoperationen gekauft haben, insbesondere f\u00fcr \u00f6ffentliche Arbeiten. Und es ist auch die Bourgeoisie, ihr Staat, ihre Justiz, die die Operation Lava Jato ins Leben gerufen hat, die angeblich Licht in die Korruption bringen soll, in der es sich \u00a0gew\u00e4hlte Politiker aller Seiten gem\u00fctlich gemacht haben, deren Schl\u00e4ge sich aber einzig auf die PT und ihre F\u00fchrer konzentrieren.<\/p>\n

Unter dem nationalistischen und kirchlichen Motto, das er in der Armee gelernt hat: \u201eBrasilien vor allem andern, und Gott \u00fcber alles\u201c, kann der ehemalige mittelm\u00e4\u00dfige Soldat und parlamentarische Hinterb\u00e4nkler Bolsonaro als Sieger des Kampfes gegen die Korruption posieren, zumal die meisten privaten Medien, die einigen wenigen Familien geh\u00f6ren, die Meinung beherrschen und ihn aufbauen. Die Volksfront, wie in Frankreich 1936 bis 1937, in Spanien 1936 bis 1938, in Chile von 1971 bis 1973, ebnete den Weg f\u00fcr die Reaktion, entfremdete der PT einen Teil der Massen und erm\u00f6glichte den Wahlerfolg von Bolsonaro .<\/p>\n

Mobilisieren wir alle Ausgebeuteten und Unterdr\u00fcckten gegen die Reaktion<\/strong><\/p>\n

Die Arbeiterklasse und Jugend Brasilien mussten 2016 eine Niederlage hinnehmen, die durch die Wahlen von 2018 best\u00e4tigt wurde, aber sie wurden nicht zerschlagen.\u00a0Ihr Kampfeswille und ihre Mobilisierungsf\u00e4higkeit ist\u00a0intakt und\u00a0stark, wie 2016 und 1018 die von den Frauen angef\u00fchrte #Elnao (Nein dazu!) gezeigt hat.\u00a0Sie k\u00f6nnen das Schlimmste, das Ende ihrer demokratischen Freiheiten, Massenrepressionen und das Verbot ihrer Organisationen verhindern.<\/p>\n

Dazu m\u00fcssen sich Arbeiterklasse und Jugend um eine klare Achse organisieren: Unabh\u00e4ngigkeit der Arbeiterklasse, Einheit aller Ausgebeuteten und Unterdr\u00fcckten um die Arbeiterklasse! Die PT hat jedoch nichts gelernt und will die Arbeiter weiterhin l\u00e4hmen, indem sie sie ihre Hoffnungen auf diesen oder jenen Sektor der Ausbeuter setzen l\u00e4sst.<\/p>\n

Die F\u00fchrung des wichtigsten Gewerkschaftsbundes CUT forderte am 28. Oktober \u201edie Einheit der demokratischen und Volkskr\u00e4fte\u201c. Die Hauptverantwortlichen f\u00fcr die Niederlage von 2016, die F\u00fchrer der PT, die am 31. Oktober zusammentraten, setzen in ihrer Panik die Politik der Unterordnung unter die Bourgeoisie fort und wollen das B\u00fcndnis mit der PROS auf \u201ealle Demokraten\u201c ausdehnen, um eine \u201eFront des demokratischen Widerstands\u201c zu bilden \u201c. Haddad, der Pr\u00e4sidentschaftskandidat der PT, m\u00f6chte \u201eeine Opposition vertreten, die die Interessen der Nation \u00fcber alles andere stellt\u201c und greift damit seltsamerweise auf den Buchstaben genau den Slogan Bolsonaros auf! Die \u201eInteressen der Nation\u201c bedeuten genau die Fortsetzung der B\u00fcndnispolitik mit der Bourgeoisie, die das Proletariat immer an seine eigene Ausbeutung und seine eigene Unterdr\u00fcckung kettet.<\/p>\n

Die PT, die PCdoB, die PSOL \u2026 predigen den Pazifismus, was bedeutet, dass sie Bolsonaro, dem Milit\u00e4roberkommando, den Bullen und den Handlangern der Latifundisten freie Hand lassen.<\/p>\n

Es gibt eine Offensive aller Bourgeoisien der Welt gegen alle Errungenschaften der Arbeiterbewegung auf jeder Ebene, die in jedem Land vorhanden sein kann: \u00f6ffentliche Gesundheit und Bildung, soziale Sicherheit und Renten, gesetzliche Garantien gegen Entlassungen und f\u00fcr Arbeitsschutz, Begrenzung der Arbeitszeit, Tarifvertr\u00e4ge usw. In allen L\u00e4ndern verabschieden Regierungen Gesetze, die die demokratischen Rechte und Freiheiten \u2013 soweit sie in jedem von ihnen existieren \u2013 stark einschr\u00e4nken, wobei diese auch die wichtigsten Errungenschaften der Arbeiterbewegung im Kampf gegen das Kapital sind.\u00a0Der t\u00fcrkische Staat hat den Krieg gegen die Kurden wieder aufgenommen. Der allgemeine Trend geht in Richtung starker Staaten und die konsequente St\u00e4rkung der Unterdr\u00fcckungsorgane.<\/p>\n

Aber jetzt stehen wir vor einem qualitativen Sprung.\u00a0Der Sturz Rousseffs und der Wahlsieg der als Zivilisten verkleideten Milit\u00e4rs kommt \u00a0im Kielwasser der Wahl von al-Sissi, Trump und Duterte, der Salvini-Di Maio-Regierung und der Modi-Regierung in Indien, der Islamisten in Pakistan, Iran und der T\u00fcrkei, der Referendum f\u00fcr den Brexit \u2026 daher. \u00dcberall auf der Welt kippen Teile der Bourgeoisie in Religion, Fremdenfeindlichkeit, Protektionismus, die beschleunigte Zerst\u00f6rung der Umwelt, den Hass auf Migranten, den Antisozialismus, damit sie um jeden Preis das Privateigentum und die Profitherrschaft bewahren k\u00f6nnen.<\/p>\n

Gegen die aufkeimende Barbarei muss das Proletariat wieder den Kampf gegen den Kapitalismus, f\u00fcr die Arbeitermacht und den Sozialismus aufnehmen.<\/p>\n

Der unverzichtbare Kampf der Arbeiterklasse, der Landarbeiter, der studierenden Jugend, der Slumbewohner, der Indigenen, der Wehrpflichtigen \u2026 setzt in erster Linie die Unabh\u00e4ngigkeit der Klasse voraus.<\/p>\n

Einheit der Arbeiterorganisationen CUT, CTB-, CSP-Conlutas-, PT, PSOL, PCdoB, PSTU, PCB, PCO .., um unverz\u00fcglich eine Arbeitereinheitsfront vorzubereiten\u00a0!<\/p>\n

Schaffung und Zentralisierung von Selbstverteidigungskomitees in Unternehmen, Stadtteilen, Favelas, auf dem Land, in Schulen, in Universit\u00e4ten, den Regimentern \u2026, Vorbereitung des Generalstreiks!<\/p>\n

Alle demokratischen Freiheiten m\u00fcssen bleiben! Freiheit f\u00fcr Lula!<\/p>\n

Keinerlei Angebote der Gewerkschaften an Bolsonaro! Verteidigung der sozialen Sicherheit\u00a0und aller sozialen Errungenschaften! Erf\u00fcllung aller Forderungen der Arbeiter! Nieder mit Bolsonaro und der Milit\u00e4rregierung! F\u00fcr eine Arbeiter- und Bauernregierung, die aus der Mobilisierung hervorgeht!<\/p>\n

Aufbau einer Revolution\u00e4ren Arbeiterpartei nach dem Vorbild der Bolschewistischen Partei im ganzen Land!<\/p>\n

Quelle: <\/em>klassenkampf.net…<\/em><\/a> vom 22. November 2018<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Georg T. Am Sonntag, den 28. Oktober 2018 fand die zweite Runde der Pr\u00e4sidentenwahlen in Brasilien statt. Bolsonaro, der Favorit des Kapitals, ein Anh\u00e4nger der Milit\u00e4rdiktatur, gewann die Pr\u00e4sidentenwahl mit 56% der Stimmen. Alle<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6,5],"tags":[48,25,74,26,45,42,4,17],"class_list":["post-4459","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","category-kampagnen","tag-antifaschismus","tag-arbeiterbewegung","tag-brasilien","tag-gewerkschaften","tag-neoliberalismus","tag-sozialdemokratie","tag-strategie","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4459","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4459"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4459\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4460,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4459\/revisions\/4460"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4459"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4459"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4459"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}