{"id":721,"date":"2015-09-22T14:40:31","date_gmt":"2015-09-22T12:40:31","guid":{"rendered":"http:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=721"},"modified":"2015-09-22T14:43:56","modified_gmt":"2015-09-22T12:43:56","slug":"wahlen-in-griechenland-zeichen-der-entmutigung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=721","title":{"rendered":"Wahlen in Griechenland : Zeichen der Entmutigung"},"content":{"rendered":"

Andreas\u00a0 Sartzekis<\/em>. Am Ende eines doch eher \u00f6den Wahlkampfes, mit einer k\u00e4mpferischen Linken, die die gr\u00f6ssten Schwierigkeiten hatte, die Bev\u00f6lkerung von der M\u00f6glichkeit eines sozialen und politischen Sieges gegen die vergangenen und zuk\u00fcnftigen Memoranden zu \u00fcberzeugen, sind die Ergebnisse der Parlamentswahlen recht deprimierend.<\/p>\n

Sicher \u00fcbertrifft der Sieg von Syriza alle Erwartungen: Die Ablehnung der Rechten und insbesondere der Nazis war ausschlaggebend in einem Sieg, der sich als sehr breit herausstellt. Syriza erringt 35.47 % der Stimmen gegen\u00fcber von 36.34 % im Januar und kommt damit auf 145 Parlamentssitze gegen\u00fcber 149 im Januar. Um diesen erstaunlichen Wahlausgang zu verstehen, sei auf den tiefverwurzelten Hass gegen die beiden Parteien ND und Pasok hingewiesen. Diese haben w\u00e4hrend Jahrzehnten abgesahnt, was ihnen die wenn auch kritische Unterst\u00fctzung so beispielhafter Aktivistinnen wie K. Kouneva, dieser von den Handlangern der Unternehmer wegen ihrer k\u00e4mpferischen Orientierung angefeindeten Gewerkschafterin, entzogen hat. Darin liegen wichtige \u00a0Gr\u00fcnde f\u00fcr die \u00ablinken\u00bb Stimmen vom 20. September.<\/p>\n

Mit einem Schlag sah sich die Rechte der Tatsache gegen\u00fcber, dass sie trotz der Hoffnung mit einer neuen F\u00fchrungsfigur, die weniger unbeliebt war als der ehemalige Premier Minister Samaras, keinen Fortschritt machen konnte: 28.9 % mit 75 Abgeordneten, gegen\u00fcber 27.8 % und 76 im Januar.<\/p>\n

Dann aber beginnen die eher deprimierenden Ergebnisse, insbesondere der offensichtliche Vormarsch der Nazis: Chryssi Avgi erreicht gegen 7.2 % und 19 Abgeordnete (6.05 % und 17 im Januar). Nun, lediglich die Chefs dieser M\u00f6rderbande sehen einem Prozess entgegen, sind aber auf freiem Fuss und ihr F\u00fchrer hat unmittelbar vor den Wahlen die \u00abpolitische Verantwortung\u00bb f\u00fcr die Ermordung des Rappers Fyssa beansprucht, der vor zwei Jahren durch einen ihrer Aktivisten get\u00f6tet wurde, der dann vom Chef \u2013 ein grosser Klassiker solcher mafi\u00f6sen Banden \u2013 lediglich als \u00abSympathisant\u00bb der Schreckenshorden dargestellt wurde. Klar ist, dass dieses Resultat eine starke, entschlossene und sofortige Aktion gegen die M\u00f6rder erfordert, die in der Kampagne linke Militante \u00fcberfallen haben.<\/p>\n

Wenn die KKE schlussendlich nicht vom Malaise der Linken profitiert (5.55 % und 15 Sitze, gleiches Ergebnis wie im Januar) hat, so haben die kleinen Pro-Memorandum Parteien einen kleinen Gewinn gemacht: Die Pasok, die im Januar niedergewalzt wurde (4.68 % und 13 Sitze) errang mit 6.28 % 17 Sitze; die geh\u00e4ssige Pro-Memorandum orientierte Potami f\u00e4llt leicht zur\u00fcck ( 4.09 % und 11 Sitze gegen\u00fcber 6.05 % und 17 Sitze), dies l\u00e4sst nun jedoch einfach mehr Platz f\u00fcr eine Partei desselben Typs, die auch Faschisten einschliesst, Enosi ton Kentroon, die mit 3.43 % 9 Sitze eroberte. Was die Partei der \u00e4ussersten Rechten anbelangt, Anel, die mit Syriza regierte, so schaffte sie die 3 % H\u00fcrde f\u00fcr den Einzug ins Parlament und erreichte 3.43 % und 9 Sitze (4.75 % und 13 im Januar).<\/p>\n

Die Volkseinheit (LAE), die Gruppierung, die in diesem Sommer aus Syriza hervorgegangen ist, erringt 2.86 %. Es w\u00e4re zu w\u00fcnschen gewesen, dass sie die 3 % H\u00fcrde schafft, damit dieses Parlament \u00fcber eine wirklich linke aber nicht zu sektiererische Stimme verf\u00fcgen w\u00fcrde. Auf jeden Fall aber ist klar, dass diese Gruppierung in ihrem Versuch gescheitert ist, sich als \u00abnat\u00fcrliche Nachfolgerin\u00bb des Syriza-Projektes zu positionieren. Daraus muss man die Bilanz ziehen: \u00a0Zur Zeit der Abspaltung von Syriza mit 25 Abgeordneten im Parlament vertreten (die drittgr\u00f6sste Fraktion) und noch Ende August mit 8 % der gesch\u00e4tzten Stimmen, ist es ihr aus verschiedenen Gr\u00fcnden nicht gegl\u00fcckt, sich als eine glaubw\u00fcrdige linke Alternative darzustellen. Und dies wohl gerade deshalb, weil es ihr im Grunde an einer radikalen Kritik am Syriza-Projekt mangelte.<\/p>\n

Diese Kritik wird von der Gruppierung Antarsya seit langem vorgebracht, die sich f\u00fcr den Aufbau eines unabh\u00e4ngigen antikapitalistischen B\u00fcndnisses entschieden hat. Aufgrund der Weigerung der F\u00fchrung von Volkseinheit, mit Antarsya ein Wahlb\u00fcndnisses einzugehen, hat Antarsya zusammen mit der Gruppe EEK in den sozialen Bewegungen eine Kampagne gef\u00fchrt, die von den Medien ignoriert wurde und ist mit einer autonomen Liste in die Wahlen gegangen. Das Wahlresultat (0.84 % gegen\u00fcber 0.65 % im Januar) ist f\u00fcr die antikapitalistische Formation, an der unter anderen OKDE-Spartakos, Sektion der IV. Internationale beteiligt ist, \u00fcberhaupt nicht vernachl\u00e4ssigbar. Es versetzt sie in die Lage, der Anti-Memorandum Linken\u00a0 (wovon ein Teil f\u00fcr Syriza gestimmt hat) Initativen zur Blockierung der Massnahmen voranzubringen, wie sie vom \u00abQuartett\u00bb vorgeschrieben werden. Angesichts der Ergebnisse dieses Wahlganges wird die Dringlichkeit daf\u00fcr offensichtlich, und wir haben ein vitales Interesse, in diesem Zusammenhang zentrale Elemente einer Arbeitereinheitsfront einbringen zu k\u00f6nnen!<\/p>\n

Zwei Bemerkungen: Einerseits haben 6.41 % der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler f\u00fcr eine Partei gestimmt, die gegenw\u00e4rtig nicht im Parlament vertreten sein wird (die VE, Antarsya, \u2026). Und\u00a0 noch beunruhigender: Die Wahlenthaltung ist spektakul\u00e4r angestiegen, auf 43.4 % gegen\u00fcber 36.4% im Januar. Dies ist ein Anzeichen der Entmutigung angesichts der erneuten R\u00fcckkehr von Syriza in die Regierung aber auch der mangelnden Glaubw\u00fcrdigkeit der Anti-Memorandum Linken, sei dies nun die KKE, die VE oder Antarsya. In einem solchen Zusammenhang gilt es daran zu erinnern, dass die H\u00e4lfte der Stimmberechtigten \u2013 die Nicht-W\u00e4hlenden, die Ung\u00fcltig-W\u00e4hlenden und die erw\u00e4hnten 6.41 % – in diesem Parlament nicht repr\u00e4sentiert werden! Und darunter offensichtlich sehr viele junge Leute. Von daher dr\u00e4ngt sich die Feststellung auf: Es ist dringend notwendig, die K\u00e4mpfe neu aufleben zu lassen. Wie es sich auch mit der kommenden Regierung verhalten mag: Die entscheidenden Dinge werden noch weniger als fr\u00fcher im Parlament vor sich gehen.<\/p>\n

Athen, 21. September um 09\u201900 Uhr.<\/p>\n

Quelle: npa2009.org vom 21. September 2015.<\/em> \u00dcbersetzung Redaktion maulwuerfe.ch<\/p>\n

Der Autor ist Mitglied der F\u00fchrung von OKDE-Spartakos, welche dem breiten antikapitalistischen B\u00fcndnis Antarsya angeh\u00f6rt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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