{"id":5696,"date":"2019-07-28T18:50:43","date_gmt":"2019-07-28T16:50:43","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=5696"},"modified":"2019-07-28T18:50:44","modified_gmt":"2019-07-28T16:50:44","slug":"brasilien-eine-historische-niederlage-oder-nicht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=5696","title":{"rendered":"Brasilien: Eine historische Niederlage oder nicht?"},"content":{"rendered":"

Valerio Arcary*.<\/em> In den K\u00f6pfen Tausender von linken brasilianischen Aktivistinnen und Aktivisten stellt sich eine dramatische Frage: Wie konnte das geschehen, wie konnte es sein, dass die extreme Rechte durch einen neofaschistischen Abenteurer mit Wahlen die Pr\u00e4sidentschaft erobert? Haben wir eine historische Niederlage erlitten? Oder mit einfachen Worten: Wie sp\u00e4t ist es? Um im Alltag handeln zu k\u00f6nnen, m\u00fcssen wir wissen, welche Stunde geschlagen hat. F\u00fcr eine revolution\u00e4re Politik m\u00fcssen wir wissen, wo wir stehen.<\/p>\n

Der Marxismus arbeitet mit verschiedenen Ebenen von Zeitlichkeiten. Wir betrachten Epochen, Stadien, Situationen, Konjunkturen, in verschiedenen Abstraktionsgraden. Wir leben seit dem Ersten Weltkrieg in der Epoche des Imperialismus und gleichzeitig im H\u00f6hepunkt und dem Niedergang des Kapitalismus. Wir befinden uns in der Phase, die durch eine historische Niederlage 1989\/1991, der Restauration des Kapitalismus, eingeleitet wurde. In Brasilien ist die Situation seit einigen Jahren reaktion\u00e4r. Und nach der Abstimmung \u00fcber die Rentenreform vor zwei Wochen endete die durch die Demonstrationen vom 15. Mai er\u00f6ffnete Phase.<\/p>\n

Das Argument dieses Artikels ist, dass wir uns in einer reaktion\u00e4ren Phase befinden, aber es hat noch keine historische Niederlage stattgefunden. Aber die Wahrheit ist auch, dass es in nur wenigen Jahren m\u00f6glich sein wird, recht genau zu beschreiben, ob es sich um eine historische politisch-soziale Niederlage handelt oder nicht.<\/p>\n

Eine historische Niederlage ist keine Ver\u00e4nderung der Konjunktur. Eine solche bedeutet vielmehr, dass der strukturelle Rahmen des Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisses f\u00fcr einen l\u00e4ngeren Zeitraum ung\u00fcnstig ver\u00e4ndert wurde. Dies dann ist eine Niederlage, was viel mehr ist als eine Wahlniederlage und wirkt viel tiefer als eine politisch-soziale Niederlage. Dies ist die schwerste der Niederlagen. Wenn eine historische Niederlage eintritt, verliert eine ganze Generation die Hoffnung, dass das Leben durch kollektive Mobilisierung ver\u00e4ndert werden kann. Es wird dann notwendig sein, dass eine neue erwachsene Generation durch die Erfahrung des sozialen Kampfes reift.<\/p>\n

Die Pariser Kommune von 1871 war eine historische Niederlage. Das Zentrum der Arbeiterbewegung zog f\u00fcr den Zeitraum einer Generation nach Deutschland. Die Niederlage der russischen Revolution von 1905 war keine historische Niederlage. So wie es historische Niederlagen gibt, so gibt es auch historische Siege. Die russische Revolution von 1917 war ein historischer Sieg. Es zeigte zum ersten Mal, dass eine sozialistische Revolution m\u00f6glich ist. Es gibt historische Siege und Niederlagen, die im Wesentlichen national sind. Es gibt diejenigen, die aufgrund ihrer Auswirkungen eine internationale Dimension haben.<\/p>\n

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Der Aufstieg des Nazi-Faschismus in den 1920er Jahren war eine internationale historische Niederlage. Zuerst in Italien, dann in Portugal, dann in Deutschland, schlie\u00dflich in Spanien, was den Weg f\u00fcr den Zweiten Weltkrieg ebnete. Der Aufstieg des Stalinismus in der UdSSR war eine internationale historische Niederlage. Die Niederlage im B\u00fcrgerkrieg in Griechenland 1945 war eine historische, aber nationale Niederlage. Der Putsch von 1964 in Brasilien war eine regionale Niederlage. Der Staatsstreich in Chile 1973 war eine historische Niederlage. Die schwerste der historischen Niederlagen in den letzten drei\u00dfig Jahren war die kapitalistische Restauration in der ehemaligen UdSSR. Sie hatte eine internationale Dimension. Sie schloss eine Phase, die sich zwischen dem Sieg des Nationalsozialismus, der 1933 begann, und 1989\/1991 mit der Aufl\u00f6sung der UdSSR erstreckte.<\/p>\n

Die marxistisch-revolution\u00e4re Tradition hinterlie\u00df uns einen theoretischen Hinweis auf das Thema. Es gibt eine Regel, nach der wir uns richten k\u00f6nnen. Es gibt konterrevolution\u00e4re, reaktion\u00e4re, stabile, vorrevolution\u00e4re und revolution\u00e4re Situationen. Und wir m\u00fcssen die vor\u00fcbergehenden Situationen zwischen ihnen ber\u00fccksichtigen. Wenn die Niederlage historisch war, befinden wir uns nicht in einer reaktion\u00e4ren Situation. Wir befinden uns in einer konterrevolution\u00e4ren Situation. Das wahldemokratische Regime wurde bereits vertrieben oder befindet sich im Begriff, vertrieben zu werden, weil das Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis zwischen den Institutionen untergraben wurde oder wird. Weil es in der Sozialstruktur keine Lebensgrundlage mehr hat. Der politische \u00dcberbau des Staates wird sich dem neuen sozialen Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnis anpassen.<\/p>\n

Wir wissen nat\u00fcrlich, welcher Prozess der Niederlagen uns hierhergef\u00fchrt hat. Von den Tagen im Juni 2013 bis zum Tod des Kameramanns von Bandeirantes[1]<\/a>; von der dramatischen Wiederwahl von Dilma Rousseff im Jahr 2014 bis zur Ernennung des Bankiers Joaquim Levy zum Finanzminister; von den Massenmobilisierungen der Mittelschicht im Jahr 2015 bis zur Anklage im Jahr 2016; von der Regierung Temer und der Genehmigung der Arbeitsreform im Jahr 2017 bis zur Verurteilung und Inhaftierung von Lula und zur Wahlniederlage. Schlie\u00dflich die parlamentarische Genehmigung der Gegenreformen der Sozialversicherungen.<\/p>\n

Die Antwort ist nicht einfach. Das Ph\u00e4nomen ist komplex, d.h. gibt hat viele Faktoren. Aber es gibt zwei Extreme in der Debatte. Hartn\u00e4ckig wird die Bedeutung der Niederlage vereinfacht, die als ein Wahlunfall beschrieben wird, indem man die Auswirkungen des Messerangriffs in Juiz de Fora[2]<\/a> \u00fcbersch\u00e4tzt. Das andere Extrem maximiert das Gef\u00fchl einer Wende in den sozialen und politischen Beziehungen von Kr\u00e4ften, das \u00fcbertrieben als historische Niederlage interpretiert wird.<\/p>\n

Wir m\u00fcssen sowohl ideologische Sturheit als auch rhetorische \u00dcbertreibungen vermeiden. Weil sie eine klare Analyse verunm\u00f6glichen. Es scheint eine optische Illusion oder eine \u00dcbertreibung zu sein, darauf zu bestehen, dass es einen roten Faden der Kontinuit\u00e4t zwischen den umstrittenen Tagen vom Juni 2013 und den reaktion\u00e4ren Mobilisierungen von 2015\/2016 f\u00fcr die Amtsenthebung geben w\u00fcrde. Aber es scheint auch eine sterile Hartn\u00e4ckigkeit zu sein, darauf zu bestehen, nicht zuzugeben, dass die reaktion\u00e4re Wende der Mittelschicht bereits im Juni 2013 auf der Stra\u00dfe stattfand.<\/p>\n

Die seit 2015 vorherrschende Dynamik entwickelte sich ung\u00fcnstig. Aber das berechtigt nicht den Schluss, dass die Wahl von Bolsonaro unvermeidlich war. Das war sie nicht. Schwere politische Fehler mit der Untersch\u00e4tzung der Gefahr eines „sibirischen Winters“, vertreten durch Bolsonaro, waren entscheidend f\u00fcr den Sieg der extremen Rechten.<\/p>\n

In einer Betrachtung der aktuellen politischen Konjunktur m\u00fcssen die Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse in sozialen Konflikten untersucht werden, ohne die Bedeutung einzelner Vorg\u00e4nge aus den Augen zu verlieren. Wir brauchen daf\u00fcr eine Qualit\u00e4tsskala und m\u00fcssen die Unterschiede in der Qualit\u00e4t ausmachen. Impressionistische \u00dcbertreibungen helfen nicht weiter. Unsicherheit ist nicht dasselbe wie Verzweiflung. Entmutigung ist nicht dasselbe wie Niederwerfung. Wir m\u00fcssen die entsprechenden Prozesse verstehen.<\/p>\n

Es besteht sicher die Gefahr einer historischen Niederlage, wenn die Regierung Bolsonaro nicht gestoppt wird. Es besteht die Gefahr des „sibirischen Winters“. Aber Bolsonaro ist nicht unschlagbar. Diese oder jene Wahltaktiken f\u00fcr 2020 oder 2022 werden allein keinen Weg \u00f6ffnen. Bolsonaro kann und muss auf den Stra\u00dfen durch die Mobilisierung von Millionen besiegt werden. Lasst uns den Nationalen Tag des Kampfes am 13. August vorbereiten. Lasst uns auf unseren Kampf vertrauen.<\/p>\n

Wer nicht erm\u00fcdet wird, wird sein Ziel erreichen.<\/p>\n

* Mitglied der nationalen Koordination von Resistencia, einer internen Tendenz der Partei PSOL (Sozialismus und Freiheitliche Partei).<\/p>\n

Quelle: <\/em>correspondenciadeprensa.com…<\/em><\/a> vom 28. Juli 2019; \u00dcbersetzung durch Redaktion maulwuerfe.ch<\/em><\/p>\n

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[1]<\/a> Es handelt sich um den 49-j\u00e4hrigen Kameramann von Santiago Ilidio Andrade vom Fernsehen Bandeirantes, der von einer Rakete im Kopf get\u00f6tet wurde, w\u00e4hrend er am 6. Februar 2014 die Demonstrationen in Rio de Janeiro gegen die Erh\u00f6hung des Buspreises berichtete. Damals wurde ein PSOL-Sympathisant als Sch\u00fctze angegeben.<\/p>\n

[2]<\/a> Anspielung auf den Angriff auf Bolsonaro in der Stadt Juiz de Fora, im Bundesstaat Minas Gerais, am 7. September 2018, der Angreifer war bis 2014 mit der PSOL verbunden, erkl\u00e4rte aber, dass die Motive f\u00fcr die Aggression „pers\u00f6nlich“ seien.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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