{"id":4783,"date":"2019-01-14T09:19:49","date_gmt":"2019-01-14T07:19:49","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4783"},"modified":"2019-01-14T09:19:49","modified_gmt":"2019-01-14T07:19:49","slug":"die-politische-bedeutung-des-zweitaegigen-generalstreiks-in-indien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4783","title":{"rendered":"Die politische Bedeutung des zweit\u00e4gigen Generalstreiks in Indien"},"content":{"rendered":"<p><em>Keith Jones.<\/em> Zehn Millionen Arbeiter in ganz Indien haben sich am Dienstag und Mittwoch vergangener Woche einem 48-Stunden-Streik angeschlossen, um ihre Ablehnung der \u201einvestorenfreundlichen\u201c Politik<!--more--> der fanatisch rechten Regierung zum Ausdruck zu bringen.<\/p>\n<p>An dem Streik nahmen weite Teile der Arbeiterklasse teil, von den Gruben- und Produktionsarbeitern bis hin zu Bankangestellten und Besch\u00e4ftigten der Verkehrsbetriebe und im ganzen \u00f6ffentlichen Dienst. Der Streik ging quer \u00fcber alle Kasten- und kommunalen Zugeh\u00f6rigkeiten. Seit Jahrzehnten nutzt die indische herrschende Klasse diese Kasten, um nach dem Prinzip des \u201eTeile und Herrsche\u201c die Arbeiterklasse zu spalten.<\/p>\n<p>Der Generalstreik in Indien ist einer der gr\u00f6\u00dften Streiks der Landesgeschichte. Er ist auch Teil eines wachsenden Aufschwungs der Arbeiterk\u00e4mpfe auf der ganzen Welt.<\/p>\n<p>Im benachbarten Bangladesch f\u00fchrten diese Woche Zehntausende von armen Textilarbeitern Streiks und Demonstrationen durch, um der eskalierenden staatlichen Unterdr\u00fcckung und Gewalt entgegenzutreten. Am Dienstag war ein 22-j\u00e4hriger Arbeiter get\u00f6tet worden, als die Polizei streikende Arbeiter angriff.<\/p>\n<p>In Sri Lanka, das direkt vor der indischen S\u00fcdostk\u00fcste liegt, haben Plantagenarbeiter letztes Jahr einen Monat lang gegen ihre Armutsl\u00f6hne gek\u00e4mpft. Im Dezember haben 100.000 Besch\u00e4ftigte neun Tage lang gegen den Willen der staatlich unterst\u00fctzten Gewerkschaften gestreikt.<\/p>\n<p>In Frankreich haben sich in den letzten Wochen schon Hunderttausende von Arbeitern der Bewegung der \u201eGelbwesten\u201c gegen die Sparpolitik von Pr\u00e4sident Emanuel Macron angeschlossen.<\/p>\n<p>In den USA versucht die Gewerkschaft United Teachers Los Angeles (UTLA) verzweifelt, einen Streik von mehr als 30.000 Lehrern abzuwenden. Die Erzieher k\u00e4mpfen gegen die Regierung des Bundesstaats Kalifornien und gegen den Abbau des \u00f6ffentlichen Bildungssystems in dieser Region, die von den Demokraten kontrolliert wird. Die Gewerkschaft unterst\u00fctzen aber die Demokraten.<\/p>\n<p>Unter den Autoarbeitern in Nordamerika und Europa w\u00e4chst der militante Widerstand gegen die Pl\u00e4ne der transnationalen Autokonzerne. Mehrere Konzerne sind dabei, Arbeitspl\u00e4tze abzubauen und ganze Werke zu schlie\u00dfen. Die Besch\u00e4ftigten des GM-Werks in Oshawa, Kanada, haben letzte Woche unabh\u00e4ngig vom korporativen Unifor-Gewerkschaftsapparat mehrere Streiktage organisiert, nachdem der Autohersteller seine Entscheidung bekr\u00e4ftigt hatte, das Werk und vier weitere in den USA zu schlie\u00dfen.<\/p>\n<p>Nach Jahrzehnten, in denen die Pseudolinken den Klassenkampf k\u00fcnstlich unterdr\u00fcckt haben, beginnt die Arbeiterklasse, ihre eigenen unabh\u00e4ngigen Interessen zu formulieren.<\/p>\n<p>Indien ist ein Beispiel f\u00fcr die Brutalit\u00e4t des Kapitalismus des 21. Jahrhunderts. Siebzig Prozent der indischen Bev\u00f6lkerung oder mehr als 900 Millionen Menschen leben von weniger als 2 Dollar pro Tag. Unterdessen feiern die Elite und ihre Medien das exponentielle Wachstum der indischen Milliard\u00e4re. Mitte der 1990er Jahre gab es nur zwei Milliard\u00e4re, die \u00fcber ein Verm\u00f6gen von etwa 13 Milliarden Dollar verf\u00fcgten. Heute sind es 131, und sie besitzen f\u00fcnfzehn Prozent des indischen Bruttosozialprodukts.<\/p>\n<p>Narendra Modi und seine hindu-suprematistische Bharatiya Janata Party (BJP) kamen 2014 an die Macht, um Indiens Arbeiter und Werkt\u00e4tige noch h\u00e4rter auszubeuten. Seither hat die Modi-Regierung eine scharfe Sparpolitik durchgesetzt, Vertragsarbeit gef\u00f6rdert und Privatisierungen beschleunigt. Sie hat gleichzeitig die kommunalistischen Spannungen angeheizt, und sie hat Indien in einen Frontstaat in der milit\u00e4risch-strategischen Offensive des US-Imperialismus gegen China verwandelt.<\/p>\n<p>Aber wie der Streik in dieser Woche deutlich gezeigt hat, ist die indische Arbeiterklasse nicht nur ein Objekt der Ausbeutung. Sie verf\u00fcgt \u00fcber eine immense soziale Macht.<\/p>\n<p>Das Wiederaufleben der internationalen Arbeiterklasse bildet die objektive Grundlage f\u00fcr eine Gegenoffensive gegen den Weltimperialismus \u2013 seine global organisierten transnationalen Unternehmen, seine Kriege und Intrigen, seine Hinwendung zu autorit\u00e4ren Herrschaftsmethoden und die Kultivierung ultra-rechter und faschistischer Kr\u00e4fte.<\/p>\n<p>Die Aufgabe besteht nun darin, diese aufst\u00e4ndische Bewegung der Arbeiterklasse mit einer internationalen Strategie und mit neuen Kampforganisationen auszur\u00fcsten, damit sie eine neue soziale Ordnung schaffen kann, die frei ist von Mangel und Krieg: das hei\u00dft den internationalen Sozialismus.<\/p>\n<p>Damit die Arbeiterklasse einen neuen politischen Weg beschreiten kann, ist es sehr wichtig, die prokapitalistischen Organisationen, die behaupten, im Namen der Arbeiterklasse zu sprechen, zu entlarven. In den USA betrifft das die United Auto Workers (UAW), in Frankreich die CGT und in Deutschland die Linkspartei.<\/p>\n<p>In Indien hat die stalinistische Kommunistische Partei Indiens (Marxist) oder CPM und ihre Gewerkschaftsorganisation, das Centre of Indian Trade Unions (CITU), den gesamtindischen Proteststreik von letzter Woche geleitet. Ebenfalls eine bedeutende Rolle spielten der Gewerkschaftsbund der stalinistischen Schwesterpartei der CPM, der CPI, und die Gewerkschaftsorganisationen der wirtschaftsfreundlichen Congress Party und der DMK, einer rechtsgerichteten tamilischen Partei in Tamil Nadu.<\/p>\n<p>Alle diese Parteien haben eine entscheidende Rolle f\u00fcr die indische Bourgeoisie gespielt, um Indien in ein Zentrum f\u00fcr billige Arbeitskr\u00e4fte f\u00fcr das globale Kapital zu verwandeln. Von 1991 bis 2008 hielten die CPM und die CPI eine Reihe von Regierungen an der Macht, die meist von der Kongresspartei angef\u00fchrt wurden, eine neoliberale Agenda verfolgten und enge Beziehungen zu Washington unterhielten.<\/p>\n<p>Die Arbeiter haben sich letzte Woche an dem Streik beteiligt, weil sie sich nach \u00fcber 25 Jahren \u201emarktfreundlicher\u201c Reformen den sozialen Angriffen entgegenstellen wollen. Die Stalinisten vollf\u00fchren jedoch ein schmutziges politisches Man\u00f6ver, das darauf abzielt, die Arbeiterklasse nach den Parlamentswahlen im April\/Mai einer alternativen kapitalistischen Regierung unterzuordnen. Dabei ist es egal, ob die Kongresspartei oder eine Reihe regionaler Rechtsparteien diese alternative Regierung f\u00fchren wird.<\/p>\n<p>Die Stalinisten prangern die Verbrechen der BJP und ihrer hinduistischen Verb\u00fcndeten an, aber nur, um damit eine Unterordnung der Arbeiterklasse unter die Parteien der Bourgeoisie zu rechtfertigen.<\/p>\n<p>Ohne Zweifel sind Modi und seine BJP bittere Feinde der Arbeiterklasse. Aber wenn die hinduistische Rechte in der Lage war, zu einer solchen Bedrohung heranzuwachsen, dann deshalb, weil die Stalinisten den Boden f\u00fcr reaktion\u00e4re Parteien bereitet haben. Weil die Stalinisten die Arbeiterklasse daran hindern, die Krise auf sozialistische Weise zu l\u00f6sen, ist es der BJP gelungen, die Wut der Bev\u00f6lkerung demagogisch auszunutzen. Die BJP profitiert davon, dass die Politik der verschiedenen, von den Stalinisten unterst\u00fctzten \u201es\u00e4kularen\u201c Regierungen f\u00fcr die Arbeiter ruin\u00f6se Auswirkungen hat.<\/p>\n<p>Die einzig praktikable Strategie zur Verteidigung der demokratischen Rechte und f\u00fcr den Sieg \u00fcber die Reaktion basiert auf dem internationalen Klassenkampf und der unabh\u00e4ngigen politischen Mobilisierung der Arbeiterklasse. Sowohl in Indien als auch in den Vereinigten Staaten, in Frankreich und auf der ganzen Welt muss die marode kapitalistische Ordnung gest\u00fcrzt werden.<\/p>\n<p>Die indischen Arbeiter m\u00fcssen sowohl gegen das Modi-Regime k\u00e4mpfen, als auch den Kampf gegen die n\u00e4chste Regierung vorbereiten. Jede kommende Regierung wird, unabh\u00e4ngig von ihrer Zusammensetzung, die Ausbeutung der indischen Arbeiter im Auftrag der Bourgeoisie versch\u00e4rfen. Deshalb m\u00fcssen die Arbeiter und die ganze arbeitende Bev\u00f6lkerung neue Kampforganisationen aufbauen.<\/p>\n<p>Dabei sollten sie dem Beispiel der Teeplantagenarbeiter von Abbotsleigh in Sri Lanka folgen. Diese Arbeiter haben unter F\u00fchrung der Socialist Equality Party ein\u00a0<a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2018\/12\/19\/slpl-d19.html\"><strong>Aktionskomitee<\/strong><\/a>\u00a0eingerichtet, das v\u00f6llig unabh\u00e4ngig vom Gewerkschaftsapparat agiert, denn dieser ist seit Jahrzehnten f\u00fcr ihre brutale Ausbeutung mitverantwortlich.<\/p>\n<p>Solche Arbeiterkomitees m\u00fcssen eine Gegenoffensive der Arbeiterklasse entwickeln, indem sie ihre K\u00e4mpfe in ganz Indien vereinheitlichen, und an die Arbeiter auf der ganzen Welt appellieren, mit denen sie \u00fcber den globalen Produktionsprozess eng verbunden sind.<\/p>\n<p>Die Komitees m\u00fcssen den Kampf f\u00fcr die Freilassung der 13 Arbeiter von Maruti Suzuki aufnehmen, die wegen falscher Mordvorw\u00fcrfe zu lebenslanger Haft verurteilt sind. Diese Arbeiter, deren einziges \u201eVerbrechen\u201c darin bestand, gegen Armutsl\u00f6hne und Leiharbeit gek\u00e4mpft zu haben, wurden von den Stalinisten und den Gewerkschaften skandal\u00f6s im Stich gelassen, denn diese f\u00fcrchten ihr militantes Beispiel. Wenn der Kampf f\u00fcr die Freiheit der 13 Maruti Suzuki Arbeiter mit einem breiteren Kampf gegen Ausbeutung und unsichere Arbeitspl\u00e4tze verbunden w\u00fcrde, dann w\u00fcrde die ganze Arbeiterklasse ihn begeistert unterst\u00fctzen. Diese Klassenkriegsgefangenen k\u00f6nnten so zum Sammelpunkt f\u00fcr den Klassenkampf werden.<\/p>\n<p>Indische Arbeiter und Jugendliche m\u00fcssen sich mit Arbeitern in S\u00fcdasien und auf der ganzen Welt zusammenschlie\u00dfen, um eine internationale Bewegung gegen imperialistischen Krieg auf der Grundlage eines sozialistischen Programms aufzubauen. Die indische Bourgeoisie orientiert sich an der amerikanischen Regierung und unterst\u00fctzt den US-Imperialismus in seinen Kriegsvorbereitungen gegen China. Dar\u00fcber hinaus nutzt die indische Elite ihre reaktion\u00e4ren milit\u00e4risch-strategischen Konflikte mit Pakistan und China, um Kommunalismus und Hurrapatriotismus zu sch\u00fcren und die Arbeiterklasse einzusch\u00fcchtern und zu spalten.<\/p>\n<p>Vor allem brauchen indische Arbeiter eine revolution\u00e4re Partei. Diese muss sich auf ein internationalistisches sozialistisches Programm und eine internationalistische Strategie st\u00fctzen und die strategischen Lehren aus den K\u00e4mpfen der Weltarbeiterklasse verk\u00f6rpern. Sie muss den Kampf um die Arbeitermacht aufnehmen. [\u2026 Eine solche Partei kann nur eine sein, die in der Tradition der Linken Opposition und der daraus hervorgegangenen 1938 von Trotzki gegr\u00fcndeten Vierten Internationale sein. Sie muss sich historisch bew\u00e4hrt haben, d.h. sie muss gegen\u00fcber opportunistischen Regierungs-Abenteuern wie der griechischen Syriza, der venezolanischen PSUV, der brasilianischen PT, der spanischen Podemos, der deutschen Linken usw, eine selbst\u00e4ndige \u2013 revolution\u00e4re \u2013 Position entwickelt haben].<\/p>\n<p>[\u2026] Eine solche Partei verteidigt Trotzkis Programm der Permanenten Revolution und hat dieses weiterentwickelt. Die Permanente Revolution ist das Programm, das die Russische Revolution von 1917 und den Kampf gegen die stalinistische B\u00fcrokratie anleitete. Wie ihre wichtigste Lehre besagt, muss in L\u00e4ndern mit historisch versp\u00e4teter kapitalistischer Entwicklung die demokratische in die sozialistische Revolution \u00fcbergehen. Die unterdr\u00fcckten Massen k\u00f6nnen kein wichtiges Ziel erreichen \u2013 weder die Aufl\u00f6sung des Gro\u00dfgrundbesitzes und des Kastenwesens, noch die Abschaffung der Ausbeutung oder echte soziale Gleichheit \u2013 wenn die Arbeiterklasse nicht ihre politische Unabh\u00e4ngigkeit erk\u00e4mpft und die l\u00e4ndlichen Massen in den Kampf gegen Kapitalismus und um die Arbeitermacht f\u00fchrt.<\/p>\n<p>[\u2026]<\/p>\n<p><em>Quelle: <a href=\"https:\/\/www.wsws.org\/de\/articles\/2019\/01\/14\/pers-j14.html\">wsws.org&#8230;<\/a> vom 14. Januar 2019 mit einigen \u00c4nderungen durch Redaktion maulwuerfe.ch<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Keith Jones. Zehn Millionen Arbeiter in ganz Indien haben sich am Dienstag und Mittwoch vergangener Woche einem 48-Stunden-Streik angeschlossen, um ihre Ablehnung der \u201einvestorenfreundlichen\u201c Politik<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7,5],"tags":[25,74,10,39,61,77,22,42,28,4,36],"class_list":["post-4783","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-international","category-kampagnen","tag-arbeiterbewegung","tag-brasilien","tag-breite-parteien","tag-deutschland","tag-frankreich","tag-indien","tag-politische-oekonomie","tag-sozialdemokratie","tag-spanien","tag-strategie","tag-venzuela"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4783","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4783"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4783\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4784,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4783\/revisions\/4784"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4783"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4783"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4783"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}