{"id":4817,"date":"2019-01-22T11:15:01","date_gmt":"2019-01-22T09:15:01","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4817"},"modified":"2019-01-22T11:15:01","modified_gmt":"2019-01-22T09:15:01","slug":"schuldenberge-und-spardiktate-europas-ungeloeste-probleme","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4817","title":{"rendered":"Schuldenberge und Spardiktate – Europas ungel\u00f6ste Probleme"},"content":{"rendered":"

Ingo Schmidt. <\/em>Brexit-Verhandlungen und der Haushaltsstreit zwischen Br\u00fcssel und Rom sind die j\u00fcngsten Auflagen der politischen und wirtschaftlichen Krisen, die ein Fortschreiten der marktradikalen Integration Europas behindern.<\/strong><\/p>\n

Im Sommer 2015 beugte sich die griechische Linksregierung dem Spardiktat von Euro-Gruppe und EU-Kommission. F\u00fcr das offizielle Europa war die Sache damit erledigt. Den Haushaltsregeln der Eurozone war Geltung verschafft worden, die Risikoaufschl\u00e4ge auf griechische Staatsanleihen gingen zur\u00fcck. Investoren fassten wieder Mut und nahmen ihre Gesch\u00e4fte wieder auf. Sofern die Eurokrise als Schuldenkrise verstanden wird, war sie vorbei. Vorl\u00e4ufig wenigstens.<\/p>\n

Daf\u00fcr hatte die gemeinsame Machtdemonstration der Eurokratie und der Regierungen der exportstarken Euro-L\u00e4ndern ein unerwartetes Echo auf der politischen Rechten. Statt \u00fcber Spardiktate aus Br\u00fcssel und Berlin klagten die Rechtsregierungen in Polen und Ungarn nun \u00fcber \u00abFl\u00fcchtlingsdiktate\u00bb. Im Nicht-Euro-Land Gro\u00dfbritannien konnte die Rechte den weithin verbreiteten Unmut \u00fcber die Sparpolitik der Konservativen in eine Frage der Unabh\u00e4ngigkeit von Br\u00fcssel und des Schutzes vor osteurop\u00e4ischer Arbeitsmigration umdeuten.<\/p>\n

Versuche der Linken, dem Brexit eine kapitalismuskritische Sto\u00dfrichtung zu geben, waren weniger erfolgreich, f\u00fchrten aber auch in Gro\u00dfbritannien zu einer quer zum politischen Spektrum liegenden Anti-Europa-Front \u2013 vergleichbar denen, die in Frankreich und den Niederlanden 2005 erfolgreich f\u00fcr ein Nein zur EU-Verfassung mobilisiert hatten.<\/p>\n

Seit die italienische Rechtsregierung erkl\u00e4rt hat, ihren W\u00e4hlerauftrag auch gegen Br\u00fcsseler Haushaltsregeln zu erf\u00fcllen, ist auch die Angst vor einer neuerlichen Schuldenkrise in der Eurozone zur\u00fcckgekehrt.<\/p>\n

Reformstau<\/strong><\/p>\n

Im Fr\u00fchjahr 2015 schlug Yanis Varoufakis, damals Verhandlungsf\u00fchrer f\u00fcr die Regierung von SYRIZA, der Euro-Gruppe und der EU-Kommission vor, die Sanierung von in Schieflage geratenen Banken in der gesamten EU dem Europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsmechanismus zu \u00fcberlassen. Staatsschulden jenseits der im Stabilit\u00e4tspakt festgelegten Obergrenze von 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollten von der Europ\u00e4ischen Zentralbank (EZB) \u00fcbernommen und am Rentenmarkt gehandelt werden.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus forderte er zur \u00dcberwindung der wirtschaftlichen und sozialen Krise in Griechenland ein Investitionsprogramm von der Europ\u00e4ischen Investitionsbank und ein soziales Sofortprogramm von der Kommission.<\/p>\n

Varoufakis bezeichnete diesen Forderungskatalog als \u00abbescheidenen Vorschlag\u00bb zur L\u00f6sung der Euro-Krise. Viele Linke sahen darin den Ausverkauf von SYRIZA an die \u00adEurokratie, diese wiederum sah darin einen Frontalangriff auf den heiligen Markt. Und schlug gnadenlos zur\u00fcck.<\/p>\n

Statt der von Varoufakis geforderten Ausgabenprogramme wurden weitere Spardiktate durchgesetzt. Die EZB hat im Zuge ihres Euro-Rettungsprogramms zwar so ziemlich jedes Ramschpapier aufgekauft, das private Investoren nicht haben wollten. Aber die Forderung, Schulden jenseits der 60-Prozent-Marke an die EZB zu \u00fcbertragen und den dadurch entlasteten Regierungen wieder etwas politischen Spielraum zu verschaffen, fiel unter den Verhandlungstisch.<\/p>\n

Zur Stabilisierung des Bankensystems wurden einheitliche Aufsichtsrichtlinien unter der Regie der EZB und ein Abwicklungsmechanismus f\u00fcr insolvente Banken geschaffen. Dieser kann in Ausnahmef\u00e4llen auf Mittel des Europ\u00e4ischen Stabilit\u00e4tsmechanismus zur\u00fcckgreifen.<\/p>\n

Die seit Ausbruch der Euro-Schuldenkrise 2010 erfolgten Ref\u00f6rmchen haben zwei Dinge gemeinsam: Die schon vorher bestehenden Haushaltsregeln wurden noch einmal versch\u00e4rft und das Prinzip, dass EU- bzw. Euro-weite Regeln von den Regierungen der Mitgliedsl\u00e4nder umgesetzt werden m\u00fcssen, wurde beibehalten.<\/p>\n

Schuldenprobleme<\/strong><\/p>\n

Obergrenzen f\u00fcr die Staatsverschuldung z\u00e4umen das kapitalistische Schuldenpferd von hinten auf. Die griechische Staatsschuld betr\u00e4gt mit 178 Prozent gemessen am Bruttoinlandsprodukt fast das Dreifache des zul\u00e4ssigen Werts. 2008 \u2013 vor Ausbruch von Gro\u00dfer Rezession und Euroschuldenkrise \u2013 lag der Schuldenstand bei 108 Prozent. Auch nicht wenig, entscheidend ist aber die Explosion der Staatsschuldenquote als Folge der Krise.<\/p>\n

Ein sinkendes Bruttoinlandsprodukt erh\u00f6ht diese Quote selbst bei gleichbleibendem Schuldenstand. Gleichzeitig sinkende Steuereinnahmen f\u00fchren bei bestehenden Zahlungsverpflichtungen des Staates zu h\u00f6herer Kreditaufnahme. Wird nun versucht, die Schuldenquote durch Ausgabenk\u00fcrzungen und eine geringere Neuverschuldung zu senken, kommt es zu einem weiteren R\u00fcckgang des Inlandsprodukt. Die erhoffte Senkung der Schuldenquote bleibt aus.<\/p>\n

Seit SYRIZA 2015 vor den Euro-Sparkommissaren kapitulierte, ist die Quote zwar nicht weiter gestiegen \u2013 aber eben auch nicht gesunken.<\/p>\n

In Griechenland hat sich in den letzten zehn Jahren im Zeitraffer wiederholt, was sich seit Beginn der 80er Jahre in ganz Europa bzw. allen westlichen L\u00e4ndern abgespielt hat. Die im Namen der Haushaltskonsolidierung \u00aderfolgten K\u00fcrzungen von Sozialleistungen, \u00ad\u00f6ffentlichen Diensten und Investitionen \u00adhaben entgegen der bekundeten Absicht zu einem massiven Anstieg der Schulden gef\u00fchrt. Betrug die Staatsschuldenquote in den 15 damaligen EU-Mitgliedsl\u00e4ndern 1980 noch 39 Prozent, so ist dieser Wert auf mittlerweile auf 85 Prozent gestiegen. In den USA gab es einen Anstieg von 41 auf 108 Prozent und in Japan von 50 auf 234 Prozent.<\/p>\n

Nicht einmal eine Senkung der gesamten Sozialausgaben ist den Sparkommissaren gelungen. Deren Anteil am Bruttoinlandsprodukt ist zwar von Land zu Land verschieden, aber seit den fr\u00fchen 80er Jahren in \u00adallen L\u00e4ndern ziemlich konstant. Aufgrund der stark gestiegenen Einkommensungleichheit ist jedoch die Zahl der Anspruchsberechtigten erheblich gestiegen, sodass die Sozialleistungen pro Kopf gesunken sind. Daher r\u00fchrt das weit verbreitete Gef\u00fchl, dass der Sozialstaat f\u00fcr die, die ihn brauchen, nicht mehr funktioniert.<\/p>\n

Schuldenabbau \u00fcber Export<\/strong><\/p>\n

Das Heraussparen aus der Krise hat offensichtlich nicht funktioniert. Erfolgreicher war das Herausexportieren \u2013 in einigen L\u00e4ndern.<\/p>\n

Rezessionsbedingt stieg die Staatsschuldenquote in Deutschland 2010 auf einen H\u00f6chstwert von 81 Prozent, ist seither aber wieder auf 60 Prozent gesunken. \u00c4hnlich in den Niederlanden, wo die Quote von 60 auf 53 Prozent gefallen ist. In Irland wurde erst 2012 ein H\u00f6chstwert von 120 Prozent erreicht. Seither ist die Schuldenquote aber schon wieder auf 66 Prozent gefallen.<\/p>\n

In allen drei F\u00e4llen war der Export der entscheidende Wachstumsmotor. Auch wenn er nach der Krise mit geringerer Umdrehungszahl lief als vor der Krise \u2013 im Zusammenspiel mit einer Ausgabenpolitik, die die Nettoneuverschuldung bei null hielt, reichte auch ein geringes Wachstum, um die Schuldenquote nach unten zu dr\u00fccken.<\/p>\n

Der \u00fcber Exporte betriebene Schuldenabbau hat freilich seinen Preis: Lohnzur\u00fcckhaltung und au\u00dfenwirtschaftliche Ungleichgewichte. An der Lohnschraube darf nicht gedreht werden, weil steigende Lohnkosten den Export gef\u00e4hrden w\u00fcrden.<\/p>\n

Dieses Argument wird von Unternehmern gern und erfolgreich auch dort angewendet, wo der Absatz \u2013 wie beispielsweise im Maschinenbau \u2013 weniger von Kosten und Preisen bestimmt wird als von der F\u00e4higkeit, spezielle Kundenw\u00fcnsche befriedigen zu k\u00f6nnen. Sozialleistungen, \u00f6ffentliche Dienste und Investitionen d\u00fcrfen nicht steigen, weil die \u00f6ffentliche Hand andernfalls statt schwarzer Null wieder rote Zahlen schreiben w\u00fcrde.<\/p>\n

Wenig \u00fcberraschend best\u00e4tigt sich bei dieser Sachlage das Gef\u00fchl, dass der Sozialstaat nicht mehr funktioniert und dass man sich f\u00fcr Export und Weltmarkt abrackert, von den damit verbundenen Wachstumserfolgen aber abgeh\u00e4ngt ist.<\/p>\n

Der unheimliche Weltmarkt<\/strong><\/p>\n

Der Weltmarkt ist noch undurchschaubarer als der heimische, dem Anspruch nach durch nationale Gesetze im Zaum gehaltene Markt. Ihm haftet etwas Unheimliches an, das ihn zum idealen Ankn\u00fcpfungspunkt f\u00fcr rechtspopulistische Bedrohungsszenarien macht.<\/p>\n

Aus den Tiefen des Weltmarkts taucht, so will es die fremdenfeindliche Propaganda, die Bedrohung durch ausl\u00e4ndische Konkurrenz und Fl\u00fcchtlinge auf. Dazu noch die S\u00fcdeurop\u00e4er, die sich auf Pump einen feinen Lenz gemacht haben und die Rechnung den hart arbeitenden und brav steuerzahlenden Exportnationen auftischen wollen.<\/p>\n

Die auf internationale Wettbewerbsf\u00e4higkeit und Schuldenabbau festgelegte Wirtschaftspolitik verst\u00e4rkt die ohnedies bestehenden Gef\u00fchle der Unsicherheit und \u00fcberl\u00e4sst es den Rechtspopulisten, ihnen einen politischen Ausdruck zu verleihen.<\/p>\n

Das gilt in etwas anderer Form auch in den Schuldnerl\u00e4ndern, deren Unternehmen im internationalen Wettbewerb hoffnungslos hinter den Export- und Gl\u00e4ubigerl\u00e4ndern hinterherhinken.<\/p>\n

Fand sich in Griechenland mit SYRIZA noch eine linke Kraft, die der Unterwerfung unter die Spardiktate aus Br\u00fcssel und Berlin etwas entgegenzusetzen versuchte, hat sich die italienische Linke an dem Versuch einer \u00abUnterwerfung mit sozialem Antlitz\u00bb aufgerieben. Die italienische Rechte ist in die Bresche gesprungen und versucht nun den Aufstand gegen die Euro-Haushaltsregeln, an dem die griechische Linke gescheitert ist. Mit einem Unterschied: Varoufakis und seine Genossen wussten sehr genau, dass sie gegen die organisierte Macht des Kapitals und dessen politische Repr\u00e4sentanten k\u00e4mpften und haben ihre Anh\u00e4ngerschaft entsprechend mobilisiert.<\/p>\n

Unterschiedliche Feindbestimmungen<\/strong><\/p>\n

Gegen Euro-Diktate lehnt sich auch die Regierung von Conte, Salvini und Tria auf, unterschl\u00e4gt aber, dass diese Diktate dem von den Mehrheitsfraktionen des Kapitals bevorzugten politischen Kurs entsprechen. Das Kapital als realer Gegenspieler von Sch\u00fclern und Studenten, Arbeitern, Arbeitslosen und Rentnern wird durch das Feindbild der Arbeitsmigranten und Fl\u00fcchtlinge ersetzt.<\/p>\n

Hierin sind sich die Rechten im Schuldnerstaat Italien mit ihren Gesinnungskameraden in Gl\u00e4ubigerstaaten wie Deutschland und den Niederlanden einig. Die wirtschaftlichen Urspr\u00fcnge der Unsicherheit, Angst und Wut, die zu dieser rechten Feindbestimmung f\u00fchren, sind jedoch in Gl\u00e4ubiger- und Schuldnerstaaten nicht deckungsgleich.<\/p>\n

Sicher sind die Profitanspr\u00fcche des Kapitals die letztliche Ursache allen Ungemachs der arbeitenden Klassen. Aber der in den Gl\u00e4ubigerstaaten herrschende und von der Rechten eifrig best\u00e4rkte Eindruck, die Bev\u00f6lkerung der Schuldnerstaaten liege einem auf der Tasche, ist \u00f6konomisch falsch. \u00dcber die statistisch unbedeutenden Struktur- und Regionalfonds hinaus gibt es keine \u00fcber die EU organisierte Umverteilung von \u00f6konomisch st\u00e4rkeren in schw\u00e4chere Regionen.<\/p>\n

Der durch die Spardiktate garantierte Schuldendienst stellt aber tats\u00e4chlich einen massiven Einkommens- und teilweise auch Verm\u00f6genstransfer von den Schuldner- in die Gl\u00e4ubigerstaaten dar. Nur kommt bei den arbeitenden Klassen in den Gl\u00e4ubigerstaaten wenig bis nichts von diesen Transfers an. Das meiste flie\u00dft an das gro\u00dfe Geld, dessen Besitz in den Gl\u00e4ubigerstaaten konzentriert ist, obwohl sich auch in den Schuldnerstaaten eine erkleckliche Zahl von Kapitalisten findet, die froh sind, dass Br\u00fcssel und Berlin die Sparkommissare geben und daf\u00fcr auch noch die Rolle des Buhmanns \u00fcbernehmen.<\/p>\n

Quelle: <\/em>Soz Nr. 01\/2019…<\/em><\/a> vom 22. Januar 2019<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ingo Schmidt. Brexit-Verhandlungen und der Haushaltsstreit zwischen Br\u00fcssel und Rom sind die j\u00fcngsten Auflagen der politischen und wirtschaftlichen Krisen, die ein Fortschreiten der marktradikalen Integration Europas behindern.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6,7],"tags":[10,43,75,45,22,11,37,73],"class_list":["post-4817","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-breite-parteien","tag-griechenland","tag-italien","tag-neoliberalismus","tag-politische-oekonomie","tag-rassismus","tag-service-public","tag-steuerpolitik"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4817","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4817"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4817\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4818,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4817\/revisions\/4818"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4817"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4817"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4817"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}