{"id":623,"date":"2015-07-31T17:31:29","date_gmt":"2015-07-31T15:31:29","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=623"},"modified":"2015-07-31T17:31:29","modified_gmt":"2015-07-31T15:31:29","slug":"die-linke-plattform-angesichts-des-scheiterns-der-strategie-von-syriza","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=623","title":{"rendered":"Die Linke Plattform angesichts des Scheiterns der Strategie von Syriza"},"content":{"rendered":"

Ntavanellos Antonis. <\/em>Vielen Dank an Iskra<\/em>[1]<\/a> f\u00fcr die Einberufung dieser Konferenz. Ich m\u00f6chte Euch und der gesamten radikalen Linken in und ausserhalb von Syriza w\u00fcnschen, die Energie und die Entschlossenheit zu finden, um sich einer Herausforderung von historischem Ausmasse zu stellen.<\/p>\n

Wir stehen einem Abkommen gegen\u00fcber, das alle Militanten der Arbeiterbewegung, alle politischen Aktivistinnen und Aktivisten der breiten sozialen Bewegungen, alle Militanten der politischen Linken nicht umhin kommen, als drittes Memorandum zu charakterisieren; dieses beinhaltet eine Vereinbarung der Europ\u00e4ischen Kommission mit der griechischen Republik.<\/p>\n

Es handelt sich um das bislang h\u00e4rteste Memorandum und legt unter anderem folgende Massnahmen fest:<\/p>\n

    \n
  1. Ein Turbo-TAIPED [TAIPED: Hellenic Republic Asset Development Fund; ein Fonds mit dem Auftrag, die \u00f6ffentlichen G\u00fcter im Rahmen des Privatisierungsprogramms [2]<\/a> zu \u00abbewerten und zu verkaufen\u00bb.<\/li>\n
  2. Einen Turbo-\u00dcberwachungsmechanismus der sogenannten Institutionen: Die neue Troika ist eigentlich ein Quartett: Die Europ\u00e4ische Kommission, der IWF, die EZB, der Europ\u00e4ische Stabilit\u00e4tsfonds; die ersten 12 \u00abTechnokraten\u00bb, die auf alle Ministerien Zugriff haben werden, sind am 28. Juli eingetroffen. Die dem Vouli, dem Parlament, zur Abstimmung unterbreiteten Gesetze m\u00fcssen vorab durch die Delegierten des Quartetts \u00fcberpr\u00fcft werden, um sicherzustellen, dass sie dem \u00abAbkommen\u00bb entsprechen.<\/li>\n
  3. Einen Turbo-Mechanismus, der sicherstellen soll, dass jedes \u00f6konomische Versagen automatisch durch eine Beschneidung der Sozialausgaben ausgeglichen werden soll: In dem Masse, wie die Budgetziele der vorausgegangenen und der neuen Austerit\u00e4tsvorgaben nicht erreicht werden k\u00f6nnen, kommt es zu Ausgabenk\u00fcrzungen.<\/li>\n<\/ol>\n

    Es handelt sich um ein Memorandum, das fortf\u00e4hrt mit der gierigen Jagd auf die Steuern und mit einer brutalen Sparpolitik und weiterhin mit einer gnadenlosen Grausamkeit gegen die Schwachen und die Armen vorgeht. Ein Memorandum, das wie die vorhergehenden nur mit einem Sieg der antidemokratischen Kr\u00e4fte der herrschenden Klasse Griechenlands und ihrer europ\u00e4ischen Verb\u00fcndeten \u00fcber die gesellschaftliche Mehrheit der arbeitenden breiten Bev\u00f6lkerung durchgesetzt werden kann.<\/p>\n

    Diese Mal aber \u2013 im Vergleich zu 2010 und 2012 \u2013 mit einem grossen Unterschied: Das dritte Memorandum mit seiner strengen Austerit\u00e4tspolitik geht auf einen Vorschlag (vom 11. Juli 2015) von Syriza zur\u00fcck, der politischen F\u00fchrung von Syriza, die auch wir, mit einem sehr grossen Teil der Sektoren, die mit der Arbeitswelt in Verbindung stehen, in der Periode des Kampfes gegen die Rechte aktiv unterst\u00fctzt haben, gegen die sozialliberale Sozialdemokratie, gegen die \u00abGrosse Koalition\u00bb von A. Samaras (Neue Demokraten) und Venizelos (Pasok).<\/p>\n

    Sicherlich haben wir von der Linken Plattform, zusammen mit anderen Genossinnen und Genossen innerhalb von Syriza mit unterschiedlichen politischen Wahrnehmungen, kritische Positionen und Gegenvorschl\u00e4ge entwickelt, sowohl vor den Wahlen vom 25. Januar wie auch w\u00e4hrend des kritischen Halbjahres der ersten Periode der Syriza-Regierung. Unsere Opposition zur Vereinbarung vom 20. Februar [Verzicht auf einseitige Massnahmen, \u00abAusdehneung\u00bb der Vereinbarung zur \u00abFinanzhilfe\u00bb, \u00dcberwachung durch den IWF, der EZB und der Europ\u00e4ischen Kommission], war dabei ein H\u00f6hepunkt.<\/p>\n

    Unsere Geschichte beauftragt uns nun mit zus\u00e4tzlichen Verpflichtungen. Denn jede Debatte \u00fcber die Zukunft von Syriza, jede Debatte \u00fcber die Zukunft einer radikalen Linken mit Massencharakter in Griechenland ebenso wie die verbindliche Anstrengung, eine Katastrophe wie in Italien zu verhindern setzen voraus, dass wir uns an im Kampf gegen die Vereinbarung, zum Sturz dieses dritten Memorandums an vorderster Front beteiligen. [AN bezieht sich hier auf die Beziehungen zwischen der Regierung Prodi und der F\u00fchrung der Rifondazione comunista \u2013 PRC- ab 2006 unter Fausto Bertinotti.] Dieses Memorandum, daran hege ich keinen Zweifel, wird auf den Widerstand der Arbeiterinnen und Arbeiter, der Rentnerinnen und Rentner und der Armen treffen. In diesem Moment muss unser Platz dort sein, wo er immer war: An der Seite unseres Volkes, um zu versuchen, unseren Beitrag an einen siegreichen Ausgang dieser Mobilisierungen zu leisten. Dies macht den Aufbau einer politischen Str\u00f6mung notwendig, die in der Lage ist, die Austerit\u00e4tspolitik vom Sessel zu kippen, um den Weg f\u00fcr eine breitere sozialistische Befreiung frei zu machen. Denn genau daf\u00fcr stand die radikale Linke bis heute und wird dies auf immer tun\u2026.<\/p>\n

    Genossinnen und Genossen<\/p>\n

    Eine andere Frage aber treibt uns um: Wie konnten wir nur soweit kommen? Die Antwort wird in erster Linie in den kommenden Wochen im Rahmen eines internen Kampfes in Syriza entwickelt werden m\u00fcssen; aber auch, allgemeiner, in der gesamten radikalen Linken.<\/p>\n

    Nichtsdestotrotz ist bereits jetzt klar, dass wir in einer schweren Niederlage stecken; ja, man k\u00f6nnte sogar von einem Zusammenbruch einer spezifischen Strategie sprechen. Die Auffassung, dass wir das Versprechen einl\u00f6sen k\u00f6nnten, die Austerit\u00e4tspolitik \u00fcber Verhandlungen mit den europ\u00e4ischen F\u00fchrungsgremien bek\u00e4mpfen und umkehren k\u00f6nnten, hat sich von Grund auf als fatal erwiesen; diese Strategie setzte auf ein Einvernehmen mit diesen und wollte unter allen Umst\u00e4nden einen Zusammenstoss mit den Grenzen des Toleranzrahmens der Eurozone vermeiden. Diese Grenzen haben sich nun als absolut identisch mit der neoliberalen Austerit\u00e4tspolitik erwiesen, die gegenw\u00e4rtig in ganz Europa die Oberhand hat.<\/p>\n

    Zusammen mit dieser zentralen Schlussfolgerung m\u00fcssen wir auch das Scheitern eines spezifischen Elektoralismus bedenken, so wie er durch die \u00d6ffnungen und die B\u00fcndnisse von Syriza zum Ausdruck gekommen ist. Dies war sowohl bei den Wahlen wie auch bei der Regierungsbildung der Fall [Aufnahme von Pasok Ex-Mitgliedern, die Wahl des Pr\u00e4sidenten der Republik in der Person von Prok\u00f3pis Pavl\u00f3poulos aus der Neuen Demokratie und Ex-Innenminister; diese Wahl fand im M\u00e4rz 2015 statt und einzig die Abgeordnete der DEA [der gr\u00f6ssten Formation der Linken Plattform] Ioanna Ga\u00eftani stellte sich dagegen; dann die Bildung der Koalitionsregierung mit den Unabh\u00e4ngigen Griechen, ANEL]<\/p>\n

    Wir m\u00fcssen ebenfalls die Bedeutung einer spezifischen Regierungsform bedenken, die die Linksregierung erm\u00f6glicht, nicht nur als ein Mittel, um f\u00fcr ein erkl\u00e4rtes Ziel, f\u00fcr unser grunds\u00e4tzliches Ziel weiterzuk\u00e4mpfen, sondern als ein Zweck an sich; selbst wenn uns dies dahin f\u00fchrt, wo es uns sehr schnell hingef\u00fchrt hat: dass wir mit den Interessen und den Bed\u00fcrfnissen der Lohnabh\u00e4ngigen in Konflikt treten.<\/p>\n

    Diese Lohnabh\u00e4ngigen erwiesen sich auf diesem Weg uns gegen\u00fcber als sehr grossz\u00fcgig. Denn bei den Wahlen vom 25. Januar 2015 haben wir einen Politikwechsel vorgeschlagen, der historische Ausmasse annehmen k\u00f6nnte. Denn, anl\u00e4sslich des Referendums vom 5. Juli bedeutete das massive und stolze NEIN eine Stimme der Klasse, die sich im schwierigsten Moment der Auspressung des Reichtums durch die Gl\u00e4ubiger auf die Seite von Syriza gestellt hatte. Dabei haben die Lohnabh\u00e4ngigen auf den Weg des Bruches verwiesen und haben gleichzeitig indirekt aber klar die Bereitschaft bekundet, sich f\u00fcr diesen Weg des Bruches zu mobilisieren.<\/p>\n

    Ein Weg, dem sicher nicht gedient ist durch die Unterzeichnung eines Dokumentes durch drei Oppositionsparteien und Syriza \u2013 ein undenkbares B\u00fcndnis aus Syriza, Neuer Demokratie, Pasok und To Potami \u2013 von dem man am Tage nach dem Referendum durch eine gemeinsame Pressemitteilung der beteiligten politischen F\u00fchrer Kenntnis erhielt. Dieses Vorgehen wurde mittlerweile mit den entscheidenden Abstimmungen im Parlament bekr\u00e4ftigt, wo es Dank der Stimmen der Oppositionsparteien zu einer Mehrheit kam.<\/p>\n

    Dieser Teil des Volkes und dieses Engagement f\u00fcr den Bruch, die durch das Referendum zum Ausdruck kamen, m\u00fcssen und k\u00f6nnen die Kr\u00e4fte st\u00fctzen, die bis zum Schluss auf einem NEIN bestehen! [Verschiedene Komitees haben unter dem Namen \u00abBis zum Schluss gegen das Abkommen\u00bb einen bedeutenden Teil der Kampagne f\u00fcr das Referendum gef\u00fchrt. Am 28. Juli haben unter anderem in Athen Versammlungen dieser Komitees stattgefunden].<\/p>\n

    Genossinnen und Genossen<\/p>\n

    Auf unserem Weg in Syriza haben wir bis heute in mehrer Hinsicht gewonnen. Wir haben gelernt zusammenzuarbeiten, obwohl wir aus verschiedenen ideologischen und politischen Orientierungen stammen. Wir haben eine Kraft aufgebaut [die Linke Plattform, die aus der Linksstr\u00f6mung, dem Red Network und anderen Militanten besteht], die das Stadium der gegenseitigen Beschimpfung \u00fcberwunden hat und versucht, siegreiche Interventionen zu entwickeln. Wir haben die Grundlagen f\u00fcr ein \u00dcbergangsprogramm entwickelt, in dem folgende Ziele hervortreten: Schuldenstreichung, die Verstaatlichung der Banken, h\u00f6here Besteuerung des Kapitals und des angesammelten Reichtums. Mittlerweile ist klar, dass dieses Programm nur realisiert werden kann, wenn es mit einem Willen zum Konflikt gepaart wird, sowohl gegen die herrschenden Kr\u00e4fte in Griechenland und ihren Institutionen wie auch gegen die EU, gegen die Eurozone, gegen das dem Euro eingeschriebene Programm. Unser Programm zeichnet sich durch die Losung einer Linksregierung aus. Letztere muss gegen\u00fcber den Lohnabh\u00e4ngigen Rechenschaft ablegen, ihre Politik an den Bed\u00fcrfnissen des Volkes ausrichten und darf sich nicht von diesem l\u00f6sen und sich nicht verselbst\u00e4ndigen.<\/p>\n

    Es gibt in Syriza einen Sektor, der die Kraft aufgebracht hat, gegen\u00fcber dem dritten Memorandum rechtzeitig NEIN zu sagen. Er hat sich in lokalen und regionalen Sektionen und in der F\u00fchrung [dem Zentralkomitee und dem Exekutivsekretariat], in der Parlamentsgruppe Geh\u00f6r verschafft. Dieses NEIN ist eine Botschaft mit besonderer politischer Bedeutung. Es bildet die Basis f\u00fcr den Wiederaufbau der Kr\u00e4fte innerhalb von Syriza, der gesamten radikalen nicht-sektiererischen Linken [darunter unter anderem in Antarsya]. Unser NEIN gibt unsere Aufgaben vor. Aufgaben gegen\u00fcber Syriza, aber allgemeiner auch, die Perspektive eines Neubeginns konkreter herauszuarbeiten. Ein solcher ist offensichtlich notwendig.<\/p>\n

    Quelle\u00a0: A l\u2019encontre vom 27. Juli 2015. [\u00dcbersetzung Redaktion maulwuerfe.ch]<\/em><\/p>\n

     <\/p>\n

    [1]<\/a> Diese Intervention von A. Ntavellos, f\u00fchrendes Mitglied der Linken Plattform in Syriza, erfolgte an einer Veranstaltung der Internet Plattform Iskra vom 27. Juli 2015. Diese Veranstaltung z\u00e4hlte um die 2\u00b4000 Teilnehmende, zum grossen Teil Mitglieder, Sympathisanten und Sympatisantinnen der Linken Plattform, um \u00fcber die vollst\u00e4ndige und kampflose Kapitulation der Syriza Regierung zu debattieren und entsprechende politische Konsequenzen f\u00fcr die radikale Linke zu ziehen. F\u00fcr Details siehe: Gr\u00e8ce. <\/strong>Syriza au milieu du gu\u00e9<\/strong><\/a>.<\/p>\n

    [2]<\/a> Unter diesen \u00f6ffentlichen G\u00fctern werden erw\u00e4hnt\u00a0: mehr als 90 Str\u00e4nde auf Dutzenden von Inseln und auf dem griechischen Festland\u00a0; Dutzende von H\u00e4fen, darunter den noch nicht privatisierten Teil des Hafens von Pir\u00e4us, wie auch den Hafen von Thessaloniki und die Piers Hydra und Epidauros; 37 regionale Flugh\u00e4fen, darunter diejenigen von Thessaloniki, Santorin und Mykonos; Dutzende von staatlichen Grundst\u00fccken; die st\u00e4dtische Wasserversorgung von Athen (Eidap) und Thessaloniki (Eyath)\u00a0; Hellenic Petroleum, die staatliche Gesellschaft zur Raffinerie und Verteilung von Erd\u00f6lprodukten; DEPA, die staatliche Gesellschaft f\u00fcr den Import und die Verteilung von Erdgas; die staatliche Eisenbahngesellschaft Trainose. Die Gesellschaft, die das durchziehen soll, \u00e4hnelt der Treuhand AG, die einst die DDR abwickelte und ihre \u00d6konomie in diejenige des BRD-Kapitals integrierte. Die durch Jean-Claude Juncker angek\u00fcndigten Investitionen von 35 Mrd Euro sind lediglich virtuell. Die mit diesen Privatisierungen versprochenen Betr\u00e4ge von 50 Mrd Euro werden wohl nie erreicht und werden f\u00fcr den Schuldendienst verwendet werden; so werden f\u00fcr die \u00f6ffentlichen und privaten Investitionen bestenfalls unbedeutende Betr\u00e4ge \u00fcbrigbleiben [Redaktion A l\u2019encontre<\/em>]<\/p>\n

     <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Ntavanellos Antonis. Vielen Dank an Iskra[1] f\u00fcr die Einberufung dieser Konferenz. Ich m\u00f6chte Euch und der gesamten radikalen Linken in und ausserhalb von Syriza w\u00fcnschen, die Energie und die Entschlossenheit zu finden,<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7],"tags":[10,41,43,4],"class_list":["post-623","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-international","tag-breite-parteien","tag-europa","tag-griechenland","tag-strategie"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/623","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=623"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/623\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":624,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/623\/revisions\/624"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=623"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=623"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=623"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}