{"id":655,"date":"2015-08-15T16:53:43","date_gmt":"2015-08-15T14:53:43","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=655"},"modified":"2015-08-15T16:53:43","modified_gmt":"2015-08-15T14:53:43","slug":"zur-lage-der-griechischen-linken-und-ueber-deren-aufgaben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=655","title":{"rendered":"Zur Lage der griechischen Linken und \u00fcber deren Aufgaben"},"content":{"rendered":"

SOTIRIS Panagiotis. <\/em>Erneut werden wir Zeuge einer Verspottung ohnegleichen von parlamentarischen Verfahren und einer demokratischen Kultur. Die SYRIZA-ANEL Regierung versucht[1]<\/a>, das neue Anleihepaket mit seinem Memorandum of Understanding<\/em> und der entsprechenden Gesetzgebung als Vorbedingung zum Anleihepaket durch das Parlament zu dr\u00fccken.<\/p>\n

Dieses Anleihepaket ist sogar noch aggressiver neoliberal und treibt die Sparpolitik noch weiter als die vorhergehenden; in diesem Sinne m\u00f6chte SYRIZA gerade die gleichen oder gar noch h\u00e4rteren Abbaumassnahmen durchsetzen, gegen die sie einst gek\u00e4mpft haben.<\/p>\n

Die F\u00fchrung von SYRIZA greift zu allen m\u00f6glichen Formen der Angriffe auf diejenigen Kr\u00e4fte in SYRIZA, die sich dem neuen Memorandum entgegenstellen. Speziell heftig und \u00e4usserst ungeb\u00fchrlich sind die Angriffe auf die Sprecherin des Parlaments, Zoe Konstantopulu, aber auch gegen Panagiotis Lafanzanis und die Linke Plattform.<\/p>\n

Die F\u00fchrung von SYRIZA argumentiert jenseits aller Realit\u00e4t, dass die Vereinbarung milde sei und dass der deutsche Plan darin bestehe, Griechenland aus dem Euro zu werfen. Ganz abgesehen von ihrem verbrecherischen Schweigen \u00fcber die sozialen Konsequenzen der neuen Vereinbarung!<\/p>\n

In einer sehr hoffnungsvollen Entwicklung ver\u00f6ffentlichten Genossinnen und Genossen aus der Linken Plattform, anderen Tendenzen von SYRIZA, Tendenzen von ANTARSYA (wie etwa ARAN und ARAS) und anderen Gruppen der radikalen Linken eine gemeinsame Verlautbarung. Dies k\u00f6nnte der erste Schritt zu einer linken Einheitsfront sein, die am NEIN-Entscheid und an der Notwendigkeit eines Bruches mit der Eurozone festh\u00e4lt.<\/p>\n

Dazu aber braucht es noch viel Arbeit. Die neue Front, die Front des OXI, kann nicht einfach eine breitere Variante der Linken Plattform oder der Einheit der Linken Plattform + ANTARSYA sein. Sie muss diese vielmehr dialektisch \u00fcberschreiten und als Katalysator f\u00fcr die Zusammenf\u00fcgung der sozialen Dynamiken der OXI-Stimmen wirken, vor allem mit deren volksnaheren, plebejischen und jugendlichen Segmenten.<\/p>\n

Es ist dies eine Zeit der Entscheidungen f\u00fcr die linken Kr\u00e4fte. F\u00fcr die Linke Plattform wird es Zeit \u00fcber die Grenzen der Gruppierungen innerhalb von SYRIZA hinauszudenken und auch \u00fcber die Rivalit\u00e4ten der Linken in SYRIZA hinauszugehen. F\u00fcr ANTARSYA ist es Zeit, sowohl \u00fcber das Sektierertum wie auch \u00fcber die Logik einer linksradikalen Opposition hinauszugehen. F\u00fcr Pers\u00f6nlichkeiten wie beispielsweise Konstatopulu ist die Zeit gekommen, sich zu \u00fcberlegen, ob sie Teil einer neuen Front werden wollen und nicht einfach weiterhin auf ihre pers\u00f6nliche (und verdiente) Popularit\u00e4t zu bauen.<\/p>\n

Alles in allem leben wir in einer Periode der Verantwortung. Die griechische Gesellschaft ist von einer tiefen und offen daliegendenden Spaltung durchzogen; die Herausforderung besteht darin, die Dynamiken der OXI Stimmen als Resultat einer \u00fcber f\u00fcnf Jahre dauernden sozialen Zerst\u00f6rung, politischer Krise, sozialer Bewegungen und Protest zu repr\u00e4sentieren und umzuwandeln; dies unter dem Ziel, ein Fenster von historischen M\u00f6glichkeiten weiterhin offen zu halten. Die Geschichte wird \u00fcber alle Tendenzen der radikalen Linken aufgrund von deren Antworten auf diese Herausforderung urteilen<\/p>\n

Quelle\u00a0: www-europe-solidaire.org vom 11. August 2015. Der Autor ist F\u00fchrungsmitglied des Linksb\u00fcndnisses Antarsya<\/a>. \u00dcbersetzung durch Redaktion maulwuerfe.ch<\/em><\/p>\n

 <\/p>\n

[1]<\/a> Mittlerweile wurde dieses Memorandum am fr\u00fchen Freitagmorgen den 14. August mit der Unterst\u00fctzung der fr\u00fcheren Memorandums-Parteien ND und Pasok von Alexis Tsipras und der Mehrheit von Syriza durchgepeitscht; 42 Syriza-Parlamentsabgeordnete enthielten sich der Stimme oder stimmten dagegen. Das Austerit\u00e4tsabkommen wurde mit 222 Ja-Stimmen gegen 64 Nein-Stimmen bei elf Enthaltungen angenommen. Sieben der Abgeordneten, die sich diesmal enthalten haben, hatten bei der letzten Debatte \u00fcber Sparpolitik noch mit der Regierung gestimmt.<\/p>\n

Um das Abkommen durchzubringen, st\u00fctzte sich Premierminister Alexis Tsipras auf die Stimmen seines rechten Koalitionspartners, der Unabh\u00e4ngigen Griechen, und jener Parteien, die die Sparma\u00dfnahmen offen unterst\u00fctzen, das sind die Neue Demokratie, Pasok und To Potami. Die Linke Plattform innerhalb Syriza, die stalinistische griechische KP (KKE) und die faschistische Goldene Morgenr\u00f6te stimmten dagegen.<\/p>\n

Es wird immer wahrscheinlicher, dass das Syriza-B\u00fcndnis nach dieser scharfen Rechtswende in den n\u00e4chsten wenigen Monaten auseinanderf\u00e4llt, und die radikale griechische Linke sich neu zusammensetzen wird. [Redaktion maulwuerfe.ch<\/em>]<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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