{"id":6423,"date":"2019-11-15T11:19:37","date_gmt":"2019-11-15T09:19:37","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=6423"},"modified":"2019-11-15T11:19:38","modified_gmt":"2019-11-15T09:19:38","slug":"libanon-irak-blueht-der-arabische-fruehling-wieder-auf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=6423","title":{"rendered":"Libanon, Irak \u2013 bl\u00fcht der Arabische Fr\u00fchling wieder auf?"},"content":{"rendered":"

Dilara Lori. <\/em>\u00c4gypten, Irak, Libanon \u2013 hier gehen die Menschen seit Wochen massenhaft und militant auf die Stra\u00dfe, weil sie ihre schlechte Lebenssituation nicht mehr hinnehmen! Die Arbeitslosenzahl ist sehr hoch, vor allem unter den Jugendlichen, und gleichzeitig stiegen in Libanon und Irak die Steuern. Libanon ist im arabischen Raum daf\u00fcr bekannt, dass auf viele Produkte nicht nur Steuern erhoben, sondern diese immer wieder mal erh\u00f6ht werden. Diesmal sollte wieder eine Steuererh\u00f6hung kommen, wie auf Internet, WhatsApp etc. Und genau das wollten die Menschen nicht mehr hinnehmen. Diesmal aber entfacht dies eine Massenbewegung, an der sich die gro\u00dfe Mehrheit der Bev\u00f6lkerung beteiligt. Unz\u00e4hlige Videos und Bilder dokumentieren, wie die gro\u00dfen Pl\u00e4tze \u00fcberf\u00fcllt wurden. Selbst in den Seitenstra\u00dfen beteiligten sich die EinwohnerInnen, so dass zeitweise ganze St\u00e4dte oder Wohngebiete vollz\u00e4hlig an den Protesten teilnahmen. Dabei werden die Rufe nach mehr Freiheit, mehr Mitbestimmung und Demokratie immer lauter. Gleichzeitig sind die Massen w\u00fctend auf die Korruption und die Aufteilung der Pfr\u00fcnde nach religi\u00f6sen\/sektiererischen Linien unter den wirtschaftlichen und politischen Eliten des Landes. W\u00e4hrend sich die Taschen der Reichen f\u00fcllen, werden jene der Armen noch leerer gemacht.<\/p>\n

\u00c4hnlich auch im Irak. Die Worte eines Demonstranten zeigen deutlich, wie gro\u00df der Hass auf die Bourgeoisie und ihre Parteien ist: \u201eDiese M\u00e4nner repr\u00e4sentieren uns nicht. Wir wollen keine Parteien mehr. Wir m\u00f6chten nicht, dass jemand in unserem Namen spricht.\u201c<\/p>\n

Die DemonstrantInnen bestritten jegliche Verbindungen zu Parteien und Milizengruppen, denn diese sehen sie auch als Teil der zahlreichen Probleme an. In der s\u00fcdlichen Stadt im Irak Nasiriya haben DemonstrantInnen B\u00fcros von 6 politischen Parteien angez\u00fcndet. Diese hatten versucht, die Situation auszunutzen.<\/p>\n

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Irak \u2013 die militantesten Demonstrationen seit Jahren<\/strong><\/p>\n

Der Irak ist der f\u00fcnftgr\u00f6\u00dfte \u00d6lproduzent der Welt, aber die Bev\u00f6lkerung bekommt von diesem \u201eReichtum\u201c nichts mit aufgrund der massiven Korruption der Regierung und Verwaltung. 22\u00a0% der Bev\u00f6lkerung leben laut den Vereinten Nationen in absoluter Armut und 25\u00a0% der Jugendlichen sind laut der Weltbank arbeitslos, die Dunkelziffer liegt noch viel h\u00f6her. Seit 17 Jahren gibt es gravierende Korruption und Ungerechtigkeit im Irak, und auch der Sieg \u00fcber den \u201eIslamischen Staat\u201c (IS) vor zwei Jahren, welcher von der USA so sehr gefeiert wurde, ver\u00e4nderte nichts an der Lebenssituation der IrakerInnen.<\/p>\n

Die Massenarbeitslosigkeit, das Fehlen der wichtigsten \u00f6ffentlichen Dienstleistungen und die brutale Gewalt des Staates gegen die DemonstrantInnen bewegte Tausende auf die Stra\u00dfe. Im Bezirk Sadr City von Bagdad, wo 3,5 Millionen Menschen leben, wurde die Demonstration brutal niedergeschlagen. Insgesamt wurden in den Protesten im ganzen Land bis zu 300 Menschen get\u00f6tet und bis zu 6.000 verletzt. Die Regierung hat den Zugang zu WhatsApp und Facebook eingeschr\u00e4nkt, um die Mobilisierungen zu stoppen.<\/p>\n

Die Protestierenden verlangen den Sturz von Premierminister Adil Abd al-Mahdi. Die irakischen Regierungen sind seit 2003 im Grunde in Koalitionen rivalisierender Parteien, um die Ressourcen des Landes zu pl\u00fcndern. Und die Forderungen der Massen gehen noch weiter, sie verlangen mehr Mitbestimmung, sie sprechen sich gegen das Mullah- Regime aus, welches bis heute viele wichtige Teile der irakischen Politik koordiniert und es werden Rufe laut wie: \u201eIran raus raus, Bagdad bleibt frei.\u201c<\/p>\n

Vor allem die Jugend, die seit zwei Jahrzehnten nichts gesehen und erlebt hat au\u00dfer Krieg, Terror, Verelendung, Arbeitslosigkeit und Armut findet sich in den ersten Reihen der Demonstrationen, Streiks und Besetzungen.<\/p>\n

So entstanden auf dem Tahrir-Platz in Bagdad nach einer Woche der Proteste Formen der Selbstorganisation. Es gibt freies Essen und Strom. Street Art zeigt den Geist der Massen. Eines der h\u00f6chsten Geb\u00e4ude am Tahrir-Platz, in welchem sich ein t\u00fcrkisches Restaurant befand, wurde besetzt und ist zum Symbol der andauernden Proteste im Land geworden.<\/p>\n

Am vergangenen Wochenende haben die ArbeiterInnen von Basra den Hafen der Stadt und die \u00d6lfelder bestreikt.<\/p>\n

Und der Staat versucht mit allen Mitteln, die Protestierenden zu unterdr\u00fccken. Mit Tr\u00e4nengas und Scharfsch\u00fctzen der Polizei versuchen sie, die Menschen auf den Stra\u00dfen zu zerstreuen.<\/p>\n

Bis jetzt hat die Regierung zwei verzweifelte Pakete von sozialen Reformen versprochen. Aber wenn einmal die Massen entschlossen sind, die korrupte Bande von PolitikerInnen, Geistlichen und Gelehrten loszuwerden, ist es unwahrscheinlich, dass solche schwachen Abhilfema\u00dfnahmen die Dinge f\u00fcr lange Zeit zum Schweigen bringen. Die n\u00e4chste Konfrontation und weitere Zuspitzung sind vorprogrammiert.<\/p>\n

Libanon<\/strong><\/p>\n

Auch hier finden Massenproteste gegen Korruption einerseits sowie gegen die klientelistische Aufteilung des Landes und den politischen Einfluss entlang konfessioneller Linien andererseits statt. Auf den Stra\u00dfen von Beirut h\u00f6rt man sogar den Slogan \u201eKlasse gegen Klasse\u201c, auch wenn die Bewegung insgesamt nicht nur von den proletarischen, sondern auch den kleinb\u00fcrgerlichen Schichten der Bev\u00f6lkerung getragen wird.<\/p>\n

Und auch im Libanon sehen wir, dass wie in der Arabischen Revolution die Stra\u00dfen und Pl\u00e4tze besetzt wurden, auch wenn das Land \u2013 anders als Irak, Syrien, \u00c4gypten oder Libyen \u2013 keine Diktatur war.<\/p>\n

Das Land an der Mittelmeerk\u00fcste ist jedoch tief verschuldet. Die Staatsverschuldung erreicht 150\u00a0% der Wirtschaftsleistung. Aber auch im Libanon sind wichtige Dienstleistungen nicht bis kaum vorhanden. Es gibt keine Z\u00fcge oder \u00f6ffentlichen Nahverkehr. F\u00fcr Stunden f\u00e4llt auch die Stromversorgung immer wieder aus. Die Menschen in Beirut bekommen ihr Wasser per Lastwagen und aufgrund der seit 2015 nicht mehr funktionierenden M\u00fcllentsorgung verschmutzt die K\u00fcste am Beiruter Flughafen, weil hier der M\u00fcll am Strand abgelagert wird. Vor allem die sehr hohe Armuts- und Arbeitslosenrate brachte die Massen zu Hunderttausenden auf die Stra\u00dfe: 37\u00a0% der Jugendlichen sind arbeitslos. Auf die gesamte Bev\u00f6lkerung bezogen betr\u00e4gt die Arbeitslosenrate 25\u00a0%. Au\u00dferdem leben rund 28,5\u00a0% der Menschen unterhalb der Armutsgrenze und am st\u00e4rksten sind die Gefl\u00fcchteten im Libanon betroffen. Dabei ist anzumerken, dass im Land bis zu 1,5 Millionen Gefl\u00fcchtete leben. 65\u00a0% der Gefl\u00fcchteten aus Syrien fristen ihr Dasein unterhalb der Armutsgrenze so wie 65\u00a0% der pal\u00e4stinensischen Fl\u00fcchtlinge und 89\u00a0% der pal\u00e4stinensischen Fl\u00fcchtlinge, die aus Syrien kamen.<\/p>\n

Als weitere Steuern auf die Nutzung von WhatsApp kommen und die ArbeiterInnen und Jugendlichen wieder zur Kasse gebeten werden sollten, reichte es der Bev\u00f6lkerung. An vorderster Front stehen oft Jugendliche und Frauen aus der ArbeiterInnenklasse, die es satt haben, dass durch die starke Elitenbildung und Korruption mehr Geld den Reichsten und PolitikerInnenfamilien zugutekommt, diese dann in riesigen Villen mit Swimmingpool leben, w\u00e4hrend mehr als 3,2 Millionen Menschen in vollkommener Armut leben (Bev\u00f6lkerungsanzahl insgesamt 5,9 Millionen).<\/p>\n

Der Pr\u00e4sident das Landes, Michel Aoun, k\u00fcndigte an, den Libanon mit einem 3-Punkte-Plan aus der wirtschaftlichen und sozialen Krise zu f\u00fchren. Zuvor hatte schon Hariri, der Premierminister, Reformen angek\u00fcndigt. Aber alle diese vorgeschobenen Ma\u00dfnahmen konnten die Massen bislang nicht t\u00e4uschen. Saad Hariri trat schlie\u00dflich am 29. Oktober nach massenhaften Protesten zur\u00fcck.<\/p>\n

Er hatte seinen R\u00fccktritt angek\u00fcndigt, nachdem die schiitische Hisbollahmiliz und die Amal-Bewegung, eine konservative und populistische Partei der SchiitInnen im Libanon, ein Protestcamp zerst\u00f6rt und die DemonstrantInnen auf dem M\u00e4rtyrerplatz im Zentrum von Beirut verpr\u00fcgelt hatten. Die Hisbollah pr\u00e4sentierte sich in der Vergangenheit zwar oft als \u201esoziale Kraft\u201c und Vertreterin der Armen, aber sie ist selbst eine wichtige St\u00fctze des herrschenden Systems. W\u00e4hrend ihr Vorsitzender Nasrallah verbal zu Beginn \u201eVerst\u00e4ndnis\u201c f\u00fcr die Proteste bekundete, so lehnte er doch den R\u00fccktritt Hariris ab. Die Hisbollah stellt nicht nur eine wichtige Verb\u00fcndete des Iran und des Assad-Regimes in Syrien dar, sie ist auch eine der wichtigsten politischen Kr\u00e4fte im Land, verf\u00fcgt \u00fcber eigene milit\u00e4rische St\u00e4rke und kontrolliert wichtige Transportknotenpunkte wie Flughafen und H\u00e4fen. Die schiitische Miliz rief ihre Anh\u00e4ngerInnen dazu auf, an den Protesten nicht teilzunehmen, nachdem in den von ihr beherrschten Stadtteilen Beiruts und in den Hochburgen im S\u00fcden des Landes Menschen ebenfalls gegen Korruption und Misswirtschaft auf die Stra\u00dfe gingen.<\/p>\n

\u00dcber konfessionelle Grenzen hinaus<\/strong><\/p>\n

Der politische Einfluss im Land war seit seiner Unabh\u00e4ngigkeit von der franz\u00f6sischen Kolonialmacht immer unter verschiedenen konfessionell verankerten Parteien aufgeteilt und umk\u00e4mpft. Umso beeindruckender ist es, dass heute die Menschen unabh\u00e4ngig von ihrer religi\u00f6sen Zugeh\u00f6rigkeit Seite an Seite f\u00fcr eine revolution\u00e4re Erneuerung k\u00e4mpfen. Trotz aller Gewalt, mit der man gegen die Demonstrierenden vorgeht, lassen sich die Menschen nicht unterdr\u00fccken und mundtot machen. Vor allem Generalstreiks legten und legen weiterhin viele Produktionsst\u00e4tten des Landes lahm. Man lernt aus den Fehlern des Arabischen Fr\u00fchlings und Gewerkschaften sind mit an der vordersten Front dabei. Und nicht nur die Organisierung der ArbeiterInnenklasse in Gewerkschaften verdeutlicht das Potential. Teilweise zeigten die Aktionen auch antikapitalistischen Charakter. So wurde die Losung \u201eNieder mit dem Kapital\u201c von den Demonstrationen durch die Stra\u00dfen von Beirut getragen, bis es die Bankiers und politischen F\u00fchrerInnen h\u00f6ren konnten.<\/p>\n

Seit Wochen sieht man, wie Beirut und Tripoli brennen und es auf den Hauptstra\u00dfen keinen Platz mehr gibt, da sie von Menschen \u00fcberf\u00fcllt sind. Am 13. November wandte sich Pr\u00e4sident Aoun an die DemonstrantInnen und erkl\u00e4rte, dass er eine TechnokratInnen-Regierung gr\u00fcnden werde. Wer damit nicht einverstanden sei, solle in ein anderes Land auswandern. Dies zeigt das zynische Gesicht dieses Staates und den Unwillen der Herrschenden, einen Schritt auf die demonstrierenden Massen zuzugehen. Am gleichen Tag starb Alaa Abou Fakher, ein Mitglied der progressiven Sozialistischen Partei, bei einer Stra\u00dfenblockade in Beirut. Er ist der erste M\u00e4rtyrer der aufkommenden Rebellion im Libanon.<\/p>\n

Eins wird in diesen Protesten deutlich: Die Menschen sind bereit, mit ihrem Leben daf\u00fcr zu k\u00e4mpfen, dass es Ver\u00e4nderungen gibt, die ihren Interessen entsprechen und nicht derjenigen, die alles besitzen und die ArbeiterInnenklasse ausbeuten und verelenden lassen.<\/p>\n

Im Irak wie im Libanon erheben die Massen politisch-demokratische und soziale Forderungen \u2013 es kommt darauf an, diese zu verbinden und zu b\u00fcndeln. Heute bilden demokratische Ziele \u2013 Abschaffung des Klientelismus, der Korruption, Verfassungsreform \u2013 den Kern der Forderungen auf den Stra\u00dfen. Revolution\u00e4rInnen m\u00fcssen diese z.\u00a0B. durch die Forderung nach verfassunggebenden Versammlungen aufgreifen und mit der Errichtung von Kampforganen der ArbeiterInnenklasse und Unterdr\u00fcckten \u2013 Aktionsr\u00e4ten, Selbstverteidigungsorganen \u2013 verbinden. Auf diesem Weg k\u00f6nnte die Massenbewegung zu einer revolution\u00e4ren Bewegung werden, wo der Kampf f\u00fcr demokratische und soziale Rechte mit dem f\u00fcr eine sozialistische Umw\u00e4lzung verbunden wird.<\/p>\n

Perspektive<\/strong><\/p>\n

Es scheint, als sei der Arabische Fr\u00fchling nach einer langen Eiszeit der Konterrevolutionen und Diktaturen wieder erbl\u00fcht, als w\u00fcrden L\u00e4nder wie \u00c4gypten, Irak oder der Libanon von einer neuen Welle der Revolutionen erfasst. Die Massen zeigen ihre Widerst\u00e4ndigkeit auf den Stra\u00dfen, sie besetzen wichtige Stra\u00dfen und Transportknotenpunkte. Die ArbeiterInnen streiken mehrere Tage und legen die Produktionen des Landes lahm. Vor allem die Streiks, Massendemonstrationen und Besetzungen der Stra\u00dfen und Geb\u00e4ude zeigen die Macht der unterdr\u00fcckten und ausgebeuteten Klassen, und dass, wenn sie einmal den Schleier des Kapitalismus und Nationalismus \u00fcberwunden haben, auch die Korruption und Misswirtschaft erkennen.<\/p>\n

Es bleibt die Frage, ob sie aus den Fehlern des im Jahr 2010 aufkommenden Arabischen Fr\u00fchlings lernen und eine Strategie sowie eine F\u00fchrung finden, um eine Revolution angehen zu k\u00f6nnen, die die Macht in die H\u00e4nde der unteren und unterdr\u00fcckten Klassen legt und eine demokratische Organisierung der ArbeiterInnenklasse gew\u00e4hrleistet, um es auch den Konterrevolution\u00e4rInnen wie den Gener\u00e4len und Staatsoberh\u00e4uptern und dem Imperialismus unm\u00f6glich zu machen, diese Revolution zu zerschlagen.<\/p>\n

Wir rufen zur internationalen Solidarit\u00e4t mit all jenen auf, die auf den Stra\u00dfen von Bagdad und Beirut k\u00e4mpfen. Was wir brauchen, ist eine unabh\u00e4ngige, massenhafte und militante Organisierung der unterdr\u00fcckten und ausgebeuteten Klassen, um die Staatsapparate des Nahen Ostens, deren Grenzen mit dem Lineal der ehemaligen Kolonialm\u00e4chte gezogen wurden, zu zerschlagen und eine Sozialistische F\u00f6deration des Nahen Osten auszurufen \u2013 von Rojava bis Pal\u00e4stina, von Libanon bis Irak.<\/p>\n

Quelle: <\/em>arbeiterinnenmacht.de…<\/em><\/a> vom 15. November 2019 <\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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