{"id":5224,"date":"2019-04-18T11:19:26","date_gmt":"2019-04-18T09:19:26","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=5224"},"modified":"2019-04-20T12:50:37","modified_gmt":"2019-04-20T10:50:37","slug":"gegen-die-staf-gegen-den-doppelbschiss-an-den-lohnabhaengigen-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=5224","title":{"rendered":"Gegen die STAF! Gegen den Doppelbschiss an den Lohnabh\u00e4ngigen!"},"content":{"rendered":"

Willi Eberle.\u00a0<\/em>\u00abDie Geschichte ist die Geschichte von Klassenk\u00e4mpfen\u00bb,<\/strong> dies ist eine von Marx & Engels vor \u00fcber 170 Jahren formulierte tiefsinnige Wahrheit, die sich seither immer deutlicher best\u00e4tigt hat. \u00a0<\/strong>Diese Wahrheit ist gerade in der STAF-Vorlage gut sichtbar, um die es hier geht. Mit der STAF-Vorlage versucht die politische Elite in der Schweiz auf zwei zentralen politisch-sozialen Achsen die seit Jahrzehnten dauernden Angriffe auf die Arbeiterklasse weiterzutreiben.\u00a0 2017 war diesbez\u00fcglich ein Jahr der politischen R\u00fcckschl\u00e4ge f\u00fcr die Schweizer Bourgeoisie: Im Februar wurden die Unternehmenssteuerreform III, die sogenannte USR III, bachab geschickt. Im September wurde die Altersvorsorge 2020, die AV2020, an der Urne abgelehnt. Mit der Steuervorlage 17 und der AHV-Finanzierung, der sogenannten STAF, wird nun auf beiden Achsen ein kombinierter Angriff gegen die Lohnabh\u00e4ngigen gef\u00fchrt.<\/p>\n

Bei dieser Offensive sind Erpressungen und L\u00fcgen wichtige Instrumente. Bei der Steuervorlage wird angef\u00fchrt, dass nur eine massive Senkung s\u00e4mtlicher Unternehmenssteuern die Abwanderung grosser Konzerne, und damit wichtiger Steuerzahler, verhindern k\u00f6nne; bei der AHV wird auf eine kommende Finanzierungsl\u00fccke hingewiesen, wof\u00fcr nun die Lohnabh\u00e4ngigen aufkommen m\u00fcssten. Die Sozialdemokratie und die Gewerkschaftsf\u00fchrungen erz\u00e4hlen diese beiden l\u00fcgenhaften und erpresserischen Untergangsepen brav nach \u2013 auf Kosten der Lohnabh\u00e4ngigen. Die STAF ist denn auch ein sogenannter \u00abDeal\u00bb auf deren Kosten, ein \u00abDoppelbschiss\u00bb an den Lohnabh\u00e4ngigen!<\/p>\n

Im Klassenkonflikt geht es um die Herrschaft \u00fcber die lebendige Arbeit und um deren Ausbeutung im gesellschaftlichen Produktionsprozess und um die Aufteilung des Wertproduktes zwischen Profit und Lohn. Ausserhalb des unmittelbaren Produktionsprozesses f\u00e4llt die Bourgeoisie in anderer Form \u00fcber die Lohnabh\u00e4ngigen her, um einen m\u00f6glichst grossen Teil von deren Lohn f\u00fcr die Finanzierung des Staates, des Gesundheitswesens, der Altersvorsorge, der Bildung, des Wohnens, des Verkehrs, des Konsums etc. abzuzwacken.<\/p>\n

Die Konturen des Klassenkonfliktes sind nicht \u00fcberall so leicht erkennbar wie im Arbeitsprozess selbst, wo dieser als Lohndruck, als Arbeitsintensivierung und Flexibilisierung, in der Disziplinierung der Arbeit, etc. erscheint. Oder wie eben in der STAF, wo es um die Finanzierung des Staates, d.h. um die Steuern und die Finanzierung der Altersvorsorge, speziell der AHV geht: Es geht darum, welche Klasse daf\u00fcr aufkommen soll. Die Schweizer Bourgeoisie f\u00fchrt seit langem Angriffe auf diesen beiden Achsen. Sie wird dabei sehr oft von der SPS und den Gewerkschaftsf\u00fchrungen mit faulen \u00abDeals\u00bb unterst\u00fctzt. Diese \u00abDeals\u00bb werden in eine Logik des kleineren \u00dcbels gekleidet und dann als Sachzw\u00e4nge an die Arbeiterklasse verkauft, wie dies auch in der STAF geschieht. Es geht dabei letztendlich aber immer um das Gleiche: Um die Optimierung des Standortes Schweiz \u2013 f\u00fcr die Unternehmer, f\u00fcr die Reichen, f\u00fcr die Hochqualifizierten.<\/p>\n

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  1. Steuerreform 17: Profite verw\u00f6hnen, Sparprogramme bei den L\u00f6hnen<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n

    Die Steuern auf Profiten sollen mit der Steuerreform massiv gesenkt werden. <\/strong>Dies weil die weitreichenden Steuerprivilegien f\u00fcr 24’000 Konzerne aus den 1990er Jahren auf Druck der OECD abgeschafft werden m\u00fcssen. Allerdings steht nirgends, dass generell die Steuern f\u00fcr alle Firmen gesenkt werden m\u00fcssen; genau dies aber wird von allen, selbst von den Gr\u00fcnen in ihrer aktuellen Kampagne gegen die STAF, nachgebetet. Die Folgen werden weitere Abbauprogramme und Privatisierungen sein und der Druck auf die Lohnabh\u00e4ngigen wird sich weiter verst\u00e4rken. Abgesehen von einer weiteren Versch\u00e4rfung des nationalen und internationalen Steuerwettbewerbs, mit besonders sch\u00e4dlichen Auswirkungen f\u00fcr die \u00e4rmeren L\u00e4nder.<\/p>\n

    Absurderweise unterst\u00fctzt die SPS die Steuerreform auf Bundesebene und k\u00fcndigt aber auf kantonaler Ebene bei deren Umsetzung Widerstand an. Anders als beim Projekt der USR III von 2016\/2017 wurde sie von der Bourgeoisie diesmal mit unbedeutenden bis problematischen Zugest\u00e4ndnissen \u2013 v.a. mit der AHV-Finanzierung \u2013 an Bord geholt. Das Referendum kam aus linken Sektoren (solidarit\u00e9S, PdA-POP, BFS\/MPS \u2026) und v.a. von den Gr\u00fcnen, die sich auf die Wahlen 2019 hin als linke Kraft profilieren wollen. Es ist aber absehbar, dass ca. die H\u00e4lfte der Basis der Gr\u00fcnen und der SPS ihren F\u00fchrungen jeweils nicht folgen werden. Dagegen scheint sich eine starke Ablehnungsfront in der SVP-Basis abzuzeichnen; ein Hinweis darauf, dass die nationalistische Rechte bei den schw\u00e4cheren Segmenten der Lohnabh\u00e4ngigen besser verankert ist, als diese beiden \u00ablinken\u00bb Parteien.<\/p>\n

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    1. AHV-Finanzierung: Eine Pseudol\u00f6sung f\u00fcr ein Pseudoproblem<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n

      Seit \u00fcber 40 Jahren wird uns vorgegaukelt, die AHV laufe in eine Finanzierungskrise und m\u00fcsse gegenreformiert werden.<\/strong> Dabei fanden ab dem Ende der 1940er bis Mitte der 1980er Jahre die grossen quantitativen und qualitativen Ausbauschritte der AHV statt; und trotzdem ging es der AHV finanziell immer pr\u00e4chtig. Denn in dieser Zeit betrug der j\u00e4hrliche Reallohnzuwachs durchschnittlich ca. 2.5 %. Dies verschaffte der AHV ein solides Fundament, denn sie wird zu 80% aus Lohnbeitr\u00e4gen finanziert. Obschon seit dem Beginn der 1980er Jahre die Reall\u00f6hne insgesamt um nur mehr knapp 20 % gestiegen sind, und weitere Ausbauschritte und ein erster Abbauschritt der AHV 1997 erfolgt sind, w\u00e4chst der AHV-Fonds bislang immer noch (2017: + 1.1 Mia Fr). Er bel\u00e4uft sich zurzeit auf ca. 45 Mia Franken, was in etwa den j\u00e4hrlichen Ausgaben entspricht. 2018 fand ein Einbruch um ca. 1.5 Mia statt. Der Umfang der Rentenberechtigungen k\u00f6nnte in einer kommenden Periode vermutlich schneller steigen als der Umfang der Beitr\u00e4ge. Dies ist kein Wunder bei den seit Jahrzehnten stagnierenden L\u00f6hnen.<\/p>\n

      Alle bedeutenden politischen Kr\u00e4fte fuchteln im Zusammenhang mit der AHV-Finanzierung einhellig mit dem Popanz des Demografie-Argumentes herum. Demgegen\u00fcber sind wir als BFS\/MPS und anderen linken politischen Kr\u00e4ften der Auffassung, dass das erh\u00f6hte Rentenvolumen aufgrund des Renteneintritts der sogenannten \u00abBabyboomer\u00bb-Generation nur sinnvoll mit starken Lohnerh\u00f6hungen aufgefangen werden kann. Alles andere \u2013 Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer, Erh\u00f6hung des Rentenalters, Erh\u00f6hung der Lohnbeitr\u00e4ge, Senkung der Renten \u2013 f\u00fchrt in eine Entsolidarisierung der Gesellschaft und zu immer weiteren Finanzierungsproblemen. Die enorme St\u00e4rke des Umlageverfahrens, wie es in der AHV umgesetzt ist, liegt ja gerade darin, dass Lohnerh\u00f6hungen die einzige solidarische und finanziell tragf\u00e4hige L\u00f6sung f\u00fcr die Altersvorsorge und die Sozialversicherungen \u00fcberhaupt darzustellen.<\/p>\n

      Die AHV-Finanzierung in der STAF sieht nebst einer Erh\u00f6hung der Lohnbeitr\u00e4ge um 1.2 Milliarden, eine Erh\u00f6hung des Bundesbeitrages um 0.8 Milliarden \u2013 u.a. \u00fcber eine Mehrwertsteuererh\u00f6hung \u2013 zugunsten der AHV vor. Eine Erh\u00f6hung der L\u00f6hne wird von keiner an diesem \u00abDeal\u00bb beteiligten politischen Kraft gefordert. Vielmehr sollen die konservativ gesch\u00e4tzten 2.2 Mia Steuereinbussen \u00abkompensiert\u00bb werden durch eine zus\u00e4tzliche Finanzierung der AHV. Das heisst: die Arbeiterklasse bezahlt gleich zweimal f\u00fcr diese Gegenreform \u2013 einmal bei der Reduzierung der Steuern f\u00fcr die Unternehmer und die Reichen, und dann bei der Finanzierung der AHV \u2013 ohne etwas daf\u00fcr zu erhalten. Der einzige Ausweg f\u00fcr die Schaffung einer soliden Finanzierung der AHV (und der Zweiten S\u00e4ule) w\u00e4ren jedoch breitenwirksame substantielle Lohnerh\u00f6hungen. Dies aber w\u00fcrde eine k\u00e4mpferische Politik und den Aufbau von politischen und gewerkschaftlichen Organisationen erfordern, die den Kampf nicht scheuen und sich nicht auf den parlamentarischen Kretinismus mit faulen \u00abDeals\u00bb beschr\u00e4nken. Das eigentliche Problem bei der Altersvorsorge ist jedoch nicht die AHV, sondern vielmehr die Zweite S\u00e4ule, wo seit 30 Jahren ca 40 % der urspr\u00fcnglichen Rentenanspr\u00fcche verloren gegangen sind. Und dies, obgleich sich der SMI, das heisst der Wert der grossen Schweizer Unternehmen, seit dem Ende der 1980er Jahre vervierfacht hat. In der gleichen Periode hat sich die Produktivit\u00e4t um \u00fcber 50 % erh\u00f6ht, wovon aber die Lohnabh\u00e4ngigen kaum etwas abbekommen haben \u2013 ausser mehr Druck am Arbeitsplatz, einen Abbau der Altersvorsorge, Privatisierungen, endlose Sparprogramme im \u00f6ffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft,\u2026<\/p>\n

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      1. Die Kampagne der BFS\/MPS<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n

        Wir stehen ein f\u00fcr den Aufbau einer klassenk\u00e4mpferischen (revolution\u00e4ren) politischen Linken!<\/strong> Das heisst, wir wollen eine Alternative zur Politik des kleineren \u00dcbels aufbauen, durch welche die \u00abDeals\u00bb der Sozialdemokratie und Gewerkschaftsf\u00fchrungen v.a. seit \u00fcber vierzig Jahre gepr\u00e4gt sind! Diese sozialliberale Politik hat in der Phase seit dem Ende der 1970er Jahre international und auch in der Schweiz zu schweren Einbussen f\u00fcr die Lohnabh\u00e4ngigen und die marginalisierten Sektoren gef\u00fchrt.<\/p>\n

        Dies ist aus der markanten Abnahme der Lohnquote seit der 1970er Jahren, den Liberalisierungs- und Privatisierungsprogrammen im \u00f6ffentlichen Sektor, der Bankenrettung, der Zunahme der sozialen Ungleichheit, aus den immer h\u00e4rteren Sparprogrammen, der zunehmenden sozialen und politischen Atomisierung der Arbeiterklasse, aus dem Aufstieg der Neuen Rechten u.a. \u00a0sichtbar. Diese Entwicklungen f\u00fchren international zu immer heftigeren Gegenbewegungen, zu einer markanten Zunahme von Arbeitsk\u00e4mpfen, zu den Klimastreiks, zu einem Neuaufleben einer radikalen Frauenbewegung, zu den Gilets Jaunes, zum mediteranen Aufstand 2010 \u2013 2012, der nun im Aufstand in Algerien seine Fortsetzung findet, \u2026. In diesen K\u00e4mpfen m\u00fcssen wieder die Kampfinstrumente und die Erfahrungen der Arbeiterklasse aufgebaut werden, damit diese erneut als geschichtliches Subjekt in Erscheinung treten k\u00f6nnte.<\/p>\n

        Die STAF l\u00e4dt die Folgen der Steuersenkungen nicht nur den Lohnabh\u00e4ngigen in der Schweiz auf. Vielmehr wird damit die Politik der nationalen und vor allem internationalen Konkurrenz um Steuersenkungen versch\u00e4rft und damit den L\u00e4ndern der imperialistischen Peripherie insgesamt ca. 200 Milliarden Dollar Steuersubstrat entzogen. Das untergr\u00e4bt deren Entwicklungsm\u00f6glichkeiten zus\u00e4tzlich zu den eh schon vorhandenen Abh\u00e4ngigkeitsverh\u00e4ltnissen. Ferner werden durch die daraus folgenden Sparprogramme, die erfahrungsgem\u00e4ss von Liberalisierungen und Privatisierungen begleitet werden, die Last der Reproduktionsarbeit auf die traditionellen Frauenrollen abgew\u00e4lzt. Dazu kommt, dass die Vorstellung der SPS, das STAF-Paket w\u00fcrde den Druck auf eine Erh\u00f6hung des Frauenrentenalters mildern, v\u00f6llig illusorisch ist: Im August 2019 wird ihr Bundesrat, Alain Berset, voraussichtlich ein Paket vorschlagen, das neben einer Erh\u00f6hung der Mehrwertsteuer gerade auch eine Erh\u00f6hung des Frauenrentenalters beinhaltet. Die BFS\/MPS wendet sich ausdr\u00fccklich gegen solche unsolidarische Politikans\u00e4tze!<\/p>\n

        Es geht in dieser Kampagne der BFS\/MPS gegen die STAF, nach der Beteiligung an der Unterschriftensammlung, vor allem darum, \u00f6ffentlich ein politisches Profil der Klasseninteressen sichtbar zu machen: Wir wollen eine Finanzierung des Staates aus den Profiten, eine Sicherung und den Ausbau n\u00fctzlicher staatlicher Dienste, keine Konsumsteuern, eine sichere Altersvorsorge, h\u00f6here L\u00f6hne!<\/p>\n

        Siehe dazu die Veranstaltung in St. Gallen vom 23. April 2019: <\/strong>NEIN zur STAF! Gegen den Doppelbschiss an den Lohnabh\u00e4ngigen!<\/strong><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

        Willi Eberle.\u00a0\u00abDie Geschichte ist die Geschichte von Klassenk\u00e4mpfen\u00bb, dies ist eine von Marx & Engels vor \u00fcber 170 Jahren formulierte tiefsinnige Wahrheit, die sich seither immer deutlicher best\u00e4tigt hat. \u00a0Diese Wahrheit<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[7,5,3],"tags":[8,25,87,26,18,45,22,37,42,73,4],"class_list":["post-5224","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-international","category-kampagnen","category-schweiz","tag-altersvorsorge","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitswelt","tag-gewerkschaften","tag-imperialismus","tag-neoliberalismus","tag-politische-oekonomie","tag-service-public","tag-sozialdemokratie","tag-steuerpolitik","tag-strategie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5224","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5224"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5224\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5244,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5224\/revisions\/5244"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5224"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5224"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5224"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}