{"id":5434,"date":"2019-06-03T10:39:53","date_gmt":"2019-06-03T08:39:53","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=5434"},"modified":"2019-06-03T10:39:53","modified_gmt":"2019-06-03T08:39:53","slug":"eu-wahlen-2019-vor-der-naechsten-krise","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=5434","title":{"rendered":"EU-Wahlen 2019: Vor der n\u00e4chsten Krise"},"content":{"rendered":"

Tobi Hansen. <\/em>Wie beim parlamentarischen Schauspiel \u00fcblich freuten sich zun\u00e4chst alle SpitzenkandidatInnen und Parteien \u00fcber die gestiegene Wahlbeteiligung. Erstmals seit 1994 ging mit 50,97 % europaweit mehr als die H\u00e4lfte der Stimmberechtigten an die Urne. Kein Wunder, denn verschiedenste gesellschaftliche Kr\u00e4fte stilisierten die Europawahlen zu einer \u201eSchicksalswahl\u201c \u2013 seien es die \u201eeuropaskeptischen\u201c und rechtspopulistischen AkteurInnen, welche schon 2014 einige Erfolge feiern konnten, seien es die VertreterInnen des \u201eMainstreams\u201c um die Konservativen und SozialdemokraInnen, seien es Liberale oder Gr\u00fcne.<\/p>\n

Allesamt betrachteten die Wahlen als eine Art \u201eKampfabstimmung\u201c \u00fcber die Zukunft Europas \u2013 selbst wenn sie nat\u00fcrlich nur diese keineswegs entscheiden. Ihr Ausgang verdeutlicht jedoch nicht nur, dass eine gr\u00f6\u00dfere Zahl politischer Kr\u00e4fte wie auch der Bev\u00f6lkerung den Urnengang als eine wichtige politische Auseinandersetzung betrachteten \u2013 er brachte auch, wenn auch nur wenig \u00fcberraschende, Verschiebungen des Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses in der EU bzw. in den einzelnen Staaten zum Ausdruck.<\/p>\n

Weitere Zersplitterung des b\u00fcrgerlichen Lagers<\/strong><\/p>\n

Die sogenannten \u201eVolksparteien\u201c, die etablierten Regierungskr\u00e4fte aus Europ\u00e4ischer Volkspartei (EVP) und S&D (Fraktion der Progressiven Allianz der SozialdemokratInnen) haben wieder Wahlen verloren. Dies ist weder national noch europ\u00e4isch eine \u00dcberraschung derzeit. Die EVP erhielt gerade noch 178 Sitze, verlor also gegen\u00fcber 2014 39, also gut 20 Prozent. Besonders dramatisch fielen die Verlust der Konservativen in Deutschland aus. Die Niederlage der Tories reiht sich darin ein, auch wenn die britischen Konservativen der EVP-Fraktion seit l\u00e4ngerem nicht mehr angeh\u00f6ren und deren Niederlage durch das Brexit-Desaster extrem versch\u00e4rft wurde.<\/p>\n

Auf der Ebene des EU-Parlaments haben Christ- und SozialdemokratInnen zusammen keine Mehrheit. Sie sind angewiesen auf die Unterst\u00fctzung von Liberalen und\/oder Gr\u00fcnen f\u00fcr die n\u00e4chste Kommission. Die ehemalige \u201eGro\u00dfe Koalition\u201c in der EU stellte die klare Wahlverliererin.<\/p>\n

Angesichts der gleichzeitigen St\u00e4rkung der rechtspopulistischen Parteien setzt sich die Fragmentierung des b\u00fcrgerlichen Lagers weiter fort. Es ist \u201ezersplittert\u201c. Dies zeigt auch die unterschiedliche Orientierung der b\u00fcrgerlichen Kr\u00e4fte in der EU auf und einen eindeutigen Verlust der Hegemonie der konservativen Parteien im b\u00fcrgerlichen Lager.<\/p>\n

Klare Verliererinnen sind auch die b\u00fcrgerlichen ArbeiterInnenparteien der Sozialdemokratie und der europ\u00e4ischen Linkspartei. Zusammen stellen sie weniger als 200 von 751 Abgeordneten.<\/p>\n

Die S&D-Fraktion errang nur noch 153 Mandate und verlor 32 Sitze gegen\u00fcber den vorherigen Wahlen. Die Vereinigte Europ\u00e4ische Linke\/Nordische Gr\u00fcne Linke stellt zuk\u00fcnftig 38 ParlamentarierInnen \u2013 14 weniger als in der letzten Periode.<\/p>\n

Gegens\u00e4tze<\/strong><\/p>\n

Dieser Wahlausgang verdeutlicht die Krise der EU, des b\u00fcrgerlichen Lagers wie auch der ArbeiterInnenbewegung. Was die b\u00fcrgerlichen Klassen betrifft, so finden die herrschenden Kapitalfraktionen der EU-Mitgliedsstaaten immer weniger zu einer gemeinsamen Perspektive und Zielsetzung f\u00fcr die Union. Dies kommt auch beim Streit um den\/die n\u00e4chste\/n KommissionschefIn zum Ausdruck. Die EVP und damit die Christliche Union schicken den CSUler Weber ins Rennen, den der franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Macron offen ablehnt. Er f\u00fcrchtet zu viel \u201edeutschen Einfluss\u201c, zumal die Neubesetzung des EZB-Chefs durch Bundesbankchef Weidmann nur schwer verhinderbar erscheint. Diese und andere Personalfragen werden vor dem Hintergrund des Kampfes um die zuk\u00fcnftige Ausrichtung der EU erst verst\u00e4ndlich \u2013 und bewegen sich daher nicht zuf\u00e4llig zwischen heftiger Zuspitzung und Postenschacher hinter den Kulissen. W\u00e4hrend alle \u2013 von den Konservativen, Liberalen, Gr\u00fcnen bis zu den SozialdemokratInnen \u2013 nicht m\u00fcde werden, sich zu \u201eEuropa zu bekennen\u201c, so f\u00fcrchtet doch jede\/r, von den \u201ePartnerInnen\u201c \u00fcber den Tisch gezogen zu werden. Dar\u00fcber hinaus darf niemand vergessen, dass gerade die gr\u00f6\u00dferen b\u00fcrgerlichen Fraktionen eben keine \u201eeurop\u00e4ischen Parteien\u201c, sondern letztlich immer die herrschende Klasse oder eine Fraktion ebendieser aus einem europ\u00e4ischen Nationalstaat repr\u00e4sentieren. Dementsprechend werden auch die Verhandlungen der n\u00e4chsten Wochen gef\u00fchrt. Nur eines scheint sicher \u2013 Neoliberalismus, Rassismus nach au\u00dfen und nach innen, Aufr\u00fcstung und Versch\u00e4rfung der Repressionen werden auch durch die neue Kommission forciert.<\/p>\n

St\u00e4rkung von Liberalen und Gr\u00fcnen<\/strong><\/p>\n

W\u00e4hrend die Gr\u00fcnen speziell in Deutschland stark zulegten, die SPD \u00fcberrundeten und zweitst\u00e4rkste Kraft wurden, konnten die Liberalen von der neuen franz\u00f6sischen Regierungspartei La R\u00e9publique en Marche, aber auch neue Parteien aus Osteuropa wie die tschechische Regierungspartei ANO 2011 des Populisten und Oligarchen Babis ebenso punkten. Die gestiegene Wahlbeteiligung, besonders unter Erst- und Jungw\u00e4hlerInnen, kam dem liberalen und gr\u00fcnen Spektrum zu Gute. Die Fraktion der Allianz der Liberalen und DemokratInnen f\u00fcr Europa (ALDE) stellt nunmehr 105 Abgeordnete (gegen\u00fcber 69 in der letzten Periode), die europ\u00e4ischen Gr\u00fcnen 69 (plus 17).<\/p>\n

Speziell Erstw\u00e4hlerInnen wurden \u00fcber die Klimafrage und die \u201eFridays-for-Future\u201c-Bewegung mobilisiert. Dort stellen gr\u00fcne Parteien und Organisationen wie auch linksb\u00fcrgerliche NGOs einen entscheidenden Faktor f\u00fcr die Mobilisierung auf der Stra\u00dfe dar, was sich auch bei den Wahlen widerspiegelt. W\u00e4hrend manches vor den Wahlen \u00fcber die Einflussnahme Russlands via soziale Medien spekuliert wurde, l\u00e4sst sich nun feststellen, dass vor allem die gr\u00fcne Mobilisierung viele W\u00e4hlerInnenstimmen gebracht hat. Dadurch wurden auch Klima, Umwelt und Nachhaltigkeit Schlagworte des Wahlkampfes, dort hatten sowohl Christ- als auch SozialdemokratInnen eher wenig zu bieten.<\/p>\n

Die Rechte konsolidiert sich<\/strong><\/p>\n

Derzeit ist noch nicht klar, wie die neue gemeinsame Fraktion der RechtspopulistInnen und NationalistInnen aussehen wird. Ziel soll es sein, die drittst\u00e4rkste Fraktion zu stellen. Symbolhaft f\u00fcr die Krise der EU l\u00e4sst sich feststellen, dass bei den gr\u00f6\u00dften Konkurrenten zum deutschen Imperialismus, in Frankreich und Italien, die Rechten die st\u00e4rkste Kraft geworden sind. Le Pen konnte auch mit dem umbenannten RN (Rassemblement National \u2013 Nationale Sammlungsbewegung) das Ergebnis von 2014 wiederholen und liegt einen Prozentpunkt vor der Macron Partei La R\u00e9publique en Marche (23 % zu 22 %), wie auch die italienische Lega jetzt f\u00fchrende Kraft der europ\u00e4ischen Rechten ist. Mit Innenminister Salvini als Spitzenkandidat holte sie 33 % und lie\u00df den Koalitionspartner F\u00fcnf Sterne mit 16 % klar hinter sich. Dies best\u00e4tigt auch den Trend der letzten Regionalwahlen. In der bisherigen ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) sind die AfD und die FP\u00d6 bislang sichere Partnerinnen. Wer dazu kommen soll, gilt als unsicher.<\/p>\n

Einheitliche Rechte?<\/strong><\/p>\n

Inwieweit sich die SchwedendemokratInnen, die polnische Regierungspartei PiS, die \u201eBrexit Party\u201c von Farage oder verschiedene fl\u00e4mische NationalistInnen (Nieuw-Vlaamse Alliantie und Vlaams Belang), neue spanische FranquistInnen (Vox) einfangen lassen, ist fraglich.<\/p>\n

Mit Salvini versucht sich auch der ehemalige US-Pr\u00e4sidentschaftsberater Bannon als Strippenzieher im EU-Parlament zu beweisen. Der ehemalige \u201eBreitbart-News\u201c-Chef gr\u00fcndete eine Stiftung in Br\u00fcssel und eine Akademie in Rom. Ziel ist es, m\u00f6glichst viele Parteien aus den Fraktionen der EKR (Europ\u00e4ische Konservative und ReformerInnen) und der EFDD (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) zur ENF hin\u00fcberzuziehen.<\/p>\n

Realistisch scheint eine \u201eneue\u201c ENF-Fraktion, welche die Gr\u00fcnen und die Liberalen (ALDE) hinter sich l\u00e4sst. Damit h\u00e4tte sich \u00fcber die Wahlen 2014 und 2019 eine neue rechtspopulistische Fraktion etabliert. Das soll aber nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass die RassistInnen und NationalistInnen durch innere Gegens\u00e4tze zerrissen sind \u2013 sei es bei der Finanzpolitik wie auch bei dem Verh\u00e4ltnis zu Russland, was speziell f\u00fcr osteurop\u00e4ische Parteien einen Knackpunkt darstellt.<\/p>\n

Die b\u00fcrgerlichen ArbeiterInnenparteien<\/strong><\/p>\n

Auf der Iberischen Halbinsel erschien die Farbe Rot auf der Wahlkarte. Gemeinsam mit den Niederlanden waren Portugal und Spanien die einzigen Staaten, in denen die etablierte Sozialdemokratie Siege einfahren konnte, zum Teil auch auf Kosten dortiger Linksparteien wie Podemos. In Portugal vermochten auch der Linksblock und die KP zuzulegen.<\/p>\n

Auf der Pyren\u00e4enhalbinsel konnte sich die Sozialdemokratie als soziale Kraft f\u00fcr die EU und als soziale, demokratische und fortschrittliche Alternative zu den Rechten pr\u00e4sentieren und im Gegensatz zu fast allen anderen Staaten Hoffnungen der ArbeiterInnenklasse auf sich ziehen. Jetzt kann sie noch als \u201eZ\u00fcnglein an der Waage\u201c auftreten, mit den iberischen Regierungschefs ein gutes Ergebnis f\u00fcr die Kommission aushandeln. Zu mehr wird es nicht reichen.<\/p>\n

Verloren hat nicht nur die Sozialdemokratie, sondern auch die europ\u00e4ische Linkspartei. Sie verlor\u00a0 10 Sitze, speziell aufgrund der Verluste der deutschen Linkspartei und von Podemos. Doch auch die geschw\u00e4chte Fraktion vermag keine gemeinsame europ\u00e4ische Strategie zu formulieren. Zwischen einer nationalstaatlich orientierten Ablehnung der EU wie bei FI (La France insoumise), welche auch von Podemos, der schwedischen Linkspartei und vom portugiesischen Linksblock mitgetragen wird, und Reformhoffnungen wie sie z. B. von Syriza und der Linkspartei in die EU transportiert werden, war und ist die europ\u00e4ische Linkspartei nicht in der Lage, eine antikapitalistische Alternative zur EU zu vertreten, geschweige denn daf\u00fcr zu mobilisieren.<\/p>\n

Zusammen mit den europ\u00e4ischen Gewerkschaften waren diese reformistischen Kr\u00e4fte nicht in der Lage, auch nur zu einer ihrer Forderungen zu mobilisieren oder gar sichtbar zu werden. Die Demonstrationen unter dem Motto \u201eEin Europa f\u00fcr Alle \u2013 Deine Stimme gegen Nationalismus!\u201c wurden eben nicht durch Forderungen und Aktionen der ArbeiterInnenbewegung begleitet bzw. aufgewertet, sondern hier wurde das Feld vielerorts NGOs wie den Gr\u00fcnen \u00fcberlassen.<\/p>\n

Gro\u00dfe Teil der ArbeiterInnenklasse haben sich von \u201eihren\u201c Parteien abgewandt und werden von diesen Mobilisierungen mitgerissen. Sei es durch die rechtspopulistische und nationalistische Rhetorik gegen die EU oder durch die linksliberalen und gr\u00fcnen Versprechungen in die Reformierbarkeit der EU wie auch die \u00f6kologische Frage. Das Versagen der Gewerkschaften, der Sozialdemokratie und der Linksparteien f\u00fchrt dazu, dass sich auch jener Teil der Lohnabh\u00e4ngigen und der Jugend, die Nationalismus und Rechtsruck entgegentreten, den Gr\u00fcnen und anderen links-b\u00fcrgerlichen Kr\u00e4ften zuwenden.<\/p>\n

Was tun?<\/strong><\/p>\n

F\u00fcr eine radikale, antikapitalistische und\/oder sozialistische Linke ist dies eine immense Herausforderung. Wir m\u00fcssen eine klare klassenk\u00e4mpferische Alternative zu dieser EU pr\u00e4sentieren, d\u00fcrfen weder den populistischen wie reformistischen Illusionen hinterherlaufen, sondern brauchen eine Orientierung auf europ\u00e4ischen Klassenkampf.<\/p>\n

Wenn \u201ewir\u201c real Rechtsruck, Austerit\u00e4t, Neoliberalismus dieser EU die Stirn bieten wollen, dann brauchen wir eine Perspektive f\u00fcr ein sozialistisches Europa und m\u00fcssen mit den reformistischen und populistischen AkteurInnen brechen. Dies ist die Aufgabe, unabh\u00e4ngig von den Wahlergebnissen. Um eine solche revolution\u00e4re Alternative aufzubauen, braucht es freilich nicht nur Kampf und Bewegung \u2013 es bedarf vor allem eines Aktionsprogramms, um die Lohnabh\u00e4ngigen europaweit zu mobilisieren.<\/p>\n

Anhang: Krise der Gro\u00dfen Koalition setzt sich fort<\/strong><\/p>\n

In Deutschland haben die Gr\u00fcnen mit 20,5\u00a0% die SPD deutlich auf Platz 3 verwiesen (15,5\u00a0%) und damit die n\u00e4chste Krise der GroKo losgetreten. W\u00e4hrend sich die Union noch \u00fcber Platz 1 freuen darf und bei den Wahlen in Bremen die SPD als st\u00e4rkste Partei abl\u00f6sen k\u00f6nnte, werden in der Sozialdemokratie wiederum Personaldebatten gef\u00fchrt. Partei- und Fraktionsvorsitzende Nahles stellt die Vertrauensfrage in der Fraktion. Dies kann die geschw\u00e4chte SPD in ihre n\u00e4chste existenzielle Krise st\u00fcrzen und somit auch die GroKo erneut gef\u00e4hrden.<\/p>\n

Dass die CDU-Vorsitzende \u201eAKK\u201c gleichzeitig eine Zensurdebatte aufgrund eines Youtube-Videos losst\u00f6\u00dft, zeigt den krisenhaften Moment dieser Koalition auf.<\/p>\n

Dass die Linkspartei viele ihrer Stimmen an die Satire-Partei \u201eDie Partei\u201c verloren hat, ist schon nicht mehr lustig, sondern zeigt, dass diese \u201ePartei\u201c teilweise sehr deutlich und provokant sich f\u00fcr die Seenotrettung eingesetzt hat, w\u00e4hrend die Linkspartei das Thema Antirassismus und Migration eher beiseitelegte.<\/p>\n

Die AfD hat deutlich weniger zugelegt als selbst erhofft (von 7 auf 10\u00a0%), daf\u00fcr allerdings in Brandenburg und Sachsen die Wahl vor der Union gewonnen. Dies sind die Vorzeichen f\u00fcr die Landtagswahlen im Herbst in diesen beiden L\u00e4ndern und Th\u00fcringen.<\/p>\n

Quelle: <\/em>Neue Internationale, Juni 2019…<\/em><\/a> vom 3. Juni 2019<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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