{"id":6942,"date":"2020-01-27T16:27:44","date_gmt":"2020-01-27T14:27:44","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=6942"},"modified":"2020-01-27T16:27:46","modified_gmt":"2020-01-27T14:27:46","slug":"frankreich-schlechte-karten-fuer-die-regierung-und-ihre-gegenreform","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=6942","title":{"rendered":"Frankreich: Schlechte Karten f\u00fcr die Regierung und ihre Gegenreform"},"content":{"rendered":"

Bernard Schmid.<\/em>Schlechte Karten f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeitsarbeit der Regierung: Der \u201eStaatsrat\u201c (d.h. das h\u00f6chste Verwaltungsgericht) pfl\u00fcckt den Gesetzentwurf zur Renten\u201ereform\u201c unbarmherzig auseinander \u2013 Die CFDT verliert an Mitgliedern \u2013 Ein Abgeordneter des Regierungslagers flippt aus und stellt einmal mehr uns\u00e4gliche Terror- und Jihadisten-Vergleiche an \u2013 Emmanuel Macron glaubt, ernsthaft gegen die These argumentieren zu m\u00fcssen, Frankreich sei ein autorit\u00e4res Regime. Nun, wenn er\u2019s n\u00f6tig hat\u2026<\/strong><\/p>\n

Es ist so d\u00e4mlich, dass es beinahe schon wieder lustig wird. Und dieses Mal ist eine nicht \u201eblo\u00df\u201c eine durchgeknallte Lokalpolitikerin des Regierungslagers wie im Dezember 19 (vgl.\u00a0labournet.de…<\/a>), die \u2013 in der \u00d6ffentlichkeit allerdings viel beachtete \u2013 waghalsige Parallelen zwischen Muslimen respektive Islamisten und Streikenden in den \u00f6ffentlichen Diensten Frankreichs herstellt. Dieses Mal ist es ein waschechter Abgeordneter der Regierungspartei LREM in der franz\u00f6sischen Nationalversammlung (wenngleich dort eher Hinterb\u00e4nkler), welcher in aller \u00d6ffentlichkeit aberwitzige Vergleiche zwischen \u201eradikalisierten\u201c Islamisten, Jihadisten, Terror und Streikenden anstellt.<\/p>\n

\u201eIslamisten und radikaler Gewerkschafter, der gleiche Kampf gegen die Republik und die Demokratie?\u201c<\/em>\u00a0twitterte der Parlamentarier Jean-Baptiste, der das zentralfranz\u00f6sische D\u00e9partement Creuse in der Nationalversammlung vertritt, drauf los. Bezug nahm er dabei auf die Tumulte aus Anlass eines Besuchs von Staatspr\u00e4sident Emmanuel Macron im Pariser Theater\u00a0Les Bouffes du Nord\u00a0<\/em>am Abend des Freitag, den 17. Januar \u2013 Labournet berichtete dar\u00fcber -, infolge eines per Twitternachricht abgegebenen Hinweises des algerischst\u00e4mmigen linksradikalen Journalisten Taha Bouhafs, der drei Reihen hinter Macron im Saal hockte. Alles klar, dachte sich da unser schlaues Parlamentarierchen wohl, algerischst\u00e4mmig = Islamist = notwendig Terrorist = tolle Erkl\u00e4rung f\u00fcr die b\u00f6se Gewalt, die da von den uneinsichtigen Streikenden und Protestierenden ausgeht. (Wie, liebe Leser\/innen, sie erkennen da gar keine Gewalt? Na, psychische Gewalt ist es doch mindestens, oder?!) Die vor\u00fcbergehende Flucht Emmanuel Macrons \u2013 aus dem Auff\u00fchrungssaal in obere Etagen des Theaters \u2013 wurde durch eine sehr breite \u00d6ffentlichkeit wahrgenommen, und unter R\u00fcckgriff auf die franz\u00f6sische Geschichte alsbald mit der \u201eFlucht nach Varennes\u201c (vgl.\u00a0wikipedia.org…<\/a>) verglichen.<\/p>\n

Inzwischen, bis zum vergangenen Wochenende, wurden diese Ausf\u00e4lle des oberklugen Parlamentariers nun auch in breiteren Kreisen bekannt, nachdem zun\u00e4chst die zentralfranz\u00f6sische Regionalzeitung\u00a0La Montagne<\/em>\u00a0dar\u00fcber berichtet hatte. (Vgl.\u00a0lamontagne.fr…<\/a>)<\/p>\n

Seinerseits hatte der konservative Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende Damien Abad zur Mitte voriger Woche die durch Streikende bei den Energiewerken ausgel\u00f6sten Stromabschaltungen als\u00a0\u201eAkte der Barbarei\u201c<\/em>\u00a0bezeichnet (vgl.\u00a0lefigaro.fr…<\/a>); Begriffe, die normalerweise bei Folter oder Massakern Anwendung finden\u2026<\/p>\n

Schelte von Richter\/inne\/n<\/strong><\/p>\n

Unterdessen kommt auf die Regierung neues Ungemach zur\u00fcck. Der \u201eStaatsrat\u201c (Conseil d\u2019Etat<\/em>), so lautet in Frankreich die Bezeichnung des h\u00f6chsten Verwaltungsgerichts, hat im Laufe des Freitag, 24.01.20 eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Regierung bei der Renten-Konterreform abgegeben. Diese Institution hei\u00dft so, weil sie historisch zuerst \u2013 bis ins 19. Jahrhundert hinein \u2013 ein Beratungsorgan des Monarchen darstellte, bevor sie sich zunehmend selbst\u00e4ndig machte und zur eigenst\u00e4ndigen, vollen Gerichtsbarkeit (mit der Aufgabe einer Kontrolle der Rechtsbindung des Staats) ausgebaut wurde. Doch bis heute hat sich, \u00e4hnlich einem Evolutions-\u00dcberbleibsel wie einem Blinddarm, ein Rudiment der vormaligen Beraterfunktion des \u201eStaats-Rats\u201c in fr\u00fcheren Zeiten erhalten: Regierungen schalten ihn regelm\u00e4\u00dfig ein, um einen Gesetzentwurf von ihm juristisch \u2013 vor Beginn der parlamentarischen Beratung \u2013 auf Herz & Nieren \u00fcberpr\u00fcfen zu lassen, um n\u00e4mlich m\u00f6glichst geringe Risiken einer Rechts-, d.h. Verfassungs- oder internationalen Vertragswidrigkeit einzugehen. (Letztere k\u00f6nnte das Verfassungsgericht, also den\u00a0Conseil constitutionnel,<\/em>\u00a0sp\u00e4terhin dazu f\u00fchren, das Gesetz zu kassieren. Dazu ist der Staatsrat selbst nicht befugt.)<\/p>\n

\"\"<\/figure>\n

In diesem Falle erteilte das oberste Verwaltungsgericht, d.h. der \u201eStaatsrat\u201c, der Regierung jedoch ausdr\u00fccklich miserable Zensuren. Er monierte das Verfahren, einen \u201eL\u00f6chertext\u201c zu pr\u00e4sentieren; denn der Gesetzentwurf zur Renten\u201ereform\u201c (in Wirklichkeit ein doppelter Text: ein einfaches Gesetz zum Inhalt der Reform und ein zus\u00e4tzliches \u201eOrgangesetz\u201c, also ein Gesetz, das eine neue Institution schafft, ein die Regierung beratendes Technokratengremium zur Rentenentwicklung) enth\u00e4lt an vielen Stellen gar keine Bestimmungen, sondern verweist auf sp\u00e4ter zu verabschiedende\u00a0ordonnances<\/em>. Solche sind Verordnungen mit Gesetzeskraft, d.h. durch die Exekutive und nicht nur das Parlament verabschiedete Regelwerke, die jedoch denselben Rang & Stellenwert wie ein Parlamentsgesetz aufweisen. (Was die geltende franz\u00f6sische Verfassung der F\u00fcnften Republik unter bestimmten Umst\u00e4nden, dazu geh\u00f6ren eine \u201eDringlichkeits\u201cerkl\u00e4rung und eine allgemeine Erm\u00e4chtigung durch das Parlament, zul\u00e4sst. Das Verfahren l\u00e4uft daraus heraus, Regeln durch die Exekutive, doch am Parlament vorbei verabschieden zu k\u00f6nnen. Eine gewisse Komplizenschaft der Parlamentsmehrheit ist dabei jedoch Voraussetzung, es geht vor allem darum, die Opposition in der Sache nicht mitdebattieren zu lassen.)<\/p>\n

Im konkreten Falle sieht der Entwurf zur Renten\u201ereform\u201c nicht weniger als 29 k\u00fcnftige\u00a0ordonnances<\/em>\u00a0vor. An diesem Prozedere macht nun also auch das h\u00f6chste Gericht im \u00f6ffentlichen Recht Bedenken geltend, die nat\u00fcrlich Wasser auf die M\u00fchlen der Kritiker\/innen darstellen. Hinzu kommt, dass der \u201eStaatsrat\u201c es als mutma\u00dflich verfassungswidrig betrachtet, wenn derselbe Gesetzentwurf an anderer Stelle \u2013 zum Auff\u00fcllen inhaltlicher Leerstellen \u2013 schlicht auf die Absicht der Regierung hinweist, k\u00fcnftig (irgendwann einmal) zu den offen gelassenen Fragen auch noch mal die Gesetzesinitiative zu ergreifen. Dies tut der \u201eReform\u201centwurf konkret bei der Frage des zu erwartenden, besonders starken Kaufkraftverlusts f\u00fcr Lehrkr\u00e4fte an \u00f6ffentlichen Schulen infolge der Rentenreform: Hier verweist der Text darauf, man erteile der Regierung den Auftrag, entsprechende Ma\u00dfnahmen zum Auffangen der Verluste (und zur Aufwertung der Lehrer\/innen\/einkommen) durch sp\u00e4tere Gesetzesvorhaben zu ergreifen.<\/p>\n

Unangenehm f\u00fcr die Regierung erscheint ebenfalls, dass eine wichtige St\u00fctze ihrer Politik in den vergangenen Wochen \u2013 die CFDT \u2013 derzeit in relativ erheblichem Ausma\u00df Mitglieder zu verlieren scheint. \u201e5.000\u201c Austritte r\u00e4umt der Dachverband selbst ein. Ende vergangener Woche erschien sogar ein eigener Beitrag dazu auf der Webseite der \u00f6ffentlich-rechtlichen TV-Anstalt. (Vgl.\u00a0francetvinfo.fr…<\/a>)<\/p>\n

CFDT: zwischen gestern & heute<\/strong><\/p>\n

Zur Erinnerung: Die CFDT bzw. ihr Apparat hatten ab dem 11. Januar lauthals \u201eSieg!\u201c (dies bedeutete in Wirklichkeit: \u201eAufh\u00f6ren mit dem Streiken!\u201c) ausgerufen, nachdem Premierminister Edouard Philippe angek\u00fcndigt hatte, er werde eine in der Renten\u201ereform\u201c enthaltene Altersma\u00dfnahme zur\u00fccknehmen, also das\u00a0\u00e2ge pivot<\/em>\u00a0(\u201eScharnier\u201c- oder \u201eGleichgewichtsalter\u201c), ohne jedoch den Rest der Konterreform \u2013 dazu z\u00e4hlen die durch die CGT gesch\u00e4tzten 25 % erwarteter Absenkung der Renten (vgl.\u00a0cgt.fr…<\/a>) \u2013 anzutasten. Der \u201eGag\u201c bei der Sache ist nun jedoch, dass laut neuesten Ank\u00fcndigungen auch dieses \u201eScharnieralter\u201c eben doch sehr wohl in dem Gesetzentwurf, wie er am 24. Januar d.J. durch das Regierungskabinett beschlossen worden ist und nun ab 17. Februar im Plenarsaal des Parlament (doch diese Woche bereits in den Aussch\u00fcssen) debattiert wird, enthalten ist. (Vgl.\u00a0orange.fr…<\/a>) Ein guter Witz, \u00fcber den die meisten Lohnabh\u00e4ngigen jedoch nicht lachen d\u00fcrften. Dies bedeutet nichts Anderes als: Die CFDT hat nichts erreicht. \u00dcberhaupt nichts. Denn die Bourgeoisie liebt den Verrat, nicht den Verr\u00e4ter.<\/p>\n

A propos: Zu den insgesamt sieben\u00a0rapporteurs<\/em>\u00a0(\u201eBerichterstattern\u201c, d.h. Abgeordneten des Regierungslagers, die die Annahme des Textes im Plenarsaal verteidigen werden und ggf. \u00fcber die Aufnahme von \u00c4nderungsantr\u00e4gen entscheiden, z\u00e4hlt auch Jacques Maire. (Vgl.\u00a0lemonde.fr…<\/a>) Er ist der Sohn von Edmond Maire, Generalsekret\u00e4r der CFDT von 1971 bis 1988; nun kann er zwar prinzipiell nichts f\u00fcr seinen Vater und jener nichts f\u00fcr seinen Sohn. Doch in diesem Falle wandelt der Sohn ziemlich in den Fu\u00dfstapfen seines Vaters (er setzte sich in den letzten zweieinhalb Jahren wiederholt innerhalb des Regierungslagers f\u00fcr einen \u201esozialeren Kurs\u201c ein, was jedoch stets nur eine taktische R\u00fccksichtnahme auf die CFDT und ihre bessere Einbindung bedeutete). Edmond Maire war jener Chef der CFDT \u2013 Letztere war nach dem Mai 1968 vor\u00fcbergehend die f\u00fcr Ver\u00e4nderungswillen und f\u00fcr junge Linke offenste Gewerkschaft, in Abgrenzung von den damals z.T. stalinistischen Strukturen innerhalb der CGT -, der diese ab Ende der siebziger Jahre auf einen klaren Rechtskurs trimmte. Auf dem Kongress von Brest im Jahr 1979 rief er u.a. zum Beginn der Ausschlusstendenzen gegen zu unruhige Linke auf. (Vgl.:\u00a0unioncommunistelibertaire.org…<\/a>) Nun, in der n\u00e4chsten Generation wurde der Apfel nicht weit vom Stamm platziert: Sein Sohn Jacques Maire, fr\u00fcherer rechter Sozialdemokrat, z\u00e4hlt heute zur Regierungspartei Emmanuel Macrons, LREM. (Vgl.\u00a0wikipedia.org…<\/a>) Nun darf er bei der Renten-Konterreform mit \u2018ran.<\/p>\n

Und noch ein Schmankerl<\/strong><\/p>\n

Zu guter Letzt: Emmanuel Macron glaubte, am Wochenende ernsthaft dagegen argumentieren zu m\u00fcssen, dass manche Leute mittlerweile die franz\u00f6sische Regierungsmethode f\u00fcr die eines \u201eautorit\u00e4ren Regimes\u201c halten. (Den Ausdruck benutzte j\u00fcngst die rechtssozialdemokratische Politikerinnentante und fr\u00fchere Pr\u00e4sidentschaftskandidatin aus 2007, S\u00e9gol\u00e8ne Royal \u2013 sie selbst m\u00f6chte gerne 2022 erneut als Pr\u00e4sidentschaftsanw\u00e4rterin antreten, wovor Frankreich verschont bleiben m\u00f6ge -, in ihrem Falle aus pers\u00f6nlichen Profilierungsgr\u00fcnden, doch hat sie dadurch zugleich irgendwo einen Nerv getroffen\u2026)<\/p>\n

Mehrere Linkspolitiker antworteten Macron daraufhin (vgl.\u00a0sputniknews.com…<\/a> oder gentside.com…<\/a> und youtu.be…<\/a>).<\/p>\n

Macron behauptet, jene, die glaubten, bereits in einer Diktatur zu leben (was so unmittelbar niemand behauptet hatte; von der Diktatur der Bourgeoisie einmal abgesehen), sollten einmal \u201eeine Diktatur ausprobieren\u201c. In den sozialen Medien antworteten darauf unz\u00e4hlige Menschen unter Verweis auf einen franz\u00f6sischen Film aus dem Jahr 2009:\u00a0OSS117- Rio ne r\u00e9pond plus<\/em>. Darin h\u00f6rt man den begnadeten Schauspieler Jean Dujardin (in de Filmhandlung in Brasilien herumstapfend) erkl\u00e4ren, was eine Diktatur sei: \u201eEine Diktatur, das ist, wenn die Leute Kommunisten sind, wenn es kalt ist, nicht genug zu essen gibt und die Leute graue H\u00fcte tragen.\u201c Darauf erwidert seine Begleiterin ihm, indem sie die Frage aufwirft, wie man ein Land nenne, indem ein Clan regiere und die Medien kontrolliert w\u00fcrden. Sei dies keine Diktatur? Nein. Denn die Antwort lautet: \u201eAber, das ist Frankreich! Das Frankreich von Charles de Gaulle\u201c! (Vgl. zur Filmszene: youtube.com…<\/a>) Eine Replik, die nun durch viele Personen in einer modernisierten Variante auf Macrons Art des Durchregierens zur Anwendung gebracht wird\u2026 (Vgl. bspw.\u00a0youtube.com…<\/a>)<\/p>\n

Quelle: <\/em>labournet.de…<\/em><\/a> vom 27. Januar 2020<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Bernard Schmid.Schlechte Karten f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeitsarbeit der Regierung: Der \u201eStaatsrat\u201c (d.h. das h\u00f6chste Verwaltungsgericht) pfl\u00fcckt den Gesetzentwurf zur Renten\u201ereform\u201c unbarmherzig auseinander \u2013 Die CFDT verliert an Mitgliedern<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,5],"tags":[8,25,87,61,26,45,76,17],"class_list":["post-6942","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-kampagnen","tag-altersvorsorge","tag-arbeiterbewegung","tag-arbeitswelt","tag-frankreich","tag-gewerkschaften","tag-neoliberalismus","tag-neue-rechte","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6942","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=6942"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6942\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6944,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/6942\/revisions\/6944"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=6942"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=6942"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=6942"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}