{"id":6101,"date":"2019-10-05T10:41:13","date_gmt":"2019-10-05T08:41:13","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=6101"},"modified":"2019-10-05T23:32:03","modified_gmt":"2019-10-05T21:32:03","slug":"6101","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=6101","title":{"rendered":"Gek\u00e4mpft, verloren, vergessen"},"content":{"rendered":"

Sebastian Friedrich und Nelli T\u00fcgel. <\/span><\/i>Dem Zusammenbruch des stalinistischen Regimes der DDR von 1989 folgten soziale K\u00e4mpfe in den 1990er Jahren, deren Niederlagen die Bundesrepublik nachhaltig pr\u00e4gten, nicht nur den Osten.<\/span><\/b><\/p>\n

War 1989 eine Revolution? Dar\u00fcber streiten – vor allem aus dem Westen stammende – Linke bis heute, wenn sie \u00fcberhaupt noch ein Interesse an jenen Ereignissen haben, die in der Regel unter der Chiffre \u00bbWende\u00ab zusammengefasst werden. Wobei es bei dieser \u00bbWende\u00ab eine klare Hierarchisierung der Ereignisse gibt: Jede*r in Deutschland wei\u00df vom Fall der Mauer im November 1989 und der sogenannten (Wieder)Vereinigung im Oktober 1990. Schon dass es im Grunde keine Vereinigung war, weil die DDR einfach aufh\u00f6rte zu existieren, nicht aber die Bundesrepublik, die sich erweiterte, ist kein Allgemeinwissen mehr. Von dem basisdemokratischen, betrieblichen oder auch frauenpolitischen Aufbruch, der 1989 ebenfalls ins Rollen gekommen war und viele Menschen geradezu elektrisierte, der Hoffnungen machte, die sp\u00e4ter zerst\u00f6rt wurden; von den zun\u00e4chst verbreiteten und dann schnell marginalisierten Forderungen nach einem demokratischen Sozialismus haben selbst viele eingefleischte Linke, wenn \u00fcberhaupt, nur \u00bbmal geh\u00f6rt\u00ab.<\/span><\/p>\n

Ab dem Sommer 1989 geriet in der DDR etwas ins Rutschen, das sich nicht nur bei den Leipziger Demonstrationen oder am 4. November auf dem Berliner Alexanderplatz \u00e4u\u00dferte, sondern in allen m\u00f6glichen Bereichen der Gesellschaft: Mehrere explizit reformsozialistische Gruppen entstanden in kurzer Zeit, bekannt ist heute vor allem noch die Vereinigte Linke; der Unabh\u00e4ngige Frauenverband wurde aus der Taufe gehoben und ebenso die Initiative f\u00fcr Freie Gewerkschaften. Und: Nicht nur auf der Stra\u00dfe, auch in vielen Betrieben, die in der industriebasierten DDR mit die wichtigsten Orte f\u00fcr Wandel und politisches Handeln waren, begannen Menschen, sich zu bewegen.<\/span><\/p>\n

Visionen eines demokratischen Sozialismus<\/span><\/b><\/p>\n

Dieser Aufbruch war real, hatte aber, das wissen wir heute (damals war es alles andere als ausgemacht), kaum eine Chance, den sich im Herbst 1989 \u00fcberschlagenden Ereignissen seinen Stempel aufzudr\u00fccken: Aus dem Aufbruch wurde ab 1990 eine Kette von Abwehrk\u00e4mpfen. Der erste gr\u00f6\u00dfere Protest gegen Massenentlassungen war schon im Juni 1990 die Besetzung der Fernverkehrsstra\u00dfe zwischen Potsdam und Berlin durch Industriebesch\u00e4ftigte der Teltower Gro\u00dfbetriebe; es folgten Tausende solcher und anderer Aktionen in den Jahren zu Beginn der 1990er. Schnell ging es dabei nicht mehr um Mitbestimmung oder um Visionen eines demokratischen Sozialismus, sondern darum, den Arbeitsplatz, soziale oder auch reproduktive Rechte zu retten.<\/span><\/p>\n

Renate H\u00fcrtgen schrieb 2017 im neuen deutschland, die \u00bbpure Verzweiflung\u00ab sei damals ausgebrochen und habe die \u00bbim Klassenkampf nicht gerade erfahrenen braven Ostdeutschen\u00ab zu Akteuren einer ganzen Reihe von \u00bbBlockaden von Autobahnen und vor Ministerien, Protestdemonstrationen und spontanen Warnstreiks, Besetzungen von Gruben und Betrieben, Hungerstreiks\u00ab gemacht. Heute ist vieles davon v\u00f6llig vergessen. Weil in Politikerreden von der \u00bbEinheit\u00ab und der gewonnen Freiheit daf\u00fcr nat\u00fcrlich kein Platz ist. Aber auch, weil die K\u00e4mpfe verloren wurden und Linke daher ebenfalls lieber die Finger davon lassen.<\/span><\/p>\n

Dabei w\u00e4re ein aktives Erinnern dringend n\u00f6tig, denn was in den Jahren nach der Wende im heutigen Ostdeutschland geschah, besa\u00df tats\u00e4chlich – im negativen Sinne – revolution\u00e4re Radikalit\u00e4t: Auf dem Gebiet der fr\u00fcheren DDR wurde ein Strukturwandel im Schnelldurchlauf vollzogen, dessen Ausma\u00df mit jener Deindustrialisierung vergleichbar ist, die es im Vereinigten K\u00f6nigreich gab und die dort folgenreiche soziale Verheerungen hinterlassen hat – mit dem Unterschied allerdings, dass dort in einem Zeitraum von zwei Jahrzehnten passierte, was im heutigen Ostdeutschland innerhalb von vier Jahren geschah. Die Rede von der Schocktherapie ist also ganz und gar nicht \u00fcbertrieben, auch wenn noch immer Meinungsmacher*innen der Republik eine gn\u00e4dige, neuerdings eine \u00bbdifferenzierte\u00ab Betrachtung der Arbeit der Treuhandanstalt fordern, jener Privatisierungsagentur, die diese Schocktherapie kuratierte.<\/span><\/p>\n

Eine Geschichte der Sieger<\/span><\/b><\/p>\n

Zuletzt tat dies in einem besonders kaltschn\u00e4uzigen und zynischen Elaborat der fr\u00fchere Spiegel-Redakteur Norbert F. P\u00f6tzl, der findet, die gegen\u00fcber der Treuhand erhobenen Klagen seien Ausdruck eines \u00bbOpfernarrativs\u00ab, das auf falschen Tatsachen gr\u00fcnde, weil – m\u00f6glicherweise, manche Forscher*innen sagen dies, andere anderes – ja \u00bbnur\u00ab 66 Prozent der Werkt\u00e4tigen der DDR ihren Arbeitsplatz nach der Wende verloren h\u00e4tten. Und ja, okay, 80 Prozent aller gr\u00f6\u00dferen Betriebe wurden, wenn nicht stillgelegt, an westdeutsche Unternehmer verscherbelt. Dennoch m\u00fcsse auch mal gesagt werden, dass die vielen B\u00e4ckereien, B\u00fcchereien und Restaurants an die Ostdeutschen gingen, und das, meint P\u00f6tzl, sei schlie\u00dflich zu w\u00fcrdigen, wenn‚<\/b>s um die Treuhand geht.<\/span><\/p>\n

Die Seite also, die nie einen Zweifel daran hatte, dass die fr\u00fchere DDR-Wirtschaft zerschlagen und privatisiert werden musste und die sich daf\u00fcr Margaret Thatchers neoliberalen Schlachtruf \u00bbThere is no Alternative\u00ab zu eigen machte, tr\u00e4gt selbstbewusst ihre Version der Geschichte vor, auch 30 Jahre sp\u00e4ter noch.<\/span><\/p>\n

Die andere Seite, die fr\u00fcheren Werkt\u00e4tigen der DDR, die zwar reihenweise gegen die Treuhandabwicklungen gek\u00e4mpft, aber so gut wie jeden Kampf verloren haben, ist heute in tausend Teile zersprengt. Viele haben den Osten verlassen, vor allem die Frauen. Andere sind geblieben und haben den Zerfall einer Industriegesellschaft miterlebt, in der einst Busse in drei Schichten Arbeiter*innen durch die Gegend fuhren und wo man heute froh sein kann, wenn es im Nachbarort noch einen Rufbus und im Umkreis von 50 Kilometern einen Bahnhof gibt. Die Deindustrialisierung hat massenhaft Menschen ausgespuckt, die soziale Deklassierung erfahren haben: Im Osten ist heute ein Drittel der Erwachsenen im Vergleich zu den Eltern, von denen die meisten in der DDR ja Facharbeiter*innen waren, abgestiegen. Etliche, die damals dabei waren, sind desillusioniert und haben die Entt\u00e4uschung, manchmal auch Wut oder Verbitterung, an ihre Kinder weitergegeben. Die Mehrzahl der Menschen im Osten ist nicht rechtsextrem, aber ja, sehr viele haben sich entweder schon fr\u00fch den Rechten zugeneigt oder tun es nun, da die AfD sich zur Anw\u00e4ltin der Ostdeutschen aufschwingt. Sie kann dabei auf ostdeutsche Spezifika bauen, wie etwa die vers\u00e4umte gesellschaftliche Auseinandersetzung um den wachsenden Neonazismus in den 1980er Jahren in der DDR oder darauf, dass es nie vergleichbare K\u00e4mpfe von Migrant*innen gab wie in den 1970er Jahren in der BRD. Es f\u00e4llt den Rechten zudem leicht, sich als legitime Erben der Wende zu pr\u00e4sentieren.<\/span><\/p>\n

Warum? Auch, weil das Jahr 1989 in seinen Folgen widerspr\u00fcchlich war. Es brachte zwar freie Wahlen, Pressefreiheit und andere Rechte, aber auch Privateigentum, Marktwirtschaft, Klassengesellschaft. 1989 war eben nicht nur Aufbruch, nicht einfach das \u00bb68\u00ab des Ostens, das zwar nicht die von den Linken erhoffte Revolution brachte, aber dennoch dauerhaft progressive gesellschaftliche Auswirkungen hatte. Im Gegenteil: 1989 wendete sich eben ganz schnell f\u00fcr ganz viele Menschen zu einem erbitterten Verteidigungskampf um W\u00fcrde und Zukunftsperspektiven – und fast nichts von dem Umk\u00e4mpften konnte verteidigt werden. Das wirkt bis heute nach, keineswegs nur im Osten.<\/span><\/p>\n

Labor des Neoliberalismus<\/span><\/b><\/p>\n

Denn was viele Linke, auch viele Gewerkschafter*innen im Westen und S\u00fcden der Bundesrepublik nie so recht verstanden haben: Das, was 1989 und dann im scharfen Kontrast dazu Anfang der 1990er Jahre in der (ehemaligen) DDR geschehen ist, bereitete nicht nur den Boden f\u00fcr das heutige Ostdeutschland; die 1990er Jahre, die Agenda-Politik der Nullerjahre, der neoliberale Turn, sind mit jenen Ereignissen eng verkn\u00fcpft.<\/span><\/p>\n

Manche sprechen vom Osten als Labor des Neoliberalismus, eine Version kapitalistischer Akkumulation und b\u00fcrgerlicher Ideologie, die freilich nicht 1989\/90 \u00bberfunden\u00ab wurde, sondern schon einige Jahre zuvor in Westeuropa und den USA den Siegeszug angetreten hatte und in den 1980er Jahren auch in der Bundesrepublik sich ausbreitete. Es war also bereits in Gang gekommen, allerdings wurde die Wende zu einer Art Turbokick f\u00fcr den Neoliberalismus: Die Privatisierungspolitik, die Entgewerkschaftlichung ganzer Branchen, das Aufgeben der kompromissorientierten Sozialpartnerschaft, das knallharte Durchziehen – das machte in der ersten H\u00e4lfte der 1990er Jahre im Osten Schule. So \u00fcberrascht es wenig, dass die Tarifbindung in Ostdeutschland deutlich niedriger ist als im Westen. Schlusslicht ist \u00fcbrigens Sachsen, das Bundesland, wo \u00bbdie Wirtschaft\u00ab so boomt, wie es in den Wirtschafsteilen der Tageszeitungen gerne hei\u00dft.<\/span><\/p>\n

Die Gewerkschaften hatten an den Entwicklungen in Ostdeutschland, nebenbei gesagt, ihren Anteil. In den K\u00e4mpfen Anfang der 1990er lie\u00dfen sie die betroffenen Kollegen nicht selten h\u00e4ngen, so wie die IG Bergbau und Energie die Bischofferoder Kali-Kumpel. Als die IG Metall zehn Jahre nach dem ber\u00fchmten Kampf in Bischofferode 2003 auch in Ostdeutschland die 35-Stunden-Woche erk\u00e4mpfen wollte, fielen IG-Metall-Betriebsr\u00e4t*innen im Westen ihren eigenen Kolleg*innen in den R\u00fccken und verteidigten das wirtschaftliche Interesse von Porsche, BMW und Co. – der Streik wurde nach mehreren Wochen erfolglos abgebrochen. Parallel dazu bereitete die rotgr\u00fcne Bundesregierung unter Gerhard Schr\u00f6der die im M\u00e4rz 2003 verk\u00fcndete Agenda 2010 vor und damit das umfassendste Programm eines Klassenkampfes von oben in der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte. Die sich im Folgejahr spontan von Magdeburg und Leipzig aus formierende Massenbewegung gegen die Einf\u00fchrung von Hartz IV war erneut ein vornehmlich ostdeutscher Versuch der Gegenwehr, erneut ohne Unterst\u00fctzung der Gewerkschaften. Und erneut erfolglos, was wiederum die gesamte Bundesrepublik nachhaltig pr\u00e4gte, weil die Agendapolitik f\u00fcr alle Lohnabh\u00e4ngigen eine gewaltige Niederlage war, sogar \u00fcber die Grenzen des Landes hinaus in der EU.<\/span><\/p>\n

Das Gebiet der ehemaligen DDR ist also nicht das zur\u00fcckgebliebene schlechtere, qua Geschichte illiberalere Deutschland (wirtschaftlich ist es ohnehin ein Hort der Liberalisierung und Flexibilisierung), sondern vielmehr der Teil des Landes, in dem sich schon oft angek\u00fcndigt hat, was fr\u00fcher oder sp\u00e4ter alle treffen wird.<\/span><\/p>\n

Die Treuhandanstalt<\/span><\/b><\/p>\n

Im Februar des Jahres 1990 schlugen DDR-B\u00fcrgerrechtler*innen am Zentralen Runden Tisch die Bildung einer \u00bbTreuhandanstalt zur Wahrung der Anteilsrechte der DDR-B\u00fcrger am Volkseigentum der DDR\u00ab vor. Die Idee dabei war, die in der DDR lebenden Menschen am Eigentum und Verm\u00f6gen des Landes zu beteiligen. Die Anstalt wurde kurz darauf, im M\u00e4rz 1990, noch unter der Regierung Hans Modrow gegr\u00fcndet. Doch als sie ihre Arbeit wenige Monate sp\u00e4ter aufnahm, waren die Aufgaben und Zielstellungen unter der nach den Volkskammerwahlen im M\u00e4rz 1990 an die Macht gekommenen De-Maizi\u00e8re-Regierung g\u00e4nzlich umdefiniert worden: Das Treuhandgesetz vom 1. Juli 1990 hie\u00df nun \u00bbGesetz zur Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Verm\u00f6gens\u00ab.\u00a0<\/b>Alle Volkseigenen Betriebe (VEB) der DDR gingen an die Treuhandanstalt \u00fcber, die dem Bundesfinanzministerium unterstellt und damit beauftragt wurde, die Betriebe zu privatisieren, in denen zu diesem Zeitpunkt etwa 3,5 Millionen Menschen arbeiteten. Die 8.500 VEB, viele davon seit den 1970er Jahren zu Kombinaten zusammengeschlossen, wurden unter Regie der Treuhandanstalt zerschlagen und in 12.000 Betriebsteile zerlegt, 3.700 von ihnen stillgelegt, der Rest privatisiert: 80 Prozent in die H\u00e4nde westdeutscher, 15 Prozent an ausl\u00e4ndische Unternehmen. 1994 beendete die Treuhand ihre Arbeit: Von den 3,5 Millionen Menschen, die in den VEB gearbeitet hatten, waren 1994 nur noch 42 Prozent in den privatisierten Betrieben angestellt, viele auf anderen Stellen als zuvor: Etwa 75 Prozent aller Besch\u00e4ftigten der DDR hatten in den ersten Jahren nach der Wende zwischenzeitlich oder dauerhaft ihren Arbeitsplatz verloren. In k\u00fcrzester Zeit war hier ein \u00bbStrukturwandel\u00ab durchgezogen und die Industriegesellschaft DDR abgewickelt worden.<\/span><\/p>\n

Der Arbeitskampf in Bischofferode<\/span><\/b><\/p>\n

Zu Beginn der 1990er Jahre kam es zu einer Reihe von Protesten gegen die Abwicklung von Betrieben durch die Treuhand. Neben Demonstrationen gab es auch Betriebsbesetzungen. Zum Symbol dieser K\u00e4mpfe wurde der Arbeitskampf im th\u00fcringischen Bischofferode, wo 700 Kalibergleuten im Fr\u00fchjahr 1993 mitgeteilt wurde, die Grube \u00bbThomas M\u00fcntzer\u00ab werde zum Jahresende geschlossen. Die der Treuhand unterstellte Mitteldeutsche Kali AG, die nach der Wende aus dem Kombinat Kali hervorgegangen war, zu der alle Kali- und Steinsalzwerke der DDR geh\u00f6rt hatten, sollte mit der westdeutschen Kali und Salz GmbH, einer Tochter des BASF-Konzerns, fusionieren. Die Treuhand behauptete, nicht alle Gruben k\u00f6nnten im Zuge dieser Kalifusion weiter in Betrieb bleiben, sowohl in West- als auch in Ostdeutschland sollten Arbeitspl\u00e4tze abgebaut werden. Die Belegschaft des Kaliwerkes in Bischofferode entschied, die Schlie\u00dfung ihres Betriebes nicht kampflos hinzunehmen, und besetzte im April bei laufender Produktion die Anlagen – ohne Unterst\u00fctzung der IG Bergbau und Energie, die die Schlie\u00dfungspl\u00e4ne unterst\u00fctzte, weil sie meinte, so die Interessen der Bergleute im Westen zu wahren. Als alle in den Folgewochen unternommenen \u00dcberzeugungsversuche der Kumpel scheiterten, traten zw\u00f6lf von ihnen am 1. Juli 1993 in einen Hungerstreik, sp\u00e4ter schlossen sich weitere an. Diese Eskalation der Auseinandersetzung erzeugte ein internationales Medienecho sowie eine Welle der Solidarit\u00e4t f\u00fcr die Kalikumpel – nicht nur von DDR-Intellektuellen und Politiker*innen der PDS, sondern auch aus dem Westen: Stahlkocher etwa, die 1987\/88 in Duisburg-Rheinhausen einen monatelangen Arbeitskampf gef\u00fchrt hatten, kamen nach Bischofferode und \u00fcbergaben an die Hungerstreikenden das aus ihrem Arbeitskampf \u00fcbriggebliebene Spendengeld in H\u00f6he von mehreren Tausend D-Mark. Treuhand und Bundesregierung aber blieben dabei, dass die Grube geschlossen werden m\u00fcsse, Ende des Jahres 1993 mussten die Kumpel aufgeben, der Betriebsrat stimmte einem Sozialplan zu, der mit Unterst\u00fctzung des aus dem Westen stammenden Gewerkschaftssekret\u00e4rs der Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen (die IG Bergbau und Energie f\u00fchlte sich nicht verantwortlich) und heutigen th\u00fcringischen Ministerpr\u00e4sidenten Bodo Ramelow ausgehandelt worden war. Zum 1. Januar 1994 wurde Bischofferode geschlossen, der R\u00fcckbau der Anlagen dauerte noch mehrere Jahre. Viele der 700 Besch\u00e4ftigen arbeiteten so weiter in Bischofferode, danach fielen einige ins Bergfreie. Bis heute betreibt eine Gruppe damaliger K\u00e4mpfer ein Museum am alten Schacht in Bischofferode. Sie fordern die Aufarbeitung der Arbeit der Treuhandanstalt in den Nachwendejahren.<\/span><\/p>\n

Quelle: <\/span><\/i>ak – analyse & kritik – zeitung f\u00fcr linke Debatte und Praxis \/ Nr. 652…<\/i><\/a> vom 5. Oktober 2019<\/i><\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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