{"id":5341,"date":"2019-05-15T15:48:53","date_gmt":"2019-05-15T13:48:53","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=5341"},"modified":"2019-05-15T15:48:53","modified_gmt":"2019-05-15T13:48:53","slug":"eindruecke-aus-nicaragua","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=5341","title":{"rendered":"Eindr\u00fccke aus Nicaragua"},"content":{"rendered":"

Samuel Weber.<\/em> Im Rahmen einer Dienstreise hielt ich mich vom 27. April bis 11. Mai zwei Wochen lang in Nicaragua auf. Die Einreise von Costa Rica aus \u00fcber den Landweg erfolgte ohne Probleme. Angesichts der angespannten Lage und um m\u00f6gliche Nachteile f\u00fcr meine Gespr\u00e4chspartner auszuschlie\u00dfen, sind die meisten Aussagen anonymisiert.<\/strong><\/p>\n

Die Trag\u00f6die von Carlos Marx<\/strong><\/p>\n

In der Hauptstadt Managua angekommen, verbrachte ich die ersten drei Tage bei einer befreundeten Familie im Barrio Carlos Marx. Dieses liegt direkt an der UPOLI (Technische Universit\u00e4t) und spielte bei den Gewaltausbr\u00fcchen in Nicaragua seit dem 18. April 2018 eine wichtige Rolle. In Carlos Marx steht auch das Haus, in dem am 16. Juni 2018 sechs Menschen durch Brandstiftung ums Leben kamen. Ich hatte dort in mehreren Situationen die M\u00f6glichkeit, Gespr\u00e4che mit Betroffenen zu f\u00fchren. Laut deren Aussagen l\u00e4sst sich folgendes Bild zeichnen:<\/p>\n

Von Anbeginn der Proteste war Carlos Marx ein durch Barrikaden abgesperrtes Viertel (es gab dort bis zu 37 Tranques). Es war f\u00fcr die Bewohner problematisch und mit Angst verbunden, ihr Viertel zu betreten oder es zu verlassen. Die UPOLI war in Teilen besetzt. Von dort aus suchten bewaffnete und kriminelle Gruppen regelm\u00e4\u00dfig das Viertel heim. In dieser Zeit kam es zu Pl\u00fcnderungen und Brandstiftung von Gesch\u00e4ften bzw. zur Zerst\u00f6rung von \u00f6ffentlichem und privaten Eigentum. Insbesondere die Mitglieder der sandinistischen Basis wurden mit dem Tod bedroht und sogar angegriffen.<\/p>\n

Die Lehrerin Miriam Talavera konnte von ihrem Haus aus die Kreuzung beobachten, an der die Colchoneria (Manufaktur von Matratzen) steht, die am Morgen des 16. Juni angez\u00fcndet wurde. Zum Zeitpunkt des Ausbruch des Feuers waren die Tranquistas auf der Stra\u00dfe, w\u00e4hrend sich die Menschen des Viertels aus Angst in ihren H\u00e4usern eingeschlossen hatten. Die Polizei hatte an diesen Tagen aufgrund der Barrikaden keinen Zugriff auf das Viertel.<\/p>\n

Als sie das Feuer sieht, ruft sie einen Bekannten der sandinistischen Basis an, der die Feuerwehr informiert. Diese ben\u00f6tigt aufgrund der Barrikaden einige Zeit, um den Ort des Ungl\u00fccks zu erreichen. Als diese dann doch eintrifft, kann Miriam Talavera beobachten, wie die Tranquistas die Feuerwehrleute daran hindern, das Feuer zu l\u00f6schen. Sie sieht, wie zwei Feuerwehrautos gestohlen und am Stra\u00dfenrand abgestellt werden, w\u00e4hrend das Haus in Flammen steht. In diesen Momenten fassen sich die in ihren H\u00e4usern eingeschlossenen Bewohner ein Herz und versuchen, das Feuer mit Eimern und Wasser zu l\u00f6schen. F\u00fcr sechs Personen jedoch kommt jede Hilfe zu sp\u00e4t. Miriam Talavera fl\u00fcchtet noch am selben Tag mit ihren Kindern aus dem Viertel, weil auch ihr damit gedroht wurde, ihr Haus anzuz\u00fcnden. Am 16. Juni ereigneten sich jedoch noch weitere Vorf\u00e4lle in Carlos Marx.<\/p>\n

Zwischen 9 und 10 Uhr morgens wurde der Sandinist Francisco Ar\u00e1uz Pi\u00f1eda von einer Barrikade aus erschossen. Aussagen eines Anwohners zufolge mit einem AK-47-Sturmgewehr. Danach wurde seine Leiche mit Benzin \u00fcbergossen und angez\u00fcndet. Videos von dem Vorfall finden sich im Internet. Gegen 17 Uhr wurde der kleine Laden von Auxiliadora Sotelo Robles von bewaffneten Tranquistas angegriffen und gepl\u00fcndert. Am 24. Juni wiederholte sich dieser Vorfall. Bis heute wird sie von Mitgliedern der Opposition in Nicaragua bedroht. Eine Nachbarin berichtet, dass die Frau traumatisiert sei und seitdem massiv an Gewicht verloren habe.<\/p>\n

Wenige Tage zuvor ereignete sich in Carlos Marx ein weiterer Vorfall. Leonel Morales ist Student und Pr\u00e4sident der UNEN (Uni\u00f3n Nacional de Estudiantes de Nicaragua). Er beteiligte sich an den Protesten gegen die Reform der Sozialversicherung. Als das Dekret bez\u00fcglich der INSS zur\u00fcckgenommen wurde und die Proteste zunehmend gewaltt\u00e4tig und kriminell wurden, distanzierte er sich von der Sache. Im Dialog repr\u00e4sentierte er die Studierenden auf Seiten der Regierung. Seine Kritik am Vorgehen der Opposition wurde ihm jedoch zum Verh\u00e4ngnis. Am 13. Juni wurde Morales aus der Wohnung seiner Freundin mit Waffengewalt entf\u00fchrt und an mehreren Barrikaden sowie in den R\u00e4umen der UPOLI misshandelt. Danach wurde er mit einem Auto weggefahren und in einen Stra\u00dfengraben geworfen. Als es ihm gelingt aufzustehen, wird er mit drei Sch\u00fcssen niedergestreckt. Wie durch ein Wunder \u00fcberlebte er den Vorfall schwer verletzt. (https:\/\/youtu.be\/fcZY4PZM3_s<\/a>)<\/p>\n

An den Stra\u00dfensperren und der Gewalt in Carlos Marx beteiligten sich Jugendliche und Kriminelle aus dem Viertel. Es wurden aber auch Banden aus anderen Stadtteilen eingeladen. Auch wird berichtet, dass f\u00fcr die Anwesenden an den Tranques Geld bezahlt wurde. Die Abmachung w\u00e4hrend des Dialogs, die Polizei von den Stra\u00dfen abzuziehen, erleichterte die Aktivit\u00e4ten dieser Banden erheblich.<\/p>\n

Die UPOLI fungierte zu der Zeit als R\u00fcckzugspunkt und Bastion dieser kriminellen Gruppen.<\/p>\n

Die absurde Gewalt der Regierung<\/strong><\/p>\n

Sp\u00e4ter hatte ich die Gelegenheit mit einem Vater von drei Studenten zu sprechen, die an den Protesten der Uninversidad Nacion\u00e1l de Inger\u00eda (UNI) teilgenommen haben. Dabei wird deutlich, dass auch die Regierung, besonders an den ersten Tagen der Proteste, durch einen an Absurdit\u00e4t grenzenden Einsatz von Gewalt die Wut und den Hass in der Bev\u00f6lkerung mit hervorgerufen hat. Es wird geschildert, dass zu Beginn der Demonstrationen gegen die Reform der Sozialversicherung wie gew\u00f6hnlich versucht wurde, die Proteste mit Schl\u00e4gertrupps aufzul\u00f6sen. Als sich dann jedoch die Studenten mit Steinen gewehrt hatten und die UNI besetzten, reagierte die Polizei zunehmend mit dem Gebrauch von Schusswaffen. Laut Schilderungen kamen auch Scharfsch\u00fctzen und Maschinengewehre zum Einsatz. Nachdem die UNI dann gest\u00fcrmt wurde, soll es diesen Aussagen zufolge die Polizei selbst gewesen sein, die Teile der Einrichtung zerst\u00f6rt hat. Nach wie vor bleibt es ein R\u00e4tsel, was die Staatsmacht zu einer solchen \u00dcberreaktion bewogen hat.<\/p>\n

Mein Gespr\u00e4chspartner selbst ordnet sich keiner politischen Richtung zu. Trotz einiger Hoffnungen zu Beginn hat ihn die Regierung von Daniel Ortega entt\u00e4uscht, wobei er auch kein Vertrauen in die anderen Parteien hat. Besonders kritisch sieht er die Rolle der Bewegung der sandinistischen Erneuerung (Movimiento de Renovaci\u00f3n Sandinista, MRS) und die der sogenannten Gruppen der Zivilgesellschaft. Diese h\u00e4tten zu der Zeit, als die Technische Universit\u00e4t (UPOLI) besetzt war, die Protestierenden mit Material zum Bau von „Morteros“ (selbst hergestellte Abschussvorrichtungen) und mit Waffen versorgt. Allerdings vertreten deren Mitglieder seiner Meinung nach nicht die Interessen der Bev\u00f6lkerung, sondern verfolgen durch die Einmischung in die Proteste eigene Machtinteressen.<\/p>\n

\u00c4hnlich kritisch sieht er auch die Rolle der diversen Menschenrechtsorganisationen, die bereits seit Jahren jegliche Neutralit\u00e4t aufgegeben h\u00e4tten und klar auf Seite der Opposition st\u00fcnden. Richtige Menschenrechtsgruppen hingegen m\u00fcssten die Opfer auf Seiten der Sandinisten und die Opfer aus den Reihen der Opposition gleich behandeln. Trotz dieser kritischen Haltung ist f\u00fcr ihn klar, dass die Regierung Ortega keine Zukunft mehr haben kann. „Eine Regierung, die auf unbewaffnete Studenten schie\u00dft, das geht nicht. Das kann einfach nicht sein!“ Trotz der Angst um seine S\u00f6hne wollte er ihnen nicht verbieten, an den Demonstrationen teilzunehmen. Jedoch fragte er sich immer wieder: „Was werde ich machen, wenn sie eines meiner Kinder t\u00f6ten. Wir werde ich reagieren?“<\/p>\n

Eindr\u00fccke bei den Menschen auf dem Land<\/strong><\/p>\n

F\u00e4hrt man von der Hauptstadt aus nach Norden in die Gegend Matagalpa, finden sich verschiedene Meinungen und Perspektiven hinsichtlich der Ereignisse des letzten Jahres. Eindeutig ist, dass die Stra\u00dfensperren Ausgangspunkt extremer Gewalt waren und wenig bis gar nichts mit friedlichen Protesten zu tun hatten. Schusswechsel dort waren so normal, dass sie von meinen Gespr\u00e4chspartnern fast beil\u00e4ufig erw\u00e4hnt wurden. Nicht nur in den armen Stadtvierteln im S\u00fcden Matagalpas wird offen geschildert, dass dort bezahlte Kriminelle, Alkoholiker und Drogens\u00fcchtige eingesetzt wurden. Woher das Geld f\u00fcr die Bezahlung kam, ist nicht klar. Es ist aber kein Geheimnis, dass die Barrikaden in vielen F\u00e4llen von der politischen Rechten organisiert und dirigiert wurden. Zum Teil d\u00fcrfte das Geld dort auch direkt durch kriminelle Aktivit\u00e4ten erwirtschaftet worden sein.<\/p>\n

Ein Teil der Bev\u00f6lkerung war nicht bereit, der Gewalt, die von den Protesten ausging, tatenlos zuzusehen. Stattdessen organisierte man sich und versuchte, \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude vor der Zerst\u00f6rung zu bewahren. In diesem Zusammenhang schildert ein Gespr\u00e4chspartner, wie sein Freund bei der Verteidigung eines Rathauses von einer Kugel der Tranquistas schwer verletzt wurde.<\/p>\n

Andererseits wird aber auch immer wieder darauf hingewiesen, dass es in der Vergangenheit aufgrund der intoleranten Haltung der Regierung immer schwieriger wurde, legitime Anliegen und soziale Forderungen auf die Stra\u00dfe zu bringen. Auch wird immer wieder die Meinung formuliert, dass angesichts der extremen Gewalt und der weitaus besseren Bewaffnung der Regierungsseite, die Gewalt von Teilen der Proteste in gewisser Weise durchaus nachvollziehbar sei. Als bedr\u00fcckend wird die nach wie vor hohe Anzahl der Inhaftierten gesehen. Es entsteht der Eindruck, dass zahlreiche Verhaftungen und Verurteilungen willk\u00fcrlich bzw. aus politischen Motiven vorgenommen wurden. In einigen F\u00e4llen werden auch pers\u00f6nliche Streitigkeiten mit hohen sandinistischen Funktion\u00e4ren vermutet. Es k\u00f6nne nicht ausgeschlossen werden, dass zahlreiche Zeugen bei den Prozessen f\u00fcr belastende Aussagen bezahlt oder bedroht worden seien. Deutlich zu sp\u00fcren ist das Misstrauen gegen\u00fcber Polizei und Justiz. Zu oft h\u00e4tten sich in der Vergangenheit Aussagen der Regierungsseite als falsch herausgestellt.<\/p>\n

Es f\u00e4llt schwer f\u00e4llt, die „Guten“ und die „B\u00f6sen“ eindeutig auszumachen<\/strong><\/p>\n

Allgemein stellt sich die Situation vor Ort als eine hochkomplexe Realit\u00e4t dar, in der es sehr schwierig erscheint, die „Guten“ und die „B\u00f6sen“ eindeutig auszumachen. Wie so oft sind es allerdings die \u00e4rmeren Teile der Bev\u00f6lkerung, die am meisten unter der Krise zu leiden haben. Neben dem Schaden durch zerst\u00f6rte Infrastruktur wie Krankenstationen, Rath\u00e4user oder Sportpl\u00e4tze trifft die Menschen die wirtschaftliche Lage und die Verteuerung der Produkte. Der Konflikt hat zahlreiche Gemeinden und sogar Familien tief gespalten. Einem kommunalen Radio hat die lokale Verwaltung mit dem Entzug der Lizenz gedroht, sollte dort zu den Protesten gegen die Regierung aufgerufen werden. Andererseits haben die Anh\u00e4nger der Alianza Civica, dem B\u00fcndnis von Oppositionsgruppen, damit gedroht das Radio anzuz\u00fcnden, w\u00fcrde dort nicht klar gegen die Regierung Stellung bezogen. Es gab N\u00e4chte bei denen Bewaffnete und Vermummte von den Tranques in der N\u00e4he des Radios aufgetaucht sind.<\/p>\n

Leben mit den Wunden der Konflikte<\/strong><\/p>\n

\u00dcberparteiliche Organisationen wie das Movimiento Comunal Nicarag\u00fcense arbeiten daran, zum Beispiel durch Initiativen f\u00fcr eine Kultur des Friedens und der Gewaltfreiheit, die Einheit der Gemeinden zu erhalten und Konflikte zu \u00fcberwinden.<\/p>\n

Trotz aller Schwierigkeiten sind die Anstrengungen der Regierung, die wirtschaftlichen Folgen f\u00fcr die Bev\u00f6lkerung abzumildern und die Sozialprogramme aufrechtzuerhalten, un\u00fcbersehbar. Gerade das Ministerium f\u00fcr Gesundheit zeigt Pr\u00e4senz durch Aufkl\u00e4rungskampagnen, kostenlose Impfungen und mit dem Einsatz mobiler Kliniken. Auch die Programme f\u00fcr die Schulspeisungen laufen weiter, was von vielen Menschen auf dem Land explizit honoriert wird.<\/p>\n

\u00c4u\u00dferlich scheint sich das Nicaragua 2019 von dem Nicaragua vor den Protesten nicht gro\u00df zu unterscheiden. Das Leben geht seinen Gang und es gibt wieder ein gewisses Ma\u00df an Sicherheit. Auch das deutsche Ausw\u00e4rtige Amt hat seine Reisewarnungen f\u00fcr das mittelamerikanische Land aufgehoben. Niemand, mit dem man spricht, m\u00f6chte eine Wiederholung der Ereignisse des Jahres 2018.<\/p>\n

Dennoch lassen sich hinter dieser Oberfl\u00e4che die Wunden des Konfliktes nur schwer verdecken. So patrouillieren in einigen St\u00e4dten nachts mit Maschinengewehren bewaffnete M\u00e4nner auf Motorr\u00e4dern in den Stra\u00dfen. Oft sind sie wenig qualifiziert f\u00fcr ihrer T\u00e4tigkeit und gehen sehr willk\u00fcrlich gegen die Bev\u00f6lkerung vor. Demonstrationen, auch wenn sie konkreten Anliegen dienen und nicht den Sturz der Regierung im Sinn haben, k\u00f6nnen nach wie vor nicht durchgef\u00fchrt werden.<\/p>\n

Vom Dialog, der zurzeit in der Hauptstadt Managua stattfindet, ist kein gro\u00dfer Durchbruch zu erwarten. Zu hoffen ist lediglich auf die Freilassung der Gefangenen. Diese w\u00e4re kein Resultat der Macht und des Einflusses der Opposition, sondern h\u00e4ngt lediglich von der Gnade der Regierung ab. Die Alianza Civica hat politisch keinerlei Druckmittel in der Hand. Faktisch haben deren Vertreter auch wenig Einfluss auf die im Dialog thematisierten, von den USA und der Europ\u00e4ischen Union angedrohten Sanktionen. Die in den Verhandlungen anwesenden Akteure repr\u00e4sentieren dar\u00fcber hinaus eher die Interessen einer kleinen Elite als die der Bev\u00f6lkerung.<\/p>\n

Selbst wenn es gelingen sollte, im Jahre 2021 mehr oder weniger transparente Wahlen durchzuf\u00fchren, muss bef\u00fcrchtet werden, dass die unterlegene Seite den Sieg der jeweils anderen nicht anerkennen wird. Angesichts der polarisierten Lage sind bei einem Machtwechsel auch Racheaktion gegen Menschen, die vermeintlich dem Sandinismus nahestehen, keineswegs auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n

Quelle: <\/em>amerika21.de…<\/em><\/a> vom 15. Mai 2019<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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