Eine falsche Politik ihrer F\u00fchrung r\u00e4cht sich fr\u00fcher oder sp\u00e4ter an der Arbeiterklasse. So wird vor allem die Bev\u00f6lkerung mit einer Zunahme des Tempos der Verschlechterung der Arbeits- und Lebensbedingungen und einer weiteren St\u00e4rkung der fremdenfeindlichen und unternehmerfreundlichen\u00a0 politischen Kr\u00e4fte die Kosten der \u00a0Abstimmung vom 9. Februar 2014 zur sogenannten Masseneinwanderungsinitiative der SVP zu tragen haben. Dies ist nichts weiter als die konkrete Best\u00e4tigung der marxistischen These vom Klassenkonflikt und der dringenden Aufgabe des Aufbaus der politischen Unabh\u00e4ngigkeit der Arbeiterbewegung. <\/b><\/p>\n
Die Gewerkschaften und die SPS tragen eine grosse Schuld an diesem Debakel; sie hatten sich bedingungslos hinter die NEIN-Kampagne der Exportindustrie (economiesuisse) gestellt: \u00abWirtschaftswachstum dank Personenfreiz\u00fcgigkeit\u00bb war die von den grossen Unternehmern und dem um sie gescharten Politestablishment, darunter der SPS und der Gewerkschaften benutzte \u00abKampflosung\u00bb, um die Standortvorteile der Schweizer Kapitalisten im internationalen Konkurrenzkampf zu st\u00e4rken. Diese Unterordnung unter die Interessen des helvetischen Kapitalismus spielte seit den 1930er Jahren gerade in der Ausgestaltung der Einwanderungspolitik eine zentrale Rolle. Verh\u00e4ngnisvollerweise insbesondere auch im Vorfeld der Inkraftsetzung des Freiz\u00fcgigkeitsabkommens vom Juni 2002,\u00a0 wo von den Gewerkschaften den Unternehmern nahezu zum Nulltarif die \u00d6ffnung des europ\u00e4ischen Arbeitsmarktes mit \u00fcber 250 Millionen Lohnabh\u00e4ngigen, die zum gr\u00f6ssten Teil unter schweren Angriffen ihrer Unternehmer und Regierungen leben und arbeiten, zugestanden wurde. Und nun dampft die Scheisse nur umso st\u00e4rker. Sie heisst Fremdenfeindlichkeit und Rassismus.<\/b><\/p>\n
Diese Einhelligkeit geht weiter nach der Annahme der SVP-Initiative. So wollen die SPS und die Gewerkschaften – mit einem Teil der Unternehmer – die Abstimmung wiederholen und suchen die Schuldigen f\u00fcr dieses Desasters bei den Fremdenfeinden, allen voran der SVP, die angeblich eine immer vorhandene rassistische Grundstimmung ausgebeutet habe (Unia Co-Pr\u00e4sidentin Vania Alleva in work 20.2.2014). Ja sie gehen gelegentlich bis zu einer offenen Infragestellung der direkten Demokratie. Sie starten nun eine abstrakte Kampagne gegen Rassismus, anstatt nach einer politischen Antwort f\u00fcr das wachsende Unbehagen bei breiten Bev\u00f6lkerungsschichten zu suchen; einer Antwort, die sich deutlich unterscheidet von einem nationalistischen B\u00fcndnis mit der Exportwirtschaft und den Banken. Einer Antwort die beginnt, die politischen Realit\u00e4ten zu ver\u00e4ndern, so dass die Bev\u00f6lkerung ihre Alltagsprobleme anders wahrnehmen kann als \u00fcber nationalistische und fremdenfeindliche Reflexe. So dass sich allm\u00e4hlich ein Bewusstsein herausbildet dar\u00fcber, wer und was ihr Unbehagen verursacht. Eine solche Antwort ist jedoch nur mittels\u00a0 der Entwicklung von K\u00e4mpfen und einer Abwendung von der Sozialpartnerschaft und der Konkordanz Demokratie m\u00f6glich. <\/b><\/p>\n
Die SVP hatte auch diesmal leichtes Spiel, wie immer bei fremdenfeindlichen Abstimmungen der vergangenen Jahre: die offensichtlichen Probleme der seit \u00fcber zwanzig Jahren andauernden Stagnation der real verf\u00fcgbaren Einkommen, des um sich greifenden Lohndumpings gerade in den Randregionen, der wachsenden Fragilit\u00e4t der Arbeitsbedingungen und der sozialen Situation wurde von den Gewerkschaften und der Sozialdemokratie politisch-praktisch nicht angesprochen. Dabei haben sie im Vorfeld der Abstimmungskampagne\u00a0 im vergangenen Herbst angedroht, die NEIN-Kampagne nur unter der Bedingung \u00abvon \u00a0massiven Zugest\u00e4ndnissen bei den flankierenden Massnahmen\u00bb (NZZ 28. Oktober 2013) zu unterst\u00fctzen. Nichts dergleichen geschah. Und die Gewerkschaften und die SP waren trotzdem nicht einmal imstande, eine eigene Kampagne zu f\u00fchren. Der folgende Beitrag geht den Wurzeln des Rassismus und der Fremdenfeindlichkeit in der Schweiz nach (Redaktion Maulwuerfe<\/i>)<\/b><\/p>\n
Paolo Gilardi<\/b><\/p>\n
Viele haben das Abstimmungsresultat einer rassistischen und fremdenfeindlichen Stimmung zugeschrieben. Sie ziehen daraus denn auch die politischen Schlussfolgerungen. Der Rassismus soll fortan der politische Gegner sein, der Antirassismus die Leitlinie. Nach meiner Einsch\u00e4tzung ist nichts verfehlter und vor allem unwirksamer angesichts der aktuellen politischen und gesellschaftlichen Dringlichkeiten in dem Land mit der tiefsten Arbeitslosenrate in Europa.<\/p>\n
Die Kampagne um die SVP-Initiative kam geschickt in einen pseudo-sozialen und \u00f6kologischen Diskurs gekleidet daher: das sich verallgemeinernde Lohndumping, die in den Himmel schiessenden Wohnungsmieten, die \u00dcberlastung der Z\u00fcge und der Autobahnen. Sie konnte sich so in einer \u00abIdeologie eines Kampfes gegen die \u00dcberfremdung\u00bb verankern, wie sie von den Schweizer Regierungen seit dem Ende des Ersten Weltkrieges in die Wege geleitet wurde.<\/p>\n
Eine fremdenfeindliche Politik mit alten Wurzeln<\/b><\/p>\n
Dieselbe Ideologie bewirkte den Anstieg der Fremdenfeindlichkeit in den 1970er Jahren. Damals wurde \u00fcber vier Volksinitiativen abgestimmt, mit denen die ausl\u00e4ndischen Arbeitskr\u00e4fte wieder h\u00e4tten nachhause geschickt werden k\u00f6nnen [Was dann auch in der Krise Mitte der 1970er Jahre mit \u00fcber 270\u2018000 von ihnen geschah, im Einvernehmen mit den Gewerkschaften. Anm. Maulwuerfe<\/i>]. Die Wurzeln sind \u00fcbrigens nicht lediglich ideologisch, da es eine direkte Verbindung zwischen den Initianten von damals und jenen von heute gibt. Man darf also keine Zweifel hegen \u00fcber die nationalistische und fremdenfeindliche Natur der Masseneinwanderungsinitiative.<\/p>\n
Ihr Inhalt traf in der l\u00e4ndlichen Schweiz auf ein angestammtes Publikum, in Gegenden \u00fcber 700 m \u00fcber Meer, wie einige Analysten anmerkten, w\u00e4hrend sie in den St\u00e4dten eher abgelehnt wurde. Wie anderswo in Europa sind es die Gegenden mit relativ wenigen Ausl\u00e4ndern \u2013 oder denn nur reichen Ausl\u00e4ndern, als Kunden von schicken Destinationen – , die sich am st\u00e4rksten gegen die \u00ab\u00dcberfremdung\u00bb ausgesprochen haben.<\/p>\n
Diese Schichten bilden den harten Kern des 9. Februar, wie bereits in den vergangenen 40 Jahren in Volksentscheiden zu Ausl\u00e4nder- und Asylrecht. Aber sie alleine bilden noch keine Mehrheit, und w\u00e4re dies auch nur eine von 20\u2018000 Stimmen.<\/p>\n
Die abwesende Jugend <\/b><\/p>\n
Zu diesem harten Kern kommen noch mindestens zwei weitere Ph\u00e4nomene hinzu. Erstens kann in einigen Segmenten der Jugend ein neues Aufleben nationalistischer Diskurse festgestellt werden, einer Identifikation mit \u00abnationalen\u00bb Werten; andere Formen der Identifikation wie Klasse oder soziale Stellung, die seit jeher schwach bei der Jugend in diesem Land verankert sind, haben kaum mehr Bedeutung.<\/p>\n
Dies ist das Ergebnis eines langen Prozesses der politischen und strukturellen Integration der Arbeiterbewegung, ihrer gewerkschaftlichen und politischen Organe, in den b\u00fcrgerlichen Staatsapparat und deren Unterordnung unter die Interessen des helvetischen Kapitalismus, wie er durch die w\u00e4hrend acht Jahrzehnten ge\u00fcbte Praxis des \u00abArbeitsfriedens\u00bb[1]<\/a> symbolisiert wird.<\/p>\n Obwohl dieses Aufleben des Nationalismus in der Jugend noch relativ minorit\u00e4r ist, so \u00e4ussert er sich insbesondere durch den Aufstieg von jungen rechten Politkadern, sei dies in der Jugendorganisation der Schweizerischen Volkspartei (SVP) \u2013 die unternehmerfreundlichste und arbeiterfeindlichste\u00a0 der b\u00fcrgerlichen Parteien -, oder in der Freisinnig-demokratischen Partei (FdP).<\/p>\n Obwohl diese Kr\u00e4fte in der Schuljugend noch eher am Rande, aber doch sichtbar sind, \u00fcben sie einen bestimmenden Einfluss aus auf die Rechts-Verschiebung des Epizentrums der politischen Debatten. So hat sich im Gegensatz zu der Entwicklung von spontanen Demos an den Schulen gegen die nationale Abschottung in den 1990er Jahren \u2013 und selbst nachher noch -, nichts Derartiges ereignet. Dies war sicher nicht der entscheidende Faktor bei dieser Abstimmung, aber die sich verbreitende Ratlosigkeit in der Jugend hat wahrscheinlich eine Rolle gespielt.<\/p>\n Diese Ratlosigkeit war umso gr\u00f6sser, als – von einigen sehr seltenen, unabh\u00e4ngig gef\u00fchrten\u00a0 linken Kampagnen gegen die fremdenfeindliche Initiative abgesehen -, von der Linken keinerlei Inhalt gekommen ist.<\/p>\n Die einzige linke Kampagne war die der Rechten <\/b><\/p>\n Und gerade auf dieser Ebene hat sich dann, dies der zweite Faktor, ein anderes Segment, das man vorschnell als \u00abArbeiter-Stimme\u00bb bezeichnet, dem traditionellen nationalistischen Kern angeschlossen. Ich gehe weiter unten auf die notwendige Vorsicht hinsichtlich des Konzepts der \u00abArbeiter-Stimmen\u00bb ein, aber man muss notwendigerweise anerkennen, dass der protektionistische Diskurs die breiten Volksschichten mittlerweile weitgehend beherrscht.<\/p>\n Im Bodensatz dieses Abstimmungsresultates findet man, dar\u00fcber besteht kein Zweifel, die Verallgemeinerung der Politik des Lohndumpings. Diese kann durch eine Unternehmerschaft ungehindert praktiziert werden, die sich angesichts einer unbeschr\u00e4nkten Verf\u00fcgbarkeit von Lohnarbeit \u2013 der industriellen Reservearmee, um einen passenden Begriff aufzunehmen \u2013 und einer vorauseilenden Kapitulation der Gewerkschaften alles erlauben kann.<\/p>\n Zum Beispiel \u00fcbt im Tessin, einem Grenz- Kanton, der unter einer deutlichen regionalen Unterentwicklung leidet, die Ausbeutung der Grenzg\u00e4nger, die nur notd\u00fcrftig bezahlt werden, einen permanenten und kaum ertr\u00e4glichen Druck auf die breite Bev\u00f6lkerung aus. Es ist gerade in diesem Kanton, wo die Figur des einstigen \u00abpolnischen Klempners\u00bb nun als \u00abElektriker aus der Reggio Emilia\u00bb auftritt, mit einem Lohn wie in der \u2026\u2026 Reggio d\u2019Emilia.<\/p>\n Angesichts dieser Entwicklung war die institutionelle Linke, Gewerkschaften wie Parteien, absolut unf\u00e4hig, auch nur Ans\u00e4tze f\u00fcr eine Antwort zu entwickeln. Sie hat sich in der Tat darauf beschr\u00e4nkt, ganz in der Tradition der Unterordnung unter die Interessen der Exportindustrie, den Diskurs der Unternehmer aufzunehmen und ihren Hundertausenden um ihre L\u00f6hne und Arbeitspl\u00e4tze bangenden Lohnabh\u00e4ngigen die \u00abWichtigkeit der Immigration f\u00fcr unseren Wohlstand\u00bb erkl\u00e4rt und dass \u00abdie \u00d6ffnung gegen\u00fcber Europa das Pfand unseres Wohlstandes \u00bb sei.<\/p>\n In der Tat war dieser letzte Aspekt entscheidend f\u00fcr den helvetischen Kapitalismus; die Gef\u00e4hrdung der Vertr\u00e4ge mit der EU k\u00f6nnte gr\u00f6ssere Einschr\u00e4nkungen f\u00fcr seinen Marktzutritt in Europa nach sich ziehen. Abgesehen davon, dass man von den Lohnabh\u00e4ngigen solange Opfer eher verlangen kann, als der helvetische Kapitalismus bereit ist, ihnen einige Brosamen abzugeben, wird dies schwieriger, sobald die Konzerne Milliarden-Gewinne machen und gleichzeitig Leute entlassen und die L\u00f6hne senken.<\/p>\n Angesichts dieser Situation war das Schweigen der parlamentarischen und institutionellen Linken in dem Masse mehr als str\u00e4flich, als dass sie zu keinem Zeitpunkt die Tatsache verurteilt hat, dass es die Unternehmer sind, die die Leute entlassen und die L\u00f6hne senken und nicht die ausl\u00e4ndischen Arbeitskr\u00e4fte, das die Immobilienbesitzer die Mietzinse erh\u00f6hen und nicht deren ausl\u00e4ndischen Bewohner und Bewohnerinnen. Aber solche \u00c4usserungen h\u00e4tten offensichtlich einen Einsatz f\u00fcr soziale K\u00e4mpfe und den Klassenkampf zur Folge, vor dem diese Linke flieht wie vor der Pest.<\/p>\n Schuldig in der Gl\u00fcckseligkeit<\/b><\/p>\n Derart hat die durch die sogenannte \u00abLinke\u00bb hinterlassene\u00a0 absolute Leere den Platz geschaffen f\u00fcr den beruhigenden Diskurs der SVP, das heisst f\u00fcr das Versprechen, dass mit der Wiedereinf\u00fchrung von Kontingenten der Migrationsfluss kontrolliert werden k\u00f6nnte. Es ist diese Leere, die diesem Versprechen erlaubte, in der breiten Bev\u00f6lkerung Fuss zu fassen.<\/p>\n Dazu geh\u00f6rt auch, dass die sch\u00f6ngeistige Gl\u00fcckseligkeit einer \u00abLinken\u00bb, die unter dem Vorwand des \u00abzivilisatorischen Fortschritts\u00bb 2005 bei der Abstimmung \u00fcber die bilateralen Vertr\u00e4ge mit der EU nicht f\u00fcr wirksame Rahmenbedingungen zu der Personenfreiz\u00fcgigkeit \u2013 obligatorische Ausweitung der Gesamtarbeitsvertr\u00e4ge, einzuhaltende Minimall\u00f6hne, Einstellung von Arbeitsinspektoren \u2013 k\u00e4mpfen wollte,\u00a0 f\u00fcr die Misere mitschuldig ist. W\u00e4hrend sie sich an diese \u00abWerte der \u00d6ffnung\u00bb h\u00e4lt, ohne ihnen einen sozialen Gehalt zu verschaffen, wird ein Teil der durch die marktliberale Globalisierung gef\u00e4hrdetsten Sektoren sich bei den Fremdenfeinden nach einer Antwort umschauen.<\/p>\n Ans\u00e4tze f\u00fcr Gegengifte<\/b><\/p>\n Im Gegensatz zu dem was in den vergangenen Monaten ablief, wurden in den 1970er Jahren die fremdenfeindlichen Initiativen in allen drei Landesteilen auch durch Einheitskomitees aus schweizerischen und ausl\u00e4ndischen Arbeitern und Arbeiterinnen bek\u00e4mpft. Sie f\u00fchrten ihre Kampagne auf einer Achse der gemeinsamen Klasseninteressen der Lohnabh\u00e4ngigen, welches auch immer die Farbe ihres Passes sei. Es war \u00fcbrigens in den K\u00e4mpfen, wo sich diese Interessengemeinschaft ausdr\u00fccken konnte und Spuren hinterlassen hat, vor allem in der Form der Einheitsstrukturen von ausl\u00e4ndischen und schweizerischen Lohnabh\u00e4ngigen.<\/p>\n Und dort wo diese Kampferfahrungen am weitesten gediehen waren und durch eine anhaltende politische antikapitalistische Propaganda und Agitation abgest\u00fctzt wurde, erzielte die fremdenfeindliche Initiative am 9. Februar die schlechtesten Resultate; die sogenannten \u00abArbeiter-Stimmen\u00bb zu ihren Gunsten hatten nicht dasselbe Gewicht wie dort, wo die institutionelle Linke aus dem Alltag der Leute verschwunden ist.<\/p>\n K\u00e4mpfen statt stigmatisieren<\/b><\/p>\n Vor allem dies ist der Grund, dass nur mit dem Aufbau einer sozialen, klassenbasierten, internationalistischen Opposition die Herausbildung eines nationalistischen und fremdenfeindlichen Diskurses bek\u00e4mpft werden kann. Denn die abstrakte Verurteilung des \u00abRassismus\u00bb f\u00fchrt unweigerlich zur Stigmatisierung derjenigen, die aus Verzweiflung und dem Mangel einer Alternative dem Diskurs der Fremdenfeinde Glauben schenken konnten.<\/p>\n Dies ist eine Aufgabe, die einen langen Atem ben\u00f6tigt und die wir notwendigerweise anpacken m\u00fcssen.<\/p>\n Erschienen unter\u00a0 www.gauche-anticapitaliste.ch<\/a> ; \u00dcbersetzung Redaktion Maulwuerfe.<\/i><\/p>\n <\/p>\n