{"id":5673,"date":"2019-07-25T10:51:26","date_gmt":"2019-07-25T08:51:26","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=5673"},"modified":"2019-07-25T10:51:27","modified_gmt":"2019-07-25T08:51:27","slug":"klimanotstand-am-finanzplatz-repression-in-zuerich-und-basel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=5673","title":{"rendered":"Klimanotstand am Finanzplatz \u2013 Repression in Z\u00fcrich und Basel"},"content":{"rendered":"

Frida Frey.<\/em> Am Montag, 8. Juli blockierten Klimaaktivist*innen die Eing\u00e4nge von Filialen der Grossbanken UBS und CS. Es folgten polizeiliche \u00dcbergriffe, hohe Strafen und mediale Spaltungsversuche. Einsch\u00fcchtern l\u00e4sst sich die Bewegung davon aber nicht.<\/strong><\/p>\n

Skandal im Geldbezirk: Um 7 Uhr morgens setzten mehrere Dutzend Klimaaktivist*innen in weissen Ganzk\u00f6rperanz\u00fcgen vor die Eing\u00e4nge des Hauptsitzes der Credit Suisse am Z\u00fcrcher Paradeplatz. Sie brachten Fahrr\u00e4der und Pflanzenk\u00fcbel mit, an die sie sich anketteten. Zur gleichen Zeit wurde auch in Basel der dortige Hauptsitz der UBS blockiert. Mit dieser Aktion wollte das Collective Climate Justice<\/a> auf den Umstand aufmerksam machen, dass alleine diese beiden Schweizer Grossbanken mit ihren Investitionen doppelt so viel CO2-Ausstoss verursachen wie die ganze Schweiz<\/a>.<\/p>\n

In beiden St\u00e4dten griff der Staat hart durch. Die Blockaden wurden nach wenigen Stunden ger\u00e4umt, alle Aktivist*innen f\u00fcr \u00fcber 48 Stunden in Haft genommen und mit hohen Geldstrafen belegt. Ausl\u00e4ndische Aktivist*innen erhielten zudem Landesverweise von bis zu drei Jahren. Eine Person, die sich weigert, ihre Identit\u00e4t preiszugeben, sitzt immer noch in Haft. Doch damit nicht genug. Letzte Woche publizierte das Collective Climate Justice eine Liste, welche die polizeilichen \u00dcbergriffe zusammenfasst<\/a>. Sie ist lang: Verweigerung von Rechtsbeistand und Dolmetscher*innen, keine Auskunft \u00fcber den Grund der Festnahme, keine medizinische Versorgung, nicht gen\u00fcgend Essen, mehrfache Leibesvisitationen, Beleidigungen und Einsch\u00fcchterungen, Gewaltanwendung, Einschr\u00e4nkung der Pressefreiheit.<\/p>\n

\u00abR\u00fccksichtslos und unprofessionell\u00bb<\/strong><\/p>\n

Vor dem Eingang der CS am Z\u00fcrcher Paradeplatz sass auch die 19-j\u00e4hrige Chiara, eine junge Frau mit weicher Stimme, die aus dem Stehgreif den Umweltbericht des Bundes zitiert. Chiara war von Beginn an bei der Klimastreikbewegung dabei und hatte sich spontan zur Teilnahme an der Aktion entschlossen. Wenn sie \u00fcber ihre Verhaftung durch die Polizei spricht, sch\u00fcttelt sie immer wieder ungl\u00e4ubig den Kopf:<\/p>\n

\u00abAbsurd ist das treffende Wort f\u00fcr den Auftritt der Polizei. Als wir angekettet vor der Credit Suisse am Boden sassen, haben die Beamten sich erst \u00fcberhaupt nicht f\u00fcr uns interessiert. Sie haben nicht einmal mit uns geredet. Aber als sie dann die R\u00e4umung angek\u00fcndigten, stellten sich ganz viele Robocops um uns herum auf. Sie waren in Vollmontur, wir in unseren weissen Anz\u00fcgen. Ich geh\u00f6rte zu den ersten, die abgef\u00fchrt wurden. Erst haben sie an mir rumgezerrt und gar nicht bemerkt, dass ich angekettet war. Dann waren sie erst einmal ratlos. Aber die Kette haben sie sich gar nicht angeschaut. Vielleicht h\u00e4tten sie dann bemerkt, dass sie das Schloss locker mit einem Bolzenschneider h\u00e4tten \u00f6ffnen k\u00f6nnen. Stattdessen kamen sie mit einer Flex an. Dabei wurde ich von f\u00fcnf m\u00e4nnlichen Polizisten fixiert und sie haben mir nicht einmal erlaubt, die Hosen so runterzukrempeln, dass meine Beine vor den Funken gesch\u00fctzt w\u00e4ren.<\/em><\/p>\n

Als ich mich weigerte, mich fotografieren zu lassen, haben die Polizisten mich in den \u00abScharfen\u00bb geworfen. \u00abDer Scharfe\u00bb ist, wie ich dann bemerkt habe, ein Kellerloch. Ein Klo, ein Stuhl, ein Tisch. Dort haben sie mich einige Stunden sitzen gelassen. Ohne Begr\u00fcndung, ohne Ansage. Danach haben sie mich zur Forensik gebracht, um mir meine DNA abzunehmen. Ich meine, sie haben mich ja von einer Kette losgel\u00f6st, mit der ich vor dem Eingang festgemacht war \u2013 was genau wollen die mit der DNA-Abnahme denn noch mehr beweisen? Als ich nicht aktiv mitgemacht habe, wurden sie genervt. Sie haben mich im Raum rumgeschmissen und auf den Boden geworfen. Ich habe mehrfach nach dem Namen der beiden Polizisten gefragt, das w\u00e4re mein Recht gewesen. Als Antwort bekam ich erst \u00abMichael Jackson\u00bb, dann \u00abBruce Willis\u00bb und beim dritten Mal meinte er, er wisse schon, dass dies mein Recht w\u00e4re, aber jetzt scheisse er drauf. Als ich auf dem Boden lag und die Polizisten f\u00fcr die DNA-Abnahme auf mich draufsassen, musste ich weinen.\u00bb<\/em><\/p>\n

Dass die Polizei und Staatsanwaltschaft versuchen w\u00fcrden, die Festgenommenen sowohl auf juristischer als auch auf pers\u00f6nlicher Ebene einzusch\u00fcchtern, darauf war Chiara gefasst. Dass dies so \u00abunverh\u00e4ltnism\u00e4ssig und unprofessionell\u00bb passieren w\u00fcrde, das \u00fcberraschte sie dann aber doch.<\/p>\n

Repression auf allen Kan\u00e4len<\/strong><\/p>\n

Dabei gaben sich die Repressionsbeh\u00f6rden der links-gr\u00fcn regierten Stadt Z\u00fcrich solche M\u00fche, eine Machtdemonstration zu inszenieren: F\u00fcr die Festnahme der 65 Blockierer*innen wurde der halbe Paradeplatz abgesperrt, und zwar so, dass m\u00f6glichst viele Tramlinien unterbrochen werden mussten. In einer Reihe stellten sich grimmig dreinblickende Polizist*innen vor der Bank auf, w\u00e4hrend dahinter gepanzerte Robocops alle m\u00f6glichen Schneidger\u00e4te hin- und hertrugen. Auf Twitter verk\u00fcndete die Stadtpolizei Z\u00fcrich derweil, dass sich die \u00abKrawallgruppe\u00bb der Staatsanwaltschaft um die Ermittlungen k\u00fcmmern werde. W\u00e4hrend die unbescholtene Userin noch glaubte, in der Z\u00fcrcher Innenstadt seien Barrikadenk\u00e4mpfe im Gang, schwante der aufmerksamen Beobachterin schon B\u00f6ses: Denn die \u00abKrawallgruppe\u00bb, das ist vor allem der notorische Staatsanwalt Edwin L\u00fcscher. Dieser f\u00fchrt seit Jahren einen regelrechten Privatfeldzug gegen Hausbesetzer*innen, Linke und Fussballfans und ist f\u00fcr seine absurd hohen Strafforderungen ber\u00fcchtigt<\/a>. Am darauffolgenden Tag beklagte Staatsanwalt L\u00fcscher sich gegen\u00fcber den Medien dar\u00fcber, dass die vielen Verhafteten \u00e4rgerlicherweise auch noch von ihrem Recht auf Aussageverweigerung Gebrauch machen. Da k\u00f6nne die Untersuchungshaft eben auch mal etwas l\u00e4nger dauern. Die ungezogenen Kinder sind also selber schuld.<\/p>\n

\"\"
\u00abGrosseinsatz provoziert\u00bb \u2013 Polizist*innen beim Posieren in der Z\u00fcrcher Bahnhofstrasse<\/em> <\/figcaption><\/figure>\n

Auch Chiara best\u00e4tigt den Eindruck, dass es den Beh\u00f6rden wohl nicht nur um die Durchsetzung des geltenden Rechts ging: \u00abBei den Schikanen hatten wir oft das Gef\u00fchl, dass es den W\u00e4rter*innen darum ging, uns eine Lektion zu erteilen. Alles was uns Kraft gegeben hat, haben sie sofort wieder unterbunden. Als wir in den Zellen getrommelt und gesungen haben, haben sie uns mit \u00abdem Scharfen\u00bb gedroht. Schliesslich haben sie die Fenster geschlossen, weil wir nicht aufh\u00f6rten. Am Nachmittag wurde es dadurch unertr\u00e4glich heiss und stickig in den Zellen. Beim Hofgang am zweiten Tag haben wir uns zum ersten Mal alle wiedergesehen. Wir haben uns sehr gefreut, Spiele gespielt, gesungen und gelacht. Danach waren die W\u00e4rter*innen noch angepisster als zuvor. Sie haben sich richtig dar\u00fcber ge\u00e4rgert.\u00bb<\/em><\/p>\n

Wer hat Angst vorm schwarzen Block?<\/strong><\/p>\n

Hinter der Repression und Schikane gegen die Blockierer*innen stecken nicht nur \u00fcbermotivierte Staatsanw\u00e4lte und ein paar frustrierte Beamt*innen. Die Verantwortlichen wissen die politische Stimmung auf ihrer Seite. Zwar zeigen breite Teile der \u00d6ffentlichkeit Sympathien f\u00fcr die Jugendlichen, die zu zehntausenden im ganzen Land endlich wirksame Massnahmen gegen den Klimawandel fordern. Doch es geht auch die Angst um, dass die eindr\u00fccklichen Demos zu einer Bewegung werden k\u00f6nnten, welche die bestehenden Verh\u00e4ltnisse kritisiert und nachdr\u00fccklich auf Ver\u00e4nderungen pocht. Schon bevor die erste antikapitalistische Parole auf einem Transparent gesichtet wurde, warnten Politik*innen, Beh\u00f6rden und Medien aufgeregt vor einer m\u00f6glichen Radikalisierung der Klimabewegung und angeblichen Unterwanderungspl\u00e4nen des b\u00f6sen schwarzen Blocks. Doch die Klimajugend liess sich nicht auf die Spaltungsversuche ein und verweigerte konsequent jegliche Distanzierung von linksradikalen Organisationen und Inhalten. Die Bewegung sei offen, alle k\u00f6nnten ihre Forderungen einbringen und sowieso kenne man die fraglichen Gruppen und viele ihrer Mitglieder seien Teil der Bewegung.<\/p>\n

Nun scheint die Zeit gekommen, den Druck auf die Klimabewegung zu erh\u00f6hen. Zahlreiche Medien und Politiker*innen spielen willig mit: \u00abHitzk\u00f6pfe kapern die Klimabewegung\u00bb titelte etwa der Z\u00fcrcher Tages-Anzeiger. In der Blockade der Bankeing\u00e4nge meinte der Kommentator \u00abSzenen einer zunehmenden Radikalisierung\u00bb zu erkennen und warnt: \u00abMit der Radikalisierung verlieren sie ihre eigentlichen Ziele aus den Augen.\u00bb Die Medien w\u00fcrden so halt auch gar nicht mehr \u00fcber die Inhalte berichten, sondern nur noch \u00fcber die \u00abextremen\u00bb Aktionsformen, schreibt der Tages-Anzeiger und ganz der sich selbst erf\u00fcllenden Prophezeiung folgend berichtet das Blatt weiter \u00fcber die b\u00f6se Banken-Blockade. Das SRF zieht zur wissenschaftlichen Untermauerung ihres Ratschlags sogar eine \u00abJugend- und Gesellschaftsforscherin\u00bb bei: \u00abAuch Leute, die weniger extrem unterwegs sind, m\u00fcssen eine Heimat in der Bewegung haben und weiterhin interessiert sein, an den regul\u00e4ren Demonstrationen teilzunehmen.\u00bb<\/p>\n

V\u00f6llig unkritisch \u00fcbernehmen die Medien hier das staatliche Narrativ von der \u00abradikalen Blockadeaktion\u00bb. Eine Sitzblockade und angekettete Aktivist*innen werden somit zu einer Aktion, die Leib und Leben der anwesenden Polizist*innen gef\u00e4hrdet, die Bankangestellten n\u00f6tigt und das politische System der Schweiz in Frage stellt. Sind diese Assoziationen erstmal hergestellt, ger\u00e4t die zentrale Tatsache aus dem Blick: Die einzigen, die an diesem sonnigen Montag gewaltt\u00e4tig und gef\u00e4hrlich waren, trugen Uniform.<\/p>\n

Solidarit\u00e4t und Debatte<\/strong><\/p>\n

Die Reaktion der Klimabewegung war daf\u00fcr umso erfreulicher. Noch am gleichen Abend, am n\u00e4chsten Mittag und an den darauffolgenden Tagen demonstrierten in beiden St\u00e4dten hunderte f\u00fcr die Freilassung der \u00abKlimaheld*innen\u00bb. Rund um die Uhr zeigten Freund*innen und Sympathisant*innen ihre Solidarit\u00e4t vor den Kn\u00e4sten. \u00abWir haben herausgefunden, dass wir eine Ecke der Strasse sehen konnten, wenn wir das Fenster in einem bestimmten Winkel anlehnten. Da sassen immer Leute, viele habe ich gekannt. Alle von meiner Klimastreik-Gruppe waren da. Das war mega cool!\u00bb<\/p>\n

Rund 150 Leute fordern in #Z\u00fcrich<\/a> die Freilassung der 64 festgenommenen Klimaaktivist*innen. Klima sch\u00fctzen ist kein Verbrechen! #ClimateJustice <\/a>#ClimateStrike<\/a><\/p>\n

Haben die Spaltungsversuche gewirkt?<\/p>\n

Nein, spalten wird das die Bewegung sicher nicht. Als wir rauskamen waren alle mega happy, ich hatte nie das Gef\u00fchl von Spaltung. <\/em>Im Klimastreik war es auch gar keine Diskussion, ob man sich mit uns solidarisiert<\/em><\/a>. Und auch Leute in meinem Umfeld, die nicht in der Klimabewegung aktiv sind, fanden die Polizeireaktion ziemlich \u00fcberrissen, weil die Aktion ja sehr friedlich war. Viele wollten wissen, warum ich an der Aktion mitgemacht habe. Mein Vater meinte dann, er k\u00f6nne mich ja schon verstehen. Ich habe ihm gesagt, ich f\u00e4nde es am Sch\u00f6nsten, wenn wir uns n\u00e4chstes Mal als ganze Familie anketten. Er hat zumindest nicht nein gesagt.<\/em><\/p>\n

Wie geht es jetzt weiter?<\/p>\n

Die Bewegung ist breit und es hat Platz f\u00fcr viele verschiedene Menschen und Aktionsformen. Der Klimastreik ist ein super Einstieg f\u00fcr viele Menschen, wo alle mitmachen k\u00f6nnen, wo einem alles erkl\u00e4rt wird. Ich war vorher noch nie politisch aktiv und hier konnte ich mich einfach einbringen. Aber ich habe gemerkt, dass mir das ein bisschen zu wenig ist. Aktionen wie diese Blockade, sagen mir mehr zu. Sowas will ich auch in Zukunft machen. In der letzten Zeit habe ich mich bewusst radikalisiert.<\/em><\/p>\n

Ganz ohne den schwarzen Block?<\/p>\n

Chiara lacht laut.<\/p>\n

P.S.:<\/strong> Merkblatt f\u00fcr Betroffene der Repression vom Climate Justice Collective<\/a><\/p>\n

Quelle: ajour-mag.ch…<\/a> vom 25. Juli 2019<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Frida Frey. Am Montag, 8. Juli blockierten Klimaaktivist*innen die Eing\u00e4nge von Filialen der Grossbanken UBS und CS. Es folgten polizeiliche \u00dcbergriffe, hohe Strafen und mediale Spaltungsversuche. Einsch\u00fcchtern l\u00e4sst sich die Bewegung davon aber nicht.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5,3],"tags":[58,49],"class_list":["post-5673","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-kampagnen","category-schweiz","tag-oekosozialismus","tag-repression"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5673","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=5673"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5673\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":5676,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/5673\/revisions\/5676"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=5673"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=5673"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=5673"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}