{"id":4571,"date":"2018-12-06T09:07:52","date_gmt":"2018-12-06T07:07:52","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4571"},"modified":"2018-12-06T09:08:58","modified_gmt":"2018-12-06T07:08:58","slug":"mit-weisser-weste-in-den-untergang","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4571","title":{"rendered":"Mit weisser Weste in den Untergang"},"content":{"rendered":"

Peter Schaber. <\/em>Die ablehnende Reaktion von Teilen der deutschen Linken auf die Sozialproteste der \u00bbgilets jaunes\u00ab in Frankreich ist nicht nur falsch \u2013 sie ist gef\u00e4hrlich.<\/strong><\/p>\n

Seit dem 17. November brennt Frankreich. Zehntausende Demonstrant*innen, oft in gelben Signalwesten, legen das Land lahm. Der Protest, der sich zun\u00e4chst gegen eine angek\u00fcndigte Benzinpreiserh\u00f6hung richtete, wurde bald zu einer allgemeinen Revolte gegen die neoliberale Regierung Emmanuel Macrons.<\/em><\/p>\n

Die Bewegung der \u00bbgilets jaunes\u00ab begann als ein spontanes Aufbegehren gegen ein ungerechtes Steuersystem: \u00bbMassenabgaben werden erh\u00f6ht, die Reichen m\u00fcssen kaum irgendwas zahlen\u00ab \u2013 der simple Grund der Emp\u00f6rung. Es kamen weitere Forderungen \u2013 etwa die nach einem Mindestlohn, der zum Leben reicht \u2013 hinzu. Eine Million Menschen unterzeichneten innerhalb k\u00fcrzester Zeit die Online-Petition der Gelbwesten, viele tausend liefern sich Stra\u00dfenschlachten mit der brutal vorgehenden Staatsmacht.<\/p>\n

Eigentlich \u2013 so k\u00f6nnte man meinen \u2013 ein fixer Bezugspunkt f\u00fcr innereurop\u00e4ische, linke Solidarit\u00e4t. Und vor wenigen Jahren h\u00e4tten wir, wie bei den Krisenprotesten in Griechenland oder Spanien, sicher noch linke Soli-Demos in Berlin gesehen \u2013 wie klein und wirkungslos auch immer. Doch das Koordinatensystem vor allem der liberalen Linken in Deutschland hat sich verschoben. Aus dem Gef\u00fchl der eigenen Ohnmacht folgt die Angst vor Ver\u00e4nderung. Man traut sich nichts zu, also h\u00e4ngt man an der Illusion, der b\u00fcrgerliche Staat m\u00f6ge wenigstens die d\u00fcnne zivilisatorische Eisdecke nicht brechen lassen, die einem veganes Essen in der Uni-Mensa oder den Job als Redenschreiber im Bundestag erm\u00f6glicht.<\/p>\n

Und weil man ohnehin gewohnt ist, Bewegungen in anderen L\u00e4ndern als Projektionsfl\u00e4che f\u00fcr die eigene Lage zu nutzen, wird die Rebellion des franz\u00f6sischen Volkes eilig zur Bedrohung von rechts umgeschrieben. \u00bbFurchtbare Szenen der Gewalt\u00ab, kommentiert ein selbsternannter \u00bbAntifa\u00ab-Account auf Twitter Auseinandersetzungen zwischen Demonstrant*innen und Polizei, und f\u00fcgt die Hashtags \u00bbNazis, Patrioten, AfD\u00bb hinzu. \u00bbWer sich solche Zust\u00e4nde f\u00fcr Deutschland w\u00fcnscht, ist einfach nur krank\u00bb, schimpfen die um Deutschlands Sicherheit bem\u00fchten \u201eAntifas\u201c. Massenhaft ist von einer angeblichen \u201eQuerfront\u201c die Rede. Linkspartei-Chef Bernd Riexinger schl\u00e4gt in die selbe Kerbe: \u00bbBedenklich\u00ab, sei das Ganze. Und: \u00bbIn Deutschland w\u00e4re eine solche Verbr\u00fcderung linker und rechter Gesinnung nicht denkbar.\u00ab<\/p>\n

Kritik im Handgemenge<\/strong><\/p>\n

Es w\u00e4re beinahe witzig, wenn es nicht so traurig w\u00e4re: Die deutsche Rechte, die mit bizarren Shows versucht, die \u00bbgilets jaunes\u00ab zu kopieren und die staatstreue Reformlinke sind sich im Grunde in der Einsch\u00e4tzung der franz\u00f6sischen Bewegung einig. Beide glauben, sie sei irgendwas zwischen Pegida und Friedensmahnwachen, nur eben gr\u00f6\u00dfer und wuchtiger.<\/p>\n

Dabei ist das v\u00f6lliger Bl\u00f6dsinn. Die \u00bbGelbwesten\u00ab sind eine relativ typische spontane soziale Massenbewegung. Und klassischer Weise sind solche Bewegungen ideologisch diffus. Sie entz\u00fcnden sich an konkreten Problemen der Menschen, und wenn der Schuh krass dr\u00fcckt, wachsen sie und spitzen sich zu. In einer solchen Bewegung kommt es zu Aushandlungsprozessen, welche weltanschauliche Hegemonie sich durchsetzt. Viele Genoss*innen in Frankreich stellen sich diesem Kampf und gehen als Teil der Protestbewegung gegen Faschist*innen vor \u2013 mit Worten und F\u00e4usten.<\/p>\n

Daf\u00fcr gibt es eine gute Grundlage. Denn der Aufh\u00e4nger der Proteste ist eben nicht, wie bei Pegida, das Bed\u00fcrfnis nach unten zu treten. Die Forderungen nach Mindestlohn, dem R\u00fccktritt einer neoliberalen, imperialistischen Regierung und mehr Steuergerechtigkeit sind zwar kaum revolution\u00e4r. Aber im Unterschied zu den skurrilen Kopie-Versuchen deutscher Faschos geht es eben in der Masse nicht um den \u00bbMigrationspakt\u00ab oder \u00bbMasseneinwanderung\u00ab. Die franz\u00f6sische Gelbweste neidet nicht dem Refugee sein Smartphone, sondern will der eigenen Regierung an den Kragen.<\/p>\n

Die \u00bbgilets jaunes\u00ab sind eher zu vergleichen mit den Krisenprotesten in Griechenland oder dem Gezi-Aufstand in der T\u00fcrkei, als dass sie irgendetwas mit Pegida gemein h\u00e4tten. Bei letzterem waren \u2013 ignoriert von der an Projektionsfl\u00e4chen, nicht tats\u00e4chlichen Bewegungen interessierten \u2013 liberalen Linken Deutschlands zehntausende t\u00fcrkische Nationalist*innen beteiligt. Und dennoch h\u00e4tte die t\u00fcrkische und kurdische Linke nie gesagt: \u201eN\u00f6, also da gehen wir lieber nachhause.\u201c Die Ansage war: \u201eDas sind unsere Proteste.\u201c Und klar: Im Gezi-Park kam es regelm\u00e4\u00dfig zu handgreiflichen Auseinandersetzungen, wenn Nationalist*innen versuchten, kurdische Fahnen zu entfernen. Man gewann die Auseinandersetzungen, verankerte linke Forderungen in der Gesamtbewegung und pr\u00e4gte diese Bewegung.<\/p>\n

Kapitulation vor dem Kampf<\/strong><\/p>\n

K\u00e4mpfe um die Hegemonie in einer Bewegung kann man gewinnen \u2013 oder man kann sie verlieren. Das h\u00e4ngt von den objektiven Gegebenheiten ab (woran entz\u00fcndet sich eine Bewegung, wie ist ihre soziale Zusammensetzung). Und von den subjektiven \u2013 also davon, ob man stark genug ist, sich einzumischen und durchzusetzen. Bei den Gezi-Protesten waren beide Voraussetzungen sicher besser als sie heute in Frankreich sind. Aber auch dort ist die Lage keineswegs aussichtslos.<\/p>\n

Was Teile der Linkspartei, aber auch eine Generation von ohne jegliche soziale Protestbewegung und an einen von allem anderen abgekoppelten Pseudo-Antifaschismus gew\u00f6hnte Generation au\u00dferparlamentarischer Linker nun tut, ist aber noch fataler, als zu verlieren. Verliert man, hat man gek\u00e4mpft und etwas gelernt. Und man konnte in jedem Fall einen Teil der Menschen f\u00fcr sich gewinnen.<\/p>\n

Was die brave Linke aber will, damit kann man nicht einmal etwas lernen, geschweige denn jemanden gewinnen: Unter dem Verweis auf die Vereinnahmungsversuche rechter Rattenf\u00e4nger will man nicht nur selbst schon vor jedem Kampf kapitulieren. Man will auch am besten alle anderen bei Drohung der Exkommunikation dazu zwingen, ebenfalls zu kapitulieren. Wer nicht schon von vorneherein aufgibt, sich versteckt und die Weste moralisch wei\u00df h\u00e4lt, der ist dann eben \u201eQuerfront\u201c.<\/p>\n

Eine solche Linke, die von immer mehr Menschen als Teil der \u00bbElite\u00ab, als loyale Opposition der Regierenden wahrgenommen wird (und es tats\u00e4chlich auch zunehmend ist), kann sich zwar bei Diskussionsveranstaltungen in Uni-H\u00f6rs\u00e4len gegenseitig auf die Schultern klopfen oder im Parlament illustre Reden schwingen, die so manchem b\u00fcrgerlichen Journalisten Respekt abringen \u2013 eine Gesellschaft zum Positiven ver\u00e4ndern, kann sie nicht. Wo diese Politik aber in einigen Jahren oder Jahrzehnten hinf\u00fchrt, davor sollten sich die heute schon \u00c4ngstlichen allerdings tats\u00e4chlich f\u00fcrchten.<\/p>\n

Quelle: <\/em>lowerclassmag.com…<\/em><\/a> vom 6. Dezember 2018<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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