{"id":4932,"date":"2019-02-13T17:20:41","date_gmt":"2019-02-13T15:20:41","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4932"},"modified":"2019-02-13T17:23:19","modified_gmt":"2019-02-13T15:23:19","slug":"die-franzoesischen-gelben-westen-und-die-deutsche-linke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=4932","title":{"rendered":"Die franz\u00f6sischen Gelben Westen und die (deutsche) Linke"},"content":{"rendered":"

Wolf Wetzel. <\/em>Die Gilets Jaunes in Frankreich st\u00f6ren nicht nur den Macronismus, sie st\u00f6ren auch linke Selbstbilder. Ein deutsch-franz\u00f6sischer Grenzgang.<\/strong><\/p>\n

Seit November 2018 pr\u00e4gen sie die Schlagzeilen und die Bilder aus dem Nachbarland. Zehntausende gehen in Frankreich auf die Stra\u00dfe, blockieren sie und damit auch den gewohnten Lauf der Dinge. Ausl\u00f6ser waren angek\u00fcndigte Kraftstoffpreiserh\u00f6hungen. Sie tragen gelbe Westen wie nach einem Verkehrsunfall, um auf eine Gefahr aufmerksam zu machen.<\/p>\n

Kaum hat man den Protest wahrgenommen, versuchte man ihn zu vermessen. Nichts ist wichtiger, gerade in Deutschland. Das ist sehr bitter und ver\u00e4rgert gemeint, denn die Linke steht hier gerade nicht auf einem Berg von Siegen, die es ihr leicht machen w\u00fcrde, einen gekonnten Blick auf andere K\u00e4mpfe zu werfen. [1]<\/a><\/p>\n

In der Tat, f\u00fcr viele Linke kamen die Gelbwesten mehr oder weniger aus dem Nichts. Das liegt vor allem daran, dass sie weder aus befreundeten politischen Milieus kommen, noch sich selbst in (vorangegangene) Protestbewegungen einweisen.<\/p>\n

Das war bei der Bewegung \u201enuit debout\u201c zwei Jahre zuvor noch ganz anders. Sie war stark studentisch, akademisch gepr\u00e4gt, war \u201ediskursm\u00e4chtig\u201c, uns also vertraut. Die Codes waren bekannt und die Protestformen (Platzbesetzung\/Vollversammlungen) auch. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass man so misstrauisch, so abf\u00e4llig mit dieser Bewegung umgegangen ist. Hat man diese gefragt, wie widerspr\u00fcchlich sie sein darf? Und wei\u00df jemand heute, wie schnell nuit debout aus den Augen und aus dem Sinn verschwand?<\/p>\n

Zeit der Linienrichter<\/strong><\/p>\n

Vielleicht kann man sagen, dass sich die Gelbwesten dadurch auszeichnen, dass sie keine \u201epolitische Identit\u00e4t\u201c darstellen und befriedigen, sondern als \u201esoziale Subjekte\u201c agieren, also einen sozialen Antagonismus wiederspiegeln, anstatt Interessenspolitik zu betreiben.<\/p>\n

Ganz schnell, gerade in Deutschland, waren statt Fragen und Neugierde Linienrichter zur Stelle: Der Protest sei suspekt, potenziell rechts, vielleicht sogar ein gefundenes Fressen f\u00fcr die neofaschistische Partei Front National, die sich 2018 in Rassemblement National (RN) umbenannt hat.<\/p>\n

So hatte der Parteichef der LINKEN, Bernd Riexinger, bereits zu Beginn der Bewegung sein Urteil gef\u00e4llt: \u201eDas Potenzial Ultrarechter in den Reihen der Bewegung ist besorgniserregend\u201c, sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. \u201eIn Deutschland w\u00e4re eine solche Verbr\u00fcderung linker und rechter Gesinnung nicht denkbar.\u201c (ND vom 5.12.2018)<\/p>\n

Man wisse \u00fcberhaupt nicht, was die wollen und \u00fcberhaupt: Man hat die, die im politischen Gesch\u00e4ft zuhause sind, nicht gefragt, nicht eingeweiht, nicht auf die B\u00fchne gebeten. Man ist also gekr\u00e4nkt.<\/p>\n

Wohlwollende taxierten ihre Ausdauer auf ein paar Wochen, ein Feuerwerk also, das schnell erlischt. Nun hat sich auch dieses Argument erledigt, denn die Gilets Jaunes gehen nun in die 14. Woche (Acte XIV). Das erwartete und erw\u00fcnschte Abflauen will sich nicht einstellen. Am 20. Januar 2019 gingen zehntausende Frauen auf die Stra\u00dfe, um zu demonstrieren, dass es um mehr als steigende Spritpreise geht. Am 9. Februar 2019 waren es \u00fcber Hunderttausend.<\/p>\n

Anfangs r\u00fcmpfte man die Nase: Wer w\u00fcrde hier wegen der Erh\u00f6hung der Spritpreise auf die Stra\u00dfe gehen? Sofort mutma\u00dfte man eigenn\u00fctzige und kleinb\u00fcrgerliche Beweggr\u00fcnde. Als die Gilets Jaunes schlie\u00dflich einen Forderungskatalog aufstellten, der nun alles andere als schmalbr\u00fcstig ist, st\u00fcrzten sich \u2013 wahrscheinlich dieselben \u2013 auf die widerspr\u00fcchlichen Forderungen. So steht zum Beispiel die Forderung nach \u201eR\u00fcckf\u00fchrung abgelehnter Asylbewerber in ihr Ursprungsland\u201c, neben den Forderungen nach \u201eAbstellung der Ursachen f\u00fcr erzwungene Migration\u201c und \u201ekorrekte Behandlung von Asylbewerbern. Wir schulden ihnen Wohnraum, Sicherheit, Ern\u00e4hrung sowie Bildung f\u00fcr die Minderj\u00e4hrigen.\u201c<\/p>\n

Als auch klar wurde, dass sich die Gilets Jaunes weder von neofaschistischen Parteien (FN\/RN), noch von der parlamentarischen Linke einfangen lassen, lie\u00df man die Karte \u201eRechtspopulismus\u201c oder gar \u201eAnschlussf\u00e4higkeit\u201c zu nationalistischen\/faschistischen Ideologien einfach stecken. Nachdem sich die meisten Anw\u00fcrfe und Verd\u00e4chtigungen nicht bewahrheitet haben, w\u00e4ren Entschuldigungen und eigenes Nachdenken durchaus am Platz gewesen. Stattdessen \u00fcberwiegt das Schweigen.<\/p>\n

Es gibt also einige Gr\u00fcnde, nicht so sehr \u00fcber die Gelbwesten, sondern \u00fcber die Linke in Deutschland nachzudenken.<\/p>\n

Klassenkampf von oben<\/strong><\/p>\n

Die Macronisten machten daraufhin das, was sie machen, seitdem sie an der Regierung sind. Sie zogen ihren Stiefel durch, erkl\u00e4rten die \u201eReform\u201c f\u00fcr unantastbar. F\u00fcr den Rest haben sie ja die Polizei und das ganze Arsenal an Repressionen.<\/p>\n

Die Gilets Jaunes haben die Plattform\u00a0\u201edesarmons les\u201c\u00a0<\/a>(\u201eEntwaffnet sie\u201c) eingerichtet, die die Repression der franz\u00f6sischen Polizei zwischen November und Dezember 2018 zu dokumentieren versucht. Dort kann man anschauen, was Blendgranaten, Gummigeschosse und Kn\u00fcppeleins\u00e4tze bewirkt haben. Alleine durch den Einsatz von Gummischossen haben nach deren Recherchen \u00fcber siebzehn Menschen ein Auge verloren.<\/p>\n

W\u00e4hrend also die Polizei auf der Stra\u00dfe schl\u00e4gt, pr\u00fcgelt und schie\u00dft, beraumen die Macronisten eine \u201enationale Debatte\u201c an, die wesentliche Forderungen der Gilets Jaunes aus der Diskussion ausschlie\u00dft (wie zum Beispiel eine gerechte Steuerreform), womit das Ganze zu einer aufwendigen Farce verkommt.<\/p>\n

Und die Regierung l\u00e4dt nach: So k\u00fcndigte Ministerpr\u00e4sident Philippe im Januar 2019 im franz\u00f6sischen Fernsehen an, dass die Beteiligung an nicht genehmigten Demonstrationen in Zukunft strafrechtlich verfolgt werden soll. Au\u00dferdem soll ein Vermummungsverbot erlassen, sowie eine Kartei f\u00fcr \u201apotentielle Gewaltt\u00e4ter\u2018 geschaffen werden.<\/p>\n

Trotz der massiven staatlichen Gewalt und noch gewaltigerer politischer Geringsch\u00e4tzung wuchs der Protest, bekam Woche f\u00fcr Woche mehr Zulauf. Als Hunderttausende \u00fcberall in Frankreich demonstrierten und die Gewalt, die das Regime als Antwort hatte, auf sie zur\u00fcckschlug, verstanden die Macronisten auf einmal das Anliegen, obwohl es tats\u00e4chlich sehr laut war. Was wochenlang mit Worten, Argumenten und Bitten nicht gelang, geht nun dank der Gegen-Gewalt. Man wolle sich das einmal anh\u00f6ren. Wie gener\u00f6s, mon g\u00e9n\u00e9ral!<\/p>\n

Normalerweise hat man dankbar zu sein, wenn man endlich zu den gro\u00dfen Herren an den Tisch gebeten wird, wenn man mal kurz vorsprechen darf. Und wieder passierte etwas, wor\u00fcber ge\u00fcbte Politprofis n\u00e4chtelang gestritten h\u00e4tten. Die Gelbwesten lehnten die Gnade ab, geh\u00f6rt zu werden. Also luden die Macronisten die Oppositionsparteien und die Gewerkschaften ein, die man normalerweise vor der T\u00fcr stehen l\u00e4sst. Mit irgendjemandem muss man ja reden \u2013 f\u00fcrs Fernsehen, f\u00fcr die Gala des guten Willens.<\/p>\n

Aber die geladene \u201eOpposition\u201c kann nicht einmal dem Anschein nach f\u00fcr die Gelbwesten sprechen. Sie haben selbst keine Ahnung, was sich jenseits ihrer Spielfelder und Absperrungen zusammengefunden hat. Sie suchen selbst nach Erkl\u00e4rungen. Reflexartig und recht zusammengestottert haben alle irgendwie Sympathie f\u00fcr die Gelbwesten. Aber vor allem tragen sie das vor, was sie schon immer vortragen, schon immer einmal sagen wollten \u2013 ob es passt oder nicht.<\/p>\n

Arroganz der Musterung<\/strong><\/p>\n

Nachdem Ignoranz und Polizei nicht fruchteten, l\u00e4sst die politische Klasse ihre Soziologen, Politologen und Sozialwissenschaftler los, um sich das Ph\u00e4nomen erkl\u00e4ren zu lassen. Nicht einmal die Geheimdienste haben etwas kommen sehen, haben davor warnen k\u00f6nnen. Kamen die Gelbwesten aus dem Nichts, aus dem Untergrund? Wie kommen sie alle zusammen? Warum gerade jetzt? Wegen steigender Spritpreise? Wer repr\u00e4sentiert sie, wer leitet sie, wohin wollen sie?<\/p>\n

Das Besondere an dieser Situation ist: Nicht nur die Herrschenden suchen nach Erkl\u00e4rungen und bieten dunstige Analysen an. Auch die (au\u00dfer-)parlamentarische Linke tut sich schwer. Die einen solidarisieren sich, mischen sich einfach drunter, die anderen wollen mit eigenen Farben, mit einem eigenen Trikot dabei sein: Die Rotwesten. Aber ganz viele wissen, wo\u2019s langgeht, was fehlt, was so nicht geht \u2026<\/p>\n

Und wenn man die Suchbewegungen der Linken halbwegs zusammenfassen kann, dann ist ihre Art und Weise selbst das Problem: Man fragt sich, ob man diese Bewegung nach links wenden kann, gegen die Gefahr einer rechten Vereinnahmung. Man fragt sich, ob man intervenieren soll, was offensichtlich gut gemeint ist. Nach dem Motto: Euer Anliegen ist ganz nett, aber euch fehlt der gro\u00dfe Wurf. Wir zeigen euch das einmal. Lass uns durch und selbstverst\u00e4ndlich ganz nach vorne. Die n\u00e4chsten finden die Gelbwesten ganz okay, aber fragen sich, ob man sie radikalisieren k\u00f6nne, ob sie das Potenzial dazu haben, also der M\u00fche wert sind. Vieles davon hat die Arroganz einer Musterung, bevor man eingezogen wird, bevor man f\u00fcr kriegstauglich erkl\u00e4rt wird.<\/p>\n

Die Suche nach Spuren im \u201eNetz\u201c, das Auswerten von Facebook-Profilen zeigt auf, wie weit weg man von den Ereignissen ist, wie weit weg die Menschen sind, die man nun auf diesem Wege ein- und zuordnen will.<\/p>\n

Wenn man diese, also auch unsere eigenen Erfahrungen zum Ausgangspunkt nimmt, dann kann man auch w\u00fcrdigen, was die Gelbwesten in Bewegung gebracht haben. Und es gibt vieles, was man die \u201eGelbwesten\u201c fragen kann, was einem unklar ist, was im wahrsten Sinne des Wortes in Bewegung ist.<\/p>\n

All das ist dann nicht besserwisserisch und arrogant, wenn man sich selbst, die eigene Praxis mitbefragt. Doch die allermeisten Fragen, die man an die Gelbwesten richten kann, werden gar nicht ans eigene Tun gestellt. W\u00fcrde man genau dies machen, k\u00e4me man zu dem Schluss, dass die Fragen, die man an die Gelbwesten richtet, nicht neu sind, sondern seit Langem auf Eis liegen.<\/p>\n

Symbolpolitik oder Durchsetzen von Forderungen?<\/strong><\/p>\n

Sicherlich gibt es auch in Frankreich diese nervt\u00f6tenden Diskussionen. Aus Deutschland kennt man sie zur Gen\u00fcge. Wenn der Eine das Fenster schlie\u00dfen will, sagt die Andere: Das Fenster bleibt auf! Der Eine begr\u00fcndet es damit, dass es drau\u00dfen kalt ist. Die Andere erwidert, Du bist so kaltherzig.<\/p>\n

Kaum irrsinniger ist die in Deutschland gef\u00fchrte Debatte innerhalb der (parlamentarischen) Linken: Die einen fordern im Kontext der Migrationspolitik \u201eFluchtursachen bek\u00e4mpfen\u201c, die anderen \u201eGrenzen auf\u201c. Wenn man nicht einer Fraktion, einer der beiden \u201eBoygroups\u201c angeh\u00f6rt, versteht man den denunziatorisch und geh\u00e4ssig gef\u00fchrten Streit nicht, denn\u00a0beide<\/em>\u00a0Forderungen geben nur\u00a0zusammen<\/em>\u00a0einen Sinn.<\/p>\n

Dabei geht v\u00f6llig der Blick verloren, wie man \u2013 welche Forderung auch immer \u2013 durchsetzen kann. Denn jede Forderung bleibt hochgradige Symbolpolitik, wenn sie nicht im Handeln sichtbar wird.<\/p>\n

Wenn man sich dagegen das Wirken der Gelbwesten anschaut, m\u00fcsste doch auffallen, dass sie mit ihren widerspr\u00fcchlichen Forderungen etwas geschafft haben, was der Linken in den letzten 20 Jahren nicht gelungen ist: Anstatt R\u00fcckschritte mit Verve zu beklagen und dabei ganz korrekt zu sein, haben die Gelbwesten der franz\u00f6sischen Regierung \u00fcber 10 Milliarden Euro abgerungen, in der Hoffnung, dass sich damit das Feuer l\u00f6schen lie\u00dfe. Das lag am allerwenigsten daran, dass die franz\u00f6sische Regierung davon \u00fcberzeugt werden konnte, dass diese Forderungen gerecht, mehr als notwendig sind. Viel entscheidender war, dass sie zu diesem Entgegenkommen gen\u00f6tigt wurde, zum einen durch die Masse auf der Stra\u00dfe, die trotz und mit der Repression zunimmt. Aber auch dadurch, dass die Gewalt der franz\u00f6sischen Polizei auf Gegengewalt stie\u00df.<\/p>\n

In Deutschland w\u00e4re sofort von einer Heerschar an Linienrichtern die \u201eGewaltfrage\u201c aufgeworfen worden, also die Frage nach dem Sinn von Gewalt, aus moralischer, politischer und ideologischer Sicht. In Frankreich, und nicht erst seit den Protesten der Gelbwesten, geht es schlicht und verst\u00e4ndlich darum, inwieweit man sich am besten (vor Polizeigewalt) sch\u00fctzen und mit welchen Mitteln man ein Ziel durchsetzen kann. Am 1. Dezember 2018 in Paris war offensichtlich der Punkt erreicht: Wenn die Polizei unser Augenlicht zerst\u00f6rt, dann zerst\u00f6ren wir den \u201eultimativen Ort f\u00fcr Shopping\u201c, die heile und glitzernde Welt der Luxusmeile Champs-Elys\u00e9es.<\/p>\n

Dass Gewalt nichts bringt, ist also in vielerlei Hinsicht widerlegt. Zu einem beweisen die Regierungen in Europa zuhauf, dass Gewalt etwas bringt. Zum anderen zeigt dieses Beispiel auf, dass auch Gegengewalt zum Erfolg f\u00fchren kann.<\/p>\n

Wahrscheinlich d\u00fcrfte auch Folgendes in Deutschland zu Naser\u00fcmpfen und (stiller und lauter) Distanzierung f\u00fchren. Die Gelbwesten beklagen nicht nur, sie fordern nicht nur: Sie sorgen auch selbst daf\u00fcr, dass ein \u00c4rgernis beseitigt wird. Und das sind die Radarfallen in Frankreich allemal. Sie stehen bevorzugt dort, wo man ganz sicher viel Geld machen kann. \u00dcber eine Milliarde Euro nimmt der franz\u00f6sische Staat auf diese Weise ein. Im Zuge der Gelbwesten-Proteste wurden zwei Drittel der Radarfallen unbrauchbar gemacht. Auf \u00e4hnlich praktische Weise ging man gegen Maut-Stellen vor.<\/p>\n

Institutionalisierung ohne Parlamentarismus?<\/strong><\/p>\n

Kann man als Bewegung \u201eauf der Stra\u00dfe\u201c bleiben und sich zugleich institutionell absichern, ohne sich selbst zu parlamentarisieren? Lange vor den \u201eGelbwesten\u201c war dies schon eine Kernfrage, aber eben auch der Knackpunkt, an dem Bewegungen zerfallen, auseinanderlaufen und sich zerstreiten.<\/p>\n

Bewegungen haben ihre Faszination zuerst in ihrem Ausnahmezustand. Ob das bei der \u201eoccupy-Bewegung\u201c war, die \u00f6ffentliche Pl\u00e4tze besetzt, oder bei der Bewegung \u201enuit debout\u201c, die sich die Nacht erobert hatte. Sie durchbrechen den Alltag, ziehen sehr viele in den Bann, bis der Alltag zur\u00fcckkehrt, der eigene, den man neben dem Ausnahmezustand mitversorgt, mit aufrechterh\u00e4lt \u2013 f\u00fcr eine schlaflose Weile. Verbunden mit der meist einsetzenden Repression ersch\u00f6pft sich im wahrsten Sinne des Wortes eine Bewegung auf diese berechenbare Weise. Der Widerstand und die Wut m\u00fcssen also organisiert werden. Man muss sich die Wut einteilen, man muss im Widerstand wachsen, und man wird sich dabei auf Priorit\u00e4ten und Intensit\u00e4ten einigen m\u00fcssen.<\/p>\n

Von occupy und blockupy bis hin zu nuit debout wissen wir, dass sie recht kurz Geschichte geschrieben haben. Dieses Schicksal hat man auch den Gelbwesten vorhergesagt. Doch sie haben sich \u2013bisher \u2013 dieser naheliegenden Logik widersetzt. Sie gibt es nun seit zweieinhalb Monaten, der 12. Akt steht bevor. Ist das Zufall oder hat das etwas mit der Besonderheit dieser Bewegung zu tun? Zweifellos unterscheiden sich die Gelbwesten in einem Punkt ganz wesentlich von den vorangegangenen Bewegungen. Sie haben quasi \u00fcber Nacht ihren eigentlichen \u201ekleinen\u201c Anlass, die Erh\u00f6hung der Spritpreise, hinter sich gelassen. Fast von alleine haben sie einen gesellschaftlichen Unmut zusammengebracht, der f\u00fcr gew\u00f6hnlich ziemlich fragmentiert und vereinzelt vertreten wird. Die Zusammenh\u00e4nge zwischen verschiedenen Anliegen sichtbar zu machen, ist das Besondere. Aber genauso wichtig ist es, die verschiedenen Menschen, die unterschiedlichen Milieus zusammenzubringen, also nicht nach den Unterschieden zu suchen, sondern um Gemeinsamkeiten, um Verbundenheiten zu k\u00e4mpfen.<\/p>\n

Nun kommen die Gelbwesten an den Punkt, an den alle Bewegungen zuvor gesto\u00dfen sind. Man hat sich \u201eauf der Stra\u00dfe\u201c gefunden, um sich dem herrschenden Politikbetrieb entgegenzustellen. Man hat die Parteien abgelehnt, die vorgegeben hatten, die Interessen der Bev\u00f6lkerung zu vertreten. Man hat den Ort, das Parlament abgelehnt, wo angeblich Demokratie praktiziert wird. Doch irgendwann kommt der Punkt, wo man sich fragt, ob die \u201eStra\u00dfe\u201c der einzige, alleinige Ort sein kann.<\/p>\n

In der Hochphase einer Bewegung ist man sich sicher, dass man nur genug Druck auf der Stra\u00dfe machen muss, damit sich die Parteien, die Regierung ihrer Sache annehmen. Wenn aber die Zeit der kleinen Zugest\u00e4ndnisse vorbei ist (in Frankreich machen diese Zugest\u00e4ndnisse immerhin \u00fcber zehn Milliarden Euro aus), dr\u00e4ngt sich die Frage auf, ob man nicht selbst Partei werden will, um das Anliegen eigenh\u00e4ndig zu vertreten. Im besten Fall kommt dann die ber\u00fchmte Denkfigur vom parlamentarischen Spielbein und au\u00dferparlamentarischen Standbein zum Zuge. So sind die \u201eGr\u00fcnen\u201c in vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern entstanden und sicherlich spielen die Wahlplattform LFI \u201eLa France insoumise\u201c (das unbeugsame Frankreich) oder die Partei \u201eDie Linke\u201c eine \u00e4hnliche Rolle.<\/p>\n

Die Antwort auf die Frage nach Schaffung gesellschaftlicher\/politischer Repr\u00e4sentanz mittels einer \u201eguten\/besseren\u201c Partei steht auf dem Pr\u00fcfstand. Also auch die Frage, ob das Parlament ein Ort der Demokratie ist oder vielmehr ein Ort, um von denen abzulenken, die nicht w\u00e4hlbar sind und die Macht haben? Es haben sich in den letzten Jahrzehnten viele Erfahrungen angesammelt. Wurden sie ausgewertet? Von diesen \u201eguten\/besseren\u201c Parteien gab es in Frankreich viele, von der einst so starken kommunistischen Partei bis hin zur Plattform der \u201eLa France insoumise\u201c.<\/p>\n

Dass die Existenz und das Auftreten der \u201eGelbwesten\u201c auch eine gro\u00dfe Unzufriedenheit mit den \u201elinken (parlamentarischen) Alternativen\u201c zum Ausdruck bringen, spricht der Theaterregisseur Thomas Ostermeier herzerfrischend klar aus: \u201eIch muss Ihnen ganz ehrlich sagen, ich habe mich in den Jahren immer gewundert und ich wundere mich in Deutschland auch noch, warum die Leute, die seit zum Beispiel 20 Jahren keine reale Lohnsteigerungsentwicklung haben, wie das in Deutschland der Fall ist, warum die Leute das mit sich machen lassen und warum es noch so wenig ungeleiteten Hass oder ungeleitete Gewalt gibt. Das Problem, was viele westliche Gesellschaften haben, ist nat\u00fcrlich, dass wir erst mal von einer sozialdemokratischen Linken und einer gewerkschaftsnahen Linken oder einer sozialistischen Linken wenig zu erwarten hatten, die letzten 20, 30 Jahre, und deswegen diese Bewegungen, weil es die Ungerechtigkeit gibt, weil es den Unmut gibt, weil es soziale Gewalt und Benachteiligung gibt, dass diese Bewegungen jetzt auf einmal ausbrechen und nachvollziehbarerweise ausbrechen. Ich glaube, wir haben uns das selber zuzuschreiben, und unsere Betroffenheit ist dann auch etwas heuchlerisch. (\u2026) wenn man einen Punkt erreicht hat, wo man sich \u00fcber Jahrzehnte verarscht gef\u00fchlt hat und auch von seinen Gewerkschaftsf\u00fchrern verraten gef\u00fchlt hat und auch von seiner parlamentarischen Linken verraten gef\u00fchlt hat, kann man jetzt nicht einfordern, Leute, wo sind denn eure R\u00e4delsf\u00fchrer, wo sind denn eure Theorien, wo sind denn eure Anf\u00fchrer, mit denen wir ins Gespr\u00e4ch kommen k\u00f6nnen. Das hat man oft erlebt, wie diese Anf\u00fchrer dann die Bewegung verraten haben und deswegen sind sie so misstrauisch.\u201c (Schriftsteller und die \u201eGilets Jaunes\u201c, Deutschlandfunk, Kultur heute, 05.12.2018)<\/p>\n

Wahlbeteiligung und R\u00e4te<\/strong><\/p>\n

Nun liegen zwei Vorschl\u00e4ge auf dem Tisch der Gilets Jaunes. Es wurde die Absicht formuliert, als \u201eGilets Jaunes\u201c an den Europawahlen teilzunehmen. Dazu muss man nicht unbedingt Partei werden, aber selbstverst\u00e4ndlich wird ein Erfolg eine parteif\u00f6rmige Repr\u00e4sentanz st\u00e4rken. Ob dies dem Anliegen tats\u00e4chlich hilft, ob die Gelbwesten als Bewegung diese parlamentarische Option annehmen, ist noch offen.<\/p>\n

Es gibt einen zweiten Vorschlag, der aus einem Treffen der Basiskomitees in Commercy am 26.\/27. Januar 2019 hervorgegangen ist. Zum einen \u201eaktualisiert\u201c und priorisiert er die Forderungen:<\/p>\n

\u201eZu den am h\u00e4ufigsten diskutierten strategischen Forderungen und Vorschl\u00e4gen geh\u00f6ren: die Beseitigung der Armut in all ihren Formen, die Transformation der Institutionen (RIC, Verfassung, Ende der Privilegien der Abgeordneten \u2026), der \u00f6kologische Wandel (Energiesicherheit, industrielle Umweltverschmutzung \u2026), die Gleichstellung und Gleichberechtigung aller Menschen unabh\u00e4ngig von ihrer Nationalit\u00e4t (Menschen mit Behinderungen, Geschlechtergleichstellung, Ende der Benachteiligung von Arbeitervierteln, l\u00e4ndlichen Gebieten und \u00dcberseegebieten \u2026).\u201c<\/p>\n

Zum anderen macht er auch einen Vorschlag, wie man mehr als eine Bewegung und doch keine Partei sein kann. Denn nat\u00fcrlich geht es darum, wie man sich als Bewegung organisiert. Tut man dies nicht, werden die informellen Hierarchien das Sagen haben: \u201eWir fordern die Bildung von Arbeiteraussch\u00fcssen in den Betrieben, an den Schulen und \u00fcberall sonst, wo es notwendig ist, damit unser Streik an der Basis von den Streikenden selbst gef\u00fchrt werden kann. Lasst uns unsere Gesch\u00e4fte selber in die Hand nehmen! Bleibt nicht allein, schlie\u00dft euch uns an!\u201c<\/p>\n

Was jenseits der Parlamente, also auf der \u201eStra\u00dfe\u201c passieren soll, sagt dieses Manifest auch: \u201eWir rufen zur Fortsetzung der Aktionen auf (Akt 12 gegen polizeiliche Gewalt vor den Polizeistationen, Akt 13, 14 \u2026), zur Fortsetzung der Besetzung von Kreisverkehren und der Blockade der Wirtschaft. Wir rufen ab dem 5. Februar zu einem massiven und verl\u00e4ngerbaren Streik auf.\u201c<\/p>\n

\u201eActe 12\u201c fand am 2. Februar 2019 statt. Im Mittelpunkt stand die Polizeigewalt, insbesondere der Einsatz von Gummigeschossen (Flashball LBD-40) und Offensivgranaten. Die Gummigeschosse werden auch gezielt auf Kopf und Genitalien gerichtet. Die Gilets Jaunes fordeten bei diesem Acte 12 ein Verbot paramilit\u00e4rischer Waffen. Die Polizei antwortete mit Gummigeschossen.<\/p>\n

An diesem Acte 12 nahmen \u00fcber 60.000 Menschen teil.<\/p>\n

Quelle: <\/em>lowerclassmag.com…<\/em><\/a> vom 13. Februar 2019<\/em><\/p>\n

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[1]<\/a> Ich verwende im Folgenden den Begriff \u201eLinke\u201c sehr bewusst und gewollt, denn ich bin fest davon \u00fcberzeugt, dass \u201elinks\u201c und \u201erechts\u201c, \u201eoben\u201c und \u201eunten\u201c als grobe Orientierungsmarker nicht \u00fcberholt sind. Sie sind mehr denn je wichtige Koordinaten, die auch unterscheiden lernen, was eine radikale, was eine vorget\u00e4uschte Revolte ist.<\/p>\n

Wenn ich hier also an \u201edie Linke\u201c adressiere, dann verstehe ich das als eine inhaltliche Bestimmung, unabh\u00e4ngig davon, ob man sich als Partei organisiert oder als Bewegung versteht.<\/p>\n

Unter \u201elinks\u201c ist eine Kritik zu verstehen, die f\u00fcr die herrschenden Verh\u00e4ltnisse die Kapital-Eigent\u00fcmer und die politische Klasse verantwortlich macht, die Macht und Herrschaft also dort in Frage stellt und angreift, wo sie ist.<\/p>\n

Ganz im Gegensatz zur \u201erechten Kritik\u201c, die nicht die Gesetzm\u00e4\u00dfigkeiten dieser Herrschaft meint, sondern ihre Halbherzigkeit. Diese stellt sich der Herrschaft nicht in den Weg, sondern agitiert und \u201erebelliert\u201c f\u00fcr ihre Barbarisierung.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wolf Wetzel. Die Gilets Jaunes in Frankreich st\u00f6ren nicht nur den Macronismus, sie st\u00f6ren auch linke Selbstbilder. Ein deutsch-franz\u00f6sischer Grenzgang.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6,5],"tags":[25,87,39,61,32,26,22,42,4,17],"class_list":["post-4932","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","category-kampagnen","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitswelt","tag-deutschland","tag-frankreich","tag-frauenbewegung","tag-gewerkschaften","tag-politische-oekonomie","tag-sozialdemokratie","tag-strategie","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4932","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=4932"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4932\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":4935,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/4932\/revisions\/4935"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=4932"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=4932"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=4932"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}