{"id":6742,"date":"2019-12-30T12:18:00","date_gmt":"2019-12-30T10:18:00","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=6742"},"modified":"2019-12-30T12:18:01","modified_gmt":"2019-12-30T10:18:01","slug":"die-rueckkehr-der-arabischen-revolution","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=6742","title":{"rendered":"Die R\u00fcckkehr der arabischen Revolution"},"content":{"rendered":"

Corey Oakley.<\/em> Die Revolution stellt sich die Aufgabe des Sturzes der bestehenden Ordnung,\u00a0 der Beseitigung aller Privilegien und der Macht der herrschenden Klasse. Sie ist damit das wichtigste und notwendigste, aber ebenso das gef\u00e4hrlichste Unternehmen, das \u00fcberhaupt unternommen werden kann.<\/strong><\/p>\n

Die Revolution rei\u00dft die Maske ab. Sie verw\u00fcstet die leeren Plattit\u00fcden, die den Status quo rechtfertigen, und enth\u00fcllt die Wahrheit \u00fcber die sozialen Beziehungen. Sklavenhalter gegen Sklave. Boss gegen Arbeiter. Der Staat gegen das Volk. Unterdr\u00fccker gegen Unterdr\u00fcckte, wie Marx ber\u00fchmterweise schrieb.<\/p>\n

Nur eine Seite kann sich durchsetzen. Und wenn die alte Ordnung nicht gest\u00fcrzt wird, so wird sie ihren Sieg mit einer Orgie der Gewalt gegen diejenigen, die es gewagt haben, sich gegen sie zu erheben, durchsetzen und als Drohung markieren. Als die Arbeiter und Arbeiterinnen in Paris 1871 die Stadt \u00fcbernahmen und die Kommune gr\u00fcndeten, die das erste Modell der Arbeiterselbstverwaltung darstellte, reagierte die herrschende Elite mit einem Massaker, bei dem sch\u00e4tzungsweise 20.000 Menschen get\u00f6tet wurden. Als General Pinochet mit Unterst\u00fctzung der CIA 1973 die Regierung Allende st\u00fcrzte und die aufst\u00e4ndische chilenische Arbeiterbewegung zerschlug, wurden 40.000 Arbeiter und Arbeiterinnen zusammengetrieben und im nationalen Fu\u00dfballstadion eingesperrt. Tausende wurden get\u00f6tet, viele weitere inhaftiert und gefoltert – bis zu 130.000. Weitere flohen oder wurden ins Exil geschickt – verstreut in alle Ecken der Erde. Millionen von Chilenen und Chileninnen kommen heute wieder in einer m\u00e4chtigen neuen Bewegung zusammen, aber es hat fast ein halbes Jahrhundert gedauert, um das grausame Erbe dieser Niederlage zu \u00fcberwinden.<\/p>\n

Es ist immer wieder die gleiche Geschichte im Laufe der Geschichte. Die Konterrevolution ist furchterregend, blutig, unerbittlich. Sie verbindet den Rachedurst einer Klasse, deren Recht, ungestraft zu regieren, in Frage gestellt wurde, mit der Entfesselung des staatlichen Gewaltapparates, der in normalen Zeiten meist im Hintergrund existiert.<\/p>\n

Die konterrevolution\u00e4re Welle, die den gro\u00dfen arabischen Aufstand von 2011 beendete, stand auf einer Stufe mit den brutalsten und blutigsten der Geschichte. In \u00c4gypten hat der Milit\u00e4rputsch, der Abdel Fattah al-Sisi an die Macht brachte, in seinen ersten Tagen Tausende von Anh\u00e4ngern der Muslimbruderschaft massakriert und dann fast sofort ein hartes Durchgreifen gegen alle Elemente, die sich ihm entgegenstellten, eingeleitet – Tausende wurden hingerichtet und mindestens 60.000 in einem riesigen, sich st\u00e4ndig ausweitenden System eingesperrt, in dem Gefangene routinem\u00e4\u00dfig und systematisch gefoltert und vergewaltigt wurden und weiterhin werden.<\/p>\n

Das extremste Beispiel ist jedoch Syrien. Aufgrund der besonderen Struktur der syrischen herrschenden Klasse, in der der Kern des Staatsapparats eng mit der herrschenden Assad-Familie verbunden war, gab es die \u00e4gyptische Option eines Palaststaatsstreichs nicht; in einer solchen Option \u00e0 la \u00c4gypten hat die Armee die verhasste Galionsfigur Mubarak entfernt, um Zeit f\u00fcr die Neugruppierung der Herrschenden und die Demobilisierung der Volksrevolte zu gewinnen. So organisierte sich die Konterrevolution fast vom ersten Tag an unter der Losung „Assad, oder das Land brennt“. Acht Jahre brutaler B\u00fcrgerkrieg und Hunderttausende von Toten bis heute hat die Umsetzung dieser Parole nicht nur ein Land zerst\u00f6rt. Sie ist auch ein erschreckendes Beispiel f\u00fcr die gesamte arabische Welt, wie weit die regionale alte Ordnung im Verbunde mit ihren imperialistischen M\u00e4zenen gehen wird, um jede existenzielle Herausforderung ihrer Herrschaft zu zerschlagen.<\/p>\n

In Syrien haben wir jeden Aspekt einer Strategie gesehen, die auf unterschiedliche Weise und in unterschiedlichem Ma\u00dfe in der gesamten arabischen Welt umgesetzt wurde. Direkte Unterdr\u00fcckung durch die Kr\u00e4fte des alten Staates: Massenmord, Gefangenschaft, Folter, Vertreibung. Ein kaltbl\u00fctiger Propagandakrieg, der jede Opposition als islamistischen Terrorismus und als Produkt ausl\u00e4ndischer Verschw\u00f6rungen beschmutzte. Noch schlimmer war die Umsetzung einer Politik, die darauf abzielte, diese Propaganda-L\u00fcge in die Realit\u00e4t umzusetzen und auf tausendfache Weise die Umwandlung der demokratischen Massenrevolte in einen blutigen Sektenkrieg zu f\u00f6rdern.<\/p>\n

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Amerikanischer Soldat zielt auf Aufst\u00e4ndische n\u00f6rdlich von Bagdad, August 2007. Quelle: Wikipedia<\/figcaption><\/figure>\n

Gleich zu Beginn der arabischen Revolution gab es Stimmen, die argumentierten, dass man die Dinge in einer langen Perspektive betrachten m\u00fcsse – der Euphorie als Antwort auf die anf\u00e4ngliche, scheinbar unaufhaltsame Massenrevolte widerstehen, aber auch der Verzweiflung entgegenwirken, die einsetzte, als die alte Ordnung zur\u00fcckschlug und die sehr realen Schw\u00e4chen der Rebellion offenbarte. Ich h\u00f6rte Gilbert Achcar diese Warnung auf einer sozialistischen Konferenz in Kairo aussprechen, nur wenige Wochen nach dem Sturz von Mubarak, kurz vor dem Ende des ersten Kapitels der Nach-Mubarak-Periode, als alle Bereiche der \u00e4gyptischen Gesellschaft hinter der Revolution vereint schienen. In diesem Moment argumentierte er, zusammen mit einer kleinen Anzahl anderer, wie den F\u00fchrern der Revolution\u00e4ren Sozialisten \u00c4gyptens, gegen die allgemeine Triumphstimmung und bestand darauf, dass die Beseitigung Mubaraks durch das Milit\u00e4r nicht den endg\u00fcltigen Sieg der Revolution bedeute, sondern der erste Schritt der Konterrevolution sei.\u00a0<\/p>\n

Sp\u00e4ter, als die Intrigen der alten Ordnung klarer wurden und die Tage der Hoffnung denjenigen der Verzweiflung wichen, argumentierten Achcar und andere, dass die Verzweiflung ebenso falsch sei wie blinder Optimismus, dass die Konterrevolution zwar eine Zeitlang erfolgreich gewesen sein k\u00f6nnte, dass aber die Krise im System des arabischen Kapitalismus, die zum ersten Aufstand f\u00fchrte, nicht nur ungel\u00f6st war, sondern sich tats\u00e4chlich versch\u00e4rft h\u00e4tte und die Revolution wieder aufleben w\u00fcrde.<\/p>\n

Ich geh\u00f6rte zu denjenigen, die dieses Argument akzeptierten und propagierten. Aber am H\u00f6hepunkt der Konterrevolution, als der ebenso reaktion\u00e4re islamische Staat und das Assad-Regime Syrien zwischen sich aufteilten und die weitere Region entweder aus Diktaturen bestand, die mit eiserner Faust regierten, oder aus L\u00e4ndern, die durch brutale sektiererische B\u00fcrgerkriege verw\u00fcstet wurden, schien es, als ob die arabische Revolution f\u00fcr eine Generation begraben bleiben k\u00f6nnte. Tats\u00e4chlich war es in diesen d\u00fcsteren Tagen schwer vorstellbar, dass es zu einer anderen Entwicklung kommen k\u00f6nnte.<\/p>\n

Und doch kam es dazu. Im Jahr 2019, zuerst in Algerien und im Sudan, jetzt im Libanon, im Irak und sogar \u00fcber die arabische Welt hinaus in den Staat, der nichtsdestotrotz im Zentrum der arabischen Konterrevolution stand – den Iran -, ist die Massenrevolte mit gro\u00dfer Rachsucht zur\u00fcckgekehrt. Selbst in \u00c4gypten, wo das Sisi-Regime mit unberechenbarer Barbarei regiert, gingen im September Tausende auf den Tahrir-Platz in Kairo, das symbolische Zentrum des Aufstandes von 2011, um den Sturz des Regimes zu fordern. Sie wurden fast alle verhaftet und ins Gef\u00e4ngnis geworfen. In den ersten Tagen des Aufstandes von 2011 war es genauso. Heroische, aufopferungsvolle junge Menschen gingen auf die Stra\u00dfe, trotz der Polizei und der Schl\u00e4gertypen des Sicherheitsdienstes und ohne den Schutz der Millionen, die sich sp\u00e4ter dem Aufstand anschlie\u00dfen sollten. Sie wussten, dass sie eingesperrt, geschlagen, gefoltert oder get\u00f6tet werden konnten, aber sie taten es, weil sie sich nicht als isolierte Minderheit, sondern als Vorhut eines beginnenden Massenaufstandes f\u00fchlten. Sie glaubten, dass sie eine Revolution beginnen w\u00fcrden. Sie hatten damals Recht und auch heute, auch wenn der Weg diesmal l\u00e4nger und schwieriger sein mag.\u00a0<\/p>\n

Es ist bemerkenswert, dass die beiden L\u00e4nder, die heute an der Spitze des Aufstandes stehen, der Irak und der Libanon, beim Aufstand 2011 weitgehend abwesend waren. Die j\u00fcngste Geschichte der B\u00fcrgerkriege in beiden L\u00e4ndern hat sie ein wenig von der ungez\u00fcgelten Hoffnung isoliert, die so viel von der Region erfasst hat – die Menschen wussten, dass der Preis des politischen Kampfes extrem hoch sein kann. Aber jetzt ist die Situation so verzweifelt, dass es praktisch nichts gibt, was die Menschen nicht riskieren w\u00fcrden. Im Irak, w\u00e4hrend der von einigen als die „Irakische Oktoberrevolution“ bezeichneten Revolte, wurden fast 500 Menschen von Sicherheitskr\u00e4ften und pro-iranischen Milizen get\u00f6tet. Das Ausma\u00df der staatlichen Gewalt ist in den ersten Phasen des Aufstandes 2011 in \u00c4gypten, Tunesien, Bahrain und sogar in Libyen noch geringer als in anderen L\u00e4ndern. Aber die Rebellion geht weiter, und jede Woche nimmt sie noch mehr die Merkmale eines Aufstands an.\u00a0<\/p>\n

Ende November wurde das iranische Konsulat in Najaf, im schiitischen Kernland des Irak, niedergebrannt, eine verbl\u00fcffende Ablehnung dessen, was (zu Recht) als iranische Manipulation und Kontrolle der irakischen Politik angesehen wird. Als Reaktion darauf wurden fast 40 Menschen von den Sicherheitsdiensten get\u00f6tet, ein Massaker, egal mit welchen Mitteln. Aber w\u00e4hrend die Sicherheitskr\u00e4fte Massaker durchf\u00fchren k\u00f6nnen – sie haben Berichten zufolge sogar mehrfach Maschinengewehre gegen Demonstranten eingesetzt – k\u00f6nnen sie den Aufstand nicht beenden. Ganze Teile des S\u00fcdiraks sind jetzt au\u00dferhalb der Kontrolle des Staates, Regierungsgeb\u00e4ude sind bis auf die Grundmauern niedergebrannt, und Revolution\u00e4re haben Stra\u00dfensperren und Barrikaden \u00fcber und zwischen den gro\u00dfen St\u00e4dten errichtet.<\/p>\n

Das andere Bemerkenswerte daran, dass sich der Aufstand auf den Irak und den Libanon konzentriert, ist, dass diese beiden Staaten vor allem die sektiererischen Spaltungen institutionalisiert haben, die das Herzst\u00fcck der arabischen Konterrevolution waren. Das politische System des Libanon basiert seit dem Ende der franz\u00f6sischen Herrschaft ausdr\u00fccklich auf einer Zersplitterung der staatlichen Institutionen zwischen den Machthabern verschiedener Sekten, eine Situation, die sich nach dem B\u00fcrgerkrieg konsolidiert hat. Nach der US-Invasion im Irak und der Aufl\u00f6sung des Baath-Staates haben die USA in halb verdeckter Zusammenarbeit mit dem Iran ein \u00e4hnliches System eingerichtet. Dieses Dispositiv war (neben den brutalen Jahren der Besatzung) eine zentrale Voraussetzung, um die Entstehung des islamischen Staates unter der entrechteten sunnitischen Minderheit zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n

Nun stehen diese Systeme mit ihren sektenartigen Spaltungen vor einer grundlegenden Herausforderung. Die Demonstranten behaupten ihre gemeinsame Identit\u00e4t und lehnen Appelle an sektenartige Loyalit\u00e4ten ab. Im Libanon ist selbst die Hisbollah, die seit Jahren aufgrund ihrer fast allgemein anerkannten Rolle als Organisator des nationalen Widerstands gegen Israel weitgehend von der Kritik verschont geblieben war, nun unter Druck geraten. Die Unterst\u00fctzung der Hisbollah f\u00fcr Baschar al-Assad im brutalen syrischen B\u00fcrgerkrieg und vor allem die zentrale Rolle, die sie in dem korrupten konfessionellen Machtteilungsarrangement im Libanon spielt, hat ihren bisherigen soliden R\u00fcckhalt zutiefst untergraben. Wenn die libanesischen Demonstranten „All of them means all of them“ skandieren, sagen sie, dass niemand im gegenw\u00e4rtigen System, nicht einmal die Hisbollah, Immunit\u00e4t vor den Vorw\u00fcrfen der Korruption und Selbstbereicherung hat. Denn sie geh\u00f6rt zum politischen Establishment.<\/p>\n

Im Irak konzentriert sich die Rebellion gegen die iranische Herrschaft des politischen Systems auf Bagdad und den schiitischen S\u00fcden; dort bestehen historisch die st\u00e4rksten Verbindungen mit der iranischen Theokratie. Es handelt sich um eine nationalistische Bewegung im besten Sinne des Wortes, die jede ausl\u00e4ndische Einmischung, sowohl der USA als auch des Iran, ablehnt. Die Regierung, gegen die sie rebellieren, ist nominell schiitisch kontrolliert. Aber die wesentliche Wahrheit, auf der die Demonstranten und Demonstrantinnen bestehen und die sie durch ihren Widerstand deutlich machen, ist, dass die sektiererische Machtteilung nur f\u00fcr eine kleine Clique an der Spitze funktioniert, die den Reichtum des Landes unter sich aufteilt.\u00a0<\/p>\n

Anfang Dezember begann der irakische Aufstand auf n\u00f6rdliche sunnitische St\u00e4dte wie Mosul \u00fcberzugreifen, die sich bisher aus Angst, als Anh\u00e4nger des islamischen Staates oder als Terroristen dargestellt zu werden, ruhig verhalten hatten. Tausende von Universit\u00e4tsstudenten und ihre Lehrer versammelten sich in Solidarit\u00e4t mit den Menschen in Najaf und aus Protest gegen das Massaker, das als Reaktion auf den Brand des iranischen Konsulats ver\u00fcbt wurde.<\/p>\n

Als im November Massenproteste im ganzen Iran ausbrachen, riefen irakische Demonstranten und Demonstrantinnen zur Solidarit\u00e4t auf, als das iranische Regime den Internetzugang im ganzen Land abschaltete und Hunderte von Demonstranten aus der Arbeiterklasse massakrierte. Die Tausende von Menschen, die den Tahrir-Platz in Bagdad besetzten, verfassten Ges\u00e4nge und Botschaften, die betonten, dass es sich nicht einfach um eine irakische Revolution handelte, die die sektiererischen Spaltungen ablehnte, die in diesem Land von ausl\u00e4ndischen und einheimischen Eliten gesch\u00fcrt wurden, und auch nicht einfach um eine arabische Revolution, sondern um eine echte internationale Revolution insbesondere im Nahen Osten gegen die korrupten Herrscher, die alle Spaltungen nach Religion, Ethnizit\u00e4t, Kultur oder Nationalit\u00e4t bek\u00e4mpfte.<\/p>\n

Die R\u00fcckkehr der Massenrevolte in die arabische Welt so kurz nach der Konterrevolution, die die Bewegung 2011 im Blut ertr\u00e4nkte, und w\u00e4hrend diese Konterrevolution in zahlreichen L\u00e4ndern fortdauert, ist eines der au\u00dfergew\u00f6hnlichsten Ereignisse der modernen Geschichte. Es signalisiert sowohl die Tiefe der Krise des arabischen Kapitalismus als auch die tiefen Quellen, aus dem die Revolte von 2011 ihre Kraft bezog. Die arabische Revolution – vielleicht m\u00fcssen wir sie jetzt, da sich das iranische Volk erhebt, als die Revolution im Nahen Osten und in Nordafrika bezeichnen – ist kein Fleck auf der Leinwand der Geschichte. Es ist eine tief verwurzelte Revolte, die f\u00fcr viele Jahre eine der entscheidenden Krisen des Weltkapitalismus darstellen wird.<\/p>\n

Quelle: <\/em>redflag.au…<\/em><\/a> vom 29. Dezember 2019; \u00fcbersetzt durch Redaktion maulwuerfe.ch<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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