{"id":717,"date":"2015-09-21T20:13:16","date_gmt":"2015-09-21T18:13:16","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=717"},"modified":"2015-09-21T20:13:33","modified_gmt":"2015-09-21T18:13:33","slug":"bettvorleger-syriza-lehren-aus-der-griechenland-wahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=717","title":{"rendered":"Bettvorleger Syriza. Lehren aus der Griechenland-Wahl"},"content":{"rendered":"<p><em>Andreas Wehr. <\/em>Seit Sonntag funktioniert die griechische Politik wieder gem\u00e4\u00df dem \u00fcblichen europ\u00e4ischen Parteienmodus: Es gibt zwei Hauptparteien \u2013 eine konservative und eine sozialdemokratische. Beide teilen die Grund\u00fcberzeugung, dass es zur kapitalistischen Wirtschaftsordnung, und hier aktuell zu ihrer neoliberalen Ausrichtung, keine Alternative gibt.<!--more--> Betont die eine Richtung die Bedeutung des ungehinderten Wettbewerbs etwas st\u00e4rker, will die andere ein wenig mehr gesellschaftliche Gerechtigkeit durchsetzen. Beide Richtungen sind sich einig in ihrer Huldigung der EU und in der Unterordnung unter die Vormachtstellung der USA, vermittelt \u00fcber die NATO. Konservative und Sozialdemokraten sind daher vom Prinzip her austauschbar. Haben die einen einmal als Regierungspartei abgewirtschaftet, stehen bereits die anderen als Ersatz bereit. K\u00f6nnen die beiden Hauptparteien ihre Pl\u00e4tze nicht allein ausf\u00fcllen, etwa weil das Verh\u00e4ltniswahlrecht auch kleine Parteien ber\u00fccksichtigt, so werden sie zu Lagern erweitert. Etwa in Deutschland, wo die CDU\/CSU traditionell auf die FDP und die SPD auf die Gr\u00fcnen und neuerdings immer h\u00e4ufiger auch auf die Linkspartei zur Herstellung ihrer Regierungsf\u00e4higkeit angewiesen ist.<\/p>\n<p>Dieser Mechanismus der zwei Lager funktioniert in fast allen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern seit Ende der f\u00fcnfziger Jahre. Nach 1990 wurde er nach Osteuropa exportiert. Er ist entscheidend f\u00fcr die Aufrechterhaltung b\u00fcrgerlicher Herrschaft. Die Umwandlung der sozialdemokratischen Parteien von \u00bbArbeiterparteien \u00fcber Volksparteien zu Allerweltsparteien\u00ab (so der Verfassungsrechtler Otto Kirchheimer) war ein langwieriger Prozess, gezeichnet von R\u00fcckschl\u00e4gen und Abspaltungen, und nur in einem Klima des Antikommunismus m\u00f6glich. Allein in der SPD dauerte er Jahrzehnte. Im Vergleich dazu wandelte sich Syriza von einer linkssozialistischen in eine die abgewirtschaftete Pasok ersetzende neue Sozialdemokratie im Zeitraffertempo. Nur ein gutes halbes Jahr war daf\u00fcr n\u00f6tig.<\/p>\n<p>Linke Ausbruchsversuche aus diesem Schema hat es immer wieder gegeben. Der wichtigste fand in Frankreich unter der Pr\u00e4sidentschaft von Fran\u00e7ois Mitterrand 1981 mit dem \u00bbProgramme commun\u00ab gemeinsam mit den Kommunisten statt. Auch der Aufbruch von Syriza vom Januar 2015 kann dazu gez\u00e4hlt werden. Beide scheiterten an der v\u00f6lligen Fehleinsch\u00e4tzung der die b\u00fcrgerliche Herrschaft sichernden EU, die eine eigenst\u00e4ndige antikapitalistische Politik regelm\u00e4\u00dfig ins Leere laufen l\u00e4sst. Erst der Bruch mit der EU erm\u00f6glicht einen solchen Ausbruchsversuch. Aus dem Scheitern von Syriza als antineoliberaler Kraft sollten Podemos in Spanien und Labour in Gro\u00dfbritannien jetzt ihre Lehren ziehen, sonst enden Pablo Iglesias Turri\u00f3n und Jeremy Corbyn ganz schnell so wie Alexis Tsipras: als L\u00f6we gestartet, als Bettvorleger geendet.<\/p>\n<p><em>\u00a0Quelle: Junge Welt vom 22. September 2015<\/em><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Andreas Wehr. Seit Sonntag funktioniert die griechische Politik wieder gem\u00e4\u00df dem \u00fcblichen europ\u00e4ischen Parteienmodus: Es gibt zwei Hauptparteien \u2013 eine konservative und eine sozialdemokratische. 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