{"id":6895,"date":"2020-01-22T09:36:31","date_gmt":"2020-01-22T07:36:31","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=6895"},"modified":"2020-01-22T09:36:32","modified_gmt":"2020-01-22T07:36:32","slug":"massenproteste-im-irak-und-libanon-weiten-sich-aus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=6895","title":{"rendered":"Massenproteste im Irak und Libanon weiten sich aus"},"content":{"rendered":"

Bill Van Auken. <\/em>Der Irak und der Libanon wurden in den letzten Tagen erneut von Massenprotesten und ihrer gewaltsamen Unterdr\u00fcckung ersch\u00fcttert. Die diskreditierten Regierungen in beiden L\u00e4ndern erf\u00fcllen keine der sozialen und politischen Forderungen von Hunderttausenden Demonstranten.<\/p>\n

Die Stra\u00dfenproteste begannen in beiden L\u00e4ndern zun\u00e4chst im letzten Oktober. Nachdem der iranische General Qassim Soleimani am 3. Januar auf dem internationalen Flughafen in Bagdad von einer US-Drohne ermordet wurde, lie\u00dfen die Proteste angesichts der Emp\u00f6rung \u00fcber das US-Kriegsverbrechen in der ganzen Region kurzzeitig nach. Jetzt sind sie jedoch wieder aufgeflammt.<\/p>\n

Bei den Protesten in Bagdad und weiteren irakischen St\u00e4dten wurden am Montag mindestens f\u00fcnf Demonstranten get\u00f6tet, als Sicherheitskr\u00e4fte mit scharfer Munition in die Menge schossen. In Bagdad starben drei Menschen an Verletzungen, die sie w\u00e4hrend der Proteste erlitten: zwei davon an Schusswunden, der Dritte wurde von einer Tr\u00e4nengaskartusche getroffen, die direkt auf seinen Kopf abgefeuert wurde. Ein vierter Demonstrant wurde in der zentralirakischen Stadt Kerbala s\u00fcdwestlich von Bagdad von der Polizei erschossen, und das f\u00fcnfte Todesopfer starb in der nordostirakischen Stadt Baquba.<\/p>\n

Im s\u00fcdirakischen Basra, dem Zentrum der \u00d6lindustrie, wurden Berichten zufolge auch zwei Polizisten von einem Auto \u00fcberfahren, dessen Halter w\u00e4hrend einer gewaltt\u00e4tigen Konfrontation in Panik zu fliehen versuchte.<\/p>\n

Seit dem 1. Oktober wurden bei der gewaltsamen Unterdr\u00fcckung der Demonstrationen im Irak mehr als 500 Menschen get\u00f6tet und weitere 25.000 verletzt.<\/p>\n

Am Sonntag und Montag versuchten Demonstranten, die wichtigsten Autobahnen und Br\u00fccken in Bagdad und im S\u00fcden des Landes mit Barrikaden und brennenden Reifen zu blockieren.<\/p>\n

Ein Demonstrant in der Hauptstadt Bagdad erkl\u00e4rte gegen\u00fcber Al Jazeera: \u201eWir haben die Stra\u00dfe blockiert, um unsere Rechte einzufordern… die Rechte der jungen Menschen auf einen Arbeitsplatz.\u201c<\/p>\n

Ein anderer Demonstrant verurteilte gegen\u00fcber der Nachrichtenagentur die gewaltsame Unterdr\u00fcckung: \u201eMonatelang hat niemand auf unsere Forderungen geh\u00f6rt. Sie bringen uns um. Es ist nur Blutvergie\u00dfen.\u201c<\/p>\n

Ministerpr\u00e4sident Adel Abdul Mahdi ist zwar bereits vor zwei Monaten zur\u00fcckgetreten, bleibt aber als Oberhaupt einer \u00dcbergangsregierung weiterhin an der Macht, da sich das irakische Parlament nicht auf einen Nachfolger einigen kann. Seine Regierung vertritt eine harte Haltung gegen\u00fcber den erneuten Protesten und hat die Teilnehmer an den Autobahnblockaden als \u201eGesetzlose\u201c bezeichnet. Der Sprecher der irakischen Streitkr\u00e4fte, Adel Karim Khalaf, erkl\u00e4rte, die Sicherheitskr\u00e4fte seien zur Unterdr\u00fcckung solcher Proteste \u201eabsolut berechtigt\u201c.<\/p>\n

Die Massendemonstrationen im Irak haben sich aus ehemals vereinzelten Aktionen von Hochschulabsolventen entwickelt, die angesichts einer Jugendarbeitslosigkeit von mehr als 25 Prozent gegen den Mangel an Arbeitspl\u00e4tzen protestierten. Durch die Unterdr\u00fcckung der anf\u00e4nglichen Proteste entwickelten sie sich zu einem allgemeinen Aufstand gegen die Armut, das Fehlen wichtiger Sozialleistungen und die weit verbreitete Korruption des religi\u00f6se ausgerichteten Regimes, das die amerikanische Besatzungsmacht nach dem v\u00f6lkerrechtswidrigen Einmarsch von 2003 geschaffen hatte.<\/p>\n

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Ein verletzter Demonstrant wird von Ersthelfern versorgt w\u00e4hrend der Zusammenst\u00f6\u00dfe zwischen Sicherheitskr\u00e4ften und regierungsfeindlichen Demonstranten in der Innenstadt von Bagdad am Montag(AP Photo \u2013 Khalid Mohammed)<\/strong> <\/figcaption><\/figure>\n

Die krasse soziale Ungleichheit im Irak hat die Wut der Bev\u00f6lkerung weiter angefacht. Der Irak ist zwar das Land mit den drittgr\u00f6\u00dften \u00d6lexporten der Welt und hat damit seit 2005 mehr als eine Billion Dollar eingenommen, doch diese riesigen Einnahmen gingen auf die Konten der ausl\u00e4ndischen Konzerne und Banken sowie der politisch gut vernetzten Oligarchie in Bagdad. Gleichzeitig leben mehr als sieben Millionen der 38 Millionen Einwohner des Iraks unterhalb der Armutsgrenze, 53 Prozent haben regelm\u00e4\u00dfig keinen ausreichenden Zugang zu Lebensmitteln.<\/p>\n

Die Massenproteste im Libanon entz\u00fcndeten sich an \u00e4hnlichen sozialen und politischen Widerspr\u00fcchen. Auch sie flammten am Wochenende wieder auf. Bei gewaltsamen Zusammenst\u00f6\u00dfen zwischen Demonstranten und Sicherheitskr\u00e4ften wurden in Beirut mindestens 540 Menschen verletzt.<\/p>\n

W\u00e4hrend die Medien \u00fcber die angeblich steigende Gewaltbereitschaft der Demonstranten berichteten, verwandelte die libanesische Regierung Beirut in eine Festung. Das Parlamentsgeb\u00e4ude wurde mit Stacheldraht gesichert, in den Stra\u00dfen patrouillieren schwer bewaffnete Elite-Einsatzkr\u00e4fte, die von den USA ausgebildet wurden und teilweise mit Raketenwerfern ausger\u00fcstet sind. Berichten zufolge sind auf einigen D\u00e4chern Scharfsch\u00fctzen postiert, von anderen werfen bezahlte Provokateure der Regierung Steine in die Menschenmengen darunter. Die Sicherheitskr\u00e4fte setzten Gummigeschoss und Tr\u00e4nengas gegen Demonstranten ein. Die Polizei ging sogar so weit, Menschen in Krankenh\u00e4user und Moscheen zu verfolgen und anzugreifen.<\/p>\n

Die Proteste am Wochenende waren eine Reaktion auf den Aufruf zu einer \u201eWoche der Wut\u201c, nachdem die Regierung keine der Forderungen der Demonstranten erf\u00fcllt und keinen akzeptablen Ersatz f\u00fcr das Regime von Ministerpr\u00e4sident Saad Hariri findet. Dieser politische Handlanger Saudi-Arabiens war letztes Jahr angesichts der Massenproteste zur\u00fcckgetreten.<\/p>\n

Angetrieben werden die Proteste von der Verschlechterung der wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen im Libanon, der sich in der schwersten Krise seit dem Ende des B\u00fcrgerkriegs von 1975\u00ad\u00ad\u201390 befindet.<\/p>\n

W\u00e4hrend der Proteste im Libanon wurden etwa 300 Banken und Geldautomaten im ganzen Land angegriffen. Die Banken sind zur Zielscheibe der Wut der Bev\u00f6lkerung geworden, da die Abwertung der libanesischen W\u00e4hrung um 50 Prozent in den letzten drei Monaten die Ersparnisse der Kunden vernichtet hat. Um den Zusammenbruch des Finanzsystems zu verhindern, haben die Banken gleichzeitig Obergrenzen festgelegt, wie viel Geld Kontoinhaber abheben k\u00f6nnen. Diese Einschr\u00e4nkungen gelten jedoch nicht f\u00fcr Reiche und Personen mit politischen Beziehungen, sondern werden nur gegen die breite Masse der Bev\u00f6lkerung durchgesetzt.<\/p>\n

Die Bankangestellten setzen ihren langen Streik fort, teilweise aus Bedenken um ihre eigene Sicherheit.<\/p>\n

Aufgrund der Abwertung des libanesischen Pfunds sind die Preise f\u00fcr importierte Nahrungsmittel stark gestiegen, w\u00e4hrend die Reall\u00f6hne fast halbiert wurden. Der Mindestlohn, der zuvor etwa 400 Euro pro Monat entsprochen hat, ist auf umgerechnet knapp 240 Euro gesunken. Laut einer Warnung der Weltbank wird eine weitere Abwertung den Anteil der libanesischen Bev\u00f6lkerung, der in Armut lebt, von einem Drittel auf die H\u00e4lfte erh\u00f6hen.<\/p>\n

In vielen Branchen finden Streiks statt, weil die Arbeitgeber keine L\u00f6hne mehr zahlen. Den Krankenh\u00e4usern fehlen lebenswichtige Medikamente, das Benzin wird rationiert.<\/p>\n

Die Massenproteste im Libanon begannen am 17. Oktober letzten Jahres, nachdem die Regierung eine Steuer auf beliebte Messenger-Dienste wie WhatsApp angek\u00fcndigt hatte. Das hatte eine Massenrevolte zur Folge gegen alle Austerit\u00e4tsma\u00dfnahmen der j\u00fcngeren Vergangenheit sowie gegen die wachsende Armut und Arbeitslosigkeit, den Zerfall der Infrastruktur und der Sozialleistungen und die ungez\u00fcgelte Korruption. Genau wie im Irak war die treibende Kraft hinter der Wut der Demonstranten die immer gr\u00f6\u00dfere soziale Ungleichheit, die das grundlegende Merkmal der libanesischen Gesellschaft ist.<\/p>\n

Das aktuelle Aufleben der Proteste wurde auch durch die Ank\u00fcndigung befeuert, dass der scheidende libanesische Au\u00dfenminister Gebran Bassil, der Schwiegersohn von Pr\u00e4sident Michel Aoun, diese Woche beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Kurort Davos eine Rede \u00fcber die \u201eUnruhe in der arabischen Welt\u201c halten soll. In einer Onlinepetition wird das Forum dazu aufgerufen, ihn auszuladen. Im Text der Petition hei\u00dft es, er sollte nicht dazu eingeladen werden, \u201eim Namen einer Nation zu sprechen, die ihn abgelehnt hat und ihn der dreisten Korruption beschuldigt\u201c.<\/p>\n

Genau wie im Irak war auch die \u00dcbergangsregierung von Pr\u00e4sident Aoun nicht in der Lage, nach Hariris R\u00fccktritt am 29. Oktober eine neue Regierung zusammenzustellen. Die schiitische Hisbollah, die ebenfalls schiitische Amal und ihre Verb\u00fcndeten verf\u00fcgen zusammen \u00fcber eine Mehrheit im Parlament und sind offenbar bereit, ein Kabinett unter der F\u00fchrung des ehemaligen Bildungsministers zu bilden, der auch Professor an der Amerikanischen Universit\u00e4t in Beirut ist.<\/p>\n

Die Demonstranten haben zwar die Forderung nach einer Regierung aus \u201eunabh\u00e4ngigen Technokraten\u201c erhoben, doch die b\u00fcrgerliche Ordnung, die nach dem B\u00fcrgerkrieg auf der Grundlage religi\u00f6ser Kriterien entstanden ist, kann nicht aus ihrer Haut.<\/p>\n

Welche Regierung auch immer die etablierten b\u00fcrgerlichen Parteien im Libanon ins Leben rufen: Es wird ihre Aufgabe sein, die Forderungen des Internationalen W\u00e4hrungsfonds, der Weltbank und anderer wichtiger Gl\u00e4ubiger nach weiteren umfassenden Austerit\u00e4tsma\u00dfnahmen z\u00fcgig umzusetzen. Als Gegenleistung daf\u00fcr wurde dem Libanon letztes Jahr bei einer internationalen Konferenz ein \u201eRettungspaket\u201c von elf Milliarden Dollar zugesagt, von dem das meiste f\u00fcr die Tilgung von Schulden bei den internationalen Banken vorgesehen ist. Bereits im Jahr 2016 verschlangen die Zinszahlungen f\u00fcr die Schulden des Landes die H\u00e4lfte des j\u00e4hrlichen libanesischen Haushalts.<\/p>\n

Die Hisbollah, die mit dem Iran verb\u00fcndet ist, hat anfangs eine feindliche Haltung gegen\u00fcber den Demonstrationen eingenommen und angedeutet, sie w\u00fcrden von Washington, Saudi-Arabien und Israel unterst\u00fctzt, um deren imperialistische Interessen in der Region voranzubringen. Die schiitische Bewegung inszenierte mehrere Gegendemonstrationen, bei denen es zu Zusammenst\u00f6\u00dfen kam.<\/p>\n

Vor Kurzem hat die Hisbollah jedoch Vertreter zu den F\u00fchrern der Proteste geschickt, sich hinter ihre Forderungen gestellt und ihre Unterst\u00fctzung angeboten, zweifellos in der Hoffnung, auf diese Weise die Massenunruhen zu unterdr\u00fccken.<\/p>\n

Die sozialen Spannungen im Irak und im Libanon werden durch die Bestrebungen des US-Imperialismus verst\u00e4rkt, die amerikanische Hegemonie \u00fcber die Region zu behaupten und den Einfluss des Irans mit verheerenden Wirtschaftssanktionen und v\u00f6lkerrechtswidriger Milit\u00e4rgewalt zur\u00fcckzudr\u00e4ngen. Washington und die regionalen US-Verb\u00fcndeten versuchen fraglos, diese Spannungen zu manipulieren, um ihre regionalen Ziele zu erreichen. Teheran hat daraufhin die Unterdr\u00fcckung der Proteste durch die irakische und libanesische Regierung unterst\u00fctzt, um den Einfluss der schiitischen Bewegungen zu verteidigen, die mit dem Iran verb\u00fcndet sind.<\/p>\n

Im Irak zeigen die Demonstranten au\u00dferdem ihre Ablehnung gegen\u00fcber der Aussicht, dass ihr Land bei einem Krieg zwischen den USA und dem Iran zum Schlachtfeld werden soll. Washington hat derweil die Forderung der irakischen Regierung nach einem Abzug der derzeit 5.000 bis 6.000 im Land stationierten Soldaten zur\u00fcckgewiesen.<\/p>\n

Sowohl im Irak als auch im Libanon haben die Proteste gezeigt, dass die breite Masse eine religi\u00f6se ausgerichtete Politik ablehnt. Diese Entwicklung zeigt, dass in beiden L\u00e4ndern wie im Rest der Welt die entscheidende Trennlinie nicht Religion, Ethnie oder Nationalit\u00e4t ist sondern Klassenzugeh\u00f6rigkeit.<\/p>\n

Die Forderungen der libanesischen und irakischen Arbeitermassen und Jugendlichen wie auch der Millionen von Arbeitern, die sich weltweit in Revolten erheben, k\u00f6nnen nur erf\u00fcllt werden durch einen Kampf zum Sturz des Kapitalismus und den Aufbau des Sozialismus im Weltma\u00dfstab.<\/p>\n

Quelle: <\/em>wsws.org…<\/em><\/a> vom 22. Januar 2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Bill Van Auken. Der Irak und der Libanon wurden in den letzten Tagen erneut von Massenprotesten und ihrer gewaltsamen Unterdr\u00fcckung ersch\u00fcttert. Die diskreditierten Regierungen in beiden L\u00e4ndern erf\u00fcllen keine der sozialen und politischen<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[7,5],"tags":[25,82,86,107,45,49,46,17,33],"class_list":["post-6895","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-international","category-kampagnen","tag-arbeiterbewegung","tag-irak","tag-iran","tag-libanon","tag-neoliberalismus","tag-repression","tag-usa","tag-widerstand","tag-zionismus"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6895","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6895"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6895\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6897,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6895\/revisions\/6897"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6895"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6895"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6895"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}