R\u00fcdiger G\u00f6bel.<\/i> Ashton Carter, der Verteidungsminister der USA, ist auf Aufr\u00fcstungstour, und die Europ\u00e4er stehen stramm. Bei seinem Besuch in Deutschland best\u00e4tigte am Montag der Pentagon-Chef Pl\u00e4ne Washingtons, mehr schweres Kriegsger\u00e4t in die NATO-Mitgliedsl\u00e4nder im Osten Europas zu verlegen, darunter auch Kampfpanzer f\u00fcr rund 5.000 Soldaten. Es gehe darum, so Carter, \u00bbdie Widerstandsf\u00e4higkeit der Allianz und insbesondere von Verb\u00fcndeten an den R\u00e4ndern zu erh\u00f6hen\u00ab. Die daf\u00fcr vorgesehene Ausr\u00fcstung sei derzeit in Deutschland stationiert. Es stelle sich aber die Frage, \u00bbwo der optimale Ort ist f\u00fcr eine wirksame Stationierung des Materials\u00ab. Aus Washingtoner Perspektive k\u00f6nnte der unter anderem in den Russland-Anrainern Estland, Lettland und Litauen sowie Polen sein.<\/p>\n
Nachdem Carter am Holocaust-Mahnmal in Berlin einen Kranz niedergelegt hatte, ging er nebenan im Allianz-Forum mit Russland ins Gericht. Moskau habe \u00bbsein politisches, wirtschaftliches und milit\u00e4risches Potential genutzt, um die Souver\u00e4nit\u00e4t und die territoriale Unabh\u00e4ngigkeit der Ukraine zu untergraben\u00ab. Damit sei die Sicherheitslage in Europa \u00bbdestabilisiert\u00ab worden.<\/p>\n
Russland betreibe \u00bbnukleares S\u00e4belrasseln\u00ab, so Carter weiter. Hintergrund der letzten \u00c4u\u00dferung ist die Ank\u00fcndigung des russischen Pr\u00e4sidenten Wladimir Putin, 40 neue Interkontinentalraketen anzuschaffen. Diese k\u00f6nnen auch mit Nuklearsprengk\u00f6pfen best\u00fcckt werden. Die Entschlie\u00dfung Moskaus ist wiederum eine Reaktion auf das Vorr\u00fccken der NATO an die russischen Grenzen.<\/p>\n
Der US-Verteidigungsminister sprach sich in Berlin desweiteren f\u00fcr die Fortsetzung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland aus \u2013 welche die EU-Au\u00dfenminister am selben Tag in Luxemburg auch beschlossen. Carter lie\u00df auch keinen Zweifel daran, Kiew weiter im Kriegf\u00fchren zu best\u00e4rken und dabei auch zu helfen: \u00bbWir haben Fahrzeuge geliefert, wir haben Waffen in die Ukraine geliefert. Und wir werden das weiter tun.\u00ab Carter stellte \u2013 die Realit\u00e4t auf den Kopf stellend \u2013 klar: \u00bbWir werden uns Russland entgegenstellen, wenn es versucht, sich eine Einflusssph\u00e4re wie in der Sowjetzeit zu verschaffen.\u00ab Am Mittwoch und Donnerstag wird er das seinen NATO-Kollegen beim Gipfel in Br\u00fcssel einbimsen.<\/p>\n
Washingtons Wehrminister forderte die Bundesregierung auf, mehr Geld f\u00fcr die Bundeswehr auszugeben. Die Agentur dpa<\/i> formulierte dazu den um Verst\u00e4ndnis werbenden Satz: \u00bbDeutschland gibt nur 1,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (f\u00fcr R\u00fcstung und Milit\u00e4r, jW<\/i>) aus und liegt damit deutlich unter dem NATO-Ziel von zwei Prozent.\u00ab<\/p>\n
Im nordrhein-westf\u00e4lischen M\u00fcnster lie\u00df sich der Pentagon-Chef am Nachmittag \u00fcber die Einsatzf\u00e4higkeit der neuen schnellen Eingreiftruppe der NATO informieren. In der vergangenen Woche noch waren die Soldaten im polnischen Zagan zum Gro\u00dfman\u00f6ver. Der Amerikaner wurde zur Truppenschau begleitet von den Verteidigungsministerinnen aus Deutschland, Norwegen und den Niederlanden.<\/p>\n
In der Bild <\/i>vom Montag bekundete die deutsche Wehrchefin Ursula von der Leyen unverbl\u00fcmt, warum die Bundeswehr aufger\u00fcstet werden muss: \u00bbAus einer Position der St\u00e4rke l\u00e4sst sich besser mit Moskau sprechen.\u00ab Unterst\u00fctzung bekam sie daf\u00fcr von den Sozialdemokraten. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), klagte in der Welt<\/i>, die Bundeswehr sei f\u00fcrs Kriegf\u00fchren unzureichend ger\u00fcstet. Schon f\u00fcr das NATO-Man\u00f6ver \u00bbEhrenhafter Sprung\u00ab habe ob der \u00bbMangelverwaltung\u00ab das \u00bbGer\u00e4t aus der gesamten Bundeswehr zusammengekratzt werden\u00ab m\u00fcssen.<\/p>\n
Quelle: Junge Welt vom 23.06.2015<\/i><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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