{"id":5552,"date":"2019-07-10T08:23:54","date_gmt":"2019-07-10T06:23:54","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=5552"},"modified":"2019-07-30T08:46:02","modified_gmt":"2019-07-30T06:46:02","slug":"syrizas-wahlniederlage-bilanz-eines-politischen-verrats","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=5552","title":{"rendered":"Syrizas Wahlniederlage: Bilanz eines politischen Verrats"},"content":{"rendered":"

Alex Lantier.<\/em> Mit der Wahlniederlage der Regierung unter Syriza (Koalition der Radikalen Linken) am vergangenen Sonntag endet eine strategische Erfahrung f\u00fcr die griechische und internationale Arbeiterklasse.<\/p>\n

Als Premierminister Alexis Tsipras vor vier Jahren sein Amt antrat und sich verpflichtete, die Sparmemoranden der Europ\u00e4ischen Union (EU) zu beenden, wurde Syrizas Sieg von allen b\u00fcrgerlichen Pseudolinken als riesiger Triumph f\u00fcr die Arbeiterklasse und als \u201eradikale\u201c Alternative zum Kapitalismus dargestellt.<\/p>\n

Sie preisten Syriza als Vorbild f\u00fcr alle Parteien und politischen F\u00fchrer \u201eder 99 Prozent\u201c \u2013 von Podemos in Spanien \u00fcber den britischen Labour-Chef Jeremy Corbyn bis hin zum selbsternannten \u201eSozialisten\u201c Bernie Sanders in den USA.<\/p>\n

Stattdessen hat Syriza eine Reihe der h\u00e4rtesten Sparma\u00dfnahmen umgesetzt, die die j\u00fcngste Geschichte gesehen hat \u2013 wenn man von der Aufl\u00f6sung der Sowjetunion durch die stalinistische Kommunistische Partei absieht. Gleichzeitig hat sie Griechenland immer mehr in einen Polizeistaat verwandelt und die brutalste Anti-Fl\u00fcchtlingspolitik in ganz Europa vorangetrieben.<\/p>\n

Vier Jahre sp\u00e4ter wird Tsipras von frustrierten und verarmten W\u00e4hlern aus dem Amt geworfen. W\u00e4hrend es eine gro\u00dfe Wahlenthaltung gab, ist die verachtete, rechte Nea Dimokratia (ND) wieder im Amt.<\/p>\n

In den pseudolinken Publikationen \u2013 dem spanischen\u00a0Cuarto Poder<\/em>, dem britischen\u00a0Socialist Worker<\/em>\u00a0und dem amerikanischen\u00a0Jacobin<\/em>-Magazin \u2013 herrscht ohrenbet\u00e4ubendes Schweigen \u00fcber die Gr\u00fcnde f\u00fcr diese Niederlage. Doch sie war das vorhersehbare Ergebnis von Syrizas \u00fcblem Verrat an ihren Wahlversprechen. Seit ihrem Amtsantritt im Januar 2015 hat sie jedes Sparprogramm, jeden Bankenrettungsplan und jede Sozialk\u00fcrzung, die von der EU gefordert wurden, sklavisch unterschrieben.<\/p>\n

Diese vier Jahre haben die Analyse des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI) best\u00e4tigt, dass eine tiefe Klassenkluft die Arbeiter von den \u201elinkspopulistischen\u201c Parteien der wohlhabenden Mittelschicht trennt. Diese Organisationen haben nichts mit Sozialismus zu tun. Wenn die Universit\u00e4tsprofessoren, Medienvertreter und Gewerkschaftsb\u00fcrokraten, die Syriza f\u00fchren, offen dar\u00fcber sprechen k\u00f6nnten, was sie \u00fcber das reaktion\u00e4re Ergebnis ihrer Amtszeit denken, w\u00fcrden sie sagen: \u201eMission erf\u00fcllt.\u201c<\/p>\n

Als Tsipras 2012 nach Washington reiste, um bei der CIA vorzusprechen, w\u00e4hrend in Griechenland die Opposition der Arbeiterklasse gegen die von der ND umgesetzte EU-Spardiktate zunahm,\u00a0warnte<\/strong><\/a>\u00a0die\u00a0WSWS<\/em>: \u201eIn den kommenden Klassenk\u00e4mpfen wird sich Syriza als Feind der Arbeiterklasse erweisen. Ihr Ziel, ob an der Regierung oder nicht, besteht darin, die Opposition gegen die Sparpolitik unter Kontrolle zu halten und die politische Vorherrschaft des Finanzkapitals \u00fcber die Arbeiterklasse zu sichern.\u201c<\/p>\n

Als Syriza nach einem Jahr zahlreicher Proteste und Streiks gegen die Sparpolitik im Januar 2015 gew\u00e4hlt wurde,\u00a0schrieb<\/strong><\/a>en wir, dass Syriza \u201eeine enorme Gefahr\u201c darstellt. \u201eSyriza ist, ungeachtet ihrer linken Fassade, keine Arbeiter-, sondern eine b\u00fcrgerliche Partei, die sich auf wohlhabende Schichten der Mittelklasse st\u00fctzt. […] W\u00e4hrend ihr Vorsitzender Alexis Tsipras den W\u00e4hlern in Griechenland eine \u2013 \u00e4u\u00dferst geringe \u2013 Milderung des verheerenden Sparkurses verspricht, versichert er den Vertretern der Banken und Regierungen im Ausland unerm\u00fcdlich, sie h\u00e4tten von einer Syriza-Regierung \u201anichts zu bef\u00fcrchten\u2018.\u201c<\/p>\n

Im Gegensatz dazu\u00a0schrieb<\/strong><\/a>\u00a0der King\u2019s College-Professor und ehemalige Syriza-Vertreter Stathis Kouvelakis 2015 im\u00a0Jacobin<\/em>: \u201eDer Wahlsieg von Syriza gibt Europas radikalen Linken und Arbeiterbewegung Hoffnung und bietet eine riesige Chance.\u201c Er r\u00e4umte ein, dass \u201eSyrizas strategische Orientierung auf die EU auch ziemlich unklar ist\u201c und dass ihre Regierungskoalition mit den ultrarechten unabh\u00e4ngigen Griechen \u201eein \u00dcbel\u201c sei. Dennoch sagte er einen Kampf gegen die Sparpolitik vorher: \u201eDer Moment der Wahrheit ist nah.\u201c<\/p>\n

Das war ein Betrug \u2013 genau wie Tsipras\u2019 Wahlversprechen, die EU-Sparpolitik zu beenden. Weit davon entfernt zu k\u00e4mpfen, war Syriza \u00fcberrascht und beunruhigt \u00fcber die Massendemonstrationen von Arbeitern, die nach ihrer Wahl ausbrachen. Sie hatte nicht die Absicht, den Zorn der Arbeiterklasse \u00fcber die jahrzehntelange EU-Sparpolitik seit der Wiedereinf\u00fchrung des Kapitalismus in der Sowjetunion 1991 und insbesondere seit dem Wall-Street-Crash 2008 zu mobilisieren.<\/p>\n

Syriza appellierte nicht an eine breite Opposition in der europ\u00e4ischen und internationalen Arbeiterklasse. Stattdessen bereiste der damalige Syriza-Finanzminister Yanis Varoufakis die wichtigsten europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dte, um Gespr\u00e4che \u00fcber eine leicht modifizierte Sparpolitik zu f\u00fchren. Varoufakis sagte sp\u00e4ter gegen\u00fcber dem britischen\u00a0Observer<\/em>, dass er bei diesen Treffen \u201enormale, an Thatcher und Reagan orientierte\u201c Wirtschaftsma\u00dfnahmen vorschlug. Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte er sogar \u00f6ffentlich als \u201ekl\u00fcgste Politikerin Europas\u201c.<\/p>\n

Das ist der Grund, warum Syriza so schnell kapitulierte, als Berlin, London und Paris klar machten, dass sie bei den Sparma\u00dfnahmen nicht nachgeben w\u00fcrden. Sie trat ihre eigenen Wahlversprechen mit F\u00fc\u00dfen und unterzeichnete am 20. Februar 2015 ein neues EU-Sparmemorandum. Syriza hatte ein starkes Mandat, um an die internationale Arbeiterklasse zu appellieren. Aber sie wollte es nicht. Um Sozialangriffe durchzusetzen, wie sie Thatcher und Reagan gegen britische und amerikanische Arbeiter in den 1980er Jahren angewandt hatten, konnte Syriza unm\u00f6glich eine Welle von Streiks und Arbeiterk\u00e4mpfen tolerieren.<\/p>\n

Im Fr\u00fchjahr 2015 suchte Syriza nach Wegen, um die massiven K\u00fcrzungen, die sie vorbereitete, zu rechtfertigen. Die EU drohte, griechischen Banken keine Kredite mehr zu gew\u00e4hren und Griechenland zu zwingen, wieder eine nationale W\u00e4hrung einzuf\u00fchren, um einen Zusammenbruch des Finanzsystems abzuwenden. Vor diesem Hintergrund plante Tsipras ein Referendum \u00fcber die Sparpolitik der EU f\u00fcr Juli 2015. Dieses Referendum, so der Syriza-Verehrer und langj\u00e4hrige Pablist Tariq Ali sp\u00e4ter, sei f\u00fcr Tsipras \u201eein kalkuliertes Risiko\u201c gewesen. \u201eEr ging von einem Sieg des ,Ja\u2018-Lagers aus und plante, zur\u00fcckzutreten und die Regierung an Handlanger der EU zu \u00fcbergeben.\u201c<\/p>\n

Aber Tsipras\u2019 erster Versuch, die Macht wieder an die Rechten zu \u00fcbergeben, scheiterte. Mit \u00fcberw\u00e4ltigender Mehrheit stimmten 61 Prozent gegen die Sparpolitik. Tsipras und Syriza ignorierten jedoch das Ergebnis ihres eigenen Referendums und beschlossen, ein 13 Milliarden schweres Sparpaket durchzusetzen, das von Berlin und Br\u00fcssel diktiert wurde.<\/p>\n

Diese Entscheidung basierte auf den Klasseninteressen, die Syriza repr\u00e4sentierte und die auch in den erheblichen Verm\u00f6gen ihrer Parteif\u00fchrer zum Ausdruck kamen. Die\u00a0WSWS<\/em>\u00a0stellte<\/strong><\/a>\u00a0damals fest: \u201ePolitiker wie der Syriza-Abgeordnete Dimitris Tsoukalas, der 2013 \u00fcber pers\u00f6nliche Ersparnisse von \u00fcber einer Million Euro verf\u00fcgte, Finanzminister Tsakalatos, dessen Portfolio Wertpapiere in H\u00f6he von \u00fcber einer halben Million Euro aufweist, Wirtschaftsminister Giorgios Stathakis mit seinen Investitionen von 426.000 Euro bei JP Morgan, Ex-Syriza-F\u00fchrer Alekos Alavanos, der ein Sparguthaben von 350.000 Euro und elf Immobilien besitzt, und Yannis Varoufakis, dessen Frau Danae Stratou Million\u00e4rin ist \u2013 sie alle w\u00fcrden eine Menge Geld verlieren, wenn ihre Wertpapiere auf eine stark abwertende neue nationale W\u00e4hrung umgestellt w\u00fcrden.\u201c<\/p>\n

Was bedeutete das f\u00fcr die Arbeiter in Griechenland? Sie erlebten den gr\u00f6\u00dften wirtschaftlichen Zusammenbruch in Europa seit der kapitalistischen Restauration in der Sowjetunion. Die Wirtschaftsleistung sank um ein Viertel, die Einkommen um \u00fcber 30 Prozent und die Renten um 50 Prozent, w\u00e4hrend die Armutsquote auf 35 Prozent stieg. Die Arbeitslosenquote liegt nach wie vor bei 18 Prozent und f\u00fcr die Jugend bei \u00fcber 40 Prozent \u2013 trotz des Anstiegs der Besch\u00e4ftigungszahlen in flexiblen Arbeitsverh\u00e4ltnissen, den Syriza stark propagiert hat. Jeder dritte griechische Arbeitnehmer arbeitet in einem Teilzeitjob mit 317 Euro pro Monat, was der H\u00e4lfte des offiziellen Mindestlohns entspricht.<\/p>\n

Die EU-Spardiktate, die Syriza umgesetzt hat, haben das Leben von Millionen Menschen zerst\u00f6rt und die Arbeiterklasse um Jahrzehnte zur\u00fcckgeworfen. Der Einbruch der allgemeinen Gesundheitsversorgung hat zu einer Zunahme der Todesf\u00e4lle gef\u00fchrt, zum Beispiel durch vermeidbare Krankheiten oder zu sp\u00e4t erkannte Krebserkrankungen, weil Vorsorgeuntersuchungen nicht mehr regelm\u00e4\u00dfig stattfinden. Um einen Job zu finden, sehen sich Arbeitnehmer gezwungen, einen Teil ihres Gehalts an den Arbeitsgeber zur\u00fcckzuzahlen oder \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum auf ihr Gehalt zu verzichten. Hunderttausende Griechen mussten ihr Land verlassen, um auf Arbeitssuche zu gehen.<\/p>\n

Wer meint, dass diese Politik die unvermeidliche Folge eines ungleichen Kampfs zwischen Griechenland und der EU war, macht sich und allen anderen etwas vor. In den letzten Jahren gab es den gr\u00f6\u00dften Anstieg von Streiks und sozialen Protesten in Europa und international seit Jahrzehnten, darunter der erste landesweite Lehrerstreik in Polen seit der Restauration des Kapitalismus 1989, die \u201eGelbwesten\u201c-Proteste in Frankreich und die zahlreichen Streiks gegen niedrige L\u00f6hne in Deutschland, Portugal und Belgien.<\/p>\n

Die Syriza-Regierung weigerte sich, an diese Opposition in der internationalen Arbeiterklasse zu appellieren und sie zu mobilisieren, weil sie von einer Kabale kleinb\u00fcrgerlicher Gangster gef\u00fchrt wurde, die entschlossen waren, die Banken zu retten und sich zu bereichern.<\/p>\n

Seit 2015 legte Syriza einen zentralen Fokus darauf, ihre Methoden der polizeilichen Repression gegen Arbeiter zu perfektionieren. Sie errichtete Konzentrationslager auf griechischen Inseln, in die Fl\u00fcchtlinge eingepfercht wurden, die vor den imperialistischen Kriegen in Syrien und dem Irak flohen. Tsipras st\u00e4rkte die Bereitschaftspolizei und baute Beziehungen zum \u00e4gyptischen Milit\u00e4rdiktator General Abdel Fattah el-Sisi auf, dem Schl\u00e4chter der Revolution von 2011. Es besteht kein Zweifel daran, dass alles vorbereitet wurde, damit Tsipras sich nach seiner Amtsabgabe schnell pers\u00f6nlich bereichern kann.<\/p>\n

Vier Jahre Syriza-Regierung haben der internationalen Arbeiterklasse verheerende politische Lektionen erteilt, die sehr teuer erkauft wurden. Die dringende Aufgabe besteht darin, die politischen Schlussfolgerungen aus diesen Lehren zu ziehen.<\/p>\n

Die Erfahrung in Griechenland hat gezeigt, dass es unm\u00f6glich ist, das bankrotte kapitalistische System zu bek\u00e4mpfen, indem man f\u00fcr \u201elinkspopulistische\u201c Parteien stimmt, die Reformen im Kapitalismus versprechen. Der Verrat von Syriza, die ihre Klassenbasis im wohlhabenden Kleinb\u00fcrgertum hat, wird sich wiederholen, wenn \u00e4hnliche Parteien anderswo an die Macht kommen. Ein Weg vorw\u00e4rts ist nur durch die Hinwendung zur Perspektive des klassischen Marxismus, d.h. zum Trotzkismus m\u00f6glich: die revolution\u00e4re Mobilisierung der gesamten \u00f6konomischen Kraft der internationalen Arbeiterklasse, um die Kontrolle \u00fcber das Wirtschaftsleben und den Staat zu gewinnen. [\u2026]<\/p>\n

Quelle: <\/em>wsws.org…<\/em><\/a> vom 9. Juli 2019 mit einer leichten K\u00fcrzung durch die Redaktion maulwuerfe.ch<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Alex Lantier. Mit der Wahlniederlage der Regierung unter Syriza (Koalition der Radikalen Linken) am vergangenen Sonntag endet eine strategische Erfahrung f\u00fcr die griechische und internationale Arbeiterklasse.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,6,7],"tags":[25,10,39,41,57,43,45,27,4,46],"class_list":["post-5552","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-geschichte-und-theorie","category-international","tag-arbeiterbewegung","tag-breite-parteien","tag-deutschland","tag-europa","tag-fluechtlingskrise","tag-griechenland","tag-neoliberalismus","tag-russland","tag-strategie","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5552","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5552"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5552\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5708,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5552\/revisions\/5708"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5552"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5552"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5552"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}