{"id":4489,"date":"2018-11-27T12:05:22","date_gmt":"2018-11-27T10:05:22","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4489"},"modified":"2018-11-27T12:18:03","modified_gmt":"2018-11-27T10:18:03","slug":"gelbe-westen-wenn-die-massen-in-aktion-treten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4489","title":{"rendered":"Gelbe Westen \u2013 wenn die Massen in Aktion treten"},"content":{"rendered":"

R\u00e9volution Permanente.<\/em> Die aktuellen Proteste in Frankreich rund um die \u201eGelben Westen\u201c haben tiefe soziale Wurzeln, wie die Aktionstage am 17. und am 24. November zeigten. Dieser Artikel unserer franz\u00f6sischen Genoss*innen wurde am Abend vor dem zweiten Aktionstag geschrieben und gibt einen \u00dcberblick \u00fcber die Situation.<\/strong><\/p>\n

Hunderttausende Menschen, viele von ihnen Arbeiter*innen, sind Teil einer riesigen spontanen Bewegung, wie wir sie seit Langem nicht mehr erlebt haben. Die Bewegung ist widerspr\u00fcchlich und vage, aber der Einfluss der extremen Rechten, den viele bef\u00fcrchteten oder in den Vordergrund stellten, ist angesichts der Massivit\u00e4t, die die Bewegung angenommen hat, marginal.<\/p>\n

Die Gr\u00f6\u00dfe der Bewegung, die Entschlossenheit eines gro\u00dfen Teils die Aktionen \u00fcber den 24. hinaus fortzusetzen, die qualitative Ausweitung der Bewegung zu einem halben Aufstand auf der Insel Reunion: All das hat eine beispiellose Krise innerhalb der Regierung ausgel\u00f6st. Sie k\u00f6nnte einen Wendepunkt markieren, in einer Situation, in der objektiv vorrevolution\u00e4re Z\u00fcge erkennbar zu werden beginnen. Umso mehr ist es in diesem Zusammenhang angebracht, die Frage der Positionierung und des Eintritts der organisierten Arbeiter*innenbewegung und Jugend zu stellen.<\/p>\n

Die Urspr\u00fcnge der \u201eGelben Westen\u201c<\/strong><\/p>\n

Die Bewegung der \u201eGelben Westen\u201c, die jetzt im Mittelpunkt der politischen Situation steht, hat ihre Wurzeln in der tiefen organischen Krise, in der sich Frankreich befindet. Immer mehr erscheint die Macron-Regierung nur eine konjunkturelle Antwort zu sein, die keineswegs seinen Versprechungen oder den Erwartungen derjenigen entspricht, die ihn an die Macht gebracht haben. Dar\u00fcber hinaus hat seine pr\u00e4sidentielle Arroganz sowie die Politik der Aufl\u00f6sung von Vermittlungsinstanzen und der Umgehung der \u00fcblichen Vertretungsmechanismen die Elemente der \u201eKrise zwischen Repr\u00e4sentierten und Repr\u00e4sentanten\u201c nur versch\u00e4rft. Das musste Macron, in seiner surrealistischen Rede auf dem Charles-de-Gaulle-Flugzeugtr\u00e4ger am 14. November, selbst eingestehen.<\/p>\n

Die fr\u00fche Ersch\u00f6pfung des Macronismus, dessen schwacher Bonapartismus die genannten Symptome noch deutlicher macht, beschleunigte sich mit der\u00a0Aff\u00e4re um Macrons Sicherheitschef Alexandre Benalla<\/strong><\/a>\u00a0und den nachfolgenden R\u00fccktritten von Umweltminister Hulot und Innenminister Collomb. Doch eine offensive Politik seitens der Gewerkschaftsf\u00fchrungen, als Antwort auf die sich zuspitzende Krise, blieb aus. So sind in dieser L\u00fccke andere Formen des Protestes gewachsen. Angesichts des b\u00fcrgerlichen Blocks hinter der Macron-Regierung, mit seiner engen sozialen Basis, und in Ermangelung eines oppositionellen Blocks, der um die Organisationen der Arbeiter*innenbewegung herum strukturiert ist, erleben wir die Entstehung eines \u201epopulistischen Blocks\u201c, der sich grundlegend aus Arbeiter*innen und verarmten Mittelschichten an den R\u00e4ndern der franz\u00f6sischen Gro\u00dfst\u00e4dte zusammensetzt. Die Ironie der Geschichte ist zweifellos, dass dieser populistische Block sich nicht auf der Ebene der Wahlen oder um einen charismatischen F\u00fchrer herum ausdr\u00fcckte, wie es von\u00a0France Insoumise<\/em>\u00a0bis Chantal Mouffe einige angenommen hatten, sondern stattdessen auf der Stra\u00dfe entstanden ist.<\/p>\n

Die Stadtr\u00e4nder der Gro\u00dfst\u00e4dte sowie die abgeh\u00e4ngten kleinen und mittleren St\u00e4dte, die im Mittelpunkt der Mobilisierung stehen, stellen die verlierende Seite einer tiefen sozialen und geografischen Kluft zwischen den Metropolen und der \u201eProvinz\u201c dar. Das Problem selbst ist nat\u00fcrlich nicht rein geographisch. In den Gebieten am Stadtrand leben sowohl Mitglieder der oberen Mittelschicht, also des b\u00fcrgerlichen Blocks von Macron, als auch Arbeiter*innen und arme Schichten, Einwohner*innen aus den\u00a0Banlieues<\/em>\u00a0usw. Weit entfernt von jedem geographischen Determinismus oder mechanischen Gegensatz zwischen Metropole und Peripherie, wie er von bestimmten Essayist*innen nahe der extremen Rechten vermittelt wird, ist es die Dynamik der unteren Klassen in diesem geographischen Raum, die im Mittelpunkt steht. Die Gentrifizierungsprozesse in den Metropolen, aber auch in den Vorst\u00e4dten, die r\u00e4umliche Fragmentierung der Produktionsstruktur und die relative Deindustrialisierung seit den 80er Jahren sowie der Zusammenbruch des Nahverkehrssystems zugunsten der Hochgeschwindigkeitsz\u00fcge haben dazu gef\u00fchrt, dass eine sehr gro\u00dfe Zahl von Arbeiter*innen gezwungen ist weite Strecken mit dem Auto zur\u00fcckzulegen um an ihren Arbeitsplatz gelangen zu k\u00f6nnen. Dabei \u00fcberschneiden sich geographische und soziale Fragen, wobei letztere klar dominieren.<\/p>\n

Hinzu kommt der Verfall \u00f6ffentlicher Dienstleistungen aller Art in diesen Gebieten, der auch lange Fahrten, zur Pflege, zur Behandlung von Krankheiten oder zum Besuch von \u00f6ffentlichen \u00c4mtern erfordert. Diese Frage der Zerst\u00f6rung \u00f6ffentlicher Dienstleistungen ist insofern von entscheidender Bedeutung, als der \u201eWohlfahrtsstaat\u201c der Wachstumsjahre, bis in die 1980er Jahre, auch eine Art Rechtfertigung f\u00fcr die direkten und indirekten Steuereinnahmen des Staates war. Aus diesem Grund hatten Forderungen oder Mobilisierungen um die \u201eSteuerfrage\u201c in der Vergangenheit oft einen rechtsgerichteten, sozial liberalen Inhalt. Da dieser \u201ePakt\u201c um den \u201eSozialstaat\u201c gebrochen wurde, erscheinen Steuern, in den Augen dieses Frankreichs der Stadtr\u00e4nder, heute immer mehr als eine Art \u201edoppelte Strafe\u201c. Sie sind gezwungen immer mehr Steuern f\u00fcr Dienstleistungen zu zahlen, von welchen sie immer weniger profitieren.<\/p>\n

Vor dem Hintergrund einer erh\u00f6hten Arbeitslosigkeit in einigen Gebieten, einer geringeren wirtschaftlichen \u201eDynamik\u201c, versch\u00e4rft durch einen allgemeinen R\u00fcckgang der Kaufkraft (rund 440 \u20ac in den letzten zehn Jahren) und Angriffen auf Rentner*innen, wird deshalb der Anstieg der Kraftstoffpreise und der von der Regierung auferlegten Steuern von diesem autoabh\u00e4ngigen Frankreich als letzte Provokation angesehen \u2013 als der Tropfen, der das Fass zum \u00dcberlaufen bringt.<\/p>\n

Was die Bewegung der \u201eGelben Westen\u201c ist und was nicht<\/strong><\/p>\n

Die Bewegung, die sich aus dieser Situation ergibt, ist \u2013 wie ein Spiegelbild dieses stadtrandst\u00e4ndigen Frankreichs \u2013 zutiefst heterogen, sozial wie politisch, sodass es immer noch schwierig ist, eine genaue Charakterisierung vorzunehmen. Einige sprechen von einer Form der \u201eJacquerie\u201c, in Anspielung auf die Bauernaufst\u00e4nde, die Frankreich unter dem\u00a0Ancien R\u00e9gime<\/em>\u00a0durchzogen, die spontan und gewaltt\u00e4tig waren und um die herum sich verschiedene soziale Schichten sammelten. Genauso k\u00f6nnte man den Vergleich mit den explosiven Bewegungen mit b\u00e4uerlichen Kampfmethoden heranziehen, die in den fr\u00fchen 1960er Jahren in Frankreich als Vorboten von 1968 stattfanden.<\/p>\n

Aber obwohl es noch zu fr\u00fch ist um genaue Definitionen und Prognosen zu treffen, ist es heute m\u00f6glich und notwendig \u2013 im Zusammenhang mit den \u00c4ngsten, die in der Arbeiter*innenbewegung ge\u00e4u\u00dfert wurden und werden \u2013 festzustellen, was die Bewegung der \u201eGelben Westen\u201c nicht ist.<\/p>\n

Unabh\u00e4ngig davon wie sehr die Regierung, sowohl im Fall der \u201eGelben Westen\u201c als auch in Bezug auf die kommenden Europawahlen, die \u201eprogressive\u201c Karte gegen \u201eExtreme\u201c und \u201ePopulisten\u201c spielen will, ist dies keine von der extremen Rechten dominierte Bewegung. Der\u00a0Front National<\/em>\u00a0und die Identit\u00e4ren versuchen auf der Welle der Bewegung zu reiten, haben aber wegen ihrer massiven und spontanen Natur gro\u00dfe Schwierigkeiten dabei. Rassistische, xenophobe, homophobe oder islamophobe Aktionen, die nat\u00fcrlich absolut abscheulich und unertr\u00e4glich sind, waren im Vergleich zu der Zahl der Stra\u00dfensperren und Streikposten, die in den letzten Tagen aufgebaut wurden, sehr selten. Insgesamt stellt die Bewegung keine einzige Forderung in diese Richtung auf.<\/p>\n

Es ist auch keine rechtsgerichtete Anti-Steuer-Bewegung wie die, die die\u00a0Tea Party<\/em>\u00a0in den USA hervorgebracht hat, d.h. eine Bewegung mit einer ultraliberalen Ideologie, die sich f\u00fcr eine Verringerung der Rolle des Staates in der Wirtschaft, die Zerst\u00f6rung \u00f6ffentlicher Dienstleistungen usw. einsetzt. Stattdessen verurteilen die \u201eGelben Westen\u201c eine Form der Steuerungerechtigkeit und wenden sich in ihren Reden gegen den Verfall der \u00f6ffentlichen Dienstleistungen in l\u00e4ndlichen oder peripheren Gebieten.<\/p>\n

Es handelt sich nicht um eine Bewegung, die von einem Sektor von Bossen im Logistiksektor oder im \u00d6lsektor instrumentalisiert wird, wie dies zu Beginn bef\u00fcrchtet worden war und wie es bei der letzten Lkw-Bewegung in Brasilien im Mai vergangenen Jahres der Fall war, oder im Falle der \u201eForconi\u201c-Bewegung, der Anti-Steuer-Mobilisierung, die die Regierung Letta in Italien im Jahr 2013 stark destabilisierte.<\/p>\n

Es handelt sich nicht um eine Bewegung, die im Wesentlichen aus Sektoren der Kleinbourgeoisie und der Mittelschicht (Handwerker*innen, Freiberufler*innen oder Selbst\u00e4ndige) besteht, sondern zu einem betr\u00e4chtlichen Teil aus Lohnabh\u00e4ngigen und Rentner*innen, mit Besch\u00e4ftigung im privaten oder \u00f6ffentlichen Sektor oder im Gegenteil in Arbeitslosigkeit Befindlichen. Die Zahl der Frauen, insbesondere junger Frauen, auf Streikposten und Stra\u00dfensperren zeugt nicht nur von der au\u00dfergew\u00f6hnlichen Natur, sondern auch von der Tiefe der Mobilisierung.<\/p>\n

Es handelt sich also um eine Massenbewegung, die zweifellos klassen\u00fcbergreifend, aber keineswegs reaktion\u00e4r ist und die zudem heute die gr\u00f6\u00dfte Herausforderung der Macron-Regierung darstellt und an der Zehntausende von Arbeiter*innen teilnehmen. Es ist daher die Pflicht der Organisationen der Arbeiter*innenbewegung und der Revolution\u00e4r*innen, alles in ihrer Macht Stehende zu tun, um den laufenden Prozess zu entwickeln und eine Klassenperspektive zu geben, indem sie ihre Forderungen und Methoden des Kampfes vorschlagen.<\/p>\n

In diesem Zusammenhang ist\u00a0Lenins Zitat von 1916<\/strong><\/a>, das seit einigen Tagen in Teilen der radikalen Linken zirkuliert, besonders aufschlussreich:<\/p>\n

Wer eine \u201ereine\u201c soziale Revolution erwartet, der wird sie niemals erleben. Der ist nur in Worten ein Revolution\u00e4r, der versteht nicht die wirkliche Revolution. [\u2026.] Die sozialistische Revolution in Europa kann nichts anderes sein als ein Ausbruch des Massenkampfes aller und jeglicher Unterdr\u00fcckten und Unzufriedenen. Teile des Kleinb\u00fcrgertums und der r\u00fcckst\u00e4ndigen Arbeiter werden unweigerlich an ihr teilnehmen \u2013 ohne eine solche Teilnahme ist ein Massenkampf nicht m\u00f6glich, ist \u00fcberhaupt keine Revolution m\u00f6glich \u2013, und ebenso unweigerlich werden sie in die Bewegung ihre Vorurteile, ihre reaktion\u00e4ren Phantastereien, ihre Fehler und Schw\u00e4chen hineintragen. Objektiv aber werden sie das Kapital angreifen, und die klassenbewu\u00dfte Avantgarde der Revolution, das fortgeschrittene Proletariat, das diese objektive Wahrheit des mannigfaltigen, vielstimmigen, buntscheckigen und \u00e4u\u00dferlich zersplitterten Massenkampfes zum Ausdruck bringt, wird es verstehen, ihn zu vereinheitlichen und zu lenken, die Macht zu erobern, die Banken in Besitz zu nehmen, die allen (wenn auch aus verschiedenen Gr\u00fcnden!) so verha\u00dften Trusts zu expropriieren und andere diktatorische Ma\u00dfnahmen durchzuf\u00fchren, die in ihrer Gesamtheit den Sturz der Bourgeoisie und den Sieg des Sozialismus ergeben [\u2026].<\/em><\/p>\n

Um Lenin zu paraphrasieren, kann man sagen, dass die Bewegung der \u201eGelben Westen\u201c genau diese Masse verarmter Kleinb\u00fcrger*innen und Arbeiter*innen ausdr\u00fcckt, die die gro\u00dfe soziale Masse der Arbeitswelt \u2013 nicht ihrer fortschrittlichsten Sektoren \u2013 mit all ihren Vorurteilen und Ideen ausmachen: oft nicht gewerkschaftlich organisiert; manchmal W\u00e4hler*innenbasis der\u00a0Front National<\/em>\u00a0oder auch von\u00a0France Insoumise<\/em>, sicher zu gro\u00dfen Teilen Nichtw\u00e4hler*innen aus Trotz; wenig Streik erfahren und noch weniger erfahren in der Konfrontation mit den Polizeikr\u00e4ften; mit tausend Illusionen dar\u00fcber, wie sich die Situation verbessern k\u00f6nnte, wenn der Steuerdruck gelockert w\u00fcrde, etc. Dennoch widerspricht ihre heutige Bewegung objektiv der Ausrichtung der Bosse und greift Macron und seine Regierung frontal an.<\/p>\n

Mittelstand und extreme Rechte<\/strong><\/p>\n

Das alles bedeutet nicht, dass es keine Gefahr der Kapitalisierung des aktuellen Prozesses durch die extreme Rechte gibt, ganz im Gegenteil. Der Journalist C\u00e9cile Cornudet weist in der Wirtschaftszeitung\u00a0Les Echos<\/strong><\/a>\u00a0darauf hin: Es gehe darum\u00a0\u201emit diesen Franzosen, \u201aGelbwesten\u2018 und Sympathisanten [zu] sprechen, anstatt sich in der Bewegung selbst zu verankern. Marine Le Pen kennt die anti-politische Triebkraft dahinter und wei\u00df auch, dass Fieberattacken pl\u00f6tzlich abklingen k\u00f6nnen. Mehr als die Bewegung selbst geht es um das, was sie offenbart und die Spuren, die sie hinterl\u00e4sst: das \u201aLeiden\u2018, die \u201aQual\u2018, die von 75% der Franzosen ausgedr\u00fcckt wird, wenn sie an die Zukunft denken, mehr als der \u201aZorn\u2018 eines Augenblicks. Die \u201aGelbwesten\u2018 \u00fcberstehen. Achtzehn Monate nach der Wahldebatte zwischen Le Pen und Macron sorgt sie daf\u00fcr, dass die Bilder gel\u00f6scht werden und dass sie es ist die nun von einer \u201aAusrichtung der Planeten\u2018 profitiert: Macrons Sturz in den Umfragen, die Bedeutung der sozialen Frage, als ein Teil seiner Truppen ihm befahl, sich auf die Einwanderung zu konzentrieren (\u201aIch k\u00e4mpfe gleichzeitig gegen Herabstufung und Enteignung\u2018), der populistische Druck in Europa und schlie\u00dflich die N\u00e4he der f\u00fcr sie oft g\u00fcnstigen Europawahlen.\u201c<\/em><\/p>\n

Generell ist die Situation durch eine deutliche Beschleunigung der politischen Situation gekennzeichnet, mit zunehmender Tendenz zu direkter Aktion und Formen der Radikalisierung, auch in den weniger politisierten Sektoren. Der Logik Trotzkis in den 1930er Jahren folgend, und selbst wenn die gegenw\u00e4rtige Bewegung eine starke Beteiligung von Arbeiter*innen hat, kann diese Art von Prozess die Tendenzen sowohl zur Revolution als auch zur faschistischen Konterrevolution verst\u00e4rken. In diesem Sinne entwickelt die Situation zunehmend vorrevolution\u00e4re Z\u00fcge. In\u00a0\u201eWohin geht Frankreich?\u201c<\/strong><\/a> von 1934, beschreibt Trotzki den Gem\u00fctszustand der Kleinbourgeoisie wie folgt:<\/p>\n

Das Kleinb\u00fcrgertum in Gestalt der dem Ruin entgegengehenden Massen von Stadt und Land beginnt die Geduld zu verlieren. [\u2026] Der arme Bauer, der Handwerker, der kleine Kr\u00e4mer \u00fcberzeugen sich in der Praxis, dass ein Abgrund sie trennt von all diesen B\u00fcrgermeistern Rechtsanw\u00e4lten, politischen Gesch\u00e4ftemachern [\u2026] die ihrer Lebensweise und ihren Auffassungen nach Gro\u00dfb\u00fcrger sind. Ehen dieser Entt\u00e4uschung des Kleinb\u00fcrgertums, seiner Ungeduld, seiner Verzweiflung bedient sich der Faschismus. Die faschistischen Agitatoren brandmarken und verfluchen die parlamentarische Demokratie, die wohl Karrieristen [\u2026] hilft, dem kleinen Arbeitsmann aber nichts bringt.<\/em><\/p>\n

Aber weit davon entfernt, zu dem Schluss zu kommen, dass der \u00dcbergang von der Kleinbourgeoisie zum faschistischen Lager unvermeidlich ist, bestand Trotzki w\u00e4hrend der gesamten Zeit darauf, dass das Proletariat den Einfluss auf diese soziale Schicht erk\u00e4mpfen m\u00fcsse:<\/p>\n

Das Kleinb\u00fcrgertum ist wirtschaftlich abh\u00e4ngig und politisch zerst\u00fcckelt. Es kann darum nicht selbst\u00e4ndig Politik machen. Es braucht einen \u201eF\u00fchrer\u201c, der ihm Vertrauen einfl\u00f6\u00dft. Dieser F\u00fchrer \u2013 ein individueller oder ein kollektiver, d.h. eine Person oder eine Partei \u2013 kann ihm die eine oder die andere Grundklasse liefern, d.h. entweder die Gro\u00dfbourgeoisie oder das Proletariat. Der Faschismus eint und bewaffnet die zerstreuten Massen: aus menschlichem Staub schafft er Kampfabteilungen. Damit gibt er dem Kleinb\u00fcrgertum die Illusion, dass es eine selbst\u00e4ndige Kraft sei. [\u2026] Aber das Kleinb\u00fcrgertum kann auch das Proletariat zum F\u00fchrer nehmen. Das hat es in Russland, zum Teil in Spanien gezeigt. Es neigte dahin in Italien, Deutschland, \u00d6sterreich. Doch die Parteien des Proletariats zeigten sich dort nicht auf der H\u00f6he ihrer geschichtlichen Aufgabe. Damit das Kleinb\u00fcrgertum sich ihm anschlie\u00dfe, muss das Proletariat sich sein Vertrauen erk\u00e4mpfen. Dazu aber muss es der eigenen Kraft vertrauen. Erforderlich ist ein klares Aktionsprogramm und die Bereitschaft, mit allen verf\u00fcgbaren Mitteln um die Macht zu k\u00e4mpfen.<\/em><\/p>\n

W\u00e4hrend einige die radikale Linke oder einige ihrer Teile beschuldigen m\u00f6gen, nur die M\u00f6glichkeiten und nicht die Gefahren einer Situation wie der aktuellen zu sehen, ist es interessant, sich die Analysen von Spezialist*innen f\u00fcr die extreme Rechte anzusehen, die nicht als \u201eLinke\u201c bezeichnet werden k\u00f6nnen, wie Jean-Yves Camus, Direktor des \u201eObservatoire des radicalit\u00e9s politiques\u201c (\u201eForschungsinstitut zu politischer Radikalit\u00e4t\u201c, ORAP).\u00a0\u201eDie Erholung\u201c<\/em>,\u00a0betont er in einem Interview<\/strong><\/a>,\u00a0\u201c f\u00fcr Marine Le Pen ist noch nicht festgeschrieben. Nur weil Rechtsextreme zu einer Stra\u00dfensperre gehen, bedeutet das nicht, dass sie mit offenen Armen empfangen werden und dass alle, die auf dieser Stra\u00dfensperre sind, dann RN (Rassemblement National, ehemals Front National) w\u00e4hlen werden. Vielleicht glauben viele dieser Demonstrierenden bereits an nichts mehr, nicht einmal an die RN oder \u00fcberhaupt an Wahlen. Diese Bewegung scheint allen politischen Vertreter*innen, einschlie\u00dflich Marine Le Pen, entgangen zu sein. Ich frage mich also, ob dieser sehr gegenw\u00e4rtige Antisystemdiskurs nicht gerade ein Signal daf\u00fcr ist, dass die \u00c4ra von Marine Le Pen und des RN hinter uns liegt. Das kann ein Zeichen daf\u00fcr sein, dass wir bereits zu etwas anderem \u00fcbergegangen sind.\u201c<\/em><\/p>\n

Die sch\u00e4dliche Rolle der Gewerkschaftsf\u00fchrungen und progressive Tendenzen von unten in der Arbeiter*innenbewegung<\/strong><\/p>\n

Deshalb ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Arbeiter*innenbewegung eine hegemoniale Politik gegen\u00fcber der Bewegung der \u201eGelben Westen\u201c verfolgt, und deshalb spielt die Politik der Gewerkschaftsf\u00fchrungen heute eine sch\u00e4dliche spaltende Rolle: Man denke nur an Laurent Bergers Aussagen f\u00fcr die Gewerkschaftszentrale CFDT oder an die Gewerkschaft FO und ihre Anti-Gelbe-Westen-Linie. Oder selbst an die Gewerkschaftszentrale CGT, die es in ihrer Pressemitteilung nicht einmal wagt, die \u201eGelben Westen\u201c zu nennen \u2013 noch nicht einmal in einer Anspielung \u2013 und stattdessen zu einem \u201ealternativen\u201c Aktionstag am 1. Dezember aufruft, der von der aktuellen Dynamik und jedem ernsthaften Kampfplan losgel\u00f6st ist.<\/p>\n

Die aktuelle Aufgabe besteht jedoch gerade darin, gegen diese Spaltung anzuk\u00e4mpfen und daf\u00fcr zu sorgen, dass die organisierte Arbeiter*innenbewegung mit ihrem Programm und ihren Methoden ihren rechtm\u00e4\u00dfigen Platz in der gegenw\u00e4rtigen Mobilisierung einnimmt. Es gibt bereits einige Hinweise darauf, dass dieses Ziel erreichbar ist. Denken wir zum Beispiel an den Aufruf mehrerer Zwischenstrukturen der CGT, wie der Chemie-Gewerkschaft oder der Gewerkschaftssektion von Marseille, oder an die Forderung der Verkehrssektion der FO nach Streiks f\u00fcr h\u00f6here L\u00f6hne im Zusammenhang mit der Mobilisierung der \u201eGelben Westen\u201c. Es gibt auch den Beginn der Verbindung zwischen den \u201eGelben Westen\u201c und den CGT-Arbeiter*innen, die in der Raffinerie M\u00e8de bei Marseille streiken, sowie mit den Hafenarbeiter*innen in Le Havre und Calais. Denken wir auch an den Perpignan, wo eine Delegation von \u201eGelben Westen\u201c an die T\u00fcr der \u00f6rtlichen CGT-Struktur klopfte, um ihnen anzubieten, sich ihnen anzuschlie\u00dfen. Vor Ort, in der Hauptstadt wie in anderen St\u00e4dten, sollten Delegationen der organisierten Arbeiter*innenbewegung, insbesondere bei den Eisenbahner*innen, die \u201eGelben Westen\u201c beim Aktionstag am 24. November mit ihren eigenen Westen begleiten.<\/p>\n

Generell gibt es diesbez\u00fcglich eine sp\u00fcrbare Entwicklung, in beide Richtungen. Einerseits w\u00e4chst die Unterst\u00fctzung f\u00fcr die Bewegung mehr unter den Anh\u00e4nger*innen der radikalen Linken als unter den Anh\u00e4nger*innen der extremen Rechten, wobei 83 Prozent der FN-Anh\u00e4nger*innen die Fortsetzung der Bewegung unterst\u00fctzen, verglichen mit 92% bei denen aus\u00a0France Insoumise<\/em>. Auf der rechten Anti-Steuer-Seite stellt die konservative Partei\u00a0Les R\u00e9publicains<\/em>\u00a0fest, dass es immer noch ein wenig zu viel Anarchie gibt. W\u00e4hrend die reale Bewegung der \u201eGelben Westen\u201c einige ihrer Unterst\u00fctzer*innen der ersten Stunde abzuk\u00fchlen beginnt, scheint sie auch selbst aus ihren Erfahrungen Schl\u00fcsse zu ziehen.<\/p>\n

Nach dem erfolgreichen Aktionstag am 17. November und angesichts der Sturheit einer geschw\u00e4chten Regierung, die immer noch um jeden Preis das Land mit ihren Gegenreformen \u00fcberziehen will, stellt sich die Frage, wie man die Bewegung fortsetzen kann, f\u00fcr die \u201eGelben Westen\u201c sehr direkt. Angesichts der sehr konkreten Unm\u00f6glichkeit Blockaden w\u00e4hrend der Woche aufrechtzuerhalten, begann die Idee, andere Sektoren aufzufordern, sehr schnell in den sozialen Netzwerken der \u201eGelben Westen\u201c zu zirkulieren, manchmal mit einem vorgeschlagenen Zeitplan f\u00fcr Krankenwagenfahrer*innen, Chauffeur*innen, Eisenbahner*innen usw., die sich abwechseln sollten. Es entsteht auch eine Reflexion \u00fcber die Methoden, oft mit einer kritischen Einsch\u00e4tzung der Notwendigkeit Autofahrer*innen zu blockieren, zugunsten von Methoden, die gro\u00dfe Unternehmen und die Symbole des Staates angreifen.<\/p>\n

Wie weiter?<\/strong><\/p>\n

Es ist an der Zeit jegliches Z\u00f6gern aufzugeben und Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, damit die Arbeiter*innen-, Studierenden- und Jugendbewegung den gegenw\u00e4rtigen Mobilisierungen mit ihren eigenen Fahnen beitritt. Das w\u00e4re der beste Weg f\u00fcr Antikapitalist*innen und Revolution\u00e4r*innen, um eine Strategie und ein Programm in die laufende Mobilisierung einzubringen, das Macron und seine Welt in die Knie zwingen kann. Im Kampf gegen alle rassistischen oder homophoben Tendenzen innerhalb der Bewegung sowie gegen die Repression, und in erster Linie gegen die der franz\u00f6sischen Gendarmerie auf der Insel R\u00e9union, geht es darum, auf m\u00f6glichst h\u00f6rbare Weise eine Art \u201eProgramm der Arbeiter*innen gegen die hohen Lebenshaltungskosten\u201c zu formulieren, das die Bildung lokaler Aktionskomitees gegen die hohen Lebenshaltungskosten beinhaltet, die auf lokaler Ebene \u201eGelbe Westen\u201c, aber auch andere Arbeiter*innen im Kampf, k\u00e4mpferische Gewerkschafter*innen und Studierende [1]<\/a> zusammenbringt. Ein solches Programm k\u00f6nnte beinhalten:<\/p>\n

\u2013 Eine allgemeine Erh\u00f6hung der L\u00f6hne, Renten und Sozialleistungen, die es zumindest erm\u00f6glicht, die in den letzten zehn Jahren verlorene Kaufkraft (400\u20ac f\u00fcr alle!) und ihre Bindung an die Inflationsrate wiederherzustellen.<\/p>\n

\u2013 Die Abschaffung der TIPP (Internen Steuer auf \u00d6lprodukte) und aller indirekten Steuern, wie der Mehrwertsteuer, die Abschaffung der Mautgeb\u00fchren und die Einf\u00fchrung eines wirklich fortschrittlichen Steuersystems, das gro\u00dfe Verm\u00f6gen und Kapital besteuert.<\/p>\n

\u2013 Verstaatlichung unter Arbeiter*innenkontrolle von Total und allen \u00d6lkonzernen.<\/p>\n

\u2013 Die gro\u00dffl\u00e4chige Einstellung von Beamt*innen in Schulen, Krankenh\u00e4usern und Verkehr, der Bau neuer lokaler Strukturen in Randgebieten, die Aufhebung der Bahnreform zur Abschaffung kleiner Linien.<\/p>\n

Um den politischsten Aspekt der Bewegung der \u201eGelben Westen\u201c wiederzugeben, die sich zum Teil im Slogan \u201eMacron, R\u00fccktritt!\u201c kristallisiert und das Misstrauen gegen\u00fcber Institutionen und der politischen Kaste im Allgemeinen zum Ausdruck bringt:<\/p>\n

\u2013 Gegen die F\u00fcnfte Republik, die Abschaffung der \u201emonarchischen\u201c Funktion des Pr\u00e4sidenten, die Aufl\u00f6sung des aristokratischen Senats zugunsten einer einzigen Kammer, in der die Legislative und die Exekutive zusammenkommen, deren Repr\u00e4sentant*innen auf der Grundlage von lokalen Versammlungen gew\u00e4hlt werden, die von ihren W\u00e4hler*innen st\u00e4ndig abw\u00e4hlbar sind und das Durchschnittsgehalt von Facharbeiter*innen erhalten.<\/p>\n

Solche Ma\u00dfnahmen k\u00f6nnen den Kampf f\u00fcr eine echte Regierung der Arbeiter*innen und armen Massen nur vorantreiben, was eine echte revolution\u00e4re Antwort auf diese Diktatur einer Minderheit reicher und gro\u00dfer Kapitalist*innen darstellen w\u00fcrde. Sie spiegeln die \u201esystemfeindlichsten\u201c und radikalsten Merkmale der \u201eGelbe Westen\u201c-Bewegung wider, auf die Revolution\u00e4r*innen programmatisch und in Aktion reagieren m\u00fcssen, auf der H\u00f6he der aktuellen Herausforderungen.<\/p>\n

Dieser Artikel erschien zuerst in der\u00a0<\/em>Sonntagsausgabe von RevolutionPermanente.fr<\/em><\/strong><\/a>.<\/em><\/p>\n

Quelle: klassegegenklasse.org…<\/a> vom 27. November 2018<\/p>\n

 <\/p>\n

[1]<\/a> 1935\u00a0schlug Trotzki vor<\/strong><\/a>, \u201eAktionskomitees der Volksfront\u201c einzurichten, um die Basis der Volksfront auf lokaler Ebene zu organisieren. Zu diesem Zweck verteidigt er die Idee der Einrichtung von gew\u00e4hlten Aktionskomitees:\u00a0\u201eJe zweihundert, f\u00fcnfhundert oder tausend B\u00fcrger, die sich in einer bestimmten Stadt, einem Stadtteil. einer Fabrik, einer Kaserne, in einem bestimmten Dorf der Volksfront anschlie\u00dfen, m\u00fcssen w\u00e4hrend der Kampfhandlungen ihren Vertreter in ein lokales Aktionskomitee w\u00e4hlen. Alle Teilnehmer des Kampfes verpflichten sich, die Disziplin dieses Komitees anzuerkennen. [\u2026] Allerdings k\u00f6nnen an den Wahlen zu den Aktionskomitees nicht nur Arbeiter, sondern auch Angestellte, Beamte, Kriegsteilnehmer, Handwerker, Kleinh\u00e4ndler und Kleinbauern teilnehmen. Auf diese Weise entsprechen die Aktionskomitees vortrefflich den Aufgaben des Kampfes des Proletariats um den Einfluss auf das Kleinb\u00fcrgertum. Daf\u00fcr aber erschweren sie ungemein die Zusammenarbeit der Arbeiterb\u00fcrokratie mit der Bourgeoisie. [\u2026] Die gr\u00f6\u00dfte Gefahr in Frankreich ist, dass die revolution\u00e4re Energie der Massen sich st\u00fcckweise in Einzelausbr\u00fcchen wie Toulon, Brest. Limoges verausgabt und der Apathie Platz macht. Nur bewusste Verr\u00e4ter oder hoffnungslose Esel sind imstande zu denken, dass man bei der heutigen Lage die Massen bereden k\u00f6nne, solange still zu halten, bis ihnen von oben die Volksfrontregierung beschert wird. Streiks, Protestkundgebungen. Stra\u00dfenk\u00e4mpfe, direkte Aufst\u00e4nde sind in der heutigen Lage ganz unvermeidlich. Aufgabe der proletarischen Partei ist es nicht, diese Bewegungen zu bremsen und lahmzulegen, sondern sie zusammenzufassen und ihnen die gr\u00f6\u00dftm\u00f6gliche Kraft zu verleihen.\u201c<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

R\u00e9volution Permanente. Die aktuellen Proteste in Frankreich rund um die \u201eGelben Westen\u201c haben tiefe soziale Wurzeln, wie die Aktionstage am 17. und am 24. November zeigten. Dieser Artikel unserer franz\u00f6sischen Genoss*innen<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6,5],"tags":[25,87,32,26,12,45,76,22,37,73,4,17],"class_list":["post-4489","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","category-kampagnen","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitswelt","tag-frauenbewegung","tag-gewerkschaften","tag-lenin","tag-neoliberalismus","tag-neue-rechte","tag-politische-oekonomie","tag-service-public","tag-steuerpolitik","tag-strategie","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4489","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4489"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4489\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4490,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4489\/revisions\/4490"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4489"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4489"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4489"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}